Eckdaten Haushalt 2023

Referat für Finanzen, Personal und IT

Haushaltsplan

der Stadt Nürnberg

Eckdaten und Vorbericht

Eckdaten des städtischen Haushaltsplans 2023

Plan

2023

Impressum

Herausgeberin: Stadt Nürnberg Stadtkämmerei Fotos: Stadt Nürnberg Theresienstr. 7 außer Seite 3: Foto „Stadtkämmerer Harry Riedel“: 90403 Nürnberg Süddeutsche Zeitung / Foto: The Point of View, Ilona Stelzl

1 Inklusive Nachtragshaushalte

Vorwort

A.

Nürnbergs Stadthaushalt 2023

Unsere Aufgabe: trotz der vielen Krisen

stabil bleiben!

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, sehr geehrte Mitglieder des ehrenamtlichen Stadtrates, Oberbürgermeister Stadtkämmerer liebe Leserinnen und Leser, Marcus König Harry Riedel auch wir in Nürnberg sind mit den Folgen des Ukraine- Kriegs, der Energiekrise, der zu hohen Inflation, der immer noch schwelenden Pandemie und einer drohenden Rezes- der seit Oktober verbesserten Steuerschätzung – eine sion konfrontiert. Als Stadt Nürnberg sehen wir unsere Auf- merkliche Konsolidierung bis 2026, die die Voraussetzung gabe darin, gemeinsam mit unseren Bürgerinnen und Bür- schafft, die Lücke im Finanzhaushalt dauerhaft zu schliegern angesichts all dieser Krisen weitgehend Kurs zu hal- ßen. ten und damit eine gewisse Stabilität trotz der spürbaren Veränderungen zu schaffen. Und wir wollen die großen Zu- Daher hat der Stadtrat mit großer Mehrheit in den diesjähkunftsherausforderungen wie Klimaschutz, mehr Grün und rigen Haushaltsberatungen auch ein ausgewogenes Spardie Verkehrswende, aber auch den Erhalt einer starken paket beschlossen, das schnell wirksame Einsparungen Wirtschaft, der Arbeitsplätze und ein Vorankommen bei der enthält: Die Reduzierung von Veranstaltungen/Leistungen Digitalisierung weiter im Blick haben. und Einnahmenerhöhungen, eine Personalstelleneinsparung sowie Konsolidierungen bei den Städtischen Werken. Dazu brauchen wir einen stabilen Stadthaushalt, der in der Diese drei Posten sollen in Kombination bis 2026 in die not- Lage ist, die hierfür notwendigen Ausgaben tragen zu kön- wendige dauerhafte Konsolidierung unseres Haushalts nen. Auch dies ist durch die krisenhaften Entwicklungen übergehen, die uns die finanzielle Handlungsfähigkeit im nicht leichter geworden. Mit den steigenden Personal-, nächsten Jahrzehnt sichert. Sparen ist kein Selbstzweck. Energie- und Baukosten können unsere Steuereinnahmen Es ist wichtig, um all die Zukunftsinvestitionen in Schulen, kaum mithalten, obwohl Gewerbe- und Einkommenssteuer Kitas, Horte, Radwege, den ÖPNV, mehr Grün und auch 2021 und 2022 die Erwartungen übertroffen haben. Das Kultur und Sport umsetzen zu können, die unsere Stadt gute Ergebnis von 2021 hat gezeigt, dass wir im Verwal- dauerhaft wirtschaftlich erfolgreich und lebenswert matungshaushalt positiv abschneiden, wenn wir unsere Kos- chen. ten begrenzen können und die Steuereinnahmen überdurchschnittlich sind. Aber, und das gehört zur Realität Für diesen Weg bitten wir Sie, unsere Bürgerinnen und Bürauch dazu, wir haben ein strukturelles Problem im Finanz- ger, um Unterstützung. Falls wir Ihr Interesse geweckt hahaushalt, weil wir nicht genug liquide Mittel erwirtschaften, ben, schauen Sie mal rein in unseren Haushaltsplanentwurf um unsere ordentlichen Tilgungen zu bezahlen. Dies be- für 2023 unter www.nuernberg.de/internet/referat2/. droht unsere Handlungsfähigkeit substantiell und ist der wesentliche Grund, dass wir unsere Haushaltsgenehmigung für 2022 nur unter strengen Auflagen bekommen ha- Nürnberg, im Dezember 2022 ben. Dies verbunden mit der Aufforderung, unseren Haushalt dauerhaft zu konsolidieren und dieses strukturelle Problem anzugehen.

Aus diesem Grund ist der Haushaltsplan für 2023 erst ein Zwischenschritt. Hier haben wir im Rahmen der Budgetauf- Marcus König Harry Riedel stellung Pauschalkürzungen an den Budgets vorgenom- Oberbürgermeister Stadtkämmerer men und versucht, Sachausgaben und Investitionsprojekte zu schieben. In einem zweiten Schritt brauchen wir – trotz

Allgemeine Daten zu Nürnberg1)

B.

Einheit

Werte

1)Quellen: Amt für Stadtforschung und Statistik für Nürnberg und Fürth, Nürnberg in Zahlen 2022, Stand Juni 2022 und Statistisches Jahrbuch der Stadt Nürnberg 2021, Stand April 2022 (siehe: www.statistik.nuernberg.de). 2)Einwohnermelderegister (am Hauptwohnsitz) 3)Im Jahresdurchschnitt 2021

Haushaltsplan

der Stadt Nürnberg Inhalt

Eckdaten zum Haushalt

Vorwort

A.

Allgemeine Daten zu Nürnberg

B.

Ziele und Schwerpunkte der

C.

Stadtpolitik

Kurzer Rückblick 2021 und

D.

aktueller Stand 2022

Ergebnishaushalt 2023

E. 11

E.1 Rücklagen 13

E.2. Ertragslage 16

Finanzhaushalt 2023

F. 32

Liquidität

G. 34

Anlagevermögen und

H.

Investitionen

Verbindlichkeiten und Schulden

I.

Ansprechpartner:

Wirtschaftliche Lage

Referat für Finanzen, Personal und IT: J.

Stadtkämmerer Herr Riedel ausgewählter Beteiligungen

Tel: +49 (0) 911 / 2 31-23 52 ref.i-ii@stadt.nuernberg.de www.stadtfinanzen-verwaltung.nuernberg.de

Stadtkämmerei: Tel.: +49 (0) 911 / 2 31-25 48 stk@stadt.nuernberg.de

Ziele und Schwerpunkte der Stadtpolitik

C.

„Nürnberg ist eine großartige Metropole mit einer hohen Hervorzuheben ist, dass der Kooperationsvertrag unter Lebensqualität. Auch in Zeiten des Wandels wollen wir Einfluss der Corona-Pandemie, mit nicht vorhersehba- Weichen für die Zukunft Nürnbergs stellen.“ ren Auswirkungen auf den Haushalt der Stadt Nürnberg, geschlossen wurde. Daher bleibt es den Kooperations- Unter dem Titel „Gemeinsam neu starten – weil wir alle partnern vorbehalten im einvernehmlichen Handeln von Nürnberg sind“ wurden als Ergebnis der Kommunalwahl den benannten Grundsatzthemen abzuweichen, um alle im März 2020 von den beiden größten Stadtratsfraktiodurch die Corona-Krise betroffenen Bereiche im Stadtnen folgende Grundsatzthemen für die Stadtratsperiode gebiet bestmöglich unterstützen zu können. Einzelne 2020 bis 2026 benannt: Maßnahmen stehen folglich unter Finanzierungsvorbehalt, da sowohl einnahme- als auch ausgabenseitig un-

• Haushalt, Finanzen und Investitionen

geplante Handlungsweisen zwingend erforderlich wer-

• Wirtschaft, Wissenschaft und Arbeit

den können.

• Stadtentwicklung, Wohnungsbau, Wohn- und

Flächenpolitik

• Mobilität

• Sicherheit, Sauberkeit und Bürgerservice (aus: „Gemeinsam neu starten – weil wir alle Nürnberg

sind“ Kooperationsvereinbarung CSU und SPD für die

• Bildung, Betreuung, Jugend und Sport

Stadtratsperiode 2020 - 2026, Mai 2020).

• Soziale Gerechtigkeit, Senioren, Inklusion, Ge-

sundheit und Pflege

• Klima- und Umweltschutz, Stadtökologie und

Grünflächen

• Kultur, Vielfalt, Diversität und Integration

Für das Einzelthema „Haushalt, Finanzen und Investitionen“ wurden im Rahmen der Vereinbarung folgende Punkte festgelegt:

• Die Kooperationspartner bekennen sich zum

Investitionskurs der letzten Jahre und werden diesen auf hohem Niveau fortsetzen.

• Das Finanzreferat legt vor der Sommerpause

2020 eine aktualisierte Einnahmen- und Ausgabenprognose vor. Auf dieser Basis beraten die Fraktionen über die Projekte des Mittelfristigen Investitionsplans für 2021 ff.

• Die Vertragspartner bekennen sich zur Umset-

zung der im „Szenario 2030“ enthaltenen Projekte.

• Den Verkauf bzw. einen Teilverkauf von städti-

schen Tochterunternehmen an externe Dritte schließen wir aus.

• Die Kooperationspartner verständigen sich auf

eine solide Haushaltspolitik mit der grundsätzlichen Zielsetzung eines ausgeglichenen Haushalts und der Begrenzung von Neuverschuldung.

Rückblick auf das Jahr 2021 und aktueller Stand 2022

D.

Rückblick auf das Jahr 2021

Ergebnisrechnung im Rückblick

(in T€) 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3 + Sonstige Transfererträge 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Auflösung von Sonderposten 6 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 7 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 8 + Sonstige ordentliche Erträge 9 + Aktivierte Eigenleistungen 10 +/- Bestandsveränderungen

S1 = Ordentliche Erträge (= Zeilen 1 bis 10)

11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 - Planmäßige Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen

S2 = Ordentliche Aufwendungen (= Zeilen 11 bis 16)

S3 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit

(=Saldo S1 und S2)

17 + Finanzerträge 18 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen

S4 = Finanzergebnis (= Saldo Zeilen 17 und 18)

S5 = Ordentliches Ergebnis (= S3 und S4)

19 + Außerordentliche Erträge 20 - Außerordentliche Aufwendungen

S6 = Außerordentliches Ergebnis

(=Saldo Zeilen 19 und 20)

S7 = Jahresergebnis (= S5 und S6)

Hinweis: Der SAP-Logik folgend, haben Erträge ein negatives, Aufwendungen ein positives Vorzeichen. Daher sind auch Defizite mit Pluszeichen und Überschüsse mit einem Minuszeichen versehen.

Der Jahresabschluss der Stadt Nürnberg für das Haus- Während das Jahr 2020 mit einem Fehlbetrag in Höhe haltsjahr 2021 wurde gemäß Art. 102 GO im Anschluss von 12,9 Mio. € abgeschlossen hat, konnte das Jahr an die Aufstellung dem Stadtrat in der Sitzung am 2021 unerwartet mit einem Überschuss in Höhe von 20.07.2022 zur Kenntnis vorgelegt. 18 Mio. € abgeschlossen werden, Ursprünglich wurde aufgrund der sehr hohen Risiken (Corona-Pandemie, …) Zusammengefasst lässt sich das Jahresergebnis 2021 das Jahr 2021 mit einem Jahresfehlbetrag in Höhe von wie folgt beschreiben: 48,8 Mio. € geplant.

In 2021 sind die ordentlichen Erträge gegenüber dem aus Auflösungen von Sonderposten jedoch unter den Vorjahr um 7,6 % oder 161,5 Mio. € gestiegen. Die or- außerordentlichen Erträgen. Bereinigt um diese Abdentlichen Aufwendungen weisen eine Steigerung von schreibungen läge der Werte bei 104,1%. Im Vorjahr lag 180,7 Mio. € (entsprechend 8,6 %) auf. Es ergibt sich diese Kennzahl bei 100,5 %. dadurch ein rechnerischer Aufwandsdeckungsgrad (or- Die folgende Tabelle gibt einen kurzen Überblick zu den dentliche Erträge/ordentliche Aufwendungen) in Höhe wesentlichen Einflussfaktoren auf das Jahresergebnis von 99,7 %. Da diese Kennzahl unter 100 % liegt, konn- 2021: ten die ordentlichen Aufwendungen nicht vollständig durch ordentliche Erträge gedeckt werden. Eine Besonderheit liegt in 2021 jedoch darin, dass die außerplanmäßigen Abschreibungen von Gebäuden der kameralen Vermögensrechnung unter den ordentlichen Aufwendungen geführt sind, die korrespondierenden Erträge

(in Mio. €)

Gewerbesteuer Zuweisungen für Ausgleich Gewerbesteuer-Mindereinnahmen Einkommensteueranteil Schlüsselzuweisungen Zuweisungen Land Sozialtransfer Zuweisungen vom Land (Lehr-/Kinderbetreuungspersonal.) Bezüge und Vergütungen Pensions-/Beihilferückstellungen (Saldo Zuführung/Auflösung) Zuschuss an soziale/ähnliche Einrichtungen - Art 1 Laufende Leistungen für Unterkunft/Heizung (KdU, § 22 I SGB II) Verlustausgleiche an städtische Töchter (inklusive Zuführung zu Rückstellungen, abzüglich Neutralisationen) Bezirksumlage Gewerbesteuerumlage Zuführung zu Sonstigen Rückstellungen Verzinsung Gewerbesteuer nach § 233 a AO Finanzergebnis

Die höchsten Planabweichungen ergaben sich damit bei als auch die Zuführungen zu Pensions-/Beihilferückstelder Gewerbesteuer (104,2 Mio. € über Plan), dem Ein- lungen (9,3 Mio. €). Aufgrund der mangelnden Planbarkommensteueranteil (10,6 Mio. € über Plan) sowie bei keit bestimmter Sachverhalte, insbesondere beim Abden Zuweisungen und Zuschüssen (70,4 Mio. € über gang von Anlagevermögen und der Bildung von Rück- Plan). Bei letzterer Position bestehen die Abweichungen stellungen, ergaben sich hohe Ist-Planabweichungen bei vor allem bei den Zuweisungen vom Land (29,9 Mio. € den sonstigen ordentlichen Erträgen und Aufwendun- Erstattungen für Corona-Testzentren), bei den Zuwei- gen. sungen vom Land (Lehr-/Kinderbetreuungspersonal) Nach einem Rückgang bei den Erträgen aus der Gewer- (9,8 Mio. € über dem Plan wegen verspäteter Schlussbesteuer in 2020 wurde in 2021 der positive Trend der zahlungen für 2020) und bei den Schlüsselzuweisungen letzten Jahre fortgesetzt. Diese stiegen um 131,2 Mio. €. (6,3 Mio. €). Die Sozialtransferaufwendungen lagen Dasselbe gilt für die Erträge aus dem Gemeindeanteil an 28,9 Mio. € unter dem Plan, insbesondere bei der Famider Einkommensteuer, die seit 2010 kontinuierlich angelien- und Jugendhilfe). Die Zinserträge aus der Verzinstiegen waren und nach einem Rückgang von 2020 zu sung Gewerbesteuer hingegen erreichten 10 Mio. € über 2019 (-16,0 Mio. €) wieder anstiegen (+ 23,9 Mio. € von Plan. Bei den Personalaufwendungen lagen sowohl die 2021 zu 2020). Bezüge und Vergütungen unter dem Plan (7,2 Mio. €),

Die Erträge aus Schlüsselzuweisungen können starken ratsbeschluss vom 23.02.2022 auf den Wert des Zuwei- Schwankungen unterliegen, stiegen aber in den letzten sungsbescheids erhöht wurde (Beschluss über eine Än- Jahren kontinuierlich an. In 2021 erfolgte im Vergleich derung der Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2022). zum Vorjahr ein Rückgang von 15,2 Mio. €. Insgesamt gesehen entwickeln sich die öffentlich-recht- Die Bezirksumlage stieg in 2021 weiter auf 213,0 Mio. €. lichen und privatrechtlichen Erträge im Berichtszeitraum Hier geht der Trend seit Jahren spürbar nach oben. verglichen mit dem anteiligen Planwert (+ 1,52 Mio. €) und Vorjahreswert (+ 14,08 Mio. €) aufgrund des geänderten Umgangs mit der Corona-Pandemie wieder deutlich stabiler.

