Eckdaten Haushalt 2022

Referat für Finanzen, Personal und IT

Haushaltsplan

der Stadt Nürnberg

Eckdaten und Vorbericht

Eckdaten des städtischen Haushaltsplans 2022

Plan

2022

Impressum

Herausgeberin: Stadt Nürnberg Stadtkämmerei Theresienstr. 7 90403 Nürnberg Fotos: Stadt Nürnberg

1 Inklusive Nachtragshaushalte

Vorwort

A.

Nürnbergs Stadthaushalt 2022:

Nachhaltige Stadtpolitik und nachhaltige

Finanzen in Einklang bringen

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, sehr geehrte Mitglieder des ehrenamtlichen Stadtrates, Oberbürgermeister Stadtkämmerer liebe Leserinnen und Leser, Marcus König Harry Riedel auch im zweiten Jahr der Corona-Pandemie sind deren Fol- Teil noch aus Kassenmitteln aus den guten Jahren und nagen für unseren Haushalt noch deutlich spürbar. Unsere türlich aus Fremdmitteln. So erklärt sich auch eine geplante Einnahmen haben sich zwar leicht erholt, aber die Ausga- Nettoneuverschuldung von 170,5 Mio. € und ein Gesamtben wachsen weiterhin überproportional an. Doch die Panschuldenstand in 2022 von 1,83 Mrd. € im Kernhaushalt. demie ist nicht alleine dafür verantwortlich, dass unsere fi- Und selbst wenn keine weiteren Beschlüsse dazukommen, nanzielle Situation angespannt ist wie nie. Es sind auch unbleibt unser Investitionsprogramm so enorm, dass wir mit sere gemeinsamen Beschlüsse und die daraus folgenden Blick auf unsere schwache Eigenfinanzierungskraft auch in Projekte, die unseren finanziellen Handlungsspielraum präden Folgejahren zur Aufnahme von rund 200 Mio. € neuen gen. Schulden pro Jahr gezwungen sein werden. Es ist daher höchste Zeit über Nachhaltigkeit zu sprechen Wir sind mittendrin, unsere Schulen und die Kinderbetreu-

• und zwar über die Nachhaltigkeit unserer Finanzen! Im

ung zu modernisieren und auszubauen, unsere Verkehrs- Allgemeinen besagt das Prinzip der Nachhaltigkeit, dass infrastruktur auf den neuesten Stand zu bringen, die Digitaein System ein bestimmtes Maß an Ressourcennutzung lisierung weiter voranzutreiben und die Weichen für die dauerhaft aushält, ohne Schaden dabei zu nehmen. Ge- Verkehrswende zu stellen. Und dann steht uns noch die nauso wenig, wie wir der nächsten Generation eine saniegrößte Herausforderung unserer Zeit bevor – die Bekämprungsbedürftige Infrastruktur hinterlassen wollen, können fung des Klimawandels. wir ihr marode Stadtfinanzen übergeben. Erstgenanntes nehmen wir seit 2008 in Angriff, was sich seitdem an einer Viele der hierfür notwendigen Maßnahmen befinden sich Vervierfachung unseres Investitionsprogramms zeigt. Doch bereits in der Umsetzung oder sind in der Planung. So dieses Niveau können wir finanziell nur verkraften, wenn kommt es, dass das Rekordniveau unserer Investitionen wir selbst genug Eigenmittel erwirtschaften. aus dem vergangenen Jahr noch einmal getoppt wird. Setzen wir all diese Projekte nach Plan um, werden wir hierfür Seit 2020 ist dies nicht mehr gegeben. Das vergangene in den nächsten vier Jahren 1,42 Mrd. € städtische Mittel in Jahr hatten wir mit einem Fehlbetrag von rund 12,9 Mio. € die Hand nehmen, um unsere Stadt für die Herausforderunabgeschlossen. Aufgrund der außergewöhnlich positiven gen heute und morgen zu rüsten. Steuerentwicklung erwarten wir in 2021 einmalig einen spürbaren Überschuss. Nur wegen des kurzen Anstiegs Hinzu kommt ein weiterhin erhöhtes Risiko sowohl auf under Steuereinnahmen schrumpft in 2022 das erwartete ne- serer Ertragsseite als auch bei unseren städtischen Beteiligative Ergebnis von über 50 Mio. € auf knapp 9,5 Mio.€. gungen. Während man die Entwicklung der Gewerbesteuer Noch können wir die Verluste ausgleichen, doch schmelzen in den kommenden Jahren sehr genau beobachten muss, wir dafür Jahr um Jahr unsere Ergebnisrücklage ab. Der herrscht vor allem bei Messe und Flughafen weiterhin eine Saldo aus der laufenden Verwaltungstätigkeit - also der Corona-bedingte Unsicherheit und enormer finanzieller Un- Nettozufluss an liquiden Mitteln - ist laut aktueller Planung terstützungsbedarf. für 2022 mit rund 60,9 Mio. € höher als ursprünglich erwartet, doch das Problem, dass wir nur einen geringen Teil un- Führen wir uns zudem noch einmal vor Augen, dass wir serer Kredittilgungen mit eigenen Mitteln stemmen können, derzeit langfristig gesehen kaum eigenes Geld erwirtschafbleibt bestehen. Für die großen Investitionen bleibt davon ten und unser gigantisches Investitionsprogramm nur mit dann fast gar nichts mehr übrig – diese finanzieren wir zum fremden Mitteln stemmen können, die wir anschließend

über 30 Jahre abbezahlen, wird eines deutlich. Für unsere Entscheidungen, die wir heute treffen bzw. getroffen haben, wird noch die Generation unserer Kinder aufkommen. Das ist an sich in Ordnung, weil es sich um Investitionen in die Zukunft handelt und solange diese finanzielle Belastung ihnen noch ausreichend Spielraum lässt, in 20 oder 30 Jahren eigene Entscheidungen zu treffen. Nur dann handeln wir nachhaltig! Für uns – und für die, die nach uns kommen. Darauf sollte unser Augenmerk liegen.

Nürnberg, im Dezember 2021

Marcus König Harry Riedel Oberbürgermeister Stadtkämmerer

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Einheit

Werte

1)Quellen: Amt für Stadtforschung und Statistik für Nürnberg und Fürth, Nürnberg in Zahlen 2021, Stand August 2021 und Statistisches Jahrbuch der Stadt Nürnberg 2020 (siehe: www.statistik.nuernberg.de). 2)Einwohnermelderegister (am Hauptwohnsitz) 3)Im Jahresdurchschnitt 2020

Haushaltsplan

der Stadt Nürnberg Inhalt

Eckdaten zum Haushalt

Vorwort

A. 3

Allgemeine Daten zu Nürnberg

B. 5

Ziele und Schwerpunkte der

C.

Stadtpolitik

Kurzer Rückblick 2020 und

D.

aktueller Stand 2021

Ergebnishaushalt 2022

E. 12

E.1 Rücklagen 14

E.2. Ertragslage 17

Finanzhaushalt 2022

F. 33

Liquidität

G. 35

Anlagevermögen und

H.

Investitionen

Verbindlichkeiten und Schulden

I. 41

Ansprechpartner:

Wirtschaftliche Lage

Referat für Finanzen, Personal und IT: J.

Stadtkämmerer Herr Riedel ausgewählter Beteiligungen

Tel: +49 (0) 911 / 2 31-23 52 ref.i-ii@stadt.nuernberg.de www.stadtfinanzen-verwaltung.nuernberg.de

Stadtkämmerei: Tel.: +49 (0) 911 / 2 31-25 48 stk@stadt.nuernberg.de

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„Nürnberg ist eine großartige Metropole mit einer hohen Hervorzuheben ist, dass der Kooperationsvertrag unter Lebensqualität. Auch in Zeiten des Wandels wollen wir Einfluss der Corona-Pandemie, mit nicht vorhersehba- Weichen für die Zukunft Nürnbergs stellen.“ ren Auswirkungen auf den Haushalt der Stadt Nürnberg, geschlossen wurde. Daher bleibt es den Kooperations- Unter dem Titel „Gemeinsam neu starten – weil wir alle partnern vorbehalten im einvernehmlichen Handeln von Nürnberg sind“ wurden als Ergebnis der Kommunalwahl den benannten Grundsatzthemen abzuweichen, um alle im März 2020 von den beiden größten Stadtratsfraktiodurch die Corona-Krise betroffenen Bereiche im Stadtnen folgende Grundsatzthemen für die Stadtratsperiode gebiet bestmöglich unterstützen zu können. Einzelne 2020 bis 2026 benannt: Maßnahmen stehen folglich unter Finanzierungsvorbehalt, da sowohl einnahme- als auch ausgabenseitig un-

• Haushalt, Finanzen und Investitionen

geplante Handlungsweisen zwingend erforderlich wer-

• Wirtschaft, Wissenschaft und Arbeit

den können.

• Stadtentwicklung, Wohnungsbau, Wohn- und

Flächenpolitik

• Mobilität

• Sicherheit, Sauberkeit und Bürgerservice (aus: „Gemeinsam neu starten – weil wir alle Nürnberg

sind“ Kooperationsvereinbarung CSU und SPD für die

• Bildung, Betreuung, Jugend und Sport

Stadtratsperiode 2020 - 2026, Mai 2020).

• Soziale Gerechtigkeit, Senioren, Inklusion, Ge-

sundheit und Pflege

• Klima- und Umweltschutz, Stadtökologie und

Grünflächen

• Kultur, Vielfalt, Diversität und Integration

Für das Einzelthema „Haushalt, Finanzen und Investitionen“ wurden im Rahmen der Vereinbarung folgende Punkte festgelegt:

• Die Kooperationspartner bekennen sich zum

Investitionskurs der letzten Jahre und werden diesen auf hohem Niveau fortsetzen.

• Das Finanzreferat legt vor der Sommerpause

2020 eine aktualisierte Einnahmen- und Ausgabenprognose vor. Auf dieser Basis beraten die Fraktionen über die Projekte des Mittelfristigen Investitionsplans für 2021 ff.

• Die Vertragspartner bekennen sich zur Umset-

zung der im „Szenario 2030“ enthaltenen Projekte.

• Den Verkauf bzw. einen Teilverkauf von städti-

schen Tochterunternehmen an externe Dritte schließen wir aus.

• Die Kooperationspartner verständigen sich auf

eine solide Haushaltspolitik mit der grundsätzlichen Zielsetzung eines ausgeglichenen Haushalts und der Begrenzung von Neuverschuldung.

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Rückblick auf das Jahr 2020

Ergebnisrechnung im Rückblick

(in T€) 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3 + Sonstige Transfererträge 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Auflösung von Sonderposten 6 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 7 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 8 + Sonstige ordentliche Erträge 9 + Aktivierte Eigenleistungen 10 +/- Bestandsveränderungen

S1 = Ordentliche Erträge (= Zeilen 1 bis 10)

11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 - Planmäßige Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen

S2 = Ordentliche Aufwendungen (= Zeilen 11 bis 16)

S3 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit

(=Saldo S1 und S2)

17 + Finanzerträge 18 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen

S4 = Finanzergebnis (= Saldo Zeilen 17 und 18)

S5 = Ordentliches Ergebnis (= S3 und S4)

19 + Außerordentliche Erträge 20 - Außerordentliche Aufwendungen

S6 = Außerordentliches Ergebnis

(=Saldo Zeilen 19 und 20)

S7 = Jahresergebnis (= S5 und S6)

Hinweis: Der SAP-Logik folgend, haben Erträge ein negatives, Aufwendungen ein positives Vorzeichen. Daher sind auch Defizite mit Pluszeichen und Überschüsse mit einem Minuszeichen versehen.

Der Jahresabschluss der Stadt Nürnberg für das Haus- Während im Jahr 2019 noch ein Überschuss in Höhe von haltsjahr 2020 wurde gemäß Art. 102 GO im Anschluss 61,83 Mio. € erzielt werden konnte, schloss das Jahr an die Aufstellung dem Stadtrat in der Sitzung am 2020 mit einem Fehlbetrag in Höhe von 12,86 Mio. € ab, 21.07.2021 zur Kenntnis vorgelegt. Ursprünglich wurde das Jahr 2020 mit einem leichten Jahresüberschuss in Höhe von 92 T€ geplant. Aufgrund Zusammengefasst lässt sich das Jahresergebnis 2020 der massiven Veränderungen durch die Corona-Krise wie folgt beschreiben:

wurde am 21.10.2020 vom Stadtrat eine Nachtragshaus- von 100,5 %. Da diese Kennzahl über 100 % liegt, konnhaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 erlassen, die zu ten die ordentlichen Aufwendungen vollständig durch oreiner Verschlechterung im Jahresergebnis mit einem ge- dentliche Erträge gedeckt werden. Im Vorjahr lag diese planten Jahresverlust von 5,66 Mio. € geführt hat. Kennzahl bei 103,3 %.

In 2020 sind die ordentlichen Erträge gegenüber dem Die folgende Tabelle gibt einen kurzen Überblick zu den Vorjahr um 0,9 % oder 19,1 Mio. € gesunken. Die or- wesentlichen Einflussfaktoren auf das Jahresergebnis dentlichen Aufwendungen weisen eine Steigerung von 2020: 37,2 Mio. € (entsprechend 1,8 %) auf. Es ergibt sich dadurch ein rechnerischer Aufwandsdeckungsgrad (ordentliche Erträge / ordentliche Aufwendungen) in Höhe

(in Mio. €)

Gewerbesteuer Zuweisungen für Ausgleich Gewerbesteuer-Mindereinnahmen Einkommensteueranteil Schlüsselzuweisungen Zuweisungen Land Sozialtransfer Zuweisungen vom Land (Lehr-/Kinderbetreuungspersonal.) Bezüge und Vergütungen Pensions-/Beihilferückstellungen (Saldo Zuführung/Auflösung) Zuschuss an soziale/ähnliche Einrichtungen - Art 1 Laufende Leistungen für Unterkunft/Heizung (KdU, § 22 I SGB II) Verlustausgleiche an städtische Töchter (inklusive Zuführung zu Rückstellungen, abzüglich Neutralisationen) Bezirksumlage Gewerbesteuerumlage Zuführung zu Sonstigen Rückstellungen Verzinsung Gewerbesteuer nach § 233 a AO Finanzergebnis

Die höchsten Planabweichungen ergaben sich bei der Die Erträge aus Schlüsselzuweisungen können starken Gewerbesteuer (46,0 Mio. € unter Plan), dem Einkom- Schwankungen unterliegen, stiegen aber in den letzten mensteueranteil (9,1 Mio. € über Plan) sowie bei den Zu- Jahren kontinuierlich an und 2020 wurde mit weisungen (78,9 Mio. € über Plan). 249,5 Mio. € wieder ein Spitzenwert erzielt.

Aufgrund der Corona-Pandemie wurde 2020 der positive Weitere Abweichungen vom Plan waren bei den Perso- Trend der letzten Jahre bei den Erträgen aus der Gewer- nalaufwendungen (Bezüge und Vergütungen: besteuer durchbrochen; sie gingen um 55,6 Mio. € zu- -10,6 Mio. €), bei den Transferaufwendungen rück. Dasselbe gilt für die Erträge aus dem Gemeinde- (- 12,0 Mio. €, insbesondere KdU) und den Zinserträgen anteil an der Einkommensteuer, die seit 2010 kontinuier- aus der Verzinsung Gewerbesteuer (- 6,0 Mio. €) zu lich angestiegen waren, hier betrug der Rückgang konstatieren. Aufgrund der mangelnden Planbarkeit be- 16,0 Mio. €. stimmter Sachverhalte, insbesondere beim Abgang von Anlagevermögen und der Bildung von Rückstellungen Die erhebliche Abweichung bei den Zuweisungen ist auf ergaben sich hohe Ist-Planabweichungen bei den sonsdie coronabezogene Gewerbesteuerkompensation tigen ordentlichen Erträgen und Aufwendungen. durch den Bund und das Land zurückzuführen (61,7 Mio. €). Rechnet man diese auf die Gewerbe- Die Bezirksumlage stieg in 2020 weiter auf 203,4 Mio. €, steuer an, errechnet sich sogar eine Überschreitung des hier geht der Trend seit Jahren spürbar nach oben. Planansatzes von 15,7 Mio. €.

