Kurzübersicht Jahresabschluss 2023

Stadtkämmerei

Jahresabschluss

der Stadt Nürnberg

Kurzübersicht

Eckdaten des Jahresabschlusses 2023

Nettoneuverschuldung

103,7

Nettoneuverschuldung

151,0

Impressum

Stadt Nürnberg (Hrsg.) Stadtkämmerei Theresienstr. 7

90403 Nürnberg Foto: Stadt Nürnberg

1 Diese Kennzahl enthält neben den Ein- und Auszahlungen aus der Finanzierungstätigkeit (= Cashflow aus Finanzierungstätigkeit) auch die Neuverschuldung durch den Neuabschluss von ÖPP/ÖÖP-Projekten, welche aufgrund des speziellen Finanzierungsmodells bei der Stadt nicht zahlungswirksam sind.

Jahresabschluss 2023

Außergewöhnliche Gewerbesteuer –

Investitionen und Verschuldung weiter

auf hohem Niveau

Marcus König Thorsten Brehm Oberbürgermeister Stadtkämmerer

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, Dies resultiert einerseits aus dem höheren Zinsnisehr geehrte Mitglieder des ehrenamtlichen veau, andererseits aber auch aus dem weiterhin an- Stadtrates, liebe Leserinnen und Leser, steigenden Schuldenstand der Stadt. 2023 verlief die Entwicklung der Gewerbesteuer

Hohe Investitions- und Finanzierungstätigkeit

deutlich besser als erwartet. Aus früheren Veranlagungsjahren, insbesondere aus 2021 und den An- Entsprechend des weiter umfangreichen städtipassungen der in der Corona-Pandemie auf Null schen Investitionsvolumens stieg das Sachanlagegesetzten Vorauszahlungen, ergaben sich außer- vermögen erneut erheblich um 124 Mio. €; u.a. gewöhnlich gute Gewerbesteuererträge (113,3 Mio. durch die Bautätigkeit in Hoch- und Tiefbau. € mehr als im Vorjahr, 112,4 Mio. € mehr als ge-

Neuverschuldung steigt weiter

plant). Die weiter ungebremst hohen Investitionsausgaben Diese Erträge sowie Nachzahlungen insb. für der Stadt mussten auch 2023 durch eine hohe Net- Corona-Impfzentren führten dazu, dass auch in toneuverschuldung in Höhe von 2023 ein ordentliches Jahresergebnis erzielt wer- 103,7 Mio. € (inkl. ÖPP/ÖÖP) ausgeglichen den konnte. Der Überschuss von 123,0 Mio. € ist werden. Der Schuldenstand der Kernstadt belief damit zwar geringer als im Vorjahr (142,8 Mio. €) sich zum Ende des Jahres 2023 demnach auf hier hatten sich Sonderfaktoren aus Rückstellungs- 1,76 Mrd. €. auflösung stark ausgewirkt - überschreitet jedoch den ursprünglich geplanten Überschuss von 23,6 Achillesferse Gewerbesteuer Mio. € deutlich. Damit wird die Ergebnisrücklage Die Gewerbesteuer stellt auch in Zukunft die „Achilweiter gestärkt. lesferse“ der Finanzierung des städtischen Haus- Hohe Steuernachzahlungen tragen noch halts dar. Bereits ein leichter Rückgang hätte drastische Konsequenzen für die Finanzlage der Stadt. Der sog. „Cashflow aus laufender Verwaltungstätig- Dies gilt es weiterhin im Blick zu behalten, gerade keit“, unser Maßstab für die städtische Fähigkeit bzgl. einer langfristig zu sichernden Finanzierung selbst Investitionen stemmen zu können, weist für der sehr umfangreich geplanten Investitionen. 2023 ein sehr gutes Ergebnis von ca. 210 Mio. € aus. Damit liegt der Wert weit über dem Vorjahres- Nürnberg, im Juli 2024 ergebnis 2022 (102 Mio. €). Hier schlagen alleine der Betrag der Steuereinzahlungen mit einem Zuwachs von 140 Mio. € gegenüber dem Vorjahr stark zu Buche. Allerdings ist auch hier zu beachten, dass es sich auch um Nachzahlungen für Vorjahre han- Marcus König Thorsten Brehm delt. Oberbürgermeister Referent für Finanzen,

Ausgabenseite nicht aus dem Blick verlieren Personal und IT

Doch auch die Ausgabenseite wächst stark und kontinuierlich durch Inflation und Preissteigerungen. Zudem hat bspw. die Belastung durch Kreditzinsen spürbar zugenommen (+ 57 %).

AKTIVA

Schlussbilanz zum 31.12.2023

Wichtige Positionen des

Eigenkapitals

Jahresergebnis

Die Ergebnisrechnung 2023 schließt mit einem Überschuss Der Überschuss wird im Rahmen der Ergebnisverwendung von 123,0 Mio. €. Geplant war ein Überschuss von in die Ergebnisrücklage eingestellt (bereinigt um die Ergeb- 23,6 Mio. €. Im Vorjahr wurde ein Überschuss von nisse der Kostendecker/nichtrechtsfähige Stiftungen, die 142,8 Mio. € erzielt. Die größten Einflussfaktoren des Jah- über eigene Ergebnisverwendungskonten verfügen). resergebnisses 2023 werden ab Seite 11 näher erläutert.

Die Ergebnisrücklage beträgt nach Ergebnisverwendung 506,0 Mio. € (2022: 382,8 Mio. €). Sie dient dem Ausgleich künftiger Jahresfehlbeträge. Die folgende Darstellung veranschaulicht die Entwicklung der Jahresergebnisse und der Ergebnisrücklage seit 2006. Neu kam 2022 eine Sonderrücklage gemäß gemäß BewR 7.3.1.4. hinzu, um den Energiesparfonds (Stadtratsbeschluss vom 28.09.2022) in Höhe von 5 Mio. € abzubilden.

Abb. 1: Entwicklung der Jahresergebnisse und der Ergebnisrücklage seit 2005

506 383 243 231221 168 135 143 118 123 81 102 91 99 103 69 62 64 65 62 49 29 32 31 3 13 16 19 17 7 18

-3 -18 -27 -13

€

n

e

n

o 500

3

illiM

Jahresergebnis (Überschuss = +)

Ergebnisrücklage (nach 200 Ergebnisverw.)

-100

Das Basiskapital beläuft sich zum 31.12.2023 auf 665,28 Sonderposten werden gebildet für Zuwendungen, Beiträge, Mio. € und hat sich seit dem 31.12.2020 nicht verändert. Kostenerstattungen und andere finanzielle Zuflüsse zur Finanzierung von Investitionen. Sie stellen bei Gemeinden Die Passivseite der Bilanz stellt sich in 2023 wie in Abb. 2 häufig einen wesentlichen Ansatz in der Bilanz dar. Bei der veranschaulicht dar. Die Eigenkapitalquote (ohne Stadt Nürnberg beträgt der Bilanzansatz zum 31.12.2023 Eigenkapital nichtrechtsfähiger Stiftungen) beläuft sich auf 1.095 Mio. €, d. h. der Wert ist höher als das städtische 17,8 % und ist damit gegenüber dem Vorjahr etwas Eigenkapital. Der Eigenkapitalcharakter und damit die gestiegen (2021: 16,4 %). Bezieht man die langfristigen Zuordnung zum wirtschaftlichen Eigenkapital dieser Sonderposten als sogenanntes wirtschaftliches Eigenkapital Sonderposten kann unterstellt werden, da keine in die Berechnung der Eigenkapitalquote ein, so ergibt sich ausdrückliche Rückzahlungsverpflichtung besteht. Auch eine erweiterte Eigenkapitalquote von 36,2 % aus den regelmäßig vorhandenen Zweckbindungen kann (Vorjahreswert: 33,4 %), d. h. diese ist ungefähr doppelt so keine Fremdkapitaleigenschaft für diese Zahlungshoch wie die reguläre Eigenkapitalquote und repräsentiert in mittelzuflüsse abgeleitet werden, da hierdurch lediglich die dieser Hinsicht eine breite Austattung mit nicht rück- Art des zu finanzierenden Vermögensgegenstandes zahlungspflichtigem Kapital und damit eine solide festgelegt ist. Finanzierungsbasis:

