Wochenmarkt Hauptmarkt –
Längere Verlegung der Marktstände vom Hauptmarkt in die Königstraße
Ausgangsituation
Aufgrund der umfassenden Baumaßnahme zur Neugestaltung und infrastrukturellen Aufwertung des Obstmarkts einschließlich des östlichen Hauptmarkts wird der Wochenmarkt auf dem Hauptmarkt in den kommenden Jahren erheblich beeinträchtigt. Die Bauarbeiten werden voraussichtlich bis Ende 2029 andauern.
Zu den Auswirkungen zählen insbesondere Lärm- und Schmutzbelastungen sowie der Wegfall von Park- und Anfahrtsmöglichkeiten im Baustellenbereich. Dies erschwert sowohl die Anlieferung der Waren als auch den Zugang für Kundinnen und Kunden. Zusätzlich wirkt sich die Sperrung des Zugangs vom U-Bahn-Verteiler Lorenzkirche negativ auf die Besucherfrequenz des Hauptmarkts aus.
Vor diesem Hintergrund haben die betroffenen Marktkaufleute den Wunsch an die
Stadt Nürnberg herangetragen, den Wochenmarkt für die Dauer der Bauphase in die
Fußgängerzone zu verlegen, wo sich bereits bisher die Verlegungsfläche befindet.
Verlegung des Marktes
Der Wochenmarkt soll in dieser Zeit im Wesentlichen in der Königstraße zwischen Museumsbrücke und der Kirche St. Klara stattfinden. Ziel ist es, den Markt während der Bauphase an einem dauerhaft etablierten Standort zu sichern und gleichzeitig die Attraktivität der Innenstadt zu stärken.
Bei einer längerfristigen Verlegung stehen allerdings weniger Flächen zur Verfügung als bei den bislang nur zeitlich begrenzten Verlegungen des Wochenmarktes. Aufgrund der Dauer erhöhen sich die Nutzungskonflikte mit den angrenzenden Geschäften und Betrieben. Bereits bei den bisherigen, deutlich kürzeren Verlegungen haben Einzelhändler und Unternehmer wiederholt Rückmeldungen und Beschwerden zu den durch die Marktstände verursachten Einschränkungen vorgebracht. Diese betrafen insbesondere die Beeinträchtigung von Zugängen sowie die eingeschränkte Sichtbarkeit von Schaufensterflächen.
Darüber hinaus ist die besondere Bedeutung der Königstraße als zentrale innerstädtische Wegeverbindung und touristisch stark frequentierter Bereich zu berücksichtigen. Die Straße stellt eine wichtige Verbindung zwischen Hauptbahnhof, Innenstadt und zentralen Sehenswürdigkeiten dar und prägt damit wesentlich die Wahrnehmung der Nürnberger Innenstadt durch Besucherinnen und Besucher. Eine längerfristige Aufstellung von Marktständen kann insbesondere durch deren räumliche Dichte die bestehenden Sicht- und Wegebeziehungen sowie den freien Blick auf städtebaulich und touristisch bedeutsame Gebäude und Bereiche beeinträchtigen.
Bei der Planung ist daher darauf zu achten, dass wesentliche Sichtachsen und Blickbeziehungen erhalten bleiben und touristisch relevante Orientierungspunkte weiterhin gut wahrnehmbar sind. Dies gilt insbesondere für die Blickbeziehungen entlang der Königstraße sowie zu den angrenzenden historischen und städtebaulich prägenden
Bereichen. Auch die Aufenthalts- und Erlebnisqualität der Fußgängerzone soll durch die Marktaufstellung nicht wesentlich eingeschränkt werden.
Die geplante Marktaufstellung berücksichtigt die Belange der Marktbeschicker, des Einzelhandels sowie der Besucherinnen und Besucher. Schaufensterflächen und Geschäftseingänge sollen uneingeschränkt zugänglich und sichtbar bleiben. Ebenso werden Außenbestuhlungsflächen, Lauf- und Rettungswege sowie Sichtachsen zu touristisch bedeutsamen Bereichen berücksichtigt.
Als Basis für eine nachvollziehbare Flächenplanung haben die Nürnberger Märkte
einen detaillierten Lageplan erstellt, aus dem die Marktflächen sowie die einzelnen Standplätze eindeutig hervorgehen – Anlage „Marktfläche“.
