Kurzübersicht Jahresabschluss 2024

Stadtkämmerei

Jahresabschluss

der Stadt Nürnberg

Kurzübersicht

Eckdaten des Jahresabschlusses 2024

Fehlbetrag

22,4

Überschuss

-123,0

Nettoneuverschuldung

25,6

Nettoneuverschuldung

103,7

Impressum Stadt Nürnberg (Hrsg.) Stadtkämmerei Theresienstr. 7

90403 Nürnberg Foto: Stadt Nürnberg

1 Diese Kennzahl enthält neben den Ein- und Auszahlungen aus der Finanzierungstätigkeit (= Cashflow aus Finanzierungstätigkeit) auch die Neuverschuldung durch den Neuabschluss von ÖPP/ÖÖP-Projekten, welche aufgrund des speziellen Finanzierungsmodells bei der Stadt nicht zahlungswirksam sind.

Jahresabschluss 2024

Defizit unvermeidbar –

Investitionen und Verschuldung weiter

auf hohem Niveau

Marcus König Thorsten Brehm Oberbürgermeister Stadtkämmerer Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, sehr geehrte Mitglieder des ehrenamtlichen StWN und des Klinikums fielen allein 43 Mio. € an Stadtrates, liebe Leserinnen und Leser, (2023: 0 €). Zudem hat bspw. die Zinsbelastung wie bereits aus der Planung zu befürchten, muss durch Kreditzinsen und Erstattungszinsen aus der 2024 seit längerem wieder einmal ein Defizit ver- Gewerbesteuer spürbar zugenommen (+ 20 % gebucht werden. Der Fehlbetrag von 22,4 Mio. € ist genüber 2023). zwar wesentlich geringer als geplant (49,6 Mio. €), jedoch hat sich die finanzielle Situation im Vergleich Starke Investitionstätigkeit zum Vorjahr, als noch ein Überschuss von 123,0 Entsprechend des weiter umfangreichen städti- Mio. € erzielt werden konnte, merklich eingetrübt. schen Investitionsvolumens stieg das Sachanlage- Zwar verlief die Entwicklung der Gewerbesteuer vermögen erneut erheblich um 306 Mio. €; hier sind noch etwas besser als erwartet (+ 4,5 Mio. €), insz.B. mehrere Schulen, die Generalsanierung Künstgesamt konnte der Anstieg der Aufwendungen aber lerhaus sowie der Erwerb des Kaufhofs mit hohen nur in geringerem Umfang durch höhere Erträge Beträgen vertreten. kompensiert werden. Der Verlust wird aus der Ergebnisrücklage entnom- Neuverschuldung steigt weiter men, die mit 487,0 Mio. € aber noch Puffer für die Die weiter ungebremst hohen Investitionsausgaben Zukunft bietet. der Stadt mussten auch 2024 durch eine Nettoneu- Problematischer Cashflow – verschuldung in Höhe von 25,6 Mio. € (inkl. „Dauernde Leistungsfähigkeit“ ÖPP/ÖÖP) ausgeglichen werden. Der Schulden- Sehr problematisch ist hingegen, dass der sog. stand der Kernstadt belief sich zum Ende des Jah- „Cashflow aus laufender Verwaltungstätigkeit“, un- res 2024 demnach auf 1,79 Mrd. €. ser Maßstab für die städtische Fähigkeit selbst In- Achillesferse Gewerbesteuer vestitionen stemmen zu können, für 2024 nur noch Die Gewerbesteuer stellt auch in Zukunft die „Achilbei 107,6 Mio. € liegt (Vorjahr 210 Mio. €). Damit konnten die ordentlichen Tilgungen (98,0 Mio. €) lesferse“ der Finanzierung des städtischen Haushalts dar. Bereits ein leichter Rückgang hätte drasgerade noch gedeckt werden, ein nennenswerter tische Konsequenzen für die Finanzlage der Stadt. Spielraum zur Finanzierung von Investitionen blieb Dies gilt es weiterhin im Blick zu behalten, gerade aber nicht. Jede weitere Nettoneuverschuldung belastet durch höhere Tilgungen diese für die Geneh- bzgl. einer langfristig zu sichernden Finanzierung der sehr umfangreich geplanten Investitionen. migungsfähigkeit des Haushalts wichtige Kennzahl der sog. „Dauernden Leistungsfähigkeit“. Nürnberg, im August 2025 Starker Anstieg auf der Ausgabenseite Die Ausgabenseite ist 2024 stärker gewachsen als die Ertragsseite, Inflation und Preissteigerungen forderten ihren Tribut. Bei der Jugend- und Famili- Marcus König Thorsten Brehm enhilfe kam es zu einem sprunghaften Anstieg (+ Oberbürgermeister Referent für Finanzen, 24 Mio. €). Für die finanzielle Unterstützung der Personal und IT

Werte des Vorjahres

(31.12.2023)

€

AKTIVA

Schlussbilanz zum 31.12.2024

Werte zum 31.12.2024

€

Werte des Vorjahres

(31.12.2023)

€

Werte zum 31.12.2024

€

Wichtige Positionen des

Eigenkapitals

Jahresergebnis

Die Ergebnisrechnung 2024 schließt mit einem Fehlbetrag Der Fehlbetrag wird im Rahmen der Ergebnisverwendung in von 22,4 Mio. €. Geplant war ein Fehlbetrag von aus der Ergebnisrücklage entnommen (bereinigt um die Er- 49,6 Mio. €. Im Vorjahr wurde ein Überschuss von gebnisse der Kostendecker/nichtrechtsfähige Stiftungen, 123,0 Mio. € erzielt. Die größten Einflussfaktoren des Jah- die über eigene Ergebnisverwendungskonten verfügen). resergebnisses 2024 werden ab Seite 11 näher erläutert.

Die Ergebnisrücklage beträgt nach Ergebnisverwendung Die folgende Darstellung veranschaulicht die Entwicklung 487,0 Mio. € (2023: 506,0 Mio. €). Sie dient dem Ausgleich der Jahresergebnisse und der Ergebnisrücklage seit 2006. künftiger Jahresfehlbeträge. 2022 kam eine Sonderrücklage gemäß BewR 7.3.1.4. hinzu, um den Energiesparfonds (Stadtratsbeschluss vom 28.09.2022) in Höhe von 5 Mio. € abzubilden.

Abb. 1: Entwicklung der Jahresergebnisse und der Ergebnisrücklage seit 2005

506 487 383 243 231 221 168 135 143 118 123 102 91 99 103 81 69 62 64 65 62 49 29 32 31 3 13 16 19 17 7 18

-3 -18 -27 -13 -22

3

3

2

Ergebnisrücklage (nach Ergebnisverw.)

1

2

9

-100 € nenoilliM

6002 7002 8002 9002 0102 1102 2102 3102 4102 5102 6102 7102 8102 9102 0202 1202 2202 3202 4202 Jahresergebnis (Überschuss = +)

Das Basiskapital beläuft sich zum 31.12.2024 auf 665,28 Sonderposten werden gebildet für Zuwendungen, Beiträge, Mio. € und verändert sich seit dem 31.12.2020 nicht mehr. Kostenerstattungen und andere finanzielle Zuflüsse zur Finanzierung von Investitionen. Sie stellen bei Gemeinden Die Passivseite der Bilanz stellt sich in 2024 wie in Abb. 2 häufig einen wesentlichen Ansatz in der Bilanz dar. Bei der veranschaulicht dar. Die Eigenkapitalquote (ohne Stadt Nürnberg beträgt der Bilanzansatz zum 31.12.2024 Eigenkapital nichtrechtsfähiger Stiftungen) beläuft sich auf 1.133 Mio. €, d. h. der Wert ist nur wenig niedriger als das 17,1 % und ist damit gegenüber dem Vorjahr etwas städtische Eigenkapital. Der Eigenkapitalcharakter und gesunken (2023: 17,9 %). Bezieht man die langfristigen damit die Zuordnung zum wirtschaftlichen Eigenkapital Sonderposten als sogenanntes wirtschaftliches Eigenkapital dieser Sonderposten kann unterstellt werden, da keine in die Berechnung der Eigenkapitalquote ein, so ergibt sich ausdrückliche Rückzahlungsverpflichtung besteht. Auch eine erweiterte Eigenkapitalquote von 34,2 % aus den regelmäßig vorhandenen Zweckbindungen kann (Vorjahreswert: 34,7 %), d. h. diese ist ungefähr doppelt so keine Fremdkapitaleigenschaft für diese Zahlungshoch wie die reguläre Eigenkapitalquote und repräsentiert in mittelzuflüsse abgeleitet werden, da hierdurch lediglich die dieser Hinsicht eine breite Austattung mit nicht rück- Art des zu finanzierenden Vermögensgegenstandes zahlungspflichtigem Kapital und damit eine solide festgelegt ist. Finanzierungsbasis:

Abb. 2: Passivseite der Bilanz 2024

Basiskapital Stadt Ergebnisrücklage inkl. Weitere Verbindlichkeiten inkl. Kapitalzuschuss Energiesparfonds + und Passive Versorgungsrücklage; Zahngold; 7,41% Rechnungsabgrenzung; 10,03% 10,23%

Eigenkapital nichtrechtsfähige Stiftungen; 0,53%

Verlustvortrag Verbindlichkeiten aus Krediten, Anleihen; Sonderposten; Gebührenhaushalte; - 24,97% 17,05% 0,30%

Rückstellungen; 30,08%

Der Schuldenstand aus Investitionskrediten beträgt zum 31.12.2024 1.542 Mio. € (Vorjahr: 1.542 Mio. €). Die Ver- Die folgende Grafik veranschaulicht den Anstieg der ringerung der Verschuldung am Kreditmarkt beträgt 0,2 langfristigen Verbindlichkeiten zur Investitionsfinanzie- Mio. € (Vorjahr 117,8 Mio. €). Unter Einbezug der kredit- rung seit 2001. Im Jahr 2012 konnte die Entwicklung ähnlichen Rechtsgeschäfte aus ÖPP-/ÖÖP-Projekten zwar gebremst und in 2013 eine leichte Entschuldung ergibt sich ein Schuldenstand in Höhe von 1.790 Mio. € erreicht werden. Seit 2014 war die jährliche Netto-Neu- (Vorjahr: 1.764 Mio. €) mit einer Nettoneuverschuldung verschuldung infolge der extrem gestiegenen Investitivon 25,6 Mio. € (Vorjahr: 103,7 Mio. €). onsbedarfe jedoch nicht mehr vermeidbar.

Das Anlagevermögen stieg um insg. 329,6 Mio. €, davon rd. 306,5 Mio. € bei den Sachanlagen und 15,2 Mio. € bei den Finanzanlagen.

Abb. 3: Entwicklung des Schuldenstandes (Investitionskredite incl. ÖPP/ÖÖP (kreditähnliche Rechtsgeschäfte))

Die wichtigsten Einflussfaktoren auf das

Jahresergebnis 2024

Im Folgenden werden die wichtigsten Positionen kurz zusammengefasst, die durch Abweichungen vom Plan bzw. vom Ist des Vorjahres maßgeblich für den Jahresfehlbetrag von 34,32 Mio. € waren. Die sehr deutliche Abweichung vom Jahresüberschuss in 2023 in H. v. 123,0 Mio. € kam zustande einerseits durch den Wegfall von Einmaleffekten (Nachzahlungen für Vorjahre z.B. für Impf -und Testzentren, u.a. 45,0 Mio. € periodenfremder Ertrag in 2023, Auflösung sonstiger Rückstellungen 42 Mio. €)).

Andererseits sind insbesondere die Transferaufwendungen stark gestiegen (+ 100 Mio. €) – zum einen aufgrund von Kostensteigerungen bei Sozialtransferaufwendungen, insb. der Familien- und Jugendhilfe (24 Mio. €), zum anderen aufgrund der Verlustausgleichleistungen für die StWN (25 Mio. €) und Rückstellungen für Verluste des Klinikums (18 Mio. €). Auch die Personal-/Versorgungsaufwendungen haben sich massiv erhöht (58 Mio. €).

Für den Verlauf der wichtigsten Erträge Gewerbesteuer, Ist ergibt sich das in Abb. 4 dargestellte Bild. Zum Ver- Einkommensteueranteil und Schlüsselzuweisungen im gleich wird hierbei auch die Entwicklung des Aufwands aus der Bezirksumlage dargestellt.

Die Erträge aus Schlüsselzuweisungen können starken Die Bezirksumlage ging in 2024 geringfügig um 1,5 Mio. Schwankungen unterliegen, da hier auch die Steuerkraft € auf 233,7 Mio. € zurück. Dennoch geht hier der Trend der Stadt Nürnberg im Vergleich zu anderen bayerischen seit Jahren spürbar nach oben. Kommunen eine Rolle spielt.

Abb. 4: Entwicklung wichtiger Erträge und Aufwendungen des Gesamthaushalts

670 676

552 557 600 Gewerbest 470 477 euer 500 424 436 447 421 379 384 390 373 Einkomme 400 297 308 324 308 332 349 350 nsteuer- 300 210 228 243 262 275 200 220 229 249 234 246 230 271 a Sc n h te lü il sselzu 181 173 200 148 153 181 weisung 235 234 100 145 140 152 152 159 167 183 197 203 213 218 Bezirksuml age

2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024

Einer Analyse der ordentlichen Erträge und Aufwendun- sprechend 9,0 %) zu. Es ergibt sich dadurch ein rechnegen kommt besondere Bedeutung zu, da bei einer Ge- rischer Aufwandsdeckungsgrad (ordentliche Erträge/orgenüberstellung beider Zahlen die Leistungsfähigkeit ei- dentliche Aufwendungen) in Höhe von 100,6 %. Da ner Kommune in Bezug auf die Deckungsfähigkeit ihrer diese Kennzahl über 100 % liegt, konnten die ordentli- Aufwendungen aus den Erträgen beurteilt werden kann. chen Aufwendungen vollständig durch ordentliche Er- Die Aufwendungen und Erträge sind dabei um die Finan- träge gedeckt werden. Allerdings ist der gesamte Dezerträge und -aufwendungen und außerordentliche Po- ckungsgrad inklusive Finanz- und außerordentlichem Ersitionen bereinigt. gebnis entsprechend des Fehlbetrags mit 99,2 % unter 100 %. In 2024 sind die ordentlichen Erträge gegenüber dem Vorjahr um 4,6 % oder 114,1 Mio. € gestiegen. Die or- Im Folgenden werden nun die einzelnen Positionen der dentlichen Aufwendungen nahmen um 213,8 Mio. € (ent- Ergebnisrechnung detaillierter betrachtet.

Steuererträge

Die Steuererträge belaufen sich im Ist 2024 auf 1.265,59 Mio. € und liegen damit 33,4 Mio. € über dem Beim Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer wurden Vorjahreswert (+2,7 %) sowie 3,3 Mio. € über dem Plan- 2,8 Mio. € mehr als im Vorjahr eingenommen, dies entwert von 1.162 Mio. €. spricht der bayernweiten Entwicklung.

Die Mehrerträge sind wesentlich durch die Gewerbe- Die Erträge aus der Grundsteuer B fielen um 1,8 Mio. steuer als wichtigste Ertragsquelle der Stadt Nürnberg € höher aus als im Vorjahr. Grundsteuer A, Hunde- und begründet: Dem Planwert von 672,0 Mio. € stehen tat- Zweitwohnungssteuer weichen nur geringfügig von den sächliche Erträge in Höhe von 676,5 Mio. € in 2024 ge- Plan- und Vorjahreswerten ab. genüber. Das bedeutet ein Plus von 4,5 Mio. €. Im Vergleich zu 2023 haben sich die Gewerbesteuererträge Auf der folgenden Seite finden Sie eine grafische Darum 6,0 Mio. € erhöht. stellung der Entwicklung der Steuererträge seit 1999. Bei der Betrachtung der Indexwerte (1999=100) zeigen sich Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer hat im zeitlichen Verlauf deutliche Unterschiede. Die Umsich gegenüber dem Vorjahr leicht verbessert und über- satzsteuer ist durch politische Sondereffekte überproschreitet mit 372,6 Mio. € den im letzten Jahr erzielten portional gestiegen. Wert von 349,8 Mio. € um 22,8 Mio. €, respektive 6,5 %.

Abb. 5: Entwicklung der Steuererträge seit 1999 absolut

Abb. 6: Entwicklung der Steuererträge seit 1999 indexiert

Zuweisungen, Zuschüsse und sonstige

Transfererträge

Die Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen haben neue Integrationspauschale im Freistaat Bayern (Art. sich sowohl gegenüber dem Vorjahr, als auch gegen- 118 BayAGSG): i. H. v. 6,8 Mio. € zurückzuführen. Diese über dem Plan erhöht. Sie legen um 59,0 Mio. € (10,4 %) soll bayerischen Kommunen helfen, gezielt Projekte zu gegenüber dem Rechnungsergebnis des Jahres 2023 fördern, die die Integration vor Ort unterstützen, z. B. für zu und 28,5 Mio. € gegenüber dem Planwert. Informationsplattformen und Übersetzungen.