Abb. 2: Passivseite der Bilanz 2023

Basiskapital Stadt Weitere Ergebnisrücklage inkl. inkl. Kapitalzuschuss Verbindlichkeiten und Energiesparfonds; Versorgungsrücklage; Passive 7,85% 10,24% Rechnungsabgrenzung; 10,07% Eigenkapital nichtrechtsfähige Stiftungen+ Kostendecker; 0,52% Verbindlichkeiten aus Verlustvortrag Krediten, Anleihen; Sonderposten; Gebührenhaushalte; - 25,35% 16,83% 0,26%

Rückstellungen; 29,40%

Der Schuldenstand aus Investitionskrediten beträgt zum 31.12.2023 1.542 Mio. € (Vorjahr: 1.424 Mio. €). Die zu- Die folgende Grafik veranschaulicht den Anstieg der sätzliche Verschuldung am Kreditmarkt beträgt damit langfristigen Verbindlichkeiten zur Investitionsfinanzie- 117,8 Mio. € (Vorjahr 16,3 Mio. €). Unter Einbezug der rung seit 2001. Im Jahr 2012 konnte die Entwicklung kreditähnlichen Rechtsgeschäfte aus ÖPP-/ÖÖP-Pro- zwar gebremst und in 2013 eine leichte Entschuldung jekten ergibt sich ein Schuldenstand in Höhe von 1.764 erreicht werden. Seit 2014 war eine Schuldenaufnahme Mio. € (Vorjahr: 1.660 Mio. €) mit einer Nettoneuver- infolge der extrem gestiegenen Investitionsbedarfe jeschuldung von 103,7 Mio. € (Vorjahr: 151,0 Mio. €). doch nicht mehr vermeidbar.

Das Anlagevermögen stieg um insg. 110,1 Mio. €, davon rd. 123,6 Mio. € bei den Sachanlagen, die Finanzanlagen gingen um 15,3 Mio. € zurück.

Schuldenstand (2004-2023)

Kernstadt (ohne Eigenbetriebe mit ÖPP/ÖÖP) Stadt mit steuerfinanzierten Eigenbetrieben 2,40

Stadt mit allen Eigenbetrieben 2,15

1,99

1,79 1,85 1,81 1,78 1,80 1… 1,79 1,81 1,78 1,83 1,83 1… 1,85 1,… 1,71

1,66 1,66 1,63 1,55 1,56 1,56 1,76

1,47 1,471,50 1,66 1,42 1,43 1,37 1,37 1… 1,331,32 1,50 1,51 1,51

1,26 1,44 1,40 1,… 1,36

1,09 1,30 1,30 0,971,01 1… 1,05 1,18 1,27 1,27 1,26

1,06 1,01 0,95 0,94 0,97

2,20

2,00

1,80

€

.d1,60

r

M

n

1,40

1,20

1,00

0,80 0,93 Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023

Abb. 3: Entwicklung des Schuldenstandes (Investitionskredite incl. ÖPP/ÖÖP (kreditähnliche Rechtsgeschäfte))

Die wichtigsten Einflussfaktoren auf das

Jahresergebnis 2023

Im Folgenden werden die wichtigsten Positionen kurz zusammengefasst, die durch Abweichungen vom Plan bzw. vom Ist des Vorjahres maßgeblich für den Jahresüberschuss von 123,0 Mio. € waren. Daraus wird deutlich, dass die starke Abweichung des Ergebnisses vom Plan durch stark volatile und nicht planbare Positionen verursacht wurde, d.h. im Wesentlichen durch höhere Gewerbesteuererträge und Nachzahlungen für Vorjahre (insb. für Impfzentren).

Die höchsten Planabweichungen ergaben sich damit bei (9,0 Mio. €) wegen nicht besetzter Stellen wurden teilder Gewerbesteuer (112,4 Mio. € über Plan). Bei den Zu- weise durch höhere Rückstellungszuführungen (3,1 Mio. weisungen und Zuschüssen hingegen konnten die Plan- € und Beihilfen (2,4 Mio. €) kompensiert. Bei den Versorwerte nicht erreicht werden (15,93 Mio. € unter Plan). Bei gungsaufwendungen sorgten höhere Rückstellungszuletzterer Position bestehen die Abweichungen vor allem führungen für eine Planüberschreitung von 7,4 Mio. €. bei den Schlüsselzuweisungen (-22,8 Mio. €), den Zu- 59,5 Mio. € resultieren aus den Erträgen aus der Auflöweisungen vom Land aus der Grunderwerbsteuer (-17,5 sung von Rückstellungen, insb. 36,2 Mio. € aus der Auf- Mio. €) und für Lehr-/ und Kinderbetreuungspersonal lösung der Rückstellung zur Bewertung des Klinikums (13,0 Mio. €). Die Kostenerstattungen lagen 42,0 Mio. € und für evtl. Verluste der Messe, daneben noch Instandüber Plan, insb. mit 21,3 Mio. € bei den Erstattungen haltungsrückstellungen und Rückstellungen für die vom Land (Deutschlandticket/ÖPNV-Rettungsschirm). Nachzahlung des Orts-/und Familienzuschlags. Der Die Personalaufwendungen lagen insgesamt 1,6 Mio. € Planwert überschritten wurde bei den Aufwendungen für unter dem Plan, Minderaufwendungen bei den Bezügen Sach- und Dienstleistungen (32,1 Mio. €), insbesondere

für Erstattungen an die VAG (29,8 Mio. €) und den Ab- Nach einem Rückgang bei den Erträgen aus der Gewerschreibungen (40,0 Mio. €, davon 26,3 Mio. € bei Finanz- besteuer in 2020 setzt sich seit 2021 der positive Trend anlagen (Klinikum). Die Transferaufwendungen blieben der letzten Jahre fort. In 2021 stiegen sie um 131,2 Mio. 3,1 Mio. € unter dem Plan. Aufgrund der mangelnden €, 2022 nochmals um 5,0 Mio. € und in 2023 folgte nun Planbarkeit bestimmter Sachverhalte, insb. beim Ab- ein weiterer Höchstwert mit 670,4 Mio. € ‚(+113,3 Mio. gang von Anlagevermögen und der Bildung von Rück- €). Auch die Erträge aus dem Gemeindeanteil an der stellungen, ergaben sich hohe Ist-Planabweichungen bei Einkommensteuer, die seit 2010, nur unterbrochen den sonstigen ordentlichen Erträgen und Aufwendun- durch einen Rückgang im Jahr 2020, kontinuierlich angen. Auch die außerordentlichen Erträge (47,9 Mio. €) – gestiegen waren verzeichneten starke Zuwächse in den hier sind in 2023 Nachzahlungen für Impfzentren für letzten Jahren (+ 23,9 Mio. € von 2021 zu 2020), +17,1 2021/2022 enthalten – und außerordentlichen Aufwen- Mio. € von 2021 zu 2022). In 2023 konnten sie jedoch dungen (10,1) Mio. € lassen sich naturgemäß kaum pla- nur leicht zulegen (+1,3 Mio. €). Die Erträge aus Schlüsnen. selzuweisungen können starken Schwankungen unterliegen, 2023 war erstmals seit langem ein spürbarer Für den Verlauf der wichtigsten Erträge Gewerbesteuer, Rückgang zu verzeichnen (- 16,2 Mio. €), nachdem sie Einkommensteueranteil und Schlüsselzuweisungen im im Vorjahr noch um 11,6 Mio. € angestiegen war. Ist ergibt sich das in Abb. 4 dargestellte Bild. Zum Ver- Die Bezirksumlage stieg in 2023 weiter auf 235,2 Mio. €. gleich wird hierbei auch die Entwicklung des Aufwands Hier geht der Trend seit Jahren spürbar nach oben. aus der Bezirksumlage dargestellt.

