Eckdaten Haushalt 2025

Referat für Finanzen, Personal und IT

Haushaltsplan

der Stadt Nürnberg

Eckdaten und Vorbericht

Eckdaten des städtischen Haushaltsplans 2025

Plan

2025

Impressum

Herausgeberin: Stadt Nürnberg Stadtkämmerei Theresienstr. 7 90403 Nürnberg Fotos: Stadt Nürnberg

1 Inklusive Nachtragshaushalte

Vorwort

A.

Der Haushalt der Stadt Nürnberg 2025

ZUKUNFTSINVESTITIONEN FORDERN

STADTHAUSHALT

Marcus König Thorsten Brehm Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, sehr geehrte Mitglieder des ehrenamtlichen Stadtrates, liebe Leserinnen und Leser, Ein weiteres großes Problem stellt die unerwartet starke Erhöhung der Bezirksumlage in Mittelfranken dar. Diese hat im Jahr 2023 verzeichneten die deutschen Kommunen zur Folge, dass die Stadt Nürnberg 2025 im Vergleich zum (ohne Stadtstaaten) ein Finanzierungsdefizit von 6,8 Milli- Vorjahr knapp 50 Millionen Euro zusätzlich abführen muss. arden Euro. Zwar stiegen die Einnahmen um 9 Prozent, Eine Erhöhung dieser Größenordnung reißt, neben den beaber die Ausgaben taten es mit 12 Prozent noch viel dynareits skizierten Herausforderungen, folglich ein großes mischer. Loch in den Stadthaushalt und belastet die dauerhaften Das Grundproblem war und ist: Die Kommunen sind struk- Leistungsfähigkeit Nürnbergs zusätzlich. turell unterfinanziert, um die ihnen von Bund und Land Trotz der vielen Herausforderungen scheinen wir in der übertragenen Aufgaben aus eigener Kraft stemmen zu kön- Stadt aber trotzdem vieles richtig zu machen: Beim Mercer nen. Der Investitionsstau wird mittlerweile vom KfW-Kom- Quality of Living Ranking 2023 landete Nürnberg auf Platz munalpanel auf 186,1 Milliarden Euro beziffert. 31 von 241. Wir konnten mit hoher Lebensqualität und an- Die Situation in Nürnberg stellt sich im Vergleich zu ande- gemessenen Lebenshaltungskosten punkten und damit vor ren Kommunen in Deutschland nicht recht viel anders dar. Metropolen wie Paris, London und New York landen. Der Finanzierungsbedarf zum Substanzerhalt von Gebäuden und Straßen ist riesig. Hinzukommt der Ausbau der Infrastruktur und Daseinsvorsorge, der in einer wachsenden Nürnberg, im November 2024 Stadt notwendig ist. Wir bauen neue Schulen und sanieren die alten, wir eröffnen neue Kitas und erweitern das Straßenbahnnetz. Es entstehen neue Grünflächen und auch in die Kultur wird kräftig investiert. Ohne neue Schulden wird das leider auch 2025 nicht möglich sein – obwohl wir mit Marcus König Thorsten Brehm weiter hohen Steuereinnahmen rechnen. Oberbürgermeister Referent für Finanzen, Personal und IT Es zeigt sich nach wie vor, dass die Nürnberger Wirtschaft grundsätzlich gesund ist, der Branchenmix ebenso. Mit 670,4 Millionen Euro erreichte die Gewerbesteuer 2023 ein Rekordhoch, 2024 wird sie – Stand der Dinge – dieses Niveau halten können. Damit liegt Nürnberg über dem Durchschnitt anderer bayerischer Großstädte. Für 2025 rechnen wir allerdings beim Aufkommen schon eher mit einer Seitwärtsbewegung – weitere Rekordzuwächse wie in den vergangenen Jahren erscheinen extrem unwahrscheinlich. Zudem bleiben konjunkturelle Entwicklungen im Zuge der gesamtwirtschaftlichen Perspektive ein relevantes Risiko für die städtische Finanzsituation.

Foto „Marcus König“: Stadt Nürnberg Foto „Thorsten Brehm“: Ludwig Olah

Allgemeine Daten zu Nürnberg1)

B.

Einheit

Werte

1)Quellen: Amt für Stadtforschung und Statistik für Nürnberg und Fürth, Nürnberg in Zahlen 2023, Stand Dezember 2023 und „Statistiken Nürnberg“ (siehe: www.statistik.nuernberg.de). 2)Einwohnermelderegister (am Hauptwohnsitz). 3)Im Jahresdurchschnitt 2022. 4 Der Grundsteuer-B-Hebesatz wurde im Rahmen der Grundsteuerreform zum 01.01.2025 von 555 auf 780 angepasst.

Haushaltsplan

der Stadt Nürnberg Inhalt

Eckdaten zum Haushalt

Vorwort

A. 3

Allgemeine Daten zu Nürnberg

B. 4

Ziele und Schwerpunkte der

C.

Stadtpolitik

Kurzer Rückblick 2023 und

D.

aktueller Stand 2024

Ergebnishaushalt 2025

E. 11

E.1 Rücklagen 13

E.2. Ertragslage 16

Finanzhaushalt 2025

F. 32

Liquidität

G. 34

Anlagevermögen und

H.

Investitionen

Verbindlichkeiten und Schulden

I. 39

Ansprechpartner:

Wirtschaftliche Lage

Referat für Finanzen, Personal und IT: J.

Stadtkämmerer Herr Brehm ausgewählter Beteiligungen

Tel: +49 (0) 911 / 2 31-23 52 ref.i-ii@stadt.nuernberg.de www.stadtfinanzen-verwaltung.nuernberg.de

Stadtkämmerei: Tel.: +49 (0) 911 / 2 31-25 48 stk@stadt.nuernberg.de

Ziele und Schwerpunkte der Stadtpolitik

C.

„Nürnberg ist eine großartige Metropole mit einer hohen Hervorzuheben ist, dass der Kooperationsvertrag unter Lebensqualität. Auch in Zeiten des Wandels wollen wir Einfluss der Corona-Pandemie, mit nicht vorhersehba- Weichen für die Zukunft Nürnbergs stellen.“ ren Auswirkungen auf den Haushalt der Stadt Nürnberg, geschlossen wurde. Daher bleibt es den Kooperations- Unter dem Titel „Gemeinsam neu starten – weil wir alle partnern vorbehalten im einvernehmlichen Handeln von Nürnberg sind“ wurden als Ergebnis der Kommunalwahl den benannten Grundsatzthemen abzuweichen, um alle im März 2020 von den beiden größten Stadtratsfraktiodurch die Corona-Krise betroffenen Bereiche im Stadtnen folgende Grundsatzthemen für die Stadtratsperiode gebiet bestmöglich unterstützen zu können. Einzelne 2020 bis 2026 benannt: Maßnahmen stehen folglich unter Finanzierungsvorbehalt, da sowohl einnahme- als auch ausgabenseitig un-

• Haushalt, Finanzen und Investitionen

geplante Handlungsweisen zwingend erforderlich wer-

• Wirtschaft, Wissenschaft und Arbeit

den können.

• Stadtentwicklung, Wohnungsbau, Wohn- und

Flächenpolitik

• Mobilität

• Sicherheit, Sauberkeit und Bürgerservice (aus: „Gemeinsam neu starten – weil wir alle Nürnberg

sind“ Kooperationsvereinbarung CSU und SPD für die

• Bildung, Betreuung, Jugend und Sport

Stadtratsperiode 2020 - 2026, Mai 2020).

• Soziale Gerechtigkeit, Senioren, Inklusion, Ge-

sundheit und Pflege

• Klima- und Umweltschutz, Stadtökologie und

Grünflächen

• Kultur, Vielfalt, Diversität und Integration

Für das Einzelthema „Haushalt, Finanzen und Investitionen“ wurden im Rahmen der Vereinbarung folgende Punkte festgelegt:

• Die Kooperationspartner bekennen sich zum

Investitionskurs der letzten Jahre und werden diesen auf hohem Niveau fortsetzen.

• Das Finanzreferat legt vor der Sommerpause

2020 eine aktualisierte Einnahmen- und Ausgabenprognose vor. Auf dieser Basis beraten die Fraktionen über die Projekte des Mittelfristigen Investitionsplans für 2021 ff.

• Die Vertragspartner bekennen sich zur Umset-

zung der im „Szenario 2030“ enthaltenen Projekte.

• Den Verkauf bzw. einen Teilverkauf von städti-

schen Tochterunternehmen an externe Dritte schließen wir aus.

• Die Kooperationspartner verständigen sich auf

eine solide Haushaltspolitik mit der grundsätzlichen Zielsetzung eines ausgeglichenen Haushalts und der Begrenzung von Neuverschuldung.

Rückblick auf das Jahr 2023 und aktueller Stand 2024

D.

Rückblick auf das Jahr 2023

Ergebnisrechnung im Rückblick

(in T€) 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3 + Sonstige Transfererträge 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Auflösung von Sonderposten 6 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 7 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 8 + Sonstige ordentliche Erträge 9 + Aktivierte Eigenleistungen 10 +/- Bestandsveränderungen

S1 = Ordentliche Erträge (= Zeilen 1 bis 10)

11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 - Planmäßige Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen

S2 = Ordentliche Aufwendungen (= Zeilen 11 bis 16)

S3 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit

(=Saldo S1 und S2)

17 + Finanzerträge 18 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen

S4 = Finanzergebnis (= Saldo Zeilen 17 und 18)

S5 = Ordentliches Ergebnis (= S3 und S4)

19 + Außerordentliche Erträge 20 - Außerordentliche Aufwendungen

S6 = Außerordentliches Ergebnis

(=Saldo Zeilen 19 und 20)

S7 = Jahresergebnis (= S5 und S6)

Hinweis: Der SAP-Logik folgend, haben Erträge ein negatives, Aufwendungen ein positives Vorzeichen. Daher sind auch Defizite mit Pluszeichen und Überschüsse mit einem Minuszeichen versehen.

Der Jahresabschluss der Stadt Nürnberg für das Haus- Das Jahr 2023 hat erneut mit einem unerwartet hohen haltsjahr 2023 wurde gemäß Art. 102 GO im Anschluss Überschuss in Höhe von 123,0 Mio. € abgeschlossen an die Aufstellung dem Stadtrat in der Sitzung am Ursprünglich wurde das Jahr 2023 mit einem Jahres- 17.07.2024 zur Kenntnis vorgelegt. überschuss in Höhe von 9,3 Mio. € geplant.

Zusammengefasst lässt sich das Jahresergebnis 2023 In 2023 sind die ordentlichen Erträge gegenüber dem wie folgt beschreiben: Vorjahr um 5,9 % oder 138,6 Mio. € gestiegen. Die ordentlichen Aufwendungen nahmen um 190,7 Mio. €

(entsprechend 8,7 %) zu. Es ergibt sich dadurch ein Die folgende Tabelle gibt einen kurzen Überblick zu den rechnerischer Aufwandsdeckungsgrad (ordentliche Er- wesentlichen Einflussfaktoren auf das Jahresergebnis träge/ordentliche Aufwendungen) in Höhe von 104,9 %. 2023: Da diese Kennzahl über 100 % liegt, konnten die ordentlichen Aufwendungen vollständig durch ordentliche Erträge gedeckt werden. Im Vorjahr lag diese Kennzahl bei 107,7 %.

(in Mio. €)

Gewerbesteuer Gewerbesteuerumlage Einkommensteueranteil Zuweisungen gesamt davon: Zuweisungen Grunderwerbsteuer Familienleistungsausgleich Zuweisungen für konsumtive MIP-Maßnahmen Kostenerstattungen davon: Erstattung vom Land Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Bezüge und Vergütungen Pensions-/Beihilferückstellungen (Saldo Zuführung/Auflösung) Lfd. Leistungen für Unterkunft/Heizung (KdU) (§ 22 I SGB II) Auflösung von Sonstigen Rückstellungen Zuführung zu Sonstigen Rückstellungen Abschreibungen Verzinsung Gewerbesteuer nach § 233 a AO Kreditzinsen Außerordentliche (periodenfremde) Erträge :

Aus der Tabelle wird deutlich, dass die starke Abwei- Jahren (+23,9 Mio. € von 2021 zu 2020), +17,1 Mio. € chung des Ergebnisses vom Plan durch stark volatile von 2021 zu 2022). In 2023 konnten sie jedoch nur leicht und nicht planbare Positionen verursacht wurde, das zulegen (+1,3 Mio. €). heißt im Wesentlichen durch höhere Gewerbesteuerer- Bei den Zuweisungen und Zuschüssen hingegen konnträge und Nachzahlungen für Vorjahre (insbesondere für ten die Planwerte nicht erreicht werden (16 Mio. € unter Impfzentren). Plan). Bei letzterer Position bestehen die Abweichungen Die höchsten Planabweichungen ergaben sich damit bei vor allem bei den Schlüsselzuweisungen (-22,8 Mio. €), der Gewerbesteuer (circa 112 Mio. € über Plan). Nach den Zuweisungen vom Land aus der Grunderwerbsteuer einem Rückgang bei den Erträgen aus der Gewerbe- (-17,5 Mio. €) und für Lehr-/ und Kinderbetreuungspersteuer in 2020 setzt sich seit 2021 der positive Trend der sonal (13,0 Mio. €). Die Erträge aus Schlüsselzuweisunletzten Jahre fort. In 2021 stiegen sie um 131,2 Mio. €, gen können starken Schwankungen unterliegen, 2023 2022 nochmals um 5,0 Mio. € und in 2023 folgte nun ein war erstmals seit langem ein spürbarer Rückgang zu weiterer Höchstwert mit 670,4 Mio. €. verzeichnen (-16,2 Mio. €), nachdem sie im Vorjahr noch um 11,6 Mio. € angestiegen waren. Auch die Erträge aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer, die seit 2010, nur unterbrochen durch einen Rückgang im Jahr 2020, kontinuierlich angestiegen waren, verzeichneten starke Zuwächse in den letzten

Die Kostenerstattungen lagen 42,0 Mio. € über Plan, ins- „Nach dem jetzigen Kenntnisstand können zur Vermöbesondere mit 21,3 Mio. € bei den Erstattungen vom gens- Finanz- und Ertragslage die folgenden Aussagen Land (Deutschlandticket/ÖPNV-Rettungsschirm). getroffen werden:

Die Personalaufwendungen lagen insgesamt 1,6 Mio. € Die Vermögens- und Finanzlage kann derzeit nach den unter dem Plan, Minderaufwendungen bei den Bezügen vorliegenden Zahlen als geordnet bezeichnet werden. (9,0 Mio. €) wegen nicht besetzter Stellen wurden teil- Die Finanzsituation kann aktuell als uneingeschränkt geweise durch höhere Rückstellungszuführungen sichert angesehen werden. Die Stadt Nürnberg verfügt (3,1 Mio. € und Beihilfen 2,4 Mio. €) kompensiert. Bei über eine hinreichend hohe Ergebnisrücklage sowie Liden Versorgungsaufwendungen sorgten höhere Rückquiditätsbestände und unausgeschöpfte Kreditermächtistellungszuführungen für eine Planüberschreitung von gungen. 7,4 Mio. €. Zur Entwicklung der Ertragslage lassen sich zum jetzi- 59,5 Mio. € resultieren aus den Erträgen aus der Auflögen Zeitpunkt für das gesamte Jahr 2024 noch keine sung von Rückstellungen, insbesondere 36,2 Mio. € aus aussagefähigen und belastungsfähigen Prognosen trefder Auflösung der Rückstellung zur Bewertung des Klifen. Aufgrund wesentlicher noch ausstehender Verändenikums und für eventuelle Verluste der Messe, daneben rungen bis zum Jahresende kann zum jetzigen Zeitpunkt noch Instandhaltungsrückstellungen und Rückstellunnoch keine Abschätzung abgegeben werden, wie das gen für die Nachzahlung des Orts-/und Familienzu- Jahresergebnis letztendlich ausfallen wird. schlags. Für den Berichtszeitraum kann jedoch festgestellt wer- Der Planwert wurde bei den Aufwendungen für Sachden, dass: und Dienstleistungen (32,1 Mio. €), insbesondere für Erstattungen an die VAG (29,8 Mio. €) und den Abschrei-

• sich die Gewerbesteuer wie im Vorjahr auf einem

bungen (40,0 Mio. €, davon 26,3 Mio. € bei Finanzanlasehr hohen Niveau bewegt und aktuell für eine gen (Klinikum)) überschritten. stabile, positive Ertragslage sorgt und Die Transferaufwendungen blieben 3,1 Mio. € unter dem

• auch unter Berücksichtigung der festgestellten Ab-

grenzungsbuchungen die Ertragslage sich zufrie- Plan. denstellend darstellt. Die Bezirksumlage stieg in 2023 weiter auf 235,2 Mio. €. Hier geht der Trend seit Jahren spürbar nach oben. Die Haushaltslage der Stadt wird auf mittelfristige Sicht hin angespannt bleiben. Die Fortschreibung des städti- Aufgrund der mangelnden Planbarkeit bestimmter Sachschen Haushalts ist weiterhin mit Risiken behaftet, die verhalte, insbesondere beim Abgang von Anlagevermöwie folgt umschrieben werden können: gen und der Bildung von Rückstellungen, ergaben sich hohe Ist-Planabweichungen bei den sonstigen ordentli-

• Das hohe und steigende Investitionsvolumen würde

chen Erträgen und Aufwendungen. nur mit einer deutlichen Erhöhung der Verschuldung Auch die außerordentlichen Erträge (47,9 Mio. €) – hier realisierbar sein. Deren Eingrenzung wird aber nur sind in 2023 Nachzahlungen für Impfzentren für möglich sein, wenn aus dem Ergebnis der laufenden 2021/2022 enthalten – und außerordentlichen Aufwen- Verwaltungstätigkeit ein möglichster hoher Überdungen (10,1 Mio. €) lassen sich naturgemäß kaum pla- schuss erwirtschaftet und andererseits das Investinen. tionsvolumen zurückgefahren wird.

• Inwieweit die Gewerbesteuer auf dem hohen Ni-

veau bleiben wird, hängt von unterschiedlichsten Faktoren ab, die größtenteils nicht von der Stadt be-

Aktueller Stand 2024

einflusst werden können.