Aktueller Stand 2021 Die öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen Erträge

erholten sich insgesamt im Berichtszeitraum um Über den aktuellen Stand des Haushaltsjahres wurde im 2,91 Mio. € im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. In Jahr 2021 im Ältestenrat und Finanzausschuss in zwei 2019 lagen die Erträge in den ersten neun Monaten jeunterjährigen Finanzberichterstattungen (am doch noch um 15,9 Mio. € beziehungsweise 16,2 % hö- 21.07.2021 und 27.10.2021) berichtet. In der letzten Be- her. richterstattung am 27.10.2021 wurden zur Ertragslage Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum sind die Personaldie folgenden Aussagen getroffen: und Versorgungsaufwendungen im Berichtszeitraum Ja- Die wichtigsten Ertrags- und Aufwandsposten haben nuar bis September um 18,76 Mio. € (+ 5,1 %) gestiegen. sich im Berichtszeitraum wie folgt entwickelt: Der Saldo setzt sich zusammen aus einer Steigerung der Personalaufwendungen für noch aktiv tätiges Personal Im Berichtszeitraum liegen die gebuchten Steuererträge um 18,82 Mio. € (+ 5,1 %) und einem Rückgang bei den mit 842,10 Mio. € um 92,72 Mio. € über dem Vorjahres- Versorgungsaufwendungen für Versorgungsempfänwert. Diese Entwicklung ist insbesondere auf positive ger/innen um 0,06 Mio. €. Unter anderem im Zusammen- Veränderungen/Sondereffekte bei der Gewerbesteuer hang mit der coronabedingten Aufstockung (zum Beizurückzuführen, mit denen während der Corona-Pandespiel für die Kontaktnachverfolgung) des Personals im mie bei der Planung des Jahres 2021 niemand rechnen Gesundheitsamt, dem weiteren Ausbau der Kindertakonnte. Die Gewerbesteuer ist die wichtigste Steuerergesstätten, Stellenschaffungen im IT-Bereich und Steltragsquelle für die Stadt. Ein wichtiger Vergleich ist der lenschaffungen in den Bürgerdienststellen wurde vermit dem Vorjahr. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum stärkt Personal eingestellt, das im Vergleich zum Vorjahliegt das aktuelle Anordnungssoll um 91,79 Mio. € über reszeitraum zu einer entsprechenden Steigerung der dem Vorjahreswert Aufgrund der Corona-Pandemie kam Personalaufwendungen geführt hat. Neben der mengenes im März 2020 zu einem Stillstand bei den Gewerbemäßigen Veränderung der Anzahl der städtischen Mitarsteuereinnahmen, die im April 2020 erwartungsgemäß beiterinnen und Mitarbeiter wirken sich die in 2019 und stark eingebrochen sind. Mittlerweile hat das laufende 2020 beschlossenen Tarif- und Besoldungserhöhungen Gewerbesteuer-Soll den Stand vor Ausbruch der auf die Höhe der Personal- und Versorgungsaufwendun- Corona-Pandemie überschritten und sogar aktuell einen gen aus. Höchststand erreicht. Dieser Effekt ist jedoch weitgehendst auf von im Vergleich zu den Vorjahren stark ge- Die Transferaufwendungen liegen im Berichtszeitraum stiegene Gewerbesteuereingänge aus Jahresveranla- mit 661,99 Mio. € um 50,97 Mio. € über dem Vorjahresgungen und Betriebsprüfungen für zurückliegende Jahre vergleichswert. Ursächlich hierfür sind neben Aufwandszurückzuführen. Insofern ist damit zu rechnen, dass die steigerungen in der Grundsicherung (+ 4,1 Mio. €), in der Auswirkungen der Corona-Pandemie zeitverzögert erst Familien- und Jugendhilfe (+ 3,1 Mio. €) und bei der Bein den Folgejahren spürbar werden. zirksumlage (+ 9,6 Mio. €) insbesondere coronabedingte außerplanmäßige Hilfeleistungen an den Albrecht- Es wird erwartet, dass die Gemeindeanteile an der Ein- Dürer-Flughafen (28,5 Mio. €). kommensteuer und Umsatzsteuer aufgrund der Auswirkungen der Corona-Pandemie mit rund 8 bis 11 Mio. € Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen sind im Bebeziehungsweise 1 bis 6 Mio. € unter dem Planansatz richtszeitraum im Vergleich zum Vorjahreszeitraum ins- 2021 bleiben werden. besondere aufgrund der Aufwendungen für Test- und Impfzentren sowie mobile Impfteams um 48,13 Mio. € Bei den Schlüsselzuweisungen vom Land kommt es für beziehungsweise 57,9 % gestiegen. 2021 gegenüber dem Planwert zu Mehrerträgen von rund 6,30 Mio. €, gegenüber dem Istansatz von 2020 je- Fazit: doch zu Mindererträgen in Höhe von 15,16 Mio. €. Nach dem jetzigen Kenntnisstand können zur Vermö- In den „Zuweisungen vom Land“ sind 24,1 Mio. € Erstat- gens- Finanz- und Ertragslage die folgenden Aussagen tungsleistungen für die Corona-Testzentren enthalten, getroffen werden: so dass der Betrag gegenüber dem Vorjahreszeitraum Die Vermögens- und Finanzlage stellt sich trotz der anund im Vergleich zum Planansatz doppelt so hoch aushaltenden Corona-Pandemie relativ geordnet dar. Insbefällt. sondere die zahlreichen Unterstützungshilfen durch und

Bund und Land im Jahr 2020 haben für eine Stabilität Beispiel beim Bildungscampus Nürnberg (BCN)) des städtischen Haushaltes gesorgt. Der große erwar- und den öffentlich-rechtlichen Eintrittsgelder (insbetete Einbruch bei den Finanzen konnte erst einmal ab- sondere beim Tiergarten (Tg) und den Museen gewendet werden. (KuM)) zu verzeichnen hatte und

• coronabedingte Mehraufwendungen vor allem für

Die Finanzsituation und Schuldentragfähigkeit kann ak- Material, höhere Sozialtransfer-leistungen und Hiltuell als uneingeschränkt gesichert angesehen werden. feleistungen an den Albrecht-Dürer-Flughafen an- Die Stadt Nürnberg verfügt über eine hinreichend hohe gefallen sind beziehungsweise noch anfallen wer- Ergebnisrücklage sowie Liquiditätsbestände und unausden, die nur zum Teil erstattet werden. geschöpfte Kreditermächtigungen. In Anbetracht dessen, dass immer noch unklar ist, ob Da Erträge und Aufwendungen, die im Zusammenhang wieder Hilfeleistungen von Bund und Land ausgereicht mit der Corona-Pandemie angefallen sind beziehungswerden, ist davon auszugehen, dass auch ohne diese weise noch anfallen werden, zum Teil zeitlich jahres- Hilfen das Jahr 2021 aufgrund der aktuellen Gewerbeübergreifend erheblich auseinanderfallen, lassen sich steuerentwicklung erst einmal relativ unbeschadet überzur Entwicklung der Ertragslage zum jetzigen Zeitpunkt standen werden kann. für das gesamte Jahr 2021 noch keine aussagefähigen und belastungsfähigen Prognosen treffen. Über die Ana- Jedoch ist dies kurzfristig nur die “Ruhe vor dem Sturm”. lyse der einzelnen Bestandteile des ordentlichen Ergeb- Die Zahlen des Haushaltplanentwurfs für das Jahr 2022 nisses kann für den Berichtszeitraum jedoch festgestellt (inklusive der mittelfristigen Planung bis 2025) machen werden, dass: deutlich, dass die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie die kommenden Jahre weiterhin stark

• sich die Gewerbesteuer aufgrund von nicht planba-

belasten und den finanziellen Handlungsspielraum der ren positiven Entwicklungen/ Sondereffekten im Stadt Nürnberg stark einschränken wird. In der Rede des Jahr 2021 unerwartet gut entwickelt hat, Kämmerers am 29.09.2021 zur Einbringung des Haus-

• die Stadt Nürnberg weiterhin Ertragsausfälle unte-

halts 2022 wurde die sehr angespannte Haushaltssituarem anderem bei den Teilnehmerentgelten (zum tion ausführlich dargestellt.

V Voorbrbeemmeerkrkuunnggeenn E Ergrgeebbnnisishhaauusshhaaltlt

DE..1

Der Ergebnishaushalt bildet auf der Grundlage der doppelten Buchführung das Ressourcenaufkommen und den Ressourcenverzehr über Erträge und Aufwendungen vollständig ab. Demgegenüber stellt der Finanzhaushalt auf Zahlungsströme ab, indem er die geplanten Einzahlungen und Auszahlungen eines Haushaltsjahres gegenüberstellt (siehe Kapitel E „Finanzhaushalt“).

Der Ergebnishaushalt enthält in den einzelnen Spalten

• die Ansätze für das aktuell geplante Haus-

haltsjahr (Plan 2022),

• die Planansätze des Vorjahres (Plan 2021),

• die Ist-(Rechnungs-)Ergebnisse des Vorvor-

jahres (RE - oder Ist - 2020) und

• zur Darstellung der mittelfristigen Haushalts-

entwicklung die Planansätze der folgenden drei Haushaltsjahre (Plan 2023, Plan 2024 und Plan 2025).

Erläuterungen zum Ergebnishaushalt finden sich unter dem Punkt „Ertragslage“.

Wichtiger Hinweis:

Der SAP-Logik folgend, haben Erträge ein negatives, Aufwendungen ein positives Vorzeichen. Daher sind auch Defizite mit Pluszeichen und Überschüsse mit einem Minuszeichen versehen.

E.Ergebnishaushalt

Ertrags- und Aufwandsarten

€

Plan 2022

€

Plan 2021

€

RE 2020

€

Mittelfristige Ergebnisplanung

Plan 2023

€

Plan 2024

€

Plan 2025

€

1 Steuern und ähnliche Abgaben -1.062.490.000 -983.990.000 -948.757.685,15 -1.099.480.000 -1.153.518.100 -1.206.575.000 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen -560.927.055 -536.378.865 -603.119.438,61 -569.573.358 -588.545.946 -603.674.851 3 + Sonstige Transfererträge -6.879.373 -6.167.438 -6.994.042,29 -7.120.151 -7.369.357 -7.618.561 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -87.390.302 -83.362.022 -71.777.450,82 -88.701.156 -90.475.180 -92.692.709 5 + Auflösung von Sonderposten -57.690.849 -48.347.714 -55.861.297,46 -60.961.921 -64.272.152 -66.393.134 6 + Privatrechtliche Leistungsentgelte -42.864.735 -42.060.946 -34.264.487,05 -43.507.706 -44.377.860 -45.465.553 7 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen -275.333.749 -278.015.998 -308.581.079,16 -283.508.077 -292.251.608 -301.301.453 8 + Sonstige ordentliche Erträge -53.446.403 -43.847.241 -83.205.520,93 -53.948.750 -54.836.345 -55.755.088 9 + Aktivierte Eigenleistungen -5.815.113 -7.228.113 -7.444.640,18 -5.902.340 -6.020.387 -6.167.945 10 +/- Bestandsveränderungen 0 0 -92.543,25 0 0 0 S1 = Ordentliche Erträge (= Zeilen 1 bis 10) -2.152.837.579 -2.029.398.336 -2.120.098.184,90 -2.212.703.458 -2.301.666.934 -2.385.644.294 11 - Personalaufwendungen 632.210.314 601.890.000 574.787.236,36 643.715.817 661.590.131 679.695.724 12 - Versorgungsaufwendungen 103.259.700 95.129.300 116.628.527,25 105.324.894 107.431.391 109.537.890 13 - Aufwend. für Sach- u. Dienstleistungen 286.137.803 275.917.556 283.400.491,36 286.804.689 299.116.087 305.704.646 14 - Planmäßige Abschreibungen 107.498.970 106.301.729 106.502.399,46 113.589.218 119.751.692 123.707.176 15 - Transferaufwendungen 882.325.817 870.313.526 815.405.980,18 921.670.094 959.535.732 993.562.371 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 131.270.315 113.902.072 212.082.896,07 130.417.056 135.639.531 131.228.097 S2 = Ordentliche Aufwendungen (= Zeilen 11 2.142.702.919 2.063.454.182 2.108.807.530,68 2.201.521.767 2.283.064.564 2.343.435.903 bis 16) S3 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit -10.134.660 34.055.846 -11.290.654,22 -11.181.690 -18.602.370 -42.208.392 (=Saldo S1,S2) 17 + Finanzerträge -9.164.014 -14.829.514 -9.147.948,70 -7.705.011 -7.777.363 -7.880.978 18 - Zinsen und sonstige 28.810.890 32.460.490 32.646.977,55 27.580.057 26.690.092 26.827.636 Finanzaufwendungen S4 = Finanzergebnis (= Saldo Zeilen 17 und 19.646.876 17.630.976 23.499.028,85 19.875.046 18.912.729 18.946.658 18) S5 = Ordentliches Ergebnis (= S3 und S4) 9.512.216 51.686.822 12.208.374,63 8.693.355 310.359 -23.261.734 19 + Außerordentliche Erträge -208.650 -3.267.440 -623.728,97 -211.779 -216.014 -221.309 20 - Außerordentliche Aufwendungen 226.700 361.130 1.275.074,71 230.106 234.708 240.435 S6 = Außerordentliches Ergebnis (=Saldo 18.050 -2.906.310 651.345,74 18.327 18.694 19.126 Zeilen 19 und 20) S7 = Jahresergebnis (= S5 und S6) 9.530.266 48.780.512 12.859.720,37 8.711.682 329.053 -23.242.608

Rücklagen und Rückstellungen

E.1

Rücklagen Gemäß § 24 KommHV Doppik soll der Ergebnishaushalt

ausgeglichen sein. Ein etwaiger Jahresfehlbetrag soll Nach § 23 KommHV-Doppik bestehen die Rücklagen durch die Verrechnung mit der Ergebnisrücklage unveraus züglich ausgeglichen werden.

• der Allgemeinen Rücklage (Nettoposition),

Der Ergebnisrücklage kommt daher eine besondere Be-

• nicht ertragswirksam aufzulösenden Zuwen- deutung zu, da der Haushalt weiterhin als ausgeglichen

dungen und gilt, wenn Rücklagen aus den Vorjahren zur Deckung

• aus Überschüssen des Ergebnishaushaltes des Defizits herangezogen werden können.

(Ergebnisrücklage). Die Ergebnisrücklage (nach Ergebnisverwendung) zum Die Rücklagen werden auf der Passivseite der Bilanz un- 31.12.2020 nimmt aufgrund des Jahresfehlbetrages ter dem Posten „Eigenkapital“ gesondert ausgewiesen. 2020 auf 221,5 Mio. € ab. Unter Zugrundelegung der geplanten Jahresergebnisse 2021 und 2022 wird die Er- Der Begriff der Rücklagen im Bereich der kommunalen gebnisrücklage (nach Ergebnisverwendung) zum Doppik ist vom früheren kameralen Rücklagenbegriff zu 31.12.2022 auf 169,7 Mio. € absinken. Der Tiefpunkt unterscheiden. Unter kameralen Rücklagen versteht hatte im Jahr 2009 bei 49,4 Mio. € gelegen. man Geldbestände, die zur künftigen Verwendung zurückgelegt und verwaltet werden. Im Sinne der kommu- In der nachfolgenden Grafik sind die Ergebnisrücklagen nalen Doppik sind Geldbestände aber Vermögen, das den Jahresergebnissen gegenübergestellt: auf der Aktivseite der Bilanz ausgewiesen wird.

Rückstellungen Aufwendungen Rückstellungen gebildet. Rückstellun-

gen haben die Aufgabe, die am Bilanzstichtag bestehen- Im Gegensatz zur Kameralistik werden in der kommunaden Zahlungsverpflichtungen vollständig zu erfassen. len Doppik dem kaufmännischen Vorsichtsprinzip fol- In der folgenden Übersicht wird der voraussichtliche gend für ungewisse Verbindlichkeiten und bestimmte Stand der Rücklagen und Rückstellungen zum 31.12.2022 ausführlich dargestellt.

Rücklagen- und Rückstellungsübersicht der Haushaltsplanung -

voraussichtlicher Stand der Rücklagen und Rückstellungen

1. Die Bestände ergeben sich aus der Fortschreibung des Endstands 31.12.2020 mit den Planzahlen des Haushaltsjahres 2021. Sofern der Endbestand 2021 nicht vom Endbestand 2020 abweicht, ist keine ergebniswirksame Veränderung in 2021 eingeplant worden. In der Fortschreibung der Bestände der Pensions- und Beihilfeverpflichtungen wurden auch voraussichtliche Ruhestandsversetzungen (Umschichtung zwischen den Beständen der aktiven Beschäftigten und der Versorgungsempfänger) berücksichtigt.

2. Es handelt sich um die im Haushalt 2022 geplanten, ergebniswirksamen Veränderungen. Zudem sind auch die Verschiebungen bei den Pensions- und Beihilfeverpflichtungen auf Grund der voraussichtlichen Ruhestandsversetzungen im Jahr 2022 enthalten. 3) Rückstellungsbildung für eventuell anfallende Betriebssteuern bei den Betrieben gewerblicher Art der Friedhofsverwaltung (37.500 €) sowie Auflösung der Bezirksumlagerückstellung in 2021 (2,884 Mio. €, gebildet im Jahresabschluss 2019). . 4) Die in 2020 nicht ausgeschütteten Leistungsentgelte/-bezüge sind im Folgejahr (2021) an die Beschäftigten auszuschütten.

3. Es handelt sich hierbei um den Unterschiedsbetrag 2022 bei Endfälligkeit von Wertpapieren der nichtrechtsfähigen Stiftungen sowie um die jährliche Zuführung zur Prüfungskostenrückstellung der überörtlichen Rechnungsprüfung.

Ertragslage

E.2

Zur Beurteilung der Ertragslage wird auf das ordentli- • Sonstige ordentliche Aufwendungen

che Ergebnis abgestellt. Dieses errechnet sich aus

und den Finanzerträgen und -aufwendungen den ordentlichen Erträgen: (= Finanzergebnis).