Abb. 4: Entwicklung wichtiger Erträge und Aufwendungen des Gesamthaushalts

Gewerbe 700 steuer 552 557 470 477 Einkomm 500 424 436 447 421 ensteuer 379 384 390 400 324 332 349 350 - 297 308 308 anteil 300 228 243 262 275 229 249 234 246 230 Schlüssel 210 200 220 zuweisun 200 148 153 173181 g 100 145 140 152 152 159 167 183 197 203 213 218 Bezirksu mlage

2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023

Einer Analyse der ordentlichen Erträge und Aufwendun- dentlichen Aufwendungen nahmen um 190,7 Mio. € (entgen kommt besondere Bedeutung zu, da bei einer Ge- sprechend 8,7 %) zu. Es ergibt sich dadurch ein rechnegenüberstellung beider Zahlen die Leistungsfähigkeit ei- rischer Aufwandsdeckungsgrad (ordentliche Erträge/orner Kommune in Bezug auf die Deckungsfähigkeit ihrer dentliche Aufwendungen) in Höhe von 104,9 %. Da Aufwendungen aus den Erträgen beurteilt werden kann. diese Kennzahl über 100 % liegt, konnten die ordentli- Die Aufwendungen und Erträge sind dabei um die Finan- chen Aufwendungen vollständig durch ordentliche Erzerträge und -aufwendungen und außerordentliche Po- träge gedeckt werden. Im Vorjahr lag diese Kennzahl bei sitionen bereinigt. 107,7 %.

In 2023 sind die ordentlichen Erträge gegenüber dem Im Folgenden werden nun die einzelnen Positionen der Vorjahr um 5,9 % oder 138,6 Mio. € gestiegen. Die or- Ergebnisrechnung detaillierter betrachtet.

Steuererträge

Die Steuererträge belaufen sich im Ist 2023 auf Zeiträume, überwiegend aus dem Veranlagungsjahr 1.232,2 Mio. € und liegen damit 115,9 Mio. € über dem 2021. Vorjahreswert (+10,38 %) sowie 103,5 Mio. € über dem Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer hat Planwert von 1.129 Mio. €. sich gegenüber dem Vorjahr leicht verbessert und überschreitet mit 349,8 Mio. € den im letzten Jahr erzielten Die Mehrerträge sind wesentlich durch die Gewerbe- Wert von 348,6 Mio. € um 1,2 Mio. €, respektive 0,4 %.

steuer als wichtigste Ertragsquelle der Stadt Nürnberg

begründet: Dem Planwert von 558,0 Mio. € stehen tat- Beim Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer wurden sächliche Erträge in Höhe von 670,4 Mio. € in 2023 ge- 1,6 Mio. € mehr als im Vorjahr eingenommen, dies entgenüber. Das bedeutet ein Plus von 112,4 Mio. €. Im spricht der bayernweiten Entwicklung. Vergleich zu 2022 haben sich die Gewerbesteuererträge um 113,3 Mio. € erhöht. Diese Entwicklung war in Die Erträge aus der Grundsteuer B fielen wenig, d.h. diesem hohen Ausmaß nicht vorhersehbar und beruht um 0,05 Mio. € geringer aus als im Vorjahr. Grundzum überwiegenden Teil darauf, dass ein großer Teil steuer A, Hunde- und Zweitwohnungssteuer weichen der Steuerpflichtigen von der Möglichkeit der Steuerer- nur geringfügig von den Plan- und Vorjahreswerten ab. leichterungen im Zuge der Corona-Pandemie, d. h. der Herabsetzung von Vorauszahlungen auf Null, Ge- Auf der folgenden Seite finden Sie eine grafische Darbrauch gemacht hat. Diese Vorauszahlungen wurden stellung der Entwicklung der Steuererträge seit 1999. Bei nach und nach wieder an die tatsächlichen wirtschaftli- der Betrachtung der Indexwerte (1999=100) zeigen sich chen Verhältnisse angepasst. Zum anderen resultiert im zeitlichen Verlauf deutliche Unterschiede. Die Umdas Mehrergebnis für 2023 auch aus dem Anstieg des satzsteuer ist durch politische Sondereffekte überpro- Ertrags aus Veranlagungstätigkeiten für vergangene portional gestiegen.

Abb. 5: Entwicklung der Steuererträge seit 1999 absolut

Abb. 6: Entwicklung der Steuererträge seit 1999 indexiert

Zuweisungen, Zuschüsse und sonstige

Transfererträge

Die Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen sind so- Mit den Zuweisungen vom Land (Sozialtransfer) bewohl gegenüber dem Vorjahr, als auch gegenüber dem teiligt sich der Freistaat an den Zuschüssen für die Kin- Plan rückläufig. Sie liegen um 27,5 Mio. € (2,7 %) unter derbetreuungseinrichtungen freier Träger. Die Erträge dem Rechnungsergebnis des Jahres 2022 und um fielen 2022 im Vergleich zum Vorjahr um 6,8 Mio. € hö- 15,9 Mio. € (4,6 %) unter dem Planwert. her aus, insb. wurden höhere Abschläge aus dem BayKiBiG gewährt. Die Schlüsselzuweisungen sanken im Vergleich zum Vorjahr um 16,2 Mio. €. Ursächlich hierfür war ein gerin- Die Mehrerträge gegenüber dem Ist 2022 von 16,2 Mio. gerer Anteil Nürnbergs an der Gesamtmasse. Dieser re- € im Bereich der Zuweisungen für Kita-/Schulbetrieb sultiert aus Nürnbergs überdurchschnittlicher Steuerent- beruhen im Wesentlichen darauf, dass in 2023 verspätet wicklung des Vorvorjahres (2021) verglichen mit den eingegangene Zahlungen an Lehrpersonalzuschüssen restlichen Zuweisungsempfängern. für Berufsschulen zusätzlich enthalten sind (10,3 Mio. €).

Die Zuweisungen vom Land aus der Grunderwerb- Bei den Sonstigen Zuweisungen, Zuschüssen, Spensteuer sind im Vergleich zum Vorjahr um 19,1 Mio. € ge- den verringerte sich der Wert gegenüber 2022 um 13,5 ringer ausgefallen und damit um 43 % eingebrochen. Mio. €. Davon resultieren aus Zuweisungen vom Land Der Grund hierfür lag in den starken Umsatzrückgängen für konsumtive MIP-Maßnahmen 7,3 Mio. €, hier waren auf dem Immobilienmarkt. in 2022 z.B. 7,8 Mio. € für den DigitalPakt Schule (Ausbau der digitalen Bildungsinfrastruktur an bayerischen Eine Minderung von 2,0 Mio. € ergab sich beim ESt-Er- Schulen) und Lehrergeräte enthalten, 2023 nur noch 1,0 satz (Familienleistungsausgleich). Hier werden auf Mio. €. Außerdem waren in 2022 3,5 Mio. € an Schadenden Landesanteil entfallende Beträge an der Umsatz- ersatz für den Brand der Kita Grünewaldstraße enthalsteuer vom Freistaat an die Gemeinden weitergereicht ten. (durch Schlüsselzahlen) um Belastungen aufgrund vergangener Rechtsänderungen abzufedern, dabei wirkte Bei den sonstigen Transfererträgen wurden sich ein geringerer Umsatzsteueranteil in 2023 negativ 2,3 Mio. € weniger als im Vorjahr erzielt. Hier waren in aus. 2022 z.B. Mehrerträge für Erstattungen für die Unterbringung von Asylbewerbern (insb. als Folge des Beginns Die Zuweisungen vom Land erhöhten sich nur gering- des Ukrainekriegs) sowie ein um 0,4 Mio. € höherer Refügig um 0,5 Mio. €. alsteuerausgleich Gewerbeparkt Nürnberg-Feucht- Wendelstein enthalten.