Aktueller Stand 2022

Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum sind die Personal- Über den aktuellen Stand des Haushaltsjahres und Versorgungsaufwendungen im Berichtszeitraum Jawurde/wird im Jahr 2022 im Ältestenrat und Finanzausnuar bis Juni um 9,44 Mio. € (+ 3,7 %) gestiegen. Der schuss in zwei unterjährigen Finanzberichterstattungen Saldo setzt sich zusammen aus einer Steigerung der (am 20.07.2022 und 26.10.2022) berichtet. In der Be- Personalaufwendungen für noch aktiv tätiges Personal richterstattung am 20.07.2021 wurden zur Ertragslage von 9,37 Mio. € (+ 3,7 %) und einem Anstieg bei den die folgenden Aussagen getroffen: Versorgungsaufwendungen für Versorgungsempfänger um 0,07 Mio. € (+ 4,0 %). Die Gesamtveränderung der Die wichtigsten Ertrags- und Aufwandsposten haben Personalaufwendungen für aktiv tätiges Personal in sich im Berichtszeitraum wie folgt entwickelt: Höhe von 9,37 Mio. € lässt sich in eine Mengen- Bei der Gewerbesteuer, der wichtigsten Steuerertrags- (+ 7,29 Mio. €) und Preisabweichung (+ 2,08 Mio. €) aufquelle für die Stadt, ist das derzeitige Anordnungssoll mit teilen. Gegenüber dem Vorjahreszeitraum hat im Be- Stand 30.06.2022 dargestellt. Ein wichtiger Vergleich ist richtszeitraum die Anzahl der Personalkapazitäten, ausder mit dem Vorjahr. Im Vergleich zum Vorjahreszeit- gedrückt in Vollkräften (VK), um 240,84 VK zugenomraum liegt das aktuelle Anordnungssoll unerwartet um men. Neben der mengenmäßigen Veränderung der An- 14,04 Mio. € über dem Vorjahreswert. zahl der Beschäftigten wirken sich insbesondere Tarifsteigerungen auf die Höhe der Personal- und Versor- Für die Gemeindeanteile an der Einkommenssteuer und gungsaufwendungen aus. Letztmalig wurden im Jahr Umsatzsteuer wurden die Zahlen aus den ersten beiden 2020 die Tabellenentgelte der Beschäftigten nach dem Quartalen 2022 hochgerechnet und sind deshalb noch TVöD erhöht. mit Ungenauigkeiten behaftet. Nach dieser Hochrechnung würde der Gemeindeanteil an der Einkommens- Die Transferaufwendungen liegen im Berichtszeitraum steuer gegenüber dem Planansatz 2022 um rund mit 440,62 Mio. € um 6,29 Mio. € über dem Vorjahres- 21,16 Mio. € und der Gemeindeanteil an der Umsatz- vergleichswert. steuer etwa um 1,43 Mio. € besser ausfallen. Die Hoch- Fazit: rechnung zur Einkommenssteuerbeteiligung ist jedoch aktuell noch mit Vorsicht zu betrachten: zieht man die Nach dem jetzigen Kenntnisstand können zur Vermö- Hochrechnung gemäß der Maisteuerschätzung inklusive gens- Finanz- und Ertragslage die folgenden Aussagen noch zu erwartender Steuerminderungen in Betracht, getroffen werden: würde die Prognose um fast 30 Mio. € geringer ausfallen. Das tatsächliche Rechnungsergebnis 2022 wird vo- Die Vermögens- und Finanzlage stellt sich trotz der weiraussichtlich dann bei einem Wert zwischen diesen bei- terhin anhaltenden Corona-Pandemie und den Auswirden Prognosewerten liegen. kungen des Ukrainekrieges immer noch relativ geordnet dar. Aufgrund von positiven unerwarteten Sondereffek- Bei den Schlüsselzuweisungen vom Land kommt es für ten bei der Gewerbesteuer ist der große Einbruch bei 2022 gegenüber dem Planwert zu keiner Abweichung, den Finanzen erst einmal ausgeblieben beziehungsgegenüber dem Istansatz von 2021 jedoch zu Mehrerweise nach hinten verschoben. trägen in Höhe von 11,63 Mio. €. Zu beachten ist hierbei, dass der Planansatz 2022 im Rahmen der Haushaltsge- Die Finanzsituation und Schuldentragfähigkeit kann aknehmigung durch die Regierung nachträglich per Stadt- tuell als uneingeschränkt gesichert angesehen werden. Die Stadt Nürnberg verfügt über eine hinreichend hohe

Ergebnisrücklage sowie Liquiditätsbestände und unaus- Aktuelle Berechnungen in der mittelfristigen Planung bis geschöpfte Kreditermächtigungen. zum Jahr 2026 bestätigen das bereits im Haushalt 2022 dargestellte Problem, dass mittelfristig die dauernde Die aktuelle gute Finanzsituation darf jedoch nicht dar- Leistungsfähigkeit der Stadt Nürnberg in Gefahr ist und über hinwegtäuschen, dass derzeit aufgrund des Ukraeine Überschuldung droht. Den Haushalt 2022 hat desine Krieges, den daraus resultierenden negativen wirthalb die die Regierung von Mittelfranken nur unter erschaftlichen Auswirkungen (Rezession, …) und den Herheblichen Auflagen genehmigt. Aus diesem Grunde ausforderungen der Zukunft (Klimawandel, Mobilität, …) muss die Stadt Nürnberg bei der Aufstellung des Hauserhebliche Risiken für den städtischen Haushalt bestehaltsplanes 2023 alle Anstrengungen unternehmen, um hen. einen genehmigungsfähigen Haushalt für die kommenden Jahre zu erreichen.

Vorbemerkungen Ergebnishaushalt

E.

Der Ergebnishaushalt bildet auf der Grundlage der doppelten Buchführung das Ressourcenaufkommen und den Ressourcenverzehr über Erträge und Aufwendungen vollständig ab. Demgegenüber stellt der Finanzhaushalt auf Zahlungsströme ab, indem er die geplanten Einzahlungen und Auszahlungen eines Haushaltsjahres gegenüberstellt (siehe Kapitel E „Finanzhaushalt“).

Der Ergebnishaushalt enthält in den einzelnen Spalten

• die Ansätze für das aktuell geplante Haus-

haltsjahr (Plan 2023),

• die Planansätze des Vorjahres (Plan 2022),

• die Ist-(Rechnungs-)Ergebnisse des Vorvor-

jahres (RE - oder Ist - 2021) und

• zur Darstellung der mittelfristigen Haushalts-

entwicklung die Planansätze der folgenden drei Haushaltsjahre (Plan 2024, Plan 2025 und Plan 2026).

Erläuterungen zum Ergebnishaushalt finden sich unter dem Punkt „Ertragslage“.

Wichtiger Hinweis:

Der SAP-Logik folgend, haben Erträge ein negatives, Aufwendungen ein positives Vorzeichen. Daher sind auch Defizite mit Pluszeichen und Überschüsse mit einem Minuszeichen versehen.

E. Ergebnishaushal Mittelfristige Ergebnisplanung

Ertrags- und Aufwandsarten

Plan 2023

€

Plan 2022

€

RE 2021

€

Plan 2024

€

Plan 2025

€

Plan 2026

€

1 Steuern und ähnliche Abgaben -1.128.619.000 -1.062.490.000 -1.104.331.411,23 -1.183.062.000 -1.247.162.000 -1.293.436.000 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen -581.967.704 -561.185.705 -606.752.743,63 -618.573.372 -640.761.265 -661.848.156 3 + Sonstige Transfererträge -6.813.998 -6.879.373 -7.766.943,60 -6.950.278 -7.089.284 -7.228.289 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -90.734.595 -87.390.302 -72.147.371,47 -93.002.959 -95.328.033 -97.653.107 5 + Auflösung von Sonderposten -58.624.864 -57.690.849 -53.972.548,61 -62.142.357 -64.814.479 -67.018.170 6 + Privatrechtliche Leistungsentgelte -44.680.997 -42.864.735 -36.135.652,01 -45.798.022 -46.942.973 -48.087.924 7 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen -320.407.885 -275.333.749 -313.984.055,23 -331.623.300 -338.722.297 -345.821.293 8 + Sonstige ordentliche Erträge -53.480.516 -53.446.403 -79.494.907,69 -54.003.391 -55.046.350 -56.389.311 9 + Aktivierte Eigenleistungen -5.265.251 -5.815.113 -6.936.499,80 -5.396.882 -5.531.804 -5.666.727 10 +/- Bestandsveränderungen 0 0 -101.426,79 0 0 0 S1 = Ordentliche Erträge (= 1 bis 10) -2.290.594.810 -2.153.096.229 -2.281.623.560,06 -2.400.552.562 -2.501.398.484 -2.583.148.977 11 - Personalaufwendungen 646.136.649 632.210.314 590.766.367,91 657.804.111 665.582.984 673.237.853 12 - Versorgungsaufwendungen 115.705.500 103.259.700 94.435.499,68 118.945.254 122.275.722 125.606.189 13 - Aufwend. für Sach- u. Dienstleistungen 303.593.284 286.137.803 272.907.058,08 317.703.963 321.745.281 321.919.679 14 - Planmäßige Abschreibungen 108.239.484 107.498.970 208.498.669,70 114.779.675 119.664.825 123.676.981 15 - Transferaufwendungen 982.514.920 882.325.817 890.694.912,13 1.000.863.089 1.025.895.871 1.073.578.653 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 133.863.273 131.270.315 232.177.653,96 148.039.633 148.882.199 151.075.054 S2 = Ordentliche Aufwendungen 2.290.053.111 2.142.702.919 2.289.480.161,46 2.358.135.725 2.404.046.881 2.469.094.408 (= 11 bis 16) S3 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit -541.699 -10.393.310 7.856.601,40 -42.416.838 -97.351.603 -114.054.569 (= S1,S2) 17 + Finanzerträge -5.986.850 -9.164.014 -24.518.009,66 -6.017.570 -6.058.131 -6.099.093 18 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 26.963.641 28.810.890 28.499.838,95 44.953.449 52.865.703 58.402.957 S4 = Finanzergebnis (= 17 und 18) 20.976.791 19.646.876 3.981.829,29 38.935.880 46.807.572 52.303.864 S5 = Ordentliches Ergebnis (= S3 und S4) 20.435.092 9.253.566 11.838.430,69 -3.480.958 -50.544.031 -61.750.705 19 + Außerordentliche Erträge -44.269.118 -208.650 -38.575.859,29 -275.847 -282.743 -289.639 20 - Außerordentliche Aufwendungen 268.900 226.700 8.723.104,14 275.638 282.544 289.451 S6 = Außerordentliches Ergebnis (=19 und 20)-44.000.218 18.050 -29.852.755,15 -209 -199 -188 S7 = Jahresergebnis (= S5 und S6) -23.565.126 9.271.616 -18.014.324,46 -3.481.167 -50.544.230 -61.750.893

Rücklagen und Rückstellungen

E.1

Rücklagen Gemäß § 24 KommHV Doppik soll der Ergebnishaushalt

ausgeglichen sein. Ein etwaiger Jahresfehlbetrag soll Nach § 23 KommHV-Doppik bestehen die Rücklagen durch die Verrechnung mit der Ergebnisrücklage unveraus züglich ausgeglichen werden.

• der Allgemeinen Rücklage (Nettoposition),

Der Ergebnisrücklage kommt daher eine besondere Be-

• nicht ertragswirksam aufzulösenden Zuwen- deutung zu, da der Haushalt weiterhin als ausgeglichen

dungen und gilt, wenn Rücklagen aus den Vorjahren zur Deckung

• aus Überschüssen des Ergebnishaushaltes des Defizits herangezogen werden können.

(Ergebnisrücklage). Die Ergebnisrücklage (nach Ergebnisverwendung) zum Die Rücklagen werden auf der Passivseite der Bilanz un- 31.12.2021 nimmt aufgrund des Jahresüberschusses ter dem Posten „Eigenkapital“ gesondert ausgewiesen. 2021 auf 242,6 Mio. € zu. Unter Zugrundelegung der geplanten Jahresfehlbeträge 2022 und 2023 wird die Er- Der Begriff der Rücklagen im Bereich der kommunalen gebnisrücklage (nach Ergebnisverwendung) zum Doppik ist vom früheren kameralen Rücklagenbegriff zu 31.12.2023 auf 263,8 Mio. € ansteigen. unterscheiden. Unter kameralen Rücklagen versteht man Geldbestände, die zur künftigen Verwendung zu- In der nachfolgenden Grafik sind die Ergebnisrücklagen rückgelegt und verwaltet werden. Im Sinne der kommu- den Jahresergebnissen gegenübergestellt: nalen Doppik sind Geldbestände aber Vermögen, das auf der Aktivseite der Bilanz ausgewiesen wird.

Rückstellungen

Im Gegensatz zur Kameralistik werden in der kommuna- In der folgenden Übersicht wird der voraussichtliche len Doppik dem kaufmännischen Vorsichtsprinzip fol- Stand der Rücklagen und Rückstellungen zum gend für ungewisse Verbindlichkeiten und bestimmte 31.12.2023 ausführlich dargestellt. Aufwendungen Rückstellungen gebildet. Rückstellungen haben die Aufgabe, die am Bilanzstichtag bestehenden Zahlungsverpflichtungen vollständig zu erfassen.

Rücklagen- und Rückstellungsübersicht der Haushaltsplanung -

voraussichtlicher Stand der Rücklagen und Rückstellungen

1. Die Bestände ergeben sich aus der Fortschreibung des Endstands 31.12.2021 mit den Planzahlen des Haushaltsjahres 2022. Sofern der Endbestand 2022 nicht vom Endbestand 2021 abweicht, ist keine ergebniswirksame Veränderung in 2022 eingeplant worden. In der Fortschreibung der Bestände der Pensions- und Beihilfeverpflichtungen wurden auch voraussichtliche Ruhestandsversetzungen (Umschichtung zwischen den Beständen der aktiven Beschäftigten und der Versorgungsempfänger) berücksichtigt.

2. Es handelt sich um die im Haushalt 2023 geplanten, ergebniswirksamen Veränderungen. Zudem sind auch die Verschiebungen bei den Pensions- und Beihilfeverpflichtungen auf Grund der voraussichtlichen Ruhestandsversetzungen im Jahr 2023 enthalten. 3) Rückstellungsbildung für eventuell anfallende Betriebssteuern bei den Betrieben gewerblicher Art der Friedhofsverwaltung (37.500 €) sowie Auflösung der Bezirksumlagerückstellung in 2023 (0,511 Mio. €, gebildet im Jahresabschluss 2021). . 4) Die in 2021 nicht ausgeschütteten Leistungsentgelte/-bezüge sind im Folgejahr (2022) an die Beschäftigten auszuschütten.

3. Es handelt sich hierbei um den Unterschiedsbetrag 2023 bei Endfälligkeit von Wertpapieren der nichtrechtsfähigen Stiftungen sowie um die jährliche Zuführung zur Prüfungskostenrückstellung der überörtlichen Rechnungsprüfung.

Ertragslage

E.2

Zur Beurteilung der Ertragslage wird auf das ordentli- • Sonstige ordentliche Aufwendungen

che Ergebnis abgestellt. Dieses errechnet sich aus

und den Finanzerträgen und -aufwendungen den ordentlichen Erträgen: (= Finanzergebnis).

• Steuererträge, Die genannten Erträge und Aufwendungen fallen im

• Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen und Rahmen der gewöhnlichen Geschäfts- beziehungsweise

sonstige Transfererträge, Verwaltungstätigkeit an. Sie sind planbar und meist re-

• Erträge aus Leistungsentgelten, gelmäßig wiederkehrend. Außerordentliche Erträge und

• Erträge aus Kostenerstattungen und Kosten- Aufwendungen, die unregelmäßig anfallen und/oder pe-

umlagen, riodenfremd sind, bleiben außer Betracht. Einer Analyse

• Erträge aus der Auflösung Sonderposten, insbesondere der ordentlichen Erträge und Aufwendun-

gen kommt besondere Bedeutung zu, da bei einer Gesonstige ordentliche Erträge, Aktivierte Eigengenüberstellung beider Zahlen die Leistungsfähigkeit eileistungen und Bestandsveränderungen ner Kommune in Bezug auf die Deckungsfähigkeit ihrer den ordentlichen Aufwendungen: Aufwendungen aus den Erträgen beurteilt werden kann.