Die Schlüsselzuweisungen stiegen im Vergleich zum Mit den Zuweisungen vom Land (Sozialtransfer) be- Vorjahr um 41,4 Mio. €. Der Grundbetrag stieg um 4,2 teiligt sich der Freistaat an den Zuschüssen für die Kin- %. Zusätzlich erhöhte sich der Anteil Nürnbergs an der derbetreuungseinrichtungen freier Träger. Die Erträge Gesamtmasse. Dieser resultiert aus Nürnbergs unter- fielen 2024 im Vergleich zum Vorjahr um 2,4 Mio. € hödurchschnittlicher Steuerentwicklung des Vorvorjahres her aus, insb. wurden höhere Abschläge aus dem (2022) verglichen mit den restlichen Zuweisungsemp- BayKiBiG gewährt. fängern. Im Bereich der Zuweisungen für Kita-/Schulbetrieb Die Zuweisungen vom Land aus der Grunderwerb- wird der Vorjahreswert nur um 0,5 Mio. €, d.h. 0,5 % steuer sind im Vergleich zum Vorjahr um 5,5 Mio. € hö- übertroffen. her ausgefallen und haben sich um 22 % gesteigert. Damit war eine deutliche Erholung nach dem Einbruch im Bei den Sonstigen Zuweisungen, Zuschüssen, Spen- Vorjahr aufgrund starker Umsatzrückgänge auf dem Im- den verringerte sich der Wert gegenüber 2023 um 2,5 mobilienmarkt zu verzeichnen. Mio. €. Davon resultieren aus Zuweisungen vom Land für Personalerstattung 1,2 Mio. €, hier wurden in 2023 Eine Steigerung von 2,3 Mio. € ergab sich beim ESt-Er- 1,2 Mio. € an Zuwendungen aus dem Digitalpakt für die satz (Familienleistungsausgleich). Hier werden auf Schul-IT gezahlt, der Betrag für 2024 wurde hingegen den Landesanteil entfallende Beträge an der Umsatz- erst 2025 gezahlt. Aufgrund geringerer privater Bautätigsteuer vom Freistaat an die Gemeinden weitergereicht keit fielen auch die Stellplatzgelder um 1,7 Mio. € gerin- (durch Schlüsselzahlen) um Belastungen aufgrund ver- ger aus. gangener Rechtsänderungen abzufedern. Bei den sonstigen Transfererträgen wurden Die Zuweisungen vom Land erhöhten sich um 7,7 Mio. 0,9 Mio. € mehr als im Vorjahr erzielt. €. Dies ist vor allem auf die im Juni 2024 beschlossene

Leistungsentgelte

Die Leistungsentgelte werden in öffentlich-rechtlich und Ausländer (UMA), die in der Jugendschutzstelle untergeprivatrechtlich erhobene Entgelte unterschieden. Die bracht wurden, an. Aufgrund deutlich angestiegener Leistungsentgelte waren um 8,8 Mio. € höher als 2022, Fallzahlen bei den UMA im Jahr 2024 war eine vielfache die Planung überschritten sie um 12,7 Mio. €. Überbelegung in der Jugendschutzstelle erforderlich; entsprechend wurden auch Mehrerträge aus Erstattun- Bei den öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten be- gen von der Regierung von Mittelfranken realisiert (3,6 wegen sich die realisierten Erträge mit + 9,1 Mio. € deut- Mio. €). lich über dem Vorjahreswert. Wesentliche Mehrerträge konnten vorwiegend bei den Benutzungsgebühren und Auch die Eintrittsgelder (Museen und Tiergarten) sowie bei den Wohn- und Verpflegungsgebühren erzielt wer- Auslagenersätze stiegen um je 0,9 Mio. € den. Bei den privatrechtlichen Leistungsentgelten waren Die Mehrerträge bei den Benutzungsgebühren (2,6 Mio. im Vergleich zum Vorjahr nur marginale Mehrerträge n €) entstanden im Wesentlichen bei den Kita-Gebühren in Höhe von 0,3 Mio. € zu verbuchen. Hier sind z.B. Mieterden Bereichen Kinderkrippen/-gärten und –horte sowie träge (u. a. für die Vermietung der Kia Metropol Arena) für die Tagespflege. Dies resultiert daraus, dass die Bu- und Ersatzleistungen (v. a. Entgelte für Stromweiterverchungsgebühren gemäß Satzung zum 01.09.2023 für rechnung vom Personenschifffahrtshafen an Dritte entdie städtischen Kinderkrippen, Kindergärten und Kinder- halten, sowie privatrechtliche Teilnehmerentgelte (vorhorte angehoben wurden und damit erstmals ein volles wiegend für Veranstaltungen des Bildungscampus Nürn- Haushaltsjahr von der Erhöhung betroffen war. berg für Veranstaltungen der Erwachsenenbildung und des Planetariums) und sonstige privatrechtliche Entgelte Die Erträge aus Wohn- und Verpflegungsgebühren stie- (vorwiegend für die Verpachtung von Lichtwellenleigen vorwiegend aufgrund von Erstattungen von der Re- ter(LWL)-Leitungen durch die Feuerwehr. gierung von Mittelfranken für unbegleitete minderjährige

Kostenerstattungen und Umlagen

Die Kostenerstattungen und Kostenumlagen stiegen im € weniger realisiert als im Vorjahr. Hierunter fallen insbe- Berichtsjahr um 55,0 Mio. € (15,2 %) gegenüber dem sondere die Abrechnungen gemäß Asylbewerberleis- Vorjahr an. Der Planwert wurde um 62,8 Mio. € über- tungsgesetz (AsylbLG), die entsprechend zurückgingen. schritten. Die Erstattungen von Gemeinden/Gemeindeverbän- Bei den Erträgen aus Erstattungen vom Bund wurden den lagen um 3,9 Mio. € über dem Vorjahresniveau, hier Mehrerträge gegenüber dem Vorjahr in Höhe von werden z. B. Erträge von den Mitgliedsgemeinden des 22,8 Mio. € erzielt. VGN für den grenzüberschreitenden Verkehr abgebildet. Davon entfallen rd. 11,3 Mio. € auf die Erstattungen des Bundes für laufenden Leistungen für Unterkunft und Die Erstattungen vom Bezirk liegen 0,4 Mio. € unter Heizung nach dem SGB II (von 90,6 Mio.€ im Jahr 2023 dem Vorjahreswert. Diese Position ist abhängig von den auf 101,9 Mio.€ im Jahr 2024). Dies resultiert im Wesent- durchgeführten Abrechnungen für die Delegation im lichen aus dem Anstieg der für die Berechnung der Bun- Rahmen des SGB XII. desbeteiligung zugrunde liegenden Aufwendungen für laufende KdU von ca. 126,5 Mio. € (2023) auf ca. 139,5 Die Erstattungen von Zweckverbänden und kommu- Mio. € (2024). Darüber hinaus wurde die Erstattungs- nalen Sonderrechnungen stiegen im Vergleich zum quote leicht erhöht, außerdem wirkten sich Sonderef- Vorjahr um 2,8 Mio. €., hierbei handelte es sich vor allem fekte aus, insbesondere Nachberechnungen im Zusam- um Umlagen für die ILS (integrierte Leitstelle) vom menhang mit Leistungen für geflüchtete Personen aus Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarder Ukraine sowie aus der Umverteilung im Bereich Bil- mierung Nürnberg (ZRFN) mit Nachzahlungen für Vordung und Teilhabe. jahre.

