Eckdaten Haushalt 2021

Referat für Finanzen, Personal und IT

Haushaltsplan

der Stadt Nürnberg

Eckdaten und Vorbericht

Eckdaten des städtischen Haushaltsplans 2021

Plan

2021

Impressum

Herausgeberin: Stadt Nürnberg Stadtkämmerei Theresienstr. 7 90403 Nürnberg Fotos: Stadt Nürnberg

1 Inklusive Nachtragshaushalte

Vorwort

A.

Nürnbergs Stadthaushalt 2021:

Stark geprägt von der Wirtschaftskrise

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, sehr geehrte Mitglieder des ehrenamtlichen Stadtrates, liebe Leserinnen und Leser, Oberbürgermeister Stadtkämmerer der Plan für das Jahr 2021 ist der erste Haushalt in der Marcus König Harry Riedel neuen Stadtratsperiode und gleichzeitig das erste Zahlenwerk der Stadtfinanzen, das durch die Corona-Pandemie Größte Risikoposition wird die Entwicklung der Erträge, und und die von ihr verursachte Wirtschaftskrise geprägt ist. hier insbesondere der Steuererträge, sein. Auch die mittel- Auch wenn die weiteren finanziellen Folgen für die öffentlibaren Steuererträge, beispielweise die aus Steuermitteln fichen Finanzen noch immer in keiner Weise absehbar sind, nanzierten Schlüsselzuweisungen des Freistaats müssen so wird doch immer klarer, dass uns dieses Thema noch wir in den nächsten Jahren aufmerksam beobachten. Bei weit ins Jahr 2021 begleiten wird. Geprägt von einem Jahrder Gewerbesteuer wird sich zeigen, inwieweit es 2021 zu zehnt des Aufschwungs mit steigenden Steuereinnahmen einem weiteren Einbruch kommen wird. Ob Bund und Freihaben sich die Vorzeichen seit März doch sehr verändert. staat Bayern den Ausfall wie 2020 ausgleichen, ist offen. Die Entwicklung der Einkommensteuer auf der Ertrags- und Galt ein zumindest leicht positives Ergebnis und eine Neuder Sozialtransferaufwendungen auf der Ausgabenseite verschuldung von maximal 40 Mio. € bei gleichzeitig hohem werden in weiten Teilen von der Entwicklung der Arbeitslo- Investitionsniveau in den vergangenen Jahren als Richtsigkeit abhängen. schnur, so sprechen wir jetzt im vorgelegten Haushaltsplan von einem Defizit von knapp 50 Mio. € in 2021 bei einer Ein besonderes Risiko in den Haushalten der kommenden haushaltsbedingten Neuverschuldung von fast 200 Mio. €. Jahre werden einige unserer städtischen Beteiligungen Und die Perspektive in den darauffolgenden drei Jahren sein. Sowohl bei Messe als auch Flughafen sind in Folge geht leider nur von einer leichten Verbesserung aus. der Pandemie bekanntermaßen weite Teile der Geschäftsmodelle betroffen. Auch bei der VAG und dem Klinikum Für uns als Stadt bedeutet dies zwangsläufig einen Spagat werden die Planungen in den nächsten Jahren teilweise rein den nächsten Jahren. Einerseits müssen wir unsere vidiert werden müssen. Stadt fit machen für die wachsende Bevölkerung, die Digitalisierung und uns als Stadtverwaltung noch konsequenter Mit dem Haushaltsplan 2021 stellen wir uns als Stadt den am Service für unsere Bürgerinnen und Bürger ausrichten. Herausforderungen, die Krise zu meistern, unsere Stadt Auch werden wir unsere Infrastruktur weiter modernisieren, weiter fit für die Zukunft zu machen und verantwortungsvoll insbesondere die Schulen und Kinderbetreuung, aber auch mit unseren finanziellen Möglichkeiten umzugehen. den ÖPNV sowie unsere Brücken und Straßen. Nürnberg, im Dezember 2020 Gleichzeitig können wir aber nicht mehr jeden Wunsch erfüllen. Das gilt bei den konsumtiven Ausgaben ebenso wie bei den Investitionen. Letztere bewegen sich in der aktuellen Planung mit über 1,8 Mrd. € Bruttoausgaben (incl. Drittmittel) für den 4-jährigen Planungszeitraum übrigens ebenso auf Rekordniveau wie die eingesetzten städtischen Marcus König Harry Riedel Mittel mit 1.297 Mio. €. Insgesamt werden wir gezwungen Oberbürgermeister Stadtkämmerer sein, die zusätzlichen Projekte zu begrenzen. Auch beim Thema „Schaffung neuer Stellen“ müssen wir Augenmaß behalten, so groß die Herausforderungen auch sind.

Allgemeine Daten zu Nürnberg1)

B.

Einheit

Werte

1)Quellen: Amt für Stadtforschung und Statistik für Nürnberg und Fürth, Nürnberg in Zahlen 2020, Stand August 2020 und Statistisches Jahrbuch der Stadt Nürnberg 2019 (siehe: www.statistik.nuernberg.de). 2)Einwohnermelderegister (am Hauptwohnsitz) 3)Im Jahresdurchschnitt 2019

Haushaltsplan

der Stadt Nürnberg Inhalt

Eckdaten zum Haushalt

Vorwort

A.

Allgemeine Daten zu Nürnberg

B.

Ziele und Schwerpunkte der

C.

Stadtpolitik

Kurzer Rückblick 2019 und

D.

aktueller Stand 2020

Ergebnishaushalt 2021

E. 13

E.1 Rücklagen 15

E.2. Ertragslage 18

Finanzhaushalt 2021

F. 39

Liquidität

G. 41

Anlagevermögen und

H.

Investitionen

Verbindlichkeiten und Schulden

I.

Ansprechpartner:

Wirtschaftliche Lage

Referat für Finanzen, Personal und IT: J.

Stadtkämmerer Herr Riedel ausgewählter Beteiligungen

Tel: +49 (0) 911 / 2 31-23 52 ref.i-ii@stadt.nuernberg.de www.stadtfinanzen-verwaltung.nuernberg.de

Stadtkämmerei: Tel.: +49 (0) 911 / 2 31-25 48 stk@stadt.nuernberg.de

Ziele und Schwerpunkte der Stadtpolitik

C.

„Nürnberg ist eine großartige Metropole mit einer hohen Hervorzuheben ist, dass der Kooperationsvertrag unter Lebensqualität. Auch in Zeiten des Wandels wollen wir Einfluss der Corona-Pandemie, mit nicht vorhersehba- Weichen für die Zukunft Nürnbergs stellen.“ ren Auswirkungen auf den Haushalt der Stadt Nürnberg, geschlossen wurde. Daher bleibt es den Koopera- Unter dem Titel „Gemeinsam neu starten – weil wir alle tionspartnern vorbehalten im einvernehmlichen Han- Nürnberg sind“ wurden als Ergebnis der Kommunaldeln von den benannten Grundsatzthemen abzuweiwahl im März 2020 von den beiden größten Stadtratschen, um alle durch die Corona-Krise betroffenen Befraktionen folgende Grundsatzthemen für die Stadtratsreiche im Stadtgebiet bestmöglich unterstützen zu periode 2020 bis 2026 benannt: können. Einzelne Maßnahmen stehen folglich unter Finanzierungsvorbehalt, da sowohl einnahme- als auch

• Haushalt, Finanzen und Investitionen

ausgabenseitig ungeplante Handlungsweisen zwingend

• Wirtschaft, Wissenschaft und Arbeit

erforderlich werden können.

• Stadtentwicklung, Wohnungsbau, Wohn- und

Flächenpolitik

• Mobilität

• Sicherheit, Sauberkeit und Bürgerservice (aus: „Gemeinsam neu starten – weil wir alle Nürnberg

sind“ Kooperationsvereinbarung CSU und SPD für die

• Bildung, Betreuung, Jugend und Sport

Stadtratsperiode 2020 - 2026, Mai 2020).

• Soziale Gerechtigkeit, Senioren, Inklusion,

Gesundheit und Pflege

• Klima- und Umweltschutz, Stadtökologie und

Grünflächen

• Kultur, Vielfalt, Diversität und Integration

Für das Einzelthema „Haushalt, Finanzen und Investitionen“ wurden im Rahmen der Vereinbarung folgende Punkte festgelegt:

• Die Kooperationspartner bekennen sich zum

Investitionskurs der letzten Jahre und werden diesen auf hohem Niveau fortsetzen.

• Das Finanzreferat legt vor der Sommerpause

2020 eine aktualisierte Einnahmen- und Ausgabenprognose vor. Auf dieser Basis beraten die Fraktionen über die Projekte des Mittelfristigen Investitionsplans für 2021 ff.

• Die Vertragspartner bekennen sich zur Um-

setzung der im „Szenario 2030“ enthaltenen Projekte.

• Den Verkauf bzw. einen Teilverkauf von städ-

tischen Tochterunternehmen an externe Dritte schließen wir aus.

• Die Kooperationspartner verständigen sich auf

eine solide Haushaltspolitik mit der grundsätzlichen Zielsetzung eines ausgeglichenen Haushalts und der Begrenzung von Neuverschuldung.

Rückblick auf das Jahr 2019 und aktueller Stand 2020

D.

Rückblick auf das Jahr 2019

Ergebnisrechnung im Rückblick

(in T€) 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3 + Sonstige Transfererträge 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Auflösung von Sonderposten 6 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 7 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 8 + Sonstige ordentliche Erträge 9 + Aktivierte Eigenleistungen 10 +/- Bestandsveränderungen

S1 = Ordentliche Erträge (= Zeilen 1 bis 10)

11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 - Planmäßige Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen

S2 = Ordentliche Aufwendungen (= Zeilen 11 bis 16)

S3 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit

(=Saldo S1 und S2)

17 + Finanzerträge 18 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen

S4 = Finanzergebnis (= Saldo Zeilen 17 und 18)

S5 = Ordentliches Ergebnis (= S3 und S4)

19 + Außerordentliche Erträge 20 - Außerordentliche Aufwendungen

S6 = Außerordentliches Ergebnis

(=Saldo Zeilen 19 und 20)

S7 = Jahresergebnis (= S5 und S6)

Hinweis: Der SAP-Logik folgend, haben Erträge ein negatives, Aufwendungen ein positives Vorzeichen. Daher sind auch Defizite mit Pluszeichen und Überschüsse mit einem Minuszeichen versehen.

Der Jahresabschluss der Stadt Nürnberg für das Haus- Im Jahresabschluss 2019 wurde, wie bereits 2018, wiehaltsjahr 2019 wurde gemäß Art. 102 GO im Anschluss der ein Überschuss erzielt. Dieser Jahresüberschuss bean die Aufstellung dem Stadtrat in der Sitzung am läuft sich auf 61,8 Mio. € (Vorjahr 31,3 Mio. €). Geplant 22.07.2020 zur Kenntnis vorgelegt. war für das Jahr 2019 ein Überschuss in Höhe von 362 T€. Zusammengefasst lässt sich das Jahresergebnis 2019 wie folgt beschreiben:

Die ordentlichen Erträge betragen im Ist 2019 Die folgende Tabelle gibt einen kurzen Überblick zu den 2.139 Mio. €, die ordentlichen Aufwendungen wesentlichen Einflussfaktoren auf das Jahresergebnis 2.072 Mio. €. Der Anstieg der ordentlichen Erträge be- 2019: trägt damit gegenüber dem Vorjahr 3,0 %, bei den ordentlichen Aufwendungen 1,9 %. Der Aufwanddeckungsgrad beträgt 103,3 % (Vorjahr: 102,1 %) und liegt wieder über 100 %. Daraus ist ersichtlich, dass die ordentlichen Aufwendungen vollständig durch ordentliche Erträge gedeckt werden konnten.

(in Mio. €)

Gewerbesteuer Einkommensteueranteil Schlüsselzuweisungen Zuweisungen Land Grunderwerbssteuer Zuweisungen vom Land (Lehr-/Kinderbetreuungspersonal.) Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Erstattungen vom Land (Transferleistungen) Erträge aus Auflösung/Neutralisation Rückstellungen Bezüge und Vergütungen Pensionsrückstellungen (Saldo Zuführung/Auflösung) Zuschuss an soziale/ähnliche Einrichtungen - Art 1 Laufende Leistungen für Unterkunft/Heizung (KdU, § 22 I SGB II) Verlustausgleiche an städtische Töchter (inklusive Zuführung zu Rückstellungen, abzüglich Neutralisationen) Miet- und Pachtaufwand Immobilien Aufwendungen für Gebäudeunterhalt, -technik Bezirksumlage Gewerbesteuerumlage Zuführung zu Sonstigen Rückstellungen Verzinsung Gewerbesteuer nach § 233 a AO

Die Mehrerträge sind wesentlich durch die Gewerbe- Die Schlüsselzuweisungen fielen um fast 8,2 Mio. € steuer als wichtigste Ertragsquelle der Stadt Nürnberg höher aus als geplant, im Vergleich zum Vorjahr war sobegründet: Dem Planwert von 484,0 Mio. € stehen tat- gar ein Anstieg um 8,8 Mio. € zu verzeichnen. Ursächsächliche Erträge in Höhe von 476,6 Mio. € gegenüber, lich hierfür war insbesondere die erneute Steigerung der das bedeutet ein Minus von 7,4 Mio. €. Im Vergleich zu zu verteilenden Schlüsselmasse: Lag diese bayernweit 2018 haben sich die Gewerbesteuererträge jedoch um für 2018 noch bei 3,7 Milliarden €, betrug sie für 2019 6,8 Mio. € erhöht. Der seit 2009 anhaltende positive 3,9 Milliarden €, was einem Anstieg von 6,57 % ent- Trend bei der Gewerbesteuer wurde nur durch eine Kon- spricht. Enthalten ist hierin seit 2018 auch die sog. „Länjunkturdelle im Jahr 2014 unterbrochen. dermilliarde“ aus dem 5 Mrd. € Entlastungspaket für die Kommunen: Der Anteil des Freistaates Bayern von rund Auch der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 155 Mio. € wurde ab 2018 komplett der Schlüsselmasse hat sich erneut, sowohl gegenüber dem Vorjahr für die Schlüsselzuweisungen zugeführt. (+ 15,8 Mio. €, respektive + 5,1 %), als auch gegenüber der Planung (+ 1,1 Mio. €), deutlich verbessert und über- Die Leistungsentgelte fielen um 10,3 Mio. € höher aus schreitet den im letzten Jahr erzielten Wert von als geplant, das Rechnungsergebnis 2018 überstiegen 307,8 Mio. € mit einem neuen Höchstwert von sie um 9,1 Mio. €. 323,6 Mio. €.

Die Kostenerstattungen und Kostenumlagen sanken unter dem Planwert. Die Zuschüsse an soziale Ein- 2019 gegenüber 2018 um 30,2 Mio. € (- 9,0 %). Der richtungen aus gesetzlicher oder vertraglicher Ver- Planwert wurde hingegen um 5,9 Mio. € unterschritten. pflichtung stiegen gegenüber dem Vorjahreswert um Die Erträge aus Erstattungen vom Bund lagen um 15,2 Mio. €, diese Position steigt seit Jahren aufgrund 18,9 Mio. € unter dem Plan, gegenüber dem Vorjahr wur- des anhaltenden Platzausbaus bei Kindertageseinrichden Minderträge in Höhe von 16,3 Mio. € erzielt. Der tungen freier Träger nachhaltig an. Der Anstieg über- Grund hierfür liegt in den niedrigeren Aufwendungen für schritt die Planung um 7,3 Mio. €. Kosten der Unterkunft im SGB II. Diese werden anteilig Die Position Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsivom Bund erstattet. Auch bei den Erstattungen für cherung im Alter und bei Erwerbsminderung (SGB Grundsicherung (4. Kap. SGB XII) wurde der Vorjahres- XII) sank gegenüber dem Vorjahr um 3,2 Mio. € oder wert um 2,9 Mio. € unterschritten, da aufgrund des Bay- 5,1 %. Gegenüber dem Plan blieb der Wert um erischen Teilhabegesetzes die Zuständigkeit für Leis- 4,5 Mio. € unter den Erwartungen zurück, da aufgrund tungsbeziehende in der Eingliederungshilfe an den Be- des Bayerischen Teilhabegesetzes alle Leistungsbeziezirk abgegeben wurde. her, welche auch ambulante Eingliederungshilfen erhal- Bei den Erstattungen vom Land findet sich die gravie- ten, nun die Leistungen vom Bezirk erhalten. Die Kosten rendste Abweichung bei den „Erstattungen für Transfer- der Grundsicherung werden seit 2014 zu 100% vom leistungen“: Von hier verbuchten 90,1 Mio. € im Ist 2019 Bund erstattet (siehe dazu auch unter „Erträge aus Kosentfallen 78,7 Mio. € auf die Leistungen nach dem Asyl- tenerstattungen und Umlagen“). bewerberleistungsgesetz (Vorjahr: 74,5 Mio. €). Die Er- Unter den sonstigen Hilfen außerhalb von Einrichtunträge aus Kostenerstattungen nach dem Asylbewerber- gen wurden 3,0 Mio. € weniger als im Vorjahr ausgegeleistungsgesetz korrespondieren mit entsprechenden ben, der Planwert um 0,9 Mio. € unterschritten. Dies ist Aufwendungen für Asylbewerber im Transferleistungs- insbesondere auf die Sozialberatung von Flüchtlingen in bereich. Die Erstattungsquote für diese Aufwendungen kommunalen Unterkünften zurückzuführen - hier wurden beträgt nahezu 100 %. Auf Kindertageseinrichtungen mit dem Zurückgehen der Belegung von Gemeinschaftsentfielen 11,3 Mio. € nach 4,0 Mio. € im Vorjahr. Dies ist unterkünften 0,7 Mio. € weniger als 2018, 2,0 Mio. € weauf den 100 € Kindergartenzuschuss für 3-jährige Kinder niger als geplant aufgewendet. zurückzuführen. Entsprechend gehen allerdings die El- Bei Asylbewerberleistungen sind gegenüber dem Vorternbeiträge für die Kindergärten zurück. jahr 1,3 Mio. € bzw. 1,8 % mehr aufgewendet worden. Die Erstattungen vom Bezirk liegen 3,4 Mio. € über Dies ist darin begründet, dass nicht über Asylunterdem Planansatz und 3,7 Mio. € unter dem Vorjahreswert. künfte-Benutzungssatzung refinanzierte Unterbrin- Die Erstattungen für Hilfe zur Pflege lagen planmäßig 4,0 gungskosten hierüber abgewickelt werden. Mio. € unter dem Vorjahreswert, da die der Erstattung Die Kosten der Unterkunft und Heizung beim Arzugrundeliegenden Leistungen nicht mehr von der Stadt beitslosengeld II (enthalten in der Position „AL II v.a. erbracht werden. Über Plan hingegen lagen die Erstat- Kosten der Unterkunft (SGB II)“) gingen gegenüber dem tungen für Hilfen zur Erziehung (+2,3 Mio. €) und für die Vorjahr um 21,0 Mio. € zurück (- 17,1 %) und lagen mit Eingliederungshilfen nach § 25a SGB VIII. 31,4 Mio. € unter Planungsniveau. Der Grund liegt darin, dass sowohl Anzahl als auch Höhe der Leistungsbezüge Die Personal- und Versorgungsaufwendungen sind aufgrund der guten Situation am Arbeitsmarktes gesuninsgesamt um 71,1 Mio. € gegenüber dem Vorjahr geken ist - Nürnberg weist hier eine der bundesweit höchsstiegen, gegenüber der Planung beträgt der Anstieg ten Rückgangsraten beim Leistungsbezug auf. 29,5 Mio. €. Bei den Personalaufwendungen für ak- Die Bezirksumlage stieg 2019 gegenüber dem Vorjahr

tive Mitarbeitende liegt der Wert 65,5 Mio. € über dem

spürbar an (+13,4 Mio. €, d. h. + 7,3 %). Im Vergleich zur Vorjahr sowie 13,4 Mio. € über dem Planwert. Bei den Planung ergibt sich ein Delta von 2,1 Mio. €.