• Personal- und Versorgungsaufwendungen, Für das Haushaltsjahr 2023 wird das folgende ordentli-

• Sachaufwendungen und Abschreibungen, che Ergebnis geplant (Anmerkung: Aufgrund der hohen

• Transferaufwendungen, Aggregationsebene der Zahlen entstehen Rundungsdif-

ferenzen, die nicht korrigiert werden):

Das Ergebnis des Haushaltsplans 2023 steht wie im Jahr Im Vergleich zur Vorjahresplanung steigen die ordentli- 2021 und 2022 weiterhin unter dem Einfluss der Auswir- chen Erträge um 137,5 Mio. € oder 6,4 %. Die ordentlikungen der Corona-Pandemie. Zudem machen es die chen Aufwendungen nehmen dagegen um 147,4 Mio. € Ukraine-Krise und die hohe Inflation schwer, ein ausge- oder 6,9 % zu. Als Ergebnis der laufenden Verwaltungsglichenes Ergebnis zu erreichen. Im ordentlichen Ergeb- tätigkeit errechnet sich ein Überschuss in Höhe von nis wird deshalb einen Fehlbetrag in Höhe von 0,5 Mio. €. Das Finanzergebnis liegt etwas über dem Ni- 20,4 Mio. € ausgewiesen. Wegen außerordentlicher Er- veau der Vorjahresplanung bei einem Fehlbetrag in träge (periodenfremde Erstattungsleistungen für das Höhe von circa 21,0 Mio. €. städtische Impfzentrum) schließt das geplante Jahreser- In der nachfolgenden Grafik wird die Entwicklung der orgebnis 2023 jedoch mit einem Überschuss in Höhe von dentlichen Erträge und Aufwendungen seit der Einfüh- 23,57 Mio. € ab. rung der Doppik im Jahr 2005 dargestellt:

Über den Zeitraum 2005 bis 2023 hinweg lagen - mit dieser Betrachtung jedoch nur die ordentlichen Erträge Ausnahme der Jahre 2010, 2014 und 2021 - die ordentli- und Aufwendungen betrachtet werden, bei der Auflöchen Erträge über den ordentlichen Aufwendungen, mit sung des Sondervermögens jedoch ordentliche und auder Folge, dass sich jeweils ein positiver Aufwandsde- ßerordentliche Positionen betroffen waren, ist an dieser ckungsgrad über 100 % errechnet. Einhergehend mit Stelle ein direkter Vergleich mit den Werten der anderen der Corona-Pandemie knickte die Ertragskurve ab dem Jahre nicht möglich. Jahr 2020 ein. Dieser Effekt ist auch weiterhin im Haus- In den folgenden Ausführungen werden zur Beurteilung haltsjahr 2023 deutlich sichtbar. der Ertragslage die Ertrags- und Aufwandsposten aus Die Grafik zeigt im Jahr 2010 den Sondereffekt „Sonder- dem ordentlichen Ergebnis einer näheren Betrachtung vermögen Klinikum“. Das Verhältnis zwischen ordentli- unterzogen. chen Erträgen und Aufwendungen ergibt dadurch einen rechnerischen Aufwanddeckungsgrad von 93,8 %. Da in

Steuererträge

Die Ansätze der Steuererträge basieren im Wesentli- Der Grundsteuer B Hebesatz wurde zuletzt im Jahr 2018 chen auf den Ergebnissen der Steuerschätzungen vom von 535 % um 20 Prozentpunkte auf 555 % erhöht. November 2022 und der aktuellen Entwicklung der Steu- Die Hundesteuer wurde an die letzten Rechnungsergebern in Nürnberg. Das Risiko bei allen Steuerertragsarten nisse angepasst. ist und bleibt die konjunkturelle Entwicklung in der Eurozone und Deutschland, die maßgeblich durch die Auf der folgenden Seite findet sich eine grafische Dar- Corona-Pandemie, der Ukraine-Krise und der sehr hostellung der Entwicklung der Steuererträge seit 1999. hen Inflation geprägt ist. Die erste Tabelle zeigt die Entwicklung der absoluten Werte in den einzelnen Steuerarten. Bei einer Indexie- Die Steuererträge nehmen gegenüber der Vorjahresplarung der Werte mit dem Basisjahr 1999 zeigen sich deutnung um 6,2 % oder 66,1 Mio. € zu. liche Unterschiede. Danach sind die Steuern insgesamt Die Gewerbesteuer ist mit geplanten 558 Mio. € oder ei- um 96,1 % gestiegen. Obgleich sie von der absoluten nem Anteil von 49,4 % an den Steuererträgen mit Ab- Höhe für Nürnberg eher nachgeordnete Bedeutung hat, stand die wichtigste Steuerertragsquelle. Der Ansatz für ist die Umsatzsteuer, gemessen am Index, am stärksten 2023 wurde aufgrund der Steuerschätzung und den ak- gestiegen. Dies ist auch auf Sondereffekte zurück zu tuellen Entwicklungen gegenüber dem Vorjahresplan- führen. wert um 43 Mio. € angehoben. Der Gewerbesteueransatz ist trotz sorgfältiger Planung dennoch immer mit besonderen Risiken im Hinblick auf die wirtschaftliche Entwicklung behaftet.

Der „Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer“ wurde auf der Grundlage der Steuerschätzung mit 358,2 Mio. € angesetzt. Dieser steigt gegenüber der Vorjahresplanung um 18,2 Mio. € oder 5,3 %.

Der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer steigt in 2023 im Vergleich zum Vorjahr um 2,9 Mio. € auf 84,4 Mio. €.

Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen

und sonstige Transfererträge

Die Planungen der Erträge aus Zuweisungen und Zu- Die Zuweisungen vom Land (Sozialtransfer) beinhalten schüssen und der sonstigen Transfererträge liegen mit den Landesanteil an den Betriebskostenzuschüssen für 588,8 Mio. € um 3,7 % oder 20,8 Mio. € über der Vorjah- Kitas und steigen entsprechend. resplanung. Die übrigen Ansätze bewegen sich im Rahmen der plan- Die Steigerung geht überwiegend auf die Schlüsselzu- mäßigen Fortschreibung. weisungen zurück.

Erträge aus Leistungsentgelten

Die Leistungsentgelte unterscheidet man in öffentlich- Die Verwaltungsgebühren im Bereich der Kfz-Zulassung rechtlich und privatrechtlich erhobene Entgelte. werden wegen der zurückgegangenen Anzahl an Neuund in Folge der Gebrauchtwagenzulassungen um Insgesamt steigen die Leistungsentgelte der Stadt Nürn- 0,7 Mio. € niedriger geplant. berg um 5,2 Mio. € gegenüber dem Plan 2022 auf 135,4 Mio. € an. Die öffentlich-rechtlichen Leistungsent- Die weiteren Ansätze bewegen sich im Rahmen der gelte steigen um 3,3 Mio. € (+ 3,8 %) und die privatrecht- planmäßigen Fortschreibung. lichen Leistungsentgelte um 1,8 Mio. € (+ 4,2 %).

Erträge aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen

Mit einem Planwert von 320,4 Mio. € liegen die Erträge • Die Erstattungen vom Freistaat Bayern werden mit aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen in der Pla- einem Anstieg von 2,9 Mio. € bei den Leistungen nung 2023 um 45,1 Mio. € oder 16,4 % über den Ansät- nach dem Asylbewerberleistungsgesetz geplant. zen der Vorjahresplanung. Die wichtigsten Größen wer- Diese werden in voller Höhe vom Freistaat Bayern den sich wie folgt entwickeln: übernommen werden.

• Die Erstattungen vom Bezirk werden im Bereich der

• Der Bund erstattet die Kosten der Grundsicherung

Hilfen zur Gesundheit (Teilbereich: überörtlicher im Alter und Erwerbssicherung. Diese sind mit ei- Träger) um 2,9 Mio. € und im Bereich der Hilfen zur nem Anstieg von 15,7 Mio. € geplant. Erziehung um 1,1 Mio. € höher geplant.

• Die Bundeserstattung für die Kosten der Unterkunft

sind mit einem Anstieg um 18,1 Mio. € geplant.

Erträge aus der Auflösung Sonderposten, sonstige ordentliche

Erträge, Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen

Die ertragswirksame Auflösung von Sonderposten fällt Die Aktivierten Eigenleistungen resultieren aus Bauinim Jahr 2023 um 0,9 Mio. € oder 1,6 % höher aus als im vestitionen und werden entsprechend der MIP-Planung Vorjahr. Dies korrespondiert mit den Abschreibungen - in den Ergebnishaushalt übernommen. soweit die Investitionen mit Zuwendungen finanziert wurden.

Personal- und Versorgungsaufwendungen

Die Personal- und Versorgungsaufwendungen steigen nen und Mitarbeiter) und 115,7 Mio. € oder 15,2 % (Vorinsgesamt gesehen im Vergleich zu der Vorjahrespla- jahr: 103,3 Mio. € oder 14,0 %) auf die Versorgungsaufnung um 26,4 Mio. € oder 3,6 % an. wendungen (= Aufwendungen für Versorgungsempfänger). Von den Personal- und Versorgungsaufwendungen entfallen im Haushaltsjahr 2023 646,1 Mio. € oder 84,8 % Einzeln betrachtet entwickeln sich die Personal- und (Vorjahr 632,2 Mio. € oder 86,0 %) auf die Personalauf- Versorgungsaufwendungen wie folgt: wendungen (= Aufwendungen für aktive Mitarbeiterin-

Ausgehend vom Planwert 2022 ist bei den Personalauf- Die Rückstellungszuführungen bzw. -auflösungen für die wendungen im Jahr 2023 mit den folgenden Entwicklun- aktiven Beamtinnen und Beamten fallen nach den aktugen zu rechnen: ellen Berechnungen im Jahr 2023 insgesamt um 10,4 Mio. € oder 18,6 % geringer aus als in der Vorjah- Lässt man die Rückstellungsbuchungen außer Betracht, resplanung. Aufgrund von Unwägbarkeiten bei der Plaso steigen die Personalaufwendungen im Jahr 2023 um nung (wie zum Beispiel bei der Anzahl der Sterbefälle 24,3 Mio. € oder 4,2 % gegenüber dem Vorjahresplan. und der Ein- und Austritte von Beamten/innen bei der Diese Steigerung ist neben den Auswirkungen aus den Stadt) sind die Planansätze dieser Rückstellungen im- Stellenschaffungen 2022 und 2023 vor allem auf die Tamer mit Unsicherheiten behaftet. riferhöhungen bei den Beschäftigten und die Besoldungserhöhungen bei den Beamten zurückzuführen. Bei Für das Haushaltsjahr 2023 werden die Versorgungsaufder Planung wurde mit einer Erhöhung von 3,6 % ge- wendungen wie folgt geplant: rechnet.

Die Versorgungsaufwendungen steigen gegenüber dem Die Rückstellungen sind u.a. abhängig von den Steige- Vorjahresplan um 12,5 Mio. € beziehungsweise 12,1 % rungsraten der Pensionen. auf 115,7 Mio. € an.

Sachaufwendungen und Abschreibungen

Die Sachaufwendungen und Abschreibungen steigen im vor allem mit höheren Aufwendungen für Gebäudereini- Vergleich zum Vorjahresplanwert insgesamt um 4,6 % gung (1,4 Mio. €) und Sicherheitsdienste zu begründen. oder 18,2 Mio. € auf 411,8 Mio. €. Die Erstattungen an Dritte steigen um 2,9 Mio. € oder Für Strom, Gas und Wasser werden die Ansätze um 1,9 %. Darin enthalten sind die Erstattungen an SÖR, 13,1 Mio. € angehoben. Dies ist überwiegend auf den er- welche um 2 Mio. € steigen. Zudem wird die Erstattung warteten Preisanstieg zurückzuführen. an SUN von 1,75 Mio. € nun hier ausgewiesen (früher Zuschuss). Eine Reduktion der Aufwendungen ergibt Die Aufwendungen für Gebäudeunterhalt und -technik sich bei den Erstattungen an das Land für die Polizei, sinken um 1,9 Mio. € oder 5,0 %. Diese Entwicklung ist welche um 1,0 Mio. € niedriger veranschlagt werden überwiegend im Zusammenhang mit der Planung der können. Maßnahmen im mittelfristigen Investitionsplan (MIP) zu sehen. Ein Großteil des in den Haushaltsberatungen am 17.11.2022 beschlossen Sparpaketes ist in 2023 mit - Die Aufwendungen für den Unterhalt sonstigen Grund- 3,2 Mio. € veranschlagt und gesammelt in der Position vermögens sind um 2,9 Mio. € oder 33,7 % höher ge- „Sonstiges“ enthalten. Daher ergibt sich in Summe ein plant. Dies ist ebenso auf den MIP zurückzuführen, insnegativer Wert. besondere die Sanierung des Volksfestplatzes.

Die Aufwendungen im Sammelposten Gebäudereinigung erhöhen sich um 2,5 Mio. € oder 10,5 %. Dies ist

Transferaufwendungen

Die Transferaufwendungen werden in Sozialtransferaufwendungen (Transferaufwendungen Sozialbereich) und

Sozialtransferauf- Weitere Trans-

weitere Transferaufwendungen unterteilt. Inhaltlich kann wendungen feraufwendungen die Bezirksumlage den Sozialtransferleistungen zuge- Sozialleistungen, Zu- Weitere Zuschüsse rechnet werden, da die Aufgabenschwerpunkte des Be- schüsse an soziale und Zuweisungen, zirks ebenfalls im Sozialbereich liegen. Aufgrund der fi- Einrichtungen Verlustausgleiche, Gewerbesteuerumlage, nanziellen Bedeutung wird die Bezirksumlage jedoch ei- Krankenhausumlage genständig ausgewiesen.

Bezirksumlage

Die Transferaufwendungen steigen insgesamt um In der Familien- und Jugendhilfe steigen die Aufwendun- 100,2 Mio. € oder 11,4 %. Mit einem Anteil von 42,9 % gen weiter an. Der Plan 2023 liegt um 7 Mio. € oder an den ordentlichen Aufwendungen sind die Trans- 6,7 % über dem Vorjahresplanwert. Gründe hierfür sind feraufwendungen neben den Personal- und Versor- generell Kostensteigerungen sowie Fallzahlsteigerungungsaufwendungen (Anteil von 33,3%) der größte Kos- gen in einzelnen Bereichen, insbesondere auch der tenblock innerhalb der ordentlichen Aufwendungen. Fluchtmigration.

Für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz werden 39,1 Mio. € (Vorjahr 36,6 Mio. €) im Jahr 2023

Transferaufwendungen Sozialbereich

eingeplant. Die Aufwendungen werden vollständig vom Freistaat erstattet. Die Sozialtransferaufwendungen umfassen die klassischen Sozialleistungen, die die Stadt selbst zu tragen Die Kosten beim Arbeitslosengeld II (überwiegend der hat, wie beispielsweise die Kosten der Unterkunft im Unterkunft und Heizung) steigen im Vergleich zur Vor- SGB II oder die Familien- und Jugendhilfen. Hinzu komjahresplanung um 27,8 Mio. € auf 140,6 Mio. € an. Die men die Zuschüsse an soziale Einrichtungen, insbesonhöhere Anzahl an Leistungsberechtigten ist insbesondere an die freien Träger der Kindertagesstätten. Diese dere auf den Leistungsanspruch für Geflüchtete aus der Teilmenge der Transferaufwendungen repräsentiert mit Ukraine zurückzuführen. Im Planansatz berücksichtigt einem Volumen von 601,9 Mio. € über ein Viertel der gesind ebenso regelmäßige Kostensteigerungen für Mietsamten ordentlichen Aufwendungen. Gedanklich hinzu kosten sowie in 2023 ein starker Anstieg der Heizkosten. addieren sollte man an dieser Stelle noch die Bezirksumlage, die aufgrund der Aufgabenschwerpunkte des Bezirks im Wesentlichen ebenfalls aus Sozialausgaben

Bezirksumlage

besteht. Zusammen stellen diese Positionen mit insgesamt 837,1 Mio. € circa 35,6 % der Gesamtaufwendun- Die Bezirksumlage wurde entsprechend dem aktuellen gen des Nürnberger Stadthaushalts dar. Kenntnisstand für 2023 mit 235,2 Mio. € geplant und gegenüber dem Vorjahr um 16,9 Mio. erhöht. Die Planansätze im Sozialbereich beruhen auf der Fortschreibung der Ergebnisse 2021 unter der Berücksichtigung aktueller Prognosen und Erwartungen (zum Beispiel Auswirkungen der Ukrainekrise). Weitere Transferaufwendungen

Die Zuschüsse an soziale Einrichtungen (vertraglich/ge- Die weiteren Transferaufwendungen mit 146,9 Mio. € setzlich) steigen um 8,3 Mio. € auf 166 Mio. €. Hinter- oder 6,4 % der ordentlichen Aufwendungen beinhalten grund ist hier insbesondere der Betriebskostenzuschuss sonstige Ausgleichszahlungen. Dies sind zum Beispiel für die Kindertageseinrichtungen freier Träger. die Gewerbesteuerumlage, Verlustausgleiche an städtische Töchter und Eigenbetriebe, weitere Zuschüsse auf- Der Posten „Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsichegrund gesetzlicher und sozialer Verpflichtungen, die alrung im Alter und bei Erwerbsminderung (SGB XII)“ wird lerdings nicht den Sozialbereich betreffen, sowie Zuweiaufgrund des Anstiegs bei der Anzahl Leistungsberechsungen an das Land. Die weiteren Transferaufwenduntigter aus der Ukraine sowie der Fallkosten um gen steigen im Vergleich zum Plan 2022 insgesamt um 17,4 Mio. € oder 23,5 % über dem Vorjahresansatz ge- 9,8 Mio. € oder 7,1 %. Ursächlich sind bei den Zuschüsplant. Die Aufwendungen für Grundsicherung werden sen mit 6,6 Mio. € Maßnahmen im ÖPNV (Sozialticket, vollständig vom Bund erstattet. Innovationspaket, Semesterticket, Aussetzung Tariferhöhung). Auswirkungen des 49-Euro-Tickets sind darin Die Hilfe zur Pflege ist vollständig auf den Bezirk überaufgrund von Rechtsunsicherheit zum Planungszeitgegangen. Etwaige zeitversetzt noch abgerechnete punkt noch nicht enthalten. „Nachläuferkosten“ werden vom überörtlichen Träger erstattet. Der Posten „Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Verlustausgleiche)“ steigt um 8 Mio. € auf 93,1 Mio. € an. Er Die „Hilfe zur Gesundheit (SGB XII)“ steigt um 6,3 Mio. € beinhaltet weitere Zuschüsse, die aus gesetzlichen oder oder 110,7% aufgrund von erwarteten Gesundheitsleisvertraglichen Verpflichtungen entstehen, beispielsweise tungen für Geflüchtete aus der Ukraine.

an das Germanische Nationalmuseum oder die Nürnberger Symphoniker. Die Kosten für das Sozialticket im

Neutralisation Rückstellungen (Transfera.)