Weitere 11,7 Mio. € beziehen sich auf die Transferleis- Die Erstattungen vom Klinikum gingen vorwiegend tungen für die Grundsicherung nach dem SGB XII aufgrund einer geringeren Anpassung des Freistellungs- (+11,7 Mio. €). Der Bund erstattet die Aufwendungen in anspruchs aus der Übernahme der Pensionsverpflichder Grundsicherung zu 100 %. Aufgrund höherer Auf- tungen von der Stadt um 1,7 Mio. € zurück. wendungen infolge der gestiegenen Anzahl Leistungsberechtigter und gestiegener Transferleistungen im Ver- Bei dem Posten „Erstattungen von privaten Unternehgleich zum Vorjahr (insb. wegen einer deutlichen Regel- men u. a.“ handelt es sich um Kostenerstattungen von satzerhöhung) erhöhen sich somit auch die Erstattungen öffentlichen Unternehmen, bei denen die Stadt nicht entsprechend. überwiegend beteiligt ist, von privaten Unternehmen sowie vom übrigen Bereich (Privatpersonen und gemeinnützige Stiftungen). Die Mindererträge von 4,8 Mio. € ge- Bei den Erstattungen vom Land stiegen die Erträge ge- genüber 2023 resultieren insb. aus den endgültig abgegenüber 2023 um 33,0 Mio. €. Wesentliche Gründe für schlossenen Erstattungen der kassenärztlichen Vereinidie Mehrerträge sind vor allem die Erstattungen für das gung für Corona-Testzentren an das Gesundheitsamt. Deutschlandticket (62,3 Mio. €), das offiziell am 1.5.2023 Ansonsten sind hier noch die Erstattungen von der Zenteingeführt wurde und damit in 2024 erstmals für ein vol- ralen Abrechnungsstelle der Krankenkassen (ZAST) an les Kalenderjahr zur Abrechnung kam. Diese wurden an die Integrierte Leitstelle der Feuerwehr für die Durchfühdie VAG weitergeleitet und stellen entsprechend Auf- rung der Alarmierung des Rettungsdienstes enthalten. wand im Bereich Sachaufwendungen und Abschreibungen bei den Erstattungen an Dritten dar. Bei den Erstat- Bei der Position „VKE Eigenbetriebe“ handelt es sich tungen vom Land (Transferleistungen) wurden 2,5 Mio. um die Verwaltungskostenerstattungen der Eigenbetriebe an die Stadt.

Sonstige ordentliche Erträge

Die ertragswirksame Auflösung von Sonderposten, insbesondere von Zuschüssen aus vergangenen Jah- Im Posten „Sonstiges“ sind außerdem u. a. Erträge aus ren, ist gegenüber 2023 leicht gestiegen (+ 2,4 Mio. €). der Auflösung von Rückstellungen für Prozessrisiken und für Altlasten enthalten. Wie die Erträge aus der Die sonstigen ordentlichen Erträge sanken gegen- Neutralisation von Rückstellungen entziehen sich auch über dem Vorjahr um 48,3 Mio. €. Dies ist vor allem auf die Erträge aus der Auflösung/Herabsetzung von Rück- Veränderungen bei der Position „Sonstiges“ zurückzu- stellungen weitgehend einer Planung. führen (- 49,2 Mio. €). Die Erträge gingen darin im Wesentlichen bei den Erträgen aus der Auflösung der sons- Mehrerträge gegenüber dem Vorjahr waren darüber hintigen Rückstellungen zurück (-41,5 Mio. €). Während im aus bei den Erträgen aus Aktivierten Eigenleistungen Vorjahr insbesondere 26,3 Mio. € an Auflösungen im zu verzeichnen, überwiegend für Bauleistungen des Rahmen der Anpassung der Bewertung des Klinikums Hochbauamts, in geringerem Umfang beim U-Bahnbausowie 9,9 Mio. € im Rahmen der verbesserten Ergebnis- amt. Hier spiegelt sich die umfangreiche Bautätigkeit im situation der NürnbergMesse GmbH zu Buche schlugen, Jahr 2024 wider. fielen hier 2024 nur 0,5 Mio. € aus der Auflösung der Rückstellung für Ausgleichszahlungen für U-Bahnpacht Die Bestandsveränderungen enthalten insb. die Eran. gebnisse der seit 2019 durchgeführten periodischen Inventur. In 2024 sind hier vor allem Bestandserhöhungen Gegenläufig verhielten sich hingegen die Erträge aus der bei der Kunstvilla, der Kunsthalle, dem Stadtarchiv sowie Auflösung von Instandhaltungsrückstellungen; diese der Feuerwehr enthalten. nahmen um 5,1 Mio. € zu.

Personal- und

Versorgungsaufwendungen

Die Zuführungen zu den Pensionsrückstellungen für Die Personal- und Versorgungsaufwendungen sind aktive Mitarbeiter/-innen fielen gegenüber dem Vorjahr insgesamt um 58,2 Mio. € gegenüber dem Vorjahr ge- um 34,6 Mio. € höher aus, was an den Besoldungserhöstiegen, gegenüber der Planung 2024 wurden hingegen hungen der Beamten/-innen zum 01.11.2024 (+200 € 14,5 Mio. € weniger aufgewendet. Bei den Personalauf- Grundgehaltssatz) und zum 01.02.2025 (+5,5 %) lag, die wendungen für aktive Mitarbeitende liegt der Wert um beide im Abschluss 2024 komplett verarbeitet wurden. 73,9 Mio. € über dem Vorjahreswert und um 17,3 Mio. € über dem Planwert 2024. Bei den Versorgungsaufwen- Die Zuführungen zu den Beihilferückstellungen für dungen fielen gegenüber dem Plan 2024 31,8 Mio. € Aktive waren in 2024 im Vergleich zu 2023 um ca. 6,7 weniger, gegenüber dem Vorjahr 15,7 Mio. € weniger an. Mio. € höher. Nachdem sich die Beihilferückstellungen als prozentualer Anteil von den Pensionsrückstellungen Personalaufwendungen: errechnen, ist bei einer deutlichen Steigerung der Zufüh- Im Bereich der Personalaufwendungen sind Mehrauf- rungen zu den Pensionsrückstellungen (siehe oben) wendungen gegenüber dem Vorjahr bei den Bezügen auch eine entsprechende Steigerung der Zuführungen und Vergütungen i. H. v. 25,5 Mio. € entstanden. Der zu den Beihilferückstellungen zu erwarten. Anstieg gegenüber 2023 ist auf die Erhöhung der Tabellenentgelte der Beschäftigten ab dem 01.03.2024 um Versorgungsaufwendungen: 200 € (Sockelbetrag) und anschließend um 5,5 % sowie Die Versorgungsaufwendungen beinhalten überwiegend die Besoldungserhöhung bei den Beamten bzw. Lehrern Zuführungen zu Rückstellungen für Pensionen und (ab 01. November 2024 Erhöhung der Grundgehaltss- Beihilfen für Versorgungsempfänger. Die Zuführung ätze um 200 € sowie Inflationsausgleichszahlungen von zu den Pensionsrückstellungen verminderte sich um Januar bis Oktober 2024 mit jeweils 120 € monatlich) zu- 11,4 Mio. € gegenüber dem Vorjahr. Dieser Rückgang rückzuführen. der Zuführung in 2024 gegenüber dem Jahr 2023 hängt damit zusammen, dass in 2024 die Versorgungsbezüge Insgesamt überstiegen die Aufwendungen für Bezüge nur geringfügig gestiegen sind (Anhebung um einen Sound Vergütungen den Planwert 2024 um 6,3 Mio. €. Bei ckelbetrag ab dem 01.11.2024), während die Versorder Ermittlung dieses Planwertes wurden u.a. die Stel- gungssteigerung ab Dezember 2022 (+2,8 %) in 2023 lenschaffungen für 2024 berücksichtigt. Nachdem es ge- die volle Wirksamkeit entfaltete. rade bei den neu geschaffenen Stellen schwierig ist einzuschätzen, wann diese besetzt werden können, sind Bei den Zuführungen zu den Beihilferückstellungen für Plan-Ist-Abweichungen nicht vermeidbar. die Versorgungsempfänger gab es ebenfalls eine deutliche Minderung gegenüber dem Vorjahreswert (-4,6 Mio. Die Position „Sonstige Rückstellungen für Aktive“ be- €). Nachdem sich auch hier die Beihilferückstellungen inhaltet im Wesentlichen die Veränderungen bei den als prozentualer Anteil von den Pensionsrückstellungen Rückstellungen für Altersteilzeit und den Rückstellungen errechnen, ergeben sinkende Zuführungen zu den Penfür nicht angetretenen Urlaub. Bei den Angestellten sionsrückstellungen der Versorgungsempfänger fast konnten wegen der befristeten Laufzeit des TV FlexAZ zwangsläufig auch sinkende Zuführungen zu den Beihilin 2024 keine neuen ATZ-Verträge mehr abgeschlossen ferückstellungen. werden. Dadurch kommt es zu dem Effekt, dass die Betrachtet man noch einmal die Zuführungen zu den ATZ-Rückstellungswerte bei den noch laufenden ATZ- Pensions- und Beihilferückstellungen für aktive Mit- Vereinbarungen im Tarifbereich Zug um Zug abgebaut arbeiter und Versorgungsempfänger zusammen, werden (sowohl im Plan wie auch im Ist). Bei den Ur- mussten hierfür gegenüber dem Vorjahr 25,3 Mio. € laubsrückstellungen wurde per Saldo in 2024 eine Zu- mehr und gegenüber dem Plan 2024 25,1 Mio. € weniführung in Höhe von 0,5 Mio. € verbucht (Vorjahr: 0,4 ger aufgewendet werden. Mio. €).