• Weil sich die Gewerbesteuerträge in Nürnberg im

Über den aktuellen Stand des Haushaltsjahres wurde im Vergleich zur Region überproportional stark entwi- Jahr 2024 im Ältestenrat und Finanzausschuss in der ckelt haben, erhöhen sich unsere Umlagebeiträge Sitzung am 17.07.2024 berichtet. Dabei wurde folgenund reduzieren sich unsere Zuweisungen relativ gedes Fazit gezogen: sehen.

• In Kombination mit der vom Bezirk Mittelfranken be- nem Rückgang der Erträge aus Einkommenssteu-

absichtigten Steigerung des Umlagesatzes würde eranteilen führen. Die derzeit von der Bundesregiedies für die Stadt Nürnberg zu einer deutlich höhe- rung diskutiere Wachstumsinitiative könnte für die ren Bezirksumlage führen. Stadt Nürnberg mit Mindererträgen von bis zu

• Mit der Tarifrunde 2023 kam ein sehr hoher Tarifab- 30 Mio. € in 2025 und 2026 einhergehen.

schluss zustande, der die Kommunalen Arbeitgeber Diese Risiken vor Augen ist es deshalb unerlässlich, an die Grenze des Machbaren gebracht hat. Aus dass die Stadt Nürnberg sowohl bei den Investitionen als diesem Grunde werden ab dem Jahr 2024 die Perauch im konsumtiven Bereich Zurückhaltung üben muss. sonalkosten den städtischen Haushalt überproporti- Damit die Stadt Nürnberg weiterhin handlungsfähig onal belasten. bleibt, hat das Erreichen eines genehmigungsfähigen

• Es zeichnet sich zum jetzigen Zeitpunkt ab, dass ei-

Haushalts weiterhin oberste Priorität.“ nige städtische Töchter (unter anderem Städtische Werke Nürnberg (StWN) und Klinikum Nürnberg) ei- Die im Juli 2024 getroffenen Aussagen haben weiterhin nen massiven Kapitalbedarf haben werden. auch noch Anfang Dezember 2024, bei Fertigstellung

• Auswirkungen von auf Bundesebene beschlossen des Haushaltsplanes 2025, ihre Gültigkeit.

und beabsichtigten Steuerentlastungen wird zu ei-

Vorbemerkungen Ergebnishaushalt

E.

Der Ergebnishaushalt bildet auf der Grundlage der Wichtiger Hinweis: doppelten Buchführung das Ressourcenaufkommen und den Ressourcenverzehr über Erträge und Aufwen- Der SAP-Logik folgend, haben Erträge ein negatives, dungen vollständig ab. Demgegenüber stellt der Fi- Aufwendungen ein positives Vorzeichen. Daher sind nanzhaushalt auf Zahlungsströme ab, indem er die auch Defizite mit Pluszeichen und Überschüsse mit geplanten Einzahlungen und Auszahlungen eines einem Minuszeichen versehen. Haushaltsjahres gegenüberstellt (siehe Kapitel E „Finanzhaushalt“).

Der Ergebnishaushalt hat die folgende Grundstruktur:

Der Ergebnishaushalt enthält in den einzelnen Spalten

• die Ansätze für das aktuell geplante Haus-

haltsjahr (Plan 2025),

• die Planansätze des Vorjahres (Plan 2024),

• die Ist-(Rechnungs-)Ergebnisse des Vorvor-

jahres (RE - oder Ist - 2023) und

• zur Darstellung der mittelfristigen Haushalts-

entwicklung die Planansätze der folgenden drei Haushaltsjahre (Plan 2026, Plan 2027 und Plan 2028).

Ausführliche Erläuterungen zum Ergebnishaushalt finden sich in dem Gliederungspunkt „F.5 Ertragslage“.

E. Ergebnishaushalt

Ertrags- und Aufwandsarten

Plan 2025

€

Plan 2024

€

RE 2023

€

Mittelfristige Ergebnisplanung

Plan 2026

€

Plan 2027

€

Plan 2028

€

1 Steuern und ähnliche Abgaben -1.295.079.000 -1.262.298.000 -1.232.160.254,64 -1.342.828.915-1.372.846.343-1.406.959.150 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen -622.637.201 -596.570.931 -566.049.864,20 -644.031.903 -665.464.283 -681.167.660 3 + Sonstige Transfererträge -6.620.593 -6.677.769 -6.658.772,34 -6.852.314 -7.057.885 -7.263.454 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -101.084.133 -94.692.119 -95.657.027,38 -103.105.817 -105.167.937 -107.230.047 5 + Auflösung von Sonderposten -55.622.865 -55.284.547 -54.146.031,56 -59.516.466 -62.789.872 -65.050.307 6 + Privatrechtliche Leistungsentgelte -47.176.972 -45.268.726 -48.199.313,15 -48.120.513 -49.082.928 -50.045.335 7 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen -375.354.435 -354.653.532 -362.455.792,58 -387.101.436 -397.698.485 -408.295.527 8 + Sonstige ordentliche Erträge -53.274.801 -53.538.801 -119.407.186,47 -54.267.290 -55.357.935 -56.223.581 9 + Aktivierte Eigenleistungen -12.727.051 -6.643.051 -5.080.640,44 -12.981.592 -13.241.224 -13.500.855 10 +/- Bestandsveränderungen 0 0 -99.172,40 0 0 0 S1 = Ordentliche Erträge (= 1 bis 10) -2.569.577.052 -2.475.627.476 -2.489.914.055,16 -2.658.806.246-2.728.706.892-2.795.735.917 11 - Personalaufwendungen 705.188.431 701.141.191 644.560.366,65 737.895.194 756.807.142 775.719.078 12 - Versorgungsaufwendungen 179.067.000 139.296.980 123.111.886,87 129.251.675 132.482.956 136.360.509 13 - Aufwend. für Sach- u. Dienstleistungen 333.378.673 319.156.485 335.655.500,87 339.650.531 346.324.840 359.704.162 14 - Planmäßige Abschreibungen 121.787.813 113.853.500 148.205.603,99 129.679.016 136.380.881 140.951.167 15 - Transferaufwendungen 1.109.876.625 1.071.011.516 979.187.407,71 1.149.225.055 1.174.437.053 1.200.770.454 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 167.499.860 142.879.542 143.168.983,17 175.230.848 178.713.550 188.742.196 S2 = Ordentliche Aufwendungen 2.616.798.402 2.487.339.215 2.373.889.749,26 2.660.932.320 2.725.146.422 2.802.247.566 (= 11 bis 16) S3 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 47.221.350 11.711.739 -116.024.305,90 2.126.074 -3.560.470 6.511.649 (= S1,S2) 17 + Finanzerträge -15.289.883 -12.926.043 -10.349.393,81 -15.400.631 -15.522.723 -15.646.516 18 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 40.877.790 50.877.093 41.168.571,49 44.729.607 50.603.233 52.491.861 S4 = Finanzergebnis (= 17 und 18) 25.587.907 37.951.050 30.819.177,68 29.328.976 35.080.510 36.845.345 S5 = Ordentliches Ergebnis (= S3 und S4) 72.809.257 49.662.789 -85.205.128,22 31.455.050 31.520.040 43.356.994 19 + Außerordentliche Erträge -49.700 -304.700 -47.915.304,47 -50.695 -51.709 -52.723 20 - Außerordentliche Aufwendungen 304.071 253.600 10.087.696,07 310.153 316.357 322.559 S6 = Außerordentliches Ergebnis (=19 und 20) 254.371 -51.100 -37.827.608,40 259.458 264.648 269.836 S7 = Jahresergebnis (= S5 und S6) 73.063.628 49.611.689 -123.032.736,62 31.714.509 31.784.688 43.626.830

Rücklagen und Rückstellungen

E.1

Rücklagen Gemäß § 24 KommHV Doppik soll der Ergebnishaushalt

ausgeglichen sein. Ein etwaiger Jahresfehlbetrag soll Nach § 23 KommHV-Doppik bestehen die Rücklagen durch die Verrechnung mit der Ergebnisrücklage unveraus züglich ausgeglichen werden.

• der Allgemeinen Rücklage (Nettoposition),

Der Ergebnisrücklage kommt daher eine besondere Be-

• nicht ertragswirksam aufzulösenden Zuwen- deutung zu, da der Haushalt weiterhin als ausgeglichen

dungen und gilt, wenn Rücklagen aus den Vorjahren zur Deckung

• aus Überschüssen des Ergebnishaushaltes des Defizits herangezogen werden können.

(Ergebnisrücklage). Die Ergebnisrücklage (nach Ergebnisverwendung) zum Die Rücklagen werden auf der Passivseite der Bilanz un- 31.12.2023 steigt aufgrund des unerwartet hohen Überter dem Posten „Eigenkapital“ gesondert ausgewiesen. schusses 2023 auf 506,0 Mio. € an. Unter Zugrundelegung der geplanten Jahresfehlbeträge 2024 und 2025 Der Begriff der Rücklagen im Bereich der kommunalen wird die Ergebnisrücklage (nach Ergebnisverwendung) Doppik ist vom früheren kameralen Rücklagenbegriff zu zum 31.12.2025 voraussichtlich bei 388,2 Mio. € liegen. unterscheiden. Unter kameralen Rücklagen versteht man Geldbestände, die zur künftigen Verwendung zu- In der nachfolgenden Grafik sind die Ergebnisrücklagen rückgelegt und verwaltet werden. Im Sinne der kommu- den Jahresergebnissen gegenübergestellt: nalen Doppik sind Geldbestände aber Vermögen, das auf der Aktivseite der Bilanz ausgewiesen wird.

Rückstellungen

Im Gegensatz zur Kameralistik werden in der kommuna- In der folgenden Übersicht wird der voraussichtliche len Doppik dem kaufmännischen Vorsichtsprinzip fol- Stand der Rücklagen und Rückstellungen zum gend für ungewisse Verbindlichkeiten und bestimmte 31.12.2025 ausführlich dargestellt. Aufwendungen Rückstellungen gebildet. Rückstellungen haben die Aufgabe, die am Bilanzstichtag bestehenden Zahlungsverpflichtungen vollständig zu erfassen.

Rücklagen- und Rückstellungsübersicht der Haushaltsplanung -

voraussichtlicher Stand der Rücklagen und Rückstellungen

1. Die Bestände ergeben sich aus der Fortschreibung des Endstands 31.12.2023 mit den Planzahlen des Haushaltsjahres 2024. Sofern der Endbestand 2024 nicht vom Endbestand 2023 abweicht, ist keine ergebniswirksame Veränderung in 2024 eingeplant worden. In der Fortschreibung der Bestände der Pensions- und Beihilfeverpflichtungen wurden auch voraussichtliche Ruhestandsversetzungen (Umschichtung zwischen den Beständen der aktiven Beschäftigten und der Versorgungsempfänger) berücksichtigt.

2. Es handelt sich um die im Haushalt 2025 geplanten, ergebniswirksamen Veränderungen. Zudem sind auch die Verschiebungen bei den Pensions- und Beihilfeverpflichtungen auf Grund der voraussichtlichen Ruhestandsversetzungen im Jahr 2025 enthalten. 3) Rückstellungsbildung für eventuell anfallende Betriebssteuern bei den Betrieben gewerblicher Art der Friedhofsverwaltung (37.500 €) sowie Auflösung der Bezirksumlagerückstellung aus 2023 in Höhe von 15,9 Mio. €. 4) Die in 2023 nicht ausgeschütteten Leistungsentgelte/-bezüge sind im Folgejahr (2024) an die Beschäftigten auszuschütten.

3. Es handelt sich hierbei um den Unterschiedsbetrag 2025 bei Endfälligkeit von Wertpapieren der nichtrechtsfähigen Stiftungen sowie um die jährliche Zuführung zur Prüfungskostenrückstellung der überörtlichen Rechnungsprüfung.

Ertragslage

E.2

Zur Beurteilung der Ertragslage wird auf das ordentli- • Sonstige ordentliche Aufwendungen

che Ergebnis abgestellt. Dieses errechnet sich aus

und den Finanzerträgen und -aufwendungen den ordentlichen Erträgen: (= Finanzergebnis).

• Steuererträge, Die genannten Erträge und Aufwendungen fallen im

• Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen und Rahmen der gewöhnlichen Geschäfts- beziehungsweise

sonstige Transfererträge, Verwaltungstätigkeit an. Sie sind planbar und meist re-

• Erträge aus Leistungsentgelten, gelmäßig wiederkehrend. Außerordentliche Erträge und

• Erträge aus Kostenerstattungen und Kosten- Aufwendungen, die unregelmäßig anfallen und/oder pe-

umlagen, riodenfremd sind, bleiben außer Betracht. Einer Analyse

• Erträge aus der Auflösung Sonderposten, insbesondere der ordentlichen Erträge und Aufwendun-

gen kommt besondere Bedeutung zu, da bei einer Gesonstige ordentliche Erträge, Aktivierte Eigengenüberstellung beider Zahlen die Leistungsfähigkeit eileistungen und Bestandsveränderungen ner Kommune in Bezug auf die Deckungsfähigkeit ihrer den ordentlichen Aufwendungen: Aufwendungen aus den Erträgen beurteilt werden kann.

• Personal- und Versorgungsaufwendungen, Für das Haushaltsjahr 2025 wird das folgende ordentli-

• Sachaufwendungen und Abschreibungen, che Ergebnis geplant (Anmerkung: Aufgrund der hohen

• Transferaufwendungen, Aggregationsebene der Zahlen entstehen Rundungsdif-

ferenzen, die nicht korrigiert werden):

Das ordentliche Ergebnis des Haushaltsplans 2025 sowie die Sozialtransferaufwendungen und Verlustausschließt mit einem Fehlbetrag in Höhe von 72,8 Mio. ab. gleiche an die „Töchter“), während die Erträge nur um 3,2 % zunehmen. Im Vergleich zur Vorjahresplanung steigen die ordentlichen Erträge um 94,0 Mio. € oder 3,8 %. Die ordentli- In der nachfolgenden Grafik wird die Entwicklung der orchen Aufwendungen nehmen dagegen um 129,5 Mio. € dentlichen Erträge und Aufwendungen seit der Einfühoder 5,2 % zu. Als Ergebnis der laufenden Verwaltungs- rung der Doppik im Jahr 2005 dargestellt: tätigkeit errechnet sich somit ein Fehlbetrag in Höhe von 72,8 Mio. €. Vergleicht man die Planzahlen 2025 mit dem Jahresergebnis 2023, so ist festzustellen, dass die ordentlichen Aufwendungen um 10,2 % steigen (insbesondere die Personal- und Versorgungsaufwendungen

Über den Zeitraum 2005 bis 2025 hinweg lagen - mit Die Grafik zeigt im Jahr 2010 den Sondereffekt „Sonder- Ausnahme der Jahre 2010, 2014, 2021, 2024 und 2025 vermögen Klinikum“. Das Verhältnis zwischen ordentli- -die ordentlichen Erträge über den ordentlichen Aufwen- chen Erträgen und Aufwendungen ergibt dadurch einen dungen, mit der Folge, dass sich jeweils ein positiver rechnerischen Aufwanddeckungsgrad von 93,8 %. Da in Aufwandsdeckungsgrad über 100 % errechnet. Aus der dieser Betrachtung jedoch nur die ordentlichen Erträge Grafik wird ersichtlich, dass bis zum Jahr 2019 die Er- und Aufwendungen betrachtet werden, bei der Auflöträge gleichlaufend leicht über den Aufwendungen gele- sung des Sondervermögens jedoch ordentliche und augen sind. Seit dem Jahr 2020, dem Jahr der Corona- ßerordentliche Positionen betroffen waren, ist an dieser Pandemie, stellt sich der Kurvenverlauf eher unregelmä- Stelle ein direkter Vergleich mit den Werten der anderen ßig dar. Die Jahre 2022 und 2023 haben insbesondere Jahre nicht möglich. wegen der nicht vorhersehbaren positiven Entwicklung In den folgenden Ausführungen werden zur Beurteilung bei der Gewerbesteuer mit einem unerwartet hohen der Ertragslage die Ertrags- und Aufwandsposten aus Überschuss abgeschlossen. Die Planungen für die dem ordentlichen Ergebnis einer näheren Betrachtung Jahre 2024 und 2025 gehen dagegen von einer Verunterzogen. schlechterung des Jahresergebnisses aus.

Steuererträge

Die Ansätze der Steuererträge basieren im Wesentli- Der Grundsteuer B Hebesatz wurde zuletzt im Jahr 2018 chen auf den Ergebnissen der Steuerschätzungen vom von 535 % um 20 Prozentpunkte auf 555 % erhöht. Im Oktober 2024 und der aktuellen Entwicklung der Steuern Rahmen der Grundsteuerreform kam es im November in Nürnberg. Das Risiko bei allen Steuerertragsarten ist des Jahres 2024 zu einer Neufestlegung des Grundsteuund bleibt die konjunkturelle Entwicklung in der Euro- erhebesatzes auf 780 %. In der Planung 2025 wird von zone und Deutschland, die maßgeblich durch das Welt- einer aufkommensneutralen Umsetzung ausgegangen. geschehen beeinflusst wird. Die Hundesteuer wurde an die letzten Rechnungsergeb- Die Steuererträge nehmen gegenüber der Vorjahrespla- nisse angepasst. nung um 2,6 % oder 32,8 Mio. € zu. Auf der folgenden Seite findet sich eine grafische Dar- Die Gewerbesteuer ist mit geplanten 690 Mio. € oder ei- stellung der Entwicklung der Steuererträge seit 1999. nem Anteil von 53,3 % an den Steuererträgen mit Ab- Die erste Tabelle zeigt die Entwicklung der absoluten stand die wichtigste Steuerertragsquelle. Der Ansatz für Werte in den einzelnen Steuerarten. Bei einer Indexie- 2025 wurde aufgrund der Oktober-Steuerschätzung und rung der Werte mit dem Basisjahr 1999 zeigen sich deutinsbesondere des Jahresergebnisses 2023 und der ak- liche Unterschiede. Danach sind die Steuern insgesamt tuellen Entwicklungen der Gewerbesteuer in Nürnberg um 128,4 % gestiegen. Obgleich sie von der absoluten gegenüber dem Vorjahresplanwert, der über einen Höhe für Nürnberg eher nachgeordnete Bedeutung hat, Nachtragshaushalt erhöht worden ist, um 18 Mio. € an- ist die Umsatzsteuer, gemessen am Index, am stärksten gehoben. Der Gewerbesteueransatz ist trotz sorgfältiger gestiegen. Dies ist auch auf Sondereffekte zurück zu Planung dennoch immer mit besonderen Risiken im Hin- führen. blick auf die wirtschaftliche Entwicklung behaftet. Die Zweitwohnungssteuer wurde in der Planung 2025 an Der „Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer“ wurde die letzten Rechnungsergebnisse angepasst. auf der Grundlage der Oktober-Steuerschätzung und aktueller Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt mit 386,8 Mio. € angesetzt. Dieser nimmt gegenüber der Vorjahresplanung um 12,7 Mio. € oder 3,4 % zu.

