Eckdaten Haushalt 2024

Referat für Finanzen, Personal und IT

Haushaltsplan

der Stadt Nürnberg

Eckdaten und Vorbericht

Eckdaten des städtischen Haushalts 2024

Plan

2024

Impressum

Herausgeberin: Stadt Nürnberg Stadtkämmerei Theresienstr. 7 90403 Nürnberg Fotos: Stadt Nürnberg

1 Inklusive Nachtragshaushalte

Vorwort

A.

Der Haushalt der Stadt Nürnberg 2024

NACHHALTIGE STADTFINANZEN –

KLUG INVESTIEREN UND VORAUS-

SCHAUEND AGIEREN

Oberbürgermeister Referent für Finanzen, Marcus König Personal und IT Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, Thorsten Brehm sehr geehrte Mitglieder des ehrenamtlichen Stadtrates, liebe Leserinnen und Leser,

die Corona-Pandemie, der Angriffskrieg Russlands auf die Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Klimaanpassung, Ukraine, die Energiekrise, Preissteigerungen und Inflation die aktive Gestaltung einer nachhaltigen Verkehrswende, haben ihre Spuren im städtischen Haushalt hinterlassen. die konsequente Digitalisierung der Verwaltung, hohe Bund und Land konnten hierbei mit umfangreichen staatli- Ausbaubedarfe bei der Kinderbetreuung und in der Bilchen Förderprogrammen schlimmste ökonomische Ver- dungsinfrastruktur, wichtige Integrationsleistungen, der zuwerfungen verhindern – ein erfolgreicher Weg, der auch nehmende Fachkräftemangel, die Unterstützung unserer die Wirtschaft in Nürnberg gut stützen konnte. Eingetrübte städtischen Töchter uvm. Konjunkturindikatoren sorgen aber für eine weiterhin angespannte Haushaltsperspektive der Stadt. Für diese großen Herausforderungen, die neben vielen anderen Pflichtaufgaben auf uns zukommen, benötigen Im Jahresverlauf wird dabei eine grundsätzliche Entwickwir als Städte und Kommunen dringend neue, dauerhafte lung klar ersichtlich: Die Ausgaben der Stadt Nürnberg finanzielle Unterstützungen von Bund und Land – und steigen viel dynamischer als ihre Einnahmen. Dies ist bezwar nicht über neue Förderprogramme, sondern über eisonders bei den Baukosten, an stark zunehmenden Pernen größeren Anteil an den Gemeinschaftssteuern. sonalaufwendungen, in höheren städtischen Zuschüssen an freie Träger, Vereine und Institutionen, aber auch in Wir priorisieren weiterhin unsere Ausgaben und verschreigestiegen Kosten für die Bedienung der notwendigen In- ben uns den 17 Zielen für nachhaltige Entwicklung der vestitionskredite der Stadt abzulesen. vereinten Nationen. Wir agieren vorausschauend und führen die vielen umfangreichen und wichtigen Investitionen Dieser Trend ist nicht nur in Nürnberg zu beobachten, in unserer Stadt weiter. Damit machen wir Nürnberg fit für sondern in den meisten deutschen Großstädten. Für das die Zukunft. kommende Jahr 2024 rechnen die kommunalen Spitzenverbände mit einem Defizit von fast 10 Milliarden Euro. Nürnberg, im Dezember 2023

Dieser Umstand verstärkt in vielen Kommunen – auch bei uns - die Schieflage der städtischen Haushalte. Damit fehlen die finanziellen Spielräume für neue Aufgaben, obwohl wir dringend noch mehr in die großen gesellschaftlichen Marcus König Thorsten Brehm Mega-Transformationsvorhaben für die Nachhaltigkeit un- Oberbürgermeister Referent für Finanzen, seres Lebens und Wirtschaftens investieren müssten: Personal und IT

Foto „Marcus König“: Stadt Nürnberg Foto Thorsten Brehm“: Ludwig Olah

Allgemeine Daten zu Nürnberg1)

B.

Einheit

Werte

1)Quellen: Amt für Stadtforschung und Statistik für Nürnberg und Fürth, Nürnberg in Zahlen 2022, Stand Juni 2022 und Statistisches Jahrbuch der Stadt Nürnberg 2022, Stand März 2023 (siehe: www.statistik.nuernberg.de). 2)Einwohnermelderegister (am Hauptwohnsitz) 3)Im Jahresdurchschnitt 2021

Haushaltsplan

der Stadt Nürnberg Inhalt

Eckdaten zum Haushalt

Vorwort

A. 3

Allgemeine Daten zu Nürnberg

B. 4

Ziele und Schwerpunkte der

C.

Stadtpolitik

Kurzer Rückblick 2022 und

D.

aktueller Stand 2023

Ergebnishaushalt 2024

E. 11

E.1 Rücklagen 13

E.2. Ertragslage 16

Finanzhaushalt 2024

F. 32

Liquidität

G. 34

Anlagevermögen und

H.

Investitionen

Verbindlichkeiten und Schulden

I. 39

Ansprechpartner:

Wirtschaftliche Lage

Referat für Finanzen, Personal und IT: J.

Stadtkämmerer Herr Brehm ausgewählter Beteiligungen

Tel: +49 (0) 911 / 2 31-23 52 ref.i-ii@stadt.nuernberg.de www.stadtfinanzen-verwaltung.nuernberg.de

Stadtkämmerei: Tel.: +49 (0) 911 / 2 31-25 48 stk@stadt.nuernberg.de

Ziele und Schwerpunkte der Stadtpolitik

C.

„Nürnberg ist eine großartige Metropole mit einer hohen Hervorzuheben ist, dass der Kooperationsvertrag unter Lebensqualität. Auch in Zeiten des Wandels wollen wir Einfluss der Corona-Pandemie, mit nicht vorhersehba- Weichen für die Zukunft Nürnbergs stellen.“ ren Auswirkungen auf den Haushalt der Stadt Nürnberg, geschlossen wurde. Daher bleibt es den Kooperations- Unter dem Titel „Gemeinsam neu starten – weil wir alle partnern vorbehalten im einvernehmlichen Handeln von Nürnberg sind“ wurden als Ergebnis der Kommunalwahl den benannten Grundsatzthemen abzuweichen, um alle im März 2020 von den beiden größten Stadtratsfraktiodurch die Corona-Krise betroffenen Bereiche im Stadtnen folgende Grundsatzthemen für die Stadtratsperiode gebiet bestmöglich unterstützen zu können. Einzelne 2020 bis 2026 benannt: Maßnahmen stehen folglich unter Finanzierungsvorbehalt, da sowohl einnahme- als auch ausgabenseitig un-

• Haushalt, Finanzen und Investitionen

geplante Handlungsweisen zwingend erforderlich wer-

• Wirtschaft, Wissenschaft und Arbeit

den können.

• Stadtentwicklung, Wohnungsbau, Wohn- und

Flächenpolitik

• Mobilität

• Sicherheit, Sauberkeit und Bürgerservice (aus: „Gemeinsam neu starten – weil wir alle Nürnberg

sind“ Kooperationsvereinbarung CSU und SPD für die

• Bildung, Betreuung, Jugend und Sport

Stadtratsperiode 2020 - 2026, Mai 2020).

• Soziale Gerechtigkeit, Senioren, Inklusion, Ge-

sundheit und Pflege

• Klima- und Umweltschutz, Stadtökologie und

Grünflächen

• Kultur, Vielfalt, Diversität und Integration

Für das Einzelthema „Haushalt, Finanzen und Investitionen“ wurden im Rahmen der Vereinbarung folgende Punkte festgelegt:

• Die Kooperationspartner bekennen sich zum

Investitionskurs der letzten Jahre und werden diesen auf hohem Niveau fortsetzen.

• Das Finanzreferat legt vor der Sommerpause

2020 eine aktualisierte Einnahmen- und Ausgabenprognose vor. Auf dieser Basis beraten die Fraktionen über die Projekte des Mittelfristigen Investitionsplans für 2021 ff.

• Die Vertragspartner bekennen sich zur Umset-

zung der im „Szenario 2030“ enthaltenen Projekte.

• Den Verkauf bzw. einen Teilverkauf von städti-

schen Tochterunternehmen an externe Dritte schließen wir aus.

• Die Kooperationspartner verständigen sich auf

eine solide Haushaltspolitik mit der grundsätzlichen Zielsetzung eines ausgeglichenen Haushalts und der Begrenzung von Neuverschuldung.

Rückblick auf das Jahr 2022 und aktueller Stand 2023

D.

Rückblick auf das Jahr 2022

Ergebnisrechnung im Rückblick

(in T€) 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3 + Sonstige Transfererträge 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Auflösung von Sonderposten 6 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 7 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 8 + Sonstige ordentliche Erträge 9 + Aktivierte Eigenleistungen 10 +/- Bestandsveränderungen

S1 = Ordentliche Erträge (= Zeilen 1 bis 10)

11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 - Planmäßige Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen

S2 = Ordentliche Aufwendungen (= Zeilen 11 bis 16)

S3 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit

(=Saldo S1 und S2)

17 + Finanzerträge 18 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen

S4 = Finanzergebnis (= Saldo Zeilen 17 und 18)

S5 = Ordentliches Ergebnis (= S3 und S4)

19 + Außerordentliche Erträge 20 - Außerordentliche Aufwendungen

S6 = Außerordentliches Ergebnis

(=Saldo Zeilen 19 und 20)

S7 = Jahresergebnis (= S5 und S6)

Hinweis: Der SAP-Logik folgend, haben Erträge ein negatives, Aufwendungen ein positives Vorzeichen. Daher sind auch Defizite mit Pluszeichen und Überschüsse mit einem Minuszeichen versehen.

Der Jahresabschluss der Stadt Nürnberg für das Haus- Das Jahr 2022 hat mit einem unerwartet hohen Überhaltsjahr 2022 wurde gemäß Art. 102 GO im Anschluss schuss in Höhe von 142,8 Mio. € abgeschlossen Uran die Aufstellung dem Stadtrat in der Sitzung am sprünglich wurde das Jahr 2022 mit einem geringen Jah- 19.07.2023 zur Kenntnis vorgelegt. resfehlbetrag in Höhe von 9,3 Mio. € geplant.

Zusammengefasst lässt sich das Jahresergebnis 2022 In 2022 sind die ordentlichen Erträge gegenüber dem wie folgt beschreiben: Vorjahr um 3,1 % oder 69,7 Mio. € gestiegen. Die ordentlichen Aufwendungen weisen einen Rückgang von

106,6 Mio. € (- 4,6 %) auf. Es ergibt sich dadurch ein Die folgende Tabelle gibt einen kurzen Überblick zu den rechnerischer Aufwandsdeckungsgrad (ordentliche Er- wesentlichen Einflussfaktoren auf das Jahresergebnis träge/ordentliche Aufwendungen) in Höhe von 107,7 %. 2022: Da diese Kennzahl über 100 % liegt, konnten die ordentlichen Aufwendungen vollständig durch ordentliche Erträge gedeckt werden. Im Vorjahr lag diese Kennzahl bei 99,7 %, bereinigt um die außerplanmäßigen Abschreibungen von Gebäuden der kameralen Vermögensrechnung bei 104,1 %.

(in Mio. €)

Gewerbesteuer Gewerbesteuerumlage Einkommensteueranteil Zuweisungen gesamt davon: Zuweisungen Grunderwerbsteuer Familienleistungsausgleich Zuweisungen für konsumtive MIP-Maßnahmen Kostenerstattungen davon: Erstattung so. öffentl. Sonderrechnung: Nachzahlung Erstattung Testzentren Gh Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Bezüge und Vergütungen Pensions-/Beihilferückstellungen (Saldo Zuführung/Auflösung) Lfd. Leistungen für Unterkunft/Heizung (KdU) (§ 22 I SGB II) Auflösung von Sonstigen Rückstellungen Zuführung zu Sonstigen Rückstellungen Abschreibungen Verzinsung Gewerbesteuer nach § 233 a AO Außerordentliche (periodenfremde) Erträge :

Aus der Tabelle wird deutlich, dass die starke Abwei- steuerersatz (4,6 Mio. €) und für konsumtive MIP-Maßchung des Ergebnisses vom Plan durch stark volatile nahmen (8,6 Mio. €). Die Kostenerstattungen lagen und nicht planbare Positionen verursacht wurde, das 32,6 Mio. € über Plan, insbesondere mit 21,3 Mio. € bei heißt im Wesentlichen durch höhere Steuererträge, Auf- den Erstattungen vom Land für Transferleistungen, das lösung von Rückstellungen, Nachzahlungen für Vorjahre heißt im AsylbLG (korrespondierend allerdings mit den (zum Beispiel für Testzentren und die integrierte Leit- Aufwendungen) sowie bei den Erstattungen von sonstistelle) und geringere Personal- und Versorgungsauf- gen öffentlichen Sonderrechnungen für die Testzentren wendungen. an das Gesundheitsamt. Die Personalaufwendungen lagen 6,9 Mio. € unter dem Plan, insbesondere bei den Die höchsten Planabweichungen ergaben sich damit bei Bezügen (11,2 Mio. €) wegen nicht besetzter Stellen soder Gewerbesteuer (42,2 Mio. € über Plan), dem Einwie bei den Versorgungsaufwendungen 13,9 Mio. €, hier kommensteueranteil (8,6 Mio. € über Plan) sowie bei aus geringeren Rückstellungszuführungen. Aus den Erden Zuweisungen und Zuschüssen (32,3 Mio. € über trägen aus der Auflösung von Rückstellungen resultieren Plan). Bei letzterer Position bestehen die Abweichungen 64,4 Mio. €. Der Planwert überschritten wurde bei den vor allem bei den Zuweisungen vom Land aus der Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Grunderwerbsteuer (4,6 Mio. €), für den Einkommen- (9,5 Mio. €), den Transferaufwendungen (9,1 Mio. € - KdU kommunale. Gemeinschaftsunterkünfte/Ukraine)

und den Abschreibungen (16,5 Mio. €, davon 10 Mio. € fen. Aufgrund wesentlicher noch ausstehender Verändebei Finanzanlagen (Messe)). Aufgrund der mangelnden rungen bis zum Jahresende kann zum jetzigen Zeitpunkt Planbarkeit bestimmter Sachverhalte, insbesondere noch keine Abschätzung abgegeben werden, wie das beim Abgang von Anlagevermögen und der Bildung von Jahresergebnis letztendlich ausfallen wird. Rückstellungen, ergaben sich hohe Ist-Planabweichun- Für den Berichtszeitraum kann jedoch festgestellt wergen bei den sonstigen ordentlichen Erträgen und Aufden, dass: wendungen. Auch die außerordentlichen Erträge (6,7 Mio. €) und Aufwendungen (12,0 Mio. €) lassen sich

• sich die Gewerbesteuer wider Erwarten auf einem

naturgemäß kaum planen. sehr hohen Niveau bewegt und aktuell für eine stabile Ertragslage sorgt, Nach einem Rückgang bei den Erträgen aus der Gewerbesteuer in 2020 setzt sich seit 2021 der positive Trend

• auch unter Berücksichtigung der festgestellten Ab-

grenzungsbuchungen die Ertragslage sich zufrieder letzten Jahre fort. In 2021 stiegen sie um denstellend darstellt, 131,2 Mio. €, 2022 nochmals um 5,0 Mio. €. Dasselbe gilt für die Erträge aus dem Gemeindeanteil an der Ein- • die Stadt Nürnberg die Auswirkungen der Coronakommensteuer, die seit 2010 kontinuierlich angestiegen Pandemie relativ unbeschadet überstanden hat und waren und nach einem Rückgang von 2020 zu 2019 • eingeleitete Konsolidierungsmaßnahmen greifen. (- 16,0 Mio. €) wieder anstiegen (+ 23,9 Mio. € von 2021 Die unerwartet guten Zahlen dürfen jedoch nicht darüber zu 2020 und + 17,1 Mio. € von 2021 zu 2022). hinwegtäuschen, dass die Haushaltslage der Stadt Die Erträge aus Schlüsselzuweisungen können starken Nürnberg weiterhin auf mittelfristige Sicht hin sehr ange- Schwankungen unterliegen, stiegen aber in den letzten spannt bleiben wird. Insofern kann an dieser Stelle leider Jahren im Trend kontinuierlich an. In 2022 erfolgte im keine Entwarnung gegeben werden. Die Fortschreibung Vergleich zum Vorjahr ein Anstieg von 11,6 Mio. €. des städtischen Haushalts ist mit erheblichen Risiken behaftet, wie nachfolgende aktuelle Entwicklungen auf- Die Bezirksumlage stieg in 2022 weiter auf 218,3 Mio. €. zeigen: Hier geht der Trend seit Jahren spürbar nach oben.