Abb. 7 zeigt die Entwicklung der Zuführungen zu Altersteil- Die Zuführungen zur Altersteilzeitrückstellung sind seit zeit- und Pensionsrückstellungen. Diese sind durch ex- dem Jahr 2010 jahrelang aufgrund der Änderungen der terne Faktoren (gesetzliche Regelungen, Zeitpunkt des gesetzlichen/tarifvertraglichen Rahmenbedingungen zu- Beschlusses von Besoldungserhöhungen) starken rückgegangen. Seit 2019 war wieder ein Anstieg zu ver- Schwankungen unterworfen, z. B. fiel die Zuführung zu zeichnen, da Altersteilzeit auch wieder für Tarifbeschäfden Pensionsrückstellungen 2019 wegen zu berücksichti- tigte in gewissen Umfang möglich war. Seit 2023 sind nun gender Besoldungserhöhungen für die Jahre 2019 bis aber wieder keine Neuabschlüsse im Tarifbereich mehr 2021 besonders hoch aus, auch 2013 beispielsweise war möglich, daher ist ein deutlicher Rückgang bei den Zufühdiese Besonderheit der langjährigen Laufzeit des Tarifver- rungen zu verzeichnen. trags gegeben.

Abb. 7: Entwicklung der Zuführungen zu Altersteilzeit- und Pensionsrückstellungen2

Zuführung Altersteilzeitrückstellungen

133 132 120 121 125 113 114

75 64

8 6 8 2 6 1 1 1 1 1 3 5 4 4 2 2

Ist 2008Ist 2009Ist 2010Ist 2011Ist 2012Ist 2013Ist 2014Ist 2015Ist 2016Ist 2017Ist 2018Ist 2019Ist 2020Ist 2021Ist 2022Ist 2023Ist 2024

2 Die auf der Zeitstrahlachse angegebenen Bezüge und Vergütungen für die einzelnen Jahre stellen die Summe der in der o. a. Tabelle („Personal- und Versorgungsaufwendungen“) aufgeführten Bezüge für Beamte/ Beamte-Lehrkräfte, Vergütungen für Arbeitnehmer und weitere Vergütungen dar. Aufgrund der Umstrukturierung der Ergebnisrechnung ab 2014 mit der Umstellung auf den produktorientierten Haushalt, ergaben sich Verschiebungen innerhalb der Positionen der Personalaufwendungen im Vergleich zur Gliederung bis 2013. Damit eine aussagekräftige Vergleichbarkeit möglich ist, wurden in dieser Grafik auch die Werte bis 2013 nach neuer Logik angepasst. € .oiM ni Zuführung Pensionsrückstellungen

Sachaufwendungen und

Abschreibungen

Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen nicht möglich und es war 2024 bundesweit keine alterstiegen insgesamt gegenüber dem Vorjahr um native Heimunterbringung möglich bzw. gab es keine 74,3 Mio. €. Der Planwert wurde sogar um 90,8 Mio. € passenden Anschlussangebote. Diese Einzelbetreuung überschritten. wurde Mitte Januar 2025 beendet. Des Weiteren entstanden Mehraufwendungen an sonstigen Grund- Unter der Rubrik „Verbrauchsmittel und Gebrauchs- stücksbewirtschaftungskosten bei den Inobhutnahmen, gegenstände“ fielen die Aufwendungen um rd. 1,0 Mio. da es auch 2024 weiterhin eine sehr hohe Anzahl an € höher aus als im Vorjahr. Dies resultiert zum Teil aus unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA) gab, erhöhten Aufwendungen für Ausweise und Plaketten im die zu einer anhaltenden deutlichen Überbelegung in Bereich des Pass- und Meldewesens der Bürgerämter, der Jugendschutzstelle führte. Wegen der schwierigen sowie des Ausländerwesens (+ 0,6 Mio. €) und aus den Belegungssituation war ein deutlich erhöhter Einsatz an Aufwendungen für Gebrauchsgegenstände (+ 0,4 Mio. Sicherheitspersonal nötig, um einen annähernd siche- €) und unterliegt gewissen Schwankungen. ren Dienstbetrieb aufrecht erhalten zu können.

Die Position „Strom, Gas, Wasser/Abwasser“ bewegt Unter der Rubrik „Lehrmittel, Schülerbeförderung sich mit +11,8 Mio. € deutlich über dem Vorjahresniveau, u. ä.“ erhöhten sich die Aufwendungen im Vergleich und um 4,6 Mio. € höher als geplant. Die Mehraufwen- zum Vorjahr um 1,4 Mio. €. Die Mehraufwendungen gedungen gegenüber dem Vorjahr ergaben sich vorwie- genüber dem Vorjahr fallen unter anderem bei den gend in den Bereichen Betriebs-/Heizstrom (3,8 Mio. € Schülerbeförderungskosten an (+0,7 Mio. €) und bei mehr als in 2023), Betriebs-/Heizgas (2,4 Mio. € mehr als den Aufwendungen aus der Mittagsbetreuung (+ 0,6 im Vorjahr) und Fernwärme (4,5 Mio. € mehr als in Mio. €). Die Mehraufwendungen aus der Mittagsbetreu- 2023). Dies ist begründet durch Abrechnungsproblema- ung resultieren aus einer vertraglichen Preisanpassung tiken seitens des Energieversorgers N-Ergie AG: In 2023 durch den Caterer in 2024. Zudem konnten aufgrund wurden einige Rechnungen nicht gestellt. Dies wurde verspäteter Rechnungsstellung die Lieferungen für den sukzessive in 2024 nachgeholt, allerdings nicht vollstän- Dezember 2023 nicht mehr nach 2023 abgegrenzt werdig, so dass in 2025 auch noch Abrechnungen für 2023 den und belasten somit das Rechnungsergebnis 2024. gestellt und gebucht werden müssen. Die für 2023 ausgewiesenen Rechnungsergebnisse sind daher nicht Die Position „Erstattungen an Dritte“ stieg gegenüber aussagekräftig, da sie unvollständig sind. 2023 um 49,9 Mio. € an. Hauptgrund für die Überschreitungen sind die Aufwendungen aus Erstattungen an die Im Bereich „Gebäudeunterhalt, -technik“ sind die Auf- VAG in Höhe von 67,1 Mio. € (+ 36,9 Mio. € gegenüber wendungen um 3,2 Mio. € höher als im Vorjahr, vor allem dem Vorjahr). Sie setzen sich zusammen aus Erstattunim Bereich der HVE Schule und Sport (Bereiche Grund- gen für das Deutschlandticket (62,3 Mio. €) und Hilfen /Mittelschulen sowie Gymnasien). für den Ausbildungsverkehr nach Art. 24 BayÖPNVG (4,2 Mio. €). Für beide Posten hat die Stadt Nürnberg Die Aufwendungen für den Unterhalt von sonstigem eine Zahlung vom Land erhalten (Ertrag unter der Posi- Grundvermögen nahmen gegenüber 2023 um 0,9 Mio. € tion „Kostenerstattungen und Umlagen“), welche sie an zu, was vorwiegend am Unterhalt für Grün-/Außenanla- die VAG weitergeleitet hat. Die Förderung „Hilfen für den gen an Gebäuden liegt. Mehr aufgewendet wurde vor al- Ausbildungsverkehr nach Art. 24 BayÖPNVG ersetzt ab lem im Bereich Grün an Kindergärten-/horten. dem Jahr 2024 die Finanzierung nach § 45a PBefG (Personenbeförderungsgesetz), aufgrund derer die VAG die Um rund. 2,7 Mio. € gegenüber 2023 erhöhte sich die Fördermittel in den Vorjahren direkt vom Land erhalten Position „Gebäudereinigung, Müll, Kanal, sonstige“, hat. Nach Art. 24 BayÖPNVG werden die Ausgleichzahinsb. bei der Gebäudereinigung (+ 0,9 Mio €) und bei lungen für die Beförderung von Personen mit Zeitfahrden sonstigen Aufwendungen zur Grundstücksbewirt- ausweisen des Ausbildungsverkehrs nunmehr direkt schaftung (+ 0,9 Mio. €). Der Mehraufwand bei den vom Land an die Aufgabenträger geleistet. Die Stadt sonstigen Grundstücksbewirtschaftungskosten entstand Nürnberg als Aufgabenträgerin leitet diese Mittel im Anvor allem bei den Heilpädagogischen Gruppen im Be- schluss an die Verkehrsunternehmen weiter, die auf dem reich des Jugendamtes, konkret für Sicherheitsdienst- Stadtgebiet Linien anbieten; dies betrifft weit überwieleistungen durch die gesonderte Einzelunterbringung gend die VAG. eines Jugendlichen beim Kinder- und Jugendhilfezent- Im Vorjahr betrugen die Erstattungen für das Deutschrum (KJHZ). Eine Belegung im Gruppensetting war landticket noch 25,8 Mio. €; außerdem ist in 2023 noch

