Kurzübersicht Jahresabschluss 2022

Stadtkämmerei

Jahresabschluss

der Stadt Nürnberg

Kurzübersicht

Eckdaten des Jahresabschlusses 2022

Nettoneuverschuldung

151,0

Schuldentilgung

0,6

Impressum

Stadt Nürnberg (Hrsg.) Stadtkämmerei Theresienstr. 7

90403 Nürnberg Foto: Stadt Nürnberg

1 Diese Kennzahl enthält neben den Ein- und Auszahlungen aus der Finanzierungstätigkeit (= Cashflow aus Finanzierungstätigkeit) auch die Neuverschuldung durch den Neuabschluss von ÖPP/ÖÖP-Projekten, welche aufgrund des speziellen Finanzierungsmodells bei der Stadt nicht zahlungswirksam sind.

Jahresabschluss 2022

Großes Investitionspaket führt zu hoher

Neuverschuldung trotz

Steuermehrerträgen

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, sehr geehrte Mitglieder des ehrenamtlichen Stadtrates, liebe Leserinnen und Leser, Marcus König Thorsten Brehm Oberbürgermeister Stadtkämmerer das Jahr 2022 markiert mit dem russischen Überfall auf die Ukraine eine Zäsur, dessen Folgen auch die aufgrund der weiter vorangetriebenen wbg-Anteilsfinanzielle Situation der Stadt Nürnberg maßgeblich rückkäufe durch die Stadt. beeinflussten. Zwar konnten über das Jahr stabil gute Gewerbesteuereinnahmen und im Effekt ein Neuverschuldung steigt weiter ordentliches Jahresergebnis erzielt werden, jedoch Der sog. „Cashflow aus laufender Verwaltungstätigwirkten sich demgegenüber wachsende Ausgaben keit“, unser Maßstab für die städtische Fähigkeit durch Inflation und Preissteigerungen sowie anhal- selbst Investitionen stemmen zu können, weist für tend hohe Investitionsausgaben verstärkt negativ 2022 ein schwaches Ergebnis von ca. 102 Mio. € auf die Finanzlage und den hohen Schuldenstand aus. Der Wert liegt damit weit unter dem Vorjahresder Stadt aus. Das außergewöhnlich gute Ergebnis ergebnis 2021 (148,1 Mio. €). Dies ist ein Indikator 2022 (Überschuss von 142,8 Mio. €) muss deshalb dafür, dass uns das gute Jahresergebnis nicht dargegenüber dem ursprünglich geplanten Fehlbetrag über hinwegtäuschen darf, dass die Finanzlage der von 9,3 Mio. € wegen der komplizierten Rahmenbe- Stadt mittelfristig weiterhin sehr schwierig ist und dingungen als wenig repräsentativ eingeordnet wer- gerade die Finanzierung der umfangreich geplanten den. Investitionen nur schwer zu bewältigen sein wird.

Stabile Steuereinnahmen in Nürnberg Die weiter ungebremst hohen Investitionsausgaben Trotz Corona-Pandemie und auch aufgrund von der Stadt mussten deshalb auch 2022 durch eine staatlichen Wirtschaftshilfen konnten viele Unter- hohe Nettoneuverschuldung in Höhe von nehmen in 2022 gute Gewinne erzielen. In der 151,0 Mio. € (inkl. ÖPP/ÖÖP) ausgeglichen Folge wurden in Nürnberg im Jahresverlauf 2022 werden. Der Schuldenstand der Kernstadt belief stabile und hohe Gewerbesteuereinnahmen ver- sich zum Ende des Jahres 2022 demnach auf bucht: Diese waren um 42,2 Mio. € höher als ge- 1,66 Mrd. €. Daneben schlug sich die allgemeine plant. Mit weiteren Steuermehrerträgen, Nachzah- Entwicklung 2022 auch bei den städtischen lungen in verschiedenen Bereichen und der Auflö- Töchtern nieder: So nahm u.a. die sung von Rückstellungen konnte die Stadt deshalb Geschäftstätigkeit der Messe und des Flughafens im Ergebnis insgesamt einen Überschuss erzielen, nach der coronabedingten Krise zwar wieder Fahrt was sich auch positiv in der Ergebnisrücklage nie- auf, verzeichnete auf das gesamte Jahr betrachtet derschlug. aber immer noch Verluste.

Hohe Investitions- und Finanzierungstätigkeit Nürnberg, im Juli 2023

Entsprechend des weiter umfangreichen städtischen Investitionsvolumens stieg das Sachanlagevermögen massiv um 311 (!) Mio. €; u.a. durch die Fertigstellung des ÖÖP-Projekts „Bertolt-Brecht- Marcus König Thorsten Brehm Schule“ oder der „Beruflichen Schule 7“. Die Fi- Oberbürgermeister Referent für Finanzen, nanzanlagen stiegen um 68 Mio. € Personal und IT, Stadtkämmerer

AKTIVA

Schlussbilanz zum 31.12.2022

2. Verbindlichkeiten aus Krediten

davon: Investitionskredite

Kassenkredite

Kontokorrentkonten

Kontokorrentkonten der verbundenen Unternehmen, Beteiligungen, Sonderver-

mögen und rechtsfähigen Stiftungen

Wichtige Positionen des

Eigenkapitals

Jahresergebnis

Die Ergebnisrechnung 2022 schließt mit einem Überschuss Der Überschuss wird im Rahmen der Ergebnisverwendung von 142,8 Mio. €. Geplant war ein Fehlbetrag von in die Ergebnisrücklage eingestellt (bereinigt um die Ergeb- 9,3 Mio. €. Im Vorjahr wurde ein Überschuss von nisse der Kostendecker/nichtrechtsfähige Stiftungen, die 18,0 Mio. € erzielt. Die größten Einflussfaktoren des Jahres- über eigene Ergebnisverwendungskonten verfügen). ergebnisses 2022 werden ab Seite 11 näher erläutert.

Die Ergebnisrücklage beträgt nach Ergebnisverwendung Die folgende Darstellung veranschaulicht die Entwicklung 382,8 Mio. € (2021: 242,6 Mio. €). Sie dient dem Ausgleich der Jahresergebnisse und der Ergebnisrücklage seit 2006. künftiger Jahresfehlbeträge. Neu kam 2022 eine Sonderrücklage gemäß gemäß BewR 7.3.1.4. hinzu, um den Energiesparfonds (Stadtratsbeschluss vom 28.09.2022) in Höhe von 5 Mio. € abzubilden.

Abb. 1: Entwicklung der Jahresergebnisse und der Ergebnisrücklage seit 2005

383 243 231 221 168 143 135 118 102 99 103 91 81 69 62 64 65 62 49 29 32 31 3 13 16 19 17 7 18

-3 -18 -13

€

n

e n 400

o

3

illiM

Jahresergebnis (Überschuss = +)

Ergebnisrücklage (nach Ergebnisverw.)