• Steuererträge, Die genannten Erträge und Aufwendungen fallen im

• Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen und Rahmen der gewöhnlichen Geschäfts- beziehungsweise

sonstige Transfererträge, Verwaltungstätigkeit an. Sie sind planbar und meist re-

• Erträge aus Leistungsentgelten, gelmäßig wiederkehrend. Außerordentliche Erträge und

• Erträge aus Kostenerstattungen und Kosten- Aufwendungen, die unregelmäßig anfallen und/oder pe-

umlagen, riodenfremd sind, bleiben außer Betracht. Einer Analyse

• Erträge aus der Auflösung Sonderposten, insbesondere der ordentlichen Erträge und Aufwendun-

gen kommt besondere Bedeutung zu, da bei einer Gesonstige ordentliche Erträge, Aktivierte Eigengenüberstellung beider Zahlen die Leistungsfähigkeit eileistungen und Bestandsveränderungen ner Kommune in Bezug auf die Deckungsfähigkeit ihrer den ordentlichen Aufwendungen: Aufwendungen aus den Erträgen beurteilt werden kann.

• Personal- und Versorgungsaufwendungen, Für das Haushaltsjahr 2022 wird das folgende ordentli-

• Sachaufwendungen und Abschreibungen, che Ergebnis geplant (Anmerkung: Aufgrund der hohen

• Transferaufwendungen, Aggregationsebene der Zahlen entstehen Rundungsdif-

ferenzen, die nicht korrigiert werden):

Das Ergebnis des Haushaltsplans 2022 steht wie im Jahr oder 3,8 % zu. Als Ergebnis der laufenden Verwaltungs- 2021 weiterhin unter dem Einfluss der Auswirkungen der tätigkeit errechnet sich ein Überschuss in Höhe von Corona-Pandemie und weist im ordentlichen Ergebnis 10,1 Mio. €. einen Fehlbetrag in Höhe von 9,5 Mio. € aus. Aufgrund Das Finanzergebnis liegt etwas über dem Niveau der zahlreicher staatlicher Hilfen zum Ausgleich der finanzi- Vorjahresplanung bei einem Fehlbetrag in Höhe von ellen Belastungen aufgrund der Corona-Pandemie fiel circa 19,6 Mio. €. das Ergebnis 2020 wesentlicher besser aus als ursprünglich erwartet. In der nachfolgenden Grafik wird die Entwicklung der ordentlichen Erträge und Aufwendungen seit der Einfüh- Im Vergleich zur Vorjahresplanung steigen die ordentlirung der Doppik im Jahr 2005 dargestellt: chen Erträge um 123,4 Mio. € oder 6,1 %. Die ordentlichen Aufwendungen nehmen dagegen um 79,2 Mio. €

Über den Zeitraum 2005 bis 2020 hinweg lagen - mit rechnerischen Aufwanddeckungsgrad von 93,8 %. Da in Ausnahme der Jahre 2010 und 2014 - die ordentlichen dieser Betrachtung jedoch nur die ordentlichen Erträge Erträge über den ordentlichen Aufwendungen, mit der und Aufwendungen betrachtet werden, bei der Auflö- Folge, dass sich jeweils ein positiver Aufwandsde- sung des Sondervermögens jedoch ordentliche und auckungsgrad über 100 % errechnet. Einhergehend mit ßerordentliche Positionen betroffen waren, ist an dieser der Corona-Pandemie knickte die Ertragskurve ab dem Stelle ein direkter Vergleich mit den Werten der anderen Jahr 2020 ein. Jahre nicht möglich.

Coronabedingt lag im Plan 2021 die Ertragskurve nun In den folgenden Ausführungen werden zur Beurteilung sogar unterhalb der Aufwandskurve, so dass der Auf- der Ertragslage die Ertrags- und Aufwandsposten aus wandsdeckungsgrad unter die Marke von 100 % gefal- dem ordentlichen Ergebnis einer näheren Betrachtung len war. unterzogen.

Die Grafik zeigt im Jahr 2010 den Sondereffekt „Sondervermögen Klinikum“. Das Verhältnis zwischen ordentlichen Erträgen und Aufwendungen ergibt dadurch einen

Steuererträge

Die Ansätze der Steuererträge basieren im Wesentli- zurück. Im Vorjahr waren verschiedene Sonderfaktoren chen auf den Ergebnissen der Steuerschätzungen vom enthalten, wie zusätzliche Umsatzsteuererstattungen für November 2021 und der aktuellen Entwicklung der Steu- Corona-Ausgleichszahlungen (insbesondere Umsatzern in Nürnberg. Das Risiko bei allen Steuerertragsarten steuersenkung) und die zeitlich befristete Verschiebung ist und bleibt die konjunkturelle Entwicklung in der Euro- innerhalb des Bundesentlastungspakets. zone und Deutschland, die maßgeblich durch die Der Grundsteuer B Hebesatz wurde zuletzt ab 2018 von Corona-Pandemie und deren künftige Entwicklung ge- 535 % um 20 Prozentpunkte auf 555 % erhöht. Die Hunprägt sein wird. desteuer wurde an die letzten Rechnungsergebnisse an- Die Steuererträge nehmen - nach dem Rückgang in der gepasst. Vorjahresplanung - in der Planung 2022 nun gegenüber Auf der folgenden Seite findet sich eine grafische Dardieser Vorjahresplanung wieder um 8,0 % oder stellung der Entwicklung der Steuererträge seit 1999. 78,5 Mio. € zu. Die erste Tabelle zeigt die Entwicklung der absoluten Die Gewerbesteuer ist mit geplanten 515 Mio. € oder ei- Werte in den einzelnen Steuerarten. Bei einer Indexienem Anteil von 48,5 % an den Steuererträgen mit Ab- rung der Werte mit dem Basisjahr 1999 zeigen sich deutstand die wichtigste Steuerertragsquelle. Der Ansatz für liche Unterschiede. Danach sind die Steuern insgesamt 2022 wurde aufgrund der Steuerschätzung und den ak- um 82,4 % gestiegen. Obgleich sie von der absoluten tuellen Entwicklungen gegenüber dem Vorjahresplan- Höhe für Nürnberg eher nachgeordnete Bedeutung hat, wert um 67 Mio. € angehoben. Der Gewerbesteueran- ist die Umsatzsteuer, gemessen am Index, am stärksten satz ist trotz sorgfältiger Planung dennoch immer mit be- gestiegen. Dies ist auch auf Sondereffekte zurück zu sonderen Risiken im Hinblick auf die wirtschaftliche Ent- führen. wicklung behaftet.

Der „Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer“ wurde auf der Grundlage der Steuerschätzung mit 340 Mio. € angesetzt. Dieser steigt gegenüber der Vorjahresplanung um 19 Mio. € oder 5,9 %.

Der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer geht in 2022 im Vergleich zum Vorjahr um 8,6 Mio. € auf 81,5 Mio. €

Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen

und sonstige Transfererträge

Die Planungen der Erträge aus Zuweisungen und Zu- 2022 wurde die Schlüsselzuweisung für 2022 für die schüssen und der sonstigen Transfererträge liegen mit Stadt Nürnberg endgültig auf 245.933.684 € festgesetzt. 567,8 Mio. € um 4,7 % oder 25,3 Mio. € über der Vorjah- Die übrigen Ansätze bewegen sich im Rahmen der planresplanung. mäßigen Fortschreibung. Die Steigerung geht überwiegend auf die Schlüsselzuweisungen zurück. Mit Bescheid vom 10. Dezember

Erträge aus Leistungsentgelten

Die Leistungsentgelte unterscheidet man in öffentlich- Die Ansätze bewegen sich im Rahmen der planmäßigen rechtlich und privatrechtlich erhobene Entgelte. Fortschreibung.

Insgesamt steigen die Leistungsentgelte der Stadt Nürnberg um 4,8 Mio. € gegenüber dem Plan 2021 auf 130,3 Mio. € an. Die öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelte steigen um 4,0 Mio. € (+ 4,8 %) und die privatrechtlichen Leistungsentgelte um 0,8 Mio. € (+ 1,9 %).

Erträge aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen

Mit einem Planwert von 275,3 Mio. € liegen die Erträge nach dem Asylbewerberleistungsgesetz geplant, aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen in der Pla- die in voller Höhe vom Freistaat Bayern übernomnung 2022 liegen um 2,7 Mio. € oder 1,0 % unter den men werden. Ansätzen der Vorjahresplanung. Die wichtigsten Größen • Die Erstattungen vom Bezirk werden im Bereich der werden sich wie folgt entwickeln: Hilfen zur Erziehung wieder um 4,0 Mio. € höher geplant. Im Vorjahr war der Planwert um 6,8 Mio. €

• Der Bund erstattet die Kosten der Grundsicherung

niedriger angesetzt, um dem Rückgang der Erstatim Alter und Erwerbssicherung. Diese sind mit eitungen für unbegleitete minderjährige Asylsunem Anstieg von 8,4 Mio. € geplant. chende (UMA) aus den Vorjahren Rechnung zu tra-

• Die Erstattungen vom Freistaat Bayern werden mit

gen. einem Rückgang um 14,7 Mio. € bei den Leistungen

Erträge aus der Auflösung Sonderposten, sonstige ordentliche

Erträge, Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen

Die ertragswirksame Auflösung von Sonderposten fällt Die Aktivierten Eigenleistungen resultieren aus Bauinim Jahr 2022 um 9,3 Mio. € oder 19,3 % höher aus als vestitionen und werden entsprechend der MIP-Planung im Vorjahr. Dies korrespondiert mit den Abschreibungen in den Ergebnishaushalt übernommen.

• soweit die Investitionen mit Zuwendungen finanziert

wurden.

Personal- und Versorgungsaufwendungen

Die Personal- und Versorgungsaufwendungen steigen nen und Mitarbeiter) und 103,3 Mio. € oder 14,0 % (Vorinsgesamt gesehen im Vergleich zu der Vorjahrespla- jahr: 95,1 Mio. € oder 13,7 %) auf die Versorgungsaufnung um 38,5 Mio. € oder 5,5 % an. wendungen (= Aufwendungen für Versorgungsempfänger). Von den Personal- und Versorgungsaufwendungen entfallen im Haushaltsjahr 2022 623,2 Mio. € oder 86,0 % Einzeln betrachtet entwickeln sich die Personal- und (Vorjahr 601,8 Mio. € oder 86,3 %) auf die Personalauf- Versorgungsaufwendungen wie folgt: wendungen (= Aufwendungen für aktive Mitarbeiterin-

Ausgehend vom Planwert 2021 ist bei den Personalauf- eine Einmalzahlung beschlossen. Diese können im Rahwendungen im Jahr 2022 mit den folgenden Entwicklun- men der geplanten Ansätze für Aktivbezüge und Versorgen zu rechnen: gungsaufwendungen finanziert werden.

Lässt man die Rückstellungsbuchungen außer Betracht, Die Rückstellungszuführungen bzw. -auflösungen für die so steigen die Personalaufwendungen im Jahr 2022 um aktiven Beamtinnen und Beamten fallen nach den aktu- 28,0 Mio. € oder 5,1 % gegenüber dem Vorjahresplan. ellen Berechnungen im Jahr 2022 insgesamt um Diese Steigerung ist neben den Auswirkungen aus den 2,3 Mio. € oder 4,4 % höher aus als in der Vorjahrespla- Stellenschaffungen 2021 und den Stellenschaffungen nung. Aufgrund von Unwägbarkeiten bei der Planung 2022 vor allem auf die Tariferhöhungen bei den Beschäf- (wie zum Beispiel bei der Anzahl der Sterbefälle und der tigten (+ 1,80 % ab April 2022 und Auswirkungen der Er- Ein- und Austritte von Beamten/innen bei der Stadt) sind höhung + 1,40 % ab April 2021) und die Besoldungser- die Planansätze dieser Rückstellungen immer mit Unsihöhungen bei den Beamten zurückzuführen. Bei der Pla- cherheiten behaftet. nung der Besoldungserhöhung der Beamten wurde mit Für das Haushaltsjahr 2022 werden die Versorgungsaufeiner Erhöhung von 1,5 % ab dem Januar 2022 gerechwendungen wie folgt geplant: net. Zwischenzeitlich wurde für Beamte eine Besoldungserhöhung um + 2,80 % ab Dezember 2022 sowie

Die Versorgungsaufwendungen steigen gegenüber dem Die Rückstellungen sind u.a. abhängig von den Steige- Vorjahresplan um 8,13 Mio. € beziehungsweise 8,6 % rungsraten der Pensionen (geschätzt 1,5% in 2022 und auf 103,3 Mio. € an. 1,4% in 2021 und 3,2 % in 2020).

Sachaufwendungen und Abschreibungen

Die Sachaufwendungen und Abschreibungen steigen im Die Aufwendungen im Sammelposten Gebäudereini- Vergleich zum Vorjahresplanwert insgesamt um 3,0 % gung erhöhen sich um 2,2 Mio. € oder 10,2 %. Dies ist oder 11,4 Mio. € auf 393,6 Mio. €. insbesondere auf höhere Aufwendungen für Gebäudereinigung (0,9 Mio. €), den Unterhalt für technische Ma- Die Aufwendungen für Gebäudeunterhalt und -technik schinen (0,6 Mio. €) und Sicherheitsdienste (0,6 Mio. €) sinken um 1,6 Mio. € (Vorjahresplan Reduktion zurückzuführen. 10,1 Mio. €) oder 4,1 %. Diese Entwicklung ist überwiegend im Zusammenhang mit der Planung der Maßnah- Beim Posten „Erstattungen an Dritte“ wird in 2022 mit men im mittelfristigen Investitionsplan (MIP) zu sehen. 5,6 Mio. € höheren Aufwendungen gerechnet, insbesondere wegen höherer Erstattungen an den Eigenbetrieb Die Aufwendungen für den Unterhalt sonstigen Grund- SÖR in Höhe von 5,2 Mio. €. vermögens sind um 3,0 Mio. € oder 53,0 % höher geplant. Dies ist ebenso auf den MIP zurückzuführen im Bereich Verkehrsflächen/Straßen.

Transferaufwendungen

F.5.8

Die Transferaufwendungen werden in Sozialtransferaufwendungen (Transferaufwendungen Sozialbereich) und

Sozialtransferauf- Weitere Trans-

weitere Transferaufwendungen unterteilt. Inhaltlich kann wendungen feraufwendungen die Bezirksumlage den Sozialtransferleistungen zuge- Sozialleistungen, Zu- Weitere Zuschüsse rechnet werden, da die Aufgabenschwerpunkte des Be- schüsse an soziale und Zuweisungen, zirks ebenfalls im Sozialbereich liegen. Aufgrund der fi- Einrichtungen Verlustausgleiche, Gewerbesteuerumlage, nanziellen Bedeutung wird die Bezirksumlage jedoch ei- Krankenhausumlage genständig ausgewiesen.

Bezirksumlage

Die Transferaufwendungen steigen insgesamt um zur Gesundheit (SGB XII)“ um 1,5 Mio. € oder 20,4% er- 12,0 Mio. € oder 1,4 %. Mit einem Anteil von 41,2 % an neut niedriger geplant. den ordentlichen Aufwendungen sind die Transferauf- In der Familien- und Jugendhilfe steigen die Aufwendunwendungen neben den Personal- und Versorgungsaufgen weiter an. Der Plan 2022 liegt um 3,7 Mio. € oder wendungen (Anteil von 34,3%) der größte Kostenblock 3,6 % über dem Vorjahresplanwert. Gründe hierfür sind innerhalb der ordentlichen Aufwendungen. generell Kostensteigerungen sowie Fallzahlsteigerungen in einzelnen Bereichen.

Transferaufwendungen Sozialbereich Für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz werden 36,6 Mio. € (Vorjahr 51,1 Mio. €) im Jahr 2022 Die Sozialtransferaufwendungen umfassen die klassieingeplant. Es wird mit einer leicht rückläufigen Anzahl schen Sozialleistungen, die die Stadt selbst zu tragen der Leistungsberechtigten (2.250 Personen) gerechnet. hat, wie beispielsweise die Kosten der Unterkunft im Zudem laufen die Mindestvertragslaufzeiten für weitere SGB II oder die Familien- und Jugendhilfen. Hinzu kom- Gemeinschaftsunterkünfte aus. men die Zuschüsse an soziale Einrichtungen, insbesondere an die freien Träger der Kindertagesstätten. Diese Die Kosten beim Arbeitslosengeld II (überwiegend der Teilmenge der Transferaufwendungen repräsentiert mit Unterkunft und Heizung) gehen im Vergleich zur Vorjaheinem Volumen von 527,9 Mio. € annähernd ein Viertel resplanung um 3,7 Mio. € auf 112,9 Mio. € zurück. Urder gesamten ordentlichen Aufwendungen. Gedanklich sächlich hierfür ist die günstigere Prognose zur wirthinzu addieren sollte man an dieser Stelle noch die Be- schaftlichen Entwicklung und damit einhergehend niedzirksumlage, die aufgrund der Aufgabenschwerpunkte rigere prognostizierte Anzahl an Leistungsberechtigten des Bezirks im Wesentlichen ebenfalls aus Sozialausga- im SGB II. Im Planansatz berücksichtigt sind unter andeben besteht. Zusammen stellen diese Positionen mit ins- rem regelmäßige Kostensteigerungen für Miet- und gesamt 746,2 Mio. € circa 34,8 % der Gesamtaufwen- Heizkosten. dungen des Nürnberger Stadthaushalts dar. Die Aufwendungen für das Bildungs- und Teilhabepaket Die Planansätze im Sozialbereich beruhen auf der Fort- steigen um 0,9 Mio. €. Die Planansätze wurden - ausgeschreibung der Ergebnisse 2020 unter der Berücksichti- hend von einer weiter steigenden Nutzung der zur Vergung aktueller Prognosen und Erwartungen. fügung stehenden Angebote - entsprechend erhöht.