• Insbesondere das Thema des sehr hohen Investiti-

onsvolumens und der damit zusammenhängenden Verschuldungssituation der Stadt Nürnberg wird die

Aktueller Stand 2023

Herausforderung der anstehenden Jahre sein.

• Inwieweit die Gewerbesteuer auf dem hohen Ni-

Über den aktuellen Stand des Haushaltsjahres wurde im veau bleiben wird, hängt von unterschiedlichsten Jahr 2023 im Ältestenrat und Finanzausschuss in der Faktoren ab, die größtenteils nicht von der Stadt be- Sitzung am 19.07.2023 berichtet. Dabei wurde folgeneinflusst werden können. des Fazit gezogen:

• Mit der Tarifrunde 2023 kam ein sehr hoher Tarifab-

„Nach dem jetzigen Kenntnisstand können zur Vermö- schluss zustande, der die Kommunalen Arbeitgeber gens- Finanz- und Ertragslage die folgenden Aussagen an die Grenze des Machbaren bringt. Aus diesem getroffen werden: Grunde werden ab dem Jahr 2024 die Personalkosten den städtischen Haushalt überproportional be- Die Vermögens- und Finanzlage kann derzeit nach den lasten. Nach einer überschlägigen Berechnung wird vorliegenden Zahlen als geordnet bezeichnet werden. es bei den Beschäftigten im Jahr 2024 gegenüber dem bisherigen Planansatz (Personalkostensteige- Die Finanzsituation kann aktuell als uneingeschränkt gerung in Höhe von 21 Mio. €) zu einer Mehrbelastung sichert angesehen werden. Die Stadt Nürnberg verfügt in Höhe von 18 Mio. € kommen. Geht man davon über eine hinreichend hohe Ergebnisrücklage sowie Liaus, dass der Tarifabschluss für die Beschäftigten quiditätsbestände und unausgeschöpfte Kreditermächtiauf die Beamten übertragen wird, erhöht sich die gungen. Mehrbelastung in 2024 auf rund 33 Mio. €. Zur Entwicklung der Ertragslage lassen sich zum jetzi- • Aktuell vorliegenden Forcastberechnungen zufolge gen Zeitpunkt für das gesamte Jahr 2023 noch keine zeichnet sich ab, dass einige städtische Töchter aussagefähigen und belastungsfähigen Prognosen tref- (unter anderem Städtische Werke Nürnberg (StWN)

und Klinikum Nürnberg) einen massiven Kapitalbe- vorangegangen werden muss. Damit die Stadt Nürnberg darf haben werden. weiterhin handlungsfähig bleibt, hat das Erreichen eines genehmigungsfähigen Haushalts oberste Priorität.“ Diese Risiken vor Augen ist es deshalb unerlässlich, dass der eingeschlagene Weg der Konsolidierung weiter

Vorbemerkungen Ergebnishaushalt

E.

Der Ergebnishaushalt bildet auf der Grundlage der doppelten Buchführung das Ressourcenaufkommen und den Ressourcenverzehr über Erträge und Aufwendungen vollständig ab. Demgegenüber stellt der Finanzhaushalt auf Zahlungsströme ab, indem er die geplanten Einzahlungen und Auszahlungen eines Haushaltsjahres gegenüberstellt (siehe Kapitel E „Finanzhaushalt“).

Der Ergebnishaushalt enthält in den einzelnen Spalten

• die Ansätze für das aktuell geplante Haus-

haltsjahr (Plan 2024),

• die Planansätze des Vorjahres (Plan 2023),

• die Ist-(Rechnungs-)Ergebnisse des Vorvor-

jahres (RE - oder Ist - 2022) und

• zur Darstellung der mittelfristigen Haushalts-

entwicklung die Planansätze der folgenden drei Haushaltsjahre (Plan 2025, Plan 2026 und Plan 2027).

Ausführliche Erläuterungen zum Ergebnishaushalt finden sich in dem Gliederungspunkt „F.5 Ertragslage“.

Wichtiger Hinweis:

Der SAP-Logik folgend, haben Erträge ein negatives, Aufwendungen ein positives Vorzeichen. Daher sind auch Defizite mit Pluszeichen und Überschüsse mit einem Minuszeichen versehen.

E. Ergebnishaushalt

Ertrags- und Aufwandsarten

Plan 2024

€

Plan 2023

€

RE 2022

€

Mittelfristige Ergebnisplanung

Plan 2025

€

Plan 2026

€

Plan 2027

€

1 Steuern und ähnliche Abgaben -1.212.298.000 -1.128.619.000 -1.116.248.151,76 -1.272.305.000-1.318.368.000-1.359.178.000 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen -596.570.931 -581.967.704 -593.525.754,57 -615.601.096 -638.889.708 -656.055.289 3 + Sonstige Transfererträge -6.677.769 -6.813.998 -8.951.469,02 -6.777.936 -6.913.494 -7.049.054 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -94.692.119 -90.734.595 -92.647.595,50 -96.775.345 -98.807.628 -100.743.134 5 + Auflösung von Sonderposten -55.284.547 -58.624.864 -53.284.552,78 -58.491.051 -61.240.131 -63.199.813 6 + Privatrechtliche Leistungsentgelte -45.268.726 -44.680.997 -42.239.999,49 -46.264.638 -47.236.196 -48.161.488 7 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen -354.653.532 -320.407.885 -303.917.102,72 -360.680.415 -368.071.895 -375.348.126 8 + Sonstige ordentliche Erträge -53.538.801 -53.480.516 -132.659.012,75 -54.337.218 -55.515.015 -56.522.059 9 + Aktivierte Eigenleistungen -6.643.051 -5.265.251 -6.570.723,29 -6.789.198 -6.931.771 -7.067.555 10 +/- Bestandsveränderungen 0 0 -1.257.471,52 0 0 0 S1 = Ordentliche Erträge (= 1 bis 10) -2.425.627.476 -2.290.594.810 -2.351.301.833,40 -2.518.021.898-2.601.973.839-2.673.324.518 11 - Personalaufwendungen 701.141.191 646.136.649 625.285.530,07 695.084.771 702.444.440 718.346.352 12 - Versorgungsaufwendungen 139.296.980 115.705.500 89.347.789,27 139.320.872 115.426.155 118.080.384 13 - Aufwend. für Sach- u. Dienstleistungen 319.156.485 303.593.284 295.597.030,23 325.939.197 330.109.645 335.308.079 14 - Planmäßige Abschreibungen 113.853.500 108.239.484 124.019.363,70 120.474.714 126.129.769 130.119.643 15 - Transferaufwendungen 1.036.268.516 982.514.920 891.415.624,47 1.052.515.842 1.076.141.219 1.102.857.596 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 142.879.542 133.863.273 157.508.426,54 154.359.404 160.401.952 155.995.142 S2 = Ordentliche Aufwendungen 2.452.596.215 2.290.053.111 2.183.173.764,28 2.487.694.800 2.510.653.180 2.560.707.195 (= 11 bis 16) S3 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 26.968.739 -541.699 -168.128.069,12 -30.327.098 -91.320.658 -112.617.323 (= S1,S2) 17 + Finanzerträge -12.926.043 -5.986.850 -3.434.176,36 -13.007.741 -13.090.616 -13.170.600 18 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 50.877.093 26.963.641 23.498.646,31 48.553.141 57.465.800 60.517.430 S4 = Finanzergebnis (= 17 und 18) 37.951.050 20.976.791 20.064.469,95 35.545.400 44.375.185 47.346.829 S5 = Ordentliches Ergebnis (= S3 und S4) 64.919.789 20.435.092 -148.063.599,17 5.218.301 -46.945.474 -65.270.494 19 + Außerordentliche Erträge -304.700 -44.269.118 -6.704.722,99 -311.404 -317.940 -324.172 20 - Außerordentliche Aufwendungen 253.600 268.900 12.016.806,67 259.179 264.622 269.806 S6 = Außerordentliches Ergebnis (=19 und 20) -51.100 -44.000.218 5.312.083,68 -52.224 -53.318 -54.366 S7 = Jahresergebnis (= S5 und S6) 64.868.689 -23.565.126 -142.751.515,49 5.166.077 -46.998.792 -65.324.860

Rücklagen und Rückstellungen

E.1

Rücklagen Gemäß § 24 KommHV Doppik soll der Ergebnishaushalt

ausgeglichen sein. Ein etwaiger Jahresfehlbetrag soll Nach § 23 KommHV-Doppik bestehen die Rücklagen durch die Verrechnung mit der Ergebnisrücklage unveraus züglich ausgeglichen werden.

• der Allgemeinen Rücklage (Nettoposition),

Der Ergebnisrücklage kommt daher eine besondere Be-

• nicht ertragswirksam aufzulösenden Zuwen- deutung zu, da der Haushalt weiterhin als ausgeglichen

dungen und gilt, wenn Rücklagen aus den Vorjahren zur Deckung

• aus Überschüssen des Ergebnishaushaltes des Defizits herangezogen werden können.

(Ergebnisrücklage). Die Ergebnisrücklage (nach Ergebnisverwendung) zum Die Rücklagen werden auf der Passivseite der Bilanz un- 31.12.2022 steigt aufgrund des unerwartet hohen Überter dem Posten „Eigenkapital“ gesondert ausgewiesen. schusses 2022 auf 382,8 Mio. € an. Unter Zugrundelegung der geplanten Jahresfehlbeträge 2023 und 2024 Der Begriff der Rücklagen im Bereich der kommunalen wird die Ergebnisrücklage (nach Ergebnisverwendung) Doppik ist vom früheren kameralen Rücklagenbegriff zu zum 31.12.2024 bei 349,8 Mio. € liegen. unterscheiden. Unter kameralen Rücklagen versteht man Geldbestände, die zur künftigen Verwendung zu- In der nachfolgenden Grafik sind die Ergebnisrücklagen rückgelegt und verwaltet werden. Im Sinne der kommu- den Jahresergebnissen gegenübergestellt: nalen Doppik sind Geldbestände aber Vermögen, das auf der Aktivseite der Bilanz ausgewiesen wird.

Rückstellungen

Im Gegensatz zur Kameralistik werden in der kommuna- In der folgenden Übersicht wird der voraussichtliche len Doppik dem kaufmännischen Vorsichtsprinzip fol- Stand der Rücklagen und Rückstellungen zum gend für ungewisse Verbindlichkeiten und bestimmte 31.12.2024 ausführlich dargestellt. Aufwendungen Rückstellungen gebildet. Rückstellungen haben die Aufgabe, die am Bilanzstichtag bestehenden Zahlungsverpflichtungen vollständig zu erfassen.

Rücklagen- und Rückstellungsübersicht der Haushaltsplanung -

voraussichtlicher Stand der Rücklagen und Rückstellungen

1. Die Bestände ergeben sich aus der Fortschreibung des Endstands 31.12.2022 mit den Planzahlen des Haushaltsjahres 2023. Sofern der Endbestand 2023 nicht vom Endbestand 2022 abweicht, ist keine ergebniswirksame Veränderung in 2023 eingeplant worden. In der Fortschreibung der Bestände der Pensions- und Beihilfeverpflichtungen wurden auch voraussichtliche Ruhestandsversetzungen (Umschichtung zwischen den Beständen der aktiven Beschäftigten und der Versorgungsempfänger) berücksichtigt.

2. Es handelt sich um die im Haushalt 2024 geplanten, ergebniswirksamen Veränderungen. Zudem sind auch die Verschiebungen bei den Pensions- und Beihilfeverpflichtungen auf Grund der voraussichtlichen Ruhestandsversetzungen im Jahr 2024 enthalten. 3) Rückstellungsbildung für eventuell anfallende Betriebssteuern bei den Betrieben gewerblicher Art der Friedhofsverwaltung (37.500 €).

3. Die in 2022 nicht ausgeschütteten Leistungsentgelte/-bezüge sind im Folgejahr (2023) an die Beschäftigten auszuschütten.

4. Es handelt sich hierbei um den Unterschiedsbetrag 2024 bei Endfälligkeit von Wertpapieren der nichtrechtsfähigen Stiftungen sowie um die jährliche Zuführung zur Prüfungskostenrückstellung der überörtlichen Rechnungsprüfung.

Ertragslage

E.2

Zur Beurteilung der Ertragslage wird auf das ordentli- • Sonstige ordentliche Aufwendungen

che Ergebnis abgestellt. Dieses errechnet sich aus

und den Finanzerträgen und -aufwendungen den ordentlichen Erträgen: (= Finanzergebnis).

• Steuererträge, Die genannten Erträge und Aufwendungen fallen im

• Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen und Rahmen der gewöhnlichen Geschäfts- beziehungsweise

sonstige Transfererträge, Verwaltungstätigkeit an. Sie sind planbar und meist re-

• Erträge aus Leistungsentgelten, gelmäßig wiederkehrend. Außerordentliche Erträge und

• Erträge aus Kostenerstattungen und Kosten- Aufwendungen, die unregelmäßig anfallen und/oder pe-

umlagen, riodenfremd sind, bleiben außer Betracht. Einer Analyse

• Erträge aus der Auflösung Sonderposten, insbesondere der ordentlichen Erträge und Aufwendun-

gen kommt besondere Bedeutung zu, da bei einer Gesonstige ordentliche Erträge, Aktivierte Eigengenüberstellung beider Zahlen die Leistungsfähigkeit eileistungen und Bestandsveränderungen ner Kommune in Bezug auf die Deckungsfähigkeit ihrer den ordentlichen Aufwendungen: Aufwendungen aus den Erträgen beurteilt werden kann.