-50 -27

Das Basiskapital beläuft sich zum 31.12.2022 auf 665,28 Sonderposten werden gebildet für Zuwendungen, Beiträge, Mio. € und hat sich damit im Vergleich zum Vorjahr nicht Kostenerstattungen und andere finanzielle Zuflüsse zur verändert. Finanzierung von Investitionen. Sie stellen bei Gemeinden häufig einen wesentlichen Ansatz in der Bilanz dar. Bei der Die Passivseite der Bilanz stellt sich in 2022 wie in Abb. 2 Stadt Nürnberg beträgt der Bilanzansatz zum 31.12.2022 veranschaulicht dar. Die Eigenkapitalquote (ohne 1.079 Mio. €, d. h. der Wert ist höher als das städtische Eigenkapital nichtrechtsfähiger Stiftungen) beläuft sich auf Eigenkapital. Der Eigenkapitalcharakter und damit die 16,5 % und ist damit gegenüber dem Vorjahr etwas Zuordnung zum wirtschaftlichen Eigenkapital dieser gestiegen (2021: 15,1 %). Bezieht man die langfristigen Sonderposten kann unterstellt werden, da keine Sonderposten als sogenanntes wirtschaftliches Eigenkapital ausdrückliche Rückzahlungsverpflichtung besteht. Auch in die Berechnung der Eigenkapitalquote ein, so ergibt sich aus den regelmäßig vorhandenen Zweckbindungen kann eine erweiterte Eigenkapitalquote von 33,7 % keine Fremdkapitaleigenschaft für diese Zahlungs- (Vorjahreswert: 33,5 %), d. h. diese ist mehr als doppelt so mittelzuflüsse abgeleitet werden, da hierdurch lediglich die hoch wie die reguläre Eigenkapitalquote. Art des zu finanzierenden Vermögensgegenstandes festgelegt ist.

Abb. 2: Passivseite der Bilanz 2021

Basiskapital Stadt inkl. Weitere Kapitalzuschuss Verbindlichkeiten und Ergebnisrücklage inkl. Versorgungsrücklage; Passive Energiesparfonds; 10,60% Rechnungsabgrenzung; 6,17% 11,54% Eigenkapital nichtrechtsfähige Stiftungen+ Kostendecker; 0,50% Verbindlichkeiten aus Krediten, Sonderposten; Verlustvortrag Anleihen; 24,15% 17,17% Gebührenhaushalte; - 0,27%

Rückstellungen; 30,14%

Der Schuldenstand aus Investitionskrediten und der in bei den Finanzanlagen (insb. aufgrund des wbg-Anteils- 2013 ausgegebenen Anleihe beträgt zum 31.12.2022 rückkaufs (81 Mio. €). 1.423 Mio. € (Vorjahr: 1.407 Mio. €). Die zusätzliche Verschuldung am Kreditmarkt beträgt damit 16,3 Mio. € Die folgende Grafik veranschaulicht den Anstieg der (Vorjahr 9,4 Mio. €). Unter Einbezug der kreditähnlichen langfristigen Verbindlichkeiten zur Investitionsfinanzie- Rechtsgeschäfte aus ÖPP-/ÖÖP-Projekten ergibt sich rung seit 2001. Im Jahr 2012 konnte die Entwicklung ein Schuldenstand in Höhe von 1.660 Mio. € (Vorjahr: zwar gebremst und in 2013 eine leichte Entschuldung 1.509 Mio. €) mit einer Nettoneuverschuldung von erreicht werden. Seit 2014 war eine Schuldenaufnahme 151,03 Mio. € (Vorjahr: Schuldentilgung von 0,6 Mio. €). infolge der extrem gestiegenen Investitionsbedarfe jedoch nicht mehr vermeidbar. Das Anlagevermögen stieg um insg. 387,8 Mio. €, davon rd. 310,8 Mio. € bei den Sachanlagen und 68,3 Mio. €

Abb. 3: Entwicklung des Schuldenstandes (Investitionskredite incl. ÖPP/ÖÖP (kreditähnliche Rechtsgeschäfte))

Die wichtigsten Einflussfaktoren auf das

Jahresergebnis 2022

Im Folgenden werden die wichtigsten Positionen kurz zusammengefasst, die durch Abweichungen vom Plan bzw. vom Ist des Vorjahres maßgeblich für den Jahresüberschuss von 142,8 Mio. € waren. Daraus wird deutlich, dass die starke Abweichung des Ergebnisses vom Plan durch stark volatile und nicht planbare Positionen verursacht wurde, d.h. im Wesentlichen durch höhere Steuererträge, Auflösung von Rückstellungen, Nachzahlungen für Vorjahre (z.B. für Testzentren und die integrierte Leitstelle) und geringere Personal- und Versorgungsaufwendungen.

Die höchsten Planabweichungen ergaben sich damit bei den Erstattungen von sonstigen öffentlichen Sonderder Gewerbesteuer (42,2 Mio. € über Plan), dem Ein- rechnungen für die Testzentren an das Gesundheitsamt. kommensteueranteil (8,6 Mio. € über Plan) sowie bei den Die Personalaufwendungen lagen 6,9 Mio. € unter dem Zuweisungen und Zuschüssen (32,3 Mio. € über Plan). Plan, insb. bei den Bezügen (11,2 Mio. €) wegen nicht Bei letzterer Position bestehen die Abweichungen vor al- besetzter Stellen sowie bei den Versorgungsaufwendunlem bei den Zuweisungen vom Land aus der Grunder- gen 13,9 Mio. €, hier aus geringeren Rückstellungszuwerbsteuer (4,6 Mio. €), für den Einkommensteuerersatz führungen. Aus den Erträgen aus der Auflösung von (4,6 Mio. €) und für konsumtive MIP-Maßnahmen (8,6 Rückstellungen resultieren 64,4 Mio. €. Der Planwert Mio. €). Die Kostenerstattungen lagen 32,6 Mio. € über überschritten wurde bei den Aufwendungen für Sach- Plan, insb. mit 21,3 Mio. € bei den Erstattungen vom und Dienstleistungen (9,5 Mio. €), den Transferaufwen- Land für Transferleistungen, d.h. im AsylbLG (korres- dungen (9,1 Mio. € - KdU kommunale. Gemeinschaftspondierend allerdings mit den Aufwendungen) sowie bei unterkünfte/Ukraine) und den Abschreibungen (16,5

Mio. €, davon 10 Mio. € bei Finanzanlagen (Messe)). Nach einem Rückgang bei den Erträgen aus der Gewer- Aufgrund der mangelnden Planbarkeit bestimmter Sach- besteuer in 2020 setzt sich seit 2021 der positive Trend verhalte, insb. beim Abgang von Anlagevermögen und der letzten Jahre fort. In 2021 stiegen sie um 131,2 Mio. der Bildung von Rückstellungen, ergaben sich hohe Ist- €, 2022 nochmals um 5,0 Mio. €. Dasselbe gilt für die Planabweichungen bei den sonstigen ordentlichen Erträ- Erträge aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensgen und Aufwendungen. Auch die außerordentlichen Er- teuer, die seit 2010 kontinuierlich angestiegen waren träge (6,7 Mio. €) und Aufwendungen (12,0) Mio. € las- und nach einem Rückgang von 2020 zu2019 (-16,0 Mio. sen sich naturgemäß kaum planen. €) wieder anstiegen (+ 23,9 Mio. € von 2021 zu 2020), +17,1 Mio. € von 2021 zu 2022). Damit ergibt sich für den Verlauf der wichtigsten Erträge Die Erträge aus Schlüsselzuweisungen können starken Gewerbesteuer, Einkommensteueranteil und Schlüssel- Schwankungen unterliegen, stiegen aber in den letzten zuweisungen im Ist das in Abb. 4 dargestellte Bild. Zum Jahren im Trend kontinuierlich an. In 2022 erfolgte im Vergleich wird hierbei auch die Entwicklung des Auf- Vergleich zum Vorjahr ein Anstieg von 11,6 Mio. €. wands aus der Bezirksumlage dargestellt. Die Bezirksumlage stieg in 2022 weiter auf 218,3 Mio. €. Hier geht der Trend seit Jahren spürbar nach oben.