ÖPNV sowie die Aussetzung der Tariferhöhungen, das Innovationspaket im VGN und das Schülerticket sind mit Der Posten „Neutralisierung Zahlung Aufwandsrückstelinsgesamt 33,4 Mio. € veranschlagt (Vorjahr lungen“ wird seit dem Haushaltsplan 2019 differenziert 26,8 Mio. €). Darüber hinaus sind freiwillige Zuschüsse unter den Sachaufwendungen, Transferaufwendungen mit einem Anstieg um 2,0 Mio. € für den Evangelischen und Sonstigen ordentlichen Aufwendungen ausgewie- Kirchentag 2023 in Nürnberg enthalten. sen. Im Bereich der Transferaufwendungen werden überwiegend Verlustausgleiche an Eigenbetriebe und Für Verlustausgleiche an die Eigenbetriebe NüBad, verbundenen Unternehmen aus im Vorjahr gebildeten FSN, SUN sowie an die Städtischen Werke Nürnberg, Rückstellungen gezahlt. die noris inklusion gGmbH wurden insgesamt um 1,4 Mio. € geringer geplant als im Vorjahr veranschlagt.

Entsprechend der Gewerbesteuererträge wird auch die Gewerbesteuerumlage geplant und mit Mehraufwendungen von 3,2 Mio. € veranschlagt.

Sonstige ordentliche Aufwendungen

Die Planwerte für die sonstigen ordentlichen Aufwen- In dem Posten „Sonstige“ sind im Jahr 2023 unter andedungen steigen gegenüber dem Vorjahresansatz um rem die folgenden größeren Aufwandspositionen enthal- 2,6 Mio. € oder 2,0 %. ten:

Der Sonstiger Personal- und Dienstaufwand enthält den • Portokosten: 2,4 Mio. €, Ausbau des Pandemielagers mit 0,7 Mio. €. Zudem sind • Drucksachen und Vordrucke: 1,6 Mio. €, darin die Wahlhelferentschädigungen für das Wahljahr • Mitgliedschaften: 1,3 Mio. €, 2023 mit 0,65 Mio. € enthalten. • Veranstaltungen/Tagungen: 1,2 Mio. €,

• Künstlerhonorare: 1,2 Mio. € und

Bei den Betriebsmitteln konsumtiver MIP-Maßnahmen

• Geldverkehrskosten: 1,0 Mio. €.

handelt es sich um nicht aktivierungsfähige Bestandteile von im MIP veranschlagter Investitionen (dort gesondert ausgewiesen). Hierfür ist im Vergleich zum Vorjahr ein Anstieg um 1,7 Mio. € vorgesehen.

Die Pflegekosten für Software steigen um 1,27 Mio. € an. Dies ist unter anderem auf Kostensteigerungen bei der Rechnungswesenssoftware SAP sowie dem Ausbau von Collaboration Tools zurückzuführen.

Finanzergebnis (Finanzerträge und Zinsaufwendungen)

Das Finanzergebnis fällt mit 21 Mio. € im Plan 2023 um Dennoch bleiben die Zinsaufwendungen eine Risikopo- 1,3 Mio. € schlechter aus als im Vorjahresplan. sition im städtischen Haushalt, sollte das Zinsniveau weiter deutlich steigen. Veränderungen ergeben sich aus den Gewerbesteuernachzahlungen und -erstattungen. Aufgrund des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 08.07.2021 zur Verfassungswidrigkeit bei der Verzinsung von Steuernachforderungen und Steuererstattungen (§ 233a i.V.m. § 238 Abs. 1 Satz 1 AO) sinkt die Ertragserwartung aus Nachverzinsung deutlich um 2,5 Mio. €. Im selben Umfang wird ebenso mit niedrigeren zu leistenden Erstattungszinsen für Gewerbesteuerrückzahlungen geplant (2,5 Mio. €).

Aufgrund des in den vergangenen Jahren niedrigen Zinsniveaus können die Zinsaufwendungen für bestehende Investitionskredite auf niedrigem Niveau geplant werden. Allerdings führen die hohen Investitionssummen mit höherer Fremdfinanzierung und aktuell steigenden Zinsen künftig zu einem steigenden Zinsaufwand. Die Entwicklung der Zinsaufwendungen seit ihrem Höhepunkt im Jahr 2005 mit 63,3 Mio. € (inklusive der Erstattungszinsen Gewerbesteuer) zeigt weiterhin noch eine deutliche Entlastung.

Vorbemerkungen Finanzhaushalt

F.

Der Finanzhaushalt stellt im Gegensatz zum Ergebnis- neuer Kredite notwendig. Das Jahr 2023 wird im Kernhaushalt, der auf der Grundlage der doppelten Buchfüh- haushalt mit einer Nettoneuverschuldung (= Saldo aus rung das Ressourcenaufkommen und den Ressourcen- Finanzierungstätigkeit) von 180,1 Mio. € geplant, die der verzehr über Erträge und Aufwendungen vollständig ab- hohen Investitionstätigkeit geschuldet ist. bildet, auf die unterjährigen Zahlungsströme ab. Daher Der Saldo aus Investitionstätigkeit in Höhe von sind im Finanzhaushalt nur zahlungswirksame Erträge 272,9 Mio. € fällt gegenüber den Vorjahresplanzahlen und Aufwendungen berücksichtigt (beispielsweise sind um 34,5 Mio. € geringer aus. Aufwendungen aus Abschreibungen nicht zahlungswirksam und erscheinen deshalb nicht in dem Finanzhaus- Unter der Position „Tilgung aus kreditähnlichen Vorgänhalt). Der Finanzhaushalt zeigt Mittelherkunft und Mittelgen“ werden unter anderem auch Tilgungen für verwendung und den Bestand an Finanzmittel auf. Aus ÖPP/ÖÖP-Projekte ausgewiesen. sämtlichen Zahlungsbewegungen ergibt sich die Veränderung des Finanzmittelbestandes zum Bilanzstichtag. Der Finanzhaushalt ist mit der betrieblichen Kapitalfluss- Wichtiger Hinweis: rechnung vergleichbar.

Der SAP-Logik folgend, haben Einzahlungen ein negati- Der Finanzhaushalt enthält in den einzelnen Spalten ves, Auszahlungen ein positives Vorzeichen. Daher sind

• die Ansätze für das aktuell geplante Haushalts- auch Defizite mit Pluszeichen und Überschüsse mit ei-

jahr (Plan 2023), nem Minuszeichen versehen.

• die Planansätze des Vorjahres (Plan 2022),

• die Ist-(Rechnungs-)Ergebnisse des Vorvorjah-

res (RE - oder Ist - 2021) und

• zur Darstellung der mittelfristigen Haushalts-

entwicklung die Planansätze der folgenden drei Haushaltsjahre (Plan 2024, Plan 2025 und Plan 2026).

Der Finanzhaushalt ist inhaltlich in die drei Bereiche

• laufende Verwaltungstätigkeit,

• Investitionstätigkeit und

• Finanzierungstätigkeit

gegliedert.

Ein wichtiger Grundsatz zur Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit ist, dass der Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit mindestens zur Finanzierung der Tilgungsleistungen und, soweit möglich, zur Finanzierung der Investitionen reichen sollte. Mit dem geplanten Überschuss aus der laufenden Verwaltungstätigkeit in Höhe von 93,4 Mio. € kann die Stadt Nürnberg die Tilgungen der Investitionskredite (74,9 Mio. €) und der kreditähnlichen Rechtsgeschäfte (5,0 Mio. €) vollständig finanzieren. Zur Finanzierung der anstehenden Investitionen wird zusätzlich die Aufnahme

F. Finanzhaushalt Mittelfristige Finanzplanung

Ein- und Auszahlungsarten

Plan 2023

€

Plan 2022

€

RE 2021

€

Plan 2024

€

Plan 2025

€

Plan 2026

€

1 Steuern und ähnliche Abgaben -1.128.619.000 -1.062.490.000 -1.095.992.372 -1.183.062.000-1.247.162.000 -1.293.436.000 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen -581.944.466 -561.163.255 -598.703.543 -618.549.553 -640.736.850 -661.823.145 3 + Sonstige Transfereinzahlungen -6.813.998 -6.879.373 -7.473.072 -6.950.278 -7.089.284 -7.228.289 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelt -90.609.595 -87.290.302 -71.748.403 -92.874.835 -95.196.706 -97.518.577 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte -44.393.347 -42.608.515 -35.633.993 -45.503.181 -46.640.761 -47.778.341 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen -320.407.885 -275.333.749 -321.539.310 -331.623.300 -338.722.297 -345.821.293 7 + Sonstige Einzahlungen lfd. Verwaltung -95.392.852 -54.354.254 -68.696.945 -52.587.458 -53.811.930 -55.036.402 8 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen -848.536 -920.800 -1.694.050 -811.013 -781.625 -752.638 S1 = Einzahl.laufende Verwaltungstätigkeit -2.269.029.679 -2.091.040.247 -2.201.481.687 -2.331.961.618-2.430.141.452 -2.509.394.685 (=1 bis 8) 9 - Personalauszahlungen 601.323.092 577.019.577 545.352.043 611.735.774 618.224.733 624.589.695 10 - Versorgungsauszahlungen 127.470.000 125.031.000 123.063.874 131.039.160 134.708.257 138.377.354 11 - Auszahl. für Sach- und Dienstleistung. 329.930.947 313.454.204 293.226.839 345.357.292 347.213.943 346.590.674 12 - Transferauszahlungen 983.025.920 882.325.817 896.999.430 1.008.863.089 1.028.395.871 1.056.978.653 13 - Sonstige Auszahlungen lfd. Verwaltung 106.999.524 103.358.244 165.434.282 119.586.702 122.591.828 125.560.235 14 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 26.885.341 28.732.590 29.331.362 44.875.149 52.787.403 58.324.657 S2 = Auszahl. laufende Verwaltungstätigkeit 2.175.634.823 2.029.921.432 2.053.407.831 2.261.457.167 2.303.922.034 2.350.421.267 (= 9 bis 14) S3 = Saldo laufende Verwaltungstätigkeit -93.394.856 -61.118.816 -148.073.857 -70.504.451 -126.219.418 -158.973.418 (= S1, S2) 15 + Einzahl. aus Investitionszuwendungen -136.618.000 -117.212.000 -61.154.402 -212.355.000 -249.302.000 -175.246.000 16 + Einzahl. aus Beiträgen u.ä. Entgelten -2.344.000 -5.113.000 -22.048.985 -2.634.000 -2.633.000 -2.342.000 17 + Einzahl. Veräußerung von Sachvermögen -10.500.000 -8.000.000 -30.138.555 -10.767.000 -11.090.000 -8.000.000 18 + Einzahl. Veräußerung v. Finanzvermögen -4.235.000 -5.374.000 -5.856.458 -2.350.000 -1.665.000 -2.435.000 19 + Einzahl. sonstige Investitionstätig. -2.150.000 -2.315.000 -2.119.164 -2.021.000 -1.928.000 -1.858.000 S4 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit -155.847.000 -138.014.000 -121.317.564 -230.127.000 -266.618.000 -189.881.000 (=15 bis 19) 20 - Auszahl. für Erwerb von Grundstücken 52.710.000 29.815.000 18.850.503 17.752.000 17.727.000 17.877.000 21 - Auszahl. für Baumaßnahmen 278.140.000 288.338.000 186.395.321 482.234.200 582.408.500 396.041.700 22 - Auszahl. Erwerb bewegl. Sachvermögen 19.027.000 29.212.000 18.322.136 47.521.000 15.985.000 13.993.000 23 - Auszahl. für Erwerb von Finanzvermögen 51.908.700 73.535.600 72.634.573 50.000.000 60.000.000 5.892.000 24 - Auszahl. für Investitionsförderungen 26.321.000 23.574.650 19.946.252 23.456.000 15.845.000 4.854.000 25 - Auszahl. sonstige Investitionstätig. 681.000 1.020.000 300.000 800.000 800.000 800.000 S5 = Auszahl. aus Investitionstätigkeit 428.787.700 445.495.250 316.448.785 621.763.200 692.765.500 439.457.700 (= 20 bis 25) S6 = Saldo aus Investitionstätigkeit 272.940.700 307.481.250 195.131.221 391.636.200 426.147.500 249.576.700 (= S4, S5) S7 = Finanzierungsmittelüberschuss/-fehlb. 179.545.844 246.362.434 47.057.364 321.131.749 299.928.082 90.603.282 (= S3, S6) 26a + Einzahlungen aus Kreditaufnahmen -260.000.000 -263.000.000 -100.000.000 -300.000.000 -305.000.000 -230.000.000 26b + Einz., Kreditaufnahme wirtsch.gleichk. 0 0 0 0 0 0 S8 = Einzahlungen aus Finanzierungstätigk. -260.000.000 -263.000.000 -100.000.000 -300.000.000 -305.000.000 -230.000.000 (= 26a und 26b) 27a - Auszahlungen für die Kredittilgung 74.864.300 74.419.700 90.612.728 83.850.000 92.700.000 101.200.000 27b - Ausz., Tilgung kreditähnlicher Rechtsg 4.989.000 18.099.000 9.991.060 21.516.000 22.594.000 30.977.000 S9 = Auszahlungen aus Finanzierungstätigk. 79.853.300 92.518.700 100.603.789 105.366.000 115.294.000 132.177.000 (= 27a und 27b) S10 = Saldo Finanzierungstätigkeit -180.146.700 -170.481.300 603.789 -194.634.000 -189.706.000 -97.823.000 (= S8, S9) S11 = Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag -600.856 75.881.134 47.661.153 126.497.749 110.222.082 -7.219.718 (= S7, S10) 28 + Anfangsbestand an Finanzmitteln -250.000.000 -376.831.161 -397.553.174 -250.600.856 -124.103.107 -13.881.025 28a +/- Saldo durchlaufende Posten 0 0 -9.646.541 0 0 0 S12 = vorauss. Endbestand an Finanzmitteln -250.600.856 -300.950.027 -359.538.562 -124.103.107 -13.881.025 -21.100.742 (= S11, 28, 28a) 29 + vorauss. Anfangsbestand sonst. Liquid. 0 0 0 0 0 0 S13 = vorauss. Endbestand Liquiditätsreserve -250.600.856 -300.950.027 -359.538.562 -124.103.107 -13.881.025 -21.100.742 (= S12 und 29)

Liquidität und Kassenkredite

G.

Die Bewirtschaftung der Kassenmittel sowie die Sicher- sich nicht bestätigt. Dank der unerwartet guten Entwickstellung der Liquidität sind Bestandteil der Kassenaufga- lung der Gewerbesteuer, bei der sich die Einzahlungen ben. Im Rahmen der Liquiditätsplanung und unter Be- deutlich über denen des Vor-Corona-Jahrs 2019 berücksichtigung der aktuellen Finanzsituation kommt hier- wegten, war die Liquidität der Stadtkasse ständig gesibei im Bedarfsfall auch die Aufnahme von Kassenkredi- chert. Die Inanspruchnahme von Kassenkrediten zur Liten in Betracht. Dabei handelt es sich um kurzfristige Fi- quiditätssicherung war zu keinem Zeitpunkt erforderlich. nanzmittel zur Überbrückung von Liquiditätsengpässen. Die untenstehende Grafik zeigt den Verlauf der Kassen- Der in der Haushaltssatzung festgesetzte Höchstbetrag kredite, der angelegten Festgelder sowie der Kontenfür Kassenkredite liegt seit 2009 unverändert bei stände der Cash-Konten (getrennt nach dem Haupt- 280 Mio. €. konto bei der Sparkasse und den sonstigen Girokonten Zur Liquiditätssicherung nicht benötigte Geldmittel kön- der Stadtkasse). nen von der Kasse nach den Vorgaben der Anlagericht-

Entwicklungen im Jahr 2022

linien entweder als Tagesgelder oder Festgelder bei Kreditinstituten angelegt und verwaltet werden. Aufgrund Ausgehend von einer hohen Liquidität zum Jahresbeder aktuellen Finanzmarktsituation mit dem Wegfall der ginn und den Erfahrungen aus den Vorjahren, ging die Verwahrentgelte ist das Erzielen einer Rendite dabei Stadtkasse bei der Liquiditätsplanung von einer gleichwieder möglich. bleibend guten Liquidität wie 2021 aus. Die Gewerbesteuerzahlungen der ersten drei Regelfälligkeiten befin-

Entwicklungen im Jahr 2021

den sich weiter auf sehr hohem Niveau. Auf Grund der Bedingt durch die vom Land geleistete Kompensation kriegsbedingten Finanzmarktlage und deren möglicher der Corona-bedingten Gewerbesteuerausfälle zum Jah- Auswirkungen auf die städtische Liquidität sowie strateresende 2020 konnte die Stadtkasse mit einer annä- gischer Entscheidungen hinsichtlich Aufnahme von Krehernd gleich hohen Liquidität wie zu Beginn des Jahres ditermächtigungen wird zum jetzigen Zeitpunkt für die 2020 in das Jahr 2021 starten. Dennoch wurde bei der zweite Jahreshälfte mit einer geringeren Liquidität als ur- Erstellung der Liquiditätsplanung wegen des Fortdau- sprünglich geplant gerechnet. Im Bedarfsfall steht der erns der Pandemie mit einer deutlich geringeren Liqui- komplette Kassenkreditrahmen zur Verfügung, so dass dität für 2021 gerechnet. Diese Befürchtungen haben die Erfüllung der Zahlungsverpflichtungen auf jeden Fall sichergestellt ist.