Die Zuschüsse an soziale Einrichtungen (vertraglich/gesetzlich) steigen um 1,8 Mio. € auf 157,5 Mio. €. Hinter-

Bezirksumlage

grund ist hier insbesondere der anhaltende Platzausbau bei den Kindertageseinrichtungen freier Träger. Die Bezirksumlage wurde entsprechend dem aktuellen Beschlussstand für 2022 mit 218,3 Mio. € geplant und Der Posten „Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsichegegenüber dem Vorjahr um 5,3 Mio. erhöht. rung im Alter und bei Erwerbsminderung (SGB XII)“ werden aufgrund erwarteter Anstiege bei der Anzahl Leistungsberechtigter sowie der Fallkosten 8,5 Mio. € oder 13,0 % über dem Vorjahresansatz geplant. Die Aufwen- Weitere Transferaufwendungen dungen für Grundsicherung werden vollständig vom Die weiteren Transferaufwendungen mit 137,1 Mio. € Bund erstattet. oder 6,4 % der ordentlichen Aufwendungen beinhalten Die Hilfe zur Pflege ist vollständig auf den Bezirk über- sonstige Ausgleichszahlungen. Dies sind zum Beispiel gegangen. Etwaige zeitversetzt noch abgerechnete die Gewerbesteuerumlage, Verlustausgleiche an städti- „Nachläuferkosten“ werden vom überörtlichen Träger er- sche Töchter und Eigenbetriebe, weitere Zuschüsse aufstattet. grund gesetzlicher und sozialer Verpflichtungen, die allerdings nicht den Sozialbereich betreffen, sowie Zuwei- Aufgrund der stärkeren Teilverlagerung der Zuständigsungen an das Land. Die weiteren Transferaufwendunkeit von der Kommune auf den Bezirk im Rahmen des gen steigen im Vergleich zum Plan 2021 insgesamt um Bayerischen Teilhabegesetzes wird der Ansatz für „Hilfe 8,5 Mio. € oder 6,2 %. Ursächlich sind bei den Zuschüssen mit 2,45 Mio. € Maßnahmen im ÖPNV (Sozialticket,

Innovationspaket, Semesterticket, Aussetzung Tarifer- Für Verlustausgleiche an die Eigenbetriebe NüBad, höhung). FSN, SUN sowie an die Städtischen Werke Nürnberg, die noris inklusion gGmbH wurden insgesamt 0,9 Mio. € Der Posten „Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Verweniger als im Vorjahr veranschlagt. lustausgleiche)“ steigt um 4,4 Mio. € auf 85,1 Mio. € an. Er beinhaltet weitere Zuschüsse, die aus gesetzlichen o- Entsprechend der Gewerbesteuererträge wird auch die der vertraglichen Verpflichtungen entstehen, beispiels- Gewerbesteuerumlage geplant und mit Mehraufwendunweise an das Germanische Nationalmuseum oder die gen von 5,0 Mio. € veranschlagt. Nürnberger Symphoniker. Die Kosten für das Sozialticket im ÖPNV sowie die Aussetzung der Tariferhöhungen, das Innovationspaket im VGN und das Schülerti-

Neutralisation Rückstellungen (Transfera.)

cket sind mit insgesamt 26,80 Mio. € veranschlagt (Vorjahr 24,35 Mio. €). Darüber hinaus sind freiwilligen Zu- Der Posten „Neutralisierung Zahlung Aufwandsrückstelschüsse mit einem Anstieg um 1,8 Mio. € enthalten. Die- lungen“ wird seit dem Haushaltsplan 2019 differenziert ser Anstieg resultiert unter anderem aus einem neuen unter den Sachaufwendungen, Transferaufwendungen Zuschuss von 1,0 Mio. € für den Evangelischen Kirchen- und Sonstigen ordentlichen Aufwendungen ausgewietag 2023 in Nürnberg sowie einem neuen Zuschuss für sen. Im Bereich der Transferaufwendungen werden das OM7 – Business Innovation Center für Existenz- überwiegend Verlustausgleiche an Eigenbetriebe und gründungen und junge Unternehmen aus der Kreativ- verbundenen Unternehmen aus im Vorjahr gebildeten wirtschaft. Rückstellungen gezahlt.

Sonstige ordentliche Aufwendungen

Die Planwerte für die sonstigen ordentlichen Aufwen- Beim Posten „Vergütungen für Leistungen Dritter“ sind dungen steigen gegenüber dem Vorjahresansatz um im Vergleich zu 2021 rund 2,8 Mio. € höhere Aufwen- 17,4 Mio. € oder 15,2 %. dungen geplant. Diese sind überwiegend auf Projektmittel in der Stadtplanung sowie IT-Maßnahmen zurückzu- Bei den Betriebsmitteln konsumtiver MIP-Maßnahmen führen. Darüber hinaus wurden 1,0 Mio. € für zusätzliche handelt es sich um nicht aktivierungsfähige Bestandteile Bedarfe im Corona-Kontaktmanagement im Gesundvon im MIP veranschlagter Investitionen (dort gesondert heitsamt berücksichtigt. ausgewiesen). Hierfür sind im Vergleich zum Vorjahr zusätzliche 9,4 Mio. € vorgesehen. In dem Posten „Sonstige“ sind im Jahr 2022 unter anderem die folgenden größeren Aufwandspositionen enthal- Miet- und Pachtaufwendungen steigen um 2,2 Mio. € ten: zum Vorjahr. Darin enthalten sind planmäßige Mietpreisanpassungen sowie Anmietungsbedarfe. Enthalten sind • Portokosten: 1,7 Mio. €, insbesondere 1,0 Mio. € für erfolgte sowie etwaig noch • Drucksachen und Vordrucke: 1,6 Mio. €, erforderliche Anmietungen im Bereich Corona-Kontakt- • Veranstaltungen/Tagungen: 1,4 Mio. €, management des Gesundheitsamts. • Geldverkehrskosten: 1,2 Mio. € (Vorjahr 0,3 Mio. €), Die Aufwendungen für Nutzungsentgelte, Pflege Soft-

• Mitgliedschaften: 1,3 Mio. € und

ware und Lizenzen erhöhen sich um 2,9 Mio. €, insbe-

• Künstlerhonorare: 1,1 Mio. €.

sondere für mehrjährige Verlängerungen von Softwarelizenzen.

Finanzergebnis (Finanzerträge und Zinsaufwendungen)

Das Finanzergebnis fällt mit 19,6 Mio. € im Plan 2022 seit ihrem Höhepunkt im Jahr 2005 mit 63,3 Mio. € (inum 2,0 Mio. € schlechter aus als im Vorjahresplan. klusive der Erstattungszinsen Gewerbesteuer) zeigt weiterhin noch eine deutliche Entlastung. Da Umschuldun- Veränderungen ergeben sich aus den Gewerbesteuergen oder Neuaufnahmen auf Basis des aktuell niedrigen nachzahlungen und -erstattungen. Aufgrund des Be- Zinsniveaus erfolgen, ist das Risiko steigender Zinsaufschlusses des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) wendungen aufgrund eigener Berechnungen durchaus vom 08.07.2021 zur Verfassungswidrigkeit bei der Verbeherrschbar. Diese Annahme wird auch durch die Erzinsung von Steuernachforderungen und Steuererstatwartung eines zumindest mittelfristig anhaltend niedritungen (§ 233a i.V.m. § 238 Abs. 1 Satz 1 AO) sinkt die gen Zinsniveaus gestützt. Ertragserwartung aus Nachverzinsung deutlich um Dennoch bleiben die Zinsaufwendungen eine Risikopo- 7 Mio. €. In geringerem Umfang wird ebenso mit niedrisition im städtischen Haushalt, sollte das Zinsniveau geren zu leistenden Erstattungszinsen für Gewerbesteuwieder deutlich steigen. errückzahlungen geplant (4 Mio. €).

Aufgrund des niedrigen Zinsniveaus können die Zinsaufwendungen für Investitionskredite auf niedrigem Niveau geplant werden. Trotz des noch anhaltend niedrigen Zinsniveaus führen die hohen Investitionssummen mit höherer Fremdfinanzierung künftig zu einem steigenden Zinsaufwand. Die Entwicklung der Zinsaufwendungen

Vorbemerkungen Finanzhaushalt

F.

Der Finanzhaushalt stellt im Gegensatz zum Ergebnis- (74,4 Mio. €) und der kreditähnlichen Rechtsgeschäfte haushalt, der auf der Grundlage der doppelten Buchfüh- (18,1 Mio. €) nicht mehr vollständig finanzieren. Zur Firung das Ressourcenaufkommen und den Ressourcen- nanzierung der anstehenden Investitionen wird zusätzverzehr über Erträge und Aufwendungen vollständig ab- lich die Aufnahme neuer Kredite notwendig. Das Jahr bildet, auf die unterjährigen Zahlungsströme ab. Daher 2022 wird im Finanzhaushalt der Stadt Nürnberg mit eisind im Finanzhaushalt nur zahlungswirksame Erträge ner Nettoneuverschuldung (siehe Position „Saldo Finanund Aufwendungen berücksichtigt (beispielsweise sind zierungstätigkeit“ im Finanzhaushalt) von 170,4 Mio. € Aufwendungen aus Abschreibungen nicht zahlungswirk- (Vorjahr: 199,8 Mio. €) geplant. Im Jahr 2021 wurde diesam und erscheinen deshalb nicht in dem Finanzhaus- ses Vorgehen mit der Verordnung über kommunalwirthalt). Der Finanzhaushalt zeigt Mittelherkunft und Mittel- schaftliche Erleichterungen anlässlich der Corona-Panverwendung und den Bestand an Finanzmittel auf. Aus demie von 2020 (VVKommwEV) ermöglicht. Im § 1 diesämtlichen Zahlungsbewegungen ergibt sich die Verän- ser Verordnung wurde festgelegt, dass in den Hausderung des Finanzmittelbestandes zum Bilanzstichtag. haltsjahren 2020 und 2021 die Haushaltswirtschaft der Der Finanzhaushalt ist mit der betrieblichen Kapitalfluss- Gemeinden, Landkreisen und Bezirke ihre dauernde rechnung vergleichbar. Leistungsfähigkeit nicht jederzeit sicherstellen muss. Für das Jahr 2022 gibt es keine derartige Verordnung. Der Finanzhaushalt enthält in den einzelnen Spalten Der Saldo aus Investitionstätigkeit in Höhe von

• die Ansätze für das aktuell geplante Haushalts-

307,2 Mio. € fällt gegenüber der Vorjahresplanzahl um jahr (Plan 2022), 24,7 Mio. € geringer aus.

• die Planansätze des Vorjahres (Plan 2021),

• die Ist-(Rechnungs-)Ergebnisse des Vorvorjah- Unter der Position „Tilgung aus kreditähnlichen Vorgän-

res (RE - oder Ist - 2020) und gen“ werden unter anderem auch Tilgungen für

• zur Darstellung der mittelfristigen Haushalts- ÖPP/ÖÖP-Projekte ausgewiesen.

entwicklung die Planansätze der folgenden drei Haushaltsjahre (Plan 2023, Plan 2024 und Plan 2025). Wichtiger Hinweis: Der Finanzhaushalt ist inhaltlich in die drei Bereiche Der SAP-Logik folgend, haben Einzahlungen ein negatives, Auszahlungen ein positives Vorzeichen. Daher sind

• laufende Verwaltungstätigkeit,

auch Defizite mit Pluszeichen und Überschüsse mit ei-

• Investitionstätigkeit und

nem Minuszeichen versehen.

• Finanzierungstätigkeit

gegliedert.

Ein wichtiger Grundsatz zur Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit ist, dass der Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit mindestens zur Finanzierung der Tilgungsleistungen und, soweit möglich, zur Finanzierung der Investitionen reichen sollte. Aufgrund der finanziellen Auswirkungen der Corona- Pandemie kann dieser Grundsatz im Jahr 2022 nicht mehr ohne weiteres eingehalten werden. Mit dem für das Jahr 2022 geplanten Überschuss aus der laufenden Verwaltungstätigkeit in Höhe von 60,9 Mio. € kann die Stadt Nürnberg die Tilgungen der Investitionskredite

F.Finanzhaushalt

Ein- und Auszahlungsarten

€

Plan 2022

€

Plan 2021

€

RE 2020

€

Mittelfristige Finanzplanung

Plan 2023

€

Plan 2024

€

Plan 2025

€

1 Steuern und ähnliche Abgaben -1.062.490.000 -983.990.000 -947.735.264 -1.099.480.000 -1.153.518.100 -1.206.575.000 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen -560.904.605 -536.355.538 -600.256.390 -569.550.571 -588.522.703 -603.651.039 3 + Sonstige Transfereinzahlungen -6.879.373 -6.167.438 -6.644.243 -7.120.151 -7.369.357 -7.618.561 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelt -87.290.302 -83.312.022 -68.745.372 -88.599.656 -90.371.650 -92.586.642 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte -42.608.515 -41.710.391 -32.951.793 -43.247.643 -44.112.595 -45.193.787 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen -275.333.749 -278.015.998 -306.930.241 -283.508.077 -292.251.608 -301.301.453 7 + Sonstige Einzahlungen lfd. Verwaltung -54.354.254 -59.122.729 -55.094.358 -53.606.439 -54.624.396 -55.896.842 8 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen -920.800 -1.005.800 -1.897.609 -883.277 -849.366 -820.153 S1 = Einzahl.laufende Verwaltungstätigkeit (= -2.090.781.597 -1.989.679.915 -2.020.255.270 -2.145.995.813 -2.231.619.775 -2.313.643.476 Zeilen 1 - 8) 9 - Personalauszahlungen 584.964.618 557.395.786 536.152.347 595.485.583 612.395.295 629.576.499 10 - Versorgungsauszahlungen 125.031.000 120.841.000 119.761.581 127.531.620 130.082.252 132.632.885 11 - Auszahl. für Sach- und Dienstleistung. 309.259.712 289.382.465 286.743.512 307.181.636 322.464.733 321.857.666 12 - Transferauszahlungen 882.325.817 873.197.526 807.489.726 921.670.094 959.535.732 993.562.371 13 - Sonstige Auszahlungen lfd. Verwaltung 99.607.695 91.360.735 106.883.649 101.111.814 103.184.023 105.748.757 14 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 28.732.590 32.382.190 32.561.808 27.501.757 26.611.792 26.749.336 S2 = Auszahl. laufende Verwaltungstätigkeit (= 2.029.921.432 1.964.559.701 1.889.592.622 2.080.482.504 2.154.273.827 2.210.127.513 Zeilen 9-14) S3 = Saldo laufende Verwaltungstätigkeit (= -60.860.166 -25.120.214 -130.662.648 -65.513.309 -77.345.948 -103.515.963 Saldo S1, S2) 15 + Einzahl. aus Investitionszuwendungen -117.212.000 -100.408.558 -79.928.350 -176.049.000 -176.675.000 -134.759.000 16 + Einzahl. aus Beiträgen u.ä. Entgelten -5.113.000 -5.335.000 -8.938.326 -5.623.000 -5.622.000 -5.331.000 17 + Einzahl. Veräußerung von Sachvermögen -8.000.000 -8.000.000 -16.028.656 -8.000.000 -8.000.000 -8.000.000 18 + Einzahl. Veräußerung v. Finanzvermögen -5.374.000 -4.326.000 -3.506.368 -2.845.000 -2.695.000 -1.915.000 19 + Einzahl. sonstige Investitionstätig. -2.315.000 -2.475.000 -2.516.978 -2.148.000 -2.022.000 -1.928.000 S4 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit -138.014.000 -120.544.558 -110.918.679 -194.665.000 -195.014.000 -151.933.000 (=Zeilen 15-19) 20 - Auszahl. für Erwerb von Grundstücken 29.815.000 35.144.000 13.838.108 20.897.000 20.557.000 20.727.000 21 - Auszahl. für Baumaßnahmen 288.338.000 236.502.451 193.068.289 418.148.480 527.844.060 312.610.060 22 - Auszahl. Erwerb bewegl. Sachvermögen 29.212.000 33.378.142 21.677.189 38.835.000 22.413.000 9.939.000 23 - Auszahl. für Erwerb von Finanzvermögen 73.535.600 118.534.600 39.654.552 60.000.000 50.000.000 50.000.000 24 - Auszahl. für Investitionsförderungen 23.316.000 27.380.000 21.192.614 20.314.000 12.218.000 6.843.000 25 - Auszahl. sonstige Investitionstätig. 1.020.000 1.525.000 960.500 800.000 800.000 800.000 S5 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 445.236.600 452.464.194 290.391.251 558.994.480 633.832.060 400.919.060 (=Zeilen 20-25) S6 = Saldo aus Investitionstätigkeit (= Saldo 307.222.600 331.919.636 179.472.573 364.329.480 438.818.060 248.986.060 S4, S5) S7 = Finanzierungsmittelüberschuss/-fehlb. 246.362.434 306.799.421 48.809.925 298.816.171 361.472.112 145.470.097 (=Saldo S3, S6) 26a + Einzahlungen aus Kreditaufnahmen -263.000.000 -280.000.000 -170.000.000 -297.000.000 -316.000.000 -255.000.000 26b + Einz., Kreditaufnahme wirtsch.gleichk. 0 0 0 0 0 0 S8 = Einzahlungen aus Finanzierungstätigk. -263.000.000 -280.000.000 -170.000.000 -297.000.000 -316.000.000 -255.000.000 (=Z. 26a, 26b) 27a - Auszahlungen für die Kredittilgung 74.419.700 70.160.800 63.963.727 82.000.000 92.000.000 102.000.000 27b - Ausz., Tilgung kreditähnlicher Rechtsg 18.099.000 9.992.000 11.273.790 14.624.000 23.381.000 23.544.000 S9 = Auszahlungen aus Finanzierungstätigk. 92.518.700 80.152.800 75.237.517 96.624.000 115.381.000 125.544.000 (=Z. 27a, 27b) S10 = Saldo Finanzierungstätigkeit (= Saldo S8, -170.481.300 -199.847.200 -94.762.483 -200.376.000 -200.619.000 -129.456.000 S9) S11 = Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag (= 75.881.134 106.952.221 -45.952.558 98.440.171 160.853.112 16.014.097 Saldo S7, S10) 28 + Anfangsbestand an Finanzmitteln -376.831.161 -270.000.000 -407.295.896 -300.950.027 -202.509.856 -41.656.744 28a +/- Saldo durchlaufende Posten 0 0 55.695.280 0 0 0 S12 = vorauss. Endbestand an Finanzmitteln -300.950.027 -163.047.779 -397.553.174 -202.509.856 -41.656.744 -25.642.647 (=S11, Z.28, 28a) 29 + vorauss. Anfangsbestand sonst. Liquid. 0 0 0 0 0 0 S13 = vorauss.Endbestand Liquiditätsreserven -300.950.027 -163.047.779 -397.553.174 -202.509.856 -41.656.744 -25.642.647 (=S12 und Z.29)