Abb. 4: Entwicklung wichtiger Erträge und Aufwendungen des Gesamthaushalts

600 552 557 o 470 477 r u 500 424 436 447 421 E .o iM n i 3 0 3 0 2 1 2 8 8 1 2 2 1 7 8 5 1 161 148 153173 100 132 145 140 152 152 159 167 183 197 203 213 218

2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022

Einer Analyse der ordentlichen Erträge und Aufwendun- 106,6 Mio. € (entsprechend -4,6 %) auf. Es ergibt sich gen kommt besondere Bedeutung zu, da bei einer Ge- dadurch ein rechnerischer Aufwandsdeckungsgrad (orgenüberstellung beider Zahlen die Leistungsfähigkeit ei- dentliche Erträge/ordentliche Aufwendungen) in Höhe ner Kommune in Bezug auf die Deckungsfähigkeit ihrer von 107,7%. Da diese Kennzahl über 100 % liegt, konn- Aufwendungen aus den Erträgen beurteilt werden kann. ten die ordentlichen Aufwendungen vollständig durch or- Die Aufwendungen und Erträge sind dabei um die Finan- dentliche Erträge gedeckt werden. Im Vorjahr lag diese zerträge und -aufwendungen und außerordentliche Po- Kennzahl bei 99,7 %, bereinigt um die außerplanmäßisitionen bereinigt. gen Abschreibungen von Gebäuden der kameralen Vermögensrechnung bei 104,1 %. In 2022 sind die ordentlichen Erträge gegenüber dem Vorjahr um 3,1 % oder 69,7 Mio. € gestiegen. Die or- Im Folgenden werden nun die einzelnen Positionen der dentlichen Aufwendungen weisen einen Rückgang von Ergebnisrechnung detaillierter betrachtet.

Steuererträge

Die Steuererträge belaufen sich im Ist 2021 auf überschreitet mit 348,6 Mio. € den im letzten Jahr erziel- 1.116,2 Mio. € und liegen damit 11,9 Mio. € über dem ten Wert von 331,6 Mio. € um 17,0 Mio. €, respektive Vorjahreswert (+1,08 %) sowie 53,8 Mio. € über dem 11,7 %. Planwert von 1.062 Mio. €. Beim Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer wurden Die Mehrerträge sind wesentlich durch die Gewerbe- 11,1 Mio. € weniger als im Vorjahre eingenommen, dies steuer als wichtigste Ertragsquelle der Stadt Nürnberg entspricht der bayernweiten Entwicklung. begründet: Dem Planwert von 515,0 Mio. € stehen tatsächliche Erträge in Höhe von 557,2 Mio. € in 2021 ge- Die Erträge aus der Grundsteuer B fielen wenig, d.h. genüber. Das bedeutet ein Plus von 42,2 Mio. €. Im Ver- um 0,9 Mio. € höher aus als im Vorjahr. Grundsteuer A, gleich zu 2021 haben sich die Gewerbesteuererträge um Hunde- und Zweitwohnungssteuer weichen nur gering- 5,0 Mio. € erhöht. Der Grund hierfür sind im Vergleich zu fügig von den Plan- und Vorjahreswerten ab. 2021 stark erhöhte Vorauszahlungen von Unternehmen, die von der Corona-Pandemie augenscheinlich profitiert Auf der folgenden Seite finden Sie eine grafische Darhaben. Damit setzt sich der positive Trend bei der Ge- stellung der Entwicklung der Steuererträge seit 1999. Bei werbesteuer nach Rückgängen in 2009, 2014 und in der Betrachtung der Indexwerte (1999=100) zeigen sich 2020 vorläufig wieder fort. im zeitlichen Verlauf deutliche Unterschiede. Die Umsatzsteuer ist durch politische Sondereffekte überpro- Auch der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer portional gestiegen. hat sich gegenüber dem Vorjahr deutlich verbessert und

Abb. 5: Entwicklung der Steuererträge seit 1999 absolut

Abb. 6: Entwicklung der Steuererträge seit 1999 indexiert

Zuweisungen, Zuschüsse und sonstige

Transfererträge

In 2022 konnte bei den Erträgen aus Zuweisungen und 2021 noch 26,8 Mio. € an Kostenerstattungen für kom- Zuschüssen das hohe Niveau der Jahre 2020 und 2021 munale Corona-Testzentren enthalten waren, 2022 nur nicht ganz gehalten werden. Diese liegen um 13,2 Mio. noch 0,6 Mio. € € (2,2 %) unter dem Rechnungsergebnis des Jahres 2021, aber 32,3 Mio. € (5,8 %) über dem Plan. Mit den Zuweisungen vom Land (Sozialtransfer) beteiligt sich der Freistaat an den Zuschüssen für die Kin- Die Schlüsselzuweisungen stiegen im Vergleich zum derbetreuungseinrichtungen freier Träger. Die Erträge Vorjahr um 11,6 Mio. €. Ursächlich hierfür war der An- fielen 2022 im Vergleich zum Vorjahr um 0,3 Mio. € höstieg der bayernweit zu verteilenden Schlüsselmasse her aus. um rund 67 Mio. €. Aber auch der prozentuale Anteil der Stadt Nürnberg am Gesamtvolumen lag in 2022 et- Die Mindererträge gegenüber dem Ist 2021 von 11,2 was über dem Anteil des Vorjahres, was u. a. auf die im Mio. € im Bereich der Zuweisungen für Kita-/Schulbebayernweiten Vergleich geringer gestiegene Steuerkraft trieb beruhen im Wesentlichen darauf, dass in 2021 verder Stadt Nürnberg, als eine der wichtigen Berech- spätet eingegangene Schlusszahlungen an Lehrpersonungsparameter, zurückzuführen ist. nalzuschüssen aus 2020 zusätzlich enthalten sind (10,3 Mio. €). Die Zuweisungen vom Land aus der Grunderwerbsteuer sind im Vergleich zum Vorjahr um 1,5 Mio. € hö- Bei den Sonstigen Zuweisungen, Zuschüssen, Spenher ausgefallen. Der Grund hierfür lag in der weiterhin den erhöht sich der Wert gegenüber 2021 um 4,9 Mio. hohen Umsatzlage auf dem Immobilienmarkt. €, 3,5 Mio. € davon resultieren aus Zuweisungen für konsumtive MIP-Maßnahmen, insb. für den DigitalPakt Eine Steigerung von 4,9 Mio. € ergab sich beim ESt-Er- Schule (Ausbau der digitalen Bildungsinfrastruktur an satz (Familienleistungsausgleich). Hier werden auf bayerischen Schulen). den Landesanteil entfallende Beträge an der Umsatzsteuer vom Freistaat an die Gemeinden weitergereicht Bei den sonstigen Transfererträgen wurden (durch Schlüsselzahlen) um Belastungen aufgrund ver- 1,2 Mio. € mehr als im Vorjahr erzielt. Hier sind z.B. gangener Rechtsänderungen abzufedern, dabei wirkte Mehrerträge für Erstattungen für die Unterbringung von sich ein höherer Umsatzsteueranteil des Freistaats in Asylbewerbern enthalten (insb. in Folge des Ukrainek- 2022 positiv aus. riegs). Die Zuweisungen vom Land gingen um 25,8 € Mio. zurück. Dieser Rückgang ist darauf zurückzuführen, dass