Es wird betont, dass es sich bei der längerfristigen Verlegung um keine Neukonzeptionierung des Wochenmarkts Hauptmarkt handelt, sondern lediglich um eine veränderte Ausweisung der Marktfläche und Zuweisung der Standplätze.
Auswirkungen auf Sondernutzungen
Innerhalb der vorgesehenen Marktflächen sollen künftig – mit Ausnahme von Außengastronomie und Warenauslagen – keine weiteren Sondernutzungen mehr zugelassen werden. Dies betrifft sowohl langfristige Verkaufsstände als auch kurzfristige Nutzungen wie Informationsstände oder Veranstaltungen.
Bestehende Obst- und Gemüsestände, die vorher Sondernutzungen des Liegenschaftsamts waren, werden in den Wochenmarkt integriert. Für andere Nutzungen werden alternative Standorte außerhalb der Marktflächen geprüft und sind zum Teil bereits erfolgt. Sofern keine geeigneten Alternativen zur Verfügung stehen, sind Anpassungen bzw. Widerrufe bestehender Sondernutzungserlaubnisse erforderlich.
Ausrichtung und Begrenzung des Warenangebots
Die Wochenmarktsatzung (WochMaS) sieht vor, dass bei der Zulassung unter anderem die Belange des Marktzwecks, die Vielfalt und Qualität des Marktangebots, der vorhandene Platz und die Begrenzung von Warenkreisen angemessen berücksichtigt werden. Darüber hinaus kann die Zahl der Anbieter für bestimmte Warenkreise begrenzt werden, soweit dies zur Wahrung der Attraktivität des Marktes erforderlich ist (§ 5 Abs. 5 und 7 WochMaS).
Der Wochenmarkt soll insbesondere seinem traditionellen Charakter als „grüner Markt“ gerecht werden und vorrangig ein vielfältiges Angebot an frischen, regionalen und qualitativ hochwertigen Lebensmitteln bieten. Dazu zählen beispielsweise Obst und Gemüse, Fleischund Wurstwaren, Käse, Fisch, Backwaren, Blumen und weitere Produkte für den täglichen Einkauf.
Gerade im Bereich der Gastronomieangebote ist die Nürnberger Innenstadt dagegen sehr vielfältig aufgestellt. Imbisse können Ergänzung eines Wochenmarktes sein, bilden aber nicht dessen Wesenskern.
Bei mehreren Imbiss-Anbietern mit vergleichbaren oder identischen Angeboten soll daher vorrangig geprüft werden, ob eine ausreichende Auswahl an unterschiedlichen Speisen gewährleistet ist.
Zulassungs- und Auswahlkriterien
Da die Attraktivität eines Marktes teilweise wertenden Einschätzungen unterliegt
wurden von den Nürnberger Märkten konkrete Zulassungs- und Auswahlkriterien zur
Vergabe, Weiterzulassung, Widerruf und gegebenenfalls Neuverteilung von
Standplätzen erarbeitet. Diese Kriterien ermöglichen es die beschlossenen Ziele des Marktes – insbesondere die Sicherstellung eines attraktiven, ausgewogenen und qualitativ hochwertigen Marktangebots – umsetzen sowie eine transparente, sachgerechte und rechtssichere Auswahlentscheidung zu ermöglichen.
Die Bewertung berücksichtigt:
den Beitrag zur Angebotsvielfalt die Ergänzung des Gesamtangebots den Flächenbedarf die Kontinuität und tatsächliche Präsenz am Wochenmarkt, soweit es sich um bereits zugelassene Marktkaufleute handelt
Die Kriterien werden einheitlich angewandt und dokumentiert. Bei verbleibender Gleichrangigkeit ist ein Losentscheid vorgesehen – Anlage „Auswahlkriterien“
Verbleib der Händler
Grundlage der ursprünglichen Planung waren u.a. die Aufstellung in der bisherigen Marktverlegung, die Beibehaltung der Fläche für den Bayerischen Landesverband Marktkaufleute Schausteller e.V. vor der Lorenzkirche, die Freihaltung der Sichtachsen und Ladengeschäfte sowie Platzierungswünsche der einzelnen Händlerinnen und Händler. Unter diesen Voraussetzungen mussten vier Standplätze reduziert werden.