Der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer steigt in 2025 im Vergleich zum Vorjahr um 1,8 Mio. € auf 90,2 Mio. €.

Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen

und sonstige Transfererträge

Die Planungen der Erträge aus Zuweisungen und Zu- Bei den Zuweisungen vom Land aus der Grunderwerbsschüssen und der sonstigen Transfererträge liegen mit steuer wird im Jahr 2025 mit einem Anstieg gerechnet. 629,3 Mio. € um 4,3 % oder 26,0 Mio. € über der Vorjah- Die Zuweisungen vom Land (Sozialtransfer) beinhalten resplanung. den Landesanteil an den Betriebskostenzuschüssen für Die Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2025 liegen um Kindertageseinrichtungen (Kitas) freier Träger. 5 Mio. € über dem Vorjahreswert. Diese sind noch mit Die übrigen Ansätze bewegen sich im Rahmen der plan- Unsicherheiten behaftet, da die Eckwerte für die Berechmäßigen Fortschreibung. nung zum Zeitpunkt der Haushaltsplanerstellung noch nicht vorlagen.

Erträge aus Leistungsentgelten

Bei den Leistungsentgelten unterscheidet man in öffent- und städtische Kitas (+ 2,4 Mio. €) sowie Gebühren der lich-rechtlich und privatrechtlich erhobene Entgelte. Friedhofsverwaltung (+ 0,7 Mio. €).

Insgesamt steigen die Leistungsentgelte der Stadt Nürn- Der Anstieg der Wohn- und Verpflegungsgebühren ist berg um 8,3 Mio. € (+ 5,9 %) gegenüber dem Plan 2024 auf den Ausbau der Kapazitäten in dem Bereich der Inauf rund 148,3 Mio. € an. Die öffentlich-rechtlichen Leis- obhutnahme zurückzuführen. tungsentgelte steigen um 6,4 Mio. € (+ 6,8 %) und die Die weiteren Ansätze bewegen sich im Rahmen der privatrechtlichen Leistungsentgelte um 1,9 Mio. € planmäßigen Fortschreibung. (+ 4,2 %).

Die „Gebühren für öffentlich-rechtliche Nutzung“ enthalten insbesondere die Besuchsgebühren für Tagespflege

Erträge aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen

Mit einem Planwert von 375,4 Mio. € liegen die Erträge • Erstattungen von Gemeinden enthalten unter andeaus Kostenerstattungen und Kostenumlagen in der Pla- rem Gastschulbeiträge und Zahlungsverpflichtunnung 2025 um 20,7 Mio. € oder 5,8 % über den Ansät- gen bei Personalwechsel. zen der Vorjahresplanung. Die wichtigsten Größen wer- • Die Erstattungen vom Bezirk werden im Bereich der den sich wie folgt entwickeln: Hilfen zur Gesundheit (Teilbereich: überörtlicher Träger) um 0,3 Mio. € niedriger und im Bereich der

• Der Bund erstattet die Kosten der Grundsicherung

Hilfen zur Erziehung/Eingliederungshilfe/Inobhutim Alter und bei Erwerbsminderung. Diese sind mit nahme um 5,2 Mio. € höher geplant. einem Anstieg von 7,5 Mio. € geplant. Die Beteili-

• Die Kostenerstattung vom Klinikum wurde anhand

gung an den Kosten der Unterkunft (SGB II) liegt der Planung und Rechnungsergebnisse um aufgrund geringerer Aufwendungen für lfd. KdU und 1,5 Mio. € höher geplant. BuT um 2,4 Mio. € unter dem Vorjahresplanwert.

• Die von den Eigenbetrieben an die Stadt zu entrich-

• Die Erstattungen vom Freistaat Bayern werden bei

tenden Verwaltungskostenerstattungen (VKE) wurden Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsden für das Jahr 2025 neu kalkuliert mit dem Ergebgesetz mit einem Anstieg von 4,3 Mio. €geplant. nis höherer VKE-Verrechnungspreise. Diese werden in voller Höhe vom Freistaat Bayern übernommen werden.

Erträge aus der Auflösung Sonderposten, sonstige ordentliche

Erträge, Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen

Die ertragswirksame Auflösung von Sonderposten fällt als außerplanmäßige Abschreibungen auf Finanzanlaim Jahr 2025 um 338 T€ oder 0,6 % höher aus als in der gevermögen und damit erfolgsneutral im Berichtsjahr) Vorjahresplanung. Dies korrespondiert mit den Ab- sowie 9,9 Mio. € im Rahmen der verbesserten Ergebnisschreibungen - soweit die Investitionen mit Zuwendun- situation der NürnbergMesse GmbH. gen finanziert wurden. Die Aktivierten Eigenleistungen resultieren aus Bauin- Der unter der Position „Sonstiges“ im Jahr 2023 relative vestitionen und werden entsprechend der MIP-Planung hohe Betrag resultiert unter anderem aus Auflösungen in den Ergebnishaushalt übernommen. von Rückstellungen: 26,3 Mio. € Auflösungen der sonstigen Rückstellungen im Rahmen der Anpassung der Bewertung des Klinikums (korrespondierend Aufwand

Personal- und Versorgungsaufwendungen

Die Personal- und Versorgungsaufwendungen steigen nen und Mitarbeiter) und 179,1 Mio. € oder 20,3 % (Vorinsgesamt gesehen im Vergleich zu der Vorjahrespla- jahr: 139,3 Mio. € oder 16,6 %) auf die Versorgungsaufnung um 43,8 Mio. € oder 5,2 % und im Vergleich zum wendungen (= Aufwendungen für Versorgungsempfän- Ist 2023 um 116,6 Mio. € oder 15,2 % an. ger).

Von den Personal- und Versorgungsaufwendungen ent- Einzeln betrachtet entwickeln sich die Personal- und fallen im Haushaltsjahr 2025 705,2 Mio. € oder 79,7 % Versorgungsaufwendungen wie folgt: (Vorjahr 701,1 Mio. € oder 83,4 %) auf die Personalaufwendungen (= Aufwendungen für aktive Mitarbeiterin-

Ausgehend vom Planwert 2024 ist bei den Personalauf- Die Rückstellungszuführungen beziehungsweise -auflöwendungen im Jahr 2025 mit den folgenden Entwicklun- sungen für die aktiven Beamtinnen und Beamten fallen gen zu rechnen: nach dem aktuell vorgeschriebenen gesetzlichen Berechnungsmodus, der zu starken Schwankungen führen Lässt man die Rückstellungsbuchungen außer Betracht, kann, im Jahr 2025 insgesamt im Saldo um 31,0 Mio. € so steigen die Personalaufwendungen im Jahr 2025 um oder 37,7 % niedriger aus als in der Vorjahresplanung. 34,9 Mio. € oder 5,6 % gegenüber dem Vorjahresplan. Aufgrund von Unwägbarkeiten bei der Planung (wie zum Die Steigerung ist neben den kostendämpfenden Aus- Beispiel bei der Anzahl der Sterbefälle und der Ein- und wirkungen des in 2022 beschlossenen Personaleinspar- Austritte von Beamten/innen bei der Stadt) sind die Planpakets vor allem auf die Tariferhöhungen bei den Beansätze dieser Rückstellungen immer mit Unsicherheischäftigten und die Besoldungserhöhungen bei den Beten behaftet. amten zurückzuführen. Bei der Planung wurde mit der beschlossenen Besoldungserhöhung sowie einem An- Für das Haushaltsjahr 2025 werden die Versorgungsaufstieg von Aufwendungen für Gehälter von 3,0 % gerech- wendungen wie folgt geplant: net.

Die Versorgungsaufwendungen steigen gegenüber dem Die Rückstellungsbildungen sind unter anderem abhän- Vorjahresplan insbesondere wegen der Rückstellungs- gig von den Steigerungsraten der Pensionen. bildung um 39,8 Mio. € beziehungsweise 28,6 % auf 179,1 Mio. € an.

Sachaufwendungen und Abschreibungen

Die Sachaufwendungen und Abschreibungen steigen im Die Ansätze für Schülerbeförderung erhöhen sich um Vergleich zum Vorjahresplanwert insgesamt um 5,1 % 1,1 Mio. € und die Aufwendungen für Tagespflegepersooder 22,2 Mio. € auf 455 Mio. €. nal um 1,1 Mio. €.

Die geplanten Aufwendungen für Strom, Gas und Fern- Die Erstattungen an Dritte steigen um 6,0 Mio. € oder wärme können aufgrund gesunkener Strom- und Gas- 3,6 %. Die darin enthaltenen Erstattungen an SÖR steipreise um 2,3 Mio. € reduziert werden. gen um 11,4 Mio. € oder 10,3 %, während Erstattungen an das Klinikum wegen einer Ausweisänderung hin zu Die Aufwendungen für Gebäudeunterhalt und -technik Transferaufwendungen auf 1,1 Mio. € (Vorjahr steigen um 10,38 Mio. € oder 25,3 %. Diese Entwicklung 7,9 Mio. €) sinken. Weitere Reduzierungen der Ansätze ist überwiegend im Zusammenhang mit der Planung der erfolgen bei Erstattungen an den Zweckverband für Ret- Maßnahmen im mittelfristigen Investitionsplan (MIP) zu tungsdienst und Feuerwehralarmierung (- 1,1 Mio. €). sehen (9,4 Mio. €). Erstattungen für Gastschulbeiträge sind mit einem Anstieg geplant (+ 0,9 Mio. €). Die Aufwendungen für den Unterhalt sonstigen Grundvermögens sind um 1,7 Mio. € oder 19,5 % niedriger ge- In der Position „Sonstiges“ werden auch Budgetbelasplant. Dies ist ebenso auf die MIP-Planung im Bereich tungen (zum Beispiel aus beschlossenen Sparpaketen, Tiefbau zurückzuführen. Einsparungsaufträgen an die Verwaltung, …) gesammelt, so dass sich an dieser Stelle in Summe ein negati- Die Aufwendungen im Sammelposten „Gebäudereiniver Wert ergeben kann. gung, Müll, Kanal, usw.“ erhöhen sich um 2,6 Mio. € oder 9,2 %. Dies ist vor allem mit höheren Aufwendungen für Gebäudereinigung (1,5 Mio. €) zu begründen.

Transferaufwendungen

Die Transferaufwendungen werden in Sozialtransferaufwendungen (Transferaufwendungen Sozialbereich) und

Sozialtransferauf- Weitere Trans-

weitere Transferaufwendungen unterteilt. Inhaltlich kann wendungen feraufwendungen die Bezirksumlage den Sozialtransferleistungen zuge- Sozialleistungen, Zu- Weitere Zuschüsse rechnet werden, da die Aufgabenschwerpunkte des Be- schüsse an soziale und Zuweisungen, zirks ebenfalls im Sozialbereich liegen. Aufgrund der fi- Einrichtungen Verlustausgleiche, Gewerbesteuerumlage, nanziellen Bedeutung wird die Bezirksumlage jedoch ei- Krankenhausumlage genständig ausgewiesen.

Bezirksumlage

Die Transferaufwendungen steigen insgesamt um Die Hilfe zur Pflege ist vollständig auf den Bezirk über- 38,9 Mio. € oder 3,6 %. Mit einem Anteil von 42,4 % an gegangen. Etwaige zeitversetzt noch abgerechnete den ordentlichen Aufwendungen sind die Transferauf- „Nachläuferkosten“ werden vom überörtlichen Träger erwendungen neben den Personal- und Versorgungsauf- stattet. wendungen (Anteil von 33,8 %) der größte Kostenblock Für die „Hilfe zur Gesundheit (SGB XII)“ werden innerhalb der ordentlichen Aufwendungen. 1,2 Mio. € oder 13,4 % höhere Aufwendungen veranschlagt, insbesondere aufgrund der erwarteten Gesundheitsleistungen für Geflüchtete aus der Ukraine.

Transferaufwendungen Sozialbereich

In der Familien- und Jugendhilfe liegt der Planwert 2025 Die Sozialtransferaufwendungen umfassen die klassium 6,9 Mio. € oder 6,5 % über dem Vorjahresplanwert. schen Sozialleistungen, die die Stadt selbst zu tragen Gründe hierfür sind höhere Fallkosten in Folge der Tarifhat, wie beispielsweise die Kosten der Unterkunft im abschlüsse. SGB II oder die Familien- und Jugendhilfen. Hinzu kommen die Zuschüsse an soziale Einrichtungen, insbeson- Für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz dere an die freien Träger der Kindertagesstätten. Diese werden 46,5 Mio. € (Vorjahr 42,5 Mio. €) im Jahr 2025 Teilmenge der Transferaufwendungen repräsentiert mit eingeplant. Die Aufwendungen werden vollständig vom einem Volumen von 658,5 Mio. € ein Viertel der gesam- Freistaat Bayern erstattet. ten ordentlichen Aufwendungen. Gedanklich hinzu ad- Die Position „Alg II, vor…“ beinhaltet die Kosten der Undieren sollte man an dieser Stelle noch die Bezirksumterkunft und Heizung für Leistungsberichtigte Bürgergeld lage, die aufgrund der Aufgabenschwerpunkte des Be- (bis 31.12.2022 Arbeitslosengeld II). 2025 reduziert sich zirks im Wesentlichen ebenfalls aus Sozialausgaben beder Planansatz um 1,5 Mio. € im Vergleich zur Vorjahsteht. Zusammen stellen diese Positionen mit insgesamt resplanung auf 152,6 Mio. €. Im Planansatz berücksich- 924,8 Mio. € circa 35,3 % der ordentlichen Aufwenduntigt sind regelmäßige Kostensteigerungen für Mietkosten gen des Nürnberger Stadthaushalts dar. sowie ab 2024 ein Rückgang der anrechnungsfähigen Die Planansätze im Sozialbereich beruhen auf der Fort- Einkommen aufgrund der Anhebung des Bürgergeldes. schreibung der Ergebnisse 2023 unter der Berücksichti- Der Ansatz für Bildung und Teilhabe (BuT) reduziert sich gung aktueller Prognosen und Erwartungen (zum Beigegenüber dem Vorjahr um 1,8 Mio. € und berücksichspiel Auswirkungen im Zusammenhang mit dem Ukraitigt den langsameren Anstieg dieser Leistungen. nekrieg).

Die Zuschüsse an soziale Einrichtungen (gesetzlich/vertraglich) steigen um 11,1 Mio. € auf 184,5 Mio. €. Hinter-

Bezirksumlage

grund ist hier insbesondere der Betriebskostenzuschuss für die Kindertageseinrichtungen freier Träger. Die Bezirksumlage wurde entsprechend dem aktuellen Kenntnisstand für 2025 mit 284,0 Mio. € geplant. Der Zuschüsse an soziale Einrichtungen (freiwillig) steigen Anstieg gegenüber dem Vorjahreswert beträgt um 2,2 Mio. € auf 23,7 Mio. €. Dies ist insbesondere auf 50,3 Mio. € Tariferhöhungen im Förderbereich zurückzuführen.