Leistungsentgelte

Die Leistungsentgelte werden in öffentlich-rechtlich und Elternentgelte für die Verpflegung in Kitas stieg plangeprivatrechtlich erhobene Entgelte unterschieden. Die mäß um 2,8 Mio. €. Beides ist zurückzuführen auf die Leistungsentgelte waren um 26,6 Mio. € höher als 2021, pandemiebedingten Schließungen der Kindertagesstätdie Planung überschritten sie um 4,6 Mio. €. ten in 2021 und die damit verbundenen Rückerstattungen bzw. den Ausfall der Gebühren. Bei den öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten bewegen sich die realisierten Erträge um 20,5 Mio. € über Auch die öffentlich-rechtlichen Eintrittsgeldern haben dem Vorjahreswert. sich nach den pandemiebedingten Schließungen in 2020 und 2021 durch das Ende der Beschränkungen Bei den Verwaltungsgebühren ist ein Mehrertrag von 2,9 wieder erholt. Mit dem Anstieg um 5,4 Mio. € befinden Mio. € gegenüber dem Ist 2021 beispielsweise bei der sich die Erträge leicht über dem Niveau von 2019. Bauordnungsbehörde, beim Ordnungsamt und im Bereich des Melde- und Passwesens im Einwohneramt Bei den privatrechtlichen Leistungsentgelten waren festzustellen. Mehrerträge im Vergleich zum Vorjahr in Höhe von 6,1 Mio. € zu verbuchen. Auch hier liegt die Ursache in den Bei den Gebühren für öffentlich-rechtliche Nutzungen Aufholeffekten nach Beendigung der Beschränkungen wurden plangemäß 7,7 Mio. € mehr als 2021 erzielt. Die durch die Pandemie, insbesondere beim Bildungszentrum, den Museen und dem Tiergarten.

Kostenerstattungen und Umlagen

Die Kostenerstattungen und Kostenumlagen gingen Die Erstattungen von Zweckverbänden und kommu- 2022 gegenüber 2021 um 10,1 Mio. € (3,1 %) zurück. nalen Sonderrechnungen stiegen im Vergleich zum Der Planwert wurde hingegen um 28,6 Mio. € überschrit- Vorjahr um 1,6 Mio. €. Dies ist überwiegend zurückzuten. führen auf gestiegene Erstattungen der Krankenkassen für den Pflegestützpunkt beim Seniorenamt, für Gesund- Bei den Erträgen aus Erstattungen vom Bund wurden heitsprojekte beim Gesundheitsamt und für das Über- Mindererträge gegenüber dem Vorjahr in Höhe von gangswohnen von Geflüchteten. 1,5 Mio. € erzielt. Der Grund hierfür geringeren Erstattungen für die laufenden Kosten der Unterkunft (KdU) (- Bei dem Posten „Erstattungen von privaten Unterneh- 6,5 Mio. €), die den Anstieg bei den Transferleistungen men u. a.“ handelt es sich um Kostenerstattungen von für die Grundsicherung nach dem SGB XII (+4,9 Mio. €) öffentlichen Unternehmen, bei denen die Stadt nicht kompensierten. überwiegend beteiligt ist, von privaten Unternehmen sowie vom übrigen Bereich (Privatpersonen und gemein- Bei den Erstattungen vom Land gingen die Erträge ge- nützige Stiftungen). Die Mehrerträge von 6,7 Mio. € gegenüber 2021 um 13,6 Mio. € zurück, insb. war 2021 genüber 2021 gehen hauptsächlich zurück auf die Ereine Katastrophenbewältigungsausgleich vom Freistaat stattungen der kassenärztlichen Vereinigung an das Gevon 6,5 Mio. € gezahlt worden. sundheitsamt für die Corona-Testzentren. Ansonsten sind hier noch die Erstattungen von der Zentralen Ab- Die Erstattungen von Gemeinden/Gemeindeverbän- rechnungsstelle der Krankenkassen (ZAST) an die Inteden lagen um 0,4 Mio. € unter dem Vorjahresniveau, hier grierte Leitstelle der Feuerwehr für die Durchführung der werden z. B. Erträge von den Mitgliedsgemeinden des Alarmierung des Rettungsdienstes enthalten. VGN für den grenzüberschreitenden Verkehr abgebildet. Bei der Position „VKE Eigenbetriebe“ handelt es sich Die Erstattungen vom Bezirk liegen 4,6 Mio. € unter um die Verwaltungskostenerstattungen der Eigenbedem Vorjahreswert. Diese Position ist abhängig von den triebe an die Stadt. durchgeführten Abrechnungen für die Delegation im Rahmen des SGB XII und entsprechend volatil.