Durchschnittliche Entwicklung der Liquiditätspositionen 2021

270,0

220,0

170,0

120,0

70,0

20,0

-30,0

-80,0 € .oiM ni

Kassenkredite Festgelder Sonstige Girokonten Hauptkonto SPK

Anlagevermögen

H.

Wie der Grafik zu entnehmen ist, weist das städtische Gliederungspunkt J behandelt. Auf die Ausführungen Anlagevermögen entsprechend der Investitionstätigkeit dort wird verwiesen. in den letzten Jahren einen deutlichen Trend nach oben Im MIP-Zeitraum 2023 bis 2026 wurden insbesondere auf. folgenden Maßnahmen fortgeschrieben (die in den Die tatsächliche Entwicklung des Anlagevermögens in Klammerzusätzen dargestellten Zahlen beziehen sich den Jahren 2022 und 2023 wird stark von den bilanziel- nur auf investive Mittel im MIP-Zeitraum): len Aktivierungen abhängen. Hier sind gegenüber den

• Investorenprojekt Errichtung B5/B14

dargestellten Werten noch deutliche Verschiebungen zu (177,43 Mio. €) erwarten, die unter anderem auf den Baufortschritt im Vergleich zu den angesetzten Mitteln zurückgeführt wer-

• Brücken Hafenstraße über SWT und MDK

den können. (151,56 Mio. €)

• Neubau des Schulzentrums Südwest

Investitionen in den Jahren 2023 - 2026 (129,36 Mio. €)

• Brücke FSW über MDK und SWT (62,54 Mio. €)

Die städtischen Investitionen werden im Mittelfristigen Investitionsplan (MIP) festgeschrieben und wirken sich

• U3/SW, 2.2: Großreuth b. Schw.-Gebersd.

mittelbar auf den Ergebnishaushalt aus. Sie belasten (41,23 Mio. €) das Ergebnis in den Folgejahren durch Abschreibungen und durch die finanzierungsbedingten Zinsaufwendun- • Frankenschnellweg (29,02 Mio. €) gen. Ferner entstehen bei neuen Einrichtungen dauerhaft zusätzliche Betriebskosten (Personal, Unterhalt • Fürreuthweg 95: Neubau GS mit Kombipl. etc.). (22,99 Mio. €) Der Mittelfristige Investitionsplan wird mit seinem zuge- • Martin-Behaim-Gymnasium, Ersatzneubau ÖÖP hörigen Investitionsprogramm ausführlich im Band 1, (18,6 Mio. €)

• Abschließender Ausbau Doku-Zentrum Schwerpunkte werden in Zukunft nach wie vor auch die

(12,72 Mio. €) anstehenden Großprojekte im Kulturbereich (Sanierung Opernhaus, Sanierung Meistersingerhalle und Zeppelin-

• Breslauer Straße: Gymn., Realschule, Mensa ÖÖP tribüne/-feld) sowie weitere Maßnahmen aus dem Paket

(10,3 Mio. €) „Bildung und Betreuung“ sein. Zudem wird die Erneuerung von Brücken, die Sanierung von U-Bahnhöfen und

• Einführung der Plattform SAP HANA (8,42 Mio. €)

Grünanlagen sowie die Maßnahmen zur Klimaneutralität der städtischen Gebäude und die Umsetzung des Mobi-

• U1 Bahnhof Muggenhof, Generalsanierung

litätsbeschlusses und an Bedeutung gewinnen. (7,47 Mio. €) In den Grafiken auf den folgenden Seiten werden zum

• Am Thoner Espan 10: GS u. Hort 1.+2.BA

einen die Bruttoinvestitionen und zum anderen der städ- (6,38 Mio. €) tische Finanzierungsanteil nach Investitionsschwer-

• Neues Gymnasium, Schulerweiterung ÖÖP punkten für den Zeitraum 2023 bis 2026 dargestellt.

(5,22 Mio. €)

Darüber hinaus wurden weitere wichtige Projekte in den MIP aufgenommen (die in den Klammerzusätzen dargestellten Zahlen beziehen sich nur auf investive Mittel im MIP-Zeitraum), wie beispielsweise:

• Kongresshalle: Kulturentwicklungsmaßnahme

(148,3 Mio. €)

• Erweiterungsbau Ausweichspielstätte Oper

(39 Mio. €)

• TheQ - notwendige Investitionen in Gebäude und

Ausstattung (35,5 Mio. €)

• GS Adam-Kraft-Straße: Generalsanierung

(26,9 Mio. €)

• Grünewaldstr. 18b: Wiederaufbau KiTa

(12,7 Mio. €)

• Sanierung Museum Industriekultur (11,5 Mio. €)

• Sanierung und Ausbau Bayreuther Straße zwischen

Rathenauplatz und Schoppershofstr. mit Straßenbahn-Wendeschleife (8,6 Mio. €)

• Brunecker Str., Neubau KiKri und KiGa (6,8 Mio. €)

• Museum Industriekultur Neukonzeption Ausstellung

(3,4 Mio. €)

• Pauschale zur Förderung des Fußgängerverkehrs

(2 Mio. €)

• Interimsbauten Kongresshalle Volksfeste

(1,8 Mio. €)

Investitionsschwerpunkte 2023 bis 2026: Bruttoinvestitionen (MIP)

Im Zeitraum 2023 bis 2026 wird mit Bruttoinvestitionen Betrag verteilt sich im Einzelnen auf die folgenden (dargestellt werden ausschließlich die investiven Be- Investitionsschwerpunkte: standteile) in Höhe von 2,23 Mrd. € gerechnet. Dieser

Investitionsschwerpunkte 2023 bis 2026: Städtische Mittel (MIP)

Im Zeitraum 2023 bis 2026 werden für die städtischen Mittel verteilen sich im Einzelnen auf die Bruttoinvestitionen in Höhe von 1,4 Mrd. € städtische folgenden Investitionsschwerpunkte: Mittel (nur investiv) zur Finanzierung eingeplant. Die

In der nachfolgenden Grafik werden die Inhalte der beiden vorstehenden Grafiken nochmals in einer Gesamtschau dargestellt:

Investitionsschwerpunkte 2023 bis 2026 (nur investive Bestandteile)

Verbindlichkeiten und Schulden

I.

Die vorstehende Grafik zeigt den Schuldenstand der (ASN). Diese Eigenbetriebe stellen externe Kostende- Stadt Nürnberg cker dar, d.h. sie müssen ihre Aufwendungen und ihren Kapitaldienst aus Einnahmen und Gebühren komplett

• ohne Eigenbetriebe (nur Kernhaushalt),

selbst refinanzieren.

• mit den steuerfinanzierten Eigenbetrieben und

Zum Jahresende 2021 lagen die Schulden des Kern-

haushalts der Stadt Nürnberg bei 1,51 Mrd. €. Darin ent-

halten sind die Verbindlichkeiten aus Krediten (also die

klassischen Darlehen von Sparkassen und Banken), die

Kommunalanleihe, Schuldscheindarlehen sowie die Ver-

bindlichkeiten aus ÖPP/ÖÖP-Verträgen (sogenannte

kreditähnliche Rechtsgeschäfte). Die Stadt Nürnberg

trägt hiermit explizit der wachsenden Bedeutung dieser

kreditähnlichen Rechtsgeschäfte Rechnung, indem sie

die Refinanzierung dieser ÖPP- und ÖÖP-Projekte – im

Gegensatz zu anderen Kommunen – in die Verschul-

denszahlen mit aufnimmt.

Zum Jahresende 2022 werden die Verbindlichkeiten der

Stadt inklusive der Verpflichtungen aus ÖÖP/ÖPP-Pro-

jekten voraussichtlich auf 1,66 Mrd. € steigen. Der An-

stieg in Höhe von 151 Mio. € gegenüber dem Vorjahr re-

sultiert im Wesentlichen aus der Umschuldung eines

Darlehens, welches für den Neubau der Bertolt-Brecht-

Schule im Rahmen des ÖÖP-Projektes bereits im Jahr

2019 von unserem Partner WBG KOMMUNAL GmbH

• mit allen Eigenbetrieben zusammen.

Die Schulden der städtischen Eigenbetriebe werden bezüglich ihrer Refinanzierung in die zwei Kategorien „steuerfinanziert“ und „Kostendecker“ unterteilt. Zu den steuerfinanzierten Eigenbetrieben zählen:

• Service Öffentlicher Raum (SÖR)

• NürnbergBad (NüBad)

• Frankenstadion (FSN)

• NürnbergStift (NüSt).

Bei SÖR, NüBad und FSN muss jeweils der Verlustausgleich und somit auch Teile des Schuldendienstes aus dem Kernhaushalt bedient werden. NüSt wird aufgrund möglicher Kreditaufnahmen für Investitionen in den nächsten Jahren ebenfalls weiterhin in dieser Kategorie geführt. Aus diesen Gründen sind diese Schulden in der Bewertung theoretisch dem Kernhaushalt zu zuordnen. Anders gestaltet es sich bei der Stadtentwässerung und Umweltanalytik (SUN) sowie bei der Abfallwirtschaft

aufgenommen wurde. Damit werden die von der WBG

KOMMUNAL GmbH vorfinanzierten Leistungen abge-

löst. Das Darlehen in Höhe von 151 Mio. € geht auf die

Stadt Nürnberg über und wird über die nächsten 25

Jahre getilgt.

Zum Stichtag 31.12.2022 bestehen im Kernhaushalt der

Stadt Nürnberg noch nicht ausgenutzte Kreditermächti-

gungen in Höhe von 190 Mio. € aus dem Haushaltsjahr

2021 und 263 Mio. € aus dem Haushaltsjahr 2022.

Auch im Jahr 2023 ist von der Stadt Nürnberg ein um-

fangreiches Investitionsprogramm zu finanzieren. Die

Nettoneuverschuldung im Jahr 2023 wird mit

180,1 Mio. € geplant. Damit steigt die Verschuldung der

Kernstadt inkl. aller ÖPP und ÖÖP-Projekte zum Ende

des Jahres 2023 auf 1,84 Mrd. €. Darin noch nicht ent-

halten ist die voraussichtliche Übernahme der Verbind-

lichkeiten aus dem ÖPP-Projekt Schulen Maiacher

Straße in Höhe von 53,8 Mio. €.

Die äußere Verschuldung der Eigenbetriebe lag Ende 2021 bei 321,9 Mio. € und erhöht sich bis Ende 2022 auf voraussichtlich 334,1 Mio. €. Bis Ende 2023 wird die Verschuldung der Eigenbetriebe gemäß den vorliegenden Wirtschaftsplänen unter Berücksichtigung der Tilgungen um rund 72,2 Mio. € auf dann 406,3 Mio. € ansteigen. Die Gründe dafür sind die Übernahme der Verbindlichkeiten aus dem ÖPP-Projekt August-Meier-Haus beim Eigenbetrieb NürnbergStift in Höhe von voraussichtlich 24 Mio. € (ursprünglich im Jahr 2022 vorgesehen), Darlehensaufnahmen in Höhe 14,9 Mio. € beim Eigenbetrieb NürnbergBad für die Sanierung des Volksbades und die Finanzierung von Investitionsmaßnahmen beim Eigenbetrieb Stadtentwässerung und Umweltanalytik in Höhe von 70 Mio. €.

In den folgenden Übersichten werden der voraussichtliche Stand der Verbindlichkeiten aus Krediten und kreditähnlichen Rechtsgeschäften sowie Verpflichtungen nach Art. 72 Abs. 2 GO entsprechend dem vom Bayerischen Staatsministerium des Innern veröffentlichten Haushaltsmuster zu § 1 Abs. 3 Nr. 4 KommHV-Doppik dargestellt.

Übersicht über den

voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten aus Krediten und kreditähnlichen

Rechtsgeschäften1) sowie Verpflichtungen nach Art. 72 Abs. 2 GO

Übersicht über Verpflichtungen nach Art. 72 Abs. 2 GO,

Art. 66 Abs. 2 LKrO, Art. 64 Abs. 2 BezO –

voraussichtlicher Stand der eventuellen Zahlungsverpflichtungen und Vorbelastungen ohne Bilanzierung (Eventual-

verbindlichkeiten)

1. In der Verbindlichkeitenübersicht der Haushaltplanung nach § 1 Abs. 3 Nr. 4 KommHV-Doppik sind auszuweisen:

• in Spalte 1 der Stand der Verbindlichkeiten zum 1. Januar des dem Haushaltsjahr vorhergehenden Jahres (= laufendes Haushaltsjahr);

• in Spalte 2 – nach dem zeitlichem Fortschritt der Haushaltsplanung - der voraussichtliche oder tatsächliche Stand der Verbindlichkeiten zum 1. Januar des Haushalts-

jahres; dieser sollte mit dem Stand der Verbindlichkeiten zum 31. Dezember des dem Haushaltsjahr vorhergehenden Jahres grundsätzlich übereinstimmen;

• in den Spalten 3 bis 5 der Stand der Verbindlichkeiten zum 1. Januar des Haushaltsjahres, gegliedert nach Restlaufzeiten von bis zu einem Jahr, von einem bis fünf

Jahren und von mehr als fünf Jahren;

• in Spalte 6 der Saldo aus den voraussichtlichen Zu- und Abgängen an Verbindlichkeiten während des Haushaltsjahres (z. B. durch Kreditaufnahme und Kredittilgung);

• in Spalte 7 der voraussichtliche Stand der Verbindlichkeiten zum 31. Dezember des Haushaltsjahres (Stand zum 1. Januar zuzüglich der Zugänge und abzüglich der

Abgänge während des Haushaltsjahres). 2) Soweit sonstige Verbindlichkeiten aus Wertpapierverschuldung bestehen (z. B. durch die Umwandlung von Krediten entstandene Wertpapiere), sind diese bei Nr. 1 auszuweisen. 3) Endfällige Darlehen sind gesondert zu vermerken. 4) KfW-Kredite sowie Kredite von Landesbanken und Sparkassen sind unter Nr. 2.10 auszuweisen diese Einrichtungen als Kreditinstitute und nicht als sonstige öffentliche Sonderrechnungen. 5) Unter Nr. 3 sind alle gewissen Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften auszuweisen (vgl. Art 72 Abs. 1 GO); hierzu zählen z.B. Leasing- und Leibrentenverträge, Verlustübernahmen sowie Bürgschaftsverpflichtungen, soweit die Kommune tatsächlich in Anspruch genommen wird. Davon unbeschadet bleibt deren Ausweis als ungewisse Verbindlichkeiten unter den Rückstellungen bzw. – als nur mögliche Zahlungsverpflichtung ohne Bilanzansatz – unter den Haftungsverhältnissen (vgl. § 75 KommHV-Doppik). Die Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften sind in Anlehnung an den Kontenrahmen nach Arten zu untergliedern. Im Übrigen gelten die Grundsätze der IMBek vom 5. Mai 1983 (AllMBl S. 408). 6) Unter Nr. 3 sind jeweils die sich aus dem Wirtschaftlichkeitsvergleich (§ 12 KommHV-Doppik) ergebenden Projektkosten anzugeben (vgl. dazu auch IMBek vom 6. Februar 2007 Nr. 6 (AllMBl S. 187); dabei sind der Gesamtbetrag und der investive Anteil gesondert darzustellen. Dies gilt auch, wenn im Vorjahr bzw. im Haushaltsjahr keine