Der Posten „Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (SGB XII)“ wird Weitere Transferaufwendungen um 7,8 Mio. € oder 7,7 % über dem Vorjahresansatz ge- Die weiteren Transferaufwendungen mit 185,1 Mio. € plant. Im Kapitel 4 (Grundsicherung und Erwerbsmindebeziehungsweise 7,1 % der ordentlichen Aufwendungen rung) steigt der Ansatz aufgrund des kontinuierlichen beinhalten sonstige Ausgleichszahlungen. Dies sind Anstiegs bei der Anzahl Leistungsberechtigter sowie der zum Beispiel die Gewerbesteuerumlage, Verlustausglei- Fallkosten um 7,5 Mio. €. Diese werden vollständig vom che an städtische Töchter und Eigenbetriebe, weitere Bund erstattet. Die Ansätze für Leistungen nach Kapi- Zuschüsse aufgrund gesetzlicher und sozialer Verpflichtel 3 (Hilfe zum Lebensunterhalt) werden um 0,3 Mio. € tungen, die allerdings nicht den Sozialbereich betreffen, angehoben.

sowie Zuweisungen an das Land. Die weiteren Trans- StWN sowie dem Flughafen festzustellen. Eine Erhöferaufwendungen sanken im Vergleich zum Plan 2024 hung dagegen resultiert aus der Ausweisänderung eines insgesamt um 25,2 Mio. € oder 12,0 %. Ursächlich hier- Zuschusses an das Klinikum. Eingeplant sind für die für sind insbesondere Entwicklungen bei dem Posten Städtischen Werke Nürnberg 30 Mio. € (Vorjahr Verlustausgleiche bei den Eigenbetrieben und Beteili- 55 Mio. €), Flughafen 0 Mio. € (Vorjahr 10 Mio. €), gungen. NüBad 9,8 Mio. € (Vorjahr 9,2 Mio. €), Frankenstation Nürnberg (FSN) 2,3 Mio. € (Vorjahr 2,4 Mio. €), noris in- Der Posten „Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Verklusion 2,9 Mio. € (Vorjahr 4,0 Mio. €) sowie Klinikum lustausgleiche)“ erhöht sich um 1,6 Mio. € auf 7,1 Mio. € (Vorjahr 0 €). 81,0 Mio. €. Er beinhaltet weitere Zuschüsse, die aus gesetzlichen oder vertraglichen Verpflichtungen entste- Entsprechend der Gewerbesteuererträge wird auch die hen, beispielsweise an das Germanische Nationalmu- Gewerbesteuerumlage geplant und aufgrund höherer seum, das Staatstheater oder die Nürnberger Sympho- Gewerbesteuererträge mit Mehraufwendungen von niker. Die Kosten für das Sozialticket im ÖPNV sowie 1,3 Mio. € veranschlagt. das Innovationspaket im VGN und das Schülerticket und Verbandsumlage sind mit insgesamt 15,98 Mio. € veranschlagt (Vorjahr 20,92 Mio. €). Die Krankenhausumlage

Neutralisation Rückstellungen (Transfera.)

steigt auf 17,50 Mio. € (Vorjahresplan 12,68 Mio. €). Der Zuschuss für die Stiftung Staatstheater erhöht sich auf Der Posten „Neutralisierung Zahlung Aufwandsrückstel- 23,73 Mio. € (Vorjahr 22,63 Mio. €). lungen“ wird differenziert unter den Sachaufwendungen, Transferaufwendungen und Sonstigen ordentlichen Auf- Die Verlustausgleiche an die Eigenbetriebe NüBad, wendungen ausgewiesen. Im Bereich der Transferauf- FSN, SUN sowie an die Städtischen Werke Nürnberg wendungen werden überwiegend Verlustausgleiche an und die noris inklusion gGmbH wurden insgesamt um Eigenbetriebe und verbundenen Unternehmen aus im 28,1 Mio. € niedriger als im Vorjahr veranschlagt, aber Vorjahr gebildeten Rückstellungen gezahlt. um 30,9 Mio. € höher im Vergleich zum Rechnungsergebnis 2023. Die Verringerung ist insbesondere bei

Sonstige ordentliche Aufwendungen

Die Planwerte für die sonstigen ordentlichen Aufwen- Die Softwarekosten steigen deutlich um 4,6 Mio. € an. dungen steigen gegenüber dem Vorjahresansatz um Dies ist sowohl der weiteren Digitalisierung als auch 24,6 Mio. € oder 17,2 %. Preissteigerungen in den Nutzungsverträgen für Software geschuldet. Davon entfallen circa 3,9 Mio. € auf Unter dem Posten „Sonstiger Personal- und Dienstaufden Bereich der zentralen IT. wand“ werden ab 2025 unter anderem die Fahrtkostenzuschüsse für Mitarbeitende (Jobticket) im Umfang von In der Position „Ausgleichszahlungen“ werden pauschal 1,9 Mio. € ausgewiesen. Zudem ist in dem Posten ein Mittel für Ausgleichszahlungen aus Grundstücksge- Anstieg der Fortbildungskosten (+ 0,8 Mio. €) sowie der schäften vorgehalten. Aufwendungen für das Betriebliche Gesundheitsma- In dem Posten „Sonstige“ sind im Jahr 2025 unter andenagement (+ 0,15 Mio. €) enthalten. rem die folgenden größeren Aufwandspositionen enthal- Bei den „Betriebsmitteln (konsumtive MIP-Maßnahme)“ ten: handelt es sich um nicht aktivierungsfähige Bestandteile

• Portokosten: 2,4 Mio. € (Vorjahr: 2,2 Mio. €),

von im MIP veranschlagter Investitionen (dort gesondert

• Drucksachen und Vordrucke: 1,8 Mio. € (Vorjahr:

ausgewiesen). 1,8 Mio. €), Die Mietaufwendungen steigen um 1,8 Mio. € oder • Gebühren (insbesondere im Bereich Personal- 6,4 %. dienstleistungen) 1,6 Mio. € (Vorjahr: 1,2 Mio. €),

• Mitgliedschaften: 1,4 Mio. € (Vorjahr: 1,4 Mio. €),

Leasingkosten steigen im Bereich der IT um 0,6 Mio. €

• Veranstaltungen/Tagungen: 1,4 Mio. € (Vorjahr:

sowie im Personalwesen um 0,3 Mio. €. 1,3 Mio. €),

• Künstlerhonorare: 1,3 Mio. € (Vorjahr: 1,3 Mio. €),

• Stellenausschreibungen 1,0 Mio. € (Vorjahr:

1,0 Mio. €).

Finanzergebnis (Finanzerträge und Zinsaufwendungen)

Das Finanzergebnis fällt mit rund 25,6 Mio. € im Plan als ursprünglich geplant. Die Entwicklung der Zinsauf- 2025 um 12,4 Mio. € besser aus als im Vorjahresplan. wendungen seit ihrem Höhepunkt im Jahr 2005 mit 63,3 Mio. € (inklusive der Erstattungszinsen Gewerbe- Veränderungen ergeben sich aus den Gewerbesteuersteuer) zeigt weiterhin noch eine Entlastung aufgrund nachzahlungen und -erstattungen. Aufgrund eines Verdes in den vergangenen Jahren niedrigen Zinsniveaus. fassungsgerichtsurteils und in Folge dessen umfangreicher gesetzlicher Neuregelungen - unter anderem des Die Zinsaufwendungen bleiben eine Risikoposition im Referenzzinssatzes und der Karenzzeiten - wurde die städtischen Haushalt, sollte das Zinsniveau weiter stei- Gewerbesteuerverzinsung nach § 233a stark reduziert. gen oder auf hohen Niveau verharren. Für 2025 werden die Erstattungszinsen unter Berücksichtigung der neuen Zinssätze und von Nachholeffekten im Saldo mit einem Überschuss von 1,3 Mio. € angesetzt, wobei einem Ertrag von 3,5 Mio. € Aufwendungen in Höhe von 2,2 Mio. € gegenüberstehen.

Die Zinsaufwendungen für Investitionskredite werden gegenüber dem Vorjahr um 1,2 Mio. € niedriger geplant. Dies ist unter anderem damit zu begründen, dass im Jahr 2024 weniger Darlehen aufgenommen worden sind

Vorbemerkungen Finanzhaushalt

F.

Der Finanzhaushalt stellt im Gegensatz zum Ergebnis- Ein wichtiger Grundsatz zur Beurteilung der dauernden haushalt, der auf der Grundlage der doppelten Buchfüh- Leistungsfähigkeit ist, dass ein positiver Saldo aus laurung das Ressourcenaufkommen und den Ressourcen- fender Verwaltungstätigkeit mindestens zur Finanzieverzehr über Erträge und Aufwendungen vollständig ab- rung der Tilgungsleistungen und, soweit möglich, zur Fibildet, auf die unterjährigen Zahlungsströme ab. Daher nanzierung der Investitionen reichen sollte. sind im Finanzhaushalt nur zahlungswirksame Erträge Mit dem im Haushaltsplan geplanten Überschuss aus und Aufwendungen berücksichtigt (beispielsweise sind der laufenden Verwaltungstätigkeit in Höhe von Aufwendungen aus Abschreibungen nicht zahlungswirk- 74,4 Mio. € kann die Stadt Nürnberg die Tilgungen der sam und erscheinen deshalb nicht in dem Finanzhaus- Investitionskredite (79,0 Mio. €) und der kreditähnlichen halt). Der Finanzhaushalt zeigt Mittelherkunft und Mittel- Rechtsgeschäfte (21,2 Mio. €) noch nicht vollständig fiverwendung und den Bestand an Finanzmittel auf. Aus nanzieren. Es besteht im Entwurf noch eine Unterdesämtlichen Zahlungsbewegungen ergibt sich die Verän- ckung in Höhe von 25,8 Mio. €. derung des Finanzmittelbestandes zum Bilanzstichtag. Zur Finanzierung der anstehenden Investitionen wird Der Finanzhaushalt ist mit der betrieblichen Kapitalflussdeshalb zusätzlich die Aufnahme neuer Kredite notwenrechnung vergleichbar. dig. Das Jahr 2025 wird im Kernhaushalt mit einer Net- Der Finanzhaushalt enthält in den einzelnen Spalten toneuverschuldung (= Saldo aus Finanzierungstätigkeit) von 99,8 Mio. € (Vorjahr: 97,4 Mio. €) geplant, die wei-

• die Ansätze für das aktuell geplante Haushaltsjahr

terhin der sehr hohen Investitionstätigkeit geschuldet ist. (Plan 2025),

• die Planansätze des Vorjahres (Plan 2024), Der Saldo aus Investitionstätigkeit in Höhe von

• die Ist-(Rechnungs-)Ergebnisse des Vorvorjahres 293,9 Mio. € fällt gegenüber den Vorjahresplanzahlen

(RE - oder Ist - 2023) und (257,5 Mio. €) um 36,4 Mio. € höher aus.

• zur Darstellung der mittelfristigen Haushaltsentwick-

Unter der Position „Tilgung aus kreditähnlichen Vorgänlung die Planansätze der folgenden drei Haushaltsgen“ werden unter anderem auch Tilgungen für jahre (Plan 2026, Plan 2027 und Plan 2028). ÖPP/ÖÖP-Projekte ausgewiesen. Der Finanzhaushalt ist inhaltlich in die drei Bereiche Es wird mit einem Anfangsbestand an Finanzmitteln für

• laufende Verwaltungstätigkeit, den Haushaltsplan 2025 in Höhe von 275 Mio. € gerech-

net.

• Investitionstätigkeit und

• Finanzierungstätigkeit

gegliedert. Wichtiger Hinweis:

Der SAP-Logik folgend, haben Einzahlungen ein negatives, Auszahlungen ein positives Vorzeichen. Daher sind auch Defizite mit Pluszeichen und Überschüsse mit einem Minuszeichen versehen.

F. Finanzhaushalt

Ein- und Auszahlungsarten

Plan 2025

€

Plan 2024

€

RE 2023

€

Mittelfristige Finanzplanung

Plan 2026

€

Plan 2027

€

Plan 2028

€

1 Steuern und ähnliche Abgaben -1.295.079.000 -1.262.298.000 -1.238.907.682 -1.342.828.915-1.372.846.343 -1.406.959.150 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen -622.626.701 -596.549.217 -564.453.866 -644.021.193 -665.453.359 -681.156.522 3 + Sonstige Transfereinzahlungen -6.620.593 -6.677.769 -6.559.566 -6.852.314 -7.057.885 -7.263.454 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelt -100.724.133 -94.442.119 -93.529.581 -102.738.617 -104.793.393 -106.848.159 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte -46.837.465 -44.899.476 -47.720.914 -47.774.216 -48.729.704 -49.685.185 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen -375.354.435 -354.653.532 -344.813.826 -387.101.436 -397.698.485 -408.295.527 7 + Sonstige Einzahlungen lfd. Verwaltung -56.851.191 -58.212.934 -96.825.056 -57.828.044 -58.824.433 -59.820.822 8 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen -4.701.669 -1.174.829 -9.046.759 -4.736.824 -4.781.812 -4.828.501 S1 = Einzahl.laufende Verwaltungstätigkeit -2.508.795.188 -2.418.907.876 -2.401.857.251 -2.593.881.559-2.660.185.415 -2.724.857.321 (= 1-8) 9 - Personalauszahlungen 654.794.331 619.925.419 596.442.098 672.442.992 690.045.885 707.648.781 10 - Versorgungsauszahlungen 135.055.000 137.629.666 130.027.566 139.106.651 142.584.317 146.757.516 11 - Auszahl. für Sach- und Dienstleistung. 379.682.762 343.742.476 353.922.011 372.495.336 380.064.587 400.641.842 12 - Transferauszahlungen 1.096.182.625 1.039.601.516 961.962.194 1.150.270.055 1.179.437.053 1.205.770.454 13 - Sonstige Auszahlungen lfd. Verwaltung 127.888.351 117.456.033 111.248.481 141.653.809 144.226.965 147.043.116 14 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 40.799.490 50.798.793 37.854.913 44.651.307 50.524.933 52.413.559 S2 = Auszahl. laufendeVerwaltungstätigkeit 2.434.402.559 2.309.153.902 2.191.457.262 2.520.620.150 2.586.883.741 2.660.275.268 (= 9-14) S3 = Saldo laufende Verwaltungstätigkeit -74.392.629 -109.753.974 -210.399.989 -73.261.409 -73.301.674 -64.582.052 (=S1, S2) 15 + Einzahl. aus Investitionszuwendungen -215.696.000 -119.304.000 -93.800.084 -274.884.000 -298.996.000 -210.928.000 16 + Einzahl. aus Beiträgen u.ä. Entgelten -7.342.000 -4.291.000 -7.244.361 -2.631.000 -2.630.000 -2.339.000 17 + Einzahl. Veräußerung von Sachvermögen-16.500.000 -8.000.000 -12.608.636 -16.500.000 -45.000.000 -9.000.000 18 + Einzahl. Veräußerung v. Finanzvermögen -3.164.400 -6.357.000 -1.540.156 -1.775.000 -2.225.000 -1.955.000 19 + Einzahl. sonstige Investitionstätigkeit -1.942.000 -2.005.000 -2.144.302 -1.872.000 -1.796.000 -1.694.000 S4 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit -244.644.400 -139.957.000 -117.337.539 -297.662.000 -350.647.000 -225.916.000 (=15-19) 20 - Auszahl. für Erwerb von Grundstücken 16.277.000 16.034.000 23.747.830 14.877.000 15.027.000 15.327.000 21 - Auszahl. für Baumaßnahmen 400.998.900 267.763.000 201.234.381 589.661.140 598.763.080 345.886.052 22 - Auszahl. Erwerb bewegl. Sachvermögen 33.672.000 22.465.000 16.224.188 33.371.000 17.849.000 15.806.000 23 - Auszahl. für Erwerb von Finanzvermögen 52.860.300 55.118.200 63.250.562 23.345.000 19.350.000 22.600.000 24 - Auszahl. für Investitionsförderungen 33.984.000 35.437.000 17.938.652 34.074.000 32.689.000 25.902.000 25 - Auszahl. sonstige Investitionstätig. 800.000 681.000 800.000 800.000 800.000 800.000 S5 = Auszahlungen aus Investitionstätigk. 538.592.200 397.498.200 323.195.613 696.128.140 684.478.080 426.321.052 ( = 20-25) S6 = Saldo aus Investitionstätigkeit 293.947.800 257.541.200 205.858.074 398.466.140 333.831.080 200.405.052 (= S4, S5) S7 =Finanzierungsmittelüberschuss/-fehlb. 219.555.171 147.787.226 -4.541.915 325.204.731 260.529.406 135.823.000 (= S3,S6) 26a + Einzahlungen aus Kreditaufnahmen -200.000.000 -200.000.000 -216.188.000 -335.000.000 -392.150.000 -222.350.000 26b + Einz., Kreditaufnahme wirtsch.gleichk. 0 0 0 0 0 0 S8 = Einzahlungen aus Finanzierungstätigk. -200.000.000 -200.000.000 -216.188.000 -335.000.000 -392.150.000 -222.350.000 (=26a, 26b) 27a - Auszahlungen für die Kredittilgung 79.025.500 81.761.400 97.864.307 83.280.000 88.690.000 90.665.000 27b - Ausz., Tilgung kreditähnlicher Rechtsg 21.214.000 20.859.000 14.137.552 22.078.000 22.448.000 43.867.000 S9 = Auszahlungen aus Finanzierungstätigk. 100.239.500 102.620.400 112.001.859 105.358.000 111.138.000 134.532.000 (=27a, 27b) S10 = Saldo Finanzierungstätigkeit -99.760.500 -97.379.600 -104.186.141 -229.642.000 -281.012.000 -87.818.000 (= S8, S9) S11 = Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag 119.794.671 50.407.626 -108.728.056 95.562.731 -20.482.594 48.005.000 (= S7, S10) 28 Anfangsbestand an Finanzmitteln -275.000.000 -320.000.000 -289.753.243 -155.205.329 -59.642.598 -80.125.192 28a +/- Saldo durchlaufende Posten 0 0 5.878.931 0 0 0 S12 = vorauss. Endbestand an Finanzmitteln -155.205.329 -269.592.374 -392.602.368 -59.642.598 -80.125.192 -32.120.192 (=S11, 28, 28a) 29 + vorauss. Anfangsbestand sonst. Liquid. 0 0 0 0 0 0 S13 = vorauss.Endbestand Liquiditätsreserven-155.205.329 -269.592.374 -392.602.368 -59.642.598 -80.125.192 -32.120.192 (=S12 und 29)

Liquidität und Kassenkredite

G.

Entwicklungen im Jahr 2023 Entwicklungen im Jahr 2024

Die Liquidität zum Jahresbeginn 2023 war zwar Das Jahr 2024 begann aufgrund der guten Zahlen geringer als in den Jahren zuvor, aber auf Basis der aus 2023 mit einem entsprechend hohen Bestand Erfahrungen aus den Vorjahren ging die Stadtkasse an Geldmitteln. Aufgrund gesetzlicher Änderungen bei der Liquiditätsplanung von einer ähnlich guten für kommunale Kreditermächtigungen, steigender Liquidität wie 2021 und 2022 aus. Die Zinsen für Kredite und weiterhin hoher Gewerbesteuerzahlungen blieben weiterhin stabil Gewerbesteuerzahlungen wurde der Weg eines und erreichten vor allem in der zweiten Hälfte des strategischen Liquiditätsabbaus eingeschlagen. Jahres 2023 unerwartete Höchststände. Daher war Zusätzlich hat sich auch durch hohe Mittelabflüsse die Liquidität der Stadtkasse 2023 durchgehend vor allem in den ersten Monaten des Jahres der gesichert und das Jahr konnte mit einem deutlich Liquiditätsstand der Stadtkasse mittlerweile wieder höheren Liquiditätsstand als zum Jahresbeginn in etwa auf dem Durchschnitt der Vorjahre abgeschlossen werden. eingependelt. Zur Liquiditätssicherung wurden in geringem Aufgrund verspäteter Zahlungseingänge zum Umfang einmal zur Jahresmitte Kassenkredite in Monatsende wurde zweimal für jeweils wenige Tage Anspruch genommen. die Aufnahme eines Kassenkredits getätigt. Die untenstehende Grafik zeigt den Verlauf der Sollte die aktuell solide Entwicklung der Kassenkredite, der angelegten Festgelder, Gewerbesteuer auch im zweiten Halbjahr andauern, Tagesgelder sowie der Kontenstände der Cash- ist bis zum Jahresende 2024 weiterhin mit einer Konten (getrennt nach dem Hauptkonto bei der stabilen Liquidität zu rechnen. Es ist aber schon Sparkasse und den sonstigen Girokonten der jetzt abzusehen, dass aufgrund der geschilderten Stadtkasse) während des gesamten Jahres 2023. Entwicklungen, der Liquiditätsbestand signifikant geringer sein wird als im Vorjahr. Durch den Kassenkreditrahmen der Stadtkasse von 280 Mio. EUR ist dabei weiterhin gewährleistet, dass die Erfüllung der Zahlungsverpflichtungen jederzeit sichergestellt ist.