Leistungsentgelte

Die Leistungsentgelte werden in öffentlich-rechtlich und Die Erträge aus Wohn- und Verpflegungsgebühren stieprivatrechtlich erhobene Entgelte unterschieden. Die gen vorwiegend aufgrund von Erstattungen von der Re- Leistungsentgelte waren um 9,0 Mio. € höher als 2022, gierung von Mittelfranken für unbegleitete minderjährige die Planung überschritten sie um 8,4 Mio. €. Ausländer (UMA), die in der Jugendschutzstelle untergebracht wurden, an. Aufgrund deutlich angestiegener Bei den öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten be- Fallzahlen bei den UMA in 2023 war eine Überbelegung wegen sich die realisierten Erträge mit + 3 Mio. € leicht in der Jugendschutzstelle erforderlich; entsprechend über dem Vorjahreswert. Wesentliche Mehrerträge wurden auch Mehrerträge aus Erstattungen von der Rekonnten vorwiegend bei den Benutzungsgebühren und gierung von Mittelfranken realisiert. bei den Wohn- und Verpflegungsgebühren erzielt werden. Bei den privatrechtlichen Leistungsentgelten waren Mehrerträge im Vergleich zum Vorjahr in Höhe von Die Mehrerträge bei den Benutzungsgebühren entstan- 6,0 Mio. € zu verbuchen. Die Steigerungen wurden in den im Wesentlichen bei den Kita-Gebühren: Für die Be- verschiedenen Bereichen realisiert. Vor allem im Bereich reiche Kinderkrippen/-gärten und –horte sowie für die der Mieterträge (u. a. für die Vermietung der Kia Metro- Tagespflege wurden insgesamt 1,6 Mio. € Mehrerträge pol Arena) und der Ersatzleistungen (v. a. Entgelte für gegenüber dem Vorjahr realisiert. Dies resultiert daraus, Stromweiterverrechnung vom Personenschifffahrtshadass die Buchungsgebühren gemäß Satzung zum fen an Dritte – zusätzliche Verrechnung an SÖR für die 01.09.2023 für die städtischen Kinderkrippen, Kindergär- Stromabnahme für die Baumaßnahme Hafenbrücken in ten und Kinderhorte angehoben wurden. Zudem ist die 2023) konnten zusätzliche Erträge verbucht werden. Auslastung der Plätze 2023 bei den Kinderhorten im Ver- Weitere wesentliche Mehrerträge wurden im Bereich der gleich zum Vorjahr deutlich gestiegen. Ebenso sind die privatrechtlichen Teilnehmerentgelte (vorwiegend für Plätze im Bereich Kita und Tagespflege in 2023 gestie- Veranstaltungen des Bildungscampus Nürnberg für Vergen. anstaltungen der Erwachsenenbildung und des Planetariums) und der sonstigen privatrechtlichen Entgelte (vorwiegend für die Verpachtung von Lichtwellenleiter(LWL)- Leitungen durch die Feuerwehr) realisiert.

Kostenerstattungen und Umlagen

Die Kostenerstattungen und Kostenumlagen stiegen im Die Erstattungen vom Bezirk liegen 3,4 Mio. € über Berichtsjahr um 58,5 Mio. € (19,3 %) gegenüber dem dem Vorjahreswert. Diese Position ist abhängig von den Vorjahr an. Der Planwert wurde um 42,0 Mio. € über- durchgeführten Abrechnungen für die Delegation im schritten. Rahmen des SGB XII und entsprechend volatil.

Bei den Erträgen aus Erstattungen vom Bund wurden Die Erstattungen von Zweckverbänden und kommu- Mehrerträge gegenüber dem Vorjahr in Höhe von nalen Sonderrechnungen sanken im Vergleich zum 33,0 Mio. € erzielt. Der Grund hierfür sind höhere Erstat- Vorjahr um marginale 0,2 Mio. €. tungen für die laufenden Kosten der Unterkunft (KdU) (+ 21,5 Mio. €), sowie bei den Transferleistungen für die Die Erstattungen vom Klinikum gingen vorwiegend Grundsicherung nach dem SGB XII (+11,4 Mio. €). aufgrund einer geringeren Anpassung des Freistellungsanspruchs aus der Übernahme der Pensionsverpflich- Bei den Erstattungen vom Land stiegen die Erträge ge- tungen von der Stadt um 1,9 Mio. € zurück. genüber 2022 um 25,4 Mio. €. Wesentliche Gründe für die Mehrerträge sind vor allem die erstmals in 2023 an- Bei dem Posten „Erstattungen von privaten Unternehfallenden Erstattungen für das Deutschlandticket men u. a.“ handelt es sich um Kostenerstattungen von (25,8 Mio. €) und Erträge aus der Spitzabrechnung des öffentlichen Unternehmen, bei denen die Stadt nicht ÖPNV-Rettungsschirms 2021 (4 Mio. €). Diese wurden überwiegend beteiligt ist, von privaten Unternehmen soan die VAG weitergeleitet und stellen entsprechend Auf- wie vom übrigen Bereich (Privatpersonen und gemeinwand im Bereich Sachaufwendungen und Abschreibun- nützige Stiftungen). Die Mindererträge von 0,6 Mio. € gegen bei den Erstattungen an Dritten dar. Bei den Erstat- genüber 2022 resultieren insb. aus den weitgehend enttungen vom Land (Transferleistungen) wurden 9,2 Mio. fallenden Erstattungen der kassenärztlichen Vereini- € weniger realisiert als im Vorjahr. Hierunter fallen insbe- gung für Corona-Testzentren an das Gesundheitsamt. sondere die Abrechnungen gemäß Asylbewerberleis- Ansonsten sind hier noch die Erstattungen von der Zenttungsgesetz (AsylbLG), die entsprechend zurückgingen. ralen Abrechnungsstelle der Krankenkassen (ZAST) an die Integrierte Leitstelle der Feuerwehr für die Durchfüh- Die Erstattungen von Gemeinden/Gemeindeverbän- rung der Alarmierung des Rettungsdienstes enthalten.

den lagen um 0,3 Mio. € unter dem Vorjahresniveau, hier

werden z. B. Erträge von den Mitgliedsgemeinden des Bei der Position „VKE Eigenbetriebe“ handelt es sich VGN für den grenzüberschreitenden Verkehr abgebildet. um die Verwaltungskostenerstattungen der Eigenbetriebe an die Stadt.

Sonstige ordentliche Erträge

Die ertragswirksame Auflösung von Sonderposten, Gegenläufig verhielten sich vor allem die Erträge aus der insbesondere von Zuschüssen aus vergangenen Jah- Auflösung von Instandhaltungsrückstellungen; diese ren, ist gegenüber 2022 leicht gestiegen (+ 0,9 Mio. €). nahmen um 5,1 Mio. € zu.

Die sonstigen ordentlichen Erträge sanken gegen- Im Posten „Sonstiges“ sind außerdem u. a. Erträge aus über dem Vorjahr um 13,3 Mio. €. Dies ist vor allem auf der Auflösung von Rückstellungen für Prozessrisiken Veränderungen bei der Position „Sonstiges“ zurückzu- und für Altlasten enthalten. Wie die Erträge aus der führen. Die Erträge gingen darin im Wesentlichen bei Neutralisation von Rückstellungen entziehen sich auch den Erträgen aus der Auflösung von Rückstellungen zu- die Erträge aus der Auflösung/Herabsetzung von Rückrück., vor allem für Verlustausgleiche und sonstige Rück- stellungen weitgehend einer Planung. stellungen (-12,1 Mio. € im Vergleich zu 2022). Während im Vorjahr insbesondere die Auflösung der in 2020 und Mindererträge gegenüber dem Vorjahr waren darüber 2021 gebildeten Rückstellungen für die coronabedingten hinaus bei den Erträgen aus Nachaktivierungen zu ver- Kapitalzuführungen für die Töchter Messe und Flugha- zeichnen. Dabei ist zu beachten, dass in 2022 ein außerfen (47,1 Mio. €) zu Buche schlug, fielen hier 2023 26,3 gewöhnlich hoher Betrag in Höhe von 8,5 Mio. € nach- Mio. € Auflösungen der sonstigen Rückstellungen im aktiviert wurde, da die Revision der Kunstgegenstände Rahmen der Anpassung der Bewertung des Klinikums abgeschlossen wurde. In 2023 wurden nur 0,2 Mio. € (korrespondierend Aufwand als außerplanmäßige Ab- nachaktiviert. schreibungen auf Finanzanlagevermögen und damit erfolgsneutral im Berichtsjahr) sowie 9,9 Mio. € im Rahmen Die Bestandsveränderungen enthalten insb. die Erder verbesserten Ergebnissituation der NürnbergMesse gebnisse der seit 2019 durchgeführten periodischen In- GmbH an. ventur. In 2023 sind hier vor allem Bestandserhöhungen bei der Kunstvilla, der Kunsthalle sowie der Feuerwehr enthalten.