Versorgungsaufwendungen entstanden ebenfalls

Die Position „Verlustausgleiche Eigenbetriebe und überplanmäßige Aufwendungen in Höhe von 16,1 Mio. €

verbundene Unternehmen“ ist um 1,0 Mio. € niedriger

(Veränderung gegenüber dem Vorjahr: + 5,5 Mio. €). als im Vorjahr und 2,8 Mio. € unter Plan ausgefallen. Hierin sind die für das Jahr 2019 gezahlten Verlustausgleiche an die Eigenbetriebe NüBad und FSN sowie die Die Transferaufwendungen bewegen sich insgesamt Zuführungen zu Verlustausgleichsrückstellungen der 5,6 Mio. € unter Vorjahresniveau und damit 34,6 Mio. € städtischen Töchter, z. B. für die noris inklusion gGmbH (1 Mio. € in 2019) enthalten.

Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen fielen ge- das aktuelle Anordnungssoll zum 31.08.2020 um 39,09 genüber dem Vorjahr um 40,6 Mio. €, entsprechend Mio. € niedriger. Aufgrund der Corona-Pandemie kam es 20,6 % niedriger aus. Unter die sonstigen ordentlichen im März zu einem Stillstand bei den Gewerbesteuerein- Aufwendungen fallen z.B. die Verluste aus dem Abgang nahmen, die seit April wie erwartet einen starken Abvon Vermögensgegenständen, die nicht geplant werden wärtstrend aufweisen. Der Gewerbesteuereinbruch ist können. Das Ist 2019 betrug hierfür 2,4 Mio. €. Im Vor- nicht so stark ausgefallen, wie ursprünglich angenomjahr fielen hier 6,0 Mio. € an. Auch die Einstellung in die men. Die Erfahrungen aus der Vergangenheit zeigen je- Einzelwertberichtigung von Forderungen ist schlecht doch, dass sich bei der Stadt Nürnberg Krisen zeitverplanbar, der Aufwand betrug 2019 0,7 Mio. €, im Vorjahr setzt erst ein bis zwei Jahre später auswirken. Im Bewar die Auflösung höher als die Neueinstellung richtszeitraum 2020 liegen die Gewerbesteuereinnah- (- 4,3 Mio. €). Enthalten sind außerdem Zuführungen zu men mit 426 Mio. € um 41 Mio. € unterhalb des Jahres- Steuerrückstellungen aus der Betriebsprüfung 2008 planwertes (467 Mio. €). Im Dezember werden die Gebis 2011 i. H. v. 1,5 Mio. € für die Betriebe gewerblicher werbesteuerausfälle über Bund und Land pauschaliert Art Telekommunikationsnetz, Krematorium und Bestat- ausgeglichen. Aufgrund der aktuellsten Steuerschättungswesen (Vorjahr 3,7 Mio. €). Den größten Umfang zung, die coronabedingt außerplanmäßig im September nehmen in diesem Jahr nochmals die Zuführungen zu 2020 stattfand, wird erwartet, dass der Gemeindeanteil den sonstigen Rückstellungen mit 47,5 Mio. € ein an der Einkommensteuer bedingt durch die Auswirkun- (Vorjahr 87,7 Mio. €). Hierin wurden, wie bereits im Vor- gen der Corona-Pandemie gegenüber dem Planansatz jahr insbesondere Risiken aus strittigen Bilanzierungs- 2020 um rund 32 Mio. € einbrechen wird. fragen bei der Finanzanlage Klinikum Nürnberg Bei den Schlüsselzuweisungen vom Land kommt es für (46,2 Mio. €, Vorjahr: 63,25 Mio. €) berücksichtigt. 2018 2020 gegenüber dem Planwert zu Mehrerträgen von war zusätzlich eine Risikovorsorge für drohende Aufrund 19,46 Mio. €. wendungen aus Tarifabschlüssen (24,3 Mio. €) enthalten, die 2019 aufgelöst werden konnte (siehe unter “or- Aufgrund der Corona-Pandemie sind die öffentlich-rechtdentliche Erträge“). lichen und privatrechtlichen Erträge im Berichtszeitraum verglichen mit dem anteiligen Planwert um 17,90 Mio. € Das Finanzergebnis fällt um 6,1 Mio. €, entsprechend beziehungsweise 21,1 % und dem Vorjahreswert um 43,0 %, besser aus als im Vorjahr und um 11,0 Mio. € 38,5 Mio. € beziehungsweise 36,4 % deutlich eingebrobesser als im Plan 2019. Der wesentliche Grund für das chen. bessere Ergebnis gegenüber dem Vorjahr sind die höheren Erträge aus der Verzinsung der Gewerbe-/ und Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum sind die Personal- Umsatzsteuer 10,3 Mio. € (+ 107 %). und Versorgungsaufwendungen im Berichtszeitraum Januar bis August um 9,84 Mio. € (+ 3,1 %) gestiegen. Der Saldo setzt sich zusammen aus einer Steigerung der Personalaufwendungen für noch aktiv tätiges Personal

Aktueller Stand 2020

um 10,01 Mio. € (+ 3,2 %) und einem Rückgang bei den Versorgungsaufwendungen für Versorgungsempfänger Über den aktuellen Stand des Haushaltsjahres wird im um 0,18 Mio. €. Unter anderem im Zusammenhang mit Ältestenrat und Finanzausschuss in zwei unterjährigen dem weiteren Ausbau der Kindertagesstätten, der Zu- Finanzberichterstattungen (am 22.07.2020 und nahme der Ausbildungs- und Praktikumsplätze beim Ju- 21.10.2020) berichtet. In der Berichterstattung am gendamt (z.B. Optiprax) und Stellenschaffungen im 21.10.2020 wurden zur Ertragslage die folgenden Aus- Schulbereich wurde verstärkt Personal eingestellt, das sagen getroffen: im Vergleich zum Vorjahreszeitraum zu einer entspre- Die wichtigsten Ertrags- und Aufwandsposten haben chenden Steigerung der Personalaufwendungen geführt sich im Berichtszeitraum wie folgt entwickelt: hat. Neben der mengenmäßigen Veränderung der Anzahl der städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Im Berichtszeitraum liegen die Steuererträge mit wirken sich die in 2018 und 2019 beschlossenen Tarif- 746,97 Mio. € um 46,15 Mio. € unter dem Vorjahreswert. und Besoldungserhöhungen auf die Höhe der Personal- Die Gewerbesteuer ist die wichtigste Steuerertragsund Versorgungsaufwendungen aus. quelle für die Stadt. Ein wichtiger Vergleich ist der mit dem Vorjahr. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum liegt

Die Transferaufwendungen liegen im Berichtszeitraum Corona-Testcenter, Corona-Management im Gemit 579,15 Mio. € um 13,18 Mio. € über dem Vorjahres- sundheitsamt, Notschlafstellen für Obdachlose und vergleichswert. Ursächlich hierfür sind unter anderem Porto für Wahlentscheide und Distanzkommunikader Ausbau der Kindertagesstättenplätze freier Träger tion. und ein Anstieg der Leistungsberechtigten in der Grund- • Nur ein Teil der ausgefallenen Erträge kann durch sicherung. Kosteneinsparung kompensiert werden. So können für ausgefallene Veranstaltungen die variablen Kos- Insbesondere aufgrund der außerplanmäßigen ten eingespart werden, Fixkosten (z.B. Bestandscoronabedingten Beschaffung für Schutzkleidung und räume, Eigenpersonal mit Festanstellung) bleiben Hygienemateralien sind die sonstigen ordentlichen Aufjedoch bestehen. Durchgeführte Veranstaltungen wendungen im Berichtszeitraum im Vergleich zum Vormit geringerer Teilnehmeranzahl führen einseitig zu jahreszeitraum um 10,56 Mio. € bzw. 16,7 % gestiegen. Einnahmeausfällen. Es wird davon ausgegangen, dass von den vorher genannten 34 Mio. € Belastun- Als Fazit kann für den Berichtszeitraum somit festgestellt gen (16 Mio. € Mindererträge und 18 Mio. € Mehrwerden: aufwendungen) rund 12 Mio. € durch Minderauf- Die Vermögens- und Finanzlage steht ganz im Zeichen wendungen kompensiert werden können. der Corona-Pandemie. • Durch die Finanzhilfen von Bund und Land (insbesondere eine Erstattung des Gewerbesteuerausfalls Die Finanzsituation und Schuldentragfähigkeit kann trotz im Jahr 2020 - die genaue Höhe wird erst im Deder erheblichen Einbrüche in 2020 weiter als uneingezember diesen Jahres bekannt sein - und eine dauschränkt gesichert angesehen werden. Die Stadt Nürnerhafte Erhöhung der Bundesbeteiligung an den berg verfügt über eine hinreichend hohe Ergebnisrück- Kosten der Unterkunft (Mieten und Heizungskosten) lage sowie Liquiditätsbestände und unausgeschöpfte um 25 Prozentpunkte - dies macht bei der Stadt Kreditermächtigungen. Nürnberg rund 25 bis 30 Mio. € pro Jahr aus -) werden die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pan- Zur Entwicklung der Ertragslage lassen sich zum jetzidemie teilweise ausglichen werden können. gen Zeitpunkt für das gesamte Jahr 2020 die folgenden Aussagen treffen: Insgesamt gesehen lässt sich feststellen, dass ein Großteil der Steuerausfälle durch die staatlichen Rettungs-

• Der aufgrund der Corona-Pandemie eingetretene

programme in 2020 kompensiert werden kann. Die Wirtschaftseinbruch führt bei der Stadt Nürnberg im coronabedingten Ertragsausfälle und Mehraufwendun- Jahr 2020 im Vergleich zur Planung zu rund gen dürften die Stadt jedoch erheblich belasten, weshalb 45 Mio € geringeren Gewerbesteuereinnahmen und ein ausgeglichener Jahresabschluss im aktuellen Jahr zu circa 32 Mio. € niedrigeren Anteilen aus der Einmehr denn je von etwaigen nicht planbaren Sondereffekkommensteuer. ten bis zum Jahresabschluss abhängt.

• Die Stadt Nürnberg hat hohe Ertragsausfälle unte-

rem anderem bei den Teilnehmerentgelten (zum Nach dem vorliegenden Haushaltentwurf 2021 (inklusive Beispiel beim Bildungscampus Nürnberg (BCN)) der mittelfristigen Planung bis 2024) werden jedoch die und den öffentlich rechtlichen Eintrittsgelder (insbefinanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie gesondere beim Tiergarten (Tg) und den Museen rade die kommenden Jahre stark belasten und den fi- (KuM)) zu verzeichnen. Städtische Dienstleistungen nanziellen Handlungsspielraum der Stadt Nürnberg wurden durch den temporären Lockdown und die stark einschränken. Inwieweit es in den Folgejahren weifolgenden Hygienevorgaben in deutlich geringerem tere Finanzhilfen von Bund und Land geben wird, bleibt Volumen nachgefragt und erbracht. Aktuell wird bis abzuwarten. zum Jahresende mit Mindererträgen in Höhe von 16 Mio. € gerechnet. Aufgrund der massiven Veränderungen wurde am

• Es entstehen coronabedingte Mehraufwendungen 21.10.2020 vom Stadtrat eine Nachtragshaushaltssat-

vor allem für Material und höhere Sozialtransferleis- zung für das Haushaltsjahr 2020 erlassen. Diese enthält tungen: 7 Mio. € für persönliche Schutzausrüstung eine Verschlechterung im Jahresergebnis mit einem ge- (Masken, Desinfektion, etc.) sowie weitere planten Jahresverlust von 5,66 Mio. € und eine deutliche 11 Mio. € Mehraufwendungen zum Beispiel für

Erhöhung der Schuldenaufnahme auf 188,0 Mio. € beziehungsweise Nettoneuverschuldung von 109,8 Mio. € im Jahr 2020.

Vorbemerkungen Ergebnishaushalt

E.

Der Ergebnishaushalt bildet auf der Grundlage der doppelten Buchführung das Ressourcenaufkommen und den Ressourcenverzehr über Erträge und Aufwendungen vollständig ab. Demgegenüber stellt der Finanzhaushalt auf Zahlungsströme ab, indem er die geplanten Einzahlungen und Auszahlungen eines Haushaltsjahres gegenüberstellt (siehe Kapitel F „Finanzhaushalt“).

Der Ergebnishaushalt enthält in den einzelnen Spalten

• die Ansätze für das aktuell geplante Haus-

haltsjahr (Plan 2021),

• die Planansätze des Vorjahres (Plan 2020),

• die Ist-(Rechnungs-)Ergebnisse des Vorvor-

jahres (RE - oder Ist - 2019) und

• zur Darstellung der mittelfristigen Haushalts-

entwicklung die Planansätze der folgenden drei Haushaltsjahre (Plan 2022, Plan 2023 und Plan 2024).

Erläuterungen zum Ergebnishaushalt finden sich unter dem Punkt „Ertragslage“.

Wichtiger Hinweis:

Der SAP-Logik folgend, haben Erträge ein negatives, Aufwendungen ein positives Vorzeichen. Daher sind auch Defizite mit Pluszeichen und Überschüsse mit einem Minuszeichen versehen.

E. Ergebnishaushalt

Ertrags- und Aufwandsarten

€

Plan 2021

€

Plan 2020

€

RE 2019

€

Mittelfristige Ergebnisplanung

Plan 2022

€

Plan 2023

€

Plan 2024

€

1 Steuern und ähnliche Abgaben -983.990.000 -984.830.000 -1.010.789.308,58 -1.013.922.000 -1.050.922.000 -1.099.480.000 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen -535.263.829 -536.004.078 -524.233.711,47 -553.028.100 -570.576.672 -590.952.203 3 + Sonstige Transfererträge -6.167.438 -5.886.292 -6.162.722,26 -6.383.299 -6.606.714 -6.830.129 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -83.362.022 -69.386.734 -86.726.212,07 -84.612.451 -86.304.701 -88.420.013 5 + Auflösung von Sonderposten -48.347.714 -52.532.704 -47.207.679,50 -51.151.882 -53.709.479 -56.126.402 6 + Privatrechtliche Leistungsentgelte -42.060.946 -40.667.639 -44.730.586,10 -42.691.859 -43.545.698 -44.612.993 7 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen -278.015.998 -309.836.498 -305.436.067,02 -296.338.944 -305.573.253 -315.213.690 8 + Sonstige ordentliche Erträge -43.847.241 -46.977.187 -104.147.379,38 -44.894.122 -45.577.225 -46.610.353 9 + Aktivierte Eigenleistungen -7.228.113 -4.352.613 -5.002.412,65 -7.336.535 -7.483.266 -7.666.679 10 +/- Bestandsveränderungen 0 0 -4.711.802,54 0 0 0 S1 = Ordentliche Erträge (= Zeilen 1 bis 10) -2.028.283.301 -2.050.473.746 -2.139.147.881,57 -2.100.359.192 -2.170.299.007 -2.255.912.463 11 - Personalaufwendungen 601.890.000 585.669.964 583.978.999,05 618.908.186 636.286.350 653.684.423 12 - Versorgungsaufwendungen 95.129.300 105.996.900 115.616.759,73 97.031.885 98.972.523 100.913.161 13 - Aufwend. für Sach- u. Dienstleistungen 275.917.556 282.689.615 279.574.394,38 273.794.834 278.506.612 284.982.875 14 - Planmäßige Abschreibungen 106.301.729 110.977.897 104.288.542,53 112.419.381 117.993.390 123.332.030 15 - Transferaufwendungen 870.313.526 827.417.752 831.833.927,28 908.331.951 945.020.914 977.837.878 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 113.902.072 126.493.069 156.348.084,19 122.420.297 121.157.337 124.247.622 S2 = Ordentliche Aufwendungen (= Zeilen 11 2.063.454.182 2.039.245.199 2.071.640.707,16 2.132.906.535 2.197.937.126 2.264.997.988 bis 16) S3 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 35.170.882 -11.228.547 -67.507.174,41 32.547.342 27.638.119 9.085.525 (=Saldo S1,S2) 17 + Finanzerträge -14.829.514 -15.869.214 -26.702.313,29 -14.970.758 -15.184.345 -15.464.405 18 - Zinsen und sonstige 32.460.490 32.694.490 34.753.535,56 30.475.158 30.643.045 29.550.779 Finanzaufwendungen S4 = Finanzergebnis (= Saldo Zeilen 17 und 17.630.976 16.825.276 8.051.222,27 15.504.400 15.458.701 14.086.375 18) S5 = Ordentliches Ergebnis (= S3 und S4) 52.801.857 5.596.728 -59.455.952,14 48.051.743 43.096.820 23.171.900 19 + Außerordentliche Erträge -3.267.440 -163.951 -4.101.446,84 -3.317.928 -3.385.432 -3.469.145 20 - Außerordentliche Aufwendungen 361.130 226.900 1.731.063,55 366.572 373.904 383.042 S6 = Außerordentliches Ergebnis (=Saldo -2.906.310 62.949 -2.370.383,29 -2.951.356 -3.011.528 -3.086.102 Zeilen 19 und 20) S7 = Jahresergebnis (= S5 und S6) 49.895.547 5.659.677 -61.826.335,43 45.100.387 40.085.292 20.085.797

Rücklagen und Rückstellungen

E.1

Rücklagen Gemäß § 24 KommHV Doppik soll der Ergebnishaushalt

ausgeglichen sein. Ein etwaiger Jahresfehlbetrag soll Nach § 23 KommHV-Doppik bestehen die Rücklagen durch die Verrechnung mit der Ergebnisrücklage unveraus züglich ausgeglichen werden.