Durchschnittliche Entwicklung der Liquiditätspositionen 2023

-50 € .oiM ni

Kassenkredite Festgelder Sonstige Girokonten Tagesgelder Hauptkonto SPK

Anlagevermögen

Anlagevermögen

F.4.1

H.

R e s t b u c h w e r t e A n l a g e v e r m ö g e n

( z u m 3 1 . 1 2 . )

2,9 3,0 3,1 3,2 3,2 3,4 3,5 3,6 4,2 4,3 4,4 4,5 4,5 4,6 4,8 5,1 5,2 5,6 5,7

€

.drM

ni

5002 6002 7002 8002 9002 0102 1102 2102 3102 4102 5102 6102 7102 8102 9102 0202 1202 2202 3202

Wie der Grafik zu entnehmen ist, weist das städtische Gliederungspunkt J behandelt. Auf die Ausführungen Anlagevermögen entsprechend der Investitionstätigkeit dort wird verwiesen. in den letzten Jahren einen deutlichen Trend nach oben Im MIP-Zeitraum 2025 bis 2028 wurden insbesondere auf. folgenden Maßnahmen fortgeschrieben (die in den Die tatsächliche Entwicklung des Anlagevermögens in Klammerzusätzen dargestellten Zahlen sind die aktuell den Jahren 2024 und 2025 wird stark von den bilanziel- geplanten investiven Auszahlungsmittel im MIP-Zeitlen Aktivierungen abhängen. Hier sind gegenüber den raum): dargestellten Werten noch deutliche Verschiebungen zu

• Kongresshalle: Kulturentwicklungsmaßnahme

erwarten, die unter anderem auf den Baufortschritt im (173,9 Mio. €) Vergleich zu den angesetzten Mitteln zurückgeführt werden können.

• Brücken Hafenstraße über SWT und MDK

(169,7 Mio. €)

• Kreuzungsfreier Ausbau Frankenschnellweg

Investitionen in den Jahren 2025 - 2028

(141,3 Mio. €) Die städtischen Investitionen werden im Mittelfristigen

• Neubau des Schulzentrums Südwest

Investitionsplan (MIP) festgeschrieben und wirken sich (116,8 Mio. €) mittelbar auf den Ergebnishaushalt aus. Sie belasten das Ergebnis in den Folgejahren durch Abschreibungen

• Ergänzungsbau Oper an der Kongresshalle

und durch die finanzierungsbedingten Zinsaufwendun- (77,2 Mio. €) gen. Ferner entstehen bei neuen Einrichtungen dauerhaft zusätzliche Folge-/Betriebskosten (Personal, Unter- • Gertrud-Steinl-Str.: Neubau GS (5) mit Hort halt etc.). (59 Mio. €)

Der Mittelfristige Investitionsplan wird mit seinem zuge- • Martin-Behaim-Gym.: Schulerweiterung ÖÖP hörigen Investitionsprogramm ausführlich im Band 1, (47,1 Mio. €)

• Stadthaus Q (37,8 Mio. €)

In den Grafiken auf den folgenden Seiten werden zum

• Schulzentrum Breslauer Straße ÖÖP (36,7 Mio. €) einen die Bruttoinvestitionen und zum anderen der städ-

tische Finanzierungsanteil nach Investitionsschwer-

• U3/SW, 2.2: Großreuth b. Schw. – Gebersdorf punkten für den Zeitraum 2025 bis 2028 dargestellt.

(35,2 Mio. €)

• Neues Gymnasium, Schulerweiterung ÖÖP

(17,4 Mio. €)

• U-Bahn Verteilergeschoss Lorenzkirche

(15,8 Mio. €)

Darüber hinaus wurden wichtige Projekte in den MIP aufgenommen (die in den Klammerzusätzen dargestellten Zahlen beziehen sich nur auf investive Mittel im MIP- Zeitraum), wie beispielsweise:

• Investitionszuschuss Städtische Werke (45 Mio. €)

• Sanierung Uhlandschule (42 Mio. €)

• Sanierung Sporthallen BBZ (31,4 Mio. €)

• Verlängerung Tram Brunecker Str. (22,8 Mio. €)

• Neubau Turnhalle Parlerstr. (19,2 Mio. €)

• Neubau Hort Neue Hegelstr. (16 Mio. €)

• Sanierung Krematorium (14,7 Mio. €)

• Neubau Tram Minervastraße (12,3 Mio. €)

Schwerpunkte werden in Zukunft nach wie vor weitere Maßnahmen aus dem Paket „Bildung und Betreuung“, die Erneuerung von Straßen und Brücken sowie die Sanierung von U-Bahnhöfen und Grünanlagen sein. Außerdem werden Maßnahmen zur Erreichung der Klimaneutralität des städtischen Gebäudebestands und die Umsetzung des Mobilitätsbeschlusses an Bedeutung gewinnen.

Investitionsschwerpunkte 2025 bis 2028: Bruttoinvestitionen (MIP)

Im Zeitraum 2025 bis 2028 wird mit Bruttoinvestitionen 2,15 Mrd. €) gerechnet. Dieser Betrag verteilt sich im (dargestellt werden ausschließlich die investiven Be- Einzelnen auf die folgenden Investitionsschwerpunkte: standteile) in Höhe von 2,44 Mrd. € (im Vorjahr:

Investitionsschwerpunkte 2025 bis 2028: Städtische Mittel (MIP)

Im Zeitraum 2025 bis 2028 werden für die sich im Einzelnen auf die folgenden Investitionsschwer- Bruttoinvestitionen in Höhe von 1,32 Mrd. € (im Vorjahr: punkte: 1,24 Mrd. €) städtische Mittel (nur investiv) zur Finanzierung eingeplant. Die städtischen Mittel verteilen

In der nachfolgenden Grafik werden die Inhalte der beiden vorstehenden Grafiken nochmals in einer Gesamtschau dargestellt:

Investitionsschwerpunkte 2025 bis 2028 (nur investive Bestandteile)

Verbindlichkeiten und Schulden

I.

Die vorstehende Grafik zeigt den Schuldenstand der (ASN). Diese Eigenbetriebe stellen externe Kostende- Stadt Nürnberg cker dar, d. h. sie müssen ihre Aufwendungen und ihren Kapitaldienst aus Einnahmen und Gebühren komplett

• ohne Eigenbetriebe (nur Kernhaushalt),

selbst refinanzieren.

• mit den steuerfinanzierten Eigenbetrieben und

Zum Jahresende 2023 lagen die Schulden des Kern-

haushalts der Stadt Nürnberg bei 1,76 Mrd. €. Darin ent-

halten sind die Verbindlichkeiten aus Krediten (also die

klassischen Darlehen von Sparkassen und Banken), die

Kommunalanleihe, Schuldscheindarlehen sowie die Ver-

bindlichkeiten aus ÖPP/ÖÖP-Verträgen (sogenannte

kreditähnliche Rechtsgeschäfte). Die Stadt Nürnberg

trägt hiermit explizit der wachsenden Bedeutung dieser

kreditähnlichen Rechtsgeschäfte Rechnung, indem sie

die Refinanzierung dieser ÖPP- und ÖÖP-Projekte – im

Gegensatz zu anderen Kommunen – in die Verschul-

denszahlen mit aufnimmt.

Zum Jahresende 2024 werden die Verbindlichkeiten der

Stadt inklusive der Verpflichtungen aus ÖÖP/ÖPP-Pro-

jekten voraussichtlich auf 1,79 Mrd. € steigen. Der An-

stieg in Höhe von rund 25 Mio. € gegenüber dem Vorjahr

resultiert aus höheren Verbindlichkeiten aus ÖÖP/ÖPP-

Geschäften für das Projekt Maiacher Straße. Die Ver-

bindlichkeiten aus Darlehen und Anleihen bleiben na-

hezu auf Vorjahresniveau.

• mit allen Eigenbetrieben zusammen.

Die Schulden der städtischen Eigenbetriebe werden bezüglich ihrer Refinanzierung in die zwei Kategorien „steuerfinanziert“ und „Kostendecker“ unterteilt. Zu den steuerfinanzierten Eigenbetrieben zählen:

• Service Öffentlicher Raum (SÖR)

• NürnbergBad (NüBad)

• Frankenstadion (FSN)

• NürnbergStift (NüSt).

Bei SÖR, NüBad und FSN muss jeweils der Verlustausgleich und somit auch Teile des Schuldendienstes aus dem Kernhaushalt bedient werden. NüSt wird aufgrund seiner Kreditaufnahmen für Investitionen in den nächsten Jahren ebenfalls weiterhin in dieser Kategorie geführt. Aus diesen Gründen sind diese Schulden in der Bewertung theoretisch dem Kernhaushalt zu zuordnen. Anders gestaltet es sich bei der Stadtentwässerung und Umweltanalytik (SUN) sowie bei der Abfallwirtschaft

Auch im Jahr 2025 sind von der Stadt Nürnberg umfang-

reiche Investitionen zu finanzieren. Die Neuverschul-

dung im Jahr 2025 wird voraussichtlich 122,7 Mio. € be-

tragen. Damit steigt die Verschuldung der Kernstadt in-

klusive aller ÖPP und ÖÖP-Projekte zum Ende des Jah-

res 2025 auf 1,91 Mrd. €.

Die äußere Verschuldung der Eigenbetriebe lag Ende 2023 bei 385,0 Mio. € und erhöht sich bis Ende 2024 auf voraussichtlich 398,5 Mio. €. Der Anstieg zum Vorjahr resultiert aus einer Kreditaufnahme bei NürnbergBad für die Sanierung des Volksbads sowie beim Eigenbetrieb Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg für Investitionsmaßnahmen.

Bis Ende 2025 wird die Verschuldung der Eigenbetriebe gemäß den vorliegenden Wirtschaftsplänen unter Berücksichtigung der Tilgungen um rund 105,4 Mio. € auf dann 503,9 Mio. € ansteigen. Darin enthalten sind neue Darlehen beim Eigenbetrieb Stadtentwässerung und Umweltanalytik in Höhe von 80 Mio. €, Kreditaufnahmen bei SÖR für die Betriebszentrale in Höhe von circa 62 Mio. € und weitere Darlehen in Höhe von knapp 15 Mio. € beim Eigenbetrieb NürnbergBad für die Sanierung des Volksbads.

In den folgenden Übersichten werden der voraussichtliche Stand der Verbindlichkeiten aus Krediten und kreditähnlichen Rechtsgeschäften sowie Verpflichtungen nach Art. 72 Abs. 2 GO entsprechend dem vom Bayerischen Staatsministerium des Innern veröffentlichten Haushaltsmuster zu § 1 Abs. 3 Nr. 4 KommHV-Doppik dargestellt.

Übersicht über den

voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten aus Krediten und kreditähnlichen

Rechtsgeschäften1) sowie Verpflichtungen nach Art. 72 Abs. 2 GO

Übersicht über Verpflichtungen nach Art. 72 Abs. 2 GO,

Art. 66 Abs. 2 LKrO, Art. 64 Abs. 2 BezO –

voraussichtlicher Stand der eventuellen Zahlungsverpflichtungen und Vorbelastungen ohne Bilanzierung (Eventual-

verbindlichkeiten)

1. In der Verbindlichkeitenübersicht der Haushaltplanung nach § 1 Abs. 3 Nr. 4 KommHV-Doppik sind auszuweisen:

• in Spalte 1 der Stand der Verbindlichkeiten zum 1. Januar des dem Haushaltsjahr vorhergehenden Jahres (= laufendes Haushaltsjahr);

• in Spalte 2 – nach dem zeitlichem Fortschritt der Haushaltsplanung - der voraussichtliche oder tatsächliche Stand der Verbindlichkeiten zum 1. Januar des Haushalts-

jahres; dieser sollte mit dem Stand der Verbindlichkeiten zum 31. Dezember des dem Haushaltsjahr vorhergehenden Jahres grundsätzlich übereinstimmen;

• in den Spalten 3 bis 5 der Stand der Verbindlichkeiten zum 1. Januar des Haushaltsjahres, gegliedert nach Restlaufzeiten von bis zu einem Jahr, von einem bis fünf

Jahren und von mehr als fünf Jahren;

• in Spalte 6 der Saldo aus den voraussichtlichen Zu- und Abgängen an Verbindlichkeiten während des Haushaltsjahres (z. B. durch Kreditaufnahme und Kredittilgung);

• in Spalte 7 der voraussichtliche Stand der Verbindlichkeiten zum 31. Dezember des Haushaltsjahres (Stand zum 1. Januar zuzüglich der Zugänge und abzüglich der

Abgänge während des Haushaltsjahres). 2) Soweit sonstige Verbindlichkeiten aus Wertpapierverschuldung bestehen (z. B. durch die Umwandlung von Krediten entstandene Wertpapiere), sind diese bei Nr. 1 auszuweisen. 3) Endfällige Darlehen sind gesondert zu vermerken. 4) KfW-Kredite sowie Kredite von Landesbanken und Sparkassen sind unter Nr. 2.10 auszuweisen diese Einrichtungen als Kreditinstitute und nicht als sonstige öffentliche Sonderrechnungen. 5) Unter Nr. 3 sind alle gewissen Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften auszuweisen (vgl. Art 72 Abs. 1 GO); hierzu zählen z.B. Leasing- und Leibrentenverträge, Verlustübernahmen sowie Bürgschaftsverpflichtungen, soweit die Kommune tatsächlich in Anspruch genommen wird. Davon unbeschadet bleibt deren Ausweis als ungewisse Verbindlichkeiten unter den Rückstellungen bzw. – als nur mögliche Zahlungsverpflichtung ohne Bilanzansatz – unter den Haftungsverhältnissen (vgl. § 75 KommHV-Doppik). Die Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften sind in Anlehnung an den Kontenrahmen nach Arten zu untergliedern. Im Übrigen gelten die Grundsätze der IMBek vom 5. Mai 1983 (AllMBl S. 408). 6) Unter Nr. 3 sind jeweils die sich aus dem Wirtschaftlichkeitsvergleich (§ 12 KommHV-Doppik) ergebenden Projektkosten anzugeben (vgl. dazu auch IMBek vom 6. Februar 2007 Nr. 6 (AllMBl S. 187); dabei sind der Gesamtbetrag und der investive Anteil gesondert darzustellen. Dies gilt auch, wenn im Vorjahr bzw. im Haushaltsjahr keine

Zahlungen angefallen sind bzw. anfallen. Soweit die Kommune voraussichtlich nicht oder nicht in voller Höhe in Anspruch genommen wird (z. B. aus Geschäftsbesorgungsverträgen), gelten die Grundsätze zur Darstellung von Haftungsverhältnissen (vgl. § 75 KommHV-Doppik). Ergänzend wird auf die im Rahmen des Wirtschaftlichkeitsvergleichs erforderliche Risikoabschätzung verwiesen. Zur Risikoabschätzung vgl. Nr. 6 der IMBek vom 6. Februar 2007 (AllMBl S. 187); bei ÖPP-Modellen vgl. PPP-Leitfaden Teil 2 S. 9 im Internet unter: http://www.innenministerium.bayern.de/imperia/md/content/stmi/bauen/themen/ppp/leitfaden_teil2.pdf 7) Schulden der Eigenbetriebe, Pflegeeinrichtungen und Krankenhäuser mit kaufmännischem Rechnungswesen. 8) Haftungsverhältnisse sind dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Eventualverbindlichkeit begründen. Eventualverbindlichkeiten sind Verbindlichkeiten, aus der die Kommune nur unter bestimmten Umständen, mit deren Eintritt sie nicht ernsthaft rechnet, in Anspruch genommen werden kann. Die Vermerkpflicht setzt voraus, dass die Eventualverbindlichkeiten betragsmäßig angegeben werden können. Sind diese quantifizierbar, so sind sie in Höhe der maximalen Inanspruchnahme aus den Haftungsverhältnissen zu vermerken. Die Risikoeinschätzung einer Zahlungsverpflichtung ist gesondert zu erläutern. Die Haftungsverhältnisse sind grundsätzlich nach Empfängerbereichen und Arten zu untergliedern. Weitergehende Erläuterungen können nach den örtlichen Verhältnissen geboten sein. Insbesondere empfiehlt es sich, bestellte Sicherheiten zugunsten der Kommune darzustellen. Im Übrigen gelten die Grundsätze der IMBek vom 5. Mai 1983 (AllMBl S. 408). 9) Bürgschaften für Förderungen können zusammengefasst dargestellt werden, die Risikoeinschätzung ist zu erläutern. 10) Haftungsverhältnisse gegenüber Sondervermögen und verbundenen Unternehmen gesondert auszuweisen. Haftungsverhältnisse gegenüber Kommunalunternehmen sind gesondert anzugeben („Davon-Vermerk“ bei verbundenen Unternehmen). Bürgschaften für den sonstigen privaten Bereich werden insbesondere für Vereine, aber auch für Privatpersonen vergeben (z.B. Alternative zu Mietkautionen). 11) Unter Nr. 2 sind insbesondere Gewährverträge und Sicherheiten zugunsten Dritter darzustellen. 12) Unter Nr. 3 sind insbesondere mögliche Verpflichtungen aus der Verlustabdeckung von Sondervermögen, verbundenen Unternehmen (hier Spezialfall Kommunalunternehmen als „Davon-Vermerk“) und Beteiligungen zu dokumentieren, soweit diese nicht in der Bilanz bereits als Rückstellung bzw. Verbindlichkeit auszuweisen sind. 13) Verpflichtungsermächtigungen sind gesondert im Muster zu § 1 Abs. 3 Nr. 3 KommHV-Doppik (Anlage 8) darzustellen. 14) Anmerkung Stadt Nürnberg: voraussichtlicher prognostizierter Stand zum 01.01.2025

Kurzzusammenfassung der wirtschaftlichen Lage ausgewählter

J.