LiqLuiqiduiitdäitt äutn udn Kd aKsassesneknrekrdeitdeite

FG..4.4

Die Bewirtschaftung der Kassenmittel sowie die Sicher- Daher war sichergestellt, dass die Stadt Nürnberg ihre stellung der Liquidität sind Bestandteil der Kassenaufga- fälligen Zahlungsverpflichtungen jederzeit erfüllen ben. Im Rahmen der Liquiditätsplanung und unter Be- konnte. Die ausgebliebenen Gewerbesteuerzahlungen rücksichtigung der aktuellen Finanzsituation kommt hier- wurden durch Ausgleichszahlungen des Landes vollbei im Bedarfsfall auch die Aufnahme von Kassenkredi- ständig kompensiert. Die im Jahr 2019 aufgenommenen ten in Betracht. Dabei handelt es sich um kurzfristige Fi- Kassenkredite konnten ohne Gefährdung der Liquidität nanzmittel zur Überbrückung von Liquiditätsengpässen. der Stadtkasse im Laufe des Jahres 2020 vollständig zu- Der in der Haushaltssatzung festgesetzte Höchstbetrag rückgezahlt werden. für Kassenkredite liegt seit 2009 unverändert bei Die untenstehende Grafik zeigt den Verlauf der Kassen- 280 Mio. €. kredite, der angelegten Festgelder sowie der Konten- Zur Liquiditätssicherung nicht benötigte Geldmittel kön- stände der Cash-Konten (getrennt nach dem Hauptnen von der Kasse nach den Vorgaben der Anlagericht- konto bei der Sparkasse und den sonstigen Girokonten linien entweder als Tagesgelder oder Festgelder bei Kre- der Stadtkasse). ditinstituten angelegt und verwaltet werden. Aufgrund

Entwicklungen im Jahr 2021

der aktuellen Finanzmarktsituation ist das Erzielen einer Rendite dabei nicht mehr möglich. Für 2021 wurde bei der Erstellung der Liquiditätsplanung wegen des Fortdauerns der Pandemie mit einer deutlich

Entwicklungen im Jahr 2020

geringeren Liquidität gerechnet. Diese Befürchtungen Für das Jahr 2020 wurde gemäß der Liquiditätsplanung haben sich nicht bestätigt. Dank der trotzdem guten Entund nach dem Verlauf der Ein- und Auszahlungen im wicklung der Gewerbesteuer war die Liquidität der Stadtersten Quartal im Vergleich zu 2019 mit weiterhin stabi- kasse zu keiner Zeit beeinträchtigt. Eine Kassenbelen Bedingungen und einer insgesamt gleichbleibend standsverstärkung durch die Aufnahme von Kassenkrehohen Liquidität gerechnet. Die ab Ende März 2020 ein- diten war bisher nicht erforderlich. Zum jetzigen Zeitsetzenden finanziellen Auswirkungen der Corona-Pan- punkt ist davon auszugehen, dass dies auch bis zum demie fielen aber nicht so stark aus wie befürchtet. Jahresende 2021 nicht der Fall sein wird. Im Bedarfsfall

steht der komplette Kassenkreditrahmen zur Verfügung, so dass die Erfüllung der Zahlungsverpflichtungen weiterhin sichergestellt ist.

Für 2022 ist eine geringere Liquidität zu erwarten, da hier die Gewerbesteuerveranlagungen für die Corona-Jahre 2020 und 2021 Auswirkungen haben werden. Bei unerwarteten Liquiditätseinbrüchen kann weiterhin auf den Kassenkreditrahmen zurückgegriffen werden.

AnAlanglaegveevremrömgöegnen

FH..4.1

Wie der Grafik zu entnehmen ist, weist das städtische Gliederungspunkt J behandelt. Auf die Ausführungen Anlagevermögen entsprechend der Investitionstätigkeit dort wird verwiesen. in den letzten Jahren einen deutlichen Trend nach oben Im MIP-Zeitraum 2022 bis 2025 wurden insbesondere auf. folgenden Maßnahmen fortgeschrieben (die in den Die tatsächliche Entwicklung des Anlagevermögens in Klammerzusätzen dargestellten Zahlen beziehen sich den Jahren 2021 und 2022 wird stark von den bilanziel- nur auf investive Mittel im MIP-Zeitraum): len Aktivierungen abhängen. Hier sind gegenüber den

• Anteilsrückkauf wbg-Anteile (200 Mio. €)

dargestellten Werten noch deutliche Verschiebungen zu erwarten, die unter anderem auf den Baufortschritt im

• Brücken Hafenstraße über SWT und MDK

Vergleich zu den angesetzten Mitteln zurückgeführt wer- (85,9 Mio. €) den können.

• Neubau Bertolt-Brecht-Schule ÖÖP (71,7 Mio. €)

• Brücke FSW über MDK und SWT (56,1 Mio. €)

Investitionen in den Jahren 2022 - 2025

• Ausbau Frankenschnellweg (44,3 Mio. €)

Die städtischen Investitionen werden im Mittelfristigen Investitionsplan (MIP) festgeschrieben und wirken sich • IT-Strategie an Schulen (40,3 Mio. €) mittelbar auf den Ergebnishaushalt aus. Sie belasten

• Masterplan Freiraum (22,8 Mio. €)

das Ergebnis in den Folgejahren durch Abschreibungen und durch die finanzierungsbedingten Zinsaufwendun-

• Maiacher Str.: Neubau Schulen, Hort/Kombi

gen. Ferner entstehen bei neuen Einrichtungen dauer- (19,1 Mio. €) haft zusätzliche Betriebskosten (Personal, Unterhalt etc.). • Automati. Betriebssystem Linien 2/3 (13,6 Mio. €)

Der Mittelfristige Investitionsplan wird mit seinem zuge- • Dokuzentrum: Abschließender Ausbau (12 Mio. €) hörigen Investitionsprogramm ausführlich im Band 1,

• Untere Talgasse 8: Umbau zu KJH, KiHo • Umzug Rechenzentrum (4 Mio. €)

(8,4 Mio.€)

• Baumwipfelpfad im Tiergarten (4 Mio. €)

• Erneuerung Stellwerk Eberhardshof (7,6 Mio. €)

• Neubau Geh- u. Radwegebrücke Nordring

• Neubau Hort Wanderer Straße (6,1 Mio. €) (3,9 Mio. €)

• Planung Stadtumlandbahn (5,2 Mio. €) • Sanierung Scheurlstraße (3,2 Mio. €)

• Sanierung Luitpoldstraße (2,8 Mio. €)

Darüber hinaus wurden weitere wichtige Projekte in den • Radschnellweg Nbg.-Erlangen 1. BA (2,7 Mio. €) MIP aufgenommen (die in den Klammerzusätzen dargestellten Zahlen beziehen sich nur auf investive Mittel im • Rückbau Brücke Güntersbühler Straße (2,5 Mio. €) MIP-Zeitraum), wie beispielsweise:

• Bildungsstandort Tiefes Feld ÖPP (2,5 Mio. €)

• Erasmusstr.: Neubau GS, Hort, Turnhalle

(48,7 Mio. €) • Sanierung nördl. Marientorzwinger (2,5 Mio. €)

• Neubau FOS/BOS B13 Breslauer Straße (41 Mio. €) • Grünanlage Helmut-Herold-Platz (2,4 Mio. €)

• Neubau GS Fürreuthweg (30 Mio. €)

• Uhlandstr.: Neubau 4-zügige GS (23,4 Mio. €) Schwerpunkte werden in Zukunft nach wie vor auch die

anstehenden Großprojekte im Kulturbereich (Sanierung

• Fischbacher Hauptstr.: GS, Turnhalle, Hort Neubau Opernhaus, Sanierung Meistersingerhalle) sowie wei-

(15,2 Mio. €) tere Maßnahmen aus dem Paket „Bildung und Betreuung“ sein. Zudem wird die Erneuerung von Brücken, die

• U1 Erneuerung Betriebshof Langwasser

Sanierung und Herstellung von Grünanlagen sowie die (13,2 Mio. €) Maßnahmen zur Umsetzung des Mobilitätsbeschlusses an Bedeutung gewinnen.

• Hardwaretausch ILS (11 Mio. €)

In den Grafiken auf den folgenden Seiten werden zum

• Ersatzneubau Martin-Behaim-Gymnasium ÖÖP

einen die Bruttoinvestitionen und zum anderen der städ- (10,6 Mio. €) tische Finanzierungsanteil nach Investitionsschwer-

• Neubau P+R Parkhaus Röthenbach (10,3 Mio. €) punkten für den Zeitraum 2022 bis 2025 dargestellt.

• Neubau Hort Fürreuthweg (10 Mio. €)

• Erasmusstr.: Neubau KiGa und SVE (9 Mio. €)

• Schulerweiterung Neues Gymnasium ÖÖP

(5,2 Mio. €)

• Ausbau Gebersdorfer Straße zwischen Rangau-u.

Felsenstraße (5 Mio. €)

• Neubau Gym./Realschule Breslauer Str. (4,6 Mio. €)

• Neubau Grünanlage Züricher Park (4,8 Mio. €)

• Pilotystr.: Instandsetzung und Teilumbau

(4,5 Mio. €)

Investitionsschwerpunkte 2022 bis 2025: Bruttoinvestitionen (MIP)

Im Zeitraum 2021 bis 2025 wird mit Bruttoinvestitionen Betrag verteilt sich im Einzelnen auf die folgenden (dargestellt werden ausschließlich die investiven Be- Investitionsschwerpunkte: standteile) in Höhe von 2,09 Mrd. € gerechnet. Dieser

Investitionsschwerpunkte 2022 bis 2025: Städtische Mittel (MIP)

Im Zeitraum 2022 bis 2025 werden für die städtischen Mittel verteilen sich im Einzelnen auf die Bruttoinvestitionen in Höhe von 1,42 Mrd. € städtische folgenden Investitionsschwerpunkte: Mittel (nur investiv) zur Finanzierung eingeplant. Die

In der nachfolgenden Grafik werden die Inhalte der beiden vorstehenden Grafiken nochmals in einer Gesamtschau dargestellt:

Investitionsschwerpunkte 2022 bis 2025 (nur investive Bestandteile)

VeVrbeinrbdilnicdhlikcehikteenit eunn du nSdc hSuclhduelnden

FI..4.2

Die vorstehende Grafik zeigt den Schuldenstand der (ASN). Diese Eigenbetriebe stellen externe Kostende- Stadt Nürnberg cker dar, das heißt sie müssen ihre Aufwendungen und ihren Kapitaldienst aus Einnahmen und Gebühren kom-

• ohne Eigenbetriebe (nur Kernhaushalt),

plett selbst refinanzieren.

• mit den steuerfinanzierten Eigenbetrieben und

Die Schulden der Stadt Nürnberg im Kernhaushalt betra-

gen zum Jahresende 2020 1,51 Mrd. €. Darin enthalten

sind die Verbindlichkeiten aus Krediten (also die klassi-

schen Darlehen von Sparkassen und Banken), die Kom-

munalanleihe, Schuldscheindarlehen sowie die Verbind-

lichkeiten aus ÖPP/ÖÖP-Verträgen (sogenannte kredit-

ähnliche Rechtsgeschäfte). Die Stadt Nürnberg trägt

hiermit explizit der wachsenden Bedeutung dieser kre-

ditähnlichen Rechtsgeschäfte Rechnung, indem sie die

Refinanzierung dieser ÖPP- und ÖÖP-Projekte – im Ge-

gensatz zu anderen Kommunen – in die Verschuldens-

zahlen mit aufnimmt.

Zum Jahresende 2021 werden die Verbindlichkeiten der

Stadt inklusive der Verbindlichkeiten bei ÖÖP/ÖPP-Pro-

jekten voraussichtlich bei 1,51 Mrd. € bleiben.

Auch im Jahr 2022 hat sich die Stadt Nürnberg ein um-

fangreiches Investitionsprogramm vorgenommen, was

sich in einer Nettoneuverschuldung im Finanzhaushalt in

Höhe von 170,5 Mio. € niederschlägt (siehe Finanzhaus-

halt, Position „Saldo Finanzierungstätigkeit“). Zusätzlich

• mit allen Eigenbetrieben zusammen.

Die Schulden der städtischen Eigenbetriebe werden bezüglich ihrer Refinanzierung in die zwei Kategorien „steuerfinanziert“ und „Kostendecker“ unterteilt. Zu den steuerfinanzierten Eigenbetrieben zählen:

• Service Öffentlicher Raum (SÖR)

• NürnbergBad (NüBad)

• Frankenstadion (FSN)

• NürnbergStift (NüSt).

Bei SÖR, NüBad und FSN muss jeweils der Verlustausgleich und somit auch Teile des Schuldendienstes aus dem Kernhaushalt bedient werden. NüSt wird aufgrund möglicher Kreditaufnahmen für Investitionen in den nächsten Jahren ebenfalls weiterhin in dieser Kategorie geführt. Aus diesen Gründen sind diese Schulden in der Bewertung theoretisch dem Kernhaushalt zuzuordnen.

Anders gestaltet es sich bei der Stadtentwässerung und Umweltanalytik (SUN) sowie bei der Abfallwirtschaft

zu dieser Nettoneuverschuldung kommt die Umschul-

dung eines Darlehens, welches für den Neubau der

Bertolt-Brecht-Schule im Rahmen des ÖÖP-Projektes

bereits im Jahr 2019 von unserem Partner WBG KOM-

MUNAL GmbH aufgenommen wurde. Mit diesem wur-

den die während der Bauphase abgeflossenen Investiti-

onsmittel finanziert. Mit Fertigstellung der Bertolt-Brecht-

Schule im Jahr 2022 geht das Darlehen in voraussichtli-

cher Höhe von 151 Mio. € auf die Stadt Nürnberg über.

Damit werden die von der WBG KOMMUNAL GmbH vor-

finanzierten Leistungen abgelöst und über die nächsten

25 Jahre getilgt. Die Schuldenstatistik der Kernstadt inkl.

aller ÖPP- und ÖÖP-Projekte steigt damit in 2022 auf

1,83 Mrd. €.

Die äußere Verschuldung der Eigenbetriebe lag Ende 2020 bei 319,1 Mio. € und erhöht sich geringfügig bis Ende 2021 auf voraussichtlich 321,8 Mio. €. Bis Ende 2022 wird die Verschuldung der Eigenbetriebe gemäß den vorliegenden Wirtschaftsplänen um rund 59,0 Mio. € auf dann 380,9 Mio. € ansteigen. Die größte Position, die dabei eine Rolle spielt, liegt im Eigenbetrieb NüSt. Die Verbindlichkeiten aus dem von NüSt beauftragten ÖPP-Projekt „August-Meier-Haus“ werden voraussichtlich im vierten Quartal 2022 in Höhe von 33,9 Mio. € in den Haushalt übernommen.