• Personal- und Versorgungsaufwendungen, Für das Haushaltsjahr 2024 wird das folgende ordentli-

• Sachaufwendungen und Abschreibungen, che Ergebnis geplant (Anmerkung: Aufgrund der hohen

• Transferaufwendungen, Aggregationsebene der Zahlen entstehen Rundungsdif-

ferenzen, die nicht korrigiert werden):

Das Ergebnis des Haushaltsplans 2024 ist unter ande- fällt das Finanzergebnis im Vergleich zum Vorjahresrem stark geprägt von den Auswirkungen der Ukraine- planwert um circa 17 Mio. € schlechter aus. Krise, der hohen Inflation und hohen Tarifsteigerungen. In der nachfolgenden Grafik wird die Entwicklung der or- Im ordentlichen Ergebnis wird deshalb einen Fehlbetrag dentlichen Erträge und Aufwendungen seit der Einfühin Höhe von 64,9 Mio. € ausgewiesen. rung der Doppik im Jahr 2005 dargestellt: Im Vergleich zur Vorjahresplanung steigen die ordentlichen Erträge um 135 Mio. € oder 5,9 %. Die ordentlichen Aufwendungen nehmen dagegen um 162,5 Mio. € oder 7,1 % zu. Als Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit errechnet sich ein Fehlbetrag in Höhe von 27 Mio. €. Unter anderem aufgrund steigender Zinsen

Über den Zeitraum 2005 bis 2024 hinweg lagen - mit Die Grafik zeigt im Jahr 2010 den Sondereffekt „Sonder- Ausnahme der Jahre 2010, 2014, 2021 und 2024 - die vermögen Klinikum“. Das Verhältnis zwischen ordentliordentlichen Erträge über den ordentlichen Aufwendun- chen Erträgen und Aufwendungen ergibt dadurch einen gen, mit der Folge, dass sich jeweils ein positiver Auf- rechnerischen Aufwanddeckungsgrad von 93,8 %. Da in wandsdeckungsgrad über 100 % errechnet. Einherge- dieser Betrachtung jedoch nur die ordentlichen Erträge hend mit der Corona-Pandemie knickte die Ertragskurve und Aufwendungen betrachtet werden, bei der Auflöab dem Jahr 2020 ein. Das Jahr 2022 hat mit einem un- sung des Sondervermögens jedoch ordentliche und auerwartet hohen Überschuss in Höhe von 142,8 Mio. € ßerordentliche Positionen betroffen waren, ist an dieser abgeschlossen. Diese starke Abweichung des Ergebnis- Stelle ein direkter Vergleich mit den Werten der anderen ses vom Plan ist durch stark volatile und nicht planbare Jahre nicht möglich. Positionen verursacht worden, das heißt im Wesentli- In den folgenden Ausführungen werden zur Beurteilung chen durch höhere Steuererträge, Auflösung von Rückder Ertragslage die Ertrags- und Aufwandsposten aus stellungen, Nachzahlungen für Vorjahre (zum Beispiel dem ordentlichen Ergebnis einer näheren Betrachtung für Testzentren und die integrierte Leitstelle) und gerinunterzogen. gere Personal- und Versorgungsaufwendungen.

Steuererträge

Die Ansätze der Steuererträge basieren im Wesentli- Der Grundsteuer B Hebesatz wurde zuletzt im Jahr 2018 chen auf den Ergebnissen der Steuerschätzungen vom von 535 % um 20 Prozentpunkte auf 555 % erhöht. Oktober 2023 und der aktuellen Entwicklung der Steuern Die Hundesteuer wurde an die letzten Rechnungsergebin Nürnberg. Das Risiko bei allen Steuerertragsarten ist nisse angepasst. und bleibt die konjunkturelle Entwicklung in der Eurozone und Deutschland, die maßgeblich durch die Ukra- Auf der folgenden Seite findet sich eine grafische Darine-Krise und einer sich abschwächenden aber dennoch stellung der Entwicklung der Steuererträge seit 1999. auf einem hohen Niveau bleibenden Inflation geprägt ist. Die erste Tabelle zeigt die Entwicklung der absoluten Werte in den einzelnen Steuerarten. Bei einer Indexie- Die Steuererträge nehmen gegenüber der Vorjahresplarung der Werte mit dem Basisjahr 1999 zeigen sich deutnung um 7,4 % oder 83,7 Mio. € zu. liche Unterschiede. Danach sind die Steuern insgesamt Die Gewerbesteuer ist mit geplanten 622 Mio. € oder ei- um 113,82 % gestiegen. Obgleich sie von der absoluten nem Anteil von 51,3 % an den Steuererträgen mit Ab- Höhe für Nürnberg eher nachgeordnete Bedeutung hat, stand die wichtigste Steuerertragsquelle. Der Ansatz für ist die Umsatzsteuer, gemessen am Index, am stärksten 2024 wurde aufgrund der Oktober-Steuerschätzung und gestiegen. Dies ist auch auf Sondereffekte zurück zu den aktuellen Entwicklungen gegenüber dem Vorjahres- führen. planwert um 64 Mio. € angehoben. Der Gewerbesteuer- Die Zweitwohnungssteuer wurde in der Planung 2024 an ansatz ist trotz sorgfältiger Planung dennoch immer mit die letzten Rechnungsergebnisse angepasst. besonderen Risiken im Hinblick auf die wirtschaftliche Entwicklung behaftet.

Der „Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer“ wurde auf der Grundlage der Oktober-Steuerschätzung mit 374 Mio. € angesetzt. Dieser steigt gegenüber der Vorjahresplanung um 15,9 Mio. € oder 4,4 %.

Der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer steigt in 2024 im Vergleich zum Vorjahr um 4 Mio. € auf 88,4 Mio. €.

Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen

und sonstige Transfererträge

Die Planungen der Erträge aus Zuweisungen und Zu- Die Zuweisungen vom Land (Sozialtransfer) beinhalten schüssen und der sonstigen Transfererträge liegen mit den Landesanteil an den Betriebskostenzuschüssen für 603,2 Mio. € um 2,5 % oder 14,5 Mio. € über der Vorjah- Kindertageseinrichtungen (Kitas). resplanung. Die übrigen Ansätze bewegen sich im Rahmen der plan- Die Zuweisungen vom Land aus der Grunderwerbs- mäßigen Fortschreibung. steuer berücksichtigt einen leichten Rückgang bei Grundstückstransaktionen.

Erträge aus Leistungsentgelten

Die Leistungsentgelte unterscheidet man in öffentlich- Die Gebühren für öffentlich-rechtliche Nutzung enthalten rechtlich und privatrechtlich erhobene Entgelte. insbesondere die Besuchsgebühren für Tagespflege und städtische Kitas (+ 1,7 Mio. €) sowie Gebühren der Insgesamt steigen die Leistungsentgelte der Stadt Nürn- Friedhofsverwaltung (+ 0,4 Mio. €). berg um 4,5 Mio. € gegenüber dem Plan 2023 auf rund 140 Mio. € an. Die öffentlich-rechtlichen Leistungsent- Die weiteren Ansätze bewegen sich im Rahmen der gelte steigen um 4 Mio. € (+ 4,4 %) und die privatrechtli- planmäßigen Fortschreibung. chen Leistungsentgelte um 0,6 Mio. € (+ 1,3 %).

Erträge aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen

Mit einem Planwert von 354,7 Mio. € liegen die Erträge übernommen werden. Höhere Erstattungen sind aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen in der Pla- auch für Wahlen (+ 0,7 Mio. €) eingeplant. nung 2024 um 34,2 Mio. € oder 10,7 % über den Ansät- • Erstattungen von Gemeinden enthalten unter andezen der Vorjahresplanung. Die wichtigsten Größen wer- rem Gastschulbeiträge und Zahlungsverpflichtunden sich wie folgt entwickeln: gen bei Personalwechsel. Letztere wurden anhand der Rechnungsergebnisse der Vorjahre sowohl bei

• Der Bund erstattet die Kosten der Grundsicherung

den Erträgen (+ 2 Mio. €) als auch den Aufwendunim Alter und bei Erwerbsminderung. Diese sind mit gen (+ 1,6 Mio. €) aktualisiert eingeplant. Zudem einem Anstieg von 10,2 Mio. € geplant. Die Beteiliwerden Erträge aus der Verrechnung von grenzgung an den Kosten der Unterkunft (SGB II) liegt überschreitenden Linien aus dem ÖDLA (VAG) hier aufgrund höherer Aufwendungen um 10,6 Mio. € ausgewiesen (+ 5 Mio. €). über dem Vorjahresplanwert.

• Die Erstattungen vom Bezirk werden im Bereich der

• Die Erstattungen vom Freistaat Bayern werden mit

Hilfen zur Gesundheit (Teilbereich: überörtlicher einem Anstieg von 2,9 Mio. € bei den Leistungen Träger) um 0,3 Mio. € und im Bereich der Hilfen zur nach dem Asylbewerberleistungsgesetz geplant. Erziehung/Inobhutnahme um 1,0 Mio. € niedriger Diese werden in voller Höhe vom Freistaat Bayern geplant.

Erträge aus der Auflösung Sonderposten, sonstige ordentliche

Erträge, Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen

Die ertragswirksame Auflösung von Sonderposten fällt coronabedingten Kapitalzuführungen für die Töchter im Jahr 2024 um 3,3 Mio. € oder 5,7 % niedriger aus als Messe und Flughafen. in der Vorjahresplanung. Dies korrespondiert mit den Ab- Die Aktivierten Eigenleistungen resultieren aus Bauinschreibungen - soweit die Investitionen mit Zuwendunvestitionen und werden entsprechend der MIP-Planung gen finanziert wurden. in den Ergebnishaushalt übernommen. Der unter der Position „Sonstiges“ im Jahr 2022 relative hohe Betrag resultiert vor allem aus einer Auflösung der 2020 und 2021 gebildeten Rückstellungen für die

Personal- und Versorgungsaufwendungen

Die Personal- und Versorgungsaufwendungen steigen nen und Mitarbeiter) und 139,3 Mio. € oder 16,6 % (Vorinsgesamt gesehen im Vergleich zu der Vorjahrespla- jahr: 115,7 Mio. € oder 15,2 %) auf die Versorgungsaufnung um 78,6 Mio. € oder 10,3 % an. wendungen (= Aufwendungen für Versorgungsempfänger). Von den Personal- und Versorgungsaufwendungen entfallen im Haushaltsjahr 2024 701,1 Mio. € oder 83,4 % Einzeln betrachtet entwickeln sich die Personal- und (Vorjahr 646,1 Mio. € oder 84,8 %) auf die Personalauf- Versorgungsaufwendungen wie folgt: wendungen (= Aufwendungen für aktive Mitarbeiterin-

Ausgehend vom Planwert 2023 ist bei den Personalauf- nach dem aktuell vorgeschriebenen gesetzlichen Bewendungen im Jahr 2024 mit den folgenden Entwicklun- rechnungsmodus, der zu starken Schwankungen führen gen zu rechnen: kann, im Jahr 2024 insgesamt um 36,4 Mio. € oder 80,0 % höher aus als in der Vorjahresplanung. Aufgrund Lässt man die Rückstellungsbuchungen außer Betracht, von Unwägbarkeiten bei der Planung (wie zum Beispiel so steigen die Personalaufwendungen im Jahr 2024 um bei der Anzahl der Sterbefälle und der Ein- und Austritte 18,6 Mio. € oder 3,1 % gegenüber dem Vorjahresplan. von Beamten/innen bei der Stadt) sind die Planansätze Die Steigerung ist neben den kostendämpfenden Ausdieser Rückstellungen immer mit Unsicherheiten behafwirkungen des in 2022 beschlossenen Personaleinspartet. pakets vor allem auf die Tariferhöhungen bei den Beschäftigten und die Besoldungserhöhungen bei den Be- Für das Haushaltsjahr 2024 werden die Versorgungsaufamten zurückzuführen. Bei der Planung wurde mit einer wendungen wie folgt geplant: Besoldungserhöhung von 8,0 % gerechnet.

Die Rückstellungszuführungen beziehungsweise -auflösungen für die aktiven Beamtinnen und Beamten fallen

Die Versorgungsaufwendungen steigen gegenüber dem Die Rückstellungsbildungen sind unter anderem abhän- Vorjahresplan um 23,6 Mio. € beziehungsweise 20,4 % gig von den Steigerungsraten der Pensionen. auf 139,3 Mio. € an.

Sachaufwendungen und Abschreibungen

Die Sachaufwendungen und Abschreibungen steigen im (0,4 Mio. €), Straßenreinigung (0,3 Mio. €) und Sicher- Vergleich zum Vorjahresplanwert insgesamt um 5,1 % heitsdienste (0,6 Mio. €) zu begründen. oder 21,2 Mio. € auf 433 Mio. €. Die Ansätze für Tagespflegepersonal und Schülerbeför- Im Haushaltsplan wurden aufgrund gesunkener Strom- derung erhöhen sich um jeweils 0,6 Mio. €. In dieser Popreise die Ansätze nun wieder um 1,2 Mio. € reduziert. sition werden auch die Kosten für Mittagsbetreuung mit In der Vorjahresplanung waren die Ansätze für Strom, einer Steigerung um 1,1 Mio. € ausgewiesen. Gas und Wasser um 13,1 Mio. € angehoben worden. Die Erstattungen an Dritte steigen um 9,1 Mio. € oder Die Aufwendungen für Gebäudeunterhalt und -technik 5,9 %. Darin enthalten sind die Erstattungen an das Klisteigen um 5,0 Mio. € oder 13,8 %. Diese Entwicklung nikum, die auf 7,9 Mio. € (Vorjahr 1,1 Mio. €) ansteigen. ist überwiegend im Zusammenhang mit der Planung der Weitere Erhöhungen der Ansätze erfolgen bei Erstattun- Maßnahmen im mittelfristigen Investitionsplan (MIP) so- gen an den Zweckverband für Rettungsdienst und Feuwie einem inflationsbedingt höheren Preisniveau zu se- erwehralarmierung (+ 1,3 Mio. €), an Gemeinden hen. (+ 1,6 Mio. € für Abfindungen bzw. Stellenwechsel; Gegenposition zur korrespondierenden Ertragsposition) so- Die Aufwendungen für den Unterhalt sonstigen Grundwie Erstattungen für kooperative Klassen in den beruflivermögens sind um 2,8 Mio. € oder 24,5 % niedriger gechen Schulen (+ 0,6 Mio. €). plant. Dies ist ebenso auf die MIP-Planung zurückzuführen. Ein Teil des in den Haushaltsberatungen am 17.11.2022 beschlossen Sparpaketes ist in 2024 noch nicht auf den Die Aufwendungen im Sammelposten „Gebäudereiniindividuellen Ansätzen veranschlagt und deshalb mit gung, Müll, Kanal, usw.“ erhöhen sich um 2,1 Mio. € oder 3,6 Mio. € gesammelt in der Position „Sonstiges“ enthal- 7,8 %. Dies ist vor allem mit höheren Aufwendungen für ten. Daher ergibt sich in Summe ein negativer Wert. Gebäudereinigung (0,5 Mio. €), Abfallbeseitigung

Transferaufwendungen

Die Transferaufwendungen werden in Sozialtransferaufwendungen (Transferaufwendungen Sozialbereich) und

Sozialtransferauf- Weitere Trans-

weitere Transferaufwendungen unterteilt. Inhaltlich kann wendungen feraufwendungen die Bezirksumlage den Sozialtransferleistungen zuge- Sozialleistungen, Zu- Weitere Zuschüsse rechnet werden, da die Aufgabenschwerpunkte des Be- schüsse an soziale und Zuweisungen, zirks ebenfalls im Sozialbereich liegen. Aufgrund der fi- Einrichtungen Verlustausgleiche, Gewerbesteuerumlage, nanziellen Bedeutung wird die Bezirksumlage jedoch ei- Krankenhausumlage genständig ausgewiesen.