• der Allgemeinen Rücklage (Nettoposition),

Der Ergebnisrücklage kommt daher eine besondere Be-

• nicht ertragswirksam aufzulösenden Zuwen- deutung zu, da der Haushalt weiterhin als ausgeglichen

dungen und gilt, wenn Rücklagen aus den Vorjahren zur Deckung

• aus Überschüssen des Ergebnishaushaltes des Defizits herangezogen werden können.

(Ergebnisrücklage). Die Ergebnisrücklage (nach Ergebnisverwendung) stieg Die Rücklagen werden auf der Passivseite der Bilanz un- zum 31.12.2019 aufgrund des Jahresüberschusses ter dem Posten „Eigenkapital“ gesondert ausgewiesen. 2019 auf 230,9 Mio. € an. Unter Zugrundelegung der geplanten Jahresergebnisse 2020 und 2021 wird die Er- Der Begriff der Rücklagen im Bereich der kommunalen gebnisrücklage (nach Ergebnisverwendung) zum Doppik ist vom früheren kameralen Rücklagenbegriff zu 31.12.2021 auf 181,7 Mio. € absinken. Der Tiefpunkt unterscheiden. Unter kameralen Rücklagen versteht hatte im Jahr 2009 bei 49,4 Mio. € gelegen. man Geldbestände, die zur künftigen Verwendung zurückgelegt und verwaltet werden. Im Sinne der kommu- In der nachfolgenden Grafik sind die Ergebnisrücklagen nalen Doppik sind Geldbestände aber Vermögen, das den Jahresergebnissen gegenübergestellt: auf der Aktivseite der Bilanz ausgewiesen wird.

Rückstellungen Aufwendungen Rückstellungen gebildet. Rückstellun-

gen haben die Aufgabe, die am Bilanzstichtag bestehen- Im Gegensatz zur Kameralistik werden in der kommunaden Zahlungsverpflichtungen vollständig zu erfassen. In len Doppik dem kaufmännischen Vorsichtsprinzip folder folgenden Übersicht wird der voraussichtliche Stand gend für ungewisse Verbindlichkeiten und bestimmte der Rücklagen und Rückstellungen zum 31.12.2021 ausführlich dargestellt.

Rücklagen- und Rückstellungsübersicht der Haushaltsplanung -

voraussichtlicher Stand der Rücklagen und Rückstellungen

1. Die Bestände ergeben sich aus der Fortschreibung des Endstands 31.12.2019 mit den Planzahlen des Haushaltsjahres 2020. Sofern der Endbestand 2020 nicht vom Endbestand 2019 abweicht, ist keine ergebniswirksame Veränderung in 2020 eingeplant worden. In der Fortschreibung der Bestände der Pensions- und Beihilfeverpflichtungen wurden auch voraussichtliche Ruhestandsversetzungen (Umschichtung zwischen den Beständen der aktiven Beschäftigten und der Versorgungsempfänger) berücksichtigt.

2. Es handelt sich um die im Haushalt 2021 geplanten, ergebniswirksamen Veränderungen. Zudem sind auch die Verschiebungen bei den Pensions- und Beihilfeverpflichtungen auf Grund der voraussichtlichen Ruhestandsversetzungen im Jahr 2021 enthalten. 3) Rückstellungsbildung für eventuell anfallende Betriebssteuern bei den Betrieben gewerblicher Art der Friedhofsverwaltung (37.500 €) sowie Auflösung der Bezirksumlagerückstellung in 2021 (2,884 Mio. €, gebildet im Jahresabschluss 2019). . 4) Die in 2019 nicht ausgeschütteten Leistungsentgelte/-bezüge sind im Folgejahr (2020) an die Beschäftigten auszuschütten.

3. Es handelt sich hierbei um den Unterschiedsbetrag 2021 bei Endfälligkeit von Wertpapieren der nichtrechtsfähigen Stiftungen sowie um die jährliche Zuführung zur Prüfungskostenrückstellung der überörtlichen Rechnungsprüfung.

Ertragslage

E.2

Zur Beurteilung der Ertragslage wird auf das ordentli- und den Finanzerträgen und -aufwendungen che Ergebnis abgestellt. Dieses errechnet sich aus (= Finanzergebnis).

den ordentlichen Erträgen: Die genannten Erträge und Aufwendungen fallen im Rahmen der gewöhnlichen Geschäfts- beziehungsweise

• Steuererträge,

Verwaltungstätigkeit an. Sie sind planbar und meist re-

• Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen und

gelmäßig wiederkehrend. Außerordentliche Erträge und sonstige Transfererträge, Aufwendungen, die unregelmäßig anfallen und/oder pe-

• Erträge aus Leistungsentgelten, riodenfremd sind, bleiben außer Betracht. Einer Analyse

• Erträge aus Kostenerstattungen und Kosten- insbesondere der ordentlichen Erträge und Aufwendun-

umlagen, gen kommt besondere Bedeutung zu, da bei einer Ge-

• Erträge aus der Auflösung Sonderposten, genüberstellung beider Zahlen die Leistungsfähigkeit ei-

sonstige ordentliche Erträge, Aktivierte Eigen- ner Kommune in Bezug auf die Deckungsfähigkeit ihrer leistungen und Bestandsveränderungen Aufwendungen aus den Erträgen beurteilt werden kann.

den ordentlichen Aufwendungen: Für das Haushaltsjahr 2021 wird das folgende ordentliche Ergebnis geplant (Anmerkung: Aufgrund der hohen

• Personal- und Versorgungsaufwendungen,

Aggregationsebene der Zahlen entstehen Rundungsdif-

• Sachaufwendungen und Abschreibungen,

ferenzen, die nicht korrigiert werden. In die Planzahlen

• Transferaufwendungen,

des Jahres 2020 sind Nachtragshaushalte mit eingear-

• Sonstige ordentliche Aufwendungen beitet):

Unter dem Einfluss der Corona-Pandemie ist in der oder 1,2 % zu. Als Ergebnis der laufenden Verwaltungs- Haushaltsplanung 2021 als ordentliches Ergebnis ein tätigkeit errechnet sich ein Verlust in Höhe von Verlust in Höhe von 52,8 Mio. € ausgewiesen. Mit dem 35,2 Mio. €. 1. Nachtragshaushalt 2020 musste das ursprünglich Das Finanzergebnis liegt etwas über dem Niveau der ausgeglichene Ergebnis wegen der Corona-Pandemie Vorjahresplanung bei einem Fehlbetrag in Höhe von auf einen Verlust in Höhe von 5,6 Mio. € angepasst wer- circa 17,6 Mio. €. den. Nachfolgend wird unter „Plan 2020“ daher immer In der nachfolgenden Grafik wird die Entwicklung der order Nachtragshaushalt 2020 ausgewiesen. dentlichen Erträge und Aufwendungen seit dem Jahr Im Vergleich zur Vorjahresplanung sinken die ordentli- 2005 dargestellt: chen Erträge um 22,2 Mio. € oder 1,1 %. Die ordentlichen Aufwendungen nehmen dagegen um 24,2 Mio. €

Über den Zeitraum 2005 bis 2019 hinweg lagen - mit Jahr einen rechnerischen Aufwanddeckungsgrad von Ausnahme der Jahre 2010 und 2014 - die ordentlichen nur 93,8 %. Da in dieser Betrachtung jedoch nur die or- Erträge über den ordentlichen Aufwendungen, mit der dentlichen Erträge und Aufwendungen betrachtet wer- Folge, dass sich jeweils ein positiver Aufwandsde- den, bei der Auflösung des Sondervermögens jedoch orckungsgrad über 100 % errechnet. Ab 2020 knickte we- dentliche und außerordentliche Positionen betroffen wagen der Corona-Pandemie die Ertragskurve bereits ren, ist an dieser Stelle ein direkter Vergleich mit den deutlich ein. Werten der anderen Jahre nicht möglich.

Coronabedingt liegt in 2021 die Ertragskurve nun sogar In den folgenden Ausführungen werden zur Beurteilung unterhalb der Aufwandskurve. Erstmalig seit 7 Jahren der Ertragslage die Ertrags- und Aufwandsposten aus wird die Stadt Nürnberg der Planung nach die laufenden dem ordentlichen Ergebnis einer näheren Betrachtung Aufwendungen nicht über die laufenden Erträge decken. unterzogen.

Die Grafik zeigt im Jahr 2010 den Sondereffekt „Sondervermögen Klinikum“. Das Verhältnis zwischen ordentlichen Erträgen und Aufwendungen ergibt dadurch in dem

Steuererträge

Die Steuererträge stellen die primäre Einkommensquelle 321,0 Mio. €. angesetzt. Dieser steigt gegenüber dem der Kommunen dar, welche keine explizite Zweckbin- coronabedingt gesenkten Vorjahresplanwert um dung besitzt und daher von der Stadt für gesetzliche Auf- 22,4 Mio. € oder 7,5 % an und liegt damit ca. 1 % unter gaben und nach eigener Priorisierung auch für freiwillige dem Rechnungsergebnis 2019. Aufgaben zum Wohle der Bürger eingesetzt werden Der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer sinkt in 2021 kann. im Vergleich zum Vorjahr leicht um 4,1 Mio. € auf Die Ansätze der Steuererträge basieren im Wesentli- 90,1 Mio. €. Im Vorjahr waren Sonderpositionen enthalchen auf den Ergebnissen der Steuerschätzungen vom ten (z.B. Teilkompensation Kinderbonus). September und November 2020 und der aktuellen Ent- Der Grundsteuer B Hebesatz wurde zuletzt ab 2018 von wicklung der Steuern in Nürnberg. Das Risiko bei allen 535 % um 20 Prozentpunkte auf 555 % erhöht. Die Hun- Steuerertragsarten ist und bleibt die konjunkturelle Entdesteuer wurde an die letzten Rechnungsergebnisse anwicklung in der Eurozone und Deutschland, die maßgebgepasst. lich durch die Corona-Pandemie und deren künftige Entwicklung geprägt sein wird. Auf der folgenden Seite findet sich eine grafische Darstellung der Entwicklung der Steuererträge seit 1999. Die Steuererträge nehmen in der Planung 2021 gegen- Die erste Tabelle zeigt die Entwicklung der absoluten über der Vorjahresplanung um 0,1 % oder 840 T€ ab. Werte in den einzelnen Steuerarten. Bei einer Indexie- Die Gewerbesteuer ist mit geplanten 448 Mio. € oder ei- rung der Werte mit dem Basisjahr 1999 zeigen sich deutnem Anteil von 45,5 % an den Steuererträgen mit Ab- liche Unterschiede. Danach sind die Steuern insgesamt stand die wichtigste Steuerertragsquelle. Der Ansatz für um 73,5 % gestiegen. Obgleich sie von der absoluten 2021 wurde aufgrund der Steuerschätzung und den ak- Höhe für Nürnberg eher nachgeordnete Bedeutung hat, tuellen Entwicklungen gegenüber dem Vorjahresplan- ist die Umsatzsteuer, gemessen am Index, am stärksten wert um 19 Mio. € abgesenkt. Der Gewerbesteueransatz gestiegen. Dies ist auch auf Sondereffekte zurück zu ist trotz sorgfältiger Planung dennoch immer mit beson- führen. deren Risiken im Hinblick auf die wirtschaftliche Entwicklung behaftet.

Der „Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer“ wurde auf der Grundlage der Steuerschätzung mit

Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen

und sonstige Transfererträge

Zuschüsse und Zuweisungen werden unter dem Begriff wie etwa die Soziallasten, berücksichtigt. Neben den Zuwendungen zusammengefasst. Sie sind Finanzhilfen Schlüsselzuweisungen sind die Zuweisungen für den (überwiegend Bundes- und Landesmittel) zur Erfüllung Schulbetrieb (98 Mio. €) und die Betriebskostenzuvon Aufgaben der Stadt Nürnberg. Den Schlüsselzuwei- schüsse zu Kitas (86 Mio. € Zuweisungen vom Land) sungen, dem Kernstück der Leistungen im kommunalen von Bedeutung. Die weiteren Zuweisungen vom Land Finanzausgleich, kommt eine hohe Bedeutung zu. Durch (27 Mio. €) enthalten unter anderem Mittel für Straßen, sie werden die Steuer- und Umlageeinnahmen aufga- ÖPNV sowie das Gesundheitsamt. Die Zuweisung zum bengerecht ergänzt und gewisse Sonderbelastungen, Verwaltungsaufwand (19 Mio. €) erhalten kreisfreie

Städte für die weiteren übertragenen Verwaltungsaufga- das Nürnberger Steueraufkommen sowie der Rückgang ben, die bei Landkreisen beispielsweise die Staatsbe- an SGB II Leistungsbeziehern im Referenzjahr (2019) hörde übernimmt. Zudem werden Mittel aus den Steuer- für die Berechnung relativ hoch, woraus für Nürnberg im verbünden weitergeleitet, so ein Teil der Grunderwerbs- Vergleich zu den anderen bayerischen Kommunen eine steuer. Für Reduzierungen der Einkommenssteuerer- gesunkene Bedürftigkeit auf Schlüsselzuweisungen abträge nach dem Familienlastenausgleich erhält die Stadt geleitet wird. Nürnberg einen Einkommensteuerersatz. Der Anstieg des Posten Zuweisungen vom Land (Sozi- Die Planungen der Erträge aus Zuweisungen und Zu- altransfer) ist überwiegend auf den Ausweis der Elternschüssen und der sonstigen Transfererträge liegen mit beitragsentlastung für Kindergärten zurückzuführen. Im 541,4 Mio. € um 0,1 % oder 0,5 Mio. € unter der Vorjah- Plan 2020 war diese noch in den Kostenerstattungen resplanung. ausgewiesen.

Die Rückgänge geht überwiegend auf die Schlüsselzu- Die übrigen Ansätze bewegen sich im Rahmen der planweisungen zurück. Der Rückgang wurde auf der Basis mäßigen Fortschreibung. der rückläufigen Schlüsselmasse berechnet. Zudem war

Erträge aus Leistungsentgelten

Leistungsentgelte sind die in Unternehmen üblichen Er- sätze, Grabgebühren am Friedhof, Eintrittsgelder im träge. Diesen steht immer eine konkrete Gegenleistung Tiergarten und in den Museen). gegenüber. Die Leistungsentgelte unterscheidet man bei Gebühren werden von der Stadt über eine Gebührenord- Kommunen in öffentlich-rechtlich und privatrechtlich ernung festgelegt. hobene Entgelte. Die privatrechtlichen Leistungsentgelte umfassen insbe- Öffentlich-rechtliche Verwaltungsgebühren (rund sondere Mieten, Pachten und Erbbauzinsen. Privat- 20 Mio. €) werden für die Inanspruchnahme von Amtsrechtlich werden auch die Krematoriumsdienstleistunhandlungen erhoben (Beispiele: Passgebühren, Feuergen sowie die nicht hoheitlichen Bereiche des Bestatbeschau und Gebühren für Beglaubigungen). tungsdienstes des städtischen Friedhofes abgewickelt. Öffentlich-rechtliche Benutzungsgebühren (circa Insgesamt steigen die Leistungsentgelte der Stadt Nürn- 25 Mio. €) fallen bei der Benutzung von kommunalen berg um 15,4 Mio. € gegenüber dem Plan 2020, der Einrichtungen und bei der Inanspruchnahme wirtschaftcoronabedingt durch den Lockdown starke Rückgänge licher Dienstleistungen an (Beispiele: Besuchsgebühren zu verzeichnen hatte. Insgesamt werden für 2021 Leisin Kitas, Marktgebühren, Gebühren für Feuerwehrein-

tungsentgelte im Volumen von 125,4 Mio. € veran- programmes des Bildungscampus (BCN) zurückzufühschlagt, dies sind 6 Mio. € oder 4,6 % weniger als noch ren. im Rechnungsergebnis 2019 erzielt wurden.

Der Rückgang der Teilnehmerbeiträge ist überwiegend auf des in Folge der Corona-Pandemie reduzierten Kurs-

Erträge aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen

Kostenerstattung ist der Ersatz für Aufwendungen (Ver- Mit einem Planwert von 278 Mio. € liegen die Erträge waltungs- und Betriebsausgaben), die die Stadt Nürn- aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen in der Plaberg für eine andere Stelle erbracht hat. nung 2021 im Vergleich zur Vorjahresplanung um 31,8 Mio. € oder 10,3 % niedriger. Die wichtigsten Grö- Kostenerstattungen erfolgen insbesondere vom Bund für ßen werden sich wie folgt entwickeln: die Kosten der Unterkunft im SGB II (Teilerstattung der Wohnungskosten) und Grundsicherung (Vollerstattung) • Die Erstattungen vom Bund werden für Kosten der sowie vom Land für die Asylleistungen (Vollerstattung). Unterkunft (SGB II) um 1,8 Mio. € höher geplant. Die Anzahl der Leistungsempfänger stieg zuletzt Als Erstattungen von Gemeinden sind überwiegend leicht und entsprechend fallen höhere Kosten zur Gastschulbeiträge, also der Kostenersatz für Schülerin- Erstattung an. Der Erstattungssatz wird ab 2020 um nen und Schülern aus einer Nachbarkommune, wenn 25% angehoben, was eine erhebliche finanzielle diese eine Schule in Nürnberg besucht haben, ausge- Entlastung der Kommunen mit sich bringt. Dies wiesen. wurde im Nachtragshaushalt 2020 bereits berücksichtigt.