Durch die zu beschließende Neuausweisung und Vergrößerung der Verlegungsfläche
und weitere neue Maßnahmen können alle derzeitigen Wochenmarkthändler und
Wochenmarkthändlerinnen in der längerfristigen Verlegung untergebracht werden. So konnten durch den Wegfall der Sondernutzungsfläche des Bayerischen Landesverband Marktkaufleute Schausteller e.V. vor der Lorenzkirche, Nachjustierungen bei der Zuweisung der Standplätze aufgrund von Flächengrößen und der Ausweisung auf einzelne Tage befristeter Standplätze (in historischen Sichtachsen) zusätzliche Plätze ausgewiesen werden. Zudem wird in der Königstraße auf Höhe des ehemaligen Standorts von Juwelier Wempe ein weiterer Standplatz geschaffen. Hierfür müssen zunächst jedoch noch zwei bestehende Sitzbänke entfernt werden.
Die beiden Beschicker, welche gerichtlich gegen den Widerruf vorgegangen sind können daher am Wochenmarkt verbleiben.
Grundlage der insgesamt vier vorgenommenen Widerrufe bildete die bestehende
Wochenmarktsatzung auf Basis folgender Kriterien:
Vielfalt des Angebots Im Zuge der Aufstellungsplanung wurde eine Reduzierung im Bereich der Imbissangebote vorgesehen, mit dem Ziel von jedem Angebot mindestens eines zu erhalten. Auswahl bei gleichem Angebot Bei der konkreten Auswahl der Händler werden als objektive Kriterien a) die Dauer der Marktzugehörigkeit und b) die Zuverlässigkeit in die Abwägung einbezogen.
(Hinsichtlich der konkreten Auswahl wird auch wird auf die Vorlage im nichtöffentlichen Teil des Ausschusses verwiesen.)
Den betroffenen Marktbeschickern wurden entsprechende Ersatzstandorte angeboten, beispielsweise der derzeit freie Kiosk am Frauentorgraben/Ecke Färberstraße, die Pfannenschmiedsgasse, der Gewerbemuseumsplatz, der Jakobsplatz sowie der Celtisplatz bzw. Nelson-MandelaPlatz am Südausgang des Hauptbahnhofs, die Fürther Straße 72, der Fritz-Munkert Platz in Ziegelstein, der Johann-Adam-Reitenspieß-Platz in Zerzabelshof, der Heinrich-Böll Platz in Langwasser, die Fläche an der Dreieinigkeitskirche in Gostenhof sowie den Palmplatz in St. Johannis. Am Standort Frauentorgraben/Färberstraße besteht neben der Nutzung des Kiosks auch die Möglichkeit, einen Verkaufswagen unmittelbar neben dem Gebäude zu platzieren. Auch die Teilnahme an Wochenmärkten in den Stadtteilen oder im Rahmen von Sondernutzungen auf anderen Flächen stellen vorgeschlagene Alternativen dar. Die beiden klagenden Beschicker haben alle angebotenen Alternativen abgelehnt.
Für eine der beiden unstrittig widerrufenen Zulassungen konnte eine solche alternative Lösung gefunden werden. So wird dieser Marktstand in der Vorweihnachtszeit künftig im Rahmen der Weihnachtsinseln von Nürnberg leuchtet e.V. integriert, da dieser auch zuvor überwiegend in diesem Zeitraum aktiv war.
Weitere Widerrufe waren nie geplant.
Zusammenfassung
Die längerfristige temporäre Verlegung des Wochenmarkts vom Hauptmarkt in die Königstraße stellt eine ausgewogene Lösung für die Dauer der Baumaßnahmen am Obstmarkt dar. Sie sichert die Funktionsfähigkeit des Wochenmarkts und berücksichtigt gleichzeitig die Interessen von Einzelhandel, Gastronomie sowie Besucherinnen und Besuchern. Der Wochenmarkt bleibt damit auch während der Umgestaltung des Obstmarkts ein zentraler Anlaufpunkt für regionale und frische Produkte.
Die Beschlüsse über die längerfristige Verlegung, die Festlegung der neuen Marktfläche sowie über die Ausrichtung und Begrenzung des Warenangebots tragen zu einer rechtssicheren Umsetzung bei.