die Erstattung aus der Spitzabrechnung für den ÖPNV- chung der über die regulären Aufwandskonten verbuch- Rettungsschirm 2021 enthalten (4,0 Mio. €). ten Inanspruchnahme der Instandhaltungs- und Altlas- Desweiteren sind die Erstattungen ans Klinikum gegen- tenrückstellungen. über dem Vorjahr in Höhe von 6,5 Mio. € angestiegen. Dies ist vorwiegend durch eine aus einem Betrauungs- Die Position „Abschreibungen“ beinhaltet Abschreiakt für das Klinikum Nürnberg resultierende Verlustaus- bungen auf Forderungen und Abschreibungen auf Anlagleichszahlung der Stadt ans Klinikum in Höhe von 6,7 gevermögen. Die planmäßigen Abschreibungen auf Mio. € begründet. Diese soll vor allem den Mehrkosten- Sachanlagevermögen sind 2024 gegenüber dem Vorausgleich aus der Überleitung der Beschäftigten der jahr aufgrund des hohen Investitionsniveaus angestie- KNSG in den TVöD kompensieren. gen (von 118,5 Mio. € auf 125,1 Mio. €). Außerplanmä- Außerdem sind die Erstattungen an Gemeinden/Ge- ßige Abschreibungen auf das Sachanlagevermögen ermeindeverbände um 1,4 Mio. € gegenüber dem Vorjahr folgten im Berichtsjahr nur geringfügig in Höhe von gestiegen, was hauptsächlich daran liegt, dass die Er- 4 T€. stattungen an die Stadt Erlangen für den Betrieb des Beihilfecenters für das Jahr 2023 in 2024 gebucht wurden Die Differenz zwischen den gebuchten Abschreibungen und diese Aufwendungen in 2023 folglich fehlen. Die Er- in 2024 und 2023 resultiert vorwiegend daraus, dass im stattung für das Jahr 2024 wurde in 2025 gebucht. Vorjahr eine außerplanmäßige Abschreibung auf Finanzanlagevermögen in Höhe von 26,3 Mio. € für die Unter „Sonstiges“ sind u. a. die Zuführungen zur In- Finanzanlage Klinikum Nürnberg verbucht wurde - im standhaltungsrückstellung (Ist 2024: 22,8 Mio. €, Vorjahr Gegenzug wurde die bestehende Rückstellung dazu in 17,6 Mio. €) und zu den Rückstellungen für Altlasten (Ist gleicher Höhe ertragswirksam aufgelöst (siehe unter 2023: 0,2 Mio. €, Vorjahr 0,5 Mio. €) enthalten, die man- „Sonstige ordentliche Erträge“); eine Ergebnisauswirgels valider Werte nicht geplant werden. kung entstand daraus somit nicht. In 2024 war keine außerplanmäßige Abschreibung auf Finanzanlagen er- Die Position „Neutralisierung Rückstellungszahlun- forderlich. gen Sach- und Dienstleistungen“ dient der Gegenbu-

Transferaufwendungen von 2023 auf 2024, insb. zur Berücksichtigung von Tarifsteigerungen, deutlich angehoben wurde. Zudem sind im Berichtsjahr neue Einrichtungen in die Betriebskos- Die Transferaufwendungen werden unterschieden in Sotenförderung mit aufgenommen worden. Dies hat zu hözialtransferaufwendungen und in weitere Transferaufheren Aufwendungen vor allem für die Kindergärten wendungen. freier Träger (+ 1,7 Mio. €) und für die altersgemischten Kindertagesstätten freier Träger (+ 3,2 Mio. €) geführt. Sozialtransferauf- Weitere Transwendungen feraufwendungen Die Position Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsi- Sozialleistungen, Weitere Zuschüsse cherung im Alter und bei Erwerbsminderung (SGB Zuschüsse an soziale und Zuweisungen, Einrichtungen Verlustausgleiche, Ge- XII) stieg gegenüber dem Vorjahr um 13,1 Mio. € oder werbesteuerumlage, 15,4 %. Die Aufwendungen sind im Vergleich zum Vor- Krankenhausumlage jahr vor allem durch die Regelsatzerhöhung, steigende Bezirksumlage Kosten der Unterkunft und Zugänge bei den Leistungsbeziehern gestiegen. Die Kosten der Grundsicherung werden seit 2014 zu 100% vom Bund erstattet (siehe Die Sozialtransferaufwendungen umfassen dabei die dazu auch unter „Erträge aus Kostenerstattungen und klassischen Sozialleistungen, die die Stadt selbst zu tra- Umlagen“). gen hat, wie beispielsweise die Kosten der Unterkunft im SGB II oder die Familien- und Jugendhilfen. Hinzu kom- Auch bei den Hilfen zur Gesundheit macht sich ein Anmen die Zuschüsse an soziale Einrichtungen, insbesonstieg gegenüber 2023 bemerkbar (+ 2,1 Mio. €). Dieser dere an die freien Träger der Kindertagesstätten. Diese liegt im Wesentlichen an Zuwächsen bei den Leistungs- Teilmenge der Transferaufwendungen mit einem Voluberechtigten, hauptsächlich Geflüchtete aus der Ukramen von 629 Mio. € (Vorjahr: 575 Mio. €) repräsentiert ine, die seit 06/2022 in den Bezug von SGB XII Leistunca. 24,2 % der gesamten ordentlichen Aufwendungen. gen gewechselt sind. Aufgrund eines erheblichen Zeit- Gedanklich dazu addieren sollte man an dieser Stelle versatzes bei der Abrechnung schlugen diese Kosten noch die Bezirksumlage, die aufgrund der Aufgabenerstmals 2024 in vollem Umfang zu Buche. schwerpunkte des Bezirks im Wesentlichen ebenfalls aus Sozialausgaben besteht. Zusammen stellen diese Bei der Familien- und Jugendhilfe betragen die Mehr- Positionen mit insgesamt 863 Mio. € (Vorjahr: aufwendungen im Vergleich zum Vorjahr 23,6 Mio. €. 811 Mio. €) rd. 33,2 % der ordentlichen Aufwendungen Der Anstieg gegenüber dem Vorjahr lässt sich mit orgades Nürnberger Stadthaushalts dar. nisatorischen und sachlichen Gründen erklären. Aus organisatorischer Sicht baute sich wegen Personalausfäl- Die weiteren Transferaufwendungen mit 218,6 Mio. € len in der zuständigen Abteilung beim Jugendamt seit (ohne Bezirksumlage) beinhalten sonstige Ausgleichs- Ende 2023 ein hoher Bearbeitungsrückstand auf, der zahlungen. Diese sind z.B. die Gewerbesteuerumlage, Anfang 2024 größtenteils abgearbeitet wurde – damit Verlustausgleiche an städtische Töchter und Eigenbeergaben sich Verschiebungen von Zahlungen aus dem triebe, weitere Zuschüsse aufgrund gesetzlicher und so- Haushaltsjahr 2023 in das Haushaltsjahr 2024. Sachlizialer Verpflichtungen, die allerdings nicht den Sozialbeche Gründe für die Mehraufwendungen gegenüber dem reich betreffen, sowie Zuweisungen an das Land u. a. im Vorjahr ergeben sich vor allem in den Bereich Eingliede- Rahmen der Krankenhausumlage. In der unten aufgerungshilfe, Inobhutnahmen in Einrichtungen und Heimführten tabellarischen Darstellung und in den nachfolunterbringungen in Einrichtungen. Im Bereich der Eingenden Erläuterungen beinhaltet dieser Block auch die gliederungshilfe ergaben sich Mehrkosten gegenüber oben angesprochene Bezirksumlage. dem Vorjahr in Höhe von 2,9 Mio. € im Bereich der ambulanten Maßnahmen der Eingliederungshilfe, v.a. auf- Sozialtransferaufwendungen mit Bezirksumlage grund stetig steigender Fallzahlen für Schulbegleitung. Verantwortlich für die Mehrkosten bei den Inobhutnah- Die Zuschüsse an soziale Einrichtungen aus gesetzmen (+ 5,1 Mio. € gegenüber dem Vorjahr) war, wie belicher oder vertraglicher Verpflichtung sind um reits im Jahr 2023, die hohe Zahl an unbegleiteten min- 5,5 Mio. € gegenüber dem Vorjahr angestiegen. Dies rederjährigen Ausländern (UMA). Weiterhin war die Versultiert im Wesentlichen aus den Mehraufwendungen für weildauer in den Einrichtungen im Durchschnitt länger, Zuschüsse an freie Träger von Kindertagesstätten. Der da geeignete Folgeeinrichtungen fehlten und die Fami- Grund liegt darin, dass sich der durchschnittliche monatlien-Gerichts-Verfahren lange Zeit in Anspruch nehmen liche Förderbetrag pro Kind gegenüber dem Vorjahr er- (z.B. aufgrund langer Wartezeiten auf Gutachten). Die höht hat, da der Basiswert für die Abschlagszahlungen Anzahl an jungen Menschen, die nicht in den Kinder- und Jugendschutzgruppen des KJND unterbracht werden