Sonstige ordentliche Erträge

Die ertragswirksame Auflösung von Sonderposten, sich auch die Erträge aus der Auflösung/Herabsetzung insbesondere von Zuschüssen aus vergangenen Jah- von Rückstellungen weitgehend einer Planung. ren, ist gegenüber 2021 leicht gesunken (- 0,7 Mio. €). Für 2021 ist noch anzumerken, dass der aus der außer- Die gerade genannten Mehrerträge wurden zum Teil planmäßigen Abschreibung von Grundstücken aus der kompensiert durch geringere Erträgen aus dem Abgang kameralen Vermögensrechnung (s. Abschnitt Abschrei- von Grundstücken und anderen Vermögensgegenstänbungen) resultierende Ertrag aus der Auflösung der kor- den. Hier fielen nur 7,5 Mio. € an, im Vorjahr konnten respondierenden Sonderposten unter den außerordentli- 16,3 Mio. € erzielt werden. Dafür ergab sich 2022 ein chen Erträgen verbucht ist. nennenswerter Ertrag von 8,5 Mio. € aus Nachaktivierungen: Als letzter Baustein der Revision der Kunstge- Die sonstigen ordentlichen Erträge stiegen gegen- genstände konnte 2022 die Bewertung der Zimelien der über dem Vorjahr um 53,2 Mio. €. Dies ist vor allem auf Stadtbibliothek durch einen externen Gutachter abge- Veränderungen bei der Position „Sonstiges“ zurückzu- schlossen werden. Bei einzelnen Objekten ergaben sich führen. Letztere enthält 2021 51,4 Mio. € mehr Erträge höhere Werte – hier unter Ertrag aus Nachaktivierung als 2021. Dies ergibt sich vor allem aus der Auflösungen abgebildet, bei anderen ähnliche, aber teilweise auch der 2020 und 2021 gebildeten Rückstellungen für die geringere Werte. Insgesamt ging der Wert der Zimelien coronabedingten Kapitalzuführungen für die Töchter aus der Neubewertung um 0,655 Mio. € zurück. Messe und Flughafen (47,1 Mio. €). Die Auflösung erfolgte wegen der mittlerweile schwierigen isolierten Be- Die Bestandsveränderungen enthalten insb. die Erurteilung der coronainduzierten Fehlbeträge. Des Weite- gebnisse der seit 2019 durchgeführten periodischen Inren sind hier u. a. Erträge aus der Auflösung von Rück- ventur. In 2022 sind hier vor allem Inventurdifferenzen stellungen für Instandhaltung, für Prozessrisiken, für Alt- bei den Schulen, insbesondere Bestandserhöhungen lasten und Verlustausgleiche enthalten. Wie die Erträge bei den Schulbüchern enthalten. aus der Neutralisation von Rückstellungen entziehen

Personal- und

Versorgungsaufwendungen

hilfen für Versorgungsempfänger zu ausgezahlten Ver- Die Personal- und Versorgungsaufwendungen sind sorgungsbezügen p.a.“ in 2022 verglichen mit 2021. insgesamt um 29,4 Mio. € gegenüber dem Vorjahr ge- Dies ist für die Beihilferückstellungen relevant, da sie stiegen, gegenüber der Planung wurden hingegen 20,8 sich als prozentualer Anteil (mittels obiger Verhältnis- Mio. € weniger aufgewendet. Bei den Personalaufwen- werte) von den Pensionsrückstellungen errechnen.

dungen für aktive Mitarbeitende liegt der Wert um 34,5

Mio. € über dem Vorjahreswert, jedoch um 6,9 Mio. € Versorgungsaufwendungen: unter dem Planwert 2022. Bei den Versorgungsauf- Die Versorgungsaufwendungen beinhalten überwiegend wendungen entstand eine erhebliche Abweichung ge- Zuführungen zu Rückstellungen für Pensionen und genüber dem Plan 2022 in Höhe von -13,9 Mio. €, ge- Beihilfen für Versorgungsempfänger. Die Zuführung genüber dem Vorjahr war die Abweichung mit -5,1 Mio. zu den Pensionsrückstellungen verringerte sich um 14,1 € deutlich geringer. Mio. € gegenüber dem Vorjahr. Die Verringerung der Zuführung in 2022 gegenüber dem Jahr 2021 hängt mit den Personalaufwendungen: unterschiedlichen Versorgungssteigerungen der Jahre Im Bereich der Personalaufwendungen sind insbeson- 2021 und 2022 zusammen (+1,4 % in 2021, +0,23 % in dere Mehraufwendungen gegenüber 2021 bei den Be- 2022) sowie mit einem deutlichen Anstieg der Sterbefälle zügen und Vergütungen i. H. v. 19,2 Mio. € entstan- im Versorgungsbereich 2022 im Vergleich zu 2021. den. Der Anstieg gegenüber 2021 ist auf die Tariferhöhung bei den Arbeitnehmern (+1,8 % ab April 2022), die Bei den Zuführungen zu den Beihilferückstellungen für Besoldungserhöhung bei den Beamten (+2,8 % ab De- die Versorgungsempfänger gab es hingegen eine deutzember 2022) sowie auf Stellenschaffungen zurückzu- liche Steigerung gegenüber dem Vorjahreswert (+8,9 führen. Mio. €). Auch hier macht sich bemerkbar (wie bei den Aktiven siehe oben), dass die Verhältniswerte von „aus- Insgesamt blieben die Aufwendungen für Bezüge und gezahlten Beihilfen für Versorgungsempfänger zu aus- Vergütungen jedoch um 11,2 Mio. € unter der dem Plan- gezahlten Versorgungsbezügen p.a.“, die maßgeblich wert für 2022. Bei der Ermittlung dieses Planwertes wur- für die Höhe der Beihilferückstellungen sind, in 2022 den u.a. die Stellenschaffungen für 2022 berücksichtigt. deutlich angestiegen sind. Die neu geschaffenen Stellen konnten jedoch nicht vollständig besetzt werden. Zudem waren gegenüber der Betrachtet man noch einmal die Zuführungen zu den Planung 2022 geringere Aufwendungen bei Dozenten Pensions- und Beihilferückstellungen für aktive Mitund Praktikanten zu verzeichnen, was noch auf die arbeiter und Versorgungsempfänger zusammen, Corona-Auswirkungen zurückzuführen war. mussten hierfür gegenüber dem Vorjahr 7,2 Mio. € mehr und gegenüber dem Plan 2022 13,7 Mio. € weniger auf- Die Position „Sonstige Rückstellungen für Aktive“ be- gewendet werden. inhaltet im Wesentlichen die Veränderungen bei den Rückstellungen für Altersteilzeit und den Rückstellungen für nicht angetretenen Urlaub. Bei den Beamten/-innen und Lehrern/-innen wurden in 2022 weniger neue ATZ- Verträge abgeschlossen, dadurch verringerten sich die Zuführungen zur ATZ-Rückstellung per Saldo um ca. 0,3 Mio. € auf 1,5 Mio. €. Bei den Urlaubsrückstellungen wurde per Saldo in 2022 eine Zuführung in Höhe von 0,4 Mio. € verbucht (Vorjahr: 1,0 Mio. €)

Die Zuführungen zu den Pensionsrückstellungen für

aktive Mitarbeiter/-innen fielen gegenüber dem Vorjahr

um 7,2 Mio. € höher aus, was an der Besoldungserhöhung der Beamten/-innen zum 01.12.2022 (+2,8 %) lag.

Die Zuführungen zu den Beihilferückstellungen für

Aktive fielen gegenüber dem Ist des Vorjahres deutlich

höher aus (+5,3 Mio. €). Grund für diesen Anstieg waren deutlich erhöhte Verhältniswerte von „ausgezahlten Bei-

Abb. 7 zeigt die Entwicklung der Zuführungen zu Altersteil- Die Zuführungen zur Altersteilzeitrückstellung sind seit zeit- und Pensionsrückstellungen. Diese sind durch ex- dem Jahr 2010 jahrelang aufgrund der Änderungen der terne Faktoren (gesetzliche Regelungen, Zeitpunkt des gesetzlichen/tarifvertraglichen Rahmenbedingungen zu- Beschlusses von Besoldungserhöhungen) starken rückgegangen. Seit 2019 ist nun wieder ein Anstieg zu ver- Schwankungen unterworfen, z. B. fiel die Zuführung zu zeichnen, da Altersteilzeit auch wieder für Tarifbeschäfden Pensionsrückstellungen 2019 wegen zu berücksichti- tigte in gewissen Umfang möglich ist. Die Zuführungen begender Besoldungserhöhungen für die Jahre 2019 bis wegen sich seitdem zwischen 3 und 5 Mio. €. 2021 besonders hoch aus, auch 2013 beispielsweise war diese Besonderheit der langjährigen Laufzeit des Tarifvertrags gegeben.