Personal- und

Versorgungsaufwendungen

Die Personal- und Versorgungsaufwendungen sind Die Zuführungen zu den Pensionsrückstellungen für insgesamt um 53,0 Mio. € gegenüber dem Vorjahr ge- aktive Mitarbeiter/-innen fielen gegenüber dem Vorjahr stiegen, gegenüber der Planung 2023 wurden hingegen um 7,0 Mio. € geringer aus, was an der Besoldungsernur 5,8 Mio. € mehr aufgewendet. Bei den Personalauf- höhung der Beamten/-innen zum 01.12.2022 (+2,8 %) wendungen für aktive Mitarbeitende liegt der Wert um lag, da diese im Abschluss 2022 komplett verarbeitet 19,3 Mio. € über dem Vorjahreswert, jedoch um 1,6 Mio. wurde. € unter dem Planwert 2023. Bei den Versorgungsaufwendungen entstand eine Abweichung gegenüber dem Die Zuführungen zu den Beihilferückstellungen für Plan 2023 in Höhe von 7,4 Mio. €, gegenüber dem Vor- Aktive waren in 2023 fast gleich hoch wie das Ist des jahr war die Abweichung mit 33,8 Mio. € deutlich höher. Vorjahres (+0,4 Mio. €). Grund für die im Vergleich zum Planwert relativ hohen Zuführungen 2023 waren deutlich Personalaufwendungen: erhöhte Verhältniswerte von „ausgezahlten Beihilfen für Im Bereich der Personalaufwendungen sind insbeson- Versorgungsempfänger zu ausgezahlten Versorgungsdere Mehraufwendungen gegenüber dem Vorjahr bei bezügen p.a.“. Dies ist für die Beihilferückstellungen reden Bezügen und Vergütungen i. H. v. 26,2 Mio. € ent- levant, da sie sich als prozentualer Anteil (mittels obiger standen. Der Anstieg gegenüber 2022 ist auf die steuer- Verhältniswerte) von den Pensionsrückstellungen erfreien Einmalzahlungen bei den Arbeitnehmern (1.240 € rechnen. im Juni 2023, jeweils 220 € von Juli bis Dezember für eine Vollkraftstelle) sowie die Besoldungserhöhung bei Versorgungsaufwendungen: den Beamten bzw. Lehrern (+2,8 % ab Dezember 2022) Die Versorgungsaufwendungen beinhalten überwiegend zurückzuführen. Zuführungen zu Rückstellungen für Pensionen und

Beihilfen für Versorgungsempfänger. Die Zuführung

Insgesamt blieben die Aufwendungen für Bezüge und zu den Pensionsrückstellungen erhöhte sich um 24,7 Vergütungen jedoch um 9,0 Mio. € unter der dem Plan- Mio. € gegenüber dem Vorjahr. Der Anstieg der Zufühwert für 2023. Bei der Ermittlung dieses Planwertes wur- rung in 2023 gegenüber dem Jahr 2022 hängt mit der den u.a. die Stellenschaffungen für 2023 berücksichtigt. Versorgungssteigerung ab Dezember 2022 (+2,8 %) zu- Die neu geschaffenen Stellen konnten jedoch nicht voll- sammen, die in 2023 volle Wirksamkeit entfaltet. ständig besetzt werden. Zudem waren gegenüber der Planung 2023 geringere Aufwendungen bei den Prakti- Bei den Zuführungen zu den Beihilferückstellungen für kanten zu verzeichnen. die Versorgungsempfänger gab es ebenfalls eine deutliche Steigerung gegenüber dem Vorjahreswert (+9,0 Die Position „Sonstige Rückstellungen für Aktive“ be- Mio. €). Auch hier macht sich bemerkbar (wie bei den inhaltet im Wesentlichen die Veränderungen bei den Aktiven siehe oben), dass die Verhältniswerte von „aus- Rückstellungen für Altersteilzeit und den Rückstellungen gezahlten Beihilfen für Versorgungsempfänger zu ausfür nicht angetretenen Urlaub. Bei den Angestellten gezahlten Versorgungsbezügen p.a.“, die maßgeblich konnten wegen der befristeten Laufzeit des TV FlexAZ für die Höhe der Beihilferückstellungen sind, in 2023 in 2023 keine neuen ATZ-Verträge mehr abgeschlossen deutlich angestiegen sind. werden. Dadurch kam es zu dem Effekt, dass es per Saldo in 2022 noch eine Zuführung zur ATZ-Rückstel- Betrachtet man noch einmal die Zuführungen zu den lung in Höhe von 1,5 Mio. € gab, in 2023 jedoch eine Pensions- und Beihilferückstellungen für aktive Mit- Auflösung der ATZ-Rückstellung von insg. 1,3 Mio. €. arbeiter und Versorgungsempfänger zusammen, Bei den Urlaubsrückstellungen wurde per Saldo in 2023 mussten hierfür gegenüber dem Vorjahr 27,1 Mio. € und eine Zuführung in Höhe von 0,4 Mio. € verbucht (Vorjahr: gegenüber dem Plan 2023 11,1 Mio. € mehr aufgewenebenfalls 0,4 Mio. €). det werden.

Abb. 7 zeigt die Entwicklung der Zuführungen zu Altersteil- Die Zuführungen zur Altersteilzeitrückstellung sind seit zeit- und Pensionsrückstellungen. Diese sind durch ex- dem Jahr 2010 jahrelang aufgrund der Änderungen der terne Faktoren (gesetzliche Regelungen, Zeitpunkt des gesetzlichen/tarifvertraglichen Rahmenbedingungen zu- Beschlusses von Besoldungserhöhungen) starken rückgegangen. Seit 2019 war wieder ein Anstieg zu ver- Schwankungen unterworfen, z. B. fiel die Zuführung zu zeichnen, da Altersteilzeit auch wieder für Tarifbeschäfden Pensionsrückstellungen 2019 wegen zu berücksichti- tigte in gewissen Umfang möglich war. Seit 2023 sind nun gender Besoldungserhöhungen für die Jahre 2019 bis aber wieder keine Neuabschlüsse im Tarifbereich mehr 2021 besonders hoch aus, auch 2013 beispielsweise war möglich, daher ist ein deutlicher Rückgang bei den Zufühdiese Besonderheit der langjährigen Laufzeit des Tarifver- rungen zu verzeichnen. trags gegeben.

Abb. 7: Entwicklung der Zuführungen zu Altersteilzeit- und Pensionsrückstellungen2

175 Zuführung Pensionsrückstellungen 164 € .o iM n150 Zuführung Altersteilzeitrückstellungen i 133 132 125 120 125 114 110 113

75 64

8 6 8 2 6 1 1 1 1 1 3 5 4 4 2

Ist 2008 Ist 2009 Ist 2010 Ist 2011 Ist 2012 Ist 2013 Ist 2014 Ist 2015 Ist 2016 Ist 2017 Ist 2018 Ist 2019 Ist 2020 Ist 2021 Ist 2022 Ist 2023

2 Die auf der Zeitstrahlachse angegebenen Bezüge und Vergütungen für die einzelnen Jahre stellen die Summe der in der o. a. Tabelle („Personal- und Versorgungsaufwendungen“) aufgeführten Bezüge für Beamte/ Beamte-Lehrkräfte, Vergütungen für Arbeitnehmer und weitere Vergütungen dar. Aufgrund der Umstrukturierung der Ergebnisrechnung ab 2014 mit der Umstellung auf den produktorientierten Haushalt, ergaben sich Verschiebungen innerhalb der Positionen der Personalaufwendungen im Vergleich zur Gliederung bis 2013. Damit eine aussagekräftige Vergleichbarkeit möglich ist, wurden in dieser Grafik auch die Werte bis 2013 nach neuer Logik angepasst.