können, weil sie individuellen Betreuungsbedarf haben des Zuschusses für den Deutschen Kirchentag im Beund Einzelsettings erfordern, nimmt stetig zu. richtsjahr begründet werden (Ist 2023: 3,0 Mio €). Bei den Heimunterbringungen (+ 6,1 Mio. € gegenüber dem Vorjahr) zeigt sich ein starker Anstieg der Fallzah- Die Position „Verlustausgleiche Eigenbetriebe und len. Zusätzlich schlagen die tariflichen Steigerungen und verbundene Unternehmen“ ist um 45,8 Mio. € höher als die allgemeinen Kostenentwicklungen, die eigentlich be- im Vorjahr ausgefallen. Der Posten enthält zum einen die reits im Jahr 2023 erwartet wurden, nun spürbar bei den Aufwände aus den ausbezahlten Verlustausgleichen an Tagessätzen durch. Zudem werden immer häufiger Zu- die städtischen Eigenbetriebe und verbundenen Untersatzleistungen wie z.B. die Zusammenstellung von kos- nehmen. Zum anderen enthält sie die Aufwände aus der tenintensiven Sondersettings nötig, weil Plätze bei spe- Zuführung zu Rückstellungen für erwartete Verluste von zialisierten Anbietern für betreuungsintensive Fälle feh- Eigenbetrieben/verbundenen Unternehmen. Ein Grund len. für die deutlich höheren Aufwände gegenüber dem Vorjahr liegt darin, dass im Berichtsjahr ein Verlustausgleich Bei den Asylbewerberleistungen konnten 4,4 Mio. € an die Städtischen Werke Nürnberg GmbH in Höhe von bzw. -10 % weniger aufgewendet werden als im Vorjahr. 25 Mio. € ausbezahlt wurde (Vorjahr: kein Verlustaus- Als Gründe hierfür können Rückgänge bei der Zahl der gleich), da die Kostensteigerungen im ÖPNV nicht an- Leistungsbeziehenden und infolgedessen laufende Ab- derweitig kompensierbar waren (vgl. dazu im Detail den kündigungen von kommunalen Unterkünften angeführt Vorbericht zum 1. Nachtragshaushalt für das Haushaltswerden. Die Aufwendungen für die Asylbewerberleistun- jahr 2024). Auch wurde aufgrund des Verlustes des Kligen werden den Kommunen vom Land erstattet (siehe nikums i. H. v. 18,1 Mio. € eine Rückstellung gebildet. unter den Erträgen aus Kostenerstattungen und Umla- Weitere Mehraufwendungen gegenüber dem Vorjahr bei gen). den Verlustausgleichen gegenüber verbundenen Unternehmen/ Eigenbetrieben entstanden dadurch, dass die Die Kosten der Unterkunft (KdU) und Heizung beim Kapitalzuführung an den Flughafen Nürnberg (auf- Arbeitslosengeld II (enthalten in der Position „AL II v.a. wandsmäßig gebucht) in 2024 mit 10 Mio. € um 3 Mio. € Kosten der Unterkunft (SGB II)“) erhöhten sich gegen- höher war als im Vorjahr. über dem Vorjahr um 12,9 Mio. € (+ 10,2 %). Die Mehraufwendungen ergeben sich aus Zuwächsen bei den Be- Unter den gezahlten Verlustausgleichen an Eigenbedarfsgemeinschaften mit Anspruch auf Kosten der Un- triebe und verbundene Unternehmen im Ist 2024 sind terkunft, der Regelsatzerhöhung, die sich indirekt auf die des Weiteren 9,2 Mio. € für den Eigenbetrieb Nürnberg- Aufwendungen für die Kosten der Unterkunft auswirkt, Bad, 2,4 Mio. € für den Eigenbetrieb Frankenstadion sowie allgemeine Kostensteigerungen. Die Aufwendun- (FSN), 1,4 Mio. € für die Noris-Inklusion gGmbH (Restgen für die Kosten der Unterkunft werden den Kommu- betrag für das Jahr 2022) und 0,3 Mio. € an die Nürnnen vom Land erstattet (siehe unter den Erträgen aus bergStift Service GmbH enthalten. Dabei muss berück- Kostenerstattungen und Umlagen). sichtigt werden, dass für die Verluste der Noris-Inklusion gGmbH und der NüSt-Service GmbH Rückstellungen Die Bezirksumlage fiel im Jahr 2024 gegenüber dem aus Vorjahren von insgesamt 1,7 Mio. € bestanden, wel- Vorjahr geringfügig niedriger aus (– 1,5 Mio. €, d. h. - 1 che im Gegenzug ertragswirksam aufgelöst wurden (Er- %). trag unter der Position "Neutralisierung Rückstellungszahlungen Transferaufwand").

Weitere Transferaufwendungen Die Gewerbesteuerumlage bemisst sich an den jeweiligen Gewerbesteuereinzahlungen des Jahres und ist Die „Weiteren Transferaufwendungen“ beinhalten gegenüber dem Vorjahr um 1,2 Mio. € leicht gesunken. 85 Mio. € (Ist 2024) an weiteren Zuschüssen, die aus gesetzlichen oder rechtlichen Verpflichtungen (ohne Bei den Aufwendungen aus der „Zuführung zu sonsti- Verlustausgleiche) resultieren, z. B. an das Staatsthe- gen Rückstellungen“ im Transferaufwandsbereich ist ater (23,7 Mio. €), an die VAG im Rahmen des Sozialti- ein Rückgang in Höhe von 11,4 Mio. € beim Ist 2024 geckets und Innovationspakts (Ist 2024: 19,8 Mio. € gegen- genüber dem Vorjahr zu verzeichnen. Dies liegt vor alüber dem Vorjahr), an die Nürnberger Symphoniker lem daran, dass in 2024 keine Rückstellung für die Be- (1,7 Mio. €) oder an den Verkehrsverein Nürnberg zirksumlage zu bilden war, da sich die Stadt Nürnberg (2,9 Mio. €). Ferner ist mit 16,9 Mio. € die Kranken- bei der Umlagekraft 2026 schlechter entwickelt hat als hausumlage enthalten. Der Rückgang der Zuschüsse andere kreisfreie Städte und Landkreise des Regieaus rechtlicher/gesetzlicher Verpflichtung gegenüber rungsbezirkes Mittelfranken. Im Vorjahr war für die Bedem Vorjahr um rd. -2,7 Mio. € kann u.a. mit dem Wegfall zirksumlage eine Zuführung zu den Rückstellungen in Höhe von 15,9 Mio. € erforderlich gewesen.

Sonstige ordentliche Aufwendungen

2024 betrug hierfür 2,8 Mio. €. Im Vorjahr fiel dafür ein Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen stiegen ge- deutlich höherer Betrag in Höhe von 6,5 Mio. € an. Dies genüber dem Vorjahr um 14,9 Mio. € an, entspricht einer ergibt einen Rückgang in Höhe von 3,7 Mio. €. Der hö- Zunahme von + 10,4 %. here Betrag aus den Verlusten aus dem Abgang von Anlagevermögen im Jahr 2023 resultiert im Wesentli- Bei den Aufwendungen für Betriebsmittel konsumtiver chen aus dem Verkauf der Eventhalle sowie aus dem MIP-Maßnahmen handelt es sich um nicht aktivierungs- Verkauf des Palmenhofs an die wbg Nürnberg GmbH fähige Bestandteile von im MIP veranschlagten Investiti- zur Bebauung mit einem Kindergarten und Wohnungen. onen. Hier ist gegenüber dem Vorjahr ein Rückgang von insgesamt 1,1 Mio. € ersichtlich. Im Vorjahr fielen höhere Eine weitere größere Reduktion im Vergleich zum Vor- Kosten an, z. B. für den Neubau des Schulzentrums jahr im Bereich der sonstigen ordentlichen Aufwendun- Südwest, vor allem für die Bereitstellung eines Interim- gen ist bei den Zuführungen zu Rückstellungen für Hafscontainers und den Gebäudeabbruch an (2,3 Mio. €). tungs- und Prozessrisiken (- 2,1 Mio. €), sowie zu den Hingegen fallen ab 2024 mit der Inbetriebnahme des ers- sonstigen Rückstellungen zu konstatieren (- 1,6 Mio. €). ten Bauabschnitts der Schulen in der Maiacher Str. Bei den Zuführungen zu den sonstigen Rückstellungen (Grundschule mit Hort und die Mittelschule) erstmals nun sind wesentliche Risikovorsorgen bezüglich drohender auch die Leistungen für das Gebäudemanagement an. Ausgleichs- und Rückzahlungen getroffen worden.

