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über die
38. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses vom 15.11.2005
- öffentlich -
- Anwesenheitsliste -
Vorsitzender: i.V. Bürgermeister Förther Referent: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann
Mitglieder: Stadtrat Fett Stadtrat Dr. Helmbrecht i.V. StR Brehm Stadtrat Pfadenhauer Stadträtin Rauch Stadtrat Scholz i.V. StR Mägerlein Stadtrat Sendner Stadtrat Gradl Stadträtin Grützner-Kanis Stadtrat Hamburger Stadtrat Nitsch i.V. StRin Dr. Jauch Stadträtin Soldner Stadträtin Zadek Stadtrat Wolff
Sonstige Teilnehmer: BAV Herr Paul OrgA Herr Meister H Herr Vinzl H Frau Waldmann T Herr Kluge T Herr Dehmer Stadtrat Helmut Bloß Ortssprecher Kornburg Stefan Kunz
Beginn der Sitzung: 15.58 Uhr Ende der Sitzung: 17.04 Uhr Schriftführerin: Wolfinger
Bürgermeister Förther eröffnet in Vertretung von Herrn Oberbürgermeister die 38. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses – 15.11. 2005 – und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
- Beginn 15.58 Uhr -
Die Tagesordnung ist wie folgt ergänzt:
zu TOP 5: Lärmschutz an der Bundesautobahn A 6
hier: Antrag des Kornburger Ortssprechers Stefan Kunz vom 26.10.2005
TOP 1: 00.40
Beleuchtung des Dürer-Denkmals
hier: Antrag der Freien Demokraten/Freien Wähler im Nürnberger
Stadtrat vom 19.09.2005
StR Baumann 00.50 erläutert den Sachverhalt.
Herr BM 01.25
Beschluss: - keiner, da Bericht -
TOP 2: 01.45
Pirckheimer Gymnasium, Gibitzenhofstraße 151
Schaffung von Räumen für ganztägige Betreuung
hier: Direkter Objektplan
StR Baumann 01.50 erläutert den Sachverhalt.
H. Vinzl, H 03.05 erläutert die Planung.
Herr BM 05.05
Beschluss: (Beilage 2.4) - einstimmig -
TOP 3: 05.15
Dringende Sanierungsmaßnahmen der Mehrzweckhalle Boxdorf
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 15.09.2005
StR Baumann 05.30 erläutert den Sachverhalt.
StR Sendner 07.20 möchte wissen, ob die Bedarfsprüfung für die Maßnahme von OrgA bereits durchgeführt wurde. Nach den Informationen seiner Fraktion ist eine Verteilung auf die umliegenden Turnhallen nicht möglich und die Übernahme durch einen freien Träger eher unrealistisch. Außerdem möchte er noch wissen, wie lange die Turnhalle genutzt werden kann, wenn mit den o.g. 250.000 € aus der Baupauschale die notwendigsten Sanierungsmaßnahmen durchgeführt werden.
Herr BM 09.15
StR Wolff 09.25 möchte wissen, ob bei der Generalinstandsetzung, die zum größten Teil aus energetischen Maßnahmen besteht, an eine Koppelung über das kommunale Energiemanagement gedacht wurde, um die Maßnahme im Voraus zu finanzieren, so dass sie sich im Nachhinein durch die Einsparung von Energiekosten refinanziert.
StR Gradl 11.35 stimmt im Namen seiner Fraktion dem vorgeschlagenen Weg der Verwaltung zu.
StR Baumann 12.50 antwortet, dass die Bedarfsprüfung bis März 2006 durchgeführt werden muss und die Durchführung der dringendsten Maßnahmen ein Einstieg in die Gesamtsanierung ist. Die Koppelung mit dem kommunalen Energiemanagement ist nicht vorstellbar, da die Halle zuerst in Ordnung gebracht werden muss.