Sachaufwendungen und

Abschreibungen

Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Unter der Rubrik „Lehrmittel, Schülerbeförderung stiegen insgesamt gegenüber dem Vorjahr um u. ä.“ wiederum erhöhten sich die Aufwendungen im 22,7 Mio. €. Der Planwert wurde um 9,5 Mio. € über- Vergleich zum Vorjahr um 3,6 Mio. €, bewegen sich schritten. aber insgesamt noch innerhalb der geplanten Aufwendungen. Die Mehraufwendungen gegenüber dem Vor- Unter der Rubrik „Verbrauchsmittel und Gebrauchs- jahr fallen unter anderem bei den Vergütungen für Tagegenstände“ fielen die Aufwendungen um rd. 0,5 Mio. gespflegepersonen (+ 1,2 Mio. €) an. Der Anstieg resul- € geringer aus als im Vorjahr. Dies resultiert im Wesent- tiert aus der gestiegenen Zahl der betreuten Kinder und lichen aus den Aufwendungen für Ausweise und Plaket- der Weitergabe der sehr deutlichen Tariferhöhung im ten, die sich im Bereich des Pass- und Meldewesens der Jahr 2023 zzgl. der gestiegenen Sozialausgaben. Die Bürgerämter, sowie des Ausländerwesens um insge- durchschnittlich gebuchten Plätze bei der Tagespflege samt 0,4 Mio. € verringert haben. Das nach Ende der lagen in 2023 knapp 8% über dem Planwert. Corona-Pandemie in 2022 stark erhöhte Aufkommen an Reisepässen und elektronischen Aufenthaltstiteln nähert Die Position „Erstattungen an Dritte“ stieg gegenüber sich damit wieder an das Aufkommen vor der Pandemie 2022 um 29,4 Mio. € an, den Planwert überschreitet sie an. um 27,9 Mio. €. Dies resultiert aus den erstmals in 2023 anfallenden Erstattungen für das Deutschlandticket Die Position „Strom, Gas, Wasser/Abwasser“ bewegt (25,8 Mio. €) und Erträgen aus der Spitzabrechnung des sich mit +4,7 Mio. € deutlich über dem Vorjahresniveau, ÖPNV-Rettungsschirms 2021 (4 Mio. €), die die Stadt allerdings um 8,4 Mio. € geringer als geplant. Grund für Nürnberg als Erstattung vom Land erhalten hat (Ertrag die Mehraufwendungen gegenüber dem Vorjahr sind unter der Position „Kostenerstattungen und Umlagen“) vorwiegend deutlich gestiegene Stromkosten (4,3 Mio. € und an die VAG weitergeleitet hat. mehr als in 2022) und Aufwendungen für Fernwärme (1,3 Mio. € mehr als in 2022); leicht rückläufig waren die Unter „Sonstiges“ sind u. a. die Zuführungen zur In- Aufwendungen für Heizgas (- 0,4 Mio. €). standhaltungsrückstellung (Ist 2022: 17,6 Mio. €, Vorjahr 18,3 Mio. €) und zu den Rückstellungen für Altlasten (Ist Im Bereich „Gebäudeunterhalt, -technik“ bewegen 2022: 0,5 Mio. €, Vorjahr 0,03 Mio. €) enthalten, die sich die Aufwendungen etwa um den Vorjahreswert mangels valider Werte nicht geplant werden. (+ 0,1 Mio. €). Die Position „Neutralisierung Rückstellungszahlun- Die Aufwendungen für den Unterhalt von sonstigem gen Sach-und Dienstleistungen“ dient der Gegenbu- Grundvermögen nahmen gegenüber 2022 um 0,4 Mio. € chung der über die regulären Aufwandskonten verbuchzu, was vorwiegend an den Aufwendungen zur Sanie- ten Inanspruchnahme der Instandhaltungs- und Altlasrung von Altlasten liegt (+ 0,6 Mio. €). Die Mehrkosten tenrückstellungen. wurden vorwiegend für die Sanierung des ehemaligen Gaswerks Zirndorf verursacht, für das die Stadt Nürn- Die Position „Abschreibungen“ beinhaltet Abschreiberg eine Sanierungsverpflichtung hat. Hierfür besteht bungen auf Forderungen und Abschreibungen auf Anlaauch eine Rückstellung – allerdings in geringerer Höhe gevermögen. Die planmäßigen Abschreibungen auf –, welche in Anspruch genommen wurde. Sachanlagevermögen sind 2023 gegenüber dem Vorjahr aufgrund des hohen Investitionsniveaus angestie- Um rund. 1,0 Mio. € gegenüber 2022 erhöhte sich die gen (von 110,1 Mio. € auf 118,5 Mio. €). Außerplanmä- Position „Gebäudereinigung, Müll, Kanal, sonstige“, ßige Abschreibungen auf das Sachanlagevermögen erinsb. aufgrund der Zunahme bei den sonstigen Aufwen- folgten im Berichtsjahr nur geringfügig in Höhe von 5 T€ dungen aus Gebäude- und Grundstücksbewirtschaf- (Vorjahr: 2,9 Mio. €, davon 2,4 Mio. € auf Gebäude auftung in Einrichtungen für Inobhutnahmen des Jugend- grund der Bereinigung von Werten von vor 2005, bei amtes. In den Einrichtungen für Inobhutnahmen denen nicht von einer konsequenten Anwendung des musste der Einsatz von zusätzlichem Sicherheitsperso- kaufmännischen Anschaffungs- und Herstellungskosnal wegen der andauernd schwierigen Belegungssitua- tenprinzips ausgegangen werden konnte). tion (u.a. durch eine Überbelegung aufgrund stark angestiegener UMA-Fallzahlen) und der angespannten Außerdem wurden in 2023 außerplanmäßige Abschrei- Personalsituation nochmals verstärkt werden. bungen auf Finanzanlagevermögen in Höhe von 26,3 Mio. € für die Finanzanlage Klinikum Nürnberg

verbucht, da deren Bewertung die Eigenkapitalausstat- che Erträge“); eine Ergebnisauswirkung entstand dartung des Klinikums überstieg. Im Gegenzug wurde die aus somit nicht. bestehende Rückstellung dazu in gleicher Höhe ertragswirksam aufgelöst (siehe unter „Sonstige ordentli-

Transferaufwendungen gehoben wurde. Zudem sind im Berichtsjahr neue Ein-

richtungen in die Betriebskostenförderung mit aufgenommen worden, was zu höheren Aufwendungen vor al- Die Transferaufwendungen werden unterschieden in Solem für die Kindergärten freier Träger (+ 1,8 Mio. €) und zialtransferaufwendungen und in weitere Transferauffür die altersgemischten Kindertagesstätten freier Träger wendungen. (+ 5,9 Mio. €) geführt hat.

Sozialtransferauf- Weitere Trans-

Die Position Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsi-

wendungen feraufwendungen

cherung im Alter und bei Erwerbsminderung (SGB

Sozialleistungen, Weitere Zuschüsse XII) stieg gegenüber dem Vorjahr um 12,5 Mio. € oder Zuschüsse an soziale und Zuweisungen, Einrichtungen Verlustausgleiche, Ge- 17,1 %, unterschreitet jedoch den Planansatz um werbesteuerumlage, Krankenhausumlage 6,2 Mio. €. Der Grund für den Anstieg gegenüber dem Vorjahr bei den Hilfen zum Lebensunterhalt liegt da- Bezirksumlage rin, dass aufgrund der regelmäßigen Zuerkennung des Aufenthaltstitels nach § 24 AufenthG für die Geflüchteten aus der Ukraine seit 2022 viele Personen mit Bezug Die Sozialtransferaufwendungen umfassen dabei die einer ukrainischen Altersrente, die aber noch nicht die klassischen Sozialleistungen, die die Stadt selbst zu tra- Altersgrenze für die Grundsicherung im Alter erreicht gen hat, wie beispielsweise die Kosten der Unterkunft im haben, einen Anspruch auf Hilfe zum Lebensunterhalt SGB II oder die Familien- und Jugendhilfen. Hinzu komerlangten. Besonders betroffen davon sind Leistungsmen die Zuschüsse an soziale Einrichtungen, insbesonberechtigte im Alter von 55 Jahren und älter. Für 2023 dere an die freien Träger der Kindertagesstätten. Diese fielen die Aufwendungen für Hilfe zum Lebensunterhalt Teilmenge der Transferaufwendungen mit einem Volufür die geflüchteten Menschen aus der Ukraine für ein men von 575 Mio. € (Vorjahr: 535 Mio. €) repräsentiert ganzes Jahr an (im Vorjahr nur für ca. ein halbes Jahr). ca. 24 % der gesamten ordentlichen Aufwendungen. Ge- Die Anzahl an leistungsberechtigten Geflüchteten aus danklich hinzuaddieren sollte man an dieser Stelle noch der Ukraine ist im Verlauf des Berichtsjahrs nicht ganz die Bezirksumlage, die aufgrund der Aufgabenschwerso stark gestiegen wie erwartet, gleichzeitig hat die punkte des Bezirks im Wesentlichen ebenfalls aus Sozi- Zahl der Leistungsberechtigten ohne Fluchthintergrund alausgaben besteht. Zusammen stellen diese Positionen insbesondere im 2. Halbjahr deutlich abgenommen, mit insgesamt 811 Mio. € (Vorjahr: 753 Mio. €) rd. 34,1 % was die Abweichung zur Planung erklärt. Die Zunahme der ordentlichen Aufwendungen des Nürnberger Stadtder Aufwendungen für die Grundsicherung gegenüber haushalts dar. dem Vorjahr lässt sich ebenfalls durch einen zusätzlichen Anstieg für geflüchtete ukrainische Menschen er- Die weiteren Transferaufwendungen mit 174 Mio. € klären, die im Gegensatz zum Vorjahr nun für ein gan- (ohne Bezirksumlage) beinhalten sonstige Ausgleichszes Jahr angefallen sind. Die Kosten der Grundsichezahlungen. Diese sind z.B. die Gewerbesteuerumlage, rung werden seit 2014 zu 100% vom Bund erstattet Verlustausgleiche an städtische Töchter und Eigenbe- (siehe dazu auch unter „Erträge aus Kostenerstattuntriebe, weitere Zuschüsse aufgrund gesetzlicher und sogen und Umlagen“). zialer Verpflichtungen, die allerdings nicht den Sozialbereich betreffen, sowie Zuweisungen an das Land u. a. im Auch bei den Hilfen zur Gesundheit macht sich ein An- Rahmen der Krankenhausumlage. In der unten aufgestieg gegenüber 2022 bemerkbar (+ 2,2 Mio. €). Der Anführten tabellarischen Darstellung und in den nachfolstieg gegenüber dem Vorjahr liegt im Wesentlichen dagenden Erläuterungen beinhaltet dieser Block auch die rin, dass geflüchtete Menschen aus der Ukraine, wenn oben angesprochene Bezirksumlage. sie keine Vorvertragslaufzeit in der gesetzlichen Krankenversicherung haben, von dieser abgelehnt werden.