In den folgenden Übersichten werden der voraussichtliche Stand der Verbindlichkeiten aus Krediten und kreditähnlichen Rechtsgeschäften sowie Verpflichtungen nach Art. 72 Abs. 2 GO entsprechend dem vom Bayerischen Staatsministerium des Innern veröffentlichten Haushaltsmuster zu § 1 Abs. 3 Nr. 4 KommHV-Doppik dargestellt.

Übersicht über den

voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten aus Krediten und kreditähnlichen

Rechtsgeschäften1) sowie Verpflichtungen nach Art. 72 Abs. 2 GO

Übersicht über Verpflichtungen nach Art. 72 Abs. 2 GO,

Art. 66 Abs. 2 LKrO, Art. 64 Abs. 2 BezO –

voraussichtlicher Stand der eventuellen Zahlungsverpflichtungen und Vorbelastungen ohne Bilanzierung (Eventual-

verbindlichkeiten)

1. In der Verbindlichkeitenübersicht der Haushaltplanung nach § 1 Abs. 3 Nr. 4 KommHV-Doppik sind auszuweisen:

• in Spalte 1 der Stand der Verbindlichkeiten zum 1. Januar des dem Haushaltsjahr vorhergehenden Jahres (= laufendes Haushaltsjahr);

• in Spalte 2 – nach dem zeitlichem Fortschritt der Haushaltsplanung - der voraussichtliche oder tatsächliche Stand der Verbindlichkeiten zum 1. Januar des Haus-

haltsjahres; dieser sollte mit dem Stand der Verbindlichkeiten zum 31. Dezember des dem Haushaltsjahr vorhergehenden Jahres grundsätzlich übereinstimmen;

• in den Spalten 3 bis 5 der Stand der Verbindlichkeiten zum 1. Januar des Haushaltsjahres, gegliedert nach Restlaufzeiten von bis zu einem Jahr, von einem bis fünf

Jahren und von mehr als fünf Jahren;

• in Spalte 6 der Saldo aus den voraussichtlichen Zu- und Abgängen an Verbindlichkeiten während des Haushaltsjahres (z. B. durch Kreditaufnahme und Kredittil-

gung);

• in Spalte 7 der voraussichtliche Stand der Verbindlichkeiten zum 31. Dezember des Haushaltsjahres (Stand zum 1. Januar zuzüglich der Zugänge und abzüglich der

Abgänge während des Haushaltsjahres). 2) Soweit sonstige Verbindlichkeiten aus Wertpapierverschuldung bestehen (z. B. durch die Umwandlung von Krediten entstandene Wertpapiere), sind diese bei Nr. 1 auszuweisen. 3) Endfällige Darlehen sind gesondert zu vermerken. 4) KfW-Kredite sowie Kredite von Landesbanken und Sparkassen sind unter Nr. 2.10 auszuweisen diese Einrichtungen als Kreditinstitute und nicht als sonstige öffentliche Sonderrechnungen. 5) Unter Nr. 3 sind alle gewissen Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften auszuweisen (vgl. Art 72 Abs. 1 GO); hierzu zählen z.B. Leasing- und Leibrentenverträge, Verlustübernahmen sowie Bürgschaftsverpflichtungen, soweit die Kommune tatsächlich in Anspruch genommen wird. Davon unbeschadet bleibt deren Ausweis als ungewisse Verbindlichkeiten unter den Rückstellungen bzw. – als nur mögliche Zahlungsverpflichtung ohne Bilanzansatz – unter den Haftungsverhältnissen (vgl. § 75 KommHV-Doppik). Die Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften sind in Anlehnung an den Kontenrahmen nach Arten zu untergliedern. Im Übrigen gelten die Grundsätze der IMBek vom 5. Mai 1983 (AllMBl S. 408). 6) Unter Nr. 3 sind jeweils die sich aus dem Wirtschaftlichkeitsvergleich (§ 12 KommHV-Doppik) ergebenden Projektkosten anzugeben (vgl. dazu auch IMBek vom 6. Februar 2007 Nr. 6 (AllMBl S. 187); dabei sind der Gesamtbetrag und der investive Anteil gesondert darzustellen. Dies gilt auch, wenn im Vorjahr bzw. im Haushalts-

jahr keine Zahlungen angefallen sind bzw. anfallen. Soweit die Kommune voraussichtlich nicht oder nicht in voller Höhe in Anspruch genommen wird (z. B. aus Geschäftsbesorgungsverträgen), gelten die Grundsätze zur Darstellung von Haftungsverhältnissen (vgl. § 75 KommHV-Doppik). Ergänzend wird auf die im Rahmen des Wirtschaftlichkeitsvergleichs erforderliche Risikoabschätzung verwiesen. Zur Risikoabschätzung vgl. Nr. 6 der IMBek vom 6. Februar 2007 (AllMBl S. 187); bei ÖPP- Modellen vgl. PPP-Leitfaden Teil 2 S. 9 im Internet unter: http://www.innenministerium.bayern.de/imperia/md/content/stmi/bauen/themen/ppp/leitfaden_teil2.pdf 7) Schulden der Eigenbetriebe, Pflegeeinrichtungen und Krankenhäuser mit kaufmännischem Rechnungswesen. 8) Haftungsverhältnisse sind dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Eventualverbindlichkeit begründen. Eventualverbindlichkeiten sind Verbindlichkeiten, aus der die Kommune nur unter bestimmten Umständen, mit deren Eintritt sie nicht ernsthaft rechnet, in Anspruch genommen werden kann. Die Vermerkpflicht setzt voraus, dass die Eventualverbindlichkeiten betragsmäßig angegeben werden können. Sind diese quantifizierbar, so sind sie in Höhe der maximalen Inanspruchnahme aus den Haftungsverhältnissen zu vermerken. Die Risikoeinschätzung einer Zahlungsverpflichtung ist gesondert zu erläutern. Die Haftungsverhältnisse sind grundsätzlich nach Empfängerbereichen und Arten zu untergliedern. Weitergehende Erläuterungen können nach den örtlichen Verhältnissen geboten sein. Insbesondere empfiehlt es sich, bestellte Sicherheiten zugunsten der Kommune darzustellen. Im Übrigen gelten die Grundsätze der IMBek vom 5. Mai 1983 (AllMBl S. 408). 9) Bürgschaften für Förderungen können zusammengefasst dargestellt werden, die Risikoeinschätzung ist zu erläutern. 10) Haftungsverhältnisse gegenüber Sondervermögen und verbundenen Unternehmen gesondert auszuweisen. Haftungsverhältnisse gegenüber Kommunalunternehmen sind gesondert anzugeben („Davon-Vermerk“ bei verbundenen Unternehmen). Bürgschaften für den sonstigen privaten Bereich werden insbesondere für Vereine, aber auch für Privatpersonen vergeben (z.B. Alternative zu Mietkautionen). 11) Unter Nr. 2 sind insbesondere Gewährverträge und Sicherheiten zugunsten Dritter darzustellen. 12) Unter Nr. 3 sind insbesondere mögliche Verpflichtungen aus der Verlustabdeckung von Sondervermögen, verbundenen Unternehmen (hier Spezialfall Kommunalunternehmen als „Davon-Vermerk“) und Beteiligungen zu dokumentieren, soweit diese nicht in der Bilanz bereits als Rückstellung bzw. Verbindlichkeit auszuweisen sind. 13) Verpflichtungsermächtigungen sind gesondert im Muster zu § 1 Abs. 3 Nr. 3 KommHV-Doppik (Anlage 8) darzustellen. 14) Anmerkung Stadt Nürnberg: voraussichtlicher prognostizierter Stand zum 01.01.2022

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Die Stadt Nürnberg erfüllt ihre vielfältigen Aufgaben für monatlich 8,54 € je m² Wohnfläche. Gerade hier wird die Bürgerinnen und Bürger der Stadt nicht nur durch deutlich, dass die wbg dämpfend auf die Mietpreisentihre klassischen Dienststellen der Stadtverwaltung. Ei- wicklung in Nürnberg einwirkt und eine sehr verantwornen nicht unerheblichen Teil der Aufgaben hat die Stadt tungsvolle Mietpreispolitik umsetzt, die den satzungsmä- Nürnberg auf Unternehmen übertragen, an denen sie ßigen Auftrag der wbg Nürnberg GmbH ernst nimmt. unmittelbar oder mittelbar beteiligt ist. Gleichzeitig investiert die wbg in den Bestand und setzt ein ambitioniertes Neubauprogramm um. Die wirtschaftliche Situation der meisten ausgewählten Beteiligungen wurde im Geschäftsjahr 2020 fast ausschließlich negativ durch die Corona-Pandemie beeinflusst. Das Jahresergebnis 2020 der Städtische Werke Nürn-

Für die NürnbergMesse Group ist wegen der Corona-

Pandemie und der daraus folgenden Absagen und Ver-

schiebungen zahlreicher Veranstaltungen das Ge-

schäftsjahr 2020 mit 12.385 Ausstellern das schwächste

Jahr der NürnbergMesse Group seit 30 Jahren. Folglich

konnte mit 110,3 Mio. € Umsatz (Vorjahr: 285,7 Mio.)

nicht an die Erfolge der Vorjahre angeknüpft werden. Der

Umsatz lag mit 175,4 Mio. € um 61,4% unter Vorjahres-

niveau. In Relation zum turnusgemäß vergleichbaren

Geschäftsjahr 2018 entspricht dies einer Umsatzsen-

kung von 204,8 Mio. € oder 65,0%. Das operative Ergeb-

nis beträgt -67,6,4 Mio. € (2019: 8,4 Mio. €; 2018: 43,7

Mio. €) und das Ergebnis vor Steuern -68,9 Mio. € (2019:

7,6 Mio. €; 2018: 39,4 Mio. €). Die NürnbergMesse

GmbH zeigt für 2020 im Einzelabschluss ein operatives

Ergebnis von -54,0 Mio. € (Vorjahr: 6,9 Mio. €).

berg GmbH mit einem Jahresüberschuss von

10,46 Mio. € ist auf die Ergebnisabführungen der N-ER- GIE zurückzuführen. Gegenüber dem Vorjahr stieg die Ergebnisabführung des N-ERGIE AG Teilkonzerns an die StWN GmbH um rund 2,6 Mio. € auf 72,3 Mio. € (Vorjahr: 69,7 Mio. €). Gleichzeitig erhöht sich der Zuschussbedarf der VAG im Vergleich zum Vorjahr um knapp 13,1 Mio. € auf rund 89,5 Mio. €. Das Klinikum Nürnberg schließt 2020 erneut mit einem Jahresfehlbetrag (-4,98 Mio. €) ab, der um 1,36 Mio. € höher ausfällt als im Vorjahr (2019: Jahresfehlbetrag -3,62 Mio. €). Der Wirtschaftsplan 2020 hatte Die Noris Arbeit gGmbH hat im Geschäftsjahr 2020 einoch einen Jahresfehlbetrag in Höhe von -2,1 Mio. € nen weit überwiegend pandemiebedingten Jahresfehlbeausgewiesen. Vor diesem Hintergrund sind weiterhin trag in Höhe von 751 T€ ausgewiesen. Er enthält zudem Maßnahmen zur strukturellen Verbesserung der Koseine periodenfremde Belastung aufgrund Steuerrückzahtensituation erforderlich. lungsverpflichtungen in Höhe von 135 T€ aus einer steuerlichen Außenprüfung. Der Rückgang der Umsatzerlöse Mit lediglich 917.000 Passagieren im Jahr 2020 war ein im Vergleich zum Vorjahr um 13,18 % konnte trotz Kosum ca. 77,7 % rückläufiges Passagiervolumen am Albteneinsparung und Kurzarbeit auch durch staatliche Hil-

recht Dürer Airport Nürnberg zu verzeichnen. Dage-

fen nicht im selben Umfang ausgeglichen werden. gen lag im Vorjahr die Zahl der beförderten Fluggäste bei 4,1 Millionen. Der drastische Rückgang lässt sich fast Bei der noris inklusion gemeinnützige GmbH ist im ausschließlich auf die weiterhin anhaltende Corona-Pan- Jahresergebnis 2020 ein Verlust in Höhe von -344 T€ zu demie zurückführen. Das geringere Verkehrsaufkomverzeichnen, der um 389 T€ unter dem Vorjahresniveau men hatte wesentlichen Einfluss auf die wirtschaftliche (2019: 734 T€) liegt. Diese Verbesserung wurde im We- Lage der einzelnen Gesellschaften und damit auf den sentlichen durch erhebliche Einsparungen und das Ver- Konzern. So ergibt sich für 2020 ein Konzernverlust nach schieben von Instandhaltungen sowie dem Erhalt von Steuern in Höhe von 41,21 Mio. € (Vorjahr: +3,01 umfangreichen Versicherungsleistungen erreicht. Mio. €). Der Konzernumsatz liegt in 2020 bei lediglich 39,84 Mio. €. Das EBITDA beträgt -26,45 Mio. € und liegt Aus Konzernholding-Sicht ist in 2020 insgesamt bei den damit 44,1 Mio. € unter dem Vorjahresniveau. Beteiligungen ein weitestgehend coronabedingt negative Entwicklung zu konstatieren. Diese Entwicklung hat Der Jahresüberschuss der wbg Nürnberg GmbH lag auch einen unmittelbaren Einfluss auf das Konzerner- 2020 bei 16,2 Mio. € (Vorjahr: 14,8 Mio. €). Die Ertragsgebnis und auf den städtischen Kernhaushalt. In der Vorsituation war damit erneut positiv, auch wenn die Unterschau auf das Geschäftsjahr 2021 ist festzustellen, dass nehmensgruppe nicht auf Gewinnmaximierung ausgesich diese Entwicklung im Zuge der anhaltenden richtet ist. Die Durchschnittsmiete aller wbg-eigenen Corona-Pandemie fortführen wird, insbesondere beim Wohnungen lag 2020 pro Quadratmeter Wohnfläche bei Albrecht Dürer Airport Nürnberg, der VAG, der Nürn- 6,63 €. Dieser Wert liegt weiterhin deutlich unter dem bergMesse Group sowie dem Klinikum Nürnberg. Durchschnitt des Nürnberger Mietenspiegels 2020 von

Städtische Werke Nürnberg GmbH und Flexibilisierung sowie zum Ausbau der Elektromobilität, da sich durch die Digitalisierung komplett neue Geschäftsfelder eröffnen. Das beherrschende Thema im Bereich Vertrieb war in 2020 die Corona-Pandemie. Während die Auswirkungen im Privatkundenbereich überschaubar blieben, ergaben sich im Bereich Key-Account- und Geschäftskunden Absatz-Rückgänge im Vergleich zu Vorjahr. Dadurch bedingt reduzierte sich der gesamte Stromabsatz der N- ERGIE gegenüber dem Vorjahr um 4,6 %. Der Absatz von Fernwärme lag nahezu auf Vorjahresniveau und der Wasser-Absatz sank um 2,6 % gegenüber dem Vorjahreswert. Im Verlauf der Corona-Pandemie hat das Thema Digitalisierung in der Energiewirtschaft weiter an Bedeutung gewonnen. Dabei wurden die internen und Die Ertrags-, Finanz- und Vermögenslage der StWN externen Geschäftsprozesse vermehr digitalisiert und di- GmbH ist im Geschäftsjahr 2020, wie bereits im Vorjahr, gitale Lösungen zur Koppelung der verschiedenen Energeprägt durch Sondereffekte. giesektoren eingesetzt. Die StWN GmbH schließt das Geschäftsjahr 2020 mit ei- Insgesamt entwickelte sich die Vermögens-, Finanz- und nem Jahresüberschuss von rund 10,46 Mio. € ab. Damit Ertragslage der N-ERGIE AG in 2020 positiv. Das Ergebverschlechtert sich das Jahresergebnis im Vergleich zu nis der Geschäftstätigkeit des Jahres 2020 liegt mit 2019 (Jahresüberschuss in Höhe von 64,31 Mio. €) um 129,1 Mio. € um 5,99 Mio. € unter dem Vorjahreswert. 53,8 Mio. € bzw. 83,7 %. Aufgrund des Organschaftsverhältnisses erhält die Das positive Ergebnis der Geschäftstätigkeit von Thüga Aktiengesellschaft, München, als außenstehende 13,7 Mio. € ist deutlich besser, als geplant. Gründe hier- Aktionärin eine Ausgleichszahlung in Höhe von rund für sind insbesondere auf die außerordentlichen Erträge 31,6 Mio. €. Unter Berücksichtigung des Steueraufaus dem Verkauf der wbg-Anteile zurückzuführen. wands und nach Dotierung der Gewinnrücklage konnten an den Organträger StWN GmbH rund 72,3 Mio. € (Vor- Das Jahresergebnis der StWN GmbH ist weitestgehend jahr: 69,7 Mio. €) abgeführt werden. durch die Ergebnisabführungen bestimmt. Maßgeblich für das Jahresergebnis ist daher vor allem die Ergebnis- Der Geschäftsverlauf der zweiten wesentlichen Einheit entwicklung bei den Tochtergesellschaften N-ERGIE des StWN-Konzerns, die VAG, spiegelt die zunehmende und der VAG. Die N-ERGIE führte einen Gewinn von Bedeutung des Personennahverkehrs und die Auswir- 72,3 Mio. € (Vorjahr: 69,7 Mio. €) an die StWN ab, wäh- kungen der Corona-Pandemie wider. rend die VAG einen Zuschussbedarf von 89,5 Mio. € Die VAG beförderte im Jahr 2020 in Nürnberg (Nürnberg (Vorjahr: 76,4 Mio. €) aufweist. mit Nachbarorten und U-Bahn Fürth) rund 121,6 Mio. Selbstverständlich war auch in 2020 die Energiewende Fahrgäste (20,2 % weniger im Vergleich zum Vorjahr). im Allgemeinen und das Engagement der N-ERGIE AG Wie auch im Bundesdurchschnitt, gingen die Fahrgastim Bereich erneuerbare Energien weiterhin ein dominie- zahlen in den Lockdown-Phasen drastisch zurück. rendes Thema. Die VAG führt kontinuierliche Marktanalysen zum Mobi- Für die Gemeinschaftskraftwerk Irsching GmbH (GKI), litätsverhalten der Nürnberger Bevölkerung inklusive ei- Vohburg, an der die N-ERGIE mit 25,2 % beteiligt ist, ner Erhebung der Einschätzungen und Einstellungen wurde zum 1. Oktober 2020 von den Gesellschaftern zum ÖPNV durch. Bis zum Ausbruch der Corona-Panentscheiden, das Kraftwerk nach sieben Jahren in der demie war erneut ein Anstieg der ÖPNV-Nutzung fest- Netzreserve wieder in den Markt zu nehmen. Grund da- zustellen. So beliefen sich die ÖPNV-Fahrten auf durchfür sind verbesserte Marktpreisentwicklungen mit einem schnittlich 233 Fahrten pro Person und damit drei Fahrverbesserten Erzeugungsspread. ten mehr als 2019. Der ÖPNV-Anteil erreichte bis zum Pandemie-Beginn mit 23,3 % den bislang höchsten ge- Die Märkte der Energiewirtschaft stehen vor großen Hermessenen Wert (Vorjahr: 23,1 %). Gleichzeitig lag der ausforderungen und müssen sich im Sinne der Energie- Pkw-Anteil mit 28,6 % auf dem bislang niedrigsten Niwende neu definieren. Dieser Strukturwandel wird nicht veau. Mit dem Ausbruch der Pandemie traten struktunur durch den Übergang von fossilen auf erneuerbare relle Veränderungen ein. So sank der ÖPNV-Anteil von Energieträger bestimmt, sondern zunehmend auch von März bis Mai 2020 auf 12,0 % und erhöhte sich anschliesmarten Technologien zur Übertragung, Speicherung ßend für das restliche Jahr 2020 auf 17,0 %.