H. Vinzl, H 13.55 antwortet, dass SRD ihn gebeten hat, dem Ausschuss mitzuteilen, dass die Bedarfsanalyse bereits erfolgt ist und ein entsprechender Vermerk mit verschiedenen Alternativen an OrgA erging. Zur Frage von StR Sendner antwortet er, dass die Turnhalle Boxdorf nach den dringenden Sanierungsarbeiten etwa 3 – 5 Jahre genutzt werden kann. Danach müsste auf jeden Fall die Generalsanierung erfolgen. Die erreichten Energieeinsparungen werden nicht ausreichen, um die Investitionen zu refinanzieren.
Herr BM 16.40
Beschluss: - keiner, da Bericht -
TOP 4: 16.50
Bau der Dreifachturnhalle in Röthenbach/Schweinau
hier: Bericht über die weitere Terminplanung
StR Baumann 17.00 erläutert die bisherige und weitere Terminplanung.
H. Vinzl, H 20.35 erläutert die einzelnen Schritte der Terminplanung mit Fertigstellung Februar 2007. Eine Zeitstraffung ist seiner Meinung nach fast nicht möglich, da es sonst wieder zu Nachträgen kommen wird. Probleme gibt es mit den Ausschussterminen. Deshalb wird die Verwaltung, das Einverständnis des Stadtrates vorausgesetzt, teilweise Vergaben durch Dringliche Anordnung genehmigen lassen.
StR Sendner 25.05 hält die Bauzeit von 10 Monaten für zu lang, vor allem im Hinblick darauf, dass in hoher Anteil von vorgefertigten Teilen verwendet wird. Er bittet um eine Verkürzung der Bauzeit, da die Halle vorwiegend in der Winterzeit benötigt wird.
StR Gradl 28.05 ist der Meinung, dass der vorgeschlagene Weg in Ordnung ist, da die Verzögerungen durch die neu zu errichtenden Fachunterrichtsräume entstanden sind, die der Schulausschuss beschlossen hat. Durch diese Lösung spart sich die Stadt erhebliche Kosten.
StR Hamburger 29.35 ist der Meinung, dass der Stadtrat den Vorschlag der Verwaltung so akzeptieren sollte, wie er jetzt vorliegt.
Herr BM 31.50
StR Sendner 31.55
H. Vinzl, H 33.00 sagt zu, dass die Verwaltung alles versuchen wird, die Bauzeit zu verkürzen.
Herr BM 33.20
Beschluss: - keiner, da Bericht –
TOP 5: 33.25
Lärmschutz an der Bundesautobahn A6
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 21.04.2005
Antrag von Herrn Stadtrat Ollert vom 06.04.2005
Antrag des Kornburger Ortssprechers Stefan Kunz vom
26.10.2005
StR Baumann 33.55 erläutert den Sachverhalt.
StR Sendner 39.45 ist der Ansicht, dass für den Bereich Kornburg die Autobahndirektion auch nachts für einen ausreichenden Lärmschutz zu sorgen hat und deshalb die Kosten des Grunderwerbs von 375.000 € nicht die Stadt Nürnberg zu tragen hat. Ansonsten ist das Konzept unter Punkt 3 die ideale Lösung. Außerdem bittet er die Verwaltung zu prüfen, wie hoch die Einnahmen sind, die für das Abladen des Bauschuttes durch Baufirmen erfolgen und sie mit den Kosten für die Stadt Nürnberg für einen evtl. daraus zu errichtenden Lärmwall gegenzurechnen.
StR Gradl 43.20 erklärt, dass seine Fraktion den Antrag des Kornburger Ortssprechers auf maximalen Lärmschutz unterstützt. Außerdem bittet er den Punkt 2 – Verlängerung des Lärmschutzwalles - des CSU-Antrages zur Abstimmung zu stellen. Seiner Meinung nach sollten die Interessen der Bürger von Katzwang und Kornburg von der Stadt Nürnberg unterstützt werden, da Verursacher die Autobahndirektion ist.