Abb. 7: Entwicklung der Zuführungen zu Altersteilzeit- und Pensionsrückstellungen2

175 Zuführung Pensionsrückstellungen 164 € .o iM n 150 Zuführung Altersteilzeitrückstellungen i

120 121 125 110113 114

75 64

8 6 8 2 6 1 1 1 1 1 3 5 4 4

Ist 2008 Ist 2009 Ist 2010 Ist 2011 Ist 2012 Ist 2013 Ist 2014 Ist 2015 Ist 2016 Ist 2017 Ist 2018 Ist 2019 Ist 2020 Ist 2021 Ist 2022

2 Die auf der Zeitstrahlachse angegebenen Bezüge und Vergütungen für die einzelnen Jahre stellen die Summe der in der o. a. Tabelle („Personal- und Versorgungsaufwendungen“) aufgeführten Bezüge für Beamte/ Beamte-Lehrkräfte, Vergütungen für Arbeitnehmer und weitere Vergütungen dar. Aufgrund der Umstrukturierung der Ergebnisrechnung ab 2014 mit der Umstellung auf den produktorientierten Haushalt, ergaben sich Verschiebungen innerhalb der Positionen der Personalaufwendungen im Vergleich zur Gliederung bis 2013. Damit eine aussagekräftige Vergleichbarkeit möglich ist, wurden in dieser Grafik auch die Werte bis 2013 nach neuer Logik angepasst.

Sachaufwendungen und

Abschreibungen

Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Die Position „Erstattungen an Dritte“ beinhaltet 104,4 stiegen insgesamt gegenüber dem Vorjahr um Mio. € im Ist 2021 für den Servicebetrieb Öffentlicher 22,7 Mio. €. Der Planwert wurde um 9,5 Mio. € über- Raum (SÖR) zur Finanzierung des operativen Betriebs schritten. im Bereich des „Grau- und Grün“-Infrastrukturvermögens der Stadt und des Winterdienstes. Diese Aufwen- Unter der Rubrik „Verbrauchsmittel und Gebrauchs- dungen stiegen gegenüber 2021 um 5,1 Mio. € an, entgegenstände“ fielen die Aufwendungen um rd. sprechend 5,1 %, u.a. aufgrund von Kostensteigerun- 1,5 Mio. € höher aus als im Vorjahr. Hierunter fallen auch gen. die Aufwendungen für Ausweise und Plaketten, die sich im Bereich des Pass- und Meldewesens der Bürgeräm- Unter „Sonstiges“ sind u. a. die Zuführungen zur Inter, sowie des Ausländerwesens um insgesamt 0,9 Mio. standhaltungsrückstellung (Ist 2021: 18,3 Mio. €, Vorjahr € erhöht haben. Grund ist die Wiederaufnahme des Nor- 15,0 Mio. €) und zu den Rückstellungen für Altlasten (Ist malbetriebs nach der Pandemie und damit ein erhöhtes 2021: 0,03 Mio. €, Vorjahr 0,04 Mio. €) enthalten, die Aufkommen an Reisepässen und elektronischen Aufent- mangels valider Werte nicht geplant werden. haltstiteln, korrespondierend dazu stiegen auch die Erträge aus Verwaltungsgebühren an. Die Position „Neutralisierung Rückstellungszahlun-

gen Sach-und Dienstleistungen“ dient der Gegenbu-

Die Position „Strom, Gas, Wasser/Abwasser“ bewegt chung der über die regulären Aufwandskonten verbuchsich leicht über dem Vorjahresniveau (+ 0,8 Mio. €). ten Inanspruchnahme der Instandhaltungsrückstellungen. Im Bereich „Gebäudeunterhalt, -technik“ sind Mehraufwendungen gegenüber dem Ist 2021 in Höhe von 3,3 Die Position „Abschreibungen“ beinhaltet Abschrei- Mio. € ersichtlich. 2021 entstanden gerade auch wegen bungen auf Forderungen und Abschreibungen auf Anlader Corona-Pandemie Rückstände bei der Abarbeitung gevermögen. Die Abschreibungen auf Sachanlageverder Maßnahmen, 2022 konnten hier gerade im Bereich mögen sind 2022 gegenüber dem Vorjahr aufgrund des der Schule wieder größere Fortschritte erzielt werden. hohen Investitionsniveaus angestiegen (von 109,5 Mio. € auf 110,1 Mio. €). In 2021 wurden außerplanmäßig Um rund. 3,0 Mio. € gegenüber 2021 erhöhte sich die 97,2 Mio. € an Gebäuden aus der kameralen Vermö- Position „Gebäudereinigung, Müll, Kanal, sonstige, gensrechnung abgeschrieben, in 2022 nochmals 2,4 insb. die Gebäudereinigung bei den hausverwaltenden Mio. €. Hintergrund war die Bereinigung von Werten Einheiten (HVE). von vor 2005, bei denen nicht von einer konsequenten Anwendung des kaufmännischen Anschaffungs- und Unter der Rubrik „Lehrmittel, Schülerbeförderung u. Herstellungskostenprinzips ausgegangen werden ä.“ hingegen erhöhten sich die Aufwendungen im Ver- konnte. 2021 stehen 37,0 Mio. € an außerordentlichen gleich zum Vorjahr um 2,7 Mio. €, auch hier handelt es Erträgen aus der Auflösung der entsprechenden Sonsich um Aufholeffekte nach der Corona-Pandemie. derposten den außerplanmäßigen Abschreibungen gegenüber.

Transferaufwendungen 7,4 %. Dieser Anstieg geht insbesondere zurück auf die

Fluchtbewegungen aus der Ukraine. Die Kosten der Grundsicherung werden seit 2014 zu 100% vom Bund Die Transferaufwendungen werden unterschieden in Soerstattet (siehe dazu auch unter „Erträge aus Kostenerzialtransferaufwendungen und in weitere Transferaufstattungen und Umlagen“). Auch bei den Hilfen zur Gewendungen.

sundheit macht sich ein Anstieg von 1,1 Mio. € bemerk-

bar, da viele Ukraineflüchtlinge nicht in die gesetzlichen

Sozialtransferauf- Weitere Trans-

Krankenversicherungen aufgenommen werden konnten.

wendungen feraufwendungen

Sozialleistungen, Weitere Zuschüsse Zwar fallen die meisten Geflüchteten aus der Ukraine un- Zuschüsse an soziale und Zuweisungen, Einrichtungen Verlustausgleiche, Ge- ter das SGB II und wirken sich damit auch auf die Koswerbesteuerumlage,

ten der Unterkunft (KdU) aus. Aufgrund des Zeitversat-

Krankenhausumlage zes schlägt hier jedoch 2022 nur eine im Verhältnis ge- Bezirksumlage ringe Erhöhung von 1,1 Mio. € zu Buche.