• Die Erstattungen vom Freistaat Bayern reduzieren Vorjahren wurden rückwirkend Erstattungsansprü-

sich um 26,5 Mio. €. Ein Rückgang um 13,4 Mio. € che geleistet, was zu höheren Erträgen geführt hat. ist bei den Leistungen nach dem Asylbewerberleis- Hinzu kommt, dass die Erstattungsvariante über tungsgesetz geplant, die in voller Höhe vom Frei- das Bayerische Aufnahmegesetz zum 31.12.2017 staat Bayern übernommen werden. Eine saldoneut- abgeschafft wurde. rale Verschiebung von 13,6 Mio. € resultiert daraus, dass die Elternbeitragsentlastung für Kindergärten • Die Position Zweckverbände/kommunale Sonderab Plan 2021 unter Zuweisungen ausgewiesen rechnung ist um 2,1 Mio. € niedriger geplant. Dies wird. ist auf rückläufige Unterkunftskosten in städtischen

• Die Erstattungen vom Bezirk gehen um 6,8 Mio. € Flüchtlingsunterkünften für anerkannte Flüchtlinge

zurück. Ursächlich sind die Erstattungen für unbe- mit Leistungsanspruch nach SGB II zurückzuführen. gleitete minderjährige Asylsuchende (UMA). In den

Erträge aus der Auflösung Sonderposten, sonstige ordentliche

Erträge, Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen

Nach § 73 KommHV-Doppik sind als Sonderposten im ligen Städten und Gemeinden eine Nutzungsgebühr be- Wesentlichen Zuwendungen, die die Stadt Nürnberg für zahlen. Diese Nutzungsgebühr heißt Konzessionsab- Investitionen erhalten hat, auszuweisen. Die ausgewie- gabe. senen Sonderposten sind den damit bezuschussten Ver- Der Posten „Neutralisierung Zahlung Aufwandsrückstelmögensgegenständen zugeordnet und werden entsprelungen“ wird seit dem Haushaltsplan 2019 direkt bei den chend deren Nutzungsdauer dann erfolgswirksam auf- Sachaufwendungen, Transferaufwendungen und Sonsgelöst (Ertrag aus der Auflösung Sonderposten als Getigen ordentlichen Aufwendungen ausgewiesen. Hierbei genposten zum Abschreibungsaufwand). handelt es sich um die buchungstechnische Abwicklung Die ertragswirksame Auflösung von Sonderposten fällt der Inanspruchnahme von Rückstellungen. im Jahr 2021 um 4,2 Mio. € oder 8,0 % geringer aus als im Vorjahr. Dies korrespondiert mit den Abschreibungen Unter aktivierten Eigenleistungen werden die im Anlage-

• soweit die Investitionen mit Zuwendungen finanziert

vermögen zu aktivierenden Eigenleistungen der Stadt wurden. Nürnberg ausgewiesen, die über die Nutzungsdauer des Anlageguts mit abgeschrieben werden. Aktivierten Ei- Eine wichtige Größe bei den „Sonstigen Erträgen“ ist die genleistungen stehen Personal- und Sachaufwendun- Konzessionsabgabe. Die Betreiber der Strom- und Gasgen gegenüber, die zur Erstellung von Anlagevermögen netze verlegen ihre Leitungen oft über bzw. unter öffenteingesetzt wurden. Mit den Erträgen werden diese Auflichen Straßen und Wegen. Dafür müssen sie den jeweiwendungen neutralisiert.

Bestandsveränderungen bedeuten, dass zum Jahres- Aufwendungen können mit dieser Position neutralisiert ende der Bestand an Gütern sich zum Vorjahr verändert werden. Da im Plan immer der jährliche Ressourcenverhat. Wenn dieser erhöht wurde, wird zur Neutralisation brauch geplant wird, ist der Planwert immer Null. hier ein Ertrag verbucht. Im Ergebnishaushalt darf nur der Ressourcenverbrauch des betreffenden Geschäftsjahres ausgewiesen werden. Darüber hinaus gehende

Personal- und Versorgungsaufwendungen

Die Personal- und Versorgungsaufwendungen steigen nen und Mitarbeiter) und 95,1 Mio. € oder 13,6 % (Vorinsgesamt gesehen im Vergleich zu der Vorjahrespla- jahr: 106,0 Mio. € oder 15,3 %) auf die Versorgungsaufnung um 5,4 Mio. € oder 0,8 % an. wendungen (= Aufwendungen für Versorgungsempfänger). Von den Personal- und Versorgungsaufwendungen entfallen im Haushaltsjahr 2021 601,9 Mio. € oder 86,4 % Einzeln betrachtet entwickeln sich die Personal- und (Vorjahr 585,7 Mio. € oder 84,7 %) auf die Personalauf- Versorgungsaufwendungen wie folgt: wendungen (= Aufwendungen für aktive Mitarbeiterin-

Die Personalaufwendungen umfassen alle auf der Ar- Ausgehend vom Planwert 2020 ist bei den Personalaufbeitgeberseite anfallenden Geld- und Sachleistungen an wendungen im Jahr 2021 mit den folgenden Entwicklun- Beamte, tariflich Beschäftigte und sonstige Beschäftigte. gen zu rechnen:

Lässt man die Rückstellungsbuchungen außer Betracht, nach den aktuellen Berechnungen im Jahr 2021 insgeso steigen die Personalaufwendungen im Jahr 2021 um samt um 4,3 Mio. € oder 8,8 % höher aus als in der Vor- 11,9 Mio. € oder 2,2 % gegenüber dem Vorjahresplan. jahresplanung. Aufgrund von Unwägbarkeiten bei der Diese Steigerung ist neben den Auswirkungen aus den Planung (wie zum Beispiel bei der Anzahl der Sterbefälle Stellenschaffungen 2020 und den Stellenschaffungen und der Ein- und Austritte von Beamten/innen bei der 2021 vor allem auf die Tariferhöhungen bei den Beschäf- Stadt) sind die Planansätze dieser Rückstellungen imtigten (+ 1,40 % ab April 2021) und die Besoldungserhö- mer mit Unsicherheiten behaftet. hungen bei den Beamten (+ 1,40 % ab Januar 2021) zu- Für das Haushaltsjahr 2021 werden die Versorgungsaufrückzuführen. wendungen wie folgt geplant: Die Rückstellungszuführungen beziehungsweise -auflösungen für die aktiven Beamtinnen und Beamten fallen

Die Versorgungsaufwendungen (insbesondere Pensio- Der Rückgang der zu bildenden Rückstellungen ist auf nen) und Beihilfen werden aus den in den Vorjahren ge- die niedrigeren Steigerungsraten der Pensionen in 2021 bildeten Rückstellungen finanziert. Dies wird durch den zurückzuführen (1,4% in 2021 und 3,2 % in 2020). Posten „Neutralisation Versorgung und Beihilfen“ dargestellt.

Die Versorgungsaufwendungen gehen gegenüber dem Vorjahresplan um 10,9 Mio. € beziehungsweise 10,3 % auf 95,1 Mio. € zurück.

Sachaufwendungen und Abschreibungen

Zu den Sachaufwendungen gehören alle Aufwendungen Neben den Sachaufwendungen haben die Abschreibunfür empfangene Sach- und Dienstleistungen, die mit den gen mit über 100 Mio. € einen nicht unerheblichen Ein- Umsatz- oder Verwaltungserlösen wirtschaftlich zusam- fluss auf das Jahresergebnis. Die Abschreibungen bilmenhängen. den den rechnerischen Wertverlust von Vermögensge- Die Sachaufwendungen enthalten überwiegend Kosten genständen (zum Beispiel Straßen, Brücken und Plätze, in Zusammenhang mit Grundstücken und Gebäuden so- Gebäude, Fahrzeuge und Software) ab. wie deren Instandhaltung und Ausstattung und zugehö- Zu den Entwicklungen im Einzelnen: rige Dienstleistungen (circa 100 Mio. €). Hinzu kommen Büro- und Verbrauchsmittel und Erstattungsleistungen Die Sachaufwendungen und Abschreibungen gehen im an Dritte (insbesondere Zahlungen an den Eigenbetrieb Vergleich zum Vorjahresplanwert insgesamt um 2,9 % SÖR für den Unterhalt der Straßen und Grünanlagen in oder 11,4 Mio. € auf 382,2 Mio. € zurück. Höhe vor rund 100 Mio. €). Zu den Sachaufwendungen gehören auch diverse spezielle Erstattungsleistungen Die Aufwendungen für Verbrauchsmittel und Geder Stadt Nürnberg insbesondere an staatliche Träger brauchsgegenstände werden um 2,0 Mio. € oder 14,6 % (beispielsweise für die Verwaltung des Job Centers niedriger geplant. Davon sind 1,6 Mio. € auf niedrigere Nürnberg) oder für „Altfälle“ nach dem Beamtenversor- Budgetansätze für Gebrauchsgegenstände zurückzugungsgesetz (z.B. Polizei). Für Schülerbeförderung, führen und 0,3 Mio. € für Verbrauchsmittel. Lehrmittelfreiheit und Tagespflege werden der Stadt Die Aufwendungen für Gebäudeunterhalt und -technik circa 28 Mio. € pro Jahr in Rechnung gestellt, welche sinken um 9,9 Mio. € oder 20,1 %. Diese Entwicklung ist teilweise wieder vom Staat erstattet werden. überwiegend im Zusammenhang mit der Planung der Maßnahmen im mittelfristigen Investitionsplan (MIP) zu

sehen. Der Gebäudeunterhalt für konsumtive MIP-Maß- In dem Posten „Sonstiges“ sinkt in 2021 der stark nahmen reduziert sich darin um 7,4 Mio. € oder 29,3 %. schwankende Bedarf für die Sicherung von Ausgleichsflächen, die im Zuge der Bauleitplanung als Ausgleichs- Der Posten „Lehrmittel, Schülerbeförderung und Tagesmaßnahmen für die Fauna notwendig werden (siehe bepflege“ steigen um 1,6 Mio. €. Hintergrund ist der plansonderer Artenschutz §§ 44 - 47 BNatSchG). Im Rechmäßige Ausbau der Mittagsbetreuung. nungsergebnis 2019 waren 16,1 Mio. € an Rückstellungen für Instandhaltungsmaßnahmen eingestellt worden. Der Posten „Erstattungen an Dritte“ enthält

In 2021 wird bei den Erstattungen an Dritte mit 6,4 Mio. € höheren Aufwendungen gerechnet, was in höheren Erstattungen an den Eigenbetrieb SÖR begründet ist.

Transferaufwendungen

Transferaufwendungen sind in der Regel Zahlungen der rechnet werden, da die Aufgabenschwerpunkte des Be- Stadt Nürnberg an den öffentlichen und privaten Bereich zirks ebenfalls im Sozialbereich liegen. Aufgrund der fiohne den Anspruch auf eine Gegenleistung. nanziellen Bedeutung wird die Bezirksumlage jedoch eigenständig ausgewiesen. Die Transferaufwendungen werden in Sozialtransferauf- Weitere Transwendungen (Transferaufwendungen Sozialbereich) und Sozialtransferauf- feraufwendungen

wendungen

weitere Transferaufwendungen unterteilt. Inhaltlich kann Weitere Zuschüsse und Zuweisungen, die Bezirksumlage den Sozialtransferleistungen zuge- Sozialleistungen, Zu- Verlustausgleiche, Geschüsse an soziale werbesteuerumlage, Einrichtungen Krankenhausumlage

Bezirksumlage

Die Transferaufwendungen steigen insgesamt um 0,9 Mio. € oder 1,4 % unterhalb des Vorjahresansatzes 42,9 Mio. € oder 5,2 %. Mit einem Anteil von 42,2 % an geplant. Die Aufwendungen für Grundsicherung werden den ordentlichen Aufwendungen sind die Transferauf- vollständig vom Bund erstattet. wendungen neben den Personal- und Versorgungsauf- Die Hilfe zur Pflege ist vollständig auf den Bezirk überwendungen (Anteil von 33,8%) der größte Kostenblock gegangen. Etwaige zeitversetzt noch abgerechnete innerhalb der ordentlichen Aufwendungen. „Nachläuferkosten“ werden vom überörtlichen Träger erstattet.

Transferaufwendungen Sozialbereich Aufgrund der stärkeren Teilverlagerung der Zuständigkeit von der Kommune auf den Bezirk im Rahmen des Die Sozialtransferaufwendungen umfassen die klassi- Bayerischen Teilhabegesetzes wird der Ansatz für „Hilfe schen Sozialleistungen, die die Stadt selbst zu tragen zur Gesundheit (SGB XII)“ um 0,7 Mio. € oder 9,5% hat, wie beispielsweise die Kosten der Unterkunft im niedriger geplant. SGB II oder die Familien- und Jugendhilfen. Hinzu kommen die Zuschüsse an soziale Einrichtungen, insbeson- Die Sozialbetreuung für Flüchtlinge wird unter dem Posdere an die freien Träger der Kindertagesstätten. Diese ten „Sonstige Hilfen außerhalb von Einrichtungen“ dar- Teilmenge der Transferaufwendungen repräsentiert mit gestellt. Für 2021 sind 0,8 Mio. € (Vorjahr 1,0 Mio. €) geeinem Volumen von 533 Mio. € mehr als ein Viertel der plant. Im Rahmen der neuen Beratungs- und Integratigesamten ordentlichen Aufwendungen. Gedanklich onsrichtlinie erfolgte hierzu eine Neukonzipierung. hinzu addieren sollte man an dieser Stelle noch die Be- Die Familien- und Jugendhilfe stellt mit 101 Mio. € einen zirksumlage, die aufgrund der Aufgabenschwerpunkte der größten Posten dar. Diese umfasst unter anderem des Bezirks im Wesentlichen ebenfalls aus Sozialausgadie Heimunterbringung (37 Mio. €), die Vollzeitpflege ben besteht. Zusammen stellen diese Positionen mit ins- (12 Mio. €), die Sozialpädagogische Familienhilfe gesamt 745,6 Mio. € circa 36,1 % der Gesamtaufwen- (8 Mio. €) und die einkommensabhängige Beitragsüberdungen des Nürnberger Stadthaushalts dar. nahme von Kita-Gebühren (14 Mio. €). Die Familien- Die Planansätze im Sozialbereich beruhen auf der Fort- und Jugendhilfe steigt weiter stark an und liegt im Plan schreibung der Ergebnisse 2019 unter der Berücksichti- 2021 um 9,8 Mio. € oder 10,7 % über dem Vorjahresgung aktueller Prognosen und Erwartungen. planwert. Gründe hierfür sind generell relativ starke Kosten- und Fallzahlsteigerungen. Für Förderung von Kin- Die Zuschüsse an soziale Einrichtungen (vertraglich/gedern in Tageseinrichtungen werden daher 4,5 Mio. € setzlich) steigen wie in den Vorjahren relativ stark an, mehr veranschlagt (+ 47,3 %). Im Vorjahr waren aufdieses Jahr um 13,0 Mio. € auf 155,8 Mio. €. Diese Zugrund des Lockdowns während der Coronapandemie schüsse basieren aufgrund einer gesetzlichen Verpflichund der Beitragsrückerstattung durch den Freistaat niedtung oder die Kommune hat sich auf einer vertraglichen rigere Kosten angefallen. Weitere Anstiege sind unter Basis für einen bestimmten Zeitraum gebunden. Die Zuanderem für die Aufwendungen bei der Heimunterbrinschüsse bestehen überwiegend aus den Betriebskosgung (+ 1,6 Mio. € oder + 4,5 %), der Sozialpädagogitenzuschüssen für Kitas freier Träger (circa 146 Mio. €). schen Familienhilfe (+ 1,2 Mio. € oder + 17,2 %) sowie Weitere Vertragliche Beziehungen bestehen beispielsfür Vollzeitpflege (+ 1,1 Mio. € oder + 10,3 %) festzustelweise zu Erziehungsberatungsstellen und Kreisjugenlen. dringen. Hintergrund für den Anstieg ist hier insbesondere der anhaltende Platzausbau bei den Kindertages- Für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz einrichtungen freier Träger. werden 51,1 Mio. € (Vorjahr 64,1 Mio. €) im Jahr 2021 eingeplant. Es wird mit einer leicht rückläufigen Anzahl Die freiwilligen Zuschüsse hingegen können ohne Beder Leistungsberechtigten (3.400 Personen) gerechnet. rücksichtigung weiterer Rechtsverpflichtung jährlich in- Zudem laufen die Mindestvertragslaufzeiten für weitere haltlich sowie im Finanzvolumen frei neu festgesetzt Gemeinschaftsunterkünfte aus. Die Aufwendungen werwerden. den vom Land vollständig erstattet. Der Posten „Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsiche- Die Kosten beim Arbeitslosengeld II (überwiegend der rung im Alter und bei Erwerbsminderung (SGB XII)“ wer- Unterkunft und Heizung) steigen im Vergleich zur Vorden aufgrund des zuletzt schwächeren Anstiegs

jahresplanung um 5,4 Mio. € auf 116,6 Mio. €. Ursäch- Der Posten „Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Verlich hierfür ist der erwartete Anstieg der Leistungsemp- lustausgleiche)“ steigt um 19,4 Mio. € auf 80,7 Mio. € an. fänger aufgrund des wirtschaftlichen Umfeldes. Im Plan- Er beinhaltet weitere Zuschüsse, die aus gesetzlichen ansatz berücksichtigt sind unter anderem regelmäßige oder vertraglichen Verpflichtungen entstehen, beispiels- Kostensteigerungen für Miet- und Heizkosten. Diese weise an das Germanische Nationalmuseum oder die Aufwendungen werden teilweise erstattet. Nürnberger Symphoniker. Die Kosten für das Sozialticket im ÖPNV sowie die Aussetzung der Tariferhöhun- Die Aufwendungen für das Bildungs- und Teilhabepaket gen, das Innovationspaket im VGN und das Schülertisteigen um 0,8 Mio. €. Durch das „Starke-Familien-Gecket sind mit insgesamt 23,85 Mio. € veranschlagt (Vorsetz“ wurde der Leistungsumfang zum 01.08.2019 erjahr nur 2,9 Mio. € für Innovationspaket). höht. Die Planansätze wurden - ausgehend von einer weiterhin steigenden Nutzung der zur Verfügung stehen- Für Verlustausgleiche an die Eigenbetriebe Nürnbergden Angebote - entsprechend erhöht. Bad (NüBad), Franken Stadium Nürnberg (FSN), Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN) sowie an die Städtischen Werke Nürnberg, die noris inklusion gGmbH wurden insgesamt 2,6 Mio. € mehr als im

Bezirksumlage

Vorjahr veranschlagt. Die Bezirksumlage wurde entsprechend dem aktuellen Die Gewerbesteuerumlage errechnet sich aus einem Diskussionsstand für 2021 mit 213,0 Mio. € geplant und festen prozentualem Anteil der Gewerbesteuererträge. gegenüber dem Vorjahr um 9,6 Mio. erhöht. Der Rückgang folgt entsprechend dem Rückgang der Erträge.

Weitere Transferaufwendungen

Die weiteren Transferaufwendungen mit 128,6 Mio. € Neutralisation Rückstellungen (Transfera.) oder 6,2 % der ordentlichen Aufwendungen beinhalten Der Posten „Neutralisierung Zahlung Aufwandsrückstelsonstige Ausgleichszahlungen. Dies sind zum Beispiel lungen“ wird seit dem Haushaltsplan 2019 differenziert die Gewerbesteuerumlage, Verlustausgleiche an städtiunter den Sachaufwendungen, Transferaufwendungen sche Töchter und Eigenbetriebe, weitere Zuschüsse aufund Sonstigen ordentlichen Aufwendungen ausgewiegrund gesetzlicher und sozialer Verpflichtungen, die alsen. Im Bereich der Transferaufwendungen werden lerdings nicht den Sozialbereich betreffen, sowie Zuweiüberwiegend Verlustausgleiche an Eigenbetriebe und sungen an das Land. Die weiteren Transferaufwendunverbundenen Unternehmen aus im Vorjahr gebildeten gen steigen im Vergleich zum Nachtragshaushaltsplan Rückstellungen gezahlt. 2020 insgesamt um 20,6 Mio. € oder 19,0 %.

