Ausführlicher Sachverhalt

Umsetzung des Beschlusses zur Erneuerung des Dynamischen Verkehrsleitsystems

Messe/