Unter den sonstigen Hilfen außerhalb von Einrichtun- Die Sozialtransferaufwendungen umfassen dabei die gen hat die Stadt marginal mehr als im Vorjahr ausgegeklassischen Sozialleistungen, die die Stadt selbst zu traben. Hierbei handelt es sich insbesondere um Hilfen zur gen hat, wie beispielsweise die Kosten der Unterkunft im Überwindung sozialer Schwierigkeiten sowie die Leis- SGB II oder die Familien- und Jugendhilfen. Hinzu komtungen im Rahmen der Beratungs- und Integrationsrichtmen die Zuschüsse an soziale Einrichtungen, insbesonlinie. dere an die freien Träger der Kindertagesstätten. Diese Teilmenge der Transferaufwendungen mit einem Volu- Bei der Familien- und Jugendhilfe betragen die Mehrmen von 535 Mio. € (Vorjahr: 504 Mio. €) repräsentiert aufwendungen im Vergleich zum Vorjahr 5,5 Mio. €. Insca. 25 % der gesamten ordentlichen Aufwendungen. Gebesondere wurden 3,3 Mio. € mehr für die Förderung von danklich hinzuaddieren sollte man an dieser Stelle noch Kindern in Kitas aufgewendet. Dies erklärt sich aus dem die Bezirksumlage, die aufgrund der Aufgabenschwer- Effekt der in 2021 pandemiebedingten angeordneter punkte des Bezirks im Wesentlichen ebenfalls aus Sozi- Schließungen von Kindertageseinrichtungen und der daalausgaben besteht. Zusammen stellen diese Positionen mit verbundenen Rückerstattung von Gebühren (Januar mit insgesamt 753 Mio. € (Vorjahr: 717 Mio. €) rd. 34,5 bis Mai 2021). % der ordentlichen Aufwendungen des Nürnberger Stadthaushalts dar. Auch bei der Eingliederungshilfe kam der Effekt aufgrund angeordneter Schulschließungen in der ersten Die weiteren Transferaufwendungen mit 165 Mio. € Jahreshälfte 2021 zum Tragen. Generell wird (wie be- (ohne Bezirksumlage) beinhalten sonstige Ausgleichsreits in den vergangenen Jahren) weiterhin mit steigenzahlungen. Diese sind z.B. die Gewerbesteuerumlage, den Fallzahlen im Bereich Eingliederungshilfe gerech- Verlustausgleiche an städtische Töchter und Eigenbenet. triebe, weitere Zuschüsse aufgrund gesetzlicher und sozialer Verpflichtungen, die allerdings nicht den Sozialbe- Bei Asylbewerberleistungen sind gegenüber dem Vorreich betreffen, sowie Zuweisungen an das Land u. a. im jahr 15,7 Mio. € bzw. 32,6 % mehr aufgewendet worden. Rahmen der Krankenhausumlage. In der unten aufge- Dies ist in der wieder stark ansteigenden Anzahl an Leisführten tabellarischen Darstellung und in den nachfoltungsbeziehern begründet. genden Erläuterungen beinhaltet dieser Block auch die oben angesprochene Bezirksumlage. Die Kosten der Unterkunft und Heizung beim Arbeitslosengeld II (enthalten in der Position „AL II v.a.

Sozialtransferaufwendungen mit Bezirksumlage

Kosten der Unterkunft (SGB II)“) erhöhten sich gegenüber dem Vorjahr um 1,1 Mio. € (1,0 %). Die Zuschüsse an soziale Einrichtungen aus gesetz-

licher oder vertraglicher Verpflichtung bewegen sich

Die Bezirksumlage stieg 2021 gegenüber dem Vorjahr in etwa auf Vorjahresniveau, hier sind insbesondere Zuspürbar an (+5,3 Mio. €, d. h. + 2,5 %). Dies ergab sich schüsse an Kindertageseinrichtungen freier Träger entaus der höheren Umlagekraft der Stadt bei gleichbleihalten. bendem Umlagesatz. Die Position Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsi-

cherung im Alter und bei Erwerbsminderung (SGB

XII) stieg gegenüber dem Vorjahr um 5,0 Mio. € oder

Weitere Transferaufwendungen letzte Position wurde 2021 eine Rückstellung gebildet, deren Inanspruchnahme als Ertrag unter der Position Die „Weiteren Transferaufwendungen“ beinhalten „Neutralisierung Rückstellzahlungen Transferauf- 74,0 Mio. € an weiteren Zuschüssen, die aus gesetzli- wendungen“ dargestellt ist. Dafür ist im Aufwand wiechen oder rechtlichen Verpflichtungen entstehen, derum eine erneute Zuführung zur Verlustausgleichsz. B. an das Staatstheater (21,1 Mio. €), an die VAG im rückstellung für die noris inklusion gGmbH (1,0 Mio. € in Rahmen des Sozialtickets und Innovationspakts (18,6 2021) enthalten Mio. €) oder an die Nürnberger Symphoniker. Ferner ist mit 13,7 Mio. € die Krankenhausumlage enthalten. Die Gewerbesteuerumlage bemisst sich an den jewei- Die Position „Verlustausgleiche Eigenbetriebe und ligen Gewerbesteuereinzahlungen des Jahres. Sie liegt verbundene Unternehmen“ ist um 25,1 Mio. € geringer daher trotz der um 5,0 Mio. € gestiegenen Erträge nur als im Vorjahr ausgefallen. 2021 wurden hier 45 Mio. € 0,2 Mio. € über dem Ist 2021. an coronabedingten Kapitalzuführungen an die Töchter NürnbergMesse und Flughafen ausgezahlt, 2022 nur Unter der Position „Zuführung zu sonstigen Rückstel- 26,5 Mio. €. In der Ergebnisrechnung insgesamt sind die lungen“ im Transferaufwandsbereich werden noch nicht Beträge jedoch wegen der Inanspruchnahme der 2020 zweckentsprechend verwendete Spenden sowie die Bilgebildeten Rückstellung saldoneutral, der Ertrag ist un- dung einer Rückstellung zu den aufgrund der relativen ter der Position „Neutralisierung Rückstellzahlungen Umlagekraft in 2020 induzierten Beträgen der Bezirks- Transferaufwendungen ausgewiesen. Unter Verlust- umlage für 2021 abgebildet. Hier ergab sich für 2021 ein ausgleichen sind des Weiteren 7,7 Mio. € an Verlustaus- Betrag von 0,5 Mio. €, für 2022 hat sich kein Betrag ergleich für den Eigenbetrieb NürnbergBad, 3,1 Mio. € für rechnet. den Eigenbetrieb Frankenstadion (FSN) sowie 0,9 Mio. € für die noris inklusion gGmbH enthalten. Auch für die