Der Zufriedenheitsindex (Saldo aus Anteil zufriedener Das negative Jahresergebnis wird auf Basis des besteund unzufriedener Kunden) mit dem Nürnberger ÖPNV henden Ergebnisabführungsvertrags von der Muttergestellt einen Mittelwert aus 34 spezifisch erhobenen Leis- sellschaft StWN ausgeglichen. tungsmerkmalen wie Sauberkeit, Pünktlichkeit oder Zum Stand Ende Quartal 1/2021 geht die N-ERGIE da- Fahrtzeit dar und lag mit +56 auf dem Vorjahresniveau. von aus, dass die Ergebnisabführung an die Städtischen Die Messung während der Pandemie ergab in den Som- Werke in geplantem Umfang erfolgen kann. Zugleich mermonaten einen Anstieg des Index auf +70. zeigt sich bei der VAG eine Verschlechterung hinsicht- Zum 1. Januar 2020 blieben die Preise im VGN unver- lich des Zuschussbedarfs im Vergleich zum Vorjahresändert und unterlagen nicht der jährlichen Tarifanpas- zeitraum um 12,3 Mio. €. Hier führen die Corona-Pandesung, die dadurch entstehenden rechnerischen Minder- mie und die daraus resultierenden Einschränkungen im fahrgeldeinnahmen werden im Rahmen des sogenann- öffentlichen Leben seit März 2020 zu einem deutlichen ten „VGN-Innovationspakets“ mindestens bis zum Jahr Einbruch der Verkehrserlöse. Im ersten Quartal des Ge- 2024 vollständig durch den Freistaat Bayern und die zu- schäftsjahres 2021 hat sich die Zahl der ÖV-Fahrten im gehörigen Gebietskörperschaften ausgeglichen, wel- Vergleich zum Vorjahresquartal und zum Plan jeweils erches noch weitere Maßnahmen umfasst. heblich verringert. Die Beförderungsleistung im Stadtgebiet Nürnberg einschließlich U-Bahn Fürth liegt im 1. Die Verkaufsentwicklung war trotz dieser tariflichen so- Quartal 2021 um 24,2 % unter dem Vorjahrsniveau. Die wie vertrieblichen Maßnahmen pandemiebedingt insge- Ertragslage steht aufgrund der coronabedingten Mindersamt stark rückläufig. Die Zahl der Vertragskunden und einnahmen im gesamtem StWN-Konzern vor Herausfordamit der in diesem Segment generierte Umsatz konnte derungen. Es ist davon auszugehen, dass der ertragsu.a. durch vorübergehende, zusätzliche Kundenbinmäßige Ergebnisausgleich auf Ebene der Holdinggeselldungsmaßnahmen zunächst vergleichsweise stabil geschaft StWN und den jeweiligen Tochterunternehmen N halten werden. Kommunikations- und Werbemaßnah- -ERGIE und VAG nicht mehr vollständig gelingen wird, men wurden kurzfristig an die Anforderungen der Pansodass die Nettofehlbeträge der VAG in den kommendemie angepasst. Im Bartarif, bei KombiTickets zu Verden Jahren zusätzlich kompensiert werden müssen. anstaltungen sowie im Segment der unpersönlichen Monatszeitkarten waren allerdings erhebliche Verkaufsrückgänge zu verzeichnen.

Klinikum Nürnberg

Insgesamt verringerten sich die Verkehrserlöse im Berichtsjahr 2020 im Vorjahresvergleich coronabedingt um knapp 25 % auf rund 118,6 Mio. €. Die öffentlichen Ausgleichsleistungen für die Schwerbehindertenbeförderung sowie für den Schülerverkehr nehmen dabei um 26,1 % bzw. um 27,9 % ab. Der Rettungsschirm von Bund und Ländern (insgesamt 27,23 Mio. € in 2020) konnte größere wirtschaftliche Schäden abmildern. Die Umsatzerlöse der VAG insgesamt sanken im Geschäftsjahr 2020 um rund 41,8 Mio. € auf 134,7 Mio. €. Auf der Aufwandseite fällt die Erhöhung des Materialaufwands um 6,8 % und des Personalaufwands um 3,4 % zum Vorjahr ins Gewicht. Darin enthalten ist die Tarifer- Das Klinikum Nürnberg (Kommunalunternehmen) höhung vom 01.07.2019 um 3,3 %. Weiterhin sind im schließt 2020 insbesondere aufgrund erklärter Forde- Jahresverlauf durchschnittlich 104 Arbeitnehmer/innen rungsverzichte innerhalb des Konzernverbundes mit eimehr beschäftigt. Die sozialen Abgaben und Aufwen- nem Jahresfehlbetrag in Höhe von -4,98 Mio. € ab. Gedungen für Altersversorgung und für Unterstützung be- genüber dem Vorjahr (-3,62 Mio. €) fällt der Jahresfehlwegen sich auf Vorjahresniveau. betrag um 37,6 % deutlich höher aus. Auch gegenüber dem Wirtschaftsplan liegt das Jahresergebnis schlech- Die planmäßigen Abschreibungen liegen um 631 T€ ter. Der Wirtschaftsplan 2020 hatte noch einen Jahres- (3,0 %) über dem Vorjahreswert. Die sonstigen betriebfehlbetrag in Höhe von -2,1 Mio. € ausgewiesen. lichen Aufwendungen reduzieren sich im Berichtsjahr um 891 T€. Dies ist hauptsächlich auf eine geringere Zu- Die Corona-Pandemie stellt auch für das Klinikum eine führung zur Rückstellung für Verbundeinnahmen sowie bisher noch nie dagewesene medizinische, organisatorieine geringere Konzessionsabgabe zurückzuführen. sche und auch finanzielle Herausforderung dar. Bislang konnte die Situation jedoch gut beherrscht und die Ver- Das negative Jahresergebnis und somit der Zuschusssorgung im Katastrophenfall stets gewährleistet werden. bedarf erhöhen sich im Vergleich zum Vorjahr vor allem Aufgrund der Allgemeinverfügung vom 11.05.2020 hataufgrund der höheren bezogenen Leistungen und der ten Krankenhäuser grundsätzlich, soweit medizinisch Personalaufwendungen um 13,1 Mio. € auf 89, 5 Mio. €.

vertretbar, planbare stationäre Aufnahmen, stationäre als wichtigste Berechnungsgrundlage der abgerechne- Operationen und Eingriffe sowie stationäre Rehabilitati- ten Leistungen, wurde gegenüber dem Vorjahr um rund ons-und Vorsorgeleistungen zu verschieben oder auszu- 2,14 % erhöht und kann somit die Effekte aus den Tarifsetzen (Vorhaltepflicht), um möglichst umfangreiche Ka- abschlüssen des TVöD nur anteilig kompensieren. pazitäten für die Versorgung von COVID-19 Patienten Mittelfristig ist die finanzielle Entwicklung erlösseitig und die Entlastung anderer Krankenhäuser freizumastark davon abhängig, wie sich das Infektionsgeschehen chen. Im Laufe des Jahres 2020 wurde die Vorhalteverweiterentwickelt und mit welchen Maßnahmen Gesetzpflichtung mit diversen weiteren Allgemeinverfügungen geber und Regierung darauf reagieren. Ebenso könnten entsprechend des Infektionsgeschehens angepasst, ein sich auf der Ausgabenseite bspw. die Lohnnebenkosten Regelbetrieb war in 2020 nicht mehr möglich. Daher sind deutlich erhöhen, um die gestiegenen Kosten in den sodie Leistungszahlen in allen Leistungsbereichen des Klizialen Sicherungssystemen zu refinanzieren. Die ab nikums in 2020 im Vergleich zum Vorjahr deutlich nied- 2024 vereinbarte vollständige Rückführung der Beschäfriger und somit nicht vergleichbar. tigten in den Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst Die Umsatzerlöse erhöhten sich gegenüber dem Vorjahr (TVöD) wird zu erhebliche Zusatzbelastung für den städum 6,0 % auf 620,3 Mio. €. Die Erlöse aus Krankenhaus- tischen Haushalt führen. Schließlich ist nicht absehbar, leistungen erhöhten sich maßgeblich getragen durch die wie sich die staatliche Haushaltslage auf die in Zukunft Ausgleichszahlungen gegenüber dem Vorjahr um 7,0 %, anstehenden Großbaumaßnahmen im Klinikum auswohingegen die Erlöse aus Wahlleistungen mit -6,1 % wirkt. Hier bleibt nur abzuwarten, wie sich u.a. das Kranrückläufig waren. Die ambulanten Erlöse erhöhten sich kenhauszukunftsgesetz und weitere Initiativen des Freierneut überdurchschnittlich um 4,0 %. Die sonstigen be- staats auf die Förderquoten auswirken. trieblichen Erträge sind zurückgegangen (-13,9 %), was im Wesentlichen auf geringere Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen (-7,3 Mio. €) zurückzuführen Flughafen Nürnberg GmbH ist. Die Kostenstruktur des Klinikums wird im Wesentlichen durch die Personalaufwendungen geprägt. Wesentliche Aufwandsposition bei den Betriebsaufwendungen stellt dabei mit insgesamt 405,8 Mio. € der Personalaufwand dar. Gegenüber dem Vorjahr sind diese um 15,16 Mio. € oder 3,9 % angestiegen. Der Aufwand für Lohn und Gehalt – ohne die Kosten für Sozialversicherung und Altersversorgung – hat sich um 14,7 Mio. € bzw. 4,7 % erhöht. Der Anstieg der Lohn- und Gehaltssumme ohne Sozialabgaben und Altersversorgung ist im Wesentlichen auf Tariferhöhungen zurückzuführen. Die Zahl der Vollkräfte Die Geschäftsentwicklung des Albrecht Dürer Airports ist betrug in 2020 durchschnittlich 5.128 (Vorjahr: 4.952). bereits seit Mitte März 2020 nahezu ausschließlich durch Für das Geschäftsjahr 2020 liegen die Veränderungsra- die Folgen der Corona-Pandemie bestimmt. ten aus der Summe der Personal- und Sachaufwendun- Der Konzern schloss das Jahr 2020 mit einem negativen gen sowie Abschreibungen mit 5,0 % deutlich unterhalb Ergebnis nach Steuern in Höhe von -41,21 Mio. € ab, der Veränderungsraten aus Umsatzerlösen und sonstiwas einer Verschlechterung gegenüber dem Vorjahr um gen betrieblichen Erträgen in Höhe von 5,5 %. -44,22 Mio. € entspricht (Konzern-Jahresüberschuss Insgesamt belief sich das Betriebsergebnis vor Investi- 2019: 3,01 Mio. €). tionen, Zinsen und Steuern (EBITDA) im Jahr 2020 auf Im Jahr 2020 wurden insgesamt rund 917.000 Fluggäste 13,1 Mio. € gegenüber 10,1 Mio. € im Vorjahr und 10,2 befördert und damit 77,7 % weniger als im Vorjahr. Mio. € in der Planung. So verzeichnete beispielsweise Corendon Airlines Aufgrund der Covid-19-Behandlungsbeschränkungen 90.357 Passagiere (Rückgang um -48,2 % gegenüber von elektiven Fällen verringerte sich die vollstationäre dem Vorjahr) und TUIfly beförderte mit lediglich 65.126 Fallzahl im 1. Quartal 2021 gegenüber dem Vorjahres- Passagieren insgesamt 49,6 % weniger Passagiere als zeitraum erheblich (-23,2 %). Der abgerechnete im Jahr 2019. Die Schließung der Ryanair-Basis zum Casemix 3, vor Prüfung durch den Medizinischen Dienst Sommerflugplan 2020 war eine weitere Veränderung, der Krankenkassen, lag um 15,2 % unter Vorjahr, was die sich negativ auf die Entwicklung des Unternehmens auf eine Erhöhung der durchschnittlichen Fallschwere ausgewirkt hat. (+10,4 %) aufgrund von Covid-19-Fällen gegenüber Vorjahr zurückzuführen ist. Der Landesbasisfallwert 2021, Dieser erhebliche Rückgang im Flugverkehr führte zu deutlich sinkenden Landeentgelten, Passagierentgelten

sowie Abfertigungserlösen und hatte wesentlichen Ein- wurde. Der Jahresüberschuss der wbg Nürnberg GmbH fluss auf die wirtschaftliche Lage der einzelnen Gesell- lag bei 16,2Mio. € (Vorjahr 14,8 Mio. €). schaften und damit auf den Konzern. Die Umsatzerlöse Die Bilanzsumme der wbg Nürnberg GmbH hat sich von sind gegenüber dem Vorjahr insgesamt um 63,4 Mio. € 722,94 Mio. € im Vorjahr auf rund 760,78 Mio. € erhöht. auf 39,8 Mio. € zurückgegangen. Das EBITDA beträgt Das Eigenkapital ist auf 293,9 Mio. € (Vorjahr: 277,7 -26,45 Mio. € und liegt damit 44,1 Mio. € unter dem Vor- Mio. €) angestiegen und hat damit erneut den Wert des jahresniveau. Unternehmens gesteigert. Der Fokus im Finanzbereich liegt während der Corona- Die Ertragssituation entwickelt sich damit weiterhin posi- Pandemie auf dem Erhalt der Liquidität. Daher werden tiv, auch wenn die Unternehmensgruppe nicht auf Gealle Ausgaben und Investitionen auf Dringlichkeit hin winnmaximierung ausgerichtet ist. überprüft. Durch die Einführung von Kurzarbeit kann Entlastung im Personalbereich geschaffen werden. Zu- Die Durchschnittsmiete aller wbg-eigenen Wohnungen sätzlich werden geplante bzw. neue Positionen nicht bestieg pro Quadratmeter Wohnfläche und Monat von 6,53 setzt. Zum Ende des 2. Quartals 2021 liegt das kumu- € in 2019 auf 6,63 € in 2020. Dieser Wert liegt weiterhin lierte Ergebnis bei -20,5 Mio. € (2. Quartal Vorjahr: 16,1 deutlich unter dem Durchschnitt des Nürnberger Mieten- Mio. €). Aufgrund anhaltender Reiseeinschränkungen inspiegels 2020 von derzeit monatlich 8,54 € je m² Wohnfolge der Pandemie liegen die Umsatzerlöse in allen Gefläche. Gerade hier wird deutlich, dass die wbg dämpschäftsbereichen mit kumuliert +12,7 Mio. € deutlich unfend auf die Mietpreisentwicklung in Nürnberg einwirkt ter dem Niveau des Vorjahres (+22,9 Mio. €) und unter und eine sehr verantwortungsvolle Mietpreispolitik um- Plan (+27,2 Mio. €). setzt, die nicht auf Gewinnmaximierung ausgerichtet ist, sondern den satzungsmäßigen Auftrag der wbg Nürn- Für das Geschäftsjahr 2021 ist coronabedingt mit einem berg GmbH ernst nimmt. negativen Konzern-Jahresergebnis i.H.v. ca.-15,8 Mio. € zu rechnen. Hierbei ist berücksichtigt, dass der aufgrund Eine zentrale Aufgabe in den nächsten Jahren ist weiterder Bundesrahmenregelung beantragte Schadensaushin die Entlastung des Wohnungsmarktes durch die vergleich, welcher ursprünglich in die letzte Hochrechnung stärkte Neubautätigkeit. Hierzu sollen rund für das Geschäftsjahr 2020 eingeflossen ist, ergebnis- 1.000 Wohneinheiten bis zum Jahr 2020 neu errichtet wirksam in 2021 vereinnahmt wird. Als Folge des langwerden (sog. 1000-Wohnungen-Programm). Dabei soll wierigen Abstimmungsprozesses zwischen Bund und ein Anteil von etwa 780 Wohnungen im Bestand verblei- Länder in Bezug auf die Ausgestaltung und Abwicklung ben und den Mietwohnungsmarkt entlasten. Bis zum des Schadensausgleiches für die Betriebsbereitschaft Jahr 2020 wurden dafür bislang rund 680 Wohnungen während des ersten Lockdowns hat sich dessen Ausim Bestand neu errichtet Elbinger Straße, IQ, Ostendzahlung in das Jahr 2021 verschoben. Dadurch ergibt straße, Ingolstädter Straße, Parkwohnanlage, Coburger sich eine Verbesserung des erwarteten Jahresfehlbe- Straße, NOW, Bertha-von-Suttner-Str. Johannis, Oskartrags gegenüber dem Wirtschaftsplan 2021 von 14,145 von-Miller-Straße, €pan). Anfang 2021 konnten der Ver- Mio. €. mietung zudem in der Neusalzer Straße weitere 36 Wohnungen (davon 18 EOF) neu zugeführt werden. Aufgrund des hohen Bedarfs an preisgünstigem Wohnraum