Beteiligungen

Die Stadt Nürnberg erfüllt ihre vielfältigen Aufgaben für Ertragssituation war damit erneut positiv, auch wenn die die Bürgerinnen und Bürger der Stadt nicht nur durch Unternehmensgruppe nicht auf Gewinnmaximierung ihre klassischen Dienststellen der Stadtverwaltung. Ei- ausgerichtet ist. nen nicht unerheblichen Teil der Aufgaben hat die Stadt Nürnberg auf Unternehmen übertragen, an denen sie unmittelbar oder mittelbar beteiligt ist. Aus Konzernholding-Sicht sind in 2023 nehmen zwar die Corona-Nachwirkungen ab, weiterhin sind aber die Auswirkungen des Ukraine-Krieges und die damit einhergehenden Herausforderungen auf die Energieversorgung, sowie das ansteigende Preis- und Zinsniveau ausschlaggebend für die Ergebnisentwicklung der städtischen Tochterunternehmen. Das Jahresergebnis 2023 der Städtische Werke Nürn-

2023 war für die NürnbergMesse Group das erste re-

guläre Jahr nach der Corona-Pandemie. Obwohl 2023

ein ungerades und damit üblicherweise veranstaltungs-

schwaches Messejahr darstellte, konnte der Umsatz der

NürnbergMesse Group gegenüber dem Vorjahr auf

265,1 Mio. € gesteigert werden (2022: 257,1 Mio. €). Der

im Vorjahr in Aussicht gestellte Konzernumsatz von

230,0 Mio. € konnte damit deutlich übertroffen werden.

Das Veranstaltungsjahr 2023 erreichte fast das Niveau

von vor der Pandemie. Auch an den internationalen

Standorten der NürnbergMesse Group konnten wieder

Veranstaltungen ohne größere Einschränkungen durch-

geführt werden. Insgesamt fanden in Nürnberg und welt-

weit 150 Veranstaltungen der NürnbergMesse Group

statt (2022: 155).

berg GmbH mit einem Jahresüberschuss von knapp

10,2 Mio. € (Vorjahr 42,4 Mio. €) war im Geschäftsjahr 2023 geprägt durch die positiven Ergebnisentwicklungen der N-ERGIE und VAG. Im Vorjahr waren noch die Erträge aus dem Verkauf der wbg-Anteile enthalten. Das Die Noris Arbeit gGmbH schließt das Geschäftsjahr positive Finanzergebnis verbesserte sich infolge eines 2023 mit einem Jahresfehlbetrag in Höhe von 271 T€ ab höheren Beteiligungsergebnisses aus Verlustübernah- und zeigt damit insgesamt einen positiven Trend auf. In men und Gewinnabführungsverträgen um 47,9 Mio. €. 2022 betrug der Jahresfehlbetrag noch 512 T€. Im Ge- Die N-ERGIE führte einen Gewinn von 122 Mio. € (Vor- schäftsjahr 2023 wurden Umsatzerlöse von rund 11 Mio. jahr 79,3 Mio. €) an die StWN ab, während die VAG ei- € erzielt. Dies entspricht einer Steigerung gegenüber nen Anspruch auf Verlustübernahme von 97,7 Mio. € dem Vorjahr um 880 T€. Die Zunahme der Umsatzerlöse (Vorjahr 102,3 Mio. €) aufwies. ist insbesondere auf die nach Corona im Jahr 2023 wieder ansteigende Geschäftstätigkeit im Bereich der Ar- Das Klinikum Nürnberg schließt 2023 mit einem Jahbeitsgelegenheiten sowie auf den Start der neuen ESFresfehlbetrag in Höhe von -19,9 Mio. €, schlechter als im Förderperiode zurückzuführen. Vorjahr (-3,37 Mio. €) aber deutlich besser als geplant (- 26,3 Mio. €) ab. Insgesamt sind auch weiterhin Maßnah- Im Jahr 2023 konnte die noris inklusion gGmbH insgemen zur strukturellen Verbesserung der Finanzsituation samt die Position der Umsatzerlöse gegenüber dem Vorerforderlich. jahr um 2,1 Mio. € verbessern. 224 T€ der Erhöhung entfielen dabei auf Arbeitserlöse und Einnahmen, 1,9 Mio. Im Jahr 2023 wurde am Albrecht Dürer Airport Nürn- € auf Erstattungen durch Kostenträger. Das Betriebser-

berg mit 3,9 Mio. Passagieren ein Plus von rund 20%

gebnis der noris inklusion gGmbH beträgt im Jahr 2023 gegenüber dem Vorjahr erreicht. Der Konzern schloss -747 T€ (Vorjahr -973 T€). Dieses Betriebsergebnis erdas Jahr 2023 mit einem negativen Ergebnis nach Steugänzt um das Finanzergebnis von -505 T€ (Vorjahr -305 ern in Höhe von 2,9 Mio. € ab. Gegenüber dem Vorjahr T€), die übernahmen der Verluste der Beteiligungen und entspricht dies einer Ergebnisverbesserung um 9,8 Mio. der Steuern ergibt einen Jahresfehlbetrag von -1,43 Mio. €. Die deutliche wirtschaftliche Erholung ist an der Ver- € (Vorjahr -1,48 Mio. €). besserung des operativen Ergebnisses um 6,3 Mio. € erkennbar. Das geplante Jahresergebnis von -16,9 Mio. € konnte somit deutlich verbessert werden. Im Geschäftsjahr 2023 erzielte die wbg Nürnberg

GmbH mit 8,7 Mio. € ein im Vergleich zum Vorjahr um

rund 9,9 Mio. € niedrigeres Jahresergebnis. Dies lässt sich vorrangig daraus ableiten, dass 2023 im Bauträgergeschäft mit nur sechs Übergaben deutlich weniger Einheiten als im Vorjahr (Vj.: 92 Einheiten) übergeben wurden und damit auch die Umsatzerlöse zurückgingen. Die

Städtische Werke Nürnberg GmbH Die Erlöse aus Stromlieferungen (ohne Stromsteuer; inklusive Nebenerlöse) summierten sich auf 4,168 Mrd. € und lagen 38,9 % über dem Vorjahreswert. Im Key-Account-Segment erhöhten sich die Verkaufserlöse im Wesentlichen durch die Weitergabe der gestiegenen Bezugskosten und Netzentgelte. Zusätzlich wirkte sich die Absatzsteigerung bei den Weiterverteilern positiv aus. Bei Bestandskund*innen hingegen reduzierte sich die Absatzmenge. Im Gewerbekundensegment lagen die Verkaufserlöse infolge der Weitergabe der höheren Bezugs- und Netzkosten, trotz geringerer Absatzmenge, über dem Niveau des Vorjahres. Während im Privatkundensegment die Absatzmenge nahezu auf Vorjahresniveau blieb, erhöhten sich die Verkaufserlöse trotz einer unterjährig erfolgten Preissenkung. Die Ertrags-, Finanz- und Vermögenslage der StWN war Die Umsatzerlöse aus dem Erdgasverkauf (ohne Enerim Geschäftsjahr 2023 geprägt durch die positiven Ergiesteuer; inklusive Nebenerlöse) stiegen im Vergleich gebnisentwicklungen der Tochtergesellschaften, wähzum Vorjahr um 21,2 % auf 1,371 Mrd. €. Im Key-Acrend im Vorjahr noch die letzte Tranche des Verkaufs count-Segment führte ein Absatzrückgang zu einer gevon Anteilen an der wbg Nürnberg GmbH Immobilienunringeren Menge, was durch den hohen positiven Preisternehmen (wbg) Nürnberg als relevante Größe enthaleffekt (Weitergabe der höheren Bezugskosten und höten war. heren Netzentgelte) überkompensiert wurde und insge- Die StWN erzielte im Berichtsjahr nach Steuern einen samt zu einem deutlichen Anstieg der Verkaufserlöse Jahresüberschuss von 10,2 Mio. € (Vorjahr 42,4 Mio. €). führte. Bei den Gewerbekund*innen steigerten sich die Die sehr guten Erträge im Vorjahr prägte ein erneuter Verkaufserlöse insbesondere durch die Weitergabe der und letztmaliger Anteilsverkauf an der wbg. höheren Bezugskosten und Netzentgelte, trotz Kundenverlusten sowie der milden Witterung. Während bei den Das positive Finanzergebnis verbesserte sich infolge ei- Privatkund*innen der Absatz überwiegend witterungsbenes höheren Beteiligungsergebnisses aus Verlustüberdingt rückläufig war, erhöhten sich die Verkaufserlöse nahmen und Gewinnabführungsverträgen um 47,9 Mio. trotz einer unterjährigen Preissenkung deutlich. €. Die N-ERGIE führte einen Gewinn von 122 Mio. € (Vorjahr 79,3 Mio. €) an die StWN ab, während die VAG Die Umsatzerlöse (inklusive Nebenerlöse) im Bereich einen Anspruch auf Verlustübernahme von 97,7 Mio. € Fernwärme nahmen gegenüber dem Vorjahr um insge- (Vorjahr 102,3 Mio. €) aufwies. samt 51,6 % auf 185,4 Mio. € zu. Die Erlössteigerung war auch in diesem Segment durch abhängig von der Der Geschäftsverlauf des StWN-Konzerns spiegelte den Preisformel, vor allem bedingt durch die Marktpreisentzunehmenden Wettbewerb und die durch die Energiewicklung. Die Absatzmengen waren auf Vorjahresniwende beeinflusste Entwicklung auf den Energiemärkveau. ten sowie die Auswirkungen des Ukraine-Konflikts, der Einführung des Deutschland-Tickets und der allgemei- Aus dem Wasserverkauf konnten 2023 Erlöse (inklusive nen Kosten- und Preisentwicklung wider. Nebenerlöse) von 74,2 Mio. € generiert werden, was gegenüber dem Vorjahr einem Rückgang um 1,9 % ent- Das Ergebnis der Gesellschaft wurde 2023 vom positisprach. Insgesamt wurden 32,0 Mio. m3 Wasser abgeven Beteiligungsergebnis dominiert. Aufgrund des Gegeben, wovon auf Privatkund*innen 31,9 % (Vorjahr 32,9 winns der N-ERGIE konnte unter Berücksichtigung des %), auf Gewerbekund*innen 56,6 % (Vorjahr 56,4 %) negativen Ergebnisses der VAG ein positives Jahreserund auf Key-Account Kund*innen 11,5 % (Vorjahr 10,7 gebnis erzielt werden. Die allgemeinen wirtschaftlichen, %) entfielen. politischen und strukturellen Rahmenbedingungen und Entwicklungen, insbesondere die forcierte Umsetzung Aufgrund des Organschaftsverhältnisses erhält die der Energie- und Verkehrswende, einhergehend mit ge- Thüga Aktiengesellschaft, München, als außenstehende stiegenen Preisen und Finanzierungskosten wirken Aktionärin eine Ausgleichszahlung in Höhe von 27,3 dämpfend auf die Beteiligungsergebnisse von der N-ER- Mio. € (Vorjahr 30,6 Mio. €). GIE und der VAG. Der Geschäftsverlauf 2023 der VAG spiegelte einerseits Die Ertrags-, Finanz- und Vermögenslage der N-ERGIE die zunehmende Bedeutung des Personennahverkehrs, entwickelte sich 2023, trotz der volatilen Energiemärkte andererseits aber auch die Nachwirkungen der Coronaund der politischen Unwägbarkeiten, insgesamt deutlich Pandemie, die Auswirkungen der allgemeinen Kostenpositiver als prognostiziert. entwicklung in Folge des Ukraine-Konflikts sowie die schwierige Personallage insbesondere im Bereich des

Fahrpersonals wider. Eine besondere Rolle spielte die Das Ergebnis der Geschäftstätigkeit des Geschäftsjah- Einführung des Deutschland-Tickets und dessen Son- res 2023 lag bei -97,6 Mio. € und damit 4,6 Mio. € bzw. derformen (D-Ticket Job, Bayerisches Ermäßigungsti- 4,5% besser als im Vorjahr und deutlich positiver als das cket, D-Ticket Nürnberg-Pass). Planergebnis von rund -126 Mio. €. Im Berichtsjahr erhöhten sich die Umsatzerlöse insgesamt um 51,7 Mio. € Ab Mai 2023 wurde das D-Ticket im Vertragskundengebzw. 36,6% auf 192,8 Mio. €. Hierbei nahmen insbesonschäft zu einem Monatspreis von 49 Euro als ausdere die Verkehrserlöse im Vergleich zum Vorjahr deutschließlich elektronisches Ticket umgesetzt und im Jahlich zu. Die angesprochene Erhöhung der Fahrpreise resverlauf in den oben genannten Sonderformen ausgewirkte sich ebenso, wie die deutliche Zunahme der Fahrprägt. Dies hatte einen wesentlichen Einfluss auf die gastzahlen (+13,1 %) erhöhend auf die Fahrgeldeinnahoperativen Prozesse in Vertrieb und Marketing, die Timen im Vergleich zum Vorjahr aus. Dabei führte die Eincket- und Nachfragestruktur sowie das Mobilitätsverhalführung des D-Tickets zeitgleich im Berichtsjahr zu deutten der Kund*innen. lichen Fahrgeldmindereinnahmen. Dieses Delta zu den Solleinnahmen im Vergleich zum Basisjahr 2019 wurde Insgesamt stieg die Anzahl der Abonennt*innen bei der durch die Beihilfeleistungen vom Bund vollständig aus- VAG (einschließlich 365-Euro-Ticket VGN für Selbstzahgeglichen. Diese Ausgleichsleistungen führen im Verlende) bis zum Jahresende (Stand 1. Januar 2024) auf gleich zum Vorjahr zu einem Anstieg der Erlöse. rund 239.000 (davon 214.000 D-Tickets, Vorjahr 116.462) an. Die Zahl der betreuten Firmen im Jobticket Die sonstigen Erträge reduzierten sich deutlich aufgrund erhöhte sich zum Jahresende auf 499 (Vorjahr 278). In der geringeren Zuschüsse aus dem Corona-Rettungsder Kundenkommunikation sowie im Kundenservice erschirm von Bund und Ländern sowie dem 9-Euro-Ticket wuchs hieraus ein deutlich erhöhter Servicebedarf. um 48,2 Mio. € im Vergleich zum Vorjahr. Gegenläufig dazu erhöhten sich die Erträge aus der Auflösung von Durch das D-Ticket verursachte Fahrgeldmindereinnah- Rückstellungen. Der Materialaufwand stieg im Vorjahmen sowie vertriebliche Umsetzungskosten im Jahr resvergleich um 11,4 Mio. € auf 85,3 Mio. €. Der Anstieg 2023 werden mit einem Solleinnahmenvergleich zum resultierte im Wesentlichen aus höheren Aufwendungen Basisjahr 2019 durch öffentliche Beihilfeleistungen vollfür den Bezug von Energie und Fahrstrom sowie für Inständig ausgeglichen. Der vorläufige Ausgleich für das standhaltungen. Jahr 2023 lag in Summe bei rund 25,8 Mio. € und wird als Teil der Umsatzerlöse ausgewiesen. Das negative Jahresergebnis und somit der Zuschussbedarf reduzierten sich im Vergleich zum Vorjahr. Wäh- Die auf Basis der Nutzungshäufigkeit der im VGN verrend sich die Umsatzerlöse infolge der Ausgleichsleiskauften Fahrausweisarten rechnerisch ermittelte Getungen für das D-Ticket und durch die Erhöhung der samtzahl der Fahrgäste (Nürnberg mit Nachbarorten Fahrpreise erhöhten, reduzierten sich die sonstigen Erund U-Bahn Fürth) stieg im Jahr 2023 um 13,1 % auf träge aufgrund der geringeren Zuschüsse aus dem 154,0 Mio. Personen und damit auf einen neuen Höchst- Corona-Rettungsschirm sowie dem 9-Euro-Ticket. Der wert. Die Fahrgäste verteilten sich auf Regeltarif (136,5 Materialaufwand erhöhte sich im Vorjahresvergleich. In Mio.), Schwerbehindertenbeförderung (10,3 Mio.) und der Folge der geringen sonstigen betrieblichen Aufwen- Sonstige (7,2 Mio.). Die Zahlen unterliegen wegen nicht dungen und des reduzierten Personalaufwands lag das abbildbaren strukturellen Veränderungen der Fahrausnegative Jahresergebnis besser als erwartet bei -97,6 weisnutzung statistischen Unsicherheiten. Mio. €. Dieses wird auf Basis des bestehenden Organ- Zum 1. Januar 2023 wurden die Fahrpreise im VGN über schaftsvertrags von der Muttergesellschaft StWN ausgealle Tarifstufen um durchschnittlich 3,0 % erhöht. Der zu- glichen. grundeliegende VGN-Mobilitätsindex bildet neben den Insgesamt wurde das Ergebnis der StWN 2023 vom poprognostizierten Kostensteigerungen der Verkehrsuntersitiven Beteiligungsergebnis dominiert. Aufgrund des nehmen im VGN mit gleichem Gewicht die indexierte Gewinns der N-ERGIE konnte unter Berücksichtigung Einkommensentwicklung der mittelfränkischen Privatdes negativen Ergebnisses der VAG ein positives Jahhaushalte ab. Zusätzlich wurde die zum 1. Januar 2022 resergebnis erzielt werden. Die allgemeinen wirtschaftliausgesetzte Tariferhöhung in den Tarifstufen A und K chen, politischen und strukturellen Rahmenbedingungen (Tarifgebiet Nürnberg-Fürth) von (verbundweit) 5,50 % und Entwicklungen, insbesondere die forcierte Umsetunterjährig zum 1. Mai 2023 nachgeholt. zung der Energie- und Verkehrswende, einhergehend Der Fahrgastbetrieb konnte im Jahr 2023 weitgehend mit gestiegenen Preisen und Finanzierungskosten werstabil erbracht werden. Wegen baustellenbedingter Zu- den zukünftig dämpfend auf die Beteiligungsergebnisse satzleistungen bei gleichzeitig hohen Krankenständen von der N-ERGIE und VAG wirken. Im Vergleich zum wurden in Absprache mit dem Aufgabenträger geringfü- Geschäftsjahr 2023 wird zukünftig mit deutlich schlechgige Fahrplananpassungen bis April 2023 sowie in den teren Jahresergebnissen zu rechnen sein, wodurch ein Sommerferien erforderlich. Verlustausgleich durch den Gesellschafter Stadt Nürnberg notwendig werden kann.