Zahlungen angefallen sind bzw. anfallen. Soweit die Kommune voraussichtlich nicht oder nicht in voller Höhe in Anspruch genommen wird (z. B. aus Geschäftsbesorgungsverträgen), gelten die Grundsätze zur Darstellung von Haftungsverhältnissen (vgl. § 75 KommHV-Doppik). Ergänzend wird auf die im Rahmen des Wirtschaftlichkeitsvergleichs erforderliche Risikoabschätzung verwiesen. Zur Risikoabschätzung vgl. Nr. 6 der IMBek vom 6. Februar 2007 (AllMBl S. 187); bei ÖPP-Modellen vgl. PPP-Leitfaden Teil 2 S. 9 im Internet unter: http://www.innenministerium.bayern.de/imperia/md/content/stmi/bauen/themen/ppp/leitfaden_teil2.pdf 7) Schulden der Eigenbetriebe, Pflegeeinrichtungen und Krankenhäuser mit kaufmännischem Rechnungswesen. 8) Haftungsverhältnisse sind dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Eventualverbindlichkeit begründen. Eventualverbindlichkeiten sind Verbindlichkeiten, aus der die Kommune nur unter bestimmten Umständen, mit deren Eintritt sie nicht ernsthaft rechnet, in Anspruch genommen werden kann. Die Vermerkpflicht setzt voraus, dass die Eventualverbindlichkeiten betragsmäßig angegeben werden können. Sind diese quantifizierbar, so sind sie in Höhe der maximalen Inanspruchnahme aus den Haftungsverhältnissen zu vermerken. Die Risikoeinschätzung einer Zahlungsverpflichtung ist gesondert zu erläutern. Die Haftungsverhältnisse sind grundsätzlich nach Empfängerbereichen und Arten zu untergliedern. Weitergehende Erläuterungen können nach den örtlichen Verhältnissen geboten sein. Insbesondere empfiehlt es sich, bestellte Sicherheiten zugunsten der Kommune darzustellen. Im Übrigen gelten die Grundsätze der IMBek vom 5. Mai 1983 (AllMBl S. 408). 9) Bürgschaften für Förderungen können zusammengefasst dargestellt werden, die Risikoeinschätzung ist zu erläutern. 10) Haftungsverhältnisse gegenüber Sondervermögen und verbundenen Unternehmen gesondert auszuweisen. Haftungsverhältnisse gegenüber Kommunalunternehmen sind gesondert anzugeben („Davon-Vermerk“ bei verbundenen Unternehmen). Bürgschaften für den sonstigen privaten Bereich werden insbesondere für Vereine, aber auch für Privatpersonen vergeben (z.B. Alternative zu Mietkautionen). 11) Unter Nr. 2 sind insbesondere Gewährverträge und Sicherheiten zugunsten Dritter darzustellen. 12) Unter Nr. 3 sind insbesondere mögliche Verpflichtungen aus der Verlustabdeckung von Sondervermögen, verbundenen Unternehmen (hier Spezialfall Kommunalunternehmen als „Davon-Vermerk“) und Beteiligungen zu dokumentieren, soweit diese nicht in der Bilanz bereits als Rückstellung bzw. Verbindlichkeit auszuweisen sind. 13) Verpflichtungsermächtigungen sind gesondert im Muster zu § 1 Abs. 3 Nr. 3 KommHV-Doppik (Anlage 8) darzustellen. 14) Anmerkung Stadt Nürnberg: voraussichtlicher prognostizierter Stand zum 01.01.2023

Kurzzusammenfassung der wirtschaftlichen Lage ausgewählter

J.

Beteiligungen

Die Stadt Nürnberg erfüllt ihre vielfältigen Aufgaben für dämpfend auf die Mietpreisentwicklung in Nürnberg eindie Bürgerinnen und Bürger der Stadt nicht nur durch wirkt und eine sehr verantwortungsvolle Mietpreispolitik ihre klassischen Dienststellen der Stadtverwaltung. Ei- umsetzt, die nicht auf Gewinnmaximierung zielt, sondern nen nicht unerheblichen Teil der Aufgaben hat die Stadt den satzungsmäßigen Auftrag der wbg ernst nimmt. Nürnberg auf Unternehmen übertragen, an denen sie unmittelbar oder mittelbar beteiligt ist. Die wirtschaftliche Situation der meisten ausgewählten Beteiligungen wurde im Jahr 2021 fast ausschließlich negativ durch die Corona-Pandemie beeinflusst. Das Jahresergebnis 2021 der Städtische Werke Nürn-

In 2021 zählte die NürnbergMesse Group durch das

anhaltende Veranstaltungsverbot nochmals weniger

Ausstellende und Besucher/innen als im Vorjahr. Das

Jahr 2021 ist damit das ausstellerschwächste Jahr der

NürnbergMesse seit über 30 Jahren. Der Umsatz lag m

berg GmbH mit einem Jahresüberschuss von knapp

85,1 Mio. € (Vorjahr: 10,5 Mio. €) ist auf die Ergebnisabführungen der N-ERGIE zurückzuführen. Gegenüber Mio. € (2020: -67,6 Mio. €; 2019: 8,4 Mio. €) und das Erdem Vorjahr sank die Ergebnisabführung des N-ERGIE

AG Teilkonzerns an die StWN um rund 8,7 Mio. € auf

63,6 Mio. € (Vorjahr: 72,3 Mio. €). Gleichzeitig verringert sich der Zuschussbedarf der VAG im Vergleich zum Vorjahr um 8,2 Mio. € auf rund 81,3 Mio. €. Die Noris Arbeit gGmbH hat das Geschäftsjahr 2021 Das Klinikum Nürnberg schließt 2021 erneut mit einem insgesamt mit einem Jahresfehlbetrag in Höhe von 0,219 Jahresfehlbetrag (-0,97 Mio. €) ab, der mit 80,1 % aber Mio. € abgeschlossen, während im Vorjahr ein Jahresdeutlich geringer ausfällt als 2020 (-4,98 Mio. €). Der fehlbetrag in Höhe von 0,751 Mio. € angefallen ist. Das Wirtschaftsplan 2021 hatte noch einen Jahresfehlbetrag Ergebnis aus 2021 beinhaltet jedoch einen Einmaleffekt in Höhe von -2,7 Mio. € ausgewiesen. Insgesamt sind die Auflösung einer Verbindlichkeit gegenüber der Stadt auch weiterhin Maßnahmen zur strukturellen Verbesse- Nürnberg in Höhe von rd. 0,2 Mio. €. rung der Kostensituation erforderlich. Bei der noris inklusion gemeinnützige GmbH ist im Mit 1,1 Mio. Fluggästen in 2021 war ein um ca. 16 % hö- Jahresergebnis 2021 ein Verlust von -810 T€ zu verzeichheres Passagiervolumen am Albrecht Dürer Airport nen (2019: -344 T€) liegt. Diese Verschlechterung beruht

Nürnberg zu verzeichnen als 2020 – gleichzeitig aber

unter anderem auf der Verlagerung von kostendecken- 74 % weniger als vor Corona (2019). Für 2021 ergibt sich den Aufträgen auf die noris inklusion kommunal GmbH, ein Konzernverlust nach Steuern von -14,9 Mio. €, eine höheren Zinsbelastungen aus den Investitionskrediten Verbesserung gegenüber 2020 um 26,3 Mio. €. In 2021 sowie Verlustübernahmen für die noris gastro GmbH. Auwurde im Konzern Umsatzerlöse von 42,6 Mio. € erzielt ßerdem war das Geschäftsjahr 2020 maßgeblich durch –gegenüber 2020 eine Zunahme von 7,0%. Dies ist v.a. außerplanmäßige Effekte, Pandemiehilfen sowie Verauf weggefallene Reisebeschränkungen und ein Passaschiebungen von Aufwänden beeinflusst. gierwachstum zurückzuführen. Das EBITDA beträgt - 303 T€ und liegt 26,15 Mio. € über Vorjahresniveau. Aus Konzernholding-Sicht ist in 2021 insgesamt bei den Beteiligungen ein weitestgehend coronabedingt nega- Der Jahresüberschuss der wbg Nürnberg GmbH lag tive Entwicklung zu konstatieren. Diese Entwicklung hat 2021 bei 12,2 Mio. € (Vorjahr: ca. 16,2 Mio. €). Die Erauch einen unmittelbaren Einfluss auf das Konzernertragssituation war damit erneut positiv, auch wenn die gebnis und auf den städtischen Kernhaushalt. In der Vor- Unternehmensgruppe nicht auf Gewinnmaximierung schau auf das Geschäftsjahr 2022 ist festzustellen, dass ausgerichtet ist. sich diese Entwicklung im Zuge der anhaltenden Corona-Pandemie schrittweise verbessert. Abzuwarten Die Durchschnittsmiete aller wbg-eigenen Wohnungen bleibt allerdings die Entwicklung des Pandemiegeschestieg pro Quadratmeter Wohnfläche und Monat von hens im Herbst 2022. Darüber hinaus beeinflussen die 6,63 € in 2020 auf 6,87 € in 2021. Dieser Wert liegt wei- Auswirkungen des Ukraine-Krieges und die damit einterhin deutlich unter dem Durchschnitt des Nürnberger hergehenden Herausforderungen auf die Energieversor- Mietenspiegels 2020 von derzeit monatlich 8,54 € je m² gung sowie das ansteigende Preisniveau die Ergebnis- Wohnfläche. Gerade hier wird deutlich, dass die wbg entwicklung der städtischen Tochterunternehmen.

und Flexibilisierung sowie zum Ausbau der Elektromobilität, da sich durch die Digitalisierung komplett neue Ge-

Städtische Werke Nürnberg GmbH

schäftsfelder eröffnen. Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Vertriebsgeschäft haben sich in 2021 mittlerweile abgeschwächt. Stattdessen waren in der zweiten Jahreshälfte vor allem die Preisentwicklungen an den Energiemärkten und die damit verbundenen Marktrisiken wie Verbrauchsabweichungen in Verbindung mit volatilen Markpreisen oder potenzielle Forderungsausfälle beherrschende Themen. Die Marktrisiken stiegen durch die extremen Preissteigerungen im Beschaffungsbereich deutlich an und zogen Einschränkungen in der Energiebeschaffung und einen temporären Angebotsstopp im Gas- und Stromvertriebsgeschäft nach sich. Dadurch konnten für die Folgejahre insbesondere im Großkundengeschäft nur geringere Absatzmengen vertraglich Die Ertrags-, Finanz- und Vermögenslage der StWN vereinbart werden als geplant. Weiterhin standen Kun- GmbH ist im Geschäftsjahr 2021, wie bereits im Vorjahr, denbindungsmaßnahmen und neue Produkte im Vordergeprägt durch Sondereffekte. grund. Die StWN GmbH schließt das Geschäftsjahr 2021 mit ei- Der gesamte Stromabsatz der N-ERGIE hat sich gegennem Jahresüberschuss von rund 85,1 Mio. € ab. Damit über dem Vorjahr um 8,9 % erhöht. Im Erdgasgeschäft verbessert sich das Jahresergebnis im Vergleich zu nahm die Gesamtabgabe um 27,8 % zu. Die Umsatzer- 2020 (Jahresüberschuss in Höhe von 10,5 Mio. €) um löse im Bereich Fernwärme lagen mit einer Zunahme um 76,6 Mio. €. Das positive Ergebnis der Geschäftstätig- 3,6 % leicht über dem Niveau des Vorjahres. Die Umkeit von knapp 85,7 Mio. € ist deutlich besser als im Vorsatzerlöse im Bereich Wasser reduzierten sich gegenjahr (13,7 Mio. €) und insbesondere auf die außerorüber dem Vorjahr um 3,5 %. dentlichen Erträge aus dem Verkauf der wbg-Anteile zurückzuführen. Das Thema Digitalisierung hat in der Energiewirtschaft weiterhin eine hohe Bedeutung, weshalb die N-ERIGE Neben dem wbg-Anteilsrückkauf, ist das Jahresergebnis zahlreiche Maßnahmen durchgeführt hat, um die exterder StWN GmbH im Jahr 2021 weitestgehend durch die nen Geschäftsprozesse digital zu gestalten. Ergebnisabführungen bestimmt. Maßgeblich für das Jahresergebnis ist daher vor allem die Ergebnisentwick- Insgesamt entwickelte sich die Vermögens-, Finanz- und lung bei den Tochtergesellschaften N-ERGIE und der Ertragslage der N-ERGIE AG in 2021 positiv. Das Ergeb- VAG. Die N-ERGIE führte einen Gewinn von 63,6 Mio. € nis der Geschäftstätigkeit des Jahres 2021 liegt mit (Vorjahr: 72,3 Mio. €) an die StWN ab, während die VAG 151,2 Mio. € um knapp 30 Mio. € über Vorjahreswert. einen Zuschussbedarf von 81,3 Mio. € (Vorjahr: Aufgrund des Organschaftsverhältnisses erhält die 89,5 Mio. €) aufweist. Thüga Aktiengesellschaft, München, als außenstehende Selbstverständlich war auch in 2021 die Energiewende Aktionärin eine Ausgleichszahlung in Höhe von rund im Allgemeinen und das Engagement der N-ERGIE AG 30,6 Mio. €. Unter Berücksichtigung des Steueraufim Bereich erneuerbare Energien weiterhin ein dominie- wands und nach Dotierung der Gewinnrücklage konnten rendes Thema. an den Organträger StWN GmbH rund 63,6 Mio. € (Vorjahr: 72,3 Mio. €) abgeführt werden. Für die Gemeinschaftskraftwerk Irsching GmbH (GKI), Vohburg, an der die N-ERGIE mit 25,2 % beteiligt ist, Der Geschäftsverlauf 2021 der zweiten wesentlichen wurde zum 1. Oktober 2020 von den Gesellschaftern Einheit des StWN-Konzerns, die VAG, spiegelt die zuentscheiden, das Kraftwerk nach sieben Jahren in der nehmende Bedeutung des Personennahverkehrs und Netzreserve wieder in den Markt zu nehmen. Grund da- die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den ÖPNV für sind verbesserte Marktpreisentwicklungen mit einem wieder. verbesserten Erzeugungsspread. Die VAG beförderte im Jahr 2020 in Nürnberg (Nürnberg Die Märkte der Energiewirtschaft stehen vor großen Her- mit Nachbarorten und U-Bahn Fürth) rund 119,7 Mio. ausforderungen und müssen sich im Sinne der Energie- Fahrgäste (pandemiebedingt 1,6 % weniger im Verwende neu definieren. Dieser Strukturwandel wird nicht gleich zum Vorjahr). nur durch den Übergang von fossilen auf erneuerbare Energieträger bestimmt, sondern zunehmend auch von smarten Technologien zur Übertragung, Speicherung