wbg Nürnberg GmbH hat die Stadt Nürnberg daneben ein Sonderprogramm

Wohnen initiiert. Ziel dieses Sonderprogramms ist es, städtische Flächen zur Beschleunigung der Bautätigkeit zu aktivieren und diese unter anderem an die wbg zu übertragen und durch diese entwickeln zu lassen. Die betreffenden städtischen Grundstücke wurden in 2017 als Sacheinlage von der Stadt Nürnberg in die WBG Nürnberg Beteiligungs GmbH (WBG Bet) eingebracht. Auf den eingebrachten Grundstücken werden im Anlagevermögen ca. 315 Wohnungen mit einem hohen Anteil an gefördertem Wohnraum errichtet. Bis Ende des Jahres 2020 wurden davon bereits 122 Wohnungen (davon 79 EOF, 43 mittelbare Belegung) in der Eduard-, Bernhard- und Neuburger Straße (ehemals Gundelfinger Straße), sowie Hinterm Bahnhof realisiert. Weitere 193 Wohnungen (davon 97 EOF) werden im Rahmen des In 2020 erzielte die Unternehmensgruppe einen Jahres- Projektes Colmberger Straße realisiert. Von diesen überschuss von rund 17,1 Mio. € (Vorjahr 14,8 Mio. €), Wohnungen sind 40 EOF-Wohnungen bereits im ersten womit das Planergebnis um 5,2 Mio. € überschritten Halbjahr 2021 dem Markt zugegangen, die weiteren 153

8,4 Mio. €; 2018: 43,7 Mio. €) und ein Ergebnis vor Steu-

ern von - 68,9 Mio. € (2019: 7,6 Mio. €; 2018: 39,4

Mio. €). Die Nürnberg Messe GmbH zeigt für 2020 im

Einzelabschluss ein operatives Ergebnis von -54,0 Mio.

€ (Vorjahr: 6,9Mio. €). Zur Sicherung der Liquidität wur-

den aus der im Jahr 2017 durch die beiden Hauptgesell-

schafter (Stadt Nürnberg und Freistaat Bayern) be-

schlossene Eigenkapitalerhöhung von 100 Mio. € pro

Gesellschafter in zehn Jahrestranchen von je 10 Mio. €

im Zeitraum von 2018 bis 2027 bereits die Eigenkapital-

tranchen der Jahre 2026 und 2027 in das Jahr 2021 vor-

gezogen. Aufgrund eines strikten Sparkurses konnten

2020 ca. 52 % und sollen 2021 ca. 49 % der im jeweili-

gen Wirtschaftsplan vorgesehenen Ausgaben für be-

triebliche Ausgaben und Großreparaturen, Personal und

Investitionen eingespart werden. Im laufenden Ge-

schäftsjahr konnten im Bereich Eigen- und Partnerver-

anstaltungen digitale Umsatzerlöse aus der BIOFACH /

VIVANESS sowie der embedded world erzielt werden.

Im Bereich Gastveranstaltungen und NCC konnten als

Veranstaltung am Gelände die Prüfungen der FAU Nürn-

berg durchgeführt werden. Als größter Umsatzträger

fungierte das Impfzentrum der Stadt Nürnberg. Darüber

hinaus konnten zwei Veranstaltungen im Ausland sowie

die Beviale Moscow – diese erstmals wieder in Präsenz-

durchgeführt werden. Der Umsatz lag im 1. Quartal 2021

mit rund 9 Mio. € um 6,5 Mio. € über Plan. Aufgrund hö-

herer Umsatzerlöse und der zusätzlichen Einsparmaß-

nahmen werden sich jedoch das operative Ergebnis und

auch das Jahresergebnis gegenüber den Planwerten

des Wirtschaftsplanes 2021 verbessern. Gleichwohl

geht die NürnbergMesse für das Jahr 2021 aktuell von

einem negativen operativen Ergebnis sowie einem zwei-

stelligen Millionenverlust zum Jahresende aus.

WE folgen sukzessive bis Jahresende. Insgesamt entspricht somit ein Anteil von ca. 70% dieser Wohnungen den Kriterien der einkommensorientierten Förderung. Im ersten Quartal 2021 fallen die Umsatzerlöse im Vergleich zum 1. Quartal 2020 um 6,8 Mio. € (-23,6 %) deutlich geringer aus. In der Vorschau auf das Gesamtjahr werden planmäßige Umsatzerlöse erwartet (+1 %), wobei gleichzeitig um 26 % höhere Umsatzerlöse aus Betreuungstätigkeit erwartet werden. Dies ist auf eine verstärkte Betreuungstätigkeit in der wbg Urbanes Wohnen St. Jobst GmbH (WBG St. Jobst), WBG Nürnberg Beteiligungs-GmbH (WBG Bet) und IS ImmoSolution GmbH (ISG) zurückzuführen. Instandhaltungsleistungen, die im Jahr 2020 aufgrund der Corona-Pandemie nicht erfolgen konnten, werden in 2021 nachgeholt werden. Aus diesem Grund steigt in der Vorschau auf das Gesamtjahr der Instandhaltungs- und Modernisierungsaufwand um 7 % an. In der Vorschau wird die wbg das Geschäftsjahr 2021 voraussichtlich mit einem deutlich unterplanmäßigen Jahresergebnis in Höhe von 11,67 Mio. € abschließen (+1.4 Mio. € bzw. +12 % im Vergleich zum Planwert)

NürnbergMesse GmbH

Noris Arbeit gGmbH

Aufgrund der Corona-Pandemie und der daraus folgen-

den Absagen und Verschiebungen zahlreicher Veran-

staltungen stellt das Geschäftsjahr 2020 mit 12.385 Aus-

stellern das schwächste Jahr der NürnbergMesse Group

seit 30 Jahren dar (1990: 12.227 Aussteller). Auch die

Besucherzahlen waren nur in den Anfangsjahren des

Unternehmens (1974, 1975, 1977) geringer als im

Corona-Jahr 2020. Folglich konnte mit 110,3 Mio. € Um-

satz (Vorjahr: 285,7 Mio. €) nicht an die Erfolge der Vor-

jahre angeknüpft werden. Der Umsatz lag mit 175,4

Mio. € um 61,4 % unter dem des Vorjahres. In Relation

zum turnusgemäß vergleichbaren Geschäftsjahr 2018

entspricht dies einer Umsatzreduzierung von 204,8

Mio. € oder 65,0 %. Nach Veranstaltungsaufwendungen,

Personalaufwendungen, Abschreibungen, sonstigen be-

trieblichen Aufwendungen, Bestandsveränderungen und

zuzüglich den sonstigen betrieblichen Erträgen sowie

dem Beteiligungsergebnis erzielte die NürnbergMesse

Group ein operatives Ergebnis von -67,6,4 Mio. € (2019:

Das Geschäftsjahr 2020 stand von März an im Zeichen der Corona-Pandemie. Aufgrund der Maßgaben der Gesetz- und Verordnungsgeber mussten viele Präsenzmaßnahmen zumindest zeitweilig eingestellt werden. Die NOA hat deswegen einen entsprechenden Antrag auf Leistungen nach dem Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG) gestellt, Kurzarbeitergeld für bestimmte

Bereiche beantragt und andere wirtschaftliche Hilfen in (vormals: Werkstatt für Behinderte der Stadt Nürnberg Anspruch genommen. gGmbH) Auf der Grundlage des beschriebenen Geschäftsver- Die direkten Auswirkungen der Corona-Pandemie auf laufs wurde ein Jahresfehlbetrag in Höhe von 0,751 noris inklusion zeigten sich aus wirtschaftlicher Per- Mio. € (im Vorjahr: Jahresüberschuss von 0,363 Mio. €) spektive in unterschiedlicher Form. Umsatzeinbußen erwirtschaftet. Der Jahresfehlbetrag ist hauptsächlich in der Produktion, ein deutliches Mehr an mediziniauf die erheblich gesunkenen Umsatzerlöse zurückzu- schem Sachaufwand, zusätzlich anfallende Raumführen. Im Geschäftsjahr 2020 wurden Umsatzerlöse in mieten, oder auch die zusätzlichen Personalkosten Höhe von 9,800 Mio. € (im Vorjahr: 11,288 Mio. €) erzielt. auf der belastenden Seite, stehen ein deutlich redu- Dies entspricht einer Verringerung um 1,488 Mio. € bzw. zierter Materialaufwand, verringerte Reise-, Werbe- 13,18 %. Die erhaltenen Zuschüsse sind von 7,692 Mio. und Fortbildungskosten, sowie eine geringe Reduzie- € im Jahr 2019 auf 6,782 Mio. € gesunken. Dies ent- rung bei den Beschäftigtenlöhnen und Erlöse aus Verspricht einer Minderung um 0,910 Mio. € bzw. 11,83 %. sicherungsleistungen und Wirtschaftshilfen als „stabilisierende Effekte“ gegenüber. Die Umsätze sanken hauptsächlich wegen der pandemiebedingt schlechteren Belegungsquoten bzw. durch Der Arbeitsbereich stand 2020 stark unter dem Eindie Unterbrechungen in den AGH-Maßnahmen. Auch druck der Corona-Pandemie, der sich deutlich in den konnten aufgrund der Ladenschließungen weniger Um- Arbeitserlösen widerspiegelte. Die Umsätze im Arsatzerlöse im Bereich "Alles rund um`s Wohnen" und "Al- beitsbereich reduzierten sich im Jahr 2020 um 289 T€ les rund um`s Kind" erwirtschaftet werden. auf 2.429 T€ (Vorjahr: 2.718 T€). Pandemiebedingt konnte in allen Betriebsstätten der noris inklusion nur Der Materialaufwand (0,893 Mio. €; im Vorjahr: 1,115 reduziert produziert werden. Mio. €) hat sich gegenüber dem Vorjahr um 0,222 Mio. € bzw. 19,91 % vermindert, da u. a. weniger Waren auf- Im Werk Süd kam es im Jahr 2020 zu einem Umsatzgrund der Ladenschließungen nachgeordert werden rückgang von rund 36.000 €, der sich auf die reduziermussten. Die Personalaufwendungen sanken im Jahr ten Produktionskapazitäten zurückführen lässt. Die re- 2020 bedingt durch Abbau von Stammpersonal, die Ein- duzierte Anzahl an Beschäftigten verringert die Proführung von Kurzarbeit ab Mai 2020 und die damit ver- duktionskapazität im Werk Süd um rund ein Drittel. bundenen Zuschüsse der Arbeitsagentur auf insgesamt Insbesondere die Arbeiten für einen A-Kunden konn- 7,556 Mio. € (im Vorjahr: 8,013 Mio. €). Damit ergab sich ten durch die verringerte Anzahl an Menschen mit Begegenüber dem Vorjahr eine Verringerung um 0,457 hinderung nicht im Ausmaß des Vorjahres geleistet Mio. € bzw. 5,71 %. werden. Bei einem weiteren A-Kunden lag im zweiten Quartal der Umsatzrückgang aufgrund des Material- Der Rückgang der Umsatzerlöse konnte somit durch die flusses annähernd komplett still. Aufgrund dieser Um- Einsparungen im Betriebsaufwand nicht kompensiert stände ist der geringe Rückgang sogar positiv zu werwerden. Das Jahresergebnis beinhaltet außerdem die ten. Der geringe Rückgang ist aber v. a. massiven periodenfremde Belastung aus der steuerliche Außen- Aufwandsreduzierungen geschuldet. prüfung für die Jahre 2012 bis 2015 und deren Wirkung auf die Jahre 2016 bis 2019 mit insgesamt 0,137 Mio. €. Das Werk Nord konnte als einziger Standort seine Umsatzerlöse auf dem Vorjahresniveau halten. Aufgrund der Corona-Pandemie gelang es jedoch leider noris inklusion gemeinnützige GmbH nicht, wie geplant Neukunden mit lukrativen Zusatzaufträgen zu akquirieren, um die Umsatzentwicklung wieder zu steigern. Im Werk West ist ein Rückgang von 205.000 € zu verzeichnen. Das geringere Druckaufkommen durch städtische Dienststellen war bereits im Jahr 2019 deutlich spürbar. Eine weitere starke Reduzierung an städtischen Aufträgen um rund 120.000 € ist nun auch eine Folge der Corona-Pandemie, wodurch beispielsweise Angebote wie Flyerdruck für Veranstaltungen komplett entfielen. Die im Werk Süd erwähnte Reduzierung an Erlösen bei einem A-Kunden ist im Werk West ebenfalls merklich, da auch an diesem Standort Montageaufträge für diesen Kunden bearbeitet wurden. Auch die Arbeitsfelder Grünpflege und Töpferei in der Natur-Erlebnis-Gärtnerei mussten Rückgänge verzeichnen.

Das Ergebnis im gesamten Arbeitsbereich lag mit einem Rohertrag von 830 T€ um 22 T€ über dem des Vorjahres (808 T€, jedoch ohne 20 T€ Rohertrag Waldcafe – ab 2020 bei noris gastro). Das Werk Süd und das Werk Nord konnten trotz Pandemie durch hohe Kosteneinsparungen den Rohertrag steigern. Im Verkauf Marktplatz Marienberg konnten trotz zeitweiliger Schließungen der Verkaufsräume Umsatzsteigerungen gegenüber dem Startjahr 2019 erzielt werden, was sich ebenfalls positiv auf den Rohertrag auswirkte. In der Tochterfirma noris gastro gGmbH waren die Lockdown-Auswirkungen für das Hotel- und Gaststättengewerbe besonders spürbar. Nur einer der vier Cafe-Standorte konnte zumindest im „To-Go-Betrieb“ im reduzierten Umfang geöffnet bleiben. Dies bedeutete einen Umsatzeinbruch gegenüber den geplanten Einnahmen von ca. 220.000 €. Durch diese Einbußen war die für 2020 geplante Konsolidierung nicht ansatzweise umsetzbar. Allein aufgrund von staatlichen Wirtschaftshilfen und dem Einsatz von Kurzarbeit war es der noris gastro gGmbH möglich, das Defizit im Jahr 2020 auf einem überschaubaren Niveau zu halten, was zu einer Verlustübernahme durch die noris inklusion von 23 T€ führt. Das Gesamtergebnis nach Steuern lag zum 31.12. bei -325 T€ (Vorjahr: -713 T€), der Jahresfehlbetrag lag bei 344 T€ (Vorjahr: 734 T€). Die Verbesserung des Ergebnisses in dieser Höhe wurde nicht erwartet und spiegelt die schwer kalkulierbaren Auswirkungen der Corona-Pandemie wieder. Bei der deutlichen Verbesserung des Gesamtergebnisses ist zu beachten, dass coronabedingte Themen und der Ausbau an Angeboten bzw. Teilnehmerzahlen hierfür ursächlich sind. In Erwartung rücklaufender Umsätze in den Werkstätten wurden viele Aufwandspositionen auf den Prüfstand gestellt. Insbesondere wurden eingeplante Instandsetzungsaufwendungen, Ersatz von Ausstattung und auch Materialbezug von weit über 300 T€ nicht getätigt. Zusätzliche höhere Entgelteinnahmen aufgrund Angebotsausbau TENE und mehr Teilnehmern im Berufsbildungsbereich sowie Versicherungsleistungen aus Schadensfällen trugen in der Gesamtschau dazu bei, dass die Umsatz- Rückgänge in den Werkstätten bezogen auf das Gesamtergebnis mehr als ausgeglichen werden konnten.