Sozialtransferaufwendungen mit Bezirksumlage

In diesem Fall springt die Stadt mit Hilfen zur Gesundheit ein. Die Aufwendungen fielen nunmehr in 2023 für ein Die Zuschüsse an soziale Einrichtungen aus gesetzganzes Jahr an, im Gegensatz zum Vorjahr.

licher oder vertraglicher Verpflichtung sind um

13,7 Mio. € gegenüber dem Vorjahr angestiegen. Dies Unter den sonstigen Hilfen außerhalb von Einrichtunresultiert im Wesentlichen aus den Mehraufwendungen gen hat die Stadt geringfügig weniger als im Vorjahr auffür Zuschüsse an freie Träger von Kindertagesstätten. gewendet. Hierbei handelt es sich insbesondere um Hil- Der Grund liegt darin, dass sich der durchschnittliche fen zur Überwindung sozialer Schwierigkeiten sowie die monatliche Förderbetrag pro Kind gegenüber dem Vor- Leistungen im Rahmen der Beratungs- und Integrationsjahr erhöht hat, da der Basiswert von 2022 auf 2023 anrichtlinie.

Bei der Familien- und Jugendhilfe betragen die Mehr- Die Bezirksumlage stieg in 2023 gegenüber dem Voraufwendungen im Vergleich zum Vorjahr 7,7 Mio. €. Ge- jahr spürbar an (+ 16,8 Mio. €, d. h. + 7,7 %). Dies ergab genüber dem Plan mussten jedoch 12 Mio. € weniger sich aus der höheren Umlagekraft der Stadt bei gleichaufgewendet werden. Der Anstieg gegenüber dem Vor- bleibendem Umlagesatz. jahr setzt sich aus verschiedenen Posten zusammen. Zum einen sind Mehraufwendungen für die Vollzeitpflege außerhalb von Einrichtungen (+ 1 Mio. €) entstan- Weitere Transferaufwendungen den, was sich durch eine stark gestiegene Anzahl an Kindern mit massiven Verhaltensauffälligkeiten, die nicht Die „Weiteren Transferaufwendungen“ beinhalten im familiären Setting untergebracht werden können, er- 87,7 Mio. € an weiteren Zuschüssen, die aus gesetzliklären lässt. Zum anderen wurden 2,6 Mio. € mehr für chen oder rechtlichen Verpflichtungen entstehen, Inobhutnahmen in Einrichtungen aufgewendet, da die z. B. an das Staatstheater (21,1 Mio. €), an die VAG im Zahl der Inobhutnahmen in 2023 deutlich angestiegen ist Rahmen des Sozialtickets und Innovationspakts (insbesondere durch stark gestiegene Fallzahlen an un- (18,1 Mio. €), an die Nürnberger Symphoniker oder für begleiteten minderjährigen Ausländern (UMA) und jun- den deutschen evangelischen Kirchentag (2,5 Mio. €). gen Menschen, die einen erhöhten individuellen Betreu- Ferner ist mit 12,9 Mio. € die Krankenhausumlage entungsbedarf hatten. Weiterhin war die Verweildauer in halten. den Einrichtungen im Durchschnitt länger, da geeignete Die Position „Verlustausgleiche Eigenbetriebe und Folgeeinrichtungen fehlten. Ein weiterer Anstieg war bei verbundene Unternehmen“ ist um 17,6 Mio. € geringer den Aufwendungen für die Förderung von Kindern in als im Vorjahr ausgefallen. 2022 wurden hier 26,5 Mio. € Krippen/Krabbelstuben in Einrichtungen zu verzeichnen, an coronabedingten Kapitalzuführungen an die Töchter was an deutlichen Beitragssteigerungen bei den freien NürnbergMesse und Flughafen ausgezahlt, 2023 nur Trägern aufgrund von Personalkostensteigerungen (Ta- 7 Mio. € an den Flughafen (die Kapitaleinlage von 10 riferhöhungen) und weiteren Preissteigerungen wegen Mio. € an die Messe konnte wieder im Finanzanlageverder hohen Inflation in 2023 liegt. mögen aktiviert werden). In der Ergebnisrechnung ist der Betrag jedoch wegen der Inanspruchnahme der in 2020 Bei Asylbewerberleistungen konnten 19,9 Mio. € bzw. gebildeten Rückstellung saldoneutral, der Ertrag ist un- -31,0 % weniger aufgewendet werden als im Vorjahr. ter der Position „Neutralisierung Rückstellzahlungen Gegenüber dem Plan sind 4,9 Mio. € zusätzlich angefal- Transferaufwendungen ausgewiesen. Unter Verlustlen. Grund für die Minderaufwendungen gegenüber dem ausgleichen sind des Weiteren 8,1 Mio. € an Verlustaus- Vorjahr ist vor allem, dass geflüchtete Ukrainer bei ihrer gleich für den Eigenbetrieb NürnbergBad für 2023, Ankunft vom Leistungsbezug her in 2023 nunmehr direkt 1,9 Mio. € für den Eigenbetrieb Frankenstadion (FSN) für dem SGB II unterfielen. Im Vorjahr hatten sie die ersten 2023 sowie 0,7 Mio. € für die Noris-Arbeit gGmbH für die Monate Anspruch nach dem Asylbewerberleistungsge- Jahre 2021 und 2022 enthalten. Der Aufwand aus der setz und sind erst später ins SGB II gewechselt. Zuführung zu Verlustausgleichsrückstellungen beinhaltet erwartete Verluste für die noris inklusion gGmbH in Die Kosten der Unterkunft und Heizung beim Ar- Höhe von 2,0 Mio. € für die Jahre 2022 und 2023, in beitslosengeld II (enthalten in der Position „AL II v.a. Höhe von 0,3 Mio. € für die Noris-Arbeit gGmbH für 2023 Kosten der Unterkunft (SGB II)“) erhöhten sich gegen- und in Höhe von 1,4 Mio. € für den Flughafen für das über dem Vorjahr um 19,1 Mio. € (+ 17,8 %), unterschrit- Jahr 2023. ten den Planwert jedoch deutlich um 10,7 Mio. €. Die Mehraufwendungen gegenüber dem Vorjahr lassen sich Die Gewerbesteuerumlage bemisst sich an den jeweiauch hier vorwiegend damit begründen, dass für Ukrai- ligen Gewerbesteuereinzahlungen des Jahres und stieg neflüchtlinge nunmehr Aufwendungen für ein ganzes gegenüber dem Vorjahr um 8,3 Mio. € an. Jahr angefallen sind, im Vorjahr nur für ca. ein halbes Jahr sowie dem Rechtskreiswechsel der Ukraineflücht- Unter der Position „Zuführung zu sonstigen Rückstellinge (vom Asylbewerberleistungsgesetz ins SGB II). lungen“ im Transferaufwandsbereich wird vor allem die Bildung einer Rückstellung für die Bezirksumlage 2025 Die Mehraufwendungen für das Bildungs- und Teilha- ausgewiesen. Mit der errechneten Umlagekraft der Stadt bepaket (BuT) gegenüber 2022 entstanden unter ande- Nürnberg 2025 (vornehmlich aus den Steuererträgen rem da sich die Leistungen für Ukraineflüchtlingen nun- 2023 sowie der Schlüsselzuweisung 2024) und der Inmehr auf ein ganzes Jahr bezogen (2022 nur auf ca. ein formation, dass die Umlagekraft 2025 im gesamten Rehalbes Jahr) und aufgrund der Zunahme von Leistungs- gierungsbezirk Mittelfranken um einen bestimmten Proberechtigten im Wohngeldbezug (aufgrund der Erhö- zentsatz gegenüber 2024 gestiegen ist, konnte festgehung der Einkommensgrenzen für Wohngeld stieg die stellt werden, dass die Stadt Nürnberg eine überdurch- Anzahl der Leistungsberechtigten an).