Die VAG führt kontinuierliche Marktanalysen zum Mobi- und Bayerischer Staatsregierung ein Rettungsschirm inilitätsverhalten der Nürnberger Bevölkerung inklusive ei- tiiert. Der VAG wurden in 2021aus dem Rettungsschirm ner Erhebung der Einschätzungen und Einstellungen für die Jahre 2020 und 2021 insgesamt 49,3 Mio. € Zuzum ÖPNV durch. Die pandemiebedingten, strukturellen schüsse ausgezahlt.1 Die Umsatzerlöse der VAG insge- Veränderungen in der Verkehrsmittelwahl haben sich samt sanken im Geschäftsjahr 2021 um rund 2,6 % auf v.a. auf den Anteil der ÖPNV-Fahrten negativ ausge- 138,2 Mio. €. wirkt. Zwar erholten sich ÖPNV-Nachfrage und Anteile Auf der Aufwandseite fällt die Erhöhung des Personalam Modal Split in den Sommermonaten etwas, mit eiaufwands um 6,6 % zum Vorjahr ins Gewicht. Maßgebnem Rückgang von durchschnittlich 233 (vor Pandemie) lich hierfür waren insbesondere der im Vergleich zum auf 130 ÖPNV-Fahrten pro Person war im September Vorjahr höhere durchschnittliche Personalstand, eine 2021 aber eine deutliche Reduzierung der ÖPNV-Nut- Corona-Sonderzahlung und die Zuführung zu Pensionszung festzustellen. Der ÖPNV-Anteil sank bis dahin von rückstellungen sowie zur Jubiläumsrückstellung. rund 23,3 % (vor Pandemie) auf 15,7 %. Die planmäßigen Abschreibungen liegen um 4,5 Mio. € Der Zufriedenheitsindex (Saldo aus Anteil zufriedener (20,9 %) über dem Vorjahreswert. Die sonstigen betriebund unzufriedener Kunden) mit dem Nürnberger ÖPNV lichen Aufwendungen reduzieren sich im Berichtsjahr stellt einen Mittelwert aus 34 spezifisch erhobenen Leisum 1,3 Mio. €. Dies war hauptsächlich auf eine geringere tungsmerkmalen wie Sauberkeit, Pünktlichkeit oder Konzessionsabgabe zurückzuführen. Fahrtzeit dar und lag vor Pandemiebeginn bei +56. Die Messung während der Pandemie ergab zunächst einen Das negative Jahresergebnis und somit der Zuschuss- Anstieg des Index auf bis zu +70 im Sommer des Vorbedarf reduzierten sich im Vergleich zum Vorjahr vor aljahres. Seitdem war der Wert schrittweise ruckläufig und lem aufgrund der höheren sonstigen betrieblichen Erlag im September 2021 bei +54. Die Kundenzufriedenträge um 8,1 Mio. € auf 81,3 Mio. €. Das negative Jahheit bewegt sich damit im Ergebnis auf einem Niveau wie resergebnis wird auf Basis des bestehenden Organvor Beginn der Pandemie. schaftsvertrags von der Muttergesellschaft StWN ausgeglichen. Zum 1. Januar 2021 blieben die Fahrpreise im VGN unverändert und unterlagen nicht der jährlichen Tarifan- Nach dem ersten Quartal 2022 liegt das Ergebnis der passung, die dadurch entstehenden rechnerischen Min- Geschäftstätigkeit bei 51,4 Mio. €, ist damit um derfahrgeldeinnahmen werden im Rahmen des soge- 16,8 Mio. € höher als geplant und um 20, 4 Mio. € höher nannten „VGN-Innovationspakets“ mindestens bis zum als im Vorjahr. Zum Stand Ende Quartal 1/2022 geht die Jahr 2024 vollständig durch den Freistaat Bayern und N-ERGIE davon aus, dass die Ergebnisabführung an die die zugehörigen Gebietskörperschaften ausgeglichen, Städtischen Werke und die Ausgleichszahlung an den welches noch weitere Maßnahmen umfasst. Damit außenstehenden Aktionär (Thüga AG) in geplantem Umwurde die im zweiten Halbjahr 2020 wirksame Mehrwertfang erfolgen kann. Zugleich zeigt sich bei der VAG eine steuersenkung durch das Aussetzen der Preiserhöhung Verbesserung hinsichtlich des Zuschussbedarfs im Verzeitversetzt indirekt an die Fahrgäste weitergegeben. gleich zum Vorjahreszeitraum um 2,3 Mio. €. Hier führen die Corona-Pandemie und die daraus resultierenden Trotz stabiler Entwicklung in Teilsegmenten war die ge- Einschränkungen im öffentlichen Leben seit März 2020 samte Verkaufsentwicklung pandemiebedingt weiter zu einem deutlichen Einbruch der Verkehrserlöse. Im rückläufig. Sondermaßnahmen zur Kundenbindung und ersten Quartal des Geschäftsjahres 2022 hat sich die -rückgewinnung, wie z.B. ein Wiedereinstiegsrabatt von Zahl der ÖV-Fahrten im Vergleich zum Vorjahresquartal zwei Monatszahlungen für Abokunden/-innen, konnten wieder erhöht. So weist die Beförderungsleistung im den Verkauf nicht auf dem Vorjahresniveau konsolidie- Stadtgebiet Nürnberg einschließlich U-Bahn Fürth für ren. Zum Jahresende startete die VGN-Aktion „20+2. den Zeitraum Januar bis März 2022 ein Plus von 14,1 % Nach Kauf von 20 Einzelfahrscheinen erhalten Fahrzum Vorjahreszeitraum auf. gäste zwei zusätzliche Fahrten geschenkt.“ Damit werden kurzfristig u.a. ehemalige Vertragskunden/-innen mit Das Ergebnis des StWN-Konzerns war in den vergangepandemiebedingt verändertem Mobilitätsverhalten nen Jahren wesentlich von den Sondereffekten aus den (Homeoffice) adressiert. Verkäufen der wbg-Anteile beeinflusst. Auch die Ergebnisse der N-ERGIE und der VAG waren deutlich besser Insgesamt bewegten sich die Verkehrserlöse im Beals geplant. Insbesondere aufgrund der noch nicht abrichtsjahr 2021 mit 121,1 Mio. € weitgehend auf Vorjahsehbaren Folgen der Corona-Pandemie und der Ukraresniveau (118,6 Mio. €). Die Corona-Pandemie hat ine-Krise ist von einer Belastung der Ergebnisse der N- 2021 bei den ÖPNV-Trägern zu erheblichen Mindereinnahmen geführt. Um diese abzufedern wurde von Bund

1 Aus der Endabrechnung der Corona-Beihilfen für 2020 ergab sich eine Rückerstattungspflicht von 1,3 Mio. €, die im Dezember 2021 zurückbezahlt wurde.

ERGIE und VAG zusätzlich zu den allgemeinen wirt- Mit dem 18.04.2022 sind die Freihaltepauschalen für unschaftlichen sowie strukturellen Rahmenbedingungen belegte Betten endgültig ausgelaufen. Analog dem Vorund Entwicklungen auszugehen. Die Finanzierung steht jahr ist auch für das Jahr 2022 erneut ein Ganzjahreserdurch die coronabedingten Mindereinnahmen bei VAG lösausgleich vorgesehen. Ohne diesen Ganzjahreserund N-ERGIE im gesamten StWN-Konzern zukünftig vor lösausgleich würde der Erlösrückgang mit rund Herausforderungen. Es ist davon auszugehen, dass der 11,4 Mio. € das Jahresergebnis 2022 belasten. ertragsmäßige Ergebnisausgleich zwischen N-ERGIE Nach wie vor schwierig ist die Gewinnung von Personal und VAG nicht mehr vollständig gelingen wird, sodass insbesondere in der Pflege und dem OP-Bereich, so die Nettofehlbeträge der kommenden Jahre zusätzlich dass die vorhandene Nachfrage nach stationären Krankompensiert werden müssen. kenhausleistungen nicht immer zeitnah bedient werden kann. Ein weiterer sich abzeichnender Trend ist die zuneh-

Klinikum Nürnberg

mende Verlagerung bisheriger stationärer Leistungen in den ambulanten Bereich. Das für Anfang 2022 erwartete Gutachten zu potenziell ambulanten Leistungen liegt mittlerweile vor und enthält für die gesamte deutsche Krankenhauslandschaft ein Ambulantisierungspotenzial von rund 20 % der bisher stationär erbrachten Leistungen. In welchem Umfang und ab wann das Klinikum Nürnberg als Maximalversorger davon betroffen sein wird, ist noch nicht ganz klar, jedoch sind nach internen Schätzungen rund 5 % der aktuell erbrachten Leistungen potenziell betroffen. Diese Entwicklung muss sehr aufmerksam beobachtet werden, um hier frühzeitig gegenzusteuern. Das Klinikum Nürnberg (Kommunalunternehmen) Die Umsatzerlöse erhöhten sich gegenüber dem Vorjahr schließt 2021 insbesondere aufgrund einer Bildung von um 4,6,0 % auf 648,7 Mio. €. Die Erlöse aus Kranken- Rückstellungen für Erlösrisiken sowie erklärter Fordehausleistungen erhöhten sich maßgeblich getragen rungsverzichte innerhalb des Konzernverbundes mit eidurch die Ausgleichszahlungen gegenüber dem Vorjahr nem Jahresfehlbetrag in Höhe von -0,97 Mio. € ab. Geum 3,7 %, wohingegen die Erlöse aus Wahlleistungen genüber dem Vorjahr (-4,98 Mio. €) fällt der Jahresfehlmit -9,6 % rückläufig waren. Die ambulanten Erlöse erbetrag um 80,6 % deutlich geringer aus. Auch gegenhöhten sich erneut überdurchschnittlich um 5,1 %. Die über dem Wirtschaftsplan liegt das Jahresergebnis bessonstigen betrieblichen Erträge sind angestiegen ser. Der Wirtschaftsplan 2021 hatte noch einen Jahres- (+21,0 %), was im Wesentlichen auf erhöhte Erlöse aus fehlbetrag in Höhe von -2,7 Mio. € ausgewiesen. Apothekenverkäufen, gestiegene Dienstleistungen an verbundene Unternehmen und mehr erhaltene Boni zu- Die Corona-Pandemie stellt auch für das Klinikum eine rückzuführen ist. bisher noch nie dagewesene medizinische, organisatorische und auch finanzielle Herausforderung dar. Bislang Die Kostenstruktur des Klinikums wird im Wesentlichen konnte die Situation jedoch gut beherrscht und die Verdurch die Personalaufwendungen geprägt. Wesentliche sorgung im Katastrophenfall stets gewährleistet werden. Aufwandsposition bei den Betriebsaufwendungen stellt dabei mit insgesamt 428,9 Mio. € der Personalaufwand Die in den zwei zurückliegenden Jahren existierenden dar. Gegenüber dem Vorjahr sind diese um 23,14 Mio. € Versorgungsprobleme bei Schutzmaterialien und medioder 5,7 % angestiegen. Der Aufwand für Lohn und Gezinischem Verbrauchsmaterial konnten durch eine erhalt – ohne die Kosten für Sozialversicherung und Altershöhte Lagerhaltung und veränderte Lieferantenstrategie versorgung – hat sich um 16,7 Mio. € bzw. 5,1 % erhöht. weitgehend behoben werden, jedoch sind die Preise auf- Die Zahl der Vollkräfte inklusive Auszubildende betrug in grund der Rohstoffknappheit und hohen Energiekosten 2021 durchschnittlich 5.876 (Vorjahr: 5760). in vielen Produktbereichen noch deutlich über dem Vorkrisenniveau. Auch die Lieferketten sind durch den Uk- Insgesamt erhöhte sich das Betriebsergebnis vor Inrainekrieg und partielle Covid-bedingte Hafenschließunvestitionen, Zinsen und Steuern (EBITDA) im Jahr gen nach wie vor gestört. Wann sich diese Situation wie- 2020 auf 18,5 Mio. €, gegenüber 13,1 Mio. € im Vorjahr der normalisieren wird, ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht und 8,3 Mio. € in der Planung. absehbar, jedoch gehen immer mehr Ökonomen davon aus, dass es mehrere Jahre dauern wird, bis sich die Aufgrund der Covid-19-Behandlungsbeschränkungen deutsche Volkswirtschaft von den mit der Covid-Pande- von elektiven Fällen liegen auch im 1. Quartal 2022 die mie und dem Ukrainekrieg verknüpften negativen wirt- Fallzahlen deutlich unter denen des Jahres 2019 (Fallschaftlichen Effekten erholen wird. zahl 1. Quartal 2019: 24.028) und somit auch die

Casemix-Punkte (Casemix 1. Quartal 2019: 21.304). Im Jahr 2021 wurden insgesamt rund 1,1 Mio. Fluggäste Allerdings konnte eine deutliche Steigerung zum Vor- befördert und damit 16 % mehr als im Vorjahr und (Vorjahr 2021 erreicht werden. Die vollstationäre Fallzahl jahr: 917.000), gleichzeitig aber auch 74 % weniger als lag in den ersten drei Monaten um 10,9 % über dem vor Corona im Jahr 2019. Vorjahres-Niveau. Der abgerechnete Casemix, vor Im Jahr 2021 starteten und landeten am Flughafen Prüfung durch den Medizinischen Dienst der Kranken- 33.094 Flüge. Dies waren 10% mehr als im Vorjahr und kassen konnte allerdings nur um 5,8 % gesteigert wergut die Hälfte der Flugbewegungen aus 2019. Im geden, was auf eine Verringerung der durchschnittlichen werblichen Verkehr lag das Aufkommen auf Vorjahres- Fallschwere (-4,6 %) zum Vorjahreswert zurückzufühniveau. Der darin enthaltene Linienverkehr nahm deutren ist. lich ab, was daran liegt, dass das Aufkommen in den ers- Mittelfristig ist die finanzielle Entwicklung des Klinikums ten Monaten 2020 noch in normalem Umfang stattfand erlösseitig stark davon abhängig, wie sich die Gesund- und die Hub-Zubringer mit mehrmals täglichen Verbinheitspolitik der neuen Bundesregierung weiterentwickelt. dungen eine hohe Zahl an Flugbewegungen generier- Auf der Ausgabenseite werden sich die Lohnnebenkos- ten. Die Flugverbindungen im Touristikverkehr nahmen ten voraussichtlich deutlich erhöhen, um die gestiege- 2021 wieder stark zu. Mit Beginn der bayerischen nen Kosten in den sozialen Sicherungssystemen zu refi- Pfingstferien startete die Belebung in diesem Segment, nanzieren. Auch ist nicht absehbar, wie sich die staatli- zunächst vor allem geprägt durch Eurowings, SunExche Haushaltslage auf die in Zukunft anstehenden Groß- press und leicht zeitversetzt auch durch die Base Carrier baumaßnahmen im Klinikum auswirkt. Hier bleibt nur ab- Corendon Airlines bzw. SmartLynx (im Auftrag von TUI zuwarten, wie sich die Förderquoten entwickeln werden. Deutschland). Im Hochsommer wurde das Ferienflugangebot durch eine Reihe weiterer Airlines ergänzt. Insge- Zusätzlich zu diesen Risiken und Mehrausgaben belassamt war das Touristiksegment der Mengentreiber im tet die Rückführung der Mitarbeitenden der Servicege- Jahr 2021, hier ist bereits eine erste stabile Erholung in sellschaft in den TVöD die finanzielle Stabilität des Klini- Richtung „New Normal“ zu erkennen. kums massiv. Für die Jahre 2022 und 2023 ist mit Mehrbelastungen von 3,6 bzw.3,7 Mio. € pro Jahr zu rechnen, Im Berichtsjahr 2021 konnten auf Konzernebene Umdie das Klinikum zu tragen hat. Erst ab 2024, nach voll- satzerlöse von 42,6 Mio. € erzielt werden. Dies entständiger Überleitung in den TVöD, erfolgt eine Teilkom- spricht im Vorjahresvergleich einer Erhöhung von 7,0% pensation der Mehraufwendungen durch die Stadt Nürn- (Vorjahr: 39,8 Mio. €). Die Zunahme beruht im Wesentliberg. Für die Jahre ab 2024 ist von einer Mehrbelastung chen auf teilweise weggefallenen Reisebeschränkungen des Klinikums von rund 1,5 Mio. € pro Jahr auszugehen, und des damit einhergehenden Passagierwachstums. die nicht ausgeglichen werden. Das EBITDA beträgt -303 T€ und liegt erheblich über dem Vorjahresniveau (Vorjahr: -26,45 Mio. €).

Flughafen Nürnberg GmbH Zum Ende Quartal 2/2022 liegt das kumulierte Ergebnis

bei -10,1 Mio. € (2. Quartal Vorjahr: -20,5 Mio. €). Infolge der guten Passagierentwicklung liegen die Umsätze sowohl deutlich über dem Vorjahresniveau (+12,7 Mio. €) als auch über dem Planwert (+30,5 Mio. €). Für das Jahr 2022 wird mit einem Zuwachs von über 1,6 Mio. auf 2,7 Mio. Passagieren gerechnet. Dabei wird unterstellt, dass v.a. im LCC- und im touristischen Verkehr ein deutlicher Erholungseffekt eintreten wird. Im innerdeutschen Verkehr sowie Geschäftsreiseverkehr wird dieser Effekt nur unterproportional eintreten. Die Drehkreuzanbindungen leiden unter dem immer noch reduzierten Interkontinentalverkehr, maßgeblich bedingt durch die restriktiven internen Reiserichtlinien vieler Großunternehmen aus dem Einzugsgebiet. Im Zuge des prognostizierten Anstiegs der Passagierzahlen werden die Erlöse im Jahr 2022 der FNG im Vergleich zum Vorjahr deutlich steigen. Die Geschäftsentwicklung des Albrecht Dürer Airports wird bereits seit Mitte März 2020 nahezu ausschließlich Gemäß Planung werden die Umsatzerlöse des FNGdurch die Folgen der Corona-Pandemie bestimmt. Konzerns in 2022 auf rund 72,4 Mio. € ansteigen (Vorjahr: 42,6 Mio. €). Dieser Umsatz reicht aber nicht aus, Der Konzern schloss das Jahr 2021 mit einem negativen um den Flughafen in die Gewinnzone zu bringen. Daher Ergebnis nach Steuern in Höhe von -14,9 Mio. € ab, was wird der Fokus in 2022 weiter auf der Optimierung der einer Verbesserung gegenüber dem Vorjahr um Kosten und der Gewährleistung der Zahlungsfähigkeit 26,3 Mio. € entspricht (Konzern-Jahresfehlbetrag 2020: liegen. -41,2 Mio. €).