Sonstige ordentliche Aufwendungen

Bei den sonstigen ordentlichen Aufwendungen handelt ausgewiesen). Hierfür sind im Vergleich zum Vorjahr es sich um einen Sammelposten, in dem alle ordentli- 2,4 Mio. € mehr eingeplant. chen Aufwendungen zu erfassen sind, die nicht anders Die Kosten für Sachverständige und Gutachten sinken zugeordnet werden können. um 1,3 Mio. €, was auf rückläufige Projektmittel (unter Die Planwerte für die sonstigen ordentlichen Aufwen- anderem bei der IT und der Stadtplanung) zurückzufühdungen sinken gegenüber dem Vorjahresansatz um ren ist. 12,6 Mio. € oder 10,0 %. Beim Posten „Vergütungen für Leistungen Dritter“ sind Der Sonstige Personal- und Dienstaufwand (zum Bei- im Vergleich zu 2020 rund 3,4 Mio. € niedrigere Aufwenspiel Reisekosten) reduziert sich um 7,3 Mio. €. Im Vor- dungen geplant. Diese sind überwiegend auf rückläufige jahr (Nachtragshaushalt 2020) waren in dieser Position Projektmittel in der Stadtplanung sowie den Abschluss coronabedingt 7 Mio. € für Infektionsschutzartikel, also der Kulturhauptstadtbewerbung zurückzuführen. beispielsweise Persönliche Schutzausrüstung (Schutz- In dem Posten „Sonstige“ sind im Jahr 2021 unter andekleidung, Nasen-Mund-Schutz) oder Desinfektionsmittel rem die folgenden größeren Aufwandspositionen enthaleingeplant. ten: Bei den Betriebsmitteln konsumtiver MIP-Maßnahmen

• Portokosten: 2,3 Mio. €,

handelt es sich um nicht aktivierungsfähige Bestandteile

• Drucksachen und Vordrucke: 1,8 Mio. €,

von im MIP veranschlagten Investitionen (dort gesondert

• Veranstaltungen/Tagungen: 1,4 Mio. €,

• Steuern auf Erträge: 1,4 Mio. €, Rückstellungen verbucht. Damit sind unter anderem Ri-

• Mitgliedschaften: 1,2 Mio. € und siken aus strittigen Bilanzierungsfragen bei Finanzanla-

• Künstlerhonorare: 1,1 Mio. €. gen (46,2 Mio. €) berücksichtigt.

Unter dem Posten „Sonstige“ wurden im Rechnungsergebnis 2019 insbesondere Zuführungen zu

Finanzergebnis (Finanzerträge und Zinsaufwendungen)

Das Finanzergebnis fällt mit 17,6 Mio. € im Plan 2021 63,3 Mio. € (inklusive der Erstattungszinsen Gewerbeum 0,9 Mio. € schlechter aus als im Vorjahresplan. steuer) zeigt eine deutliche Entlastung. Da Umschuldungen oder Neuaufnahmen auf Basis des aktuell niedrigen Veränderungen ergeben sich aus den Gewerbesteuer- Zinsniveaus erfolgen, ist das Risiko steigender Zinsaufnachzahlungen und -erstattungen. Die Ertragserwartung wendungen aufgrund eigener Berechnungen durchaus aus Nachverzinsung steigt (um 2 Mio. €) und es wird mit beherrschbar. Diese Annahme wird auch durch die Erhöheren zu leistenden Erstattungszinsen für Gewerbewartung eines zumindest mittelfristig anhaltend niedristeuerrückzahlungen geplant (1 Mio. €). gen Zinsniveaus gestützt. Dennoch bleiben die Zinsaufwendungen eine Risikopo- Aufgrund des niedrigen Zinsniveaus können die Zinsaufsition im städtischen Haushalt, sollte das Zinsniveau wendungen für Investitionskredite um weitere 1,5 Mio. € wieder deutlich steigen. beziehungsweise 6,1 % niedriger angesetzt werden als im Vorjahr. Somit ermöglicht das anhaltend niedrige Zinsniveau trotz der hohen Investitionssummen den Zinsaufwand stabil zu halten. Die Entwicklung der Zinsaufwendungen seit ihrem Höhepunkt im Jahr 2005 mit

Vorbemerkungen Finanzhaushalt

F.

Der Finanzhaushalt stellt im Gegensatz zum Ergebnis- (70,2 Mio. €) und der kreditähnlichen Rechtsgeschäfte haushalt, der auf der Grundlage der doppelten Buchfüh- (10,0 Mio. €) nicht mehr vollständig finanzieren. Zur Firung das Ressourcenaufkommen und den Ressourcen- nanzierung der anstehenden Investitionen wird zusätzverzehr über Erträge und Aufwendungen vollständig ab- lich die Aufnahme neuer Kredite notwendig. Das Jahr bildet, auf die unterjährigen Zahlungsströme ab. Daher 2021 wird im Kernhaushalt mit einer Nettoneuverschulsind im Finanzhaushalt nur zahlungswirksame Erträge dung (= Saldo aus Finanzierungstätigkeit) von und Aufwendungen berücksichtigt (beispielsweise sind 199,8 Mio. € (Vorjahr: 109,8 beziehungsweise vor Nach- Aufwendungen aus Abschreibungen nicht zahlungswirk- tragshaushalt 39,8 Mio. €) geplant. Ermöglicht wird diesam und erscheinen deshalb nicht in dem Finanzhaus- ses Vorgehen mit der Verordnung über kommunalwirthalt). Der Finanzhaushalt zeigt Mittelherkunft und Mittel- schaftliche Erleichterungen anlässlich der Corona-Panverwendung und den Bestand an Finanzmittel auf. Aus demie von 2020 (VVKommwEV). Im § 1 dieser Verordsämtlichen Zahlungsbewegungen ergibt sich die Verän- nung wurde festgelegt, dass in den Haushaltsjahren derung des Finanzmittelbestandes zum Bilanzstichtag. 2020 und 2021 die Haushaltswirtschaft der Gemeinden, Der Finanzhaushalt ist mit der betrieblichen Kapitalfluss- Landkreisen und Bezirke ihre dauernde Leistungsfähigrechnung vergleichbar. keit nicht jederzeit sicherstellen muss.

Der Finanzhaushalt enthält in den einzelnen Spalten Der Saldo aus Investitionstätigkeit in Höhe von 330,8 Mio. € ist gegenüber dem Vorjahr um 67,5 Mio. €

• die Ansätze für das aktuell geplante Haushalts-

angestiegen. jahr (Plan 2021),

• die Planansätze des Vorjahres (Plan 2020), Unter der Position „Tilgung aus kreditähnlichen Vorgän-

• die Ist-(Rechnungs-)Ergebnisse des Vorvorjah- gen“ werden unter anderem auch Tilgungen für

res (RE - oder Ist - 2019) und ÖPP/ÖÖP-Projekte ausgewiesen.

• zur Darstellung der mittelfristigen Haushalts-

entwicklung die Planansätze der folgenden drei Haushaltsjahre (Plan 2022, Plan 2023 und Plan Wichtiger Hinweis: 2024). Der SAP-Logik folgend, haben Einzahlungen ein negati- Der Finanzhaushalt ist inhaltlich in die drei Bereiche ves, Auszahlungen ein positives Vorzeichen. Daher sind auch Defizite mit Pluszeichen und Überschüsse mit ei-

• laufende Verwaltungstätigkeit,

nem Minuszeichen versehen.

• Investitionstätigkeit und

• Finanzierungstätigkeit

gegliedert.

Ein wichtiger Grundsatz zur Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit ist, dass der Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit mindestens zur Finanzierung der Tilgungsleistungen und, soweit möglich, zur Finanzierung der Investitionen reichen sollte. Aufgrund der finanziellen Auswirkungen der Corona- Pandemie kann dieser Grundsatz erst einmal nicht mehr ohne weiteres eingehalten werden. Mit dem für das Jahr 2021 geplanten Überschuss aus der laufenden Verwaltungstätigkeit in Höhe von 24,0 Mio. € kann die Stadt Nürnberg die Tilgungen der Investitionskredite

F. Finanzhaushalt

Ein- und Auszahlungsarten

€

Plan 2021

€

Plan 2020

€

RE 2019

€

Mittelfristige Finanzplanung

Plan 2022

€

Plan 2023

€

Plan 2024

€

1 Steuern und ähnliche Abgaben -983.990.000 -984.830.000 -1.008.952.408 -1.013.922.000 -1.050.922.000 -1.099.480.000 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen -535.240.502 -535.990.751 -520.388.698 -553.004.423 -570.552.521 -590.927.460 3 + Sonstige Transfereinzahlungen -6.167.438 -5.886.292 -5.845.896 -6.383.299 -6.606.714 -6.830.129 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelt -83.312.022 -69.341.734 -85.687.289 -84.561.701 -86.252.936 -88.366.980 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte -41.710.391 -40.256.789 -44.431.079 -42.336.046 -43.182.768 -44.241.169 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen -278.015.998 -309.836.498 -301.072.604 -296.338.944 -305.573.253 -315.213.690 7 + Sonstige Einzahlungen lfd. Verwaltung -59.122.729 -60.894.635 -74.439.235 -59.968.917 -61.113.269 -62.543.040 8 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen -1.005.800 -1.048.000 -1.649.468 -963.817 -929.437 -899.538 S1 = Einzahl.laufende Verwaltungstätigkeit (= -1.988.564.880 -2.008.084.699 -2.042.466.677 -2.057.479.147 -2.125.132.898 -2.208.502.006 Zeilen 1 - 8) 9 - Personalauszahlungen 557.395.786 552.724.023 512.731.390 573.482.119 589.951.762 606.483.910 10 - Versorgungsauszahlungen 120.841.000 116.835.000 118.059.626 123.257.820 125.722.976 128.188.133 11 - Auszahl. für Sach- und Dienstleistung. 289.382.465 293.883.524 273.947.356 294.247.706 295.678.081 302.706.591 12 - Transferauszahlungen 873.197.526 827.417.752 816.098.652 908.331.951 945.020.914 977.837.878 13 - Sonstige Auszahlungen lfd. Verwaltung 91.360.735 98.993.411 92.350.749 92.751.431 94.585.553 96.896.680 14 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 32.382.190 32.616.190 34.925.678 30.396.858 30.564.745 29.472.479 S2 = Auszahl. laufende Verwaltungstätigkeit (= 1.964.559.701 1.922.469.901 1.848.113.451 2.022.467.886 2.081.524.032 2.141.585.671 Zeilen 9-14) S3 = Saldo laufende Verwaltungstätigkeit (= -24.005.179 -85.614.798 -194.353.226 -35.011.261 -43.608.866 -66.916.335 Saldo S1, S2) 15 + Einzahl. aus Investitionszuwendungen -97.576.000 -101.418.000 -56.904.889 -116.478.000 -125.508.000 -109.666.000 16 + Einzahl. aus Beiträgen u.ä. Entgelten -5.335.000 -6.192.000 -7.355.067 -5.424.000 -5.650.000 -5.622.000 17 + Einzahl. Veräußerung von Sachvermögen -8.000.000 -7.000.000 -7.450.732 -8.000.000 -8.000.000 -8.000.000 18 + Einzahl. Veräußerung v. Finanzvermögen -4.326.000 -828.000 -6.249.711 -3.325.000 -2.680.000 -2.540.000 19 + Einzahl. sonstige Investitionstätig. -2.475.000 -2.553.000 -4.055.400 -2.295.000 -2.123.000 -1.994.000 S4 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit -117.712.000 -117.991.000 -82.015.799 -135.522.000 -143.961.000 -127.822.000 (=Zeilen 15-19) 20 - Auszahl. für Erwerb von Grundstücken 35.144.000 17.672.000 12.905.223 24.457.000 20.897.000 20.597.000 21 - Auszahl. für Baumaßnahmen 239.815.000 252.943.000 144.000.143 300.064.260 258.483.337 392.073.262 22 - Auszahl. Erwerb bewegl. Sachvermögen 26.118.000 18.480.000 16.264.578 31.635.000 25.161.000 14.622.000 23 - Auszahl. für Erwerb von Finanzvermögen 118.534.600 38.126.800 48.670.089 70.144.000 60.000.000 50.000.000 24 - Auszahl. für Investitionsförderungen 27.380.000 22.674.530 14.811.148 21.306.000 8.063.000 3.440.000 25 - Auszahl. sonstige Investitionstätig. 1.525.000 1.390.000 339.500 1.235.000 800.000 800.000 S5 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 448.516.600 351.286.330 236.990.681 448.841.260 373.404.337 481.532.262 (=Zeilen 20-25) S6 = Saldo aus Investitionstätigkeit (= Saldo 330.804.600 233.295.330 154.974.883 313.319.260 229.443.337 353.710.262 S4, S5) S7 = Finanzierungsmittelüberschuss/-fehlb. 306.799.421 147.680.532 -39.378.343 278.307.999 185.834.471 286.793.926 (=Saldo S3, S6) 26a + Einzahlungen aus Kreditaufnahmen -280.000.000 -188.000.000 -75.000.000 -293.000.000 -248.000.000 -310.000.000 26b + Einz., Kreditaufnahme wirtsch.gleichk. 0 0 0 0 0 0 S8 = Einzahlungen aus Finanzierungstätigk. -280.000.000 -188.000.000 -75.000.000 -293.000.000 -248.000.000 -310.000.000 (=Z. 26a, 26b) 27a - Auszahlungen für die Kredittilgung 70.160.800 66.900.000 91.860.904 75.250.000 84.000.000 93.700.000 27b - Ausz., Tilgung kreditähnlicher Rechtsg 9.992.000 11.278.000 12.451.823 18.099.000 22.724.000 17.256.000 S9 = Auszahlungen aus Finanzierungstätigk. 80.152.800 78.178.000 104.312.727 93.349.000 106.724.000 110.956.000 (=Z. 27a, 27b) S10 = Saldo Finanzierungstätigkeit (= Saldo S8, -199.847.200 -109.822.000 29.312.727 -199.651.000 -141.276.000 -199.044.000 S9) S11 = Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag (= 106.952.221 37.858.532 -10.065.617 78.656.999 44.558.471 87.749.926 Saldo S7, S10) 28 + Anfangsbestand an Finanzmitteln -270.000.000 -280.000.000 -313.991.145 -163.047.779 -84.390.780 -39.832.309 28a +/- Saldo durchlaufende Posten 0 0 -83.239.134 0 0 0 S12 = vorauss. Endbestand an Finanzmitteln -163.047.779 -242.141.468 -407.295.896 -84.390.780 -39.832.309 47.917.617 (=S11, Z.28, 28a) 29 + vorauss. Anfangsbestand sonst. Liquid. 0 0 0 0 0 0 S13 = vorauss.Endbestand Liquiditätsreserven -163.047.779 -242.141.468 -407.295.896 -84.390.780 -39.832.309 47.917.617 (=S12 und Z.29)

Liquidität und Kassenkredite

G.

Die Bewirtschaftung der Kassenmittel sowie die Sicher- Konten (getrennt nach dem Hauptkonto bei der Sparstellung der Liquidität sind Bestandteil der Kassenaufga- kasse und den sonstigen Girokonten der Stadtkasse). ben. Im Rahmen der Liquiditätsplanung und unter Be-

Entwicklungen im Jahr 2020

rücksichtigung der aktuellen Finanzsituation kommt hierbei auch die Aufnahme von Kassenkrediten in Betracht. Für das Jahr 2020 wurde gemäß der Liquiditätsplanung Dabei handelt es sich um kurzfristige Finanzmittel zur und nach dem Verlauf der Ein- und Auszahlungen im Überbrückung von Liquiditätsengpässen. Der in der ersten Quartal im Vergleich zu 2019 mit weiterhin stabi- Haushaltssatzung festgesetzte Höchstbetrag für Kaslen Bedingungen und einer insgesamt gleichbleibend senkredite liegt seit 2009 unverändert bei 280 Mio. €. hohen Liquidität gerechnet. Trotz der ab Ende März 2020 einsetzenden Corona-Pandemie und deren finan- Guthaben werden von der Kasse mit unterschiedlichen ziellen Auswirkungen kann sichergestellt werden, dass Laufzeiten entweder als Tagesgelder oder Festgelder die Stadt Nürnberg ihre fälligen Zahlungsverpflichtungen zur Erzielung eines rentablen Zinsertrages bei Kreditinjederzeit erfüllen kann, ohne weitere Kassenkredite aufstituten angelegt und verwaltet. nehmen zu müssen. Durch die Umschuldung der 2019

Entwicklungen im Jahr 2019 aufgenommenen Kassenkredite in Investitionsdarlehen

wird die Liquidität weiterhin gewährleistet bleiben. Die Liquidität der Stadt Nürnberg war im Jahr 2019 auf einem gleichbleibend hohen Niveau und die Zahlungsfä- Festgeldanlagen werden im Laufe des Jahres 2020 nicht higkeit zu jeder Zeit gewährleistet. Zur Liquiditätssiche- mehr erfolgen, um möglichst wenige liquide Mittel gerung musste erst Ende Juli 2019 für eine Laufzeit von 3 bunden zu halten. Monaten ein Kassenkredit in Höhe von 25 Mio. € aufge- Für 2021 wird mit einer deutlich geringeren Liquidität genommen werden. Aus strategischen Gründen wurden rechnet. Durch die Umschuldung der 2019 aufgenomzum Jahresende 2019 statt Investitionskrediten nochmenen Kassenkredite steht der Kassenkreditrahmen mals 83,5 Mio. € Kassenkredite aufgenommen. auch bei Liquiditätseinbrüchen vollständig zur Verfü- Die untenstehende Grafik zeigt den Verlauf des Kassen- gung. kredits, der aufgenommenen Tagesgelder und der angelegten Festgelder sowie der Kontenstände der Cash-

Anlagevermögen

H.