schnittliche Entwicklung bei der Umlagekraft 2025 gegenüber den anderen mittelfränkischen Gebietskörperschaften aufweist, so dass eine Rückstellung in Höhe von 15,9 Mio. € zu bilden war. In 2022 war keine Bezirksumlagerückstellung für 2024 zu bilden.

Sonstige ordentliche Aufwendungen

Werte (sonstige ordentliche Erträge, siehe dort), bei an- Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen fielen gegen- deren aber auch niedrigere festgestellt. Enthalten sind über dem Vorjahr um 14,3 Mio. €, entsprechend 9,1 % außerdem Aufwendungen für Einzelwertberichtigung geringer aus. von Forderungen (0,2 Mio. €; Vorjahr 6,0 Mio. €), Körperschaftssteuer, Kapitalertragssteuer sowie Gewerbe- Bei den Aufwendungen für Betriebsmittel konsumtiver steueraufwendungen und entsprechende Rückstellun- MIP-Maßnahmen handelt es sich um nicht aktivierungs- gen für die Betriebe gewerblicher Art Telekommunikatifähige Bestandteile von im MIP veranschlagten Investiti- onsnetz, Krematorium und Bestattungswesen sowie onen. Hier ist gegenüber dem Vorjahr eine Steigerung das Immobilienmanagement bei LA (insgesamt 2,3 Mio. von 0,5 Mio. € ersichtlich, hier fallen seit der Inbetrieb- €; Vorjahr 2,0 Mio. €). nahme der Bertolt-Brecht-Schule (ÖÖP) in 2022 auch die Leistungen für das Gebäudemanagement an die Eine weitere große Reduktion im Vergleich zum Vorjahr WBGK an. ist im Bereich der Zuführungen zu den sonstigen Rückstellungen zu konstatieren (10,4 Mio. €; Vorjahr 17,7 Bei den Vergütungen für Leistungen Dritter gingen die Mio. €). Hier sind im wesentliche Risikovorsorgen bzgl. Aufwendungen weiter um 13,7 Mio. € zurück. Hier waren drohender Ausgleichs- und Rückzahlungen getroffen in den letzten Jahren Sondereffekte aus der Corona- worden. Pandemie, d.h. vor allem Aufwendungen für Test – und Impfzentren beim Gesundheitsamt enthalten gewesen. Aufwendungen für den Geschäftsbetrieb städtischer Dienststellen, wie z. B. Porto und Drucksachen, sind Die Mietaufwendungen stiegen moderat um 0,6 Mio. €. ebenfalls in den sonstigen ordentlichen Aufwendungen enthalten. Unter die sonstigen ordentlichen Aufwendungen fallen z. B. die Verluste aus dem Abgang von Vermögensge- Bei der Neutralisierung Rückstellung sonstige orgenständen, die nicht geplant werden können. Das Ist dentliche Aufwendungen fielen 2023 5,6 Mio. € Er- 2023 betrug hierfür 6,5 Mio. €. Im Vorjahr fielen hier träge aus der Inanspruchnahme in Vorjahren gebildeten 16,5 Mio. € an, insb. wegen der Wertüberprüfung der Rückstellungen an, insb. z.B. für Rückzahlungen von U- Zimelien bei der Stadtbibliothek durch einen externen Bahn-Pacht. Gutachter. Dabei wurden bei einzelnen Werken höhere

Finanzergebnis

Das Finanzergebnis fällt um 10,8 Mio. € schlechter aus Erträgen aus der Verzinsung der Gewerbe-/und Umals im Vorjahr und um 9,84 Mio. € schlechter als im Plan satzsteuer, diese betrugen +3,6 Mio. € anstelle -0,05 2023. Mio. € im Vorjahr. Der Zinssatz für Zinsen nach § 233a AO wurde nach dem Änderungsgesetz 2021 auf 0,15 % Der wesentliche Grund für das schlechtere Ergebnis ge- pro Monat, anstelle 6 % Jahresverzinsung, festgesetzt. genüber dem Vorjahr war der starke Anstieg bei den Wegen einer verzögerten Umsetzung der gesetzlichen Zinsaufwendungen für Investitionskredite. Durch die Änderung in der Veranlagungssoftware war die Verzin- Leitzinserhöhungen seit 2022, aber auch durch den An- sung in 2022 faktisch ausgesetzt, in 2023 mussten aufstieg der Verschuldung sind hier 13,2 Mio. € mehr als im grund der Rückwirkung auf Steuerzeiträume bis 2019 Vorjahr angefallen (+56,6 %). Das niedrige Zinsniveau bereits veranlagte Zinsen wieder zurückerstattet werund tlw. sogar die Auszahlung von Negativzinsen gehö- den, so dass sich der Ertrag in einen Aufwand umren zunächst einmal der Vergangenheit an, künftig ist kehrte. Entsprechend der Gewerbesteuererträge wervon einem wesentlich höheren Zinssatz bei der Neuauf- den auch die Zinsen bei Rückerstattung aber weiterhin nahme und Umschuldung von Investitionskrediten aus- unter dem Ertragskonto gebucht. zugehen. Daher ist in den nächsten Jahren bei den hohen geplanten Investitionssummen von beträchtlichen Von der Wiederaufnahme der Verzinsung betroffen sind Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt auszugehen. auch die Aufwendungen aus Erstattungszinsen aus

der Gewerbesteuer, die von fast Null auf 4,2 Mio. €

Ein weiterer Faktor für die Reduzierung des Finanzer- anstiegen. gebnisses war erneut die Gesetzesänderung bei den

Die Zinslastquote beträgt 1,7 % (Vorjahr 1,1%) – hier Ausschüttung des Zweckverbands Kommunale Verschlägt sich der Anstieg der Kreditzinsen sehr stark nie- kehrsüberwachung im Großraum Nürnberg gebucht, der. neben den Abschlagszahlungen für 2023 enthält dieser Betrag auch 2,9 Mio. € aus der Jahresrechnung 2022. In Positiv wirkte sich auf das Finanzergebnis aus, dass 2022 hingegen waren nur 0,3 Mio. € aus der Jahresrechdurch den Anstieg des Zinsniveaus wieder Zinserträge nung2021 enthalten. Der Grund für die gestiegene Ausaus Tagesgeld- und Festgeldanlagen erzielt werden schüttung ist die gesetzliche Änderung des Bußgeldkakonnten (9,2 Mio. €). talogs des Bundes, die am 09. 11.2021 in Kraft trat.

Die Gewinnanteile aus Beteiligungen stiegen gegen- . über 2022 um 3,4 Mio. €. In 2023 sind 4,75 Mio. € an

Außerordentliches Ergebnis

Das Außerordentliche Ergebnis ist mit -37,8 Mio. € in tren, die für die Jahre 2021 und 2022 nachgezahlt wur- 2023 verhältnismäßig hoch. Dies ist im Wesentlichen zu- den und daher periodenfremden Ertrag für Aufwendunrückzuführen auf Erstattungen für die Corona-Impfzen- gen aus 2021 und tlw. 2022 darstellen (45,0 Mio. €).