Bezirksumlage

Die Transferaufwendungen steigen insgesamt um Die Hilfe zur Pflege ist vollständig auf den Bezirk über- 53,8 Mio. € oder 5,5 %. Mit einem Anteil von 42,3 % an gegangen. Etwaige zeitversetzt noch abgerechnete den ordentlichen Aufwendungen sind die Transferauf- „Nachläuferkosten“ werden vom überörtlichen Träger erwendungen neben den Personal- und Versorgungsauf- stattet. wendungen (Anteil von 34,3 %) der größte Kostenblock Für die „Hilfe zur Gesundheit (SGB XII)“ werden innerhalb der ordentlichen Aufwendungen. 3,0 Mio. € oder 25,4 % weniger veranschlagt. Im Vorjahr war der Ansatz um 6,3 Mio. € wegen der erwarteten Gesundheitsleistungen für Geflüchtete aus der Ukraine an-

Transferaufwendungen Sozialbereich

gehoben worden. Die Sozialtransferaufwendungen umfassen die klassi- In der Familien- und Jugendhilfe liegt der Planwert 2024 schen Sozialleistungen, die die Stadt selbst zu tragen um 5,6 Mio. € oder 5,0 % unter dem Vorjahresplanwert. hat, wie beispielsweise die Kosten der Unterkunft im Gründe hierfür sind geringere Fallzahlen. SGB II oder die Familien- und Jugendhilfen. Hinzu kommen die Zuschüsse an soziale Einrichtungen, insbeson- Für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz dere an die freien Träger der Kindertagesstätten. Diese werden 42,5 Mio. € (Vorjahr 39,1 Mio. €) im Jahr 2024 Teilmenge der Transferaufwendungen repräsentiert mit eingeplant. Die Aufwendungen werden vollständig vom einem Volumen von 628,1 Mio. € über ein Viertel der ge- Freistaat Bayern erstattet. samten ordentlichen Aufwendungen. Gedanklich hinzu Die Position „Alg II, vor …“ beinhaltet die Kosten der Unaddieren sollte man an dieser Stelle noch die Bezirksterkunft und Heizung für Leistungsberichtigte Bürgergeld umlage, die aufgrund der Aufgabenschwerpunkte des (bis 31.12.2022 Arbeitslosengeld II). Im Vorjahr war der Bezirks im Wesentlichen ebenfalls aus Sozialausgaben Ansatz um 27,8 Mio. € auf 140,6 Mio. € angehoben worbesteht. Zusammen stellen diese Positionen mit insgeden. 2024 erhöht sich der Planansatz um 13,4 Mio. € im samt 861,8 Mio. € circa 34,4 % der Gesamtaufwendun- Vergleich zur Vorjahresplanung auf 154,1 Mio. €. Dies gen des Nürnberger Stadthaushalts dar. ist auf höhere Fallkosten zurückzuführen. Im Planansatz Die Planansätze im Sozialbereich beruhen auf der Fort- berücksichtigt sind regelmäßige Kostensteigerungen für schreibung der Ergebnisse 2022 unter der Berücksichti- Mietkosten sowie ab 2024 ein Rückgang der anrechgung aktueller Prognosen und Erwartungen (zum Bei- nungsfähigen Einkommen aufgrund der Anhebung des spiel Auswirkungen im Zusammenhang mit dem Ukrai- Bürgergeldes. nekrieg).

Die Zuschüsse an soziale Einrichtungen (gesetzlich/ver-

Bezirksumlage

traglich) steigen um 7,5 Mio. € auf 173,5 Mio. €. Hintergrund ist hier insbesondere der Betriebskostenzuschuss Die Bezirksumlage wurde entsprechend dem aktuellen für die Kindertageseinrichtungen freier Träger. Kenntnisstand für 2024 mit 233,7 Mio. € geplant. Zuschüsse an soziale Einrichtungen (freiwillig) steigen um 1,2 Mio. € auf 21,5 Mio. €. Dies ist insbesondere auf Tariferhöhungen im Förderbereich zurückzuführen. Weitere Transferaufwendungen

Der Posten „Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsiche- Die weiteren Transferaufwendungen mit 175,5 Mio. € rung im Alter und bei Erwerbsminderung (SGB XII)“ wird oder 7,2 % der ordentlichen Aufwendungen beinhalten um 9,8 Mio. € oder 10,7 % über dem Vorjahresansatz sonstige Ausgleichszahlungen. Dies sind zum Beispiel geplant. Im Kapitel 4 (Grundsicherung und Erwerbsmin- die Gewerbesteuerumlage, Verlustausgleiche an städtiderung) steigt der Ansatz aufgrund des kontinuierlichen sche Töchter und Eigenbetriebe, weitere Zuschüsse auf- Anstiegs bei der Anzahl Leistungsberechtigter sowie der grund gesetzlicher und sozialer Verpflichtungen, die al- Fallkosten um 10,5 Mio. €. Diese werden vollständig lerdings nicht den Sozialbereich betreffen, sowie Zuweivom Bund erstattet. Die Ansätze für Leistungen nach Ka- sungen an das Land. Die weiteren Transferaufwendunpitel 3 (Hilfe zum Lebensunterhalt) werden um 0,7 Mio. € gen steigen im Vergleich zum Plan 2023 insgesamt um reduziert, nachdem diese im Vorjahresplan stark ange- 28,6 Mio. € oder 19,5 %. hoben wurden.

Ursächlich hierfür sind insbesondere hohe Verlustaus- (Vorjahr 0 €), Flughafen 4 Mio. € (Vorjahr 0 €), NüBad gleiche/Zuschüsse bei den Eigenbetrieben und Beteili- 9,2 Mio. € (Vorjahr 8,1 Mio. €), Frankenstation Nürnberg gungen. (FSN) 2,4 Mio. € (Vorjahr 1,9 Mio. €) sowie noris inklusion 4,0 Mio. € (Vorjahr 1,7 Mio. €). Der Posten „Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Verlustausgleiche)“ sinkt um 13,7 Mio. € auf 79,4 Mio. €. Er Entsprechend der Gewerbesteuererträge wird auch die beinhaltet weitere Zuschüsse, die aus gesetzlichen oder Gewerbesteuerumlage geplant und aufgrund höherer vertraglichen Verpflichtungen entstehen, beispielsweise Gewerbesteuererträge mit Mehraufwendungen von an das Germanische Nationalmuseum, das Staatsthea- 4,8 Mio. € veranschlagt. ter oder die Nürnberger Symphoniker. Die Kosten für das Sozialticket im ÖPNV sowie das Innovationspaket im VGN und das Schülerticket und Verbandsumlage sind

Neutralisation Rückstellungen (Transfera.)

mit insgesamt 20,92 Mio. € veranschlagt (Vorjahr 33,92 Mio. €). Darüber waren in dieser Position im Vor- Der Posten „Neutralisierung Zahlung Aufwandsrücksteljahr auch die freiwilligen Zuschüsse zum Kirchentag in lungen“ wird differenziert unter den Sachaufwendungen, Höhe von 3 Mio. € enthalten. Transferaufwendungen und Sonstigen ordentlichen Aufwendungen ausgewiesen. Im Bereich der Transferauf- Die Verlustausgleiche an die Eigenbetriebe NüBad, wendungen werden überwiegend Verlustausgleiche an FSN, SUN sowie an die Städtischen Werke Nürnberg Eigenbetriebe und verbundenen Unternehmen aus im und die noris inklusion gGmbH wurden insgesamt um Vorjahr gebildeten Rückstellungen gezahlt. 37,5 Mio. € höher als im Vorjahr veranschlagt. Eingeplant sind für die Städtischen Werke Nürnberg 30 Mio. €

Sonstige ordentliche Aufwendungen

Die Planwerte für die sonstigen ordentlichen Aufwen- für Kommunikation und Stadtmarketing und rund dungen steigen gegenüber dem Vorjahresansatz um 0,1 Mio. € im Meldewesen. 9 Mio. € oder 6,7 %. Beiträge für Unfall- und Gebäudeversicherungen erhö- Der Posten „Sonstiger Personal- und Dienstaufwand“ hen sich um 1,0 Mio. €. enthält unter anderem den Ausbau des Pandemielagers In der Position „Ausgleichszahlungen“ werden pauschal mit 0,6 Mio. € (Vorjahr 0,7 Mio. €). Zudem sind darin die Mittel für Ausgleichszahlungen aus Grundstücksge- Wahlhelferentschädigungen für das Wahljahr 2024 mit schäften vorgehalten. 0,45 Mio. € enthalten (Vorjahr 0,65 Mio. €). In dem Posten „Sonstige“ sind im Jahr 2024 unter ande- Bei den „Betriebsmitteln (konsumtive MIP-Maßnahme)“ rem die folgenden größeren Aufwandspositionen enthalhandelt es sich um nicht aktivierungsfähige Bestandteile ten: von im MIP veranschlagter Investitionen (dort gesondert ausgewiesen).

• Portokosten: 2,2 Mio. €,

• Drucksachen und Vordrucke: 1,8 Mio. €,

Leasingkosten steigen im Bereich der IT um 0,4 Mio. € sowie im Personalwesen um 0,6 Mio. €. • Mitgliedschaften: 1,4 Mio. €,

• Veranstaltungen/Tagungen: 1,3 Mio. €,

Kosten für Sachverständige steigen unter anderem im • Künstlerhonorare: 1,3 Mio. € und Bereich Denkmalschutz um 0,45 Mio. €.

• Stellenausschreibungen 1,0 Mio. €.

Softwarekosten steigen um 1,4 Mio. €. Davon circa 0,5 Mio. € im Bereich der zentralen IT, 0,2 Mio. € im Amt

Finanzergebnis (Finanzerträge und Zinsaufwendungen)

Das Finanzergebnis fällt mit rund 38 Mio. € im Plan 2024 Die Zinsaufwendungen bleiben eine Risikoposition im um 17 Mio. € schlechter aus als im Vorjahresplan. städtischen Haushalt, sollte das Zinsniveau weiter steigen oder auf hohen Niveau verharren. Veränderungen ergeben sich aus den Gewerbesteuernachzahlungen und -erstattungen. Aufgrund eines Verfassungsgerichtsurteils und in Folge dessen umfangreicher gesetzlicher Neuregelungen - unter anderem des Referenzzinssatzes und der Karenzzeiten - wird die Gewerbesteuerverzinsung nach § 233a stark reduziert. Für 2024 werden die Erstattungszinsen unter Berücksichtigung der neuen Zinssätze und Nachholeffekten im Saldo mit einem Aufwand von 6 Mio. € angesetzt (Ertrag -5 Mio. € sowie Aufwand 11 Mio. €).

Die Zinsaufwendungen für Investitionskredite werden mit einem Anstieg von 15,4 Mio. € geplant. Die hohen Investitionssummen mit höherer Fremdfinanzierung und aktuell stark angestiegenem Zinsniveau führen zu einem steigenden Zinsaufwand. Die Entwicklung der Zinsaufwendungen seit ihrem Höhepunkt im Jahr 2005 mit 63,3 Mio. € (inklusive der Erstattungszinsen Gewerbesteuer) zeigt weiterhin noch eine Entlastung aufgrund des in den vergangenen Jahren niedrigen Zinsniveaus.

Vorbemerkungen Finanzhaushalt

F.

Der Finanzhaushalt stellt im Gegensatz zum Ergebnis- Rechtsgeschäfte (20,9 Mio. €) noch nicht vollständig fihaushalt, der auf der Grundlage der doppelten Buchfüh- nanzieren. Es besteht eine geringe Unterdeckung in rung das Ressourcenaufkommen und den Ressourcen- Höhe von 8,2 Mio. €. verzehr über Erträge und Aufwendungen vollständig ab- Zur Finanzierung der anstehenden Investitionen wird zubildet, auf die unterjährigen Zahlungsströme ab. Daher sätzlich die Aufnahme neuer Kredite notwendig. Das sind im Finanzhaushalt nur zahlungswirksame Erträge Jahr 2024 wird im Kernhaushalt mit einer Nettoneuverund Aufwendungen berücksichtigt (beispielsweise sind schuldung (= Saldo aus Finanzierungstätigkeit) von Aufwendungen aus Abschreibungen nicht zahlungswirk- 97,4 Mio. € (Vorjahr: 180,1 Mio. €) geplant, die weiterhin sam und erscheinen deshalb nicht in dem Finanzhausder hohen Investitionstätigkeit geschuldet ist. halt). Der Finanzhaushalt zeigt Mittelherkunft und Mittelverwendung und den Bestand an Finanzmittel auf. Aus Der Saldo aus Investitionstätigkeit in Höhe von sämtlichen Zahlungsbewegungen ergibt sich die Verän- 257,5 Mio. € fällt gegenüber den Vorjahresplanzahlen derung des Finanzmittelbestandes zum Bilanzstichtag. um 15,4 Mio. € geringer aus. Der Finanzhaushalt ist mit der betrieblichen Kapitalflussrechnung vergleichbar. Unter der Position „Tilgung aus kreditähnlichen Vorgängen“ werden unter anderem auch Tilgungen für Der Finanzhaushalt enthält in den einzelnen Spalten ÖPP/ÖÖP-Projekte ausgewiesen.

• die Ansätze für das aktuell geplante Haushalts-

Aufgrund der aktuell guten Liquiditätssituation wird der jahr (Plan 2024), Anfangsbestand an Finanzmitteln für den Haushaltspla-

• die Planansätze des Vorjahres (Plan 2023),

nentwurf 2024 mit 320 Mio. € angesetzt.

• die Ist-(Rechnungs-)Ergebnisse des Vorvorjah-

res (RE - oder Ist - 2022) und

• zur Darstellung der mittelfristigen Haushalts-

Wichtiger Hinweis: entwicklung die Planansätze der folgenden drei Haushaltsjahre (Plan 2025, Plan 2026 und Plan Der SAP-Logik folgend, haben Einzahlungen ein negati- 2027). ves, Auszahlungen ein positives Vorzeichen. Daher sind auch Defizite mit Pluszeichen und Überschüsse mit ei- Der Finanzhaushalt ist inhaltlich in die drei Bereiche nem Minuszeichen versehen.

• laufende Verwaltungstätigkeit,

• Investitionstätigkeit und

• Finanzierungstätigkeit

gegliedert.