Wie der Grafik zu entnehmen ist, weist das städtische Gliederungspunkt J behandelt. Auf die Ausführungen Anlagevermögen entsprechend der Investitionstätigkeit dort wird verwiesen. in den letzten Jahren einen deutlichen Trend nach oben Im MIP-Zeitraum 2021 bis 2024 wurden insbesondere auf. folgenden Maßnahmen fortgeschrieben (die in den Die tatsächliche Entwicklung des Anlagevermögens in Klammerzusätzen dargestellten Zahlen beziehen sich den Jahren 2020 und 2021 wird stark von den bilanziel- nur auf investive Mittel im MIP-Zeitraum): len Aktivierungen abhängen. Hier sind gegenüber den

• Dokuzentrum: Abschließender Ausbau (12,9 Mio. €)

dargestellten Werten noch deutliche Verschiebungen zu erwarten, die unter anderem auf den Baufortschritt im

• Neubau Bertolt-Brecht-Schule (ÖPP, 56,5 Mio. €)

Vergleich zu den angesetzten Mitteln zurückgeführt werden können. • Ballsporthalle Tillypark (8,5 Mio. €)

• Generalsanierung Jamnitzerplatz (2,2 Mio.€)

Investitionen in den Jahren 2021 - 2024 • Bau von Radwegen – Pauschale (32 Mio. €) Die städtischen Investitionen werden im Mittelfristigen • U3 Großreuth bis Gebersdorf (102 Mio. €) Investitionsplan (MIP) festgeschrieben und wirken sich

• Generalsan. U1 Bahnhof Muggenhof (13,3 Mio. €)

mittelbar auf den Ergebnishaushalt aus. Sie belasten das Ergebnis in den Folgejahren durch Abschreibungen

• Erwerb von Grundstücken - Pauschale (55,3 Mio. €)

und durch die finanzierungsbedingten Zinsaufwendungen. Ferner entstehen bei neuen Einrichtungen dauer- • WBG-Anteilsrückkauf (200 Mio. €) haft zusätzliche Betriebskosten (Personal, Unterhalt etc.). • Kapitalerhöhung NürnbergMesse (70 Mio. €)

Der Mittelfristige Investitionsplan wird mit seinem zugehörigen Investitionsprogramm ausführlich im Band 1,

Darüber hinaus wurden weitere wichtige Projekte in den • Zuschuss Bau des Velodroms (8 Mio. €) MIP aufgenommen (die in den Klammerzusätzen darge-

• Zuschuss Bau der Surferwelle (1,1 Mio. €)

stellten Zahlen beziehen sich nur auf investive Mittel im MIP-Zeitraum), wie beispielsweise:

• Sanierung U-Bahn-Verteiler Lorenzkirche (7 Mio. €)

• Dokuzentrum Neugestaltung Dauerausstellung

• Kreisverkehr Worzeldorf (2,5 Mio. €)

(7,4 Mio. €)

• Brücke FSW zur Abfahrtsrampe SWT (2,2 Mio. €)

• Memorium Neugest. Dauerausstellung (5 Mio.€)

• Am Wegfeld, Erweiterung P+R (2,2 Mio. €)

• Fembohaus Neugest. Dauerausstellung (1,7 Mio. €)

• Kapitalanlage Flughafen Nürnberg (25 Mio. €)

• Errichtung der Berufsschulen 5 und 14 (128 Mio. €)

Schwerpunkte werden in Zukunft nach wie vor auch die

• Neubau des Schulzentrums Südwest (61,5 Mio. €)

anstehenden Großprojekte im Kulturbereich (Sanierung Opernhaus, Sanierung Meistersingerhalle) sowie wei-

• Neubau GS Brunecker Straße (51,2 Mio. €)

tere Maßnahmen aus dem Paket „Bildung und Betreu-

• Neubau GS Forchheimer Straße (44,9 Mio. €) ung“ (zum Beispiel Neubau Martin-Behaim-Gymnasium

und Neubau Gymnasium Tiefes Feld ÖPP) sein. Zudem

• Erwerb des Tempohauses für Berufsschulzwecke

wird die Erneuerung von Brücken an Bedeutung gewin- (20 Mio. €) nen.

• Neubau GS Reutersbrunnenstraße (18 Mio. €) In den Grafiken auf den folgenden Seiten werden zum

einen die Bruttoinvestitionen und zum anderen der städ-

• Sanierung Bismarckschule (8 Mio. €)

tische Finanzierungsanteil nach Investitionsschwerpunkten für den Zeitraum 2021 bis 2024 dargestellt.

• Sanierung der alten BBS (7 Mio. €)

• Errichtung Mehrzweck-Interim GS Dunant

(2,4 Mio. €)

• Kinder- und Jugendhaus mit Hort Untere Talgasse

(10,3 Mio. €)

• Neubau Kinder- und Jugendhaus Nopitschstraße

(8 Mio. €)

• Neubau Jugendtreff Gibitzenhof mit Kindergarten

(7,3 Mio. €)

• Neubau Kinderhort Wandererstraße (6,7 Mio. €)

• Fürther Tor, KiTa, Familienhilfe (5 Mio. €)

• Stadterneuerung Nördl. Altstadt Weiterf. (3 Mio.€)

• Sanierung Grünanlage Nägeleinsplatz (3,5 Mio. €)

• Sanierung Grünanlage Oberer Wöhrder See, 1. BA

(1,1 Mio. €)

• Sanierung Skateanlage Münchener Straße

(1,1 Mio. €)

Investitionsschwerpunkte 2021 bis 2024: Bruttoinvestitionen

Im Zeitraum 2021 bis 2024 wird mit Bruttoinvestitionen Betrag verteilt sich im Einzelnen auf die folgenden (dargestellt werden ausschließlich die investiven Be- Investitionsschwerpunkte: standteile) in Höhe von 1,54 Mrd. € gerechnet. Dieser

Investitionsschwerpunkte 2021 bis 2024: Städtische Mittel

Im Zeitraum 2021 bis 2024 werden für die städtischen Mittel verteilen sich im Einzelnen auf die Bruttoinvestitionen in Höhe von 966 Mio. € städtische folgenden Investitionsschwerpunkte: Mittel (nur investiv) zur Finanzierung eingeplant. Die

In der nachfolgenden Grafik werden die Inhalte der beiden vorstehenden Grafiken nochmals in einer Gesamtschau dargestellt:

Investitionsschwerpunkte 2021 bis 2024 (nur investive Bestandteile)

Verbindlichkeiten und Schulden

I.

Die vorstehende Grafik zeigt den Schuldenstand der Umweltanalytik (SUN) und bei der Abfallwirtschaft Stadt Nürnberg (ASN): Diese Eigenbetriebe sind externe Kostendecker, die ihre Aufwendungen und ihren Kapitaldienst aus ihren

• ohne Eigenbetriebe (nur Kernhaushalt),

Einnahmen und Gebühren komplett selbst refinanzieren

• mit den steuerfinanzierten Eigenbetrieben und müssen.

• mit allen Eigenbetrieben zusammen.

Die Schulden der Stadt Nürnberg im Kernhaushalt betra-

gen zum Jahresende 2019 1,50 Mrd. €. Darin enthalten

sind die Verbindlichkeiten aus Krediten, also die klassi-

schen Darlehen von Sparkassen und Banken, die An-

leihe, Schuldscheindarlehen sowie die Verbindlichkeiten

aus ÖPP/ÖÖP-Verträgen (sogenannte kreditähnliche

Rechtsgeschäfte). Die Stadt Nürnberg trägt hiermit ex-

plizit der wachsenden Bedeutung dieser Verträge Rech-

nung, in dem diese - im Gegensatz zu anderen Kommu-

nen - in die Verschuldenszahlen mit einbezogen werden.

Zum Jahresende 2020 werden die Verbindlichkeiten der

Stadt inklusive der Tilgungen bei ÖÖP/ÖPP-Projekten

voraussichtlich auf 1,51 Mrd. € steigen. Zur Abarbeitung

des anstehenden Investitionsprogramms wird sich dann

die Verschuldung im Jahr 2021 unter den Rahmenbedin-

gungen der Coronakrise deutlich um 200 Mio. € auf

1,71 Mrd. € erhöhen. Ferner wird im Laufe des Jahres

2021 die Fertigstellung und Inbetriebnahme des ÖÖP-

Projektes Bertolt-Brecht-Schule geplant. Mit Übergabe

Innere Darlehen - hierbei handelt es sich um Darlehen, die von der Stadt Nürnberg an den Eigenbetrieb SÖR ausgereicht worden sind - wurden in der Grafik konsolidiert.

Die Schulden der städtischen Eigenbetriebe werden in die zwei grundlegenden Kategorien „steuerfinanziert“ und „Kostendecker“ unterteilt. Zu den steuerfinanzierten Eigenbetrieben zählen die Eigenbetriebe Service Öffentlicher Raum (SÖR), NürnbergBad (NüBad), Frankenstadion (FSN) und das NürnbergStift (NüSt). Bei NüBad, SÖR und FSN müssen die Verlustausgleiche und somit auch Teile des Schuldendienstes aus dem Kernhaushalt bedient werden. NüSt wird aufgrund möglicher Kreditaufnahmen für Investitionen in den nächsten Jahren jetzt ebenfalls dieser Kategorie zugeordnet. Aus diesen Gründen sind diese Schulden in der Bewertung gedanklich dem Kernhaushalt zuzuordnen. Anders gestaltet es sich bei der Stadtentwässerung und

wird dann die dem Vertrag zugrundeliegende Bauinves-

titionssumme von ca. 185 Mio. € vollständig auf die Ver-

schuldenswerte aufgeschlagen (s.o.).

Die äußere Verschuldung der Eigenbetriebe lag Ende 2019 bei 333,0 Mio. € und sinkt bis Ende 2020 auf voraussichtlich 319,1 Mio. €. Bis Ende 2021 wird die Verschuldung der Eigenbetriebe gemäß den vorliegenden Wirtschaftsplänen um rund 39 Mio. € auf 358,4 Mio. € ansteigen. Dies ist insbesondere Investitionen im Bereich der Stadtentwässerung und Umweltanalytik geschuldet.

In den folgenden Übersichten werden der voraussichtliche Stand der Verbindlichkeiten aus Krediten und kreditähnlichen Rechtsgeschäften sowie Verpflichtungen nach Art. 72 Abs. 2 GO entsprechend dem vom Bayerischen Staatsministerium des Innern veröffentlichten Haushaltsmuster zu § 1 Abs. 3 Nr. 4 KommHV-Doppik dargestellt.

Übersicht über den

voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten aus Krediten und kreditähnlichen

Rechtsgeschäften1) sowie Verpflichtungen nach Art. 72 Abs. 2 GO

Übersicht über Verpflichtungen nach Art. 72 Abs. 2 GO,

Art. 66 Abs. 2 LKrO, Art. 64 Abs. 2 BezO –

voraussichtlicher Stand der eventuellen Zahlungsverpflichtungen und Vorbelastungen ohne Bilanzierung (Eventual-

verbindlichkeiten)

1. In der Verbindlichkeitenübersicht der Haushaltplanung nach § 1 Abs. 3 Nr. 4 KommHV-Doppik sind auszuweisen:

• in Spalte 1 der Stand der Verbindlichkeiten zum 1. Januar des dem Haushaltsjahr vorhergehenden Jahres (= laufendes Haushaltsjahr);

• in Spalte 2 – nach dem zeitlichem Fortschritt der Haushaltsplanung - der voraussichtliche oder tatsächliche Stand der Verbindlichkeiten zum 1. Januar des Haus-

haltsjahres; dieser sollte mit dem Stand der Verbindlichkeiten zum 31. Dezember des dem Haushaltsjahr vorhergehenden Jahres grundsätzlich übereinstimmen;

• in den Spalten 3 bis 5 der Stand der Verbindlichkeiten zum 1. Januar des Haushaltsjahres, gegliedert nach Restlaufzeiten von bis zu einem Jahr, von einem bis fünf

Jahren und von mehr als fünf Jahren;

• in Spalte 6 der Saldo aus den voraussichtlichen Zu- und Abgängen an Verbindlichkeiten während des Haushaltsjahres (z. B. durch Kreditaufnahme und Kredittil-

gung);

• in Spalte 7 der voraussichtliche Stand der Verbindlichkeiten zum 31. Dezember des Haushaltsjahres (Stand zum 1. Januar zuzüglich der Zugänge und abzüglich der

Abgänge während des Haushaltsjahres). 2) Soweit sonstige Verbindlichkeiten aus Wertpapierverschuldung bestehen (z. B. durch die Umwandlung von Krediten entstandene Wertpapiere), sind diese bei Nr. 1 auszuweisen. 3) Endfällige Darlehen sind gesondert zu vermerken. 4) KfW-Kredite sowie Kredite von Landesbanken und Sparkassen sind unter Nr. 2.10 auszuweisen diese Einrichtungen als Kreditinstitute und nicht als sonstige öffentliche Sonderrechnungen. 5) Unter Nr. 3 sind alle gewissen Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften auszuweisen (vgl. Art 72 Abs. 1 GO); hierzu zählen z.B. Leasing- und Leibrentenverträge, Verlustübernahmen sowie Bürgschaftsverpflichtungen, soweit die Kommune tatsächlich in Anspruch genommen wird. Davon unbeschadet bleibt deren Ausweis als ungewisse Verbindlichkeiten unter den Rückstellungen bzw. – als nur mögliche Zahlungsverpflichtung ohne Bilanzansatz – unter den Haftungsverhältnissen (vgl. § 75 KommHV-Doppik). Die Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften sind in Anlehnung an den Kontenrahmen nach Arten zu untergliedern. Im Übrigen gelten die Grundsätze der IMBek vom 5. Mai 1983 (AllMBl S. 408). 6) Unter Nr. 3 sind jeweils die sich aus dem Wirtschaftlichkeitsvergleich (§ 12 KommHV-Doppik) ergebenden Projektkosten anzugeben (vgl. dazu auch IMBek vom 6. Februar 2007 Nr. 6 (AllMBl S. 187); dabei sind der Gesamtbetrag und der investive Anteil gesondert darzustellen. Dies gilt auch, wenn im Vorjahr bzw. im Haushalts-

jahr keine Zahlungen angefallen sind bzw. anfallen. Soweit die Kommune voraussichtlich nicht oder nicht in voller Höhe in Anspruch genommen wird (z. B. aus Geschäftsbesorgungsverträgen), gelten die Grundsätze zur Darstellung von Haftungsverhältnissen (vgl. § 75 KommHV-Doppik). Ergänzend wird auf die im Rahmen des Wirtschaftlichkeitsvergleichs erforderliche Risikoabschätzung verwiesen. Zur Risikoabschätzung vgl. Nr. 6 der IMBek vom 6. Februar 2007 (AllMBl S. 187); bei ÖPP- Modellen vgl. PPP-Leitfaden Teil 2 S. 9 im Internet unter: http://www.innenministerium.bayern.de/imperia/md/content/stmi/bauen/themen/ppp/leitfaden_teil2.pdf 7) Schulden der Eigenbetriebe, Pflegeeinrichtungen und Krankenhäuser mit kaufmännischem Rechnungswesen. 8) Haftungsverhältnisse sind dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Eventualverbindlichkeit begründen. Eventualverbindlichkeiten sind Verbindlichkeiten, aus der die Kommune nur unter bestimmten Umständen, mit deren Eintritt sie nicht ernsthaft rechnet, in Anspruch genommen werden kann. Die Vermerkpflicht setzt voraus, dass die Eventualverbindlichkeiten betragsmäßig angegeben werden können. Sind diese quantifizierbar, so sind sie in Höhe der maximalen Inanspruchnahme aus den Haftungsverhältnissen zu vermerken. Die Risikoeinschätzung einer Zahlungsverpflichtung ist gesondert zu erläutern. Die Haftungsverhältnisse sind grundsätzlich nach Empfängerbereichen und Arten zu untergliedern. Weitergehende Erläuterungen können nach den örtlichen Verhältnissen geboten sein. Insbesondere empfiehlt es sich, bestellte Sicherheiten zugunsten der Kommune darzustellen. Im Übrigen gelten die Grundsätze der IMBek vom 5. Mai 1983 (AllMBl S. 408). 9) Bürgschaften für Förderungen können zusammengefasst dargestellt werden, die Risikoeinschätzung ist zu erläutern. 10) Haftungsverhältnisse gegenüber Sondervermögen und verbundenen Unternehmen gesondert auszuweisen. Haftungsverhältnisse gegenüber Kommunalunternehmen sind gesondert anzugeben („Davon-Vermerk“ bei verbundenen Unternehmen). Bürgschaften für den sonstigen privaten Bereich werden insbesondere für Vereine, aber auch für Privatpersonen vergeben (z.B. Alternative zu Mietkautionen). 11) Unter Nr. 2 sind insbesondere Gewährverträge und Sicherheiten zugunsten Dritter darzustellen. 12) Unter Nr. 3 sind insbesondere mögliche Verpflichtungen aus der Verlustabdeckung von Sondervermögen, verbundenen Unternehmen (hier Spezialfall Kommunalunternehmen als „Davon-Vermerk“) und Beteiligungen zu dokumentieren, soweit diese nicht in der Bilanz bereits als Rückstellung bzw. Verbindlichkeit auszuweisen sind. 13) Verpflichtungsermächtigungen sind gesondert im Muster zu § 1 Abs. 3 Nr. 3 KommHV-Doppik (Anlage 8) darzustellen. 14) Anmerkung Stadt Nürnberg: voraussichtlicher prognostizierter Stand zum 01.01.2021

Kurzzusammenfassung der wirtschaftlichen Lage ausgewählter

J.