Sonstige ordentliche Aufwendungen

Wertüberprüfung der Zimelien bei der Stadtbibliothek Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen fielen gegen- durch einen externen Gutachter. Dabei wurden bei einüber dem Vorjahr um 74,67 Mio. €, entsprechend 32,2 zelnen Werken höhere Werte (sonstige ordentliche Er- % geringer aus. träge, siehe dort), bei anderen aber auch niedrigere festgestellt. Enthalten sind außerdem Aufwendungen Bei den Aufwendungen für Betriebsmittel konsumtiver für Einzelwertberichtigung von Forderungen (6,0 Mio. €- MIP-Maßnahmen handelt es sich um nicht aktivierungs- Vorjahr 2,2 Mio. €), Körperschaftssteuer, Kapitalerfähige Bestandteile von im MIP veranschlagten Investiti- tragssteuer sowie Gewerbesteueraufwendungen und onen (dort gesondert ausgewiesen). Hier ist gegenüber entsprechende Rückstellungen für die Betriebe gewerbdem Vorjahr eine Steigerung von 11,4 Mio. € ersichtlich, licher Art Telekommunikationsnetz, Krematorium und die insbesondere aus der Inbetriebnahme der Bertolt- Bestattungswesen sowie das Immobilienmanagement Brecht-Schule (ÖÖP) resultiert. Hier fielen sowohl ein- bei LA (insgesamt 2,0 Mio. €, Vorjahr 3,9 Mio. €). malig Finanzierungs- und Versicherungskosten an, aber auch die Leistungen für das Gebäudemanagement an Die größte Reduktion im Vergleich zum Vorjahr ist im die WBGK. Bereich der Zuführungen zu den sonstigen Rückstellungen mit 17,7 Mio. € ein (Vorjahr 99,4 Mio. €) zu konsta- Bei den Vergütungen für Leistungen Dritter gingen die tieren. 2021 wurden hier Rückstellungen gebildet für die Aufwendungen wieder um 36,8 Mio. € zurück, nachdem 2021 zugesagten coronabedingten Kapitalzuführungen 2021 gegenüber dem Vorjahr ein Anstieg um 42,8 Mio. 2023-2026 für die Flughafen Nürnberg GmbH (40,5 €, vor allem beim Gesundheitsamt zu verzeichnen war. Mio. €) sowie wegen der Pandemie –Belastungen auch Maßgebend für diesen Anstieg waren Steigerungen bei für die vereinbarten Kapitalzuführungen 2023-2025 bei den Vergütungen für das Testcenter Flughafen und für der NürnbergMesse GmbH (30 Mio. €). Bereits in 2020 die mobilen Abstrichstationen, die jedoch vom Freistaat wurden unter dieser Position Risiken aus coronabe- Bayern wiedererstattet werden (s. Zuweisungen vom dingten Belastungen bei den Töchtern NürnbergMesse Land). Hinzu kamen in 2021 im Vergleich zum Vorjahr und Flughafen berücksichtigt (75 Mio. €). Ein Großteil Abrechnungen für die Impfzentren (ca., 9,5 Mio. €). dieser Rückstellungen wird in 2022 wieder aufgelöst, da Diese Aufwendungen sind 2022 zum größten Teil wieder mittelfristig die Auswirkungen der Pandemie nicht mehr entfallen. isoliert nachweisbar sind. Aufwendungen für den Geschäftsbetrieb städtischer Dienststellen, wie z. B. Porto Auch die Mietaufwendungen gingen um 4,8 Mio. € zu- und Drucksachen, sind ebenfalls in den sonstigen orrück, insbesondere weil die Miete der Messehalle für den dentlichen Aufwendungen enthalten. Betrieb eines Impfzentrums (ca. 5,1 Mio. € in 2021) in 2022 wieder entfallen ist. Bei der Neutralisierung Rückstellung sonstige or-

dentliche Aufwendungen fielen 2021 25,3 Mio. € Er-

Bei den Aufwendungen aus Ausgleichszahlungen im träge aus der Inanspruchnahme der 2020 gebildeten Rahmen von Grundstücksumlegungen wurden in 2021, Rückstellungen an, hierbei u.a. 10 Mio. € für die Rückwie bereits 2020, keine Beträge benötigt. zahlungen von Ausgleichsansprüchen aus dem AsylbLG an die Regierung, 10 Mio. € für die fehlende Unter die sonstigen ordentlichen Aufwendungen fallen Werthaltigkeit der coronabedingten Kapitalzuführungen z. B. die Verluste aus dem Abgang von Vermögensge- an die NürnbergMesse und 4,5 Mio. € für Rückzahlungenständen, die nicht geplant werden können. Das Ist gen von U-Bahn-Pacht. 2021 betrug hierfür 16,5 Mio. €. Im Vorjahr fielen hier 5,0 Mio. € an. Der hohe Betrag 2022 ergibt sich aus der

Finanzergebnis

Das Finanzergebnis fällt um 16,1 Mio. € schlechter aus sogar die Auszahlung von Negativzinsen gehören zuals im Vorjahr und um 0,4 Mio. € besser als im Plan nächst einmal der Vergangenheit an, künftig ist von ei- 2021. nem wesentlich höheren Zinssatz bei der Neuaufnahme und Umschuldung von Investitionskrediten auszugehen. Der wesentliche Grund für das schlechtere Ergebnis Daher ist in den nächsten Jahren bei den hohen geplangegenüber dem Vorjahr sind der faktische Wegfall der ten Investitionssummen von beträchtlichen Auswirkun- Erträge aus der Verzinsung der Gewerbe-/und Um- gen auf den Ergebnishaushalt auszugehen. satzsteuer von 22,2 Mio. € auf 0,05 Mio. € (-99,8 %). Der Zinssatz für Zinsen nach § 233a AO wird nach dem Die Zinslastquote beträgt 1,1 % (Vorjahr 1,2%) – der Ef- Änderungsgesetz auf 0,15 % pro Monat, anstelle 6 % fekt beruht auf dem Rückgang der Erstattungszinsen aus Jahresverzinsung, festgesetzt. Wegen einer verzöger- der Gewerbesteuer. ten Umsetzung der gesetzlichen Änderung in der Veranlagungssoftware ist die Verzinsung derzeit aber fak- Die Gewinnanteile aus Beteiligungen stiegen gegentisch ausgesetzt. über 2021 um 0,9 Mio. €. Die Ausschüttung des

Zweckverbands Kommunale Verkehrsüberwachung

Davon betroffen sind auch die Aufwendungen aus Er- im Großraum Nürnberg betrug 2021 1,4 Mio. € (2021: stattungszinsen aus der Gewerbesteuer, die von 6,6 0,5 Mio. €), wobei eine Nachzahlung von 0,3 Mio. € für Mio. € auf fast Null zurückgingen. 2021 im Ergebnis von 2022 enthalten ist und 2023 eine Nachzahlung für 2022 von 2,9 Mio. € geleistet wurde. Bei den Zinsaufwendungen für Investitionskredite Der Grund für die gestiegene Ausschüttung ist die gewar seit vielen Jahren erstmals wieder ein Anstieg zu setzliche Änderung des Bußgeldkatalogs des Bundes, verzeichnen: Hier sind 1,7 Mio. € mehr als im Vorjahr die am 09. 11.2021 in Kraft trat. angefallen (+7,7 %). Das niedrige Zinsniveau und tlw.