Ein wichtiger Grundsatz zur Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit ist, dass der Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit mindestens zur Finanzierung der Tilgungsleistungen und, soweit möglich, zur Finanzierung der Investitionen reichen sollte. Mit dem im Haushaltsplan 2024 geplanten Überschuss aus der laufenden Verwaltungstätigkeit in Höhe von 94,5 Mio. € kann die Stadt Nürnberg die Tilgungen der Investitionskredite (81,8 Mio. €) und der kreditähnlichen

F. Finanzhaushalt

Ein- und Auszahlungsarten

Plan 2024

€

Plan 2023

€

RE 2022

€

Mittelfristige Finanzplanung

Plan 2025

€

Plan 2026

€

Plan 2027

€

1 Steuern und ähnliche Abgaben -1.212.298.000 -1.128.619.000 -1.098.476.760 -1.272.305.000-1.318.368.000 -1.359.178.000 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen -596.549.217 -581.944.466 -591.672.489 -615.578.905 -638.867.050 -656.032.187 3 + Sonstige Transfereinzahlungen -6.677.769 -6.813.998 -7.591.336 -6.777.936 -6.913.494 -7.049.054 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelt -94.442.119 -90.609.595 -90.196.194 -96.519.845 -98.546.762 -100.477.158 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte -44.899.476 -44.393.347 -41.610.984 -45.887.264 -46.850.897 -47.768.642 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen -354.653.532 -320.407.885 -283.453.988 -360.680.415 -368.071.895 -375.348.126 7 + Sonstige Einzahlungen lfd. Verwaltung -58.212.934 -95.392.852 -57.422.537 -59.324.030 -60.407.953 -61.440.262 8 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen -1.174.829 -848.536 -1.548.583 -1.141.189 -1.111.547 -1.084.372 S1 = Einzahl.laufende Verwaltungstätigkeit -2.368.907.876 -2.269.029.679 -2.171.972.869 -2.458.214.584-2.539.137.600 -2.608.377.802 (=1 bis 8) 9 - Personalauszahlungen 619.925.419 601.323.092 567.340.713 628.410.750 634.103.570 648.471.964 10 - Versorgungsauszahlungen 137.629.666 127.470.000 125.983.349 141.070.408 144.597.168 147.841.787 11 - Auszahl. für Sach- und Dienstleistung. 343.742.476 329.930.947 306.137.682 352.285.619 359.814.994 358.070.602 12 - Transferauszahlungen 1.004.858.516 983.025.920 921.134.679 1.037.580.842 1.076.751.219 1.087.952.596 13 - Sonstige Auszahlungen lfd. Verwaltung 117.456.033 106.999.524 126.534.354 127.154.979 129.817.768 132.334.515 14 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 50.798.793 26.885.341 22.842.744 48.474.841 57.387.500 60.439.130 S2 = Auszahl. laufende Verwaltungstätigkeit 2.274.410.902 2.175.634.823 2.069.973.521 2.334.977.438 2.402.472.220 2.435.110.593 (= 9 bis 14) S3 = Saldo laufende Verwaltungstätigkeit -94.496.974 -93.394.856 -101.999.349 -123.237.146 -136.665.380 -173.267.209 (= S1, S2) 15 + Einzahl. aus Investitionszuwendungen -119.304.000 -136.618.000 -125.929.805 -277.771.000 -258.612.000 -199.785.000 16 + Einzahl. aus Beiträgen u.ä. Entgelten -4.291.000 -2.344.000 -8.885.305 -2.342.000 -2.631.000 -2.630.000 17 + Einzahl. Veräußerung von Sachvermögen -8.000.000 -10.500.000 -23.542.615 -8.000.000 -8.000.000 -8.000.000 18 + Einzahl. Veräußerung v. Finanzvermögen -6.357.000 -4.235.000 -1.854.000 -1.705.000 -2.490.000 -2.710.000 19 + Einzahl. sonstige Investitionstätig. -2.005.000 -2.150.000 -2.303.159 -1.860.000 -1.844.000 -1.767.000 S4 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit -139.957.000 -155.847.000 -162.514.885 -291.678.000 -273.577.000 -214.892.000 (=15 bis 19) 20 - Auszahl. für Erwerb von Grundstücken 16.034.000 52.710.000 56.819.888 17.727.000 17.877.000 17.877.000 21 - Auszahl. für Baumaßnahmen 267.763.000 273.567.458 190.272.176 556.131.096 506.638.659 311.834.071 22 - Auszahl. Erwerb bewegl. Sachvermögen 22.465.000 23.599.542 20.405.761 35.392.000 25.566.000 10.224.000 23 - Auszahl. für Erwerb von Finanzvermögen 55.118.200 51.908.700 54.394.311 61.035.000 8.193.000 4.050.000 24 - Auszahl. für Investitionsförderungen 35.437.000 26.321.000 18.213.662 39.574.000 38.371.000 22.003.000 25 - Auszahl. sonstige Investitionstätig. 681.000 681.000 0 800.000 800.000 800.000 S5 = Auszahl. aus Investitionstätigkeit 397.498.200 428.787.700 340.105.797 710.659.096 597.445.659 366.788.071 (= 20 bis 25) S6 = Saldo aus Investitionstätigkeit 257.541.200 272.940.700 177.590.912 418.981.096 323.868.659 151.896.071 (= S4, S5) S7 = Finanzierungsmittelüberschuss/-fehlb. 163.044.226 179.545.844 75.591.563 295.743.950 187.203.279 -21.371.138 (= S3, S6) 26a + Einzahlungen aus Kreditaufnahmen -200.000.000 -260.000.000 -108.000.000 -270.000.000 -230.000.000 -150.000.000 26b + Einz., Kreditaufnahme wirtsch.gleichk. 0 0 0 0 0 0 S8 = Einzahlungen aus Finanzierungstätigk. -200.000.000 -260.000.000 -108.000.000 -270.000.000 -230.000.000 -150.000.000 (= 26a und 26b) 27a - Auszahlungen für die Kredittilgung 81.761.400 74.864.300 91.656.704 87.770.000 93.190.000 99.990.000 27b - Ausz., Tilgung kreditähnlicher Rechtsg 20.859.000 4.989.000 16.317.280 21.208.000 30.356.000 32.697.000 S9 = Auszahlungen aus Finanzierungstätigk. 102.620.400 79.853.300 107.973.984 108.978.000 123.546.000 132.687.000 (= 27a und 27b) S10 = Saldo Finanzierungstätigkeit -97.379.600 -180.146.700 -26.016 -161.022.000 -106.454.000 -17.313.000 (= S8, S9) S11 = Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag 65.664.626 -600.856 75.565.547 134.721.950 80.749.279 -38.684.138 (= S7, S10) 28 + Anfangsbestand an Finanzmitteln -320.000.000 -250.000.000 -359.538.562 -254.335.374 -119.613.425 -38.864.146 28a +/- Saldo durchlaufende Posten 0 0 -5.780.229 0 0 0 S12 = vorauss. Endbestand an Finanzmitteln -254.335.374 -250.600.856 -289.753.243 -119.613.425 -38.864.146 -77.548.284 (= S11, 28, 28a) 29 + vorauss. Anfangsbestand sonst. Liquid. 0 0 0 0 0 0 S13 = vorauss. Endbestand Liquiditätsreserve -254.335.374 -250.600.856 -289.753.243 -119.613.425 -38.864.146 -77.548.284 (= S12 und 29)

Liquidität und Kassenkredite

G.

Die Bewirtschaftung der Kassenmittel sowie die Sicher- gesichert war. Die Inanspruchnahme von Kassenkredistellung der Liquidität sind Bestandteil der Kassenaufga- ten zur Liquiditätssicherung war zu keinem Zeitpunkt ben. Im Rahmen der Liquiditätsplanung und unter Be- erforderlich. rücksichtigung der aktuellen Finanzsituation kommt hier- Die untenstehende Grafik zeigt den Verlauf der Kassenbei im Bedarfsfall auch die Aufnahme von Kassenkredikredite, der angelegten Festgelder, Tagesgelder sowie ten in Betracht. Dabei handelt es sich um kurzfristige Fider Kontenstände der Cash-Konten (getrennt nach dem nanzmittel zur Überbrückung von Liquiditätsengpässen. Hauptkonto bei der Sparkasse und den sonstigen Giro- Der in der Haushaltssatzung festgesetzte Höchstbetrag konten der Stadtkasse) während des gesamten Jahres für Kassenkredite liegt seit 2009 unverändert bei 2022. 280 Mio. €.

Entwicklungen im Jahr 2023

Zur Liquiditätssicherung nicht benötigte Geldmittel können von der Kasse nach den Vorgaben der Anlagericht- Die Liquidität zum Jahresbeginn 2023 war zwar geringer linien entweder als Tagesgelder oder Festgelder bei Kreals in den Jahren zuvor, aber auf Basis der Erfahrungen ditinstituten angelegt und verwaltet werden. Aufgrund aus den Vorjahren ging die Stadtkasse bei der Liquidider aktuellen Finanzmarktsituation kann dabei wieder tätsplanung von einer ähnlich guten Liquidität wie 2021 eine ordentliche Rendite erzielt werden. und 2022 aus. Da die Gewerbesteuerzahlungen im Jahr 2023 unerwartet einen Höchststand erreicht haben, gab

Entwicklungen im Jahr 2022

es im Jahr 2023 keine Liquiditätsprobleme. Zum Jahres- Die Befürchtung, dass man durch die fortdauernde ende 2023 und zum Start in das Jahr 2024 ist deshalb Corona-Pandemie 2021 mit deutlich gesunkenen Ge- weiterhin von einer stabilen Liquidität auszugehen. werbesteuer-Einzahlungen rechnen müsste, hatte sich Sollte es im Jahr 2024 zu starken Einbrüchen beispielsnicht bestätigt. Darum konnte die Stadtkasse mit einer weise bei der Gewerbsteuer kommen, so steht dann im nur unwesentlich geringeren Liquidität wie zu Beginn Bedarfsfall der komplette Kassenkreditrahmen des Jahres 2021 in das Jahr 2022 starten. Die äußerst (280 Mio. €) zur Verfügung, so dass die Erfüllung der positive Entwicklung der Gewerbesteuer setzte sich Zahlungsverpflichtungen auf jeden Fall sichergestellt trotz gegenteiliger Bedenken (Ukrainekrieg) und entwerden kann. sprechend zurückhaltender Liquiditätsplanung auch 2022 fort, so dass die Liquidität der Stadtkasse ständig

Anlagevermögen

H.

Wie der Grafik zu entnehmen ist, weist das städtische Gliederungspunkt J behandelt. Auf die Ausführungen Anlagevermögen entsprechend der Investitionstätigkeit dort wird verwiesen. in den letzten Jahren einen deutlichen Trend nach oben Im MIP-Zeitraum 2024 bis 2027 wurden insbesondere auf. folgenden Maßnahmen fortgeschrieben (die in den Die tatsächliche Entwicklung des Anlagevermögens in Klammerzusätzen dargestellten Zahlen beziehen sich den Jahren 2023 und 2024 wird stark von den bilanziel- nur auf investive Mittel im MIP-Zeitraum): len Aktivierungen abhängen. Hier sind gegenüber den

• Brücken Hafenstraße über SWT und MDK

dargestellten Werten noch deutliche Verschiebungen zu (160,4 Mio. €) erwarten, die unter anderem auf den Baufortschritt im Vergleich zu den angesetzten Mitteln zurückgeführt wer-

• Neubau des Schulzentrums Südwest

den können. (137,9 Mio. €)

• Brücke FSW über MDK und SWT (106,5 Mio. €)

Investitionen in den Jahren 2024 - 2027

• U3/SW, 2.2: Großreuth bei Schweinau-Gebersdorf

(32,2 Mio. €) Die städtischen Investitionen werden im Mittelfristigen Investitionsplan (MIP) festgeschrieben und wirken sich

• Fürreuthweg 95: Neubau Grundschule mit Kombi-

mittelbar auf den Ergebnishaushalt aus. Sie belasten plätzen (26,7 Mio. €) das Ergebnis in den Folgejahren durch Abschreibungen und durch die finanzierungsbedingten Zinsaufwendun- • Einführung der Plattform SAP HANA (12,6 Mio. €) gen. Ferner entstehen bei neuen Einrichtungen dauerhaft zusätzliche Betriebskosten (Personal, Unterhalt etc.).

Der Mittelfristige Investitionsplan wird mit seinem zugehörigen Investitionsprogramm ausführlich im Band 1,

Darüber hinaus wurden weitere wichtige Projekte in den MIP aufgenommen (die in den Klammerzusätzen dargestellten Zahlen beziehen sich nur auf investive Mittel im MIP-Zeitraum), wie beispielsweise:

• Lern- und Begegnungsort Zeppelinfeld (66,9 Mio. €)

• Errichtung Notleitstelle Kafkastraße

(27,6 Mio. €)

• Pauschale Klimaneutralität Bestandsgebäude

(24 Mio. €)

• Erneuerung Fördertechnik U-Bahn (10 Mio. €)

Schwerpunkte werden in Zukunft nach wie vor weitere Maßnahmen aus dem Paket „Bildung und Betreuung“, die Erneuerung von Brücken sowie die Sanierung von U-Bahnhöfen und Grünanlagen sein. Außerdem werden Maßnahmen zur Erreichung der Klimaneutralität des städtischen Gebäudebestands und die Umsetzung des Mobilitätsbeschlusses an Bedeutung gewinnen.

In den Grafiken auf den folgenden Seiten werden zum einen die Bruttoinvestitionen und zum anderen der städtische Finanzierungsanteil nach Investitionsschwerpunkten für den Zeitraum 2024 bis 2027 dargestellt.

Investitionsschwerpunkte 2024 bis 2027: Bruttoinvestitionen (MIP)

Im Zeitraum 2024 bis 2027 wird mit Bruttoinvestitionen 2,23 Mrd. €) gerechnet. Dieser Betrag verteilt sich im (dargestellt werden ausschließlich die investiven Be- Einzelnen auf die folgenden Investitionsschwerpunkte: standteile) in Höhe von 2,15 Mrd. € (im Vorjahr:

Investitionsschwerpunkte 2024 bis 2027: Städtische Mittel (MIP)

Im Zeitraum 2024 bis 2027 werden für die sich im Einzelnen auf die folgenden Bruttoinvestitionen in Höhe von 1,24 Mrd. € (im Vorjahr: Investitionsschwerpunkte: 1,4 Mrd. €) städtische Mittel (nur investiv) zur Finanzierung eingeplant. Die städtischen Mittel verteilen

In der nachfolgenden Grafik werden die Inhalte der beiden vorstehenden Grafiken nochmals in einer Gesamtschau dargestellt:

Investitionsschwerpunkte 2024 bis 2027 (nur investive Bestandteile)

Verbindlichkeiten und Schulden

I.

Die vorstehende Grafik zeigt den Schuldenstand der Umweltanalytik (SUN) sowie bei der Abfallwirtschaft Stadt Nürnberg (ASN). Diese Eigenbetriebe stellen externe Kostendecker dar, d.h. sie müssen ihre Aufwendungen und ihren

• ohne Eigenbetriebe (nur Kernhaushalt),

Kapitaldienst aus Einnahmen und Gebühren komplett

• mit den steuerfinanzierten Eigenbetrieben und

selbst refinanzieren.

• mit allen Eigenbetrieben zusammen.

Zum Jahresende 2022 lagen die Schulden des Kern-

haushalts der Stadt Nürnberg bei 1,66 Mrd. €. Darin ent-

halten sind die Verbindlichkeiten aus Krediten (also die

klassischen Darlehen von Sparkassen und Banken), die

Kommunalanleihe, Schuldscheindarlehen sowie die Ver-

bindlichkeiten aus ÖPP/ÖÖP-Verträgen (sogenannte

kreditähnliche Rechtsgeschäfte). Die Stadt Nürnberg

trägt hiermit explizit der wachsenden Bedeutung dieser

kreditähnlichen Rechtsgeschäfte Rechnung, indem sie

die Refinanzierung dieser ÖPP- und ÖÖP-Projekte – im

Gegensatz zu anderen Kommunen – in die Verschul-

denszahlen mit aufnimmt.

Zum Jahresende 2023 werden die Verbindlichkeiten der

Stadt inklusive der Verpflichtungen aus ÖÖP/ÖPP-Pro-

jekten voraussichtlich auf 1,81 Mrd. € steigen. Der An-

stieg in Höhe von rund 150 Mio. € gegenüber dem Vor-

jahr resultiert im Wesentlichen aus höheren Darlehens-

Die Schulden der städtischen Eigenbetriebe werden bezüglich ihrer Refinanzierung in die zwei Kategorien „steuerfinanziert“ und „Kostendecker“ unterteilt. Zu den steuerfinanzierten Eigenbetrieben zählen:

• Service Öffentlicher Raum (SÖR)

• NürnbergBad (NüBad)

• Frankenstadion (FSN)

• NürnbergStift (NüSt).