Die Kosten für Sachverständige und Gutachter sind ge- Gegenläufig verhalten sich die Aufwendungen für Eingenüber dem Vorjahr um 2,1 Mio. € angestiegen. Mehr- zelwertberichtigung von Forderungen aufgrund manaufwendungen fielen vor allem beim Rechnungsprü- gelnder Werthaltigkeit, die deutlich gegenüber dem Vorfungsamt für die überörtliche Prüfung durch den Bayeri- jahr angestiegen sind (Ist 2024: 9,0 Mio. €; Vorjahr 0,2 schen Kommunalen Prüfungsverband an (+ 0,6 Mio. €) Mio. €). und bei der Bauordnungsbehörde für die Prüfung von Standsicherheitsnachweisen (+ 1,0 Mio. €). Die letztge- Auch die Körperschaftssteuer-, Kapitalertragssteuernannten Kosten wirken für die Stadt als Durchlaufpos- sowie Gewerbesteueraufwendungen und entspreten, da die Bauordnungsbehörde die Arbeiten im Rah- chende Rückstellungen für die Betriebe gewerblicher men des Baugenehmigungsverfahren vergibt und die Art sind in den sonstigen ordentlichen Aufwendungen anfallenden Kosten vom Bauherrn wieder erstattet wer- enthalten, vor allem für das Telekommunikationsnetz den (Ertrag bei den öffentlich-rechtlichen Leistungsent- bei der Feuerwehr und beim Friedhof für das Krematogelten). rium und das Bestattungswesen (insgesamt 1,8 Mio. €; Vorjahr 2,3 Mio. €). Ein Anstieg gegenüber dem Vorjahr ist auch bei den Aufwendungen für Software und Lizenzen ersichtlich (+ Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen enthalten 2,2 Mio. €), welche vorwiegend aus erhöhten Kosten für außerdem die Aufwendungen für den Geschäftsbetrieb Lizenzen und Pflege für die Software SAP (Module städtischer Dienststellen, wie z. B. Porto und Drucksa- ERP/BW) angefallen sind, auf Grund der Vorbereitung chen. auf die Umstellung auf S4/HANA. Bei der Neutralisierung Rückstellung sonstige or- Die Mehraufwendungen bei der Sammelposition Sons- dentliche Aufwendungen fielen in 2024 1,5 Mio. € Ertige ordentliche Aufwendungen in Höhe von insgesamt träge aus der Inanspruchnahme in Vorjahren gebildeten 2,6 Mio. € gegenüber dem Vorjahr setzen sich aus di- Rückstellungen an, für die Rückzahlungen von Prüversen Posten zusammen, die nachfolgend erläutert fungskosten, Steuern und Prozesskosten. werden: Unter die sonstigen ordentlichen Aufwendungen fallen z. B. die Verluste aus dem Abgang von Vermögensgegenständen, die nicht geplant werden können. Das Ist

Finanzergebnis

Das Finanzergebnis fällt um 3,7 Mio. € schlechter aus Die Zinslastquote (das Verhältnis der Zinsaufwendunals im Vorjahr. gen zu den ordentlichen Aufwendungen) beträgt 1,59 % (Vorjahr 1,54 %). Ein wesentlicher Grund für das schlechtere Ergebnis gegenüber dem Vorjahr war erneut ein Anstieg bei den Bei den Erträgen aus der Verzinsung der Gewerbe- Zinsaufwendungen für Investitionskrediten, wenn /und Umsatzsteuer sind auch in 2024 „Negativ-Erauch deutlich moderater als im Jahresabschluss 2023. träge“, mithin Aufwände, ausgewiesen. Sie fallen mit Durch den Anstieg der Verschuldung um 25,6 Mio. € ge- 1,6 Mio. € jedoch immerhin um 2,2 Mio. € niedriger aus genüber dem Jahr 2023 (bezogen auf Investitionskredite als im Vorjahr, hier war ein Aufwand in Höhe von 3,7 plus Verbindlichkeiten aus ÖPP-Projekten) sowie den Mio. € ausgewiesen worden. Begründet werden kann Anstieg des Zinsniveaus sind hier 4,6 Mio. € mehr als im dieser „Negativ-Ertrag“ wie im letzten Jahr mit der Ge- Vorjahr angefallen (+12,5 %). Das einst sehr niedrige setzesänderung im Jahr 2021, aufgrund dieser der Zinsniveau und tlw. sogar die Auszahlung von Negativ- Zinssatz für Zinsen nach § 233a AO auf 0,15 % pro Mozinsen gehören also der Vergangenheit an, vielmehr ist nat, anstelle der 6%igen Jahresverzinsung, festgesetzt von einem wesentlich höheren Zinssatz bei der Neuauf- wurde. Wegen einer verzögerten Umsetzung der genahme und der Umschuldung von Investitionskrediten setzlichen Änderung in der Veranlagungssoftware war auszugehen. Daher ist in den nächsten Jahren bei den die Verzinsung im Jahr 2022 faktisch ausgesetzt, im hohen geplanten Investitionssummen von beträchtlichen Jahr 2023 mussten aufgrund der Rückwirkung auf Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt auszugehen. Steuerzeiträume bis 2019 bereits veranlagte Zinsen wieder zurückerstattet werden, so dass sich der Ertrag

in einen Aufwand umkehrte. Auch im Berichtsjahr mussten noch umfangreiche Korrekturen vergangener Die Erträge aus Gewinnanteilen aus Beteiligungen Zinszeiträume vorgenommen werden, weshalb auch im sind gegenüber 2023 um rund 2,0 Mio. € höher, was im Jahr 2024 negative Erträge, d.h. Aufwendungen, unter Wesentlichen daran liegt, dass erstmals seit 2019 wieder diesem Posten ausgewiesen sind. Entsprechend der eine Gewinnausschüttung der Sparkasse für das Jahr Gewerbesteuererträge werden auch die Zinsen bei 2023 in Höhe von rund 3,4 Mio. € geleistet wurde. Aus Rückerstattung aber weiterhin unter dem Ertragskonto zeitlichen Gründen konnte diese aber nicht mehr im Jahr gebucht. 2023, sondern erst im Jahr 2024 gebucht werden konnte. Die Gewinnausschüttung der Sparkasse für das Von der Änderung der Verzinsung betroffen sind auch Jahr 2024 konnte analog erst im Jahr 2025 verbucht werdie Aufwendungen aus Erstattungszinsen aus der den. Gewerbesteuer, die sich um 4,3 Mio. € gegenüber dem Vorjahr mehr als verdoppelt haben. Auch hier liegt . die Begründung in der Aufarbeitung der Rückstände aus der Zinskorrektur für vergangene Zinszeiträume ab dem Jahr 2019 aus der o.g. Gesetzeskorrektur.

Außerordentliches Ergebnis

Das Außerordentliche Ergebnis stellt im Jahr 2024 einen jedoch konsumtiv zu behandeln sind und daher in den Aufwand in Höhe von 4,2 Mio. € dar, welcher sich haupt- periodenfremden Aufwand umgebucht wurden. sächlich aus periodenfremden Posten zusammensetzt. Es beinhaltet z. B. periodenfremde Aufwände und Er- Im Vorjahr bestand das außerordentliche Ergebnis aus träge aus dem Betrieb des grenzüberschreitenden einem sehr hohen Ertrag in Höhe von -37,8 Mio. €, wel- ÖPNV mit Nachbarkommunen, periodenfremde Auf- cher im Wesentlichen aus Erstattungen für die Coronawände und Erträge aus Konzessionsabgaben und ur- Impfzentren für die Jahre 2021 und 2022 resultierte (45,0 sprünglich investiv gebuchte Posten aus Vorjahren, die Mio. €, periodenfremder Ertrag in 2023).