wbg Nürnberg GmbH Der geförderte Anteil an Wohnungsneubauten im Be-

stand liegt bei rd. 50%, wobei er insbesondere in der WBG Bet. rd. 70% beträgt. Neben dem ambitionierten Neubauprogramm soll die WBG bis zum Jahr 2035 klimaneutral sein. Hierfür sind in den folgenden Jahren ebenfalls große Investitionen in den Bestand vonnöten (energetische Ertüchtigung, Umstellung auf Fernwärme). Die Rahmenbedingungen für die Wachstumspolitik und den Klimapfad haben sich jedoch in den vergangenen Monaten deutlich eingetrübt. Baukostensteigerungen, Inflation und stark gestiegene Zinsen zwingen die WBG die zukünftigen Bauvorhaben zu prüfen und ggf. auf einen längeren Zeitraum auszuweiten. Im ersten Quartal 2022 steigen die Umsatzerlöse im Vergleich zum 1. Quartal 2021 um knapp 0,7 Mio. € Die wbg Gruppe weist für 2021 eine positive wirtschaftli- (+3 %) geringfügig höher aus. In der Vorschau auf das che Entwicklung auf. So erzielte die Unternehmens- Gesamtjahr werden planmäßige Umsatzerlöse erwargruppe 2021 einen Jahresüberschuss von rund tet (-2 %), wobei gleichzeitig um 23 % höhere Umsatz- 12,3 Mio. € (Vorjahr 17,1 Mio. €), womit das Planergeb- erlöse aus Betreuungstätigkeit erwartet werden. Dies nis erreicht werden konnte (Abweichung: +0,1 Mio. €). ist auf eine verstärkte Betreuungstätigkeit in der wbg Der Jahresüberschuss der wbg Nürnberg GmbH lag bei Urbanes Wohnen St. Jobst GmbH (WBG St. Jobst), zu- 12,2 Mio. € (Vorjahr: 16,2 Mio. €). Die Bilanzsumme der rückzuführen. In der Vorschau wird die wbg das Gewbg Nürnberg GmbH hat sich von rund 760,78 Mio. € im schäftsjahr 2022 voraussichtlich mit einem deutlich un- Vorjahr auf knapp 805,1 Mio. € erhöht. Das Eigenkapital terplanmäßigen Jahresergebnis in Höhe von 13.382 T€ ist auf 306,1 Mio. € (Vorjahr: 293,9) angestiegen und hat abschließen (-2.705 T€ bzw. -17 % im Vergleich zum damit erneut den Unternehmenswert gesteigert. Planwert). Dies resultiert vorrangig aus der Aufholung von Instandhaltungsmaßnahmen aus den Vorjahren Die Ertragssituation entwickelt sich damit weiterhin posi- (Vorschau: +6 %) und den steigenden Baupreisen und tiv, auch wenn die Unternehmensgruppe nicht auf Ge- Zinskonditionen. winnmaximierung ausgerichtet ist. Die Durchschnittsmiete aller wbg-eigenen Wohnungen stieg pro Quadratmeter Wohnfläche und Monat von 6,63 NürnbergMesse GmbH € in 2020 auf 6,87 € in 2021. Dieser Wert liegt weiterhin deutlich unter dem Durchschnitt des Nürnberger Mietenspiegels 2020 von derzeit monatlich 8,54 € je m² Wohnfläche. Gerade hier wird deutlich, dass die wbg dämpfend auf die Mietpreisentwicklung in Nürnberg einwirkt und eine sehr verantwortungsvolle Mietpreispolitik umsetzt, die nicht auf Gewinnmaximierung ausgerichtet ist, sondern den satzungsmäßigen Auftrag der wbg Nürnberg GmbH ernst nimmt.

Eine zentrale Aufgabe in den nächsten Jahren ist weiterhin die Entlastung des Wohnungsmarktes durch die verstärkte Neubautätigkeit. Hierzu sollen durch die WBG Nürnberg Gruppe (wbg, WBG Bet, ISG, WBG St. Jobst) rund 3.000 Wohneinheiten bis zum Jahr 2030 neu errichtet werden. Dabei soll ein Anteil von etwa 2.100 Wohnungen im Bestand verbleiben und den Mietwohnungsmarkt entlasten. In den Jahren 2014 bis 2021 wurden bereits rund 1.000 Wohnungen im Bestand neu errichtet (u.a. Elbinger Straße, IQ, Ostendstraße, Ingolstädter Straße, Parkwohnanlage, Coburger Straße, NOW, Bertha-von-Suttner-Str. Johannis, Oskar-von-Miller-Straße, Europan, Eduardstr., Bernhardstr., Neuburger Straße, Colmberger Str.).

Im zweiten Corona-Jahr 2021 zählte die NürnbergMesse

Group durch das anhaltende Veranstaltungsverbot

nochmals weniger Aussteller/innen und Besucher/innen

als im Vorjahr. Das Messejahr 2021 ist damit – gefolgt

von 2020 – das ausstellerschwächste Jahr der Nürn-

bergMesse seit über 30 Jahren (1990: 12.227 Ausstel-

ler/innen). Ebenso war die Besucherzahl der Nürnberg-

Messe Group nur in den Anfangsjahren des Unterneh-

mens geringer als in den Corona-Jahren 2021 und 2020.

Folglich konnte mit 68,3 Mio. € Umsatz (Vorjahr:

110,3 Mio. €) coronabedingt nicht an die Erfolge der Vor-

jahre angeknüpft werden. Der Umsatz liegt um 42,0

Mio. € bzw. 38,0 % unter dem Vorjahresniveau. In Rela-

tion zum turnusgemäß besser vergleichbaren Ge-

schäftsjahr 2019 entspricht dies einer Umsatzreduzie-

rung von 217,4 Mio. € bzw. 76,1 %.

mindest zeitweilig eingestellt werden mussten. Die kurzfristigen Öffnungsmöglichkeiten in der wärmeren Jahreshälfte wurden durch die unterschiedlichen Zugangsregelungen ab Herbst wieder beendet. Die NOA hat ihren Antrag auf Leistungen nach dem Sozialdienstleisterendsendegesetz SodEG zwischenzeitlich beendet und abgerechnet. Das für bestimmte Bereiche beantragte Kurzarbeitergeld bedeutet leider nur eine geringe Kostensenkung. Im Geschäftsjahr 2021 wurden Umsatzerlöse in Höhe von 9,661 Mio. € (im Vorjahr: 9,800 Mio. €) erzielt. Dies entspricht einer Verringerung um 0,139 Mio. € bzw. 1,41 %. Die erhaltenen Zuschüsse sind von 6,782 Mio. € im Jahr 2020 auf 6,824 Mio. € gestiegen. Dies entspricht einer Steigerung um 0,042 Mio. € bzw. 0,6 %. Die sonstigen betrieblichen Erträge in Höhe von 0,253 Mio. € sind ausnahmsweise wesentlich höher als gewöhnlich (Vorjahr: 0,010 Mio. €). Grund ist ein Forderungsverzicht der Stadt Nürnberg in Höhe 0,198 Mio. € und Erträge aus der Auflösung von Rückstellung von 0,045 Mio. € infolge der Zinssenkung von Steuerschulden. Der Materialaufwand (0,997 Mio. €; Vorjahr: 0,893 Mio. €) hat sich gegenüber dem Vorjahr um 0,104 Mio. € bzw. 11,6 % erhöht. Die Personalaufwendungen haben 2021 insgesamt 7,126 Mio. € (im Vorjahr: 7,556 Mio. €) betragen. Kurzarbeitergeld wurde in Höhe von 0,219 Mio. € bezogen. Insgesamt schließt das Geschäftsjahr 2021 mit einem Jahresfehlbetrag von 0,219 Mio. € ab, während im Vorjahr ein Jahresfehlbetrag von 0,751 Mio. € angefallen ist. Das Ergebnis aus 2021 beinhaltet jedoch einen Einmaleffekt – die Auflösung einer Verbindlichkeit gegenüber der Stadt Nürnberg in Höhe von rd. 0,2 Mio. €.

Nach Veranstaltungs- und Personalaufwendungen, Ab-

schreibungen, sonstigen betrieblichen Aufwendungen,

Bestandsveränderungen und zuzüglich den sonstigen

betrieblichen Erträgen sowie des Beteiligungsergebnis-

ses erzielte die NürnbergMesse Group in 2021 ein ope-

ratives Ergebnis von -38,5 Mio. € (2020: -67,6 Mio. €;

2019: 8,4 Mio. €) und ein Ergebnis vor Steuern von

-40,5 Mio. € (2020: -68,9 Mio. €; 2019: 7,6 Mio. €). Die

Nürnberg Messe GmbH zeigt für 2020 im Einzelab-

schluss ein operatives Ergebnis von -27,4 Mio. € (Vor-

jahr: -54,0 Mio. €). Zur Sicherung der Liquidität wurden

aus der im Jahr 2017 durch die beiden Hauptgesell-

schafter (Stadt Nürnberg und Freistaat Bayern) be-

schlossene Eigenkapitalerhöhung von 100 Mio. € pro

Gesellschafter in zehn Jahrestranchen von je 10 Mio. €

im Zeitraum von 2018 bis 2027 bereits die Eigenkapital-

tranchen der Jahre 2026 und 2027 in das Jahr 2021 vor-

gezogen. Für die Jahre 2022 bis voraussichtlich 2025

sind weitere Eigenkapitalerhöhungen durch die beiden

Hauptgesellschafter i. H. v. insgesamt 100 Mio. € vorge-

sehen. Um auf die entwicklungsbeeinträchtigenden Aus-

wirkungen durch die Corona-Pandemie besser reagie-

ren zu können, hat die NürnbergMesse eine regelmä-

ßige Liquiditätsprognose implementiert. Die erteilte Ge-

nehmigung der Anträge „November-/Dezemberhilfe“ hat

sich positiv auf die Finanzlage ausgewirkt.

In der Konzernbetrachtung beläuft sich der Jahresfehl-

betrag im Jahr 2021 auf insgesamt 42,4 Mio. € (Nürn-

bergMesse GmbH: 46,0 Mio. €). Zu Beginn des zweiten

Quartals 2022 geht die Gesellschaft von einem gegen-

über 2020 und 2021 nochmals deutlich sinkenden Jah-

resfehlbetrag aus.

noris inklusion gemeinnützige GmbH

(vormals: Werkstatt für Behinderte der Stadt Nürnberg-

Noris Arbeit gGmbH gGmbH)

Das Geschäftsjahr 2021 stand von Anfang an im Zeichen der Corona-Pandemie. Mit den unterschiedlichsten Auftraggebern konnte zum Teil ausgehandelt werden, dass Maßnahmen nicht mehr in der bisherigen Art und Weise, sondern alternativ durchgeführt werden konnten. Die Maßgaben der Gesetz- und Verordnungsgebern führten aber dazu, dass auch Präsenzmaßnahmen zu- Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die noris inklusion zeigten sich in 2021 gegenüber dem Vorjahr

zum Teil reduziert. Das „Annehmen“ der pandemi- nochmals eine Steigerung um 12 % auf 38 Teilnehschen Lage ermöglichte in 2021 einen einigermaßen mer/innen. regulären Produktionsbetrieb. Die regelmäßigen Aus- In der Tochterfirma noris gastro gGmbH waren die Panfälle aufgrund von Covid-Infektionen bei Personal und demie-Auswirkungen für das Hotel- und Gaststättenge- Beschäftigten ließen jedoch auch im zweiten Jahr werbe besonders spürbar. Keiner der vier Standorte der keine kontinuierliche Teilhabe am Arbeitsleben zu. noris gastro hatte in 2021 durchgehend geöffnet, zudem Der Arbeitsbereich stand 2021 – wie auch im Vorjahr musste durch Restriktionen bei der Gästeanzahl in Zei- 2020 – zwar immer noch unter dem Eindruck der ten in denen eine Öffnung möglich war, ein deutlicher Corona-Pandemie, doch konnten sich die Arbeitsberei- verringerter Umsatz hingenommen werden. Allein, um che der noris inklusion wieder stabilisieren. Beim Ver- den Menschen mit Behinderung auch im Arbeitsfeld der gleich der Zahlen der Gewinn- und Verlustrechnung mit Gastronomie so gut es ging ein gewisses Maß an Kontidem Vorjahr ist insbesondere die Ausgründung der noris nuität in der Arbeit und Lohn zu ermöglichen - es bestand inklusion kommunal Grund für erhebliche Unterschiede kein Anrecht auf Kurzarbeitergeld bei Mitarbeitern mit zu den Vorjahreswerten. Die Umsätze im Arbeitsbereich Behinderung – wurden die Standorte im Minimalbetrieb der noris inklusion reduzierten sich im Jahr 2021 um 724 aufrechterhalten. T€ auf 1.705 T€ (Vorjahr: 2.429 T€). Zieht man die noris Die Tochterfirma noris inklusion kommunal gGmbH lief inklusion kommunal mit in die Betrachtung ein, steht eine nach Gründung im Jahr 2020 in 2021 erstmals vollstänkonsolidierte Erhöhung der Arbeitserlöse um 386 T€ auf dig über ein gesamtes Geschäftsjahr und konnte neben 2.865 T€ zu Buche. Das bedeutet eine Erhöhung der Ardem Geschäftsfeld Bürodienstleistung auch die Grünbeitserlöse um 148 T€ gegenüber dem Ergebnis des pflege in der kommunalen Tochterfirma ausführen. Die letzten Jahres vor der Corona-Pandemie aus 2019. noris inklusion kommunal gGmbH konnte zum Im Werk Nord und Süd machten sich die Anpassungen 31.12.2021 ein positives Jahresergebnis von 226 T€ erbei den Aufträgen in den Arbeitsfeldern bemerkbar. Die zielen. Aufträge der Standorte wurden insbesondere bezüglich Das Gesamtergebnis der noris inklusion nach Steuern ihrer Wirtschaftlichkeit überprüft. Im Ergebnis wurden Arlag zum 31.12.2021 bei -810 T€ (Vorjahr: -325 T€), der beitsfelder mit einem negativen Deckungsbeitrag, bei Jahresfehlbetrag lag bei 830 T€ (Vorjahr: 344 T€). gleichzeitiger negativer Entwicklungsprognose aus dem Portfolio genommen, so dass eine Konsolidierung im Ar- Für das Geschäftsjahr 2022 zeichnet sich zwar insbebeitsbereich der noris inklusion voranschreitet. sondere für die noris gastro gGmH eine deutliche Entspannung an. Gleichzeitig dämpfen die Auswirkungen Nur bedingt stabilisieren konnten sich die Arbeitsfelder des Krieges in der Ukraine die erwartete Erholung der Grünpflege und Töpferei in der Natur-Erlebnis-Gärtnerei. Umsätze von der Corona-Pandemie und belasten die Zwar konnte der Gartenbau (inkl. Dienstleistungen wie steigenden Energie und Rohstoffkosten die Konsolidie- Parkanlagenreinigung) seine Arbeitserlöse wieder um rungsbemühungen. Für das Geschäftsjahr 2022 wird 23.000 € steigern. Die Töpferei wies im Vergleich zum deshalb ein erheblicher Anstieg des Jahresfehlbetrages Vorjahr jedoch erneut reduzierte Arbeitserlöse aus. Auch auf -1.419 T€ erwartet. in 2021 schlug der Ausfall von mehreren Verkaufsschwerpunkten der Töpferei an Ostern und Weihnach- Projektentwicklungsgesellschaft der St. ten, wie z.B. die Werkstättenmesse und den Nürnberger

Leonhard-Nord mbH Siedlungsmodell

Christkindelsmarkt, erneut zu Buche.

Nürnberg (PEG)

Das Ergebnis im gesamten Arbeitsbereich (inkl. noris in- Die PEG war im Geschäftsjahr 2021 ohne Geschäftstäklusion kommunal) lag mit einem Rohertrag von 1.187 tigkeit. Das Wirtschaftsjahr schloss mit einem Jahres- T€ um 357 T€ über dem des Vorjahres (830 T€). Es fehlbetrag von 16 TEUR aus sonstigen betrieblichen bleibt zu konstatieren, dass im Jahr 2021 in den Arbeits- Aufwänden und Zinsen für Rückstellungen. bereichen eine Erholung der Umsatzerlöse stattfand. Im Arbeitsbereich sind die Entgelteinnahmen in 2021 vergli-

wbg Immohold Verwaltungs-GmbH

chen mit 2020 um 338 T€ angestiegen. Dies bedeutet Die die Geschäftsätigkeit der wbg Immohold Verwalnicht nur eine Erhöhung gegenüber dem ersten Jahr der tungs-GmbH beschränkt sich auf die Haftungsüber- Coronapandemie, sondern auch eine Erhöhung um nahme und Geschäftsführung für die wbg Immohold 224 T€ gegenüber 2019. Das Geschäftsfeld Wohnen ist GmbH & Co KG. Das Geschäftsjahr 2021 schließt bei mit drei Wohnheimen mit 100 Plätzen voll belegt, sowie einem Umsatz von 3,3 TEUR mit einem Jahresübermit 117 Plätzen zum Bilanzstichtag im Ambulant Betreuschuss von 1 TEUR. ten Wohnen (ABW) sehr gut ausgelastet. Durch die Eröffnung der zweiten Tagesbetreuung für Erwachsene

Stadion Nürnberg Betriebs GmbH

nach dem Erwerbsleben (TENE) in der Kilianstraße, Das Geschäftsjahr 2021 konnte mit einem positiven Erkonnte die Anzahl an Betreuten im Seniorenbereich begebnis abgeschlossen werden. Die Prognose für das reits im Vorjahr auf 35 erhöht werden. In 2021 ergab sich

Geschäftsjahr 2022 vorbehaltlich der Endabrechnung der Corona-Hilfen ebenfalls positiv.