Beschlussvorlage Stk/009/2026
Beratung Datum Behandlung Ziel
Ältestenrat und Finanzausschuss 28.10.2026 öffentlich Beschluss
Betreff:
Bauinvestitionscontrolling (BIC)
hier: Projekt Freezes für die zum MIP 2027 - 2030 angemeldeten Maßnahmen
Anlagen: Entscheidungsvorlage
Sachverhalt (kurz): Zur Fortschreibung des Mittelfristigen Investitionsplans 2027 – 2030 wurden zahlreiche Maßnahmen neu angemeldet. Für Baumaßnahmen mit voraussichtlichen Gesamtkosten von über 750.000 Euro ist grundsätzlich nach erfolgter Entwurfsplanung die Beschlussfassung des sog. Projekt Freezes, der die „MIP-Reife“ bestätigt, durch den Ältestenrat und Finanzausschuss erforderlich.
Die Maßnahmen haben grundsätzlich das BIC-Verfahren bis zur Phase 4 durchlaufen. Deshalb werden die für den Beschluss erforderlichen Unterlagen vorgelegt.
Die Entscheidung über die Aufnahme einer Maßnahme in den MIP trifft der Stadtrat üblicherweise im Rahmen der Haushaltsberatungen unter Berücksichtigung der Gewährleistung der dauernden Leistungsfähigkeit der Stadt. Aufgrund der derzeitigen Haushaltslage ist davon auszugehen, dass eine Berücksichtigung im MIP 2027–2030 nur im Ausnahmefall erfolgen kann.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 97.145.000 € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 97.145.000 € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv 0 € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die Maßnahmen sind zur Fortschreibung des Mittelfristigen Investitionsplans 2027 - 2030 angemeldet. Über eine Berücksichtigung im MIP entscheidet der Stadtrat in den Haushaltsberatungen.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Beschlussfassung der Projekt Freezes haben keine Diversity-Relevanz.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Beschlussvorschlag: Der Projekt Freeze für nachfolgende Maßnahmen wird mit den jeweiligen Gesamtkosten (bei investiven Maßnahmen jeweils inkl. Bauverwaltungskosten) bestätigt:
Äußere Bayreuther Straße zwischen Leipziger Platz und Merianstraße, Ausbau Fahrradstraße , Gesamtkosten 1,208 €
BP 4614 - Züricher Straße - Ausbau der Gerhart-Hauptmann-Straße - Defetstraße, Gesamtkosten 2,398 Mio. €
BW 1.076 & BW 1.138 Rückbau der Brücken Stadenstraße (ehemalige Ringbahn), Gesamtkosten 6,987 Mio. €
BW 1.121 Sanierung der Goldbachverrohrung zwischen Tullnauweiher und Einmündung in den südlichen Pegnitzarm, Gesamtkosten 1,683 Mio. €
Ferdinand-Drexler-Weg BA III, neuer Titel: Erschließung Schule und Bhf. Märzfeld Gesamtkosten 1,908 Mio. €
Ziegenstr. 12, Musikschule – Instandsetzung, Gesamtkosten 3,259 Mio. €
Scharrerstr. 33, Neubau 6-grp. Kinderhort, Gesamtkosten 11,981 Mio. €
Adam-Klein-Str. 6, Nachbarschaftshaus Gostenhof - Generalsanierung, Gesamtkosten 25,635 Mio. €
Großweidenmühlstraße 43, Haus für Männer, Sanierung der Sanitäranlagen, Gesamtkosten 1,436 Mio. €
Großmarkt, Erneuerung der Dächer der Verkaufsboxen, Gesamtkosten 3,217 Mio. €
Ersatz- und Erweiterungsbau der Erich-Kästner-Grundschule inkl. einer zweifach Turnhalle, Gesamtkosten 37,433 Mio. €