Bei SÖR, NüBad und FSN muss jeweils der Verlustausgleich und somit auch Teile des Schuldendienstes aus dem Kernhaushalt bedient werden. NüSt wird aufgrund seiner Kreditaufnahmen für Investitionen in den nächsten Jahren ebenfalls weiterhin in dieser Kategorie geführt. Aus diesen Gründen sind diese Schulden in der Bewertung theoretisch dem Kernhaushalt zu zuordnen. Anders gestaltet es sich bei der Stadtentwässerung und

verbindlichkeiten des Kernhaushalts für Investitionen so-

wie der Erhöhung der Verbindlichkeiten aus ÖÖP/ÖPP-

Geschäften. Im Rahmen des ÖPP-Projektes mit der Fa.

Goldbeck für den Neubau der Schule Maiacher Straße

gehen Darlehensverbindlichkeiten in Höhe von

46,6 Mio. € auf die Stadt Nürnberg über und lösen die

vorfinanzierten Leistungen ab.

Auch im Jahr 2024 sind von der Stadt Nürnberg umfang-

reiche Investitionen zu finanzieren. Die Neuverschul-

dung im Jahr 2024 wird voraussichtlich 97,4 Mio. € be-

tragen. Damit steigt die Verschuldung der Kernstadt in-

klusive aller ÖPP und ÖÖP-Projekte zum Ende des Jah-

res 2024 auf 1,91 Mrd. €.

Die äußere Verschuldung der Eigenbetriebe lag Ende 2022 bei 334,1 Mio. € und erhöht sich bis Ende 2023 auf voraussichtlich 384,8 Mio. €. Die Erhöhung zum Jahresultimo 2023 resultiert hauptsächlich aus der Übernahme der Verbindlichkeiten aus dem ÖPP-Projekt August- Meier-Haus in Höhe von 24,0 Mio. € beim Eigenbetrieb NürnbergStift, einer Darlehensaufnahme bei Nürnberg- Bad für die Sanierung des Volksbads in Höhe von 14,9 Mio. € und Kreditaufnahmen für die Finanzierung von Investitionsmaßnahmen beim Eigenbetrieb Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg.

Bis Ende 2024 wird die Verschuldung der Eigenbetriebe gemäß den vorliegenden Wirtschaftsplänen unter Berücksichtigung der Tilgungen um rund 54,8 Mio. € auf dann 439,7 Mio. € ansteigen. Darin enthalten sind neue Darlehen beim Eigenbetrieb Stadtentwässerung und Umweltanalytik in Höhe von 69 Mio. €, eine Kreditaufnahme bei SÖR für die Betriebszentrale in Höhe von knapp über 30 Mio. € und weitere Darlehen in Höhe von 20 Mio. € beim Eigenbetrieb NürnbergBad für die Sanierung des Volksbads.

In den folgenden Übersichten werden der voraussichtliche Stand der Verbindlichkeiten aus Krediten und kreditähnlichen Rechtsgeschäften sowie Verpflichtungen nach Art. 72 Abs. 2 GO entsprechend dem vom Bayerischen Staatsministerium des Innern veröffentlichten Haushaltsmuster zu § 1 Abs. 3 Nr. 4 KommHV-Doppik dargestellt.

Übersicht über den

voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten aus Krediten und kreditähnlichen

Rechtsgeschäften1) sowie Verpflichtungen nach Art. 72 Abs. 2 GO

Übersicht über Verpflichtungen nach Art. 72 Abs. 2 GO,

Art. 66 Abs. 2 LKrO, Art. 64 Abs. 2 BezO –

voraussichtlicher Stand der eventuellen Zahlungsverpflichtungen und Vorbelastungen ohne Bilanzierung (Eventual-

verbindlichkeiten)

1. In der Verbindlichkeitenübersicht der Haushaltplanung nach § 1 Abs. 3 Nr. 4 KommHV-Doppik sind auszuweisen:

• in Spalte 1 der Stand der Verbindlichkeiten zum 1. Januar des dem Haushaltsjahr vorhergehenden Jahres (= laufendes Haushaltsjahr);

• in Spalte 2 – nach dem zeitlichem Fortschritt der Haushaltsplanung - der voraussichtliche oder tatsächliche Stand der Verbindlichkeiten zum 1. Januar des Haus-

haltsjahres; dieser sollte mit dem Stand der Verbindlichkeiten zum 31. Dezember des dem Haushaltsjahr vorhergehenden Jahres grundsätzlich übereinstimmen;

• in den Spalten 3 bis 5 der Stand der Verbindlichkeiten zum 1. Januar des Haushaltsjahres, gegliedert nach Restlaufzeiten von bis zu einem Jahr, von einem bis fünf

Jahren und von mehr als fünf Jahren;

• in Spalte 6 der Saldo aus den voraussichtlichen Zu- und Abgängen an Verbindlichkeiten während des Haushaltsjahres (z. B. durch Kreditaufnahme und Kredittil-

gung);

• in Spalte 7 der voraussichtliche Stand der Verbindlichkeiten zum 31. Dezember des Haushaltsjahres (Stand zum 1. Januar zuzüglich der Zugänge und abzüglich der

Abgänge während des Haushaltsjahres). 2) Soweit sonstige Verbindlichkeiten aus Wertpapierverschuldung bestehen (z. B. durch die Umwandlung von Krediten entstandene Wertpapiere), sind diese bei Nr. 1 auszuweisen. 3) Endfällige Darlehen sind gesondert zu vermerken. 4) KfW-Kredite sowie Kredite von Landesbanken und Sparkassen sind unter Nr. 2.10 auszuweisen diese Einrichtungen als Kreditinstitute und nicht als sonstige öffentliche Sonderrechnungen. 5) Unter Nr. 3 sind alle gewissen Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften auszuweisen (vgl. Art 72 Abs. 1 GO); hierzu zählen z.B. Leasing- und Leibrentenverträge, Verlustübernahmen sowie Bürgschaftsverpflichtungen, soweit die Kommune tatsächlich in Anspruch genommen wird. Davon unbeschadet bleibt deren Ausweis als ungewisse Verbindlichkeiten unter den Rückstellungen bzw. – als nur mögliche Zahlungsverpflichtung ohne Bilanzansatz – unter den Haftungsverhältnissen (vgl. § 75 KommHV-Doppik). Die Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften sind in Anlehnung an den Kontenrahmen nach Arten zu untergliedern. Im Übrigen gelten die Grundsätze der IMBek vom 5. Mai 1983 (AllMBl S. 408). 6) Unter Nr. 3 sind jeweils die sich aus dem Wirtschaftlichkeitsvergleich (§ 12 KommHV-Doppik) ergebenden Projektkosten anzugeben (vgl. dazu auch IMBek vom 6. Februar 2007 Nr. 6 (AllMBl S. 187); dabei sind der Gesamtbetrag und der investive Anteil gesondert darzustellen. Dies gilt auch, wenn im Vorjahr bzw. im Haushalts-

jahr keine Zahlungen angefallen sind bzw. anfallen. Soweit die Kommune voraussichtlich nicht oder nicht in voller Höhe in Anspruch genommen wird (z. B. aus Geschäftsbesorgungsverträgen), gelten die Grundsätze zur Darstellung von Haftungsverhältnissen (vgl. § 75 KommHV-Doppik). Ergänzend wird auf die im Rahmen des Wirtschaftlichkeitsvergleichs erforderliche Risikoabschätzung verwiesen. Zur Risikoabschätzung vgl. Nr. 6 der IMBek vom 6. Februar 2007 (AllMBl S. 187); bei ÖPP- Modellen vgl. PPP-Leitfaden Teil 2 S. 9 im Internet unter: http://www.innenministerium.bayern.de/imperia/md/content/stmi/bauen/themen/ppp/leitfaden_teil2.pdf 7) Schulden der Eigenbetriebe, Pflegeeinrichtungen und Krankenhäuser mit kaufmännischem Rechnungswesen. 8) Haftungsverhältnisse sind dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Eventualverbindlichkeit begründen. Eventualverbindlichkeiten sind Verbindlichkeiten, aus der die Kommune nur unter bestimmten Umständen, mit deren Eintritt sie nicht ernsthaft rechnet, in Anspruch genommen werden kann. Die Vermerkpflicht setzt voraus, dass die Eventualverbindlichkeiten betragsmäßig angegeben werden können. Sind diese quantifizierbar, so sind sie in Höhe der maximalen Inanspruchnahme aus den Haftungsverhältnissen zu vermerken. Die Risikoeinschätzung einer Zahlungsverpflichtung ist gesondert zu erläutern. Die Haftungsverhältnisse sind grundsätzlich nach Empfängerbereichen und Arten zu untergliedern. Weitergehende Erläuterungen können nach den örtlichen Verhältnissen geboten sein. Insbesondere empfiehlt es sich, bestellte Sicherheiten zugunsten der Kommune darzustellen. Im Übrigen gelten die Grundsätze der IMBek vom 5. Mai 1983 (AllMBl S. 408). 9) Bürgschaften für Förderungen können zusammengefasst dargestellt werden, die Risikoeinschätzung ist zu erläutern. 10) Haftungsverhältnisse gegenüber Sondervermögen und verbundenen Unternehmen gesondert auszuweisen. Haftungsverhältnisse gegenüber Kommunalunternehmen sind gesondert anzugeben („Davon-Vermerk“ bei verbundenen Unternehmen). Bürgschaften für den sonstigen privaten Bereich werden insbesondere für Vereine, aber auch für Privatpersonen vergeben (z.B. Alternative zu Mietkautionen). 11) Unter Nr. 2 sind insbesondere Gewährverträge und Sicherheiten zugunsten Dritter darzustellen. 12) Unter Nr. 3 sind insbesondere mögliche Verpflichtungen aus der Verlustabdeckung von Sondervermögen, verbundenen Unternehmen (hier Spezialfall Kommunalunternehmen als „Davon-Vermerk“) und Beteiligungen zu dokumentieren, soweit diese nicht in der Bilanz bereits als Rückstellung bzw. Verbindlichkeit auszuweisen sind. 13) Verpflichtungsermächtigungen sind gesondert im Muster zu § 1 Abs. 3 Nr. 3 KommHV-Doppik (Anlage 8) darzustellen. 14) Anmerkung Stadt Nürnberg: voraussichtlicher prognostizierter Stand zum 01.01.2024

Kurzzusammenfassung der wirtschaftlichen Lage ausgewählter

J.

Beteiligungen

Die Stadt Nürnberg erfüllt ihre vielfältigen Aufgaben für stieg pro Quadratmeter Wohnfläche und Monat von die Bürgerinnen und Bürger der Stadt nicht nur durch 6,87 € in 2021 auf 7,07 € in 2022. Dieser Wert liegt weiihre klassischen Dienststellen der Stadtverwaltung. Ei- terhin deutlich unter dem Durchschnitt des Nürnberger nen nicht unerheblichen Teil der Aufgaben hat die Stadt Mietenspiegels von derzeit monatlich 9,18 € je m² Nürnberg auf Unternehmen übertragen, an denen sie Wohnfläche. Gerade hier wird deutlich, dass die wbg unmittelbar oder mittelbar beteiligt ist. dämpfend auf die Mietpreisentwicklung in Nürnberg einwirkt und eine sehr verantwortungsvolle Mietpreispolitik Aus Konzernholding-Sicht ist in 2022 ein Abklingen der umsetzt, die nicht auf Gewinnmaximierung ausgerichtet coronabedingt negative Entwicklung zu konstatieren. ist, sondern den satzungsmäßigen Auftrag der wbg Gegenläufig beeinflussen die Auswirkungen des Ukra- Nürnberg GmbH ernst nimmt. ine-Krieges und die damit einhergehenden Herausforderungen auf die Energieversorgung sowie das ansteigende Preis- und Zinsniveau die Ergebnisentwicklung der städtischen Tochterunternehmen. Das Jahresergebnis 2022 der Städtische Werke Nürn-

berg GmbH mit einem Jahresüberschuss von knapp

42,4 Mio. € (Vorjahr: 85,1 Mio. €) ist wie im Vorjahr maßgeblich auf die außerordentlichen Erträge aus dem Verkauf der wbg-Anteile zurückzuführen. Gegenüber dem Vorjahr stieg die Ergebnisabführung des N-ERGIE AG Teilkonzerns an die StWN um rund 16,3 Mio. € auf 79,3 Mio. € (Vorjahr: 63,6 Mio. €). Gleichzeitig erhöhte sich der Zuschussbedarf der VAG im Vergleich zum Vorjahr um 21 Mio. € auf rund 102,3 Mio. € (Vorjahr: 81,3 Mio. €) Das Klinikum Nürnberg schließt 2022 erneut mit einem Die Noris Arbeit gGmbH hat das Geschäftsjahr 2022 Jahresfehlbetrag (-3,37 Mio. €) ab. Der Wirtschaftsplan insgesamt mit einem Jahresfehlbetrag in Höhe von 0,512 2022 hatte noch einen Jahresfehlbetrag in Höhe Mio. € abgeschlossen, während im Vorjahr ein Jahresvon -3,8 Mio. € ausgewiesen. Insgesamt sind auch weifehlbetrag in Höhe von 0,219 Mio. € angefallen ist. Das terhin Maßnahmen zur strukturellen Verbesserung der Ergebnis aus 2021 beinhaltete jedoch einen Einmaleffekt Finanzsituation erforderlich. -die Auflösung einer Verbindlichkeit gegenüber der Stadt Nürnberg in Höhe von rd. 0,2 Mio. €. Mit 3,3 Mio. Fluggästen in 2022 war gegenüber 2021 ein dreifaches Passagiervolumen am Albrecht Dürer Air- Bei der noris inklusion gemeinnützige GmbH ist im

port Nürnberg zu verzeichnen – gleichzeitig aber immer

Jahresergebnis 2022 ein Jahresfehlbetrag von 1.478 T€ noch 20 % weniger als vor Corona (2019). Für 2022 (Vorjahr: 830T€) zu verzeichnen (2021: -810 T€). Diese ergibt sich ein Konzernverlust nach Steuern von -12,6 Verschlechterung beruht maßgeblich auf deutlich höhe- Mio. €, eine Verbesserung gegenüber 2021 um ren Material- und Personalaufwendungen. 2,3 Mio. €. In 2022 wurde im Konzern Umsatzerlöse von 81,4 Mio. € erzielt – gegenüber 2021 eine Zunahme von 91,2%. Die Zunahme beruht auf dem stark gestiegenen Flugverkehr, von dem auch der Non-Aviation-Bereich stark profitierte. Das EBITDA beträgt -1,5 Mio. € und liegt somit um 2,6 Mio. € über dem Vorjahresniveau (Vorjahr: -1,1 Mio. €). Der Jahresüberschuss der wbg Nürnberg GmbH lag 2022 bei 20,3 Mio. € (Vorjahr: ca. 12,3 Mio. €). Die Ertragssituation war damit erneut positiv, auch wenn die Unternehmensgruppe nicht auf Gewinnmaximierung ausgerichtet ist. Die Durchschnittsmiete aller wbg-eigenen Wohnungen

Städtische Werke Nürnberg GmbH 3,6 % auf Mio. kWh 17.998,3.Im Erdgasgeschäft reduzierte sich die Gesamtabgabe um 12,5 % auf Mio. kWh 16.959,6. Die Umsatzerlöse im Bereich Fernwärme lagen um 13,4 % über dem Niveau des Vorjahres. Die Umsatzerlöse im Bereich Wasser erhöhten sich um 11,4 % im Vergleich zum Vorjahr. Insgesamt lag das Ergebnis der Geschäftstätigkeit der N-ERGIE deutlich über den Prognosen des mittelfristigen Wirtschaftsplans 2022. Die positive Abweichung resultiert im Wesentlichen aus den preisbedingt höheren Erlösen für Strom und Gas und den optimierten Bezugskosten für diese beiden Positionen. Aufgrund des Organschaftsverhältnisses erhält die Thüga Aktiengesellschaft, München, als außenstehende Aktionärin eine Ausgleichszahlung in Höhe von rund Die Ertrags-, Finanz- und Vermögenslage der StWN 30,6 Mio. €. GmbH ist im Geschäftsjahr 2022, wie bereits im Vorjahr, geprägt durch Sondereffekte. Der Geschäftsverlauf 2022 der VAG spiegelte zum einen die zunehmende Bedeutung des Personennahverkehrs, Die StWN GmbH schließt das Geschäftsjahr 2022 mit eiaber auch die Auswirkungen der Corona-Pandemie, einem Jahresüberschuss von rund 42,4 Mio. €. Wie bereits nes befristeten 9-Euro-Tickets sowie der allgemeinen im Jahr 2020 (85,1 Mio. €) ist das positive Ergebnis maß- Kostenentwicklung in Folge des Ukraine-Konfliktes auf geblich durch den Verkauf der letzten verbleibenden Anden ÖPNV wider. teile an der wbg Nürnberg GmbH Immobilienunternehmen begründet. Nach einem pandemiebedingten Rückgang der Gesamtmobilität in den Vorjahren war ab März 2022 eine Annä- Neben dem wbg-Anteilsrückkauf, ist das Jahresergebnis herung an das Vor-Pandemieniveau zu erkennen, das der StWN GmbH im Jahr 2022 weitestgehend durch die im Geltungszeitraum des 9-Euro-Tickets erreicht bzw. Ergebnisabführungen bestimmt. Maßgeblich für das leicht übertroffen wurde. Die auf Basis der Nutzungshäu- Jahresergebnis ist daher vor allem die Ergebnisentwickfigkeit der im VGN verkauften Fahrausweisarten rechnelung bei den Tochtergesellschaften N-ERGIE und der risch ermittelte Gesamtzahl der Fahrgäste (Nürnberg mit VAG. Die N-ERGIE führte einen Gewinn von 79,3 Mio. € Nachbarorten und U-Bahn Fürth) stieg im Jahr 2022 um (Vorjahr: 63,6 Mio. €) an die StWN ab, während die VAG 20,9 % auf 136,1 Mio. Personen. Ein deutlicher Einfluss einen Zuschussbedarf von 102,3 Mio. € (Vorjahr: 81,3 ergab sich zudem bei der Verkehrsmittelwahl. In den Mio. €) aufweist. Lockdown-Phasen der Pandemie war der Anteil des Der Geschäftsverlauf des StWN-Konzerns spiegelte den ÖPNV deutlich rückläufig. Im Geltungszeitraum des 9zunehmenden Wettbewerb und die durch die Energie- Euro-Tickets erreichte der ÖPNV in Nürnberg einen wende beeinflusste Entwicklung auf den Energiemärk- Marktanteil, der leicht über dem Vor-Pandemieniveau ten sowie die Auswirkungen der Corona-Pandemie, ei- lag (24 % zu 23 %). Für das gesamte Jahr 2022 (Oktober nes befristeten 9-Euro-Tickets und der allgemeinen Kos- 2021 bis September 2022) lässt sich in Summe ein tenentwicklung infolge des Ukraine-Konfliktes auf den ÖPNV-Marktanteil von 20 % feststellen. ÖPNV wider. Das Fahrradverleihsystem VAG_Rad wurde im Jahr Beherrschendes Thema im Jahr 2022 war der Ukraine- 2022 um 500 Räder ergänzt. Es bie- tet in Summe etwa Konflikt und die dadurch verursachten Volatilitäten auf 2.000 Fahrräder, verteilt auf 50 Ausleihstationen sowie den Energiemärkten. Wesentliche Folgen waren die Er- eine „Flexzone“ zur ortsungebundenen Ausleihe und arbeitung von Regelungen im Falle einer Gasmangel- Rückgabe, die um einen Bereich im Stadtteil Lang- waslage und Betrachtung der finanziellen Auswirkungen ser erweitert wurde. Zudem wurde mit der Errichtung durch die Abschaltungen von Kundenanlagen sowie die weiterer Ausleihstationen ent- lang wichtiger Verkehrs- Preisentwicklung auf den Beschaffungsmärkten und die routen begonnen. Mit dem VAG_Rad ergänzt die VAG daraus folgenden zu erwartenden Preissteigerungen auf ihr Angebot über den klassischen ÖPNV hinaus mit zeit- Kundenseite. Die Marktrisiken hatten sich auf der Be- lich uneingeschränkter Verfügbarkeit. schaffungsseite der N-ERGIE deutlich erhöht und führ- Zum 1. Januar 2022 wurden die Fahrpreise im VGN um ten zu Einschränkungen in der planmäßigen Energiebedurchschnittlich 5,5 % erhöht. Basis waren die prognosschaffung sowie letztlich zu einem zeitweisen selektiven tizierten Kostensteigerungen der Verkehrsunternehmen Angebotsstopp sowohl im Gas- als auch Stromvertriebsim VGN. Von der Tariferhöhung ausgenommen waren geschäft für Neukunden. Der gesamte Stromabsatz der die im Tarifgebiet Nürnberg/Fürth geltenden Fahrpreise N-ERGIE erhöhte sich im Vergleich zum Vorjahr um

in den Tarifstufen A und K. Die den Verkehrsunterneh- Klinikum Nürnberg men entstehenden, rechnerischen Fahrgeldmindereinnahmen wurden verursachergerecht von der Stadt Nürnberg ausgeglichen. Insgesamt bewegten sich die Verkehrserlöse im Berichtsjahr 2022 mit 127,5 Mio. € leicht über dem Vorjahresniveau (121,1 Mio. €). Pandemiebedingte Fahrgeldmindereinnahmen im Jahr 2022 werden durch öffentliche Beihilfeleistungen aus dem sogenannten „ÖPNV- Rettungsschirm“ im Vergleich zum Jahr 2019 vollständig ausgeglichen. Dieser schließt außerdem einen Ausgleich für Fahrgeldmindereinnahmen sowie vertrieblichen Mehraufwand aus der Umsetzung des deutsch landweit gültigen 9-Euro-Tickets ein. Der vorläufige Aus- Das Klinikum Nürnberg (Kommunalunternehmen) gleich aus dem ÖPNV-Rettungsschirm für das Jahr 2022 schließt 2022 mit einem Jahresfehlbetrag in Höhe lag bei rund 56.357 T€ (davon 24.872 T€ für das 9-Euro- von -3,37 Mio. € schlechter als im Vorjahr (-0,97 Mio. €) Ticket). aber besser als geplant (-3,8 Mio. €) ab. Auf der Aufwandseite fällt die Erhöhung des Personal- Die Corona-Pandemie stellte das Klinikum auch im Jahr aufwands um 6,6 % zum Vorjahr ins Gewicht. Maßgeb- 2022 weiter vor große Herausforderungen. Verschobene lich hierfür waren insbesondere der im Vergleich zum Operationen, reduzierte Bettenbelegung, Infektionsge- Vorjahr höhere durchschnittliche Personalstand, eine schehen in der Mitarbeiterschaft, hohe Auslastung der Corona-Sonderzahlung und die Zuführung zu Pensions- Intensivstationen und andere Folgen der Corona-Panderückstellungen sowie zur Jubiläumsrückstellung. mie haben die wirtschaftliche Lage der Krankenhäuser in Deutschland noch einmal verschärft. Auch im Jahr Die Abschreibungen lagen bedingt durch die getätigten 2022 war deshalb noch kein Regelbetrieb möglich. Investitionen um 7.261 T€ (27,6 %) über dem Vorjahreswert. Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen erhöh- Die Umsatzerlöse erhöhten sich gegenüber dem Vorjahr ten sich im Berichtsjahr um 19.392 T€. Dies war haupt- um 3,6% und beinhalten, wie im Vorjahr, Erlöse zur wirtsächlich auf die Zuführung zu den Rückstellungen für schaftlichen Sicherung der Krankenhäuser und weiterer Verbundeinnahmen zurückzuführen. Gesundheitseinrichtungen. Einen wesentlichen Bestandteil bilden hierbei die finanziellen Ausgleiche für Das negative Jahresergebnis und somit der Zuschuss- Krankenhäuser für verschobene planbare Operationen bedarf erhöhten sich im Vergleich zum Vorjahr vor allem und Behandlungen, um Kapazitäten für die Behandlung aufgrund der höheren sonstigen betrieblichen Aufwenvon Patienten mit einer Coronavirus-Infektion freizuhaldungen um 20.993 T€ auf 102.329 T€. Das negative ten. Jahresergebnis wird auf Basis des bestehenden Organschaftsvertrags von der Muttergesellschaft StWN ausge- Die Erlöse aus Zusatzentgelten gingen im Vergleich zum glichen. Vorjahr um € 0,9 Mio. zurück. Dagegen konnten Erlöse aus Wahlleistungen mit +15,7% deutlich gegenüber dem Das Ergebnis des StWN-Konzerns war in den vergange- Vorjahr gesteigert werden. Die ambulanten Erlöse ernen Jahren wesentlich von den Sondereffekten aus den höhten sich um 1,3% und die sonstigen Umsatzerlöse Verkäufen der wbg-Anteile beeinflusst. Auch die Ergebsind um 15,8% gestiegen, was im Wesentlichen auf ernisse der N-ERGIE und der VAG waren deutlich besser höhte Erlöse aus Apothekenverkäufen sowie periodenals geplant. Auch wenn sich für 2023 ein überdurchfremde Gehaltserstattungen für Corona-Mitarbeiterpräschnittliches Ergebnis der N-ERGIE abzeichnet, ist permien zurückzuführen ist. Diese Prämien sind aufgrund spektivisch davon auszugehen, dass der ertragsmäßige der Weiterreichung an die Mitarbeiter im Personalauf- Ergebnisausgleich zwischen N-ERGIE und VAG nicht wand enthalten. Die sonstigen betrieblichen Erträge vermehr vollständig gelingen wird, sodass trotz des Konsoringern sich um -23%, was unter anderem auf die gegenlidierungsauftrages des Stadtrates an die StWN in den über dem Vorjahr geringere Auflösung von Rückstellunkommenden Jahre Nettofehlbeträge entstehen werden. gen zurückzuführen ist.

Die Kostenstruktur des Klinikums wird im Wesentlichen durch die Personalaufwendungen geprägt. Gegenüber dem Vorjahr sind diese um 19,8 Mio. €. Die Personalaufwendungen liegen insgesamt rund 7% über dem Ansatz aus dem Wirtschaftsplan, wobei hiervon 5% auf im Wirt-

schaftsplan nicht berücksichtigte VK-Steigerungen zu- Die Geschäftsentwicklung des Albrecht Dürer Airports rückzuführen sind. Die Zahl der Vollkräfte inklusive Aus- hat sich im Jahr 2022 gegenüber der pandemiebedingzubildende betrug in 2022 durchschnittlich 5.813 (Vor- ten Krisenjahre 2020/2021 verbessert. jahr: 5676). Der Konzern schloss das Jahr 2022 mit einem negativen Das Betriebsergebnis vor Investitionen, Zinsen und Ergebnis nach Steuern in Höhe von -12,6 Mio. € ab, was Steuern (EBITDA) im Jahr 2022 verbesserte sich ge- einer Verbesserung gegenüber dem Vorjahr um genüber der Planung für 2022 um 3,7 Mio. € auf 12,27 2,3 Mio. € entspricht (Konzern-Jahresfehlbetrag Mio. €. Der Rückgang gegenüber dem Vorjahr um 6,2 2021: -14,9 Mio. €). Mio. € beruht maßgeblich auf einem letztjährigen Son- Im Jahr 2022 wurden insgesamt rund 3,3 Mio. Fluggäste dereffekt aus dem Pflegebudget. befördert und damit 300 % mehr als im Vorjahr (1,1 Mio), Im 1.Halbjahr 2023 konnten die Fallzahlen und somit gleichzeitig aber immer noch 20% weniger als vor auch die Casemix-Punkte im Vergleich zum 1. Halbjahr Corona im Jahr 2019. 2022 gesteigert werden. Jedoch liegt die Fallzahl noch Im Jahr 2022 starteten und landeten am Albrecht Dürer weit (-6.622 Fälle = ca. -36 Fälle/Tag) unter dem Refe- Airport 48.303 Flugzeuge. Dies waren 46% mehr als im renzwert aus 2019. Die vollstationäre Fallzahl lag im Vorjahr und etwa 79% der Flugbewegungen aus 2019. ersten Halbjahr 2023 um 2% über dem Vorjahres-Ni- Im gewerblichen Verkehr war das Aufkommen mehr als veau. Der abgerechnete Casemix, vor Prüfung durch doppelt so hoch wie im Vorjahr und rund ein Drittel niedden Medizinischen Dienst der Krankenkassen stieg leriger als im Jahr 2019. Der darin enthaltene Linienverdiglich um 0,34%, was eine Verminderung der durchkehr nahm deutlich zu, was daran liegt, dass die Verbinschnittlichen Fallschwere (-1,6%) zeigt. dungen 2021 zu den Hubs teilweise ausgesetzt waren. Zum Ende des ersten Halbjahrs 2023 belastet die Infla- Die Flugverbindungen im Touristikverkehr nahmen 2022 tionsausgleichszahlung im Juni, die für den TVÖD 2023 besonders zu Beginn des Sommerflugplans zu. Ab April geeinigt wurde, mit 1.240€ je Vollkraft das Ergebnis bis Ende September wurden die Passagierzahlen von deutlich. Daneben gibt es in den Bereichen der Leis- 2019 in diesem Segment übertroffen. Das Wachstum tungs-, und Sachkostenentwicklung im ersten Halbjahr wurde hier vor allem durch die Airlines Eurowings, Sun- 2023 weiterhin erhebliche Einschnitte. Die Sachkosten- Express, Corendon Airlines, Condor und SmartLynx (für entwicklung sowohl im Energiebereich als auch bei den TUI Deutschland) generiert. Zu Beginn des zweiten Materialaufwendungen ist aufgrund des Krieges in der Quartals 2022, insbesondere ab dem Beginn des Som- Ukraine für das Jahr nach wie vor nur schwer abschätz- merflugplans 2022, ließ sich eine positive Tendenz hin bar. zum Überwinden der pandemiebedingten Krise erkennen. Optimistisch stimmte dabei vor allem die Entwick- Schließlich ist die staatliche Investitionsfinanzierung lung der Pandemie in Richtung eines endemischen Zuzum Erhalt und Weiterentwicklung der Unternehmensstands. Nach jahrelangen Vertriebsaktivitäten konnte mit substanz weiterhin völlig unzureichend und belastet die Beginn des Sommerflugplans 2022 British Airways als Kapitalstruktur und Liquidität des Klinikums Nürnberg in neuer FSC in Nürnberg begrüßt werden. Erstmals vererheblichem Umfang. Die Fördermittel reichen seit Jahbindet die Airline ihr Drehkreuz in London Heathrow bis ren bei Weitem nicht aus, um die notwendigen Investitizu sechsmal in der Woche mit Nürnberg. Zum Winteronen vollständig zu finanzieren sodass auch insoweit flugplan erfolgte eine Optimierung der Flugzeiten, die eine Investitionsförderung durch den Träger notwendig nun vor allem bessere Anschlussverbindungen in die werden kann. USA ermöglicht. 2022 ist zudem als das Jahr gekenn-

Flughafen Nürnberg GmbH zeichnet, welches in Nürnberg für den Verlust eines

kompletten Verkehrssegments steht. In Folge der Pandemie und einem geänderten Nachfrageverhalten wurde seitens Eurowings der innerdeutsche Verkehr – abseits von Frankfurt als Zubringer zum Lufthansa Drehkreuz – vollständig eingestellt. Im Berichtsjahr 2022 konnten auf Konzernebene Umsatzerlöse von 81,4 Mio. € erzielt werden. Dies entspricht im Vorjahresvergleich einer Erhöhung von 91,2% (Vorjahr: 42,6 Mio. €). Die Zunahme beruht auf dem stark gestiegenen Flugverkehr, von dem auch der Non- Aviation-Bereich stark profitierte. Das EBITDA beträgt - 1,5 Mio. € und liegt somit um 2,6 Mio. € über dem Vorjahresniveau (Vorjahr: -1,1 Mio. €).

Zum Ende Quartal 2/2022 liegt das kumulierte Ergebnis Mietenspiegels von derzeit monatlich 9,18 € je m² Wohnbei -6,1 Mio. € (2. Quartal Vorjahr: -10,1 Mio. €). Infolge fläche. Gerade hier wird deutlich, dass die wbg dämpder guten Passagierentwicklung liegen die Umsätze so- fend auf die Mietpreisentwicklung in Nürnberg einwirkt wohl deutlich über dem Vorjahresniveau (+9,6 Mio. €) als und eine sehr verantwortungsvolle Mietpreispolitik umauch über dem Planwert (+1,4 Mio. €). Für das Jahr setzt, die nicht auf Gewinnmaximierung ausgerichtet ist, 2022 wird mit einem Zuwachs von 0,6 Mio. auf 3,9 Mio. sondern den satzungsmäßigen Auftrag der wbg Nürn- Passagieren gerechnet. Während das erste Quartal berg GmbH ernst nimmt. 2022 noch durch Corona geprägt war, wird für das Geschäftsjahr2023 ein konstantes Flugangebot sowie ste- Das Jahr 2023 wird maßgeblich von den gestiegenen tige Nachfrage erwartet. Es wird im Wirtschaftsplan Zinsen, der Inflation sowie den weiterhin steigenden Bau- und Energiekosten geprägt sein. Diese Rahmenmit über 90% der Passagiermenge von 2019 gerechnet. bedingungen machen es zu einer großen Herausforderung, gesetzliche Anforderungen, Kosten und Zinsen in Gemäß Planung werden die Umsatzerlöse des FNGein wirtschaftlich vertretbares Verhältnis zu den gemäß Konzerns in 2022 auf rund 93,2 Mio. € ansteigen (Vor- Satzung zu realisierbaren Mieten zu bringen und werden jahr: 81,4 Mio. €). Aufgrund der hohen Inflation und die voraussichtlich zu einer Begrenzung der investiven Maßdamit verbundenen Steigerungen der Energie- und Pernahmen führen. sonalkosten wird der Flughafen Nürnberg in 2023 die Gewinnzone nicht erreichen. Daher wird der Fokus im In der Vorschau wird die wbg das Geschäftsjahr 2023 Jahr 2023 weiter auf der Erwirtschaftung der Betriebsvoraussichtlich mit einem gegenüber 2022 deutlich gekosten und der Gewährleistung der Zahlungsfähigkeit ringeren Jahresergebnis in Höhe von 6,6 Mio. € abliegen. schließen (Vorjahr: 12,2 Mio. €). Dies resultiert vorrangig aus der deutlich zurückgehenden Verkaufstätigkeit

wbg Nürnberg GmbH

sowie den höheren Aufwendungen für Modernisierungsmaßnahmen und Zinsen.

NürnbergMesse GmbH

Die wbg Gruppe weist für 2022 eine positive wirtschaftliche Entwicklung auf. So erzielte die Unternehmensgruppe 2022 einen Jahresüberschuss von rund 20,3 Mio. € (Vorjahr 12,3 Mio. €), womit das Planergebnis erreicht werden konnte (Abweichung: +1,1 Mio. €). Der Jahresüberschuss der wbg Nürnberg GmbH lag bei 20,2 Mio. € (Vorjahr: 12,2 Mio. €). Die Bilanzsumme der wbg Nürnberg GmbH hat sich von rund 805,1 Mio. € im Vorjahr auf knapp 839,6 Mio. € erhöht. Das Eigenkapital ist auf 324,8 Mio. € (Vorjahr: 306,1) angestiegen und hat damit erneut den Unternehmenswert gesteigert. Die Ertragssituation entwickelt sich damit weiterhin positiv, auch wenn die Unternehmensgruppe nicht auf Gewinnmaximierung ausgerichtet ist. Die Durchschnittsmiete aller wbg-eigenen Wohnungen stieg pro Quadratmeter Wohnfläche und Monat von 6,87 € in 2021 auf 7,07 € in 2022. Dieser Wert liegt weiterhin deutlich unter dem Durchschnitt des Nürnberger

Dieses starke Comeback der Präsenzmessen führte zu

einem deutlichen Umsatzsprung auf 257 Mio. EUR

(2021: 68,3 Mio. EUR; 2020: 110,3 Mio. EUR).

Im Geschäftsjahr 2022 wurden Umsatzerlöse in Höhe von 10,256 Mio. € (im Vorjahr: 9,661 Mio. €) erzielt. Dies entspricht einer Steigerung um 0,595 Mio. € bzw. 6,2 %. Hauptverantwortlich für die Zunahme der Umsatzerlöse sind u.a. die Erlöse durch das Sozialkaufhaus, die sich von von 0,996 Mio. € um 64,7 % auf 1,640 Mio. € gesteigert haben. Die erhaltenen Zuschüsse sind von 6,824 Mio. € im Jahr 2021 auf 6,996 Mio. € gestiegen. Dies entspricht einer Steigerung um 172 T€bzw. 2,6 %.Die sonstigen betrieblichen Erträge in Höhe von 62 T€ beinhalten wie im Vorjahr im Wesentlichen Erträge aus der Herabsetzung von bestehenden Rückstellungen, Buchgewinne aus Anlagen verkäufen und Versicherungsentschädigungen. Sie liegen 191 T€ unter Vorjahresnievau, welches jedoch durch einen Einmaleffekt in Höhe von 198 T€ geprägt war. Der Materialaufwand (1,650 Mio. €; Vorjahr: 0,997 Mio. €) hat sich gegenüber dem Vorjahr um 0,653 Mio. € bzw. 65,5 % erhöht. Der Materialaufwand betrifft im Wesentlichen Aufwendungen für Roh-, Hilfsund Betriebsstoffe, die wiederum aus dem erheblich höheren Einkauf von Verbrauchsmaterial und Handelswaren resultieren. Die Personalaufwendungen haben 2022 insgesamt 7,136 Mio. € (im Vorjahr: 7,126 Mio. €) betragen. Insgesamt schließt das Geschäftsjahr 2022 mit einem Jahresfehlbetrag von 0,512Mio. € ab, während im Vorjahr ein Jahresfehlbetrag von 0,219 Mio. € angefallen ist. Das Ergebnis aus 2021 beinhaltete jedoch einen Einmal-

Nach Veranstaltungs- und Personalaufwendungen, Ab-

schreibungen, sonstigen betrieblichen Aufwendungen,

Bestandsveränderungen und zuzüglich den sonstigen

betrieblichen Erträgen sowie des Beteiligungsergebnis-

ses erzielte die NürnbergMesse Group in 2022 ein ope-

ratives Ergebnis von 6,3 Mio. € (2021: -38,4 Mio. €;

2020: -67,6 Mio. €; 2019: 8,4 Mio. €) und ein Ergebnis

vor Steuern von 5,6 Mio. €

(2021: -40,5 Mio. €; 2020: -68,9 Mio. €; 2019: 7,6 Mio. €).

Die Nürnberg Messe GmbH zeigt für 2022 im Einzelab-

schluss ein operatives Ergebnis von 1,3 Mio. € (Vorjahr:

-27,4 Mio. €).

In der Konzernbetrachtung schloss das Geschäftsjahr

2022 mit einem positiven Ergebnis von 3,26 Mio. €

(NürnbergMesse GmbH: 3,15 Mio. €). Im 1. Quartal 2023

liegt der Umsatz deutlich über den Planwerten des Wirt-

schaftsplanes 2023. Der Umsatzanstieg ist bedingt

durch den Anstieg bei allen Eigen- und Partnerveranstal-

tungen sowie höheren Umsätzen im Bereich MesseSer-

vice. Auch auf Jahressicht wird erwartet, dass die Um-

satzerlöse und Deckungsbeiträge über den Planwerten

liegen. Der für das turnusbedingt schwächere Jahr 2023

eingeplante Jahresfehlbetrag wird deshalb voraussicht-

lich deutlich reduziert werden können.

Noris Arbeit gGmbH

effekt – die Auflösung einer Verbindlichkeit gegenüber der Stadt Nürnberg in Höhe von rd. 0,2 Mio. €.

noris inklusion gemeinnützige GmbH

(vormals: Werkstatt für Behinderte der Stadt NürnberggGmbH)

Das Geschäftsjahr 2022 war noch von der Corona-Pandemie geprägt. Nach deutlichen Einschränkungen im ersten Quartal normalisierte sich die Lage im weiteren Verlauf des Geschäftsjahres. Präsenzmaßnahmen konnten nach und nach wieder im Normalbetrieb durchgeführt werden. Das für bestimmte Bereiche beantragte Kurzarbeitergeld wurde bis Mitte des Jahres beantragt, war im Umfang der Kostenentlastung aber nicht mehr von bedeutender Höhe. Einen weiteren relevanten Punkt im Geschäftsverlauf stellten die in 2022 endenden und neu beginnenden Förderperioden wichtiger Förderprogramme (insbesondere ESF+) dar. So war bis kurz vor dem 30. Juni 2022 nicht klar, wie sich der weitere Projektverlauf gestalten würde. Der NOA Der Arbeitsbereich stand 2022 zwar nicht mehr unter gGmbH gelang es, im Wesentlichen für je des auslau- dem direkten Eindruck der Corona-Pandemie, wie in den fende Projekt einen Zuschlag für einen adäquaten Er beiden Jahren zuvor, doch waren die Nachwirkungen satz zu erhalten.

insbesondere bei der Zahl der Neuzugänge in den Werk- Die Tochterfirma noris inklusion kommunal gGmbH lief stätten und den Berufsbildungsbereich spürbar. Zudem erstmals vollständig über ein gesamtes Geschäftsjahr beeinflusste der Krieg in der Ukraine die Arbeitsbereiche und konnte neben dem Geschäftsfeld Bürodienstleisder noris inklusion, vor allem durch die mittelbare Wir- tung auch die Grünpflege in der kommunalen Tochterkung über die Industriekunden der WfbM, welche mit den firma ausführen. Die noris inklusion kommunal gGmbH Unsicherheiten des Marktes und den Lieferkettenproble- konnte zum 31.12.2022 ein positives Jahresergebnis men zu kämpfen hatten. von 5,7 T€ erzielen. Die Umsatzerklöse der noris inklusion haben sich gegen- Das Gesamtergebnis der noris inklusion nach Steuern über dem Vorjahr um 233 T€ auf 20,06 Mio. € erhöht. lag zum 31.12.2022 bei -1.457 T€ (Vorjahr: -810 T€), der Dies ist primär auf eine Steigerung der Kita-Einnahmen Jahresfehlbetrag lag bei 1.478 T€ (Vorjahr: 830T€). zurückzuführen, da die Kita „Hasenhäusla“ im Jahr 2022 Die konjunkturellen Risiken werden in 2023 – wie auch erstmalig ganzjährig betrieben wurde. im Vorjahr – vor allem aufgrund des Ukraine-Kriegs, aber Bei den Umsatzerlösen aus Erstattungen ist gegenüber auch aufgrund der schwachen weltwirtschaftlichen Entdem Vorjahr eine Verringerung um 47 T€ festzustellen. wicklung un der hohen Energiepreise als merklich erach- Dies ist zum einen auf die neue Abgrenzung zur noris tet. Insbesondere die Energiepreiserhöhungen sind eine inklusion kommunal zurück zu führen, zum anderen auf Hauptursache für das voraussichtlich schwächere Jaheine im Jahresdurchschnitt um fünf Menschen mit Behin- resergebnis 2023, da diese nur teilweise an die Kostenderung geringere Anmeldung im Arbeits- oder Berufsbil- träger oder Endkunden weitergegeben werden können. dungsbereich. Im Wirtschaftsplan 2023 geht die noris inklusion von ei- Das Geschäftsfeld Wohnen ist mit drei Wohnheimen mit nem Jahresergebnis in Höhe von -1.957 T€ aus. 100 Plätzen weiterhin voll belegt, sowie mit 120 Plätzen Projektentwicklungsgesellschaft der St. (Vorjahr: 117) zum 31.12.2022 im Abulant Betreuten

Wohnen (ABW) sehr gut ausgelastet. Leonhard-Nord mbH Siedlungsmodell

Nürnberg (PEG)

Gegenüber der beschriebenen Steigerung der Umsatzerlöse aus den Geschäftsfeldern der noris inklusion steht Die PEG war im Geschäftsjahr 2022 ohne Geschäftstäeine umso deutlichere Erhöhung des Aufwands gegen- tigkeit. über 2022 um 1,357 Mio. €, wodurch das Gesamtergebnis um 647 T€ schlechter darstellt als 2021. wbg Immohold Verwaltungs-GmbH Die die Geschäftsätigkeit der wbg Immohold Verwal- Von dieser Erhöhung des Aufwands entfallen 346 T€ auf tungs-GmbH beschränkt sich auf die Haftungsüber- Materialaufwand, bei dem der Zusatzaufwand für Leihnahme und Geschäftsführung für die wbg Immohold arbeit in der Betreuung einen bedeutenden Faktor im GmbH & Co KG. Jahr 2022 darstellt (120 T€). Der größte Anteil an der Aufwandssteigerung ist der um 754 T€ erhöhte Perso- Stadion Nürnberg Betriebs GmbH nalaufwand. Ein Teil dieser Erhöhungen ist auf die Tarif- Das Geschäftsjahr 2022 wurde mit einem negativen Ersteigerung im TVöD um 1,8% zum 01.04.2022 zurückgebnis abgeschlossen. zuführen. Allein 460 T€ sind auf die neu hinzugekommene Kita „Hasenhäusla“ zurückzuführen, die 2022 erstmalig ganzjährig in Betrieb war. Weitere Ursache für die Erhöhung des Personalaufwands ist die Besetzung von Planstellen, die im Vorjahr vakant waren (u.a. Bereiche Wohnen, Kita, Overhead). In der Tochterfirma noris gastro gGmbH konnte erstmals seit dem Eröffnungsjahr 2019 ein nahezu regulärer Betrieb in den drei Standorten ermöglicht werden. Trotz dieser positiven Entwicklung im Vergleich zu den vorjahren konnte das Ergebnis nur leicht verbessert werden. Gründe hierfür sind, dass der Umsatz und Aufwand im selben Verhältnis gewachsen sind, und die notwendigen Skaleneffekte durch eine noch verhaltene Nachfrage nicht realisiert werden. Auch konnten durch die fragile Nach-Corona-Situation keine zusätzlichen Menschen mit Behinderung über den Praktikumsstatus hinaus afest als Beschäftigte gewonnen werden..