Klinikum Nürnberg Auch in 2023 ist es bei weitem nicht gelungen, alle offe-

nen Stellen in den unterschiedlichen Dienstarten zu besetzen. Im Bereich Ärztlicher Dienst betrifft dies beispielsweise Fach- und Oberärzt*innen der Klinik für Psychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie im Kindesund Jugendalter. Im medizinisch-technischen Dienst bestehen Vakanzen in der OP-Pflege, bei Psycholog*innen sowie Sozialpädagog*innen. Im Funktionsdienst werden hauptsächlich Hebammen sowie Entbindungshelfer benötigt. Weiter zugespitzt hat sich die Personalsituation in der Pflege. Zum Jahreswechsel 2023/2024 wurde die 2021 vom Verwaltungsrat beschlossene Eingliederung der Be- Das Klinikum Nürnberg (Kommunalunternehmen) schäftigten der Servicegesellschaft in das Klinikum und schließt 2023 mit einem Jahresfehlbetrag in Höhe deren Überleitung in den TVöD vollzogen. von -19,9 Mio. € schlechter als im Vorjahr (-3,37 Mio. €) Insgesamt war das Geschäftsjahr 2023 noch von den aber deutlich besser als geplant (-26,3 Mio. €) ab. Nachwirkungen der Corona-Pandemie geprägt. Die Die Corona-Pandemie ist seit 7. April 2023 offiziell been- Leistungsmenge konnte in 2023 nur geringfügig gegendet. Jegliche diesbezügliche finanzielle staatliche und über 2022 gesteigert werden und bleibt, bezogen auf die krankenhauspolitische Unterstützung ist ausgelaufen Fallzahlen, um 15 % noch deutlich hinter dem „Vor-Panund die Krankenhäuser sind mit den noch immer anhal- demie-Leistungsniveau“ von 2019 zurück. tenden Nachwirkungen auf sich alleine gestellt. Das EBITDA verschlechterte sich um 2,8 Mio. € gegen- Das Deutsche Krankenhausinstitut ermittelte in seiner über der Planung für 2023 (-0,3 Mio. €). Es flossen wei- Umfrage 2023 eine angespannte Finanzlage der Kran- tere krankenhausindividuelle Zahlungen als „Ausgleich kenhäuser. Fast 80% der Krankenhäuser in Deutschland für Steigerungen der Kosten für den Bezug von Erdgas, erwarten für das Jahr 2023 ein negatives Jahresergeb- Wärme und Strom“ für Januar bis Dezember 2023 (21,6 nis. Nur noch 7% der Kliniken werden einen Jahresüber- Mio. €) zu und es konnten verstärkte Apothekenverkäufe schuss erzielen. Maßgebliche Gründe für die äußerst im Bereich Zytostatika realisiert werden. Ferner konnten schwierige wirtschaftliche Lage sind die deutlich gestie- durch Preisanpassungen im Wahlleistungsbereich Ungenen Sach- und Personalkosten im Krankenhaus. Na- terkunft, zusätzliche Abrechnungsmöglichkeiten über hezu flächendeckend haben sie die Liquidität der Kran- weitere ASV-Angebote und generell fortschreitende kenhäuser stark beeinträchtigt. Fast kein Krankenhaus „Ambulantisierung“ die Umsatzerlöse jeweils deutlich kann seine Ausgaben aus den laufenden Einnahmen de- gesteigert werden. Im Vergleich zum Wirtschaftsplan cken. Ursache dafür ist nach aktueller Datenlage neben stiegen die Umsatzerlöse und sonstigen betrieblichen der seit Jahrzehnten anhaltenden Unterfinanzierung der Erträge um insgesamt 44,1 Mio. €. Jedoch nahmen auch Klinken bei der Investitionsförderung, vor allem der wei- die Betriebsaufwendungen mit 753,6 Mio. € im Vergleich terhin ausbleibende Inflationsausgleich. Kliniken dürfen zum Planansatz um 46,9 Mio. € deutlich zu. Ursächlich ihre Preise nicht eigenverantwortlich an die Inflation an- hierfür waren gestiegene Personalaufwendungen sowie passen, haben aber dieselben erhöhten Ausgaben wie sonstige betriebliche Aufwendungen. Insgesamt lagen alle anderen Wirtschaftszweige. die Umsatzerlöse rund 2,1% über dem Wirtschaftsplan. Der Anstieg der Umsatzerlöse gegenüber dem Vorjahr Der für die Erlösentwicklung relevante Landesbasisfallresultiert größtenteils aus der Steigerung der sonstigen wert erhöhte sich in Bayern – unter Berücksichtigung der Umsatzerlöse um 14 Mio. €. Demgegenüber sind die Er- Ausgleiche – im Jahr 2023 von 3.825,44 € auf 3.994,59 löse aus Krankenhausleistungen im Vorjahresvergleich €. Diese Erhöhung entspricht einer Steigerung von 4,4 um 6,5 Mio. € gesunken. Verantwortlich hierfür war das % – diese kompensiert damit aber in keiner Weise die Auslaufen der Corona-Ausgleichszahlungen im Jahr bundesweite Inflation von 5,9 %. Für das Jahr 2024 be- 2022. trägt der vereinbarte Landesbasisfallwert mit Ausgleichen 4.206,51 € und liegt somit 5,3 % über dem Vorjah- Die staatliche Investitionsfinanzierung zum Erhalt und reswert. zur Weiterentwicklung der Unternehmenssubstanz ist weiterhin völlig unzureichend und belastet die Kapital- Die Investitionsfinanzierung durch die Bundesländer ist struktur und Liquidität des Klinikums Nürnberg in erhebweiterhin unzureichend. Insbesondere bei den Einzelförlichem Umfang. Die Fördermittel reichen seit Jahren bei dermaßnahmen ist das jährlich zur Verfügung stehende Weitem nicht aus, um die notwendigen Investitionen voll- Finanzvolumen nicht ausreichend, um die erforderlichen ständig zu finanzieren sodass auch insoweit eine Invesbaulichen Ersatz- und Erweiterungsinvestitionen zu fititionsförderung durch den Träger notwendig werden nanzieren. kann.

Flughafen Nürnberg GmbH chend des mit den Airlines geschlossenen Entgeltent-

wicklungsvertrags wurden die Start-, Lärm-, Passagierund Abstellentgelte mit Wirkung zum 26. März 2023 um durchschnittlich 2,4% angehoben. Insgesamt konnte durch die in 2023 höhere Anzahl startender Flugzeuge, inkl. gestiegener Passagierzahlen, letztlich ein Umsatzwachstum von 6,6 Mio. € bei den Flughafenleistungen verzeichnet werden. Die Miet- und Pachteinnahmen 2023 stiegen um 1,4 Mio. € im Vergleich zum Vorjahr. Durch die Steigerungen der Mieten bei Parkanlagen sowie den Gebäuden konnten zusätzlich 640 T€ erwirtschaftet werden. Mit der Zunahme des Flugverkehrs in 2023 erhöhte sich auch die Nachfrage nach Kerosin. Die Durchsatzentgelte des Tanklagers bzw. Into-Plane-Entgelte stiegen um 189 T€. Weiter konnten durch Vermietung von Werbeflächen Die Geschäftsentwicklung des Albrecht Dürer Airports 272 T€ zusätzlich zum Vorjahr erzielt werden. hat sich im Jahr 2023 gegenüber der pandemiebedingten Krisenjahre 2020/2021/2022 verbessert. Die Konzessions- und Umsatzabgaben erhöhten sich im Vergleichszeitraum um 553 T€. Hier ist zum einen die Der Konzern schloss das Jahr 2023 mit einem negativen Gastronomie mit einem Anstieg von 266 T€ zu nennen Ergebnis nach Steuern in Höhe von 2,9 Mio. € ab. Geund zum anderen das Geschäft der Autovermieter in genüber dem Vorjahr entspricht dies einer Ergebnisver- Höhe von 185 T€. Weiter konnten die Shops am Airport besserung um 9,8 Mio. €. Die deutliche wirtschaftliche Nürnberg mit 54 T€ sowie die Reinigungsfirmen mit 15 Erholung ist an der Verbesserung des operativen Ergeb- T€ beitragen. Der Anstieg der sonstigen betrieblichen nisses um 6,3 Mio. € erkennbar. Das geplante Jahreser- Erträge um 2 Mio. € auf 2,8 Mio. € resultiert im Wesentgebnis von -16,9 Mio. € konnte somit deutlich verbessert lichen aus dem Einmaleffekt der Einzahlung aus der werden. Diese positive Entwicklung erklärt sich aus einer Strompreisbremse in Höhe von 1,1 Mio. €. Kombination von vielen operativen Ergebnisverbesserungen sowie zusätzlichen Einmaleffekten (Strompreis- Der Materialaufwand liegt mit 8,9 Mio. € um 878 T€ über bremse, Abgang von Vermögensgegenständen z. B. dem Vorjahreswert. Größter Kostenbestandteil ist der Feuerwehrfahrzeuge). Anlagenunterhalt mit 6,7 Mio. €. Dieser weicht mit 797 T€ höheren Kosten vom Vorjahr ab. Der Personalauf- Für das Jahr 2023 waren ein Umsatz von 66,7 Mio. €, wand stieg um 1 Mio. € im Vergleich zum Vorjahr. Die ein daraus resultierender Jahresfehlbetrag von -16,9 durchschnittliche Anzahl der Mitarbeiter*innen in 2023 Mio. € und Passagierzahlen in Höhe von 3,9 Mio. gehat sich im Vergleich zum Vorjahr kaum verändert, soplant. Die tatsächliche Zahl der Passagiere lag damit gedass sich die Erhöhung im Wesentlichen aus den Einnau im Plan. Der Umsatz erreichte letztlich 70,1 Mio. € malzahlungen gemäß dem Tarifabschluss nach TVöD und lag damit um 3,5 Mio. € über den prognostizierten ergibt. Umsatzerlösen. Durch die Zunahme bei den Luftverkehrserlösen, insbesondere durch den Sonderverkehr Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen erhöhten sowie im Non-Aviation Bereich (Gebäudevermietung) sich um 5,3 Mio. € gegenüber dem Vorjahr. Die darin konnte eine Zunahme der Erlöse erreicht werden. Auf enthaltenen allgemeinen Betriebskosten sind in 2023 um der Kostenseite konnten durch Einsparungen im Anla- 4,7 Mio. € gestiegen. Der Anstieg ist in erster Linie auf genunterhalt sowie beim Gasverbrauch signifikante Ein- die gestiegenen Kosten für Strom sowie auf den Anstieg sparungen erzielt werden. Außerdem war der Strombe- der Aufwendungen für Unterstützungsleistungen der zug geringer als geplant. APG zurückzuführen. Hinzu kommt eine Erhöhung bei den Kosten für Leiharbeitskräfte sowie bei den Reini- Durch die Zunahme der Flugangebote der Airlines konngungskosten. Kostensteigerungen ten die Erlöserwartungen des Flughafen Nürnberg, getrieben insbesondere durch eine starke Feriennachfrage Im Jahr 2023 wurde am Airport Nürnberg mit 3,9 Mio. im Sommer, übertroffen werden. Letztlich wurden 3,9 Passagieren ein Plus von rund 20% gegenüber dem Vor- Mio. Passagiere am Airport Nürnberg gezählt. jahr erreicht. Für das Jahr 2024 mit dem Erreichen des Vor-Corona-Niveaus gerechnet, gedämpft wird die posi- Einher mit der gestiegenen Nachfrage nach Flügen stietive Erwartung jedoch durch die von der Bundesregiegen die Startentgelte auf 24,6 Mio. € (i. Vj. 19,7 Mio. €) rung verabschiedete Erhöhung der Luftverkehrsteuer und die Passagierentgelte auf 5,3 Mio. € (i. Vj. 4,1 Mio. und durch ohne Kostensteigerungen im Personalbe- €). Die Abstellentgelte konnten eine Erhöhung zum Vorreich, die wohl nicht vollumfänglich kompensiert werden jahr auf 857 T€ (i. Vj. 826 T€) verzeichnen. Entsprekönnen.

wbg Nürnberg GmbH dem Durchschnittswert des Nürnberger Mietspiegels

(9,18 €/m²). Das angestrebte Investitionsziel von 81,8 €/m² wurde um 34,1 €/m² unterschritten. Dies ist im Wesentlichen auf zeitliche Verschiebungen in der Bautätigkeit um rund 2 Mio. € (z. B. Fertigstellung Außenanlagen Reinerzer Str. 85-91) und Verschiebungen von Teilleistungen oder Abrechnungen (z. B. Saalfelder Str. 6-10) bzw. bei geplanten Grundstücks- und Objektankäufen (rd. 27,7 Mio. €) zurückzuführen. Die Anzahl der Kündigungen ist in 2023 im Vergleich zum Vorjahr um 14 % zurückgegangen. Daraus resultierend standen im Jahresverlauf weniger Wohnungen als ursprünglich in der Planung angenommen leer, was zu geringeren Erlösschmälerungen (rd. 1 Mio. € unter Plan) Im Geschäftsjahr 2023 erzielte die wbg mit 8,7 Mio. € ein führte. Die niedrigere Fluktuation bedingte ebenfalls eiim Vergleich zum Vorjahr um rund 9,9 Mio. € niedrigeres nen deutlich geringeren Bedarf für Wohnungssanierun- Jahresergebnis. Dieses lässt sich vorrangig daraus abgen im Rahmen des Mieterwechsels (rd. 2,8 Mio. € unter leiten, dass 2023 im Bauträgergeschäft mit nur sechs Plan). In der geplanten Instandhaltung verschoben sich Übergaben deutlich weniger Einheiten als im Vorjahr zudem für 2023 vorgesehene Fernwärme-Anschlüsse (Vj.: 92 Einheiten) übergeben wurden und damit auch die von Anwesen nach 2024. Dies führte zu einer Abwei- Umsatzerlöse zurückgingen (4,8 Mio. € Umsatzerlöse chung von rd. 300 T€. aus Verkaufstätigkeit gegenüber 37,9 Mio. € im Vorjahr). Weiterhin stellt das Erfordernis von Abschreibungen von Das Planergebnis wurde in 2023 um 5,5 Mio. € übertrofrund 4,9 Mio. € auf Finanzanlagen der Tochtergesell- fen. Die höheren Umsatzerlöse aus Sollmieten sowie geschaften WBG Bet und WBG St. Jobst eine wesentliche ringere Erlösschmälerungen aus Leerstand führten zu negative Einflussgröße dar. Durch höhere Verlustüber- einem um 2 Mio. € gestiegenen Ergebnis. Dies ist insbenahmen aus Tochtergesellschaften reduzierte sich das sondere auf die geringere Fluktuation und die aktuelle Jahresergebnis gegenüber dem Vorjahr um weitere 0,9 Marktsituation zurückzuführen. Weiterhin lagen der In- Mio. €. standhaltungs- und Modernisierungsaufwand um rund 6,5 € niedriger als geplant. Hierbei entfallen 2,9 Mio. € Die wbg verwaltet insgesamt 16.438 eigene Mietwohauf Aufwendungen aus Baumaßnahmen, was vorrangig nungen und 269 Gewerbeeinheiten. Von den Wohneinaus Aktivierung von zwei Baumaßnahmen die ursprüngheiten sind 5.141 Wohnungen öffentlich gefördert, 854 lich als Aufwand geplant waren (0,5 Mio. €), und der zeit- Wohnungen hiervon sind einkommensorientiert geförlichen Verschiebung von fünf Maßnahmen (1,6 Mio. €) dert (EOF). Im Rahmen der Bewirtschaftung fremder Imresultiert. Rund 3,6 Mio. € sind auf niedrigere Aufwenmobilien verwaltet die wbg zum Bilanzstichtag 885 dungen im Bereich der laufenden und geplanten Infremde Mietwohnungen und 185 Gewerbeeinheiten für standhaltung sowie Mieterwechselkosten zurückzufühverschiedene Unternehmen und Einrichtungen. Im Jahr ren. Negativ wirken sich die vorgenommene Wertberich- 2023 erhielten 1.119 Haushalte ein neues Zuhause (Vj.: tigung in der WBG Bet und WBG St. Jobst (4,9 Mio. €) 1.446). Die Mieterfluktuationsrate lag bei 6,5 % (Vorjahr: aus. Den Aufwendungen aus Verlustübernahme (1,3 7,5 %). Die vergabebedingte Leerstandsquote (Leer- Mio. €) stehen Erträge aus Beteiligungen (3,3 Mio. €) gestand > 3 Monate) lag zum 31.12.2023 bei 0,3 % (Vj: 0,8 genüber. %), hierbei handelt es sich um eine Stichtagsbetrachtung. Für 2024 ist ein Jahresergebnis von voraussichtlich 4,0 Mio. € geplant. Dies ist insbesondere auf ausbleibende Zur Schaffung bezahlbaren Wohnraums wurden im Ge- Erlöse aus der Verkaufstätigkeit und steigende Zinsen schäftsjahr 2023 die Bauarbeiten im Neubauprojekt Eraus der Objektfinanzierung zurückzuführen. Im Jahr hardstraße weitestgehend fertiggestellt. Die 24 geförder- 2024 sind im Bereich Bauträger keine Übergaben von ten Wohnungen und das neu errichtete Immocenter ge- Einheiten geplant. Damit einhergehend sind keine Umhen voraussichtlich im Februar 2024 dem Bestand zu. satzerlöse im Wirtschaftsplan enthalten. Diese, im Ver- Durch den schlüsselfertigen Erwerb des Palmenhofes gleich zu 2023 ausbleibenden Umsätze, sind ein wesind acht freifinanzierte Wohneinheiten hinzugekomsentlicher Einflussfaktor für das gegenüber dem aktuelmen. Die im Objekt befindliche Kindertagesstätte wurde len Geschäftsjahr sinkende Jahresergebnis. Als weiterer Mitte Dezember an den Träger übergeben. Faktor liegen die geplanten Aufwendungen aus Instand- Die durchschnittliche Miete für Wohnen (Jahresdurch- haltung sowie Mieterwechsel mit rund 35,6 Mio. € deutschnitt) ist in 2023 von 6,92 €/m² auf 7,23 €/m² angestie- lich über dem Wert aus dem Geschäftsjahr 2023 (28,5 gen. Damit liegen die Mieten weiterhin deutlich unter Mio. €).