StR Wolff 44.50 ist der Meinung, dass Details aus dem Antrag des Kornburger Ortssprechers, wie z.B. Einhausung, reine Verhandlungssache ist. Ansonsten unterstützt seine Fraktion den Antrag. Den Punkt 2 des CSU-Antrages unterstützt er ebenfalls.
StR Brehm 46.15 ist der Meinung, dass mit der genauen Bezeichnung "Einhausung" nur Begehrlichkeiten geweckt werden, da es in der Stadt noch mehrere Stellen gibt, bei denen Anwohner auch einen maximalen Lärmschutz haben möchten. Das Problem Lärmschutz müsste zentral für alle Autobahnanschlussstellen erfasst und mit der Autobahndirektion abgestimmt werden. Eine mögliche Lösung wäre z.B. auch ein Flüsterasphalt, wie auf der Strecke Erlangen – Nürnberg.
H. Stefan Kunz 48.40 erläutert, dass er seinen Antrag in Übereinstimmung mit den Forderungen des Bürgervereins Kornburg gestellt hat. Außerdem bittet er, dass künftig zu allen Podiumsgesprächen und Diskussionen nicht nur der Bürgerverein, sondern auch der Kornburger Ortssprecher eingeladen wird.
Außerdem erläutert er, dass die Autobahndirektion ihm bereits einen Flüsterasphalt zugesagt hat, aber der lärmdämmende Belag nur bei Pkws und nicht bei Lkws greift. Er betont noch mal nachdrücklich seinen Antrag, da die Presse bereits berichtet hat, dass sich die Bürger von Kornburg vom Stadtrat im Stich gelassen fühlen.
Herr BM 54.25
StR Sendner 54.50 stimmt im Namen seiner Fraktion einer Resolution zum maximalen Lärmschutz unter Weglassung einer Einhausung, aus dem Antrag des Ortssprechers Kornburg und einer Verlängerung des Lärmschutzwalles Katzwang nach Westen, zu Punkt 2 des CSU-Antrages, zu. Außerdem bittet er die Verwaltung zu prüfen, ob evtl. eine Schüttung eines Lärmschutzwalles aus Aushubmaterial, zu Punkt 3 des CSU-Antrages, möglich wäre.
StR Hamburger 55.40 ist der Meinung, dass die in den Anträgen genannten Beispiele von der Verwaltung geprüft werden sollen.
Herr BM 59.00
StR Gradl 59.05 ist der Meinung, dass die Wünsche der Kornburger Bürger vom Stadtrat unterstützt werden sollen, da die Stadt Nürnberg nicht Verursacher dieser Lärmprobleme ist. Er stellt den Antrag, die Punkte aus dem Antrag des Herrn Stefan Kunz und den Punkt 2 des CSU-Antrages zu beschließen.
Herr BM 01.01.55
StR Baumann 01.01.55 sagt eine Prüfung der Deponiegebühren zu.
H. Stefan Kunz 01.02.45 möchte in den anstehenden Verhandlungen eine ernsthafte Weiterverfolgung seiner im Antrag genannten Möglichkeiten eines maximalen Lärmschutzes.
Herr BM 01.05.10 schlägt vor, aus den Anträgen folgende Resolution zu fassen:
-
Text des Antrages des Kornburger Ortssprechers Stefan Kunz zum maximalen Lärmschutz
-
Punkt 2 des CSU-Antrages über die Verlängerung des Lärmschutzwalles
-
Punkt 3 des CSU-Antrages als Prüfauftrag zum weiteren Lärmschutz an die Verwaltung
Beschluss: (Beilage 5.6) - einstimmig -
Auflage
TOP 6: 01.06.15
Niederschrift über die 37. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses
vom 18.10.2005, öffentlicher Teil, ist einstimmig genehmigt.
Nürnberg, 15. November 2005 Der Vorsitzende: i.V. gez. Förther
Der Referent: Schriftführerin: gez. Baumann gez. Wolfinger