Beteiligungen

Die Stadt Nürnberg erfüllt ihre vielfältigen Aufgaben für der beförderten Fluggäste um 8,0 % zurück (2018: die Bürgerinnen und Bürger der Stadt nicht nur durch 4,66 Mio. Passagiere). Der Rückgang resultiert hauptihre klassischen Dienststellen der Stadtverwaltung. Ei- sächlich aus der insolvenzbedingten Betriebseinstellung nen nicht unerheblichen Teil der Aufgaben hat die Stadt der Germania, der bis zu diesem Zeitpunkt stärksten Nürnberg auf Unternehmen übertragen, an denen sie Touristikairline in Nürnberg. Das geringere Verkehrsaufunmittelbar oder mittelbar beteiligt ist. kommen hatte wesentlichen Einfluss auf die wirtschaftliche Lage der einzelnen Gesellschaften und damit auf Die wirtschaftliche Situation der ausgewählten Beteiliden Konzern. So ergibt sich für 2019 ein Konzerngewinn gungen hat sich im Geschäftsjahr 2019 überwiegend ponach Steuern in Höhe von 3,01 Mio. € (Vorjahr: 4,09 sitiv entwickelt. Mio. €). Der Konzernumsatz liegt auch in 2019 bei über 2019 stellt das bisher erfolgreichste ungerade Jahr in der 100 Mio. € und das EBITDA beträgt 17,6 Mio. €. Unternehmensgeschichte der NürnbergMesse Group Die noris inklusion gemeinnützige GmbH verzeichdar, sowohl bei der Umsatzentwicklung, bei der Ertragsnet im Jahresergebnis 2019 einen Verlust in Höhe von lage als auch bei den Ausstellerzahlen. Mit 285,7 Mio. € -734 T€, der um 71 T€ unter dem Vorjahresniveau Umsatz konnte 2019 ein neuer Rekordwert erzielt wer- (2018: 805 T€) liegt. Die Umsätze im Arbeitsbereich den. Zwar liegt der Umsatz um 29,4 Mio. € oder 9,3 % erhöhten sich im Jahr 2019 um 61 T€ auf 2.718 T€ unter dem des Vorjahres. In Relation zum turnusgemäß (Vorjahr 2.657 T€). Das Ergebnis im gesamten Arvergleichbaren Geschäftsjahr 2017 entspricht dies allerbeitsbereich lag mit einem Rohertrag von 828 T€ um dings einer Umsatzsteigerung von 80,2 Mio. € oder 14 T€ über dem des Vorjahres (814 T€). 39,0 %. Das Jahresergebnis vor Steuern beträgt 7,6 Mio. € (Vorjahr: 39,4 Mio. €; 2017: -5,6 Mio. €). Im Bei der Noris Arbeit gGmbH war zum Redaktions- Jahr 2019 nahmen 35.439 Aussteller/innen (aufgrund schluss die Prüfung des Jahresabschlusses 2019 Messeturnus 2017: 27.829) und 1,39 Mio. Besucher/in- durch den Abschlussprüfer noch nicht vollständig abnen (2017: 1,19 Mio.) an 176 Veranstaltungen der Nürn- geschlossen, weshalb an dieser Stelle kein Bericht bergMesse Group teil. über das Geschäftsjahr 2019 vorgelegt wird. Der Jahresüberschuss der wbg Nürnberg GmbH lag Das Jahresergebnis 2019 der Städtische Werke Nürn- 2018 bei 14,8 Mio. € (Vorjahr: 15,8 Mio. €). Die Ertrags- berg GmbH mit einem Jahresüberschuss von situation ist damit nach wie vor erfreulich positiv, auch 64,3 Mio. € ist auf die Ergebnisabführungen der N-ERwenn die Unternehmensgruppe nicht auf Gewinnmaxi- GIE und der VAG zurückzuführen. Gegenüber dem Vormierung ausgerichtet ist. Die Durchschnittsmiete aller jahr sank die Ergebnisabführung des N-ERGIE AG Teilwbg-eigenen Wohnungen liegt pro Quadratmeter Wohn- konzerns an die StWN GmbH um 3,9 Mio. € auf 69,7 fläche bei 6,53 €. Dieser Wert liegt weiterhin deutlich un- Mio. € (Vorjahr 73,6 Mio. €), gleichzeitig erhöht sich der ter dem Durchschnitt des Nürnberger Mietenspiegels Zuschussbedarf der VAG im Vergleich zum Vorjahr um 2019 von monatlich 7,98 EUR je m² Wohnfläche. Gerade 6,6 Mio. € auf 76,4 Mio. € hier wird deutlich, dass die wbg dämpfend auf die Miet- Aus Konzernholding-Sicht ist insgesamt bei den Beteilipreisentwicklung in Nürnberg einwirkt und eine sehr vergungen in 2019 eine weitestgehend positive Entwicklung antwortungsvolle Mietpreispolitik umsetzt, die den satzu konstatieren. Diese Entwicklung hat auch einen unzungsmäßigen Auftrag der wbg Nürnberg GmbH ernst mittelbaren positiven Einfluss auf das Konzernergebnis nimmt. Gleichzeitig investiert die wbg in den Bestand und auf den städtischen Kernhaushalt. In der Vorschau und setzt ein ambitioniertes Neubauprogramm um. auf das Geschäftsjahr 2020 ist festzustellen, dass sich Das Klinikum Nürnberg schließt 2019 erneut mit einem diese Entwicklung im Zuge der Corona-Pandemie mitun- Jahresfehlbetrag (-3,62 Mio. €) ab, der aber um ter wesentlich verschlechtern wird. 1,46 Mio. € geringer ausfällt, als im Vorjahr (2018: Jahresfehlbetrag von -5,08 Mio. €). Der Wirtschaftsplan 2019 hatte noch einen Jahresfehlbetrag in Höhe von -4,56 Mio. € ausgewiesen. Vor diesem Hintergrund sind weiterhin Maßnahmen zur strukturellen Verbesserung der Kostensituation erforderlich. Mit 4,11 Millionen Passagieren im Jahr 2019 lag der Alb-

recht Dürer Airport Nürnberg erneut oberhalb der 4-

Millionen-Marke. Gegenüber dem Vorjahr ging die Zahl

Städtische Werke Nürnberg GmbH beteiligungen hält die N-ERGIE Regenerativ GmbH Anteile an Gesellschaften, die Photovoltaik- und Windkraftanlagen betreiben. In Summe beträgt das Erzeugungsvolumen (installierte Leistung) der N-ERGIE Regenerativ GmbH aus erneuerbaren Energien mittlerweile rund 93.970 kW (Vorjahr: 91.808 kW). Für die N-ERGIE AG hat sich gleichzeitig an der unbefriedigenden Situation für den Betrieb konventioneller Kraftwerke auch in 2018 nichts geändert. Für die Gemeinschaftskraftwerk Irsching GmbH (GKI), Vohburg, an der die N-ERGIE mit 25,2 % beteiligt ist, kann trotz der gestiegenen Marktpreise weiterhin kein positiver Einsatz in Aussicht gestellt werden. Die Gesellschafter der GKI beschäftigen sich aktuell mit einer möglichen Vermarktungsstrategie. Der Betrieb der Anlage Die Ertrags-, Finanz- und Vermögenslage der StWN erfolgte ausschließlich unter der Regie des Übertra- GmbH ist im Geschäftsjahr 2019 geprägt durch Sondergungsnetzbetreibers, wobei die hierfür an die Geselleffekte und daher überdurchschnittlich positiv. schaft zu leistende Vergütung die Kosten weiterhin nicht deckte. Die aktuelle Stilllegungsanzeige läuft noch bis Die StWN GmbH schließt das Geschäftsjahr 2019 mit eizum 30.09.2020. Um die Periode 4 der Netzreserve bis nem Jahresüberschuss von 64,3 Mio. € ab. Damit ver- 30. September 2021 zu verlängern, hat der Gesellschafbesserte sich das Jahresergebnis im Vergleich zu 2018 terkreis eine erneute Anzeige zur vorläufigen Stilllegung (Jahresüberschuss in Höhe von 3,3 Mio. €) um 61,0 Mio. €. des Kraftwerks gestellt. Eine Änderung zum Positiven ist derzeit nicht in Sicht. Das positive Ergebnis der Geschäftstätigkeit von Die Märkte der Energiewirtschaft stehen vor großen Her- 65,9 Mio. € ist deutlich besser als geplant. Gründe hierausforderungen und müssen sich im Sinne der Energiefür sind insbesondere auf die außerordentlichen Erträge wende neu definieren. Dieser Strukturwandel wird nicht aus dem Verkauf der wbg-Anteile zurückzuführen. nur durch den Übergang von fossilen auf erneuerbare Die N-ERGIE führte einen Gewinn von 69.684 T€ (Vor- Energieträger bestimmt, sondern zunehmend auch von jahr 73.597 T€) an die StWN ab, während die VAG einen smarten Technologien zur Übertragung, Speicherung Zuschussbedarf von 76.401 T€ (Vorjahr 69.842 T€) aufund Flexibilisierung sowie zum Ausbau der Elektromobiweist. lität, da sich durch die Digitalisierung komplett neue Ge- Das Jahresergebnis der StWN GmbH ist weitestgehend schäftsfelder eröffnen. durch die Ergebnisabführungen bestimmt. Maßgeblich Ein wichtiger Bestandteil zur Erreichung der Klimafür das Jahresergebnis ist daher vor allem die Ergebnisschutzziele und zur dezentralen Verankerung der Enerentwicklung bei den Tochtergesellschaften N-ERGIE giewende ist die Förderung der Elektromobilität, deren und der VAG. Markt kontinuierlich weiterwächst. Um den Aufbau und Selbstverständlich war auch in 2019 die Energiewende die intelligente Steuerung von Ladepunkten für Elektroim Allgemeinen und das Engagement der N-ERGIE AG fahrzeuge individuell und skalierbar zu gestalten sowie im Bereich erneuerbare Energien weiterhin ein dominie- vorhandenes Know-How weiterzuentwickeln, hat sich rendes Thema. die N-ERGIE über ihre Tochtergesellschaft N-ERGIE Regenerativ an der emonvia GmbH beteiligt. Darüber Bereits im Geschäftsjahr 2018 waren am Netz der N-ERhinaus wird die Verbreitung des Elektromobilitätsgedan- GIE AG Tochter MDN Main-Donau Netzgesellschaft kens im öffentlichen Bewusstsein durch die N-ERGIE GmbH mehr als 51.000 Wind-, Photovoltaik- und Biogas- Kampagne „wir sind das e im Auto“ sowie den dazugeanlagen mit einer installierten Leistung von rund 2.400 hörigen Internetauftritt unterstützt. Außerdem ist die N- Megawatt angeschlossen. Die N-ERGIE leistet damit in ERGIE Partner im Ladeverbund+, einer Kooperation von der Region einen wesentlichen Beitrag zum Gelingen derzeit 60 Stadt- und Gemeindewerken in Bayern, Bader Energiewende, und macht damit deutlich, dass eine den-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz. Im stark dezentral geprägte, regionale Umsetzung der Herbst 2019 konnte die 500ste Ladestation in der Metro- Energiewende möglich ist. polregion in Betrieb genommen werden. Über die 100%ige Tochter N-ERGIE Regenerativ GmbH Insgesamt entwickelte sich die Vermögens-, Finanz- und engagiert sich die N-ERGIE AG wie in den Vorjahren im Ertragslage der N-ERGIE AG in 2019 positiv. Das Ergeb- Bereich der erneuerbaren Energien. Zusammen mit nis der Geschäftstätigkeit des Geschäftsjahres 2019 Partnern aus dem Stadtwerkeumfeld oder über Bürgerliegt mit 135,0 Mio. € um 5.8 Mio. € bzw. 4,5 % über dem Vorjahreswert und damit deutlich höher als geplant.

Aufgrund des Organschaftsverhältnisses erhält die Privatkunden im Abonnement auf die seit 2018 ausge- Thüga Aktiengesellschaft, München, als außenstehende gebene Chipkarte als Trägermedium für das im Verbund Aktionärin eine Ausgleichszahlung in Höhe von rund eingeführte eTicket umgestellt. Die Chipkarte kann 32 Mio. €. Unter Berücksichtigung des Steueraufwands gleichzeitig zum Ausleihen eines Fahrrads im Vermietund nach Dotierung der Gewinnrücklage konnten an den system „VAG_Rad“ genutzt werden. Dieses wurde im Organträger StWN GmbH rund 69,7 Mio. € abgeführt Juni 2019 neu in Betrieb genommen. werden. Auch die zweite wesentliche Einheit des StWN-Kon- Insgesamt erhöhten sich die Verkehrserlöse inklusive zerns, die VAG, blickt in 2019 auf ein erfolgreiches Ge- Verkehrsnebenerlösen im Berichtsjahr im Vorjahresverschäftsjahr zurück. gleich um 2,9 % auf 158,1 Mio. €. Die öffentlichen Ausgleichsleistungen für die Schwerbehindertenbeförde- Die VAG beförderte im Jahr 2019 in Nürnberg (Nürnberg rung sowie für den Schülerverkehr nehmen dabei um mit Nachbarorten und U-Bahn Fürth) 167,4 Mio. Fahr- 5,4 % bzw. um 11,4 % ab. Die Umsatzerlöse der VAG gäste (0,1 % mehr im Vergleich zum Vorjahr). insgesamt sanken im Geschäftsjahr 2019 um rund 3,4 Die VAG führt kontinuierliche Marktanalysen zum Mobi- Mio. € von rund 179,9 Mio. € in 2018 auf 176,5 Mio. €. litätsverhalten der Nürnberger Bevölkerung inklusive ei- Auf der Aufwandseite fällt die Erhöhung des Personalner Erhebung der Einschätzungen und Einstellungen aufwands um 4,0 % zum Vorjahr ins Gewicht. Daneben zum ÖPNV durch. Mit durchschnittlich 230 ÖPNV-Fahrsteigen die sozialen Abgaben und Aufwendungen für Alten pro Person und damit zwei Fahrten mehr als 2018 tersversorgung und für Unterstützung hauptsächlich aufwar erneut ein Anstieg der ÖPNV-Nutzung festzustellen. grund der Zuführung zu den Pensionsrückstellungen um Der ÖPNV-Anteil erreichte mit 23,1 % den bislang insgesamt 2.278 T€. höchsten gemessenen Wert. Gleichzeitig lag der Pkw- Die planmäßigen Abschreibungen liegen um 1.314 T€ Anteil mit 29,6 % auf dem bislang niedrigsten Niveau. (5,9 %) infolge nachträglich gewährter Zuschüsse unter Der Zufriedenheitsindex (Saldo aus Anteil zufriedener dem Vorjahreswert. Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen erhöhen sich im Berichtsjahr um 5.029 T€. Dies und unzufriedener Kunden) mit dem Nürnberger ÖPNV ist hauptsächlich auf die Zuführung der Rückstellung für stellt einen Mittelwert aus 34 spezifisch erhobenen Leis- Verbundeinnahmen sowie auf höhere IT-Aufwendungen tungsmerkmalen wie Sauberkeit, Pünktlichkeit oder zurückzuführen. Fahrtzeit dar und lag drei Punkte höher als im Vorjahr Das negative Jahresergebnis und somit der Zuschussbei +56. Deutlich überdurchschnittlich wurden die Katebedarf erhöht sich im Vergleich zum Vorjahr um gorien Service, Komfort und Fahrtzeit/Zuverlässigkeit 6.559 T€ auf 76.401 T€. Dieses wird auf Basis des bebewertet. stehenden Ergebnisabführungsvertrags von der Muttergesellschaft StWN ausgeglichen. Zum 1. Januar 2019 wurden die Preise im VGN ange- Im Ausblick auf das Jahr 2020 geht die N-ERGIE davon passt. Grundlage war der im VGN jährlich berechnete aus, dass die Ergebnisabführung an die StWN nur unter- ÖPNV-spezifische Warenkorbindex, der für 2019 eine planmäßig erfolgen kann. Zugleich zeigt sich bei der durchschnittliche preisbedingte Kostensteigerung von VAG hinsichtlich des Zuschussbedarfs eine Verschlech- 2,57 % prognostizierte. Dieser Index wurde durch die terung im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um rund 6,8 Aussetzung der Preiserhöhung bei 4er-Tickets und Ta- Mio. €. Gegenüber Plan ergibt sich eine Verbesserung gesTickets Plus in den Tarifstufen A und B nicht voll aus- von knapp 4,4 Mio. €. Hier führen die Corona-Pandemie geschöpft. Inklusive eines Zuschlags von 0,5 % zur Ab- und die daraus resultierenden Einschränkungen im öffentlichen Leben seit März 2020 zu einem deutlichen schmelzung der Kosten früherer Verbundraumerweite- Einbruch der Verkehrserlöse. Im 2. Quartal hat sich die rungen ergab sich eine VGN-weite Fahrpreiserhöhung Zahl der ÖV-Fahrten gegenüber dem Vorjahr (-61,8 %) von durchschnittlich 2,69 %. Der Geltungsbereich von und Plan (-62,3 %) drastisch verringert. Die Beförde- Fahrscheinen der Tarifstufen A, B und K (bislang Nürn- rungsleistung im Stadtgebiet Nürnberg einschließl. Uberg-Fürth-Stein) wurde um Teile des Landkreises Fürth Bahn Fürth liegt im 2. Quartal um 30,5 % unter Vorjahrs- (Oberasbach, Zirndorf) erweitert. niveau. Für 2020 wurden seitens des Bundes und des Freistaates Bayern Ausgleichszahlungen aus dem Die Verkaufsentwicklung zeigte sich insgesamt stabil. In ÖPNV-Rettungsschirm zugesagt. Summe betreut die VAG seit diesem Jahr mehr als 100.000 Abokunden. Zwei Drittel der Neubestellungen erfolgen inzwischen online. Im Rahmen einer einjährigen Umstellungsphase wurden alle

Klinikum Nürnberg Eine große wirtschaftliche Herausforderung im Rahmen

der mittelfristigen Unternehmensplanung stellt weiterhin die mittel- und langfristige Sicherstellung der finanziellen Handlungsfähigkeit dar. Vor dem Hintergrund des investiv bedingten erheblichen Liquiditätsbedarfs der kommenden Jahre, zählt hierzu insbesondere eine ausreichende Innenfinanzierung zu gewährleisten und den Fremdfinanzierungsbedarf auf ein tragfähiges Niveau zu begrenzen. Um auch mittel- und langfristig finanziell handlungsfähig zu bleiben, ist die in der Vergangenheit angestrebte „Schwarze Null“ aufgrund der hohen eigenfinanzierten Investitionsbedarfe zukünftig nicht mehr ausreichend, um sicherzustellen, dass das Klinikum wirtschaftlich aus eigener Kraft seinen Versorgungsauftrag Das Klinikum Nürnberg (Kommunalunternehmen) erfüllen kann. schließt 2019 mit einem Jahresfehlbetrag in Höhe von Aufgrund der Covid-19-Behandlunsgbeschränkungen -3,62 Mio. € ab. Gegenüber dem Vorjahr (-5,08 Mio. €) von elektiven Fällen im 2. Quartal 2020 kommt es zu fällt der Jahresfehlbetrag um 1,5 Mio. € und somit spüreinem erheblichen Einbruch der Fallzahlen und somit bar geringer aus. Auch gegenüber dem Wirtschaftsplan auch der Casemix-Punkte (Caemix = Summe der mit liegt das Jahresergebnis besser. Der Wirtschaftsplan dem kaufmännischen Schweregrad gewichteten Be- 2019 hatte noch einen Jahresfehlbetrag in Höhe von handlungsfälle). So verringerte sich im zweiten Quartal -4,6 Mio. € ausgewiesen. 2020 die vollstationäre Fallzahl um rund 15,7 % und Die Umsatzerlöse erhöhten sich gegenüber dem Vorjahr der Casemix um 10,4 % gegenüber dem Vorjahreszeitum 4,4 % auf 585,2 Mio. €. Auch die sonstigen betriebliraum. Die Steigerung des erlösrelevanten Landesbachen Erträge sind angestiegen (+1,4 %), was im We- sisfallwertes beträgt 2019 gegenüber dem Vorjahr rund sentlichen auf die Auflösung von Rückstellungen im Um- 3,6 % und fällt somit erstmalig höher aus, als die erwarfang von 9,3 Mio. € zurückzuführen ist. Der Umsatz und teten Kostensteigerungen. die sonstigen betrieblichen Erträge konnten in der Grö- Vor diesem Hintergrund sind weiterhin Maßnahmen für ßenordnung von zusammen 8,7 Mio. € damit stärker geein gesundes Leistungswachstum in Kombination mit steigert werden, als im Wirtschaftsplan vorgesehen, jeangemessenen Konsolidierungsmaßnahmen notwendoch überstiegen auch die Betriebsaufwendungen mit dig. Die Corona-Pandemie stellt auch für das Klinikum 591,2 Mio. € im Ist-Ergebnis den Planansatz um 6,0 eine bisher noch nie dagewesene medizinische, organi- Mio. € deutlich. satorische und auch finanzielle Herausforderung dar. Wesentliche Aufwandsposition bei den Betriebsaufwen- Bislang konnte die Situation jedoch gut beherrscht und dungen stellt dabei mit insgesamt 390,7 Mio. € der Perdie Versorgung im Katastrophenfall stets gewährleistet sonalaufwand dar. Die Kostenstruktur des Klinikums werden. Mittelfristig ist die finanzielle Entwicklung erlöswird im Wesentlichen durch die Personalaufwendungen seitig stark davon abhängig, wie sich das Infektionsgegeprägt. Gegenüber dem Vorjahr sind diese um schehen weiterentwickelt und mit welchen Maßnahmen 8,6 Mio. € oder 2,3 % angestiegen. Der Aufwand für Gesetzgeber und Regierung darauf reagieren. Lohn und Gehalt – ohne die Kosten für Sozialversicherung und Altersversorgung - hat sich um 10,7 Mio. € bzw. 3,5 % erhöht. Die Aufwendungen für Sozialabgaben,

Flughafen Nürnberg GmbH

einschließlich Beihilfe, erhöhten sich um 3,7 %, wohingegen sich die Aufwendungen für Altersversorgung und Unterstützung im Vergleich zum Vorjahr um 17,2 % reduzierten. Die Zahl der Vollkräfte ist in 2019 um 0,2 % angestiegen. Für das Geschäftsjahr 2019 liegen die Veränderungsraten aus der Summe der Personal- und Sachaufwendungen sowie Abschreibungen mit 3,3 % deutlich unterhalb der Veränderungsraten aus Umsatzerlösen und sonstigen betrieblichen Erträgen in Höhe von 4,2 %. Insgesamt konnte das Betriebsergebnis vor Investitionen, Zinsen und Steuern (EBITDA) um 2,5 Mio. € gegen- Mit 4,1 Millionen Passagieren im Jahr 2019 ging die Zahl über 2018 gesteigert werden. der beförderten Fluggäste am Albrecht Dürer Airport ge-

genüber dem Vorjahr um 8,0 % zurück. Dieser Rück- den können. Zum 30.06.2020 liegt das kumulierte Ergang resultiert hauptsächlich aus der insolvenzbeding- gebnis der FNG bei -16,1 Mio. € bzw. um -13,8 Mio. € ten Betriebseinstellung der Germania, der bis zu diesem unter Plan. Zeitpunkt stärksten Touristikairline in Nürnberg. Durch die aktuellen Lockerungen und die Rücknahme Eine besondere Herausforderung für die Kompensation der Reisewarnungen der Bundesregierung besteht die der mehr als 500.000 für 2019 geplanten Germania- Möglichkeit auf eine schrittweise Zunahme des Flugver- Passagiere stellte die Kurzfristigkeit der Betriebsumstel- kehrs. Erste Ankündigungen von Airlines zur Wiederauflung im Februar 2019 dar. Grund dafür war, dass die nahme des Flugverkehrs stimmen hoffnungsvoll – je- Sommersaison zu diesem Zeitpunkt bereits gut gebucht doch ist der Zeitpunkt der Rückkehr zur Verkehrslage vor und eine Verlagerung der saisonal knappen Flugkapazi- der Corona-Pandemie aktuell nicht vorhersehbar. täten nur noch bedingt möglich war. Teilkompensationen des weggefallenen Germania-Volumens erfolgten ab Mai 2019 durch die Stationierung eines TUIfly-Flug-

wbg Nürnberg GmbH

zeugs bzw. ab September 2019 durch die Eröffnung einer Basis der Corendon Airlines. Zu einer weiteren Verknappung des Flugangebots trug das Flugverbot für die Boeing 737 MAX ab Mitte März 2019 bei. Aufgrund des Flugverbots blieben weitere Wachstumsimpulse seitens Ryanair und Turkish Airlines aus. Im Linienverkehr konnte der Wegfall der Eurowings-Verbindung nach Berlin ab Juni 2019 nur teilweise durch die Wachstumsimpulse von Ryanair, Wizz Air, Turkish Airlines und weiteren Linienairlines kompensiert werden, sodass in diesem Bereich mit insgesamt 2.960.440 beförderten Fluggäste ein leichter Rückgang gegenüber dem Vorjahr (-1,3 %) zu verzeichnen war. Trotz erster Teilkompensationen durch die Basis-Eröffnung von TUIfly und Corendon Airlines war der Touris- In 2019 erzielte die Unternehmensgruppe einen Jahrestikverkehr deutlich negativ vom Germania-Aus geprägt. überschuss von rund 14,8 Mio. € (Vorjahr 15,6 Mio. €), So musste in 2019 ein Rückgang um 22,4 % auf womit das Planergebnis um 2,8 Mio. € überschritten 1.107.694 touristische Passagiere verzeichnet werden. wurde. Der Jahresüberschuss der wbg Nürnberg GmbH lag bei 14,8 Mio. € (Vorjahr 15,8 Mio. €). Das geringere Verkehrsaufkommen hatte wesentlichen Einfluss auf die wirtschaftliche Lage der einzelnen Ge- Die Bilanzsumme der wbg Nürnberg GmbH hat sich von sellschaften und damit auf den Konzern. So ergibt sich 702,39 Mio. € im Vorjahr auf rund 722,94 Mio. € erhöht. für 2019 ein Konzerngewinn nach Steuern in Höhe von Das Eigenkapital ist auf 277,7 Mio. € (Vorjahr 262,9 3,01 Mio. € (Vorjahr: 4,09 Mio. €). Der Konzernumsatz Mio. €) angestiegen und hat damit erneut den Wert des liegt auch in 2019 bei über 100 Mio. € und das EBITDA Unternehmens gesteigert. beträgt 17,6 Mio. €. Die Ertragssituation entwickelt sich damit weiterhin posi- Betrachtet man die aktuelle Entwicklung bis zum Ende tiv, auch wenn die Unternehmensgruppe nicht auf Gedes 2. Quartals 2020 zeigt sich eine von der Corona- winnmaximierung ausgerichtet ist. Pandemie bestimmte, sehr negative Entwicklung. So lag Die Durchschnittsmiete aller wbg-eigenen Wohnungen der Umsatz aufgrund des Corona-bedingten Einbruchs stieg pro Quadratmeter Wohnfläche und Monat von des Verkehrsaufkommens bei knapp 23 Mio. € bzw. um 6,33 € in 2018 um 3,2 % auf 6,53 €. Dieser Wert liegt 24,5 Mio. € (-51,6 %) unter Vorjahr und 23,9 Mio. € weiterhin deutlich unter dem Durchschnitt des Nürnber- (-51,0 %) unter Plan. Die Gesamtpassagierzahl lag im ger Mietenspiegels 2019 von derzeit monatlich 7,98 € je gleichen Zeitraum um 65 % unter dem Vorjahreswert m² Wohnfläche. Gerade hier wird deutlich, dass die wbg (-1,1 Mio. Paxe). Kumuliert betrachtet erreichten die dämpfend auf die Mietpreisentwicklung in Nürnberg ein- Luftverkehrserlöse im Juni eine Höhe von 12,2 Mio. €, wirkt und eine sehr verantwortungsvolle Mietpreispolitik was einer Planunterschreitung von 17,6 Mio. € entumsetzt, die nicht auf Gewinnmaximierung ausgerichtet spricht. ist, sondern den satzungsmäßigen Auftrag der wbg Bedingt durch die Folgen der Corona-Pandemie erwartet Nürnberg GmbH ernst nimmt. der FNG-Konzern das schlechteste Jahresergebnis in Dies zeigt auch das hohe Niveau der Instandhaltungsseiner Firmengeschichte. Das geplante Konzernergebausgaben für den Wohnungsbestand. Die wbg-Unternis 2020 in Höhe von -1,3 Mio. € wird nicht erreicht wernehmensgruppe hatte 2018 Aufwendungen für laufende

Instandhaltung und Modernisierung in Höhe von 2019 stellt das bisher erfolgreichste ungerade Jahr in der 40,1 Mio. € (Vorjahr 35 Mio. €). Unternehmensgeschichte der NürnbergMesse Group dar, mit einem Umsatz in Höhe von 285,7 Mio. Der Um- Eine zentrale Aufgabe in den nächsten Jahren ist weitersatz liegt um 29,4 Mio. € bzw. 9,3 % unter dem des Vorhin die Entlastung des Wohnungsmarktes durch die verjahres. In Relation zum turnusmäßig vergleichbaren Gestärkte Neubautätigkeit. Hierzu sollen rund schäftsjahr 2017 entspricht dies einer Umsatzsteigerung 1.000 Wohneinheiten bis zum Jahr 2020 neu errichtet von 80,2 Mio. € bzw. 39,0 %. Zurückzuführen ist dieser werden (sog. 1000-Wohnungen-Programm). Dabei soll Anstieg u.a. auf das starke Wachstum der Unternehein Anteil von etwa 780 Wohnungen im Bestand verbleimensgruppe im In- und Ausland. ben und den Mietwohnungsmarkt entlasten. Im Jahr 2020 wurden dafür bislang 254 Wohnungen neu errich- Eigen- und Partnerveranstaltungen im Inland erreichten tet (z. B. IQ, NOW, Bertha-von-Suttner-Str. Johannis, einen Umsatz von 97,9 Mio. €, Gastveranstaltungen Europan). Aufgrund des hohen Bedarfs an preisgünsti- 50,0 Mio. € und das NCC NürnbergConvention Center gem Wohnraum hat die Stadt Nürnberg daneben ein 18,3 Mio. €. Der Umsatz des MesseService (einschließ- Sonderprogramm Wohnen initiiert. Ziel dieses Sonder- lich der Holtmann GmbH & Co. KG und der Lehrieder programms ist es, städtische Flächen zur Beschleuni- GmbH & Co. KG) lag bei 79,4 Mio. €, der Umsatz im Begung der Bautätigkeit zu aktivieren und diese unter an- reich International bei 40,1 Mio. €. derem an die wbg zu übertragen und durch diese entwi- Nach Veranstaltungsaufwendungen, Personalaufwenckeln zu lassen. Die betreffenden städtischen Grundstüdungen, Abschreibungen, sonstigen betrieblichen Aufcke wurden in 2017 als Sacheinlage von der Stadt Nürnwendungen, Bestandsveränderungen und zuzüglich den berg in die WBG Nürnberg Beteiligungs GmbH (WBG sonstigen betrieblichen Erträgen sowie dem Beteili- Bet) eingebracht. Auf den eingebrachten Grundstücken gungsergebnis erzielte die NürnbergMesse Group ein werden im Anlagevermögen ca. 315 Wohnungen mit eioperatives Ergebnis von 8,4 Mio. € (2018: 43,7 Mio. €; nem hohen Anteil an gefördertem Wohnraum errichtet. 2017: -4,2 Mio. €) und ein Ergebnis vor Steuern von Bis Ende des Jahres 2020 werden davon bereits 122 7,6 Mio. € (2018: 39,4 Mio. €; 2017: -5,6 Mio. €). Die Wohnungen (davon 79 EOF, 43 mittelbare Belegung) in Nürnberg Messe GmbH zeigt für 2019 im Einzelabder Eduard-, Bernhard- und Neuburger Straße (ehemals schluss ein operatives Ergebnis von 6,9 Mio. € (Vorjahr: Gundelfinger Straße), sowie Hinterm Bahnhof realisiert 44,5 Mio. €). sein. Weitere 193 Wohnungen (davon 97 EOF) befinden sich in der Colmberger Straße im Bau und werden dem Die NürnbergMesse Group verzeichnete 2019 das mit Markt ab Mitte 2021 sukzessive zugeführt. Insgesamt Abstand ausstellerstärkste ungerade Jahr der Unternehentspricht somit ein Anteil von ca. 70% der Wohnungen mensgeschichte. 2019 nahmen 35.439 Aussteller/innen den Kriterien der einkommensorientierten Förderung. (aufgrund Messeturnus 2017: 27.829) und 1,39 Mio. Be- Des Weiteren verläuft auf dem in die WBG Bet eingeleg- sucher/innen (2017: 1,19 Mio.) an 176 Veranstaltungen ten Grundstück Kornburg-Nord (Rieterbogen) die Er- der NürnbergMesse Group teil. Insgesamt wurden 2019 schließung planmäßig – die ersten acht Einheiten konn- rund 1.102.890 m² Nettofläche (2017: 826.579 m²) bei ten bereits bezogen werden. Veranstaltungen der NürnbergMesse Group gebucht. Die wbg Nürnberg GmbH rechnet in 2020 aktuell mit ei- Zur Finanzierung des Unternehmenswachstums sowie nem Jahresergebnis auf Planniveau. des massiven Investitionsbedarfs in eine Modernisierung der Hallen und der Geländeinfrastruktur wurde im Jahr 2017 durch die beiden Hauptgesellschafter (Stadt Nürnberg und Freistaat Bayern) eine Eigenkapitalerhö-

NürnbergMesse GmbH

hung von 100 Mio. Euro pro Gesellschafter in zehn Jahrestranchen von je 10 Mio. Euro im Zeitraum von 2018 bis 2027 beschlossen. Die bisherigen Planungen beinhalteten dabei einen hohen Eigenfinanzierungsbeitrag der NürnbergMesse. Aufgrund der Auswirkungen des Coronavirus könnten sich im Worst-Case-Szenario für die NürnbergMesse auch für die Folgejahre in erheblichem Maße zusätzliche ungeplante Belastungen ergeben, die Auswirkungen auf den ursprünglich geplanten Eigenfinanzierungsbeitrag haben werden. Aktuell wurde bereits entschieden, die Eigenkapitaltranchen der Jahre 2026 und 2027 vorzuziehen. Für das laufende Geschäftsjahr zeigt sich zum 2. Quartal 2020 aufgrund des fast vollständigen Ausfalls der Umsatzerlöse (bedingt durch das von der Staatsregierung ausgesprochene Veranstaltungsverbot im Zuge der

Corona-Pandemie) ein Jahresfehlbetrag in Höhe von sive. Zur teilweisen Überbrückung konnte der Be- -17,6 Mio. € (Jahresüberschuss zum 30.06.2019: standteil an Umsätzen von externen Kunden erhöht 9,53 Mio. €). Zu erwarten ist, dass sich das operative Er- werden. gebnis gegenüber den Planwerten 2020 massiv ver- Positive Entwicklungen verzeichnen hingegen die Umschlechtern wird. sätze in der Natur-Erlebnis-Gärtnerei. Sowohl der Gartenbau (inkl. Dienstleistungen wie Parkanlagenreinigung), als auch die Töpferei konnten Zuwächse um

noris inklusion gemeinnützige GmbH

130 T€ bzw. 12 T€ verzeichnen. Das vollständige Geschäftsjahr ohne bauliche Maßnahmen im produktiven Bereich trägt Früchte. Diese werden auch durch den sich immer stärker etablierenden Marktplatz Marienberg gefördert. Im Vergleich zum Startjahr 2018 zeigt sich hier bereits eine Umsatzsteigerung um 94 T€. Das Ergebnis im gesamten Arbeitsbereich lag mit einem Rohertrag von 828 T€ (nach der aktualisierten Berechnungsmethode – inkl. des Beschäftigtenlohns – des Rohertrages) um 14 T€ über dem des Vorjahres (814 T€). Im Jahr 2019 lag der Jahresfehlbetrag mit -734 T€ um 71 T€ unter dem Vorjahresniveau (Vorjahr: 805 T€). Das Geschäftsfeld Wohnen ist mit drei Wohnheimen mit 100 Plätzen voll, sowie 117 Plätzen im Ambulant Betreuten Wohnen (ABW) gut ausgelastet. Im Ar- (vormals: Werkstatt für Behinderte der Stadt Nürnberg beitsbereich sind die Entgelteinnahmen in 2019 vergGmbH) glichen mit 2018 um 345 T€ angestiegen. Die Umsätze im Arbeitsbereich erhöhten sich im Jahr Zum Ende des 2. Quartals 2020 zeigt sich ein Nieder- 2019 um 61 T€ auf 2.718 T€ (Vorjahr 2.657 T€). Fol- schlag der Corona-Pandemie in den Umsatzerlösen. gende Gründe waren die Ursache für die Verbesse- So wurde der Planwert (4.936 T€) zwar leicht übertrofrung der Arbeitserlöse: fen, gegenüber dem Vorjahreswert sind die Abweichungen mit -154 T€ allerdings signifikant. Im Werk Süd kam es im Jahr 2019 zu einem Umsatzrückgang von rund 67 T€, der v. a. im Bereich des A- Das Betriebsergebnis liegt mit 255 T€ über dem Vor- Kunden Sontheimer und des geringeren Absatzes bei jahr (+61 T€) und über Plan (+195 T€), ebenso das diesen Produkten liegt. Eine Ursache für die geringere Jahresergebnis, das den Vorjahreswert um +63 T€ Absatzmenge ist der Rückgang an Beschäftigten im und den Planwert um +105 T€ übersteigt. Werk Süd sowie der Wegfall zweier Produktionskräfte. Da die Arbeiten für Sontheimer sehr viele Beschäftigte benötigen, ist eine Rückkehr zur vorherigen Produktionskapazität kaum umsetzbar – nur eine immense Fokussierung auf den Einzelkunden Sontheimer würde dies gewährleisten, was jedoch entgegen des Vielfaltsanspruchs an Tätigkeiten steht. Im Vergleich zu den Vorjahren macht sich im Werk Nord neben dem deutlichen Rückgang bei A- Kunden Conti auch ein Umsatzrückgang bei der Firma Heuschkel bemerkbar. Als Resultat steht ein Umsatzrückgang im Werk von 44 T€ zu Buche. Im Werk West ist der Rückgang von 67 T€ insbesondere auf ein geringeres Druckaufkommen durch städtische Dienststellen im Zuge einer Umstellung der Stadtratsunterlagen auf digitale Medien zurückzuführen. Der Anteil der städtischen Aufträge am Gesamtaufkommen ging von 65 % im Jahr 2018 auf 52 % im Jahr 2019 zurück. Der Anlauf an Scanningaufträgen, der zur Kompensation beitragen soll, erfolgt sukzes-