5.493), eine belegte Gesamtnettofläche von 904.466 m²

(2022: 841.612 m²; 2021: 176.558 m²) und 1.281.329

Besucher (2022: 989.338; 2021: 315.440).

NürnbergMesse GmbH

Allein auf dem unternehmenseigenen Messegelände in

Nürnberg fanden 82 Präsenzveranstaltungen statt

(2022: 84; 2021: 27), davon 26 Messen (2022: 24; 2021:

8), 25 Kongresse (2022: 31; 2021: 5) sowie 31 weitere

Veranstaltungen (2022: 29; 2021: 14). Daran beteiligten

sich 20.233 Aussteller (2022: 16.974; 2021: 2.943) und

815.565 Besucher (2022: 620.777; 2021: 180.772). Im

Jahr 2023 hat die NürnbergMesse Corona mit seinen

starken Auswirkungen auf die Messewirtschaft weitest-

gehend hinter sich gelassen. Nach Jahren des Rück-

gangs ist die Zahl der Beschäftigten nun wieder leicht

angestiegen. So erhöhte sich die Mitarbeiterzahl der

NürnbergMesse Group 2023 auf durchschnittlich 1.097

Mitarbeitende (2022: 1.011) und die der NürnbergMesse

GmbH auf 546 Mitarbeitende (2022: 545). Weiterhin in-

vestiert die NürnbergMesse Group gezielt in die Ausbil-

dung ihrer zukünftigen Mitarbeitenden. 2023 beschäf-

tigte sie 38 Auszubildende, 20 DHBW-Studierende und

10 Trainees.

2023 war das erste reguläre Jahr für die deutsche Mes-

sewirtschaft nach der Pandemie, so der Ausstellungs-

und Messeausschuss der Deutschen Wirtschaft e. V.

(AUMA). Nachdem der Beginn des Jahres 2022 noch

von Corona-Restriktionen geprägt war, waren im Jahr

2023 nur noch wenige Auswirkungen der Pandemie

spürbar.

Der Umsatz der NürnbergMesse GmbH betrug 2023

194,2 Mio. € (2022: 205,3 Mio. €; 2021: 48,1 Mio. €).

Nach Veranstaltungsaufwendungen, Personalaufwen-

dungen, Abschreibungen, sonstigen betrieblichen Auf-

wendungen, Bestandsveränderungen zuzüglich der

sonstigen betrieblichen Erträge, des Beteiligungsergeb-

nisses sowie Erträgen aus Gewinnabführungen erzielte

die Gesellschaft ein operatives Ergebnis von -7,5 Mio. €

(2022: 1,3 Mio. €; 2021: -27,4 Mio. €).

Die NürnbergMesse veröffentlicht zum dritten Mal in

Folge eine nichtfinanzielle Erklärung auf freiwilliger Ba-

sis. Prägend für das Nachhaltigkeitsverständnis der

NürnbergMesse sind die Nachhaltigen Entwicklungs-

ziele der Vereinten Nationen (UN Sustainable Develop-

ment Goals). Als entscheidend für die Zukunftsfähigkeit

ihres Geschäftsmodells betrachtet die NürnbergMesse

die Frage der Nachhaltigkeit unter drei Aspekten. Ers-

tens: die nachhaltige Durchführung von Veranstaltun-

gen; zweitens: die Nachhaltigkeit des eigenen unterneh-

merischen Handelns; und drittens: die Entwicklung der

Messeformate als wichtige Plattformen zur Verbreitung

von nachhaltigen Technologien und Lösungen.

Obwohl 2023 ein ungerades und damit üblicherweise

veranstaltungsschwaches Messejahr darstellte, konnte

der Umsatz der NürnbergMesse Group gegenüber dem

Vorjahr auf 265,1 Mio. € gesteigert werden (2022: 257,1

Mio. €; 2021: 68,3 Mio. €). Der im Vorjahr in Aussicht

gestellte Konzernumsatz von 230,0 Mio. € konnte damit

deutlich übertroffen werden. Auf Konzernebene erzielte

die NürnbergMesse Group nach Veranstaltungs- und

Personalaufwendungen, Abschreibungen, sonstigen be-

trieblichen Aufwendungen, Bestandsveränderungen und

zuzüglich der sonstigen betrieblichen Erträge sowie des

Ergebnisses aus assoziierten Unternehmen und des Be-

teiligungsergebnisses ein operatives Ergebnis von 3,2

Mio. € (2022: 6,3 Mio. €; 2021: -38,4 Mio. €) und ein Er-

gebnis vor Steuern von 3,6 Mio. € (2022: 5,6 Mio. €;

2021: -40,5 Mio. €).

Nachwirkungen der Corona-Pandemie auf das Messe-

geschäft sind mittlerweile nur noch in geringerem Um-

fang spürbar. Messen finden wieder regulär statt und er-

reichen teilweise bereits die Aussteller- und Besucher-

beteiligung von vor der Pandemie. Allerdings wirken sich

die Folgen des Krieges in der Ukraine insbesondere auf

der Kostenseite belastend aus. Die steigenden Umsätze

im Veranstaltungsbereich können bisher bei noch nicht

jeder Veranstaltung die massiv gestiegenen Kosten für

Rohstoffe und Dienstleistungen ausgleichen.

Für die Jahre 2024 und 2025 sind Eigenkapitalerhöhun-

gen als Beitrag der Hauptgesellschafter Stadt Nürnberg

und Freistaat Bayern zur Finanzierung des modifizierten

Masterplans vorgesehen.

Das Veranstaltungsjahr 2023 erreichte fast das Niveau

von vor der Pandemie. Auch an den internationalen

Standorten der NürnbergMesse Group konnten wieder

Veranstaltungen ohne größere Einschränkungen durch-

geführt werden. Insgesamt fanden in Nürnberg und welt-

weit 150 Veranstaltungen der NürnbergMesse Group

statt (2022: 155; 2021: 57). Trotz des messezyklusbe-

dingt veranstaltungsschwachen ungeraden Messejahrs

stiegen die Veranstaltungskennzahlen im Vergleich zum

Vorjahr an: 28.135 Aussteller (2022: 23.457; 2021:

Für das Jubiläumsjahr 2024 (50 Jahre NürnbergMesse)

werden ein Konzernumsatz von ca. 340 Mio. €, wovon

ca. 262 Mio. € auf die NürnbergMesse entfallen sowie

ein deutlich positives Unternehmens- bzw. Konzerner-

gebnis erwartet.

Noris Arbeit gGmbH Gewerkschaft ver.di zurückzuführen. Die gesamten Per-

sonalaufwendungen beliefen sich in 2023 auf insgesamt 7,4 Mio. € (im Vorjahr: 7,1 Mio. €). Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen erhöhten sich gegenüber dem Vorjahr um rund 290 T€. Die Steigerung ist vor allem auf Immobilienaufwendungen in Form von Mietaufwendungen und Energiekosten sowie auf Ausgaben für Umbauarbeiten zurückzuführen. Insgesamt schließt das Geschäftsjahr 2023 mit einem Jahresfehlbetrag in Höhe von 271 T€ ab und zeigt damit Das Geschäftsjahr 2023 zeigte sich im bekannten Vereinen positiven Trend auf. In 2022 betrug der Jahresfehllauf wie zu den Zeiten vor der Corona-Pandemie. Präbetrag noch 512 T€. senzmaßnahmen im Bereich der Qualifizierung, Beratung und Beschäftigung konnten wieder wie gewohnt Die NOA gGmbH hat im Geschäftsjahr 2023 einen nestattfinden. Einen relevanten Punkt im Geschäftsverlauf gativen Cash-Flow aus der laufenden Geschäftstätigkeit bei der Noris-Arbeit stellen Zeitpunkte beginnender und in Höhe von - 312 T€ (im Vorjahr: - 776 T€) erzielt, dem endender Förderprogramme dar. In 2023 konnten neue jeweils ein negativer Cash-Flow aus der Investitionstä- Fördervorhaben erfolgreich eingeführt und etabliert wertigkeit in Höhe von - 42 T€ (im Vorjahr - 179 T€) sowie den. Nach Ablauf der Förderperiode in 2022 war es der aus der Finanzierungstätigkeit in Höhe von - 550 T€ (im Noris-Arbeit gGmbH gelungen, für beendete Vorhaben Vorjahr: + 1.321 T€) gegenüberstand. Im Saldo hat sich Nachfolgeprojekte zu akquirieren und neue Projektideen damit der mit den flüssigen Mitteln übereinstimmende Fifördertechnisch umzusetzen. nanzmittelfonds (419 T€; im Vorjahr: 1.323 T€) gegenüber dem Bilanzstichtag des Vorjahres um 904 T€ bzw. Im Geschäftsjahr 2023 wurden Umsatzerlöse von rund 68,3 % verringert. Die Finanzlage des Unternehmens ist 11 Mio. € erzielt. Dies entspricht einer Steigerung gegenaufgrund der Zuschüsse der Gesellschafterin sowie die über dem Vorjahr um 880 T€. Die Zunahme der Umsatz- Verlustübernahme gesichert. erlöse ist insbesondere auf die nach Corona im Jahr 2023 wieder ansteigende Geschäftstätigkeit im Bereich Die Arbeitsmarktintegration von Langzeitarbeitslosen der Arbeitsgelegenheiten sowie auf den Start der neuen bzw. Langzeitleistungsbeziehern sowie von Geflüchte- ESF-Förderperiode zurückzuführen. Die sonstigen be- ten bleibt unabhängig von der konjunkturellen Entwicktrieblichen Erträge (193 T€; im Vorjahr: 62 T€) beinhal- lung eine große gesellschaftliche Herausforderung. Für ten, wie im Vorjahr, auch Erträge aus der Herabsetzung die Noris-Arbeit gGmbH besteht somit auch weiterhin ein von bestehenden Rückstellungen (insbesondere der großes Betätigungsfeld mit entsprechender Auftrags- Teilauflösung des SodEG 2020), Buchgewinne aus An- lage. Um die Geschäftstätigkeit im bisherigen Umfang lagenverkäufen, Spenden und Versicherungsentschädi- zukünftig sichern zu können, benötigt die Noris-Arbeit gungen. gGmbH neben den Umsatzerlösen in den Sozialkaufhäusern weiterhin Zuschüsse durch Fördermittelgeber In den Sozialkaufhäusern erhöhte sich der Materialaufsowie durch die Gesellschafterin. wand durch Preissteigerungen im Einkauf von Handelswaren, Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffen sowie bei den In dem vom Aufsichtsrat und Gesellschafter genehmig- Transport- und Logistikkosten. Preisabstimmungen mit ten Wirtschaftsplan für das Jahr 2024 wird von Umsatzden Kostenträgern wurden bereits geführt und Preisan- erlösen in Höhe von 13,7 Mio. € und einem ausgeglichepassungen vorgenommen. nen Jahresergebnis ausgegangen. Die im Wirtschaftsplan getroffene Prognose stand unter der Prämisse, In der Position Materialaufwand sind auch Aufwendundass Projektvorhaben im beantragten Umfang genehgen für freie Mitarbeiter enthalten, die sich im Jahr 2023 migt werden und die Auslastung von Maßnahmen im geum 103 T€ auf 611 T€ erhöhten. Hintergrund ist ein erplanten Umfang realisiert werden kann. höhter Bedarf an Lehr- und Dozententätigkeit im Kompetenzzentrum Qualifizierung. In 2023 reduzierte sich die Anzahl sozialversicherungspflichtig beschäftigter Personen gegenüber dem Vorjahresniveau nur in geringem Ausmaß. Dennoch erhöhten sich die Personalaufwendungen um 294 T€. Diese Steigerung ist auf höhere Tabellenwerte im TVöD aufgrund des neuen Tarifabschlusses zwischen der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) und der

noris inklusion gemeinnützige GmbH auf Anpassungen der Refinanzierung durch die Kostenträger gegenüber 2022 zurückzuführen und setzt sich aus 1,1 Mio. € im Bereich WfbM, 235 T€ im Bildungsbereich inkl. KITA, 526 T€ im Bereich Wohnen, 56 T€ im Bereich Freizeit und 7 T€ Sonstigen Erstattungserhöhungen zusammen. Das Geschäftsfeld Wohnen besteht seit September 2023 aus vier Wohnheimen mit 124 Plätzen. Das hinzugekommene Wohnheim Braillestraße mit 24 Plätzen konnte aufgrund mangelnder personeller Ausstattung im Jahr 2023 zunächst nur zur Hälfte in Betrieb gehen. Mit 124 Plätzen (Vorjahr 120) zum 31.12.2023 ist das Ambulant Betreuten Wohnen (ABW) weiterhin wachsend. Gegenüber der beschriebenen Steigerung der Umsatzerlöse steht eine leicht niedriger ausfallende Erhöhung des Aufwands, wodurch sich der Jahresfehlbetrag um 41 Der Arbeitsbereich stand 2023 zwar unter dem externen T€ besser als im Jahr 2022 darstellt. Die Schwerpunkte Einfluss der weltwirtschaftlichen Unwägbarkeiten durch der Aufwandserhöhung liegen im Personalaufwand (1,2 die geopolitischen Krisen und auch unter dem internen Mio. €), in den Instandhaltungen (110 T€), im Material- Einfluss der Auflösung des Werks West und dessen Um- aufwand (225 T) und in den Zinsen und ähnlichen Aufzug in die beiden Betriebsteile Werk Süd und Werk Nord, wendungen. konnte sich jedoch trotzdem gegenüber dem „Nach- Die Tochterfirma noris inklusion kommunal gGmbH hat Corona-Jahr" 2022 bei den Umsatzerlösen verbessern. in den Geschäftsfeldern Bürodienstleistung (Schwer- Im Jahr 2023 konnte die noris inklusion gGmbH insge- punkte Druck und Scanning) sowie Grünpflege für die samt die Position der Umsatzerlöse gegenüber dem Vor- Stadt Nürnberg zwar ihre Erlöse steigern können, jedoch jahr um 2,1 Mio. € verbessern. 224 T€ der Erhöhung ent- u.a. durch den Aufwand für den Umzug des Werkes fielen dabei auf Arbeitserlöse und Einnahmen, 1,9 Mio. West und den damit einhergehenden Umbau im Werk € auf Erstattungen durch Kostenträger. Die Summe der Süd im Jahr 2023 ein kleines Defizit erwirtschaftet. Das Arbeitserlöse im Arbeitsbereich der noris inklusion Geschäftsjahr 2023 zeigt, dass sich die Ausgründung gGmbH konnten im Jahr 2023 gegenüber dem Vorjahr, der kommunalen Tochterfirma als Modell zur rechtssitrotz der anhaltenden wirtschaftlichen Unwägbarkeiten cheren Vergabe bewährt. Die Auftragslage stellt sich in bei einigen Kunden und der Umzugssituation des Werks beiden Geschäftsfeldern stabil bis wachsend dar, West, um ca. 131 T€ erhöht werden (3,1 Mio. € im Jahr wodurch 60 Arbeitsplätze für Menschen mit Behinderung 2023 gegenüber rund 2,9 Mio. € im Jahr 2022). gesichert werden. Positive Auswirkungen auf die Summe der Arbeitserlöse In der Tochterfirma noris gastro gGmbH waren in den hatte im Jahr 2023 vor allem die Ausweitung der Produk- Vorjahren die Pandemie-Auswirkungen besonders spürtionsmengen bei Bestandskunden und ein gleichzeitiger bar. Im Geschäftsjahr 2023 konnte daher erstmals von Anlauf neuer Produktionskunden. Diese Überschnei- einem „normalen" Geschäftsjahr gesprochen werden. dung von Mengenausweitung und Neuanläufen war ins- Trotz dieser positiven Entwicklung im Vergleich zu den besondere im Werk Süd notwendig, da zum Ende des Vorjahren, konnte das Ergebnis der noris gastro gGmbH Jahres 2023 ein großer Industriekunde die Kooperation noch nicht ausgeglichen gestaltet werden. Preiserhöbeendete und deshalb bereits unterjährig neue Aufträge hungen konnten nicht im sofortigen Ausmaß an die Kunbegonnen werden mussten, um den Abgang zu kompen- den der Tante Noris Cafés weitergegeben werden, sieren. Eine Notwendigkeit für den Erhalt von Aufträgen wodurch deutliche Erhöhungen im Aufwand nicht sofort und damit Arbeitserlösen für das Werk Süd war zudem, aufgefangen werden konnten. das Exportgeschäft eines Kunden in ein nicht-EU-Aus- Das Betriebsergebnis der noris inklusion gGmbH beträgt land zu übernehmen. im Jahr 2023 -747 T€ (Vorjahr -973 T€). Dieses Betriebs- Neben den erhöhten Produktionsmengen sind auch ergebnis ergänzt um das Finanzergebnis (-505 T€; Vor- Preisanpassungen im Laufe des Jahres 2023 gegenüber jahr -305 T€), die übernahmen der Verluste der Beteili- Kunden eine Ursache für verbesserte Arbeitserlöse. gungen und der Steuern ergibt einen Jahresfehlbetrag Diese ergeben sich nicht nur im Bereich der Industriefer- von -1,43 Mio. € (Vorjahr -1,48 Mio. €). Im Wirtschaftstigung, sondern auch im Bereich Gartenbau und der plan 2024 geht die noris inklusion von einem Jahreser- Töpferei. Bei den Erlösen aus Erstattungen von Kosten- gebnis in Höhe von -2,4 Mio. € aus. Entscheidende Einträgern ist eine Erhöhung, um rund 1,9 Mio. € zu ver- flüsse sind primär die Herausforderung der Finanzierung zeichnen. Diese Erhöhung der Erstattungen ist vor allem von Abschreibungen und Zinsen.

Projektentwicklungsgesellschaft der

Stadt Nürnberg mbH (PEG)

Die PEG war im Geschäftsjahr 2023 ohne Geschäftstätigkeit.

wbg Immohold Verwaltungs-GmbH

Die die Geschäftstätigkeit der wbg Immohold Verwaltungs-GmbH beschränkt sich auf die Haftungsübernahme und Geschäftsführung für die wbg Immohold GmbH & Co KG.

Stadion Nürnberg Betriebs GmbH

Das Geschäftsjahr 2023 wurde mit einem positiven Ergebnis von 124 T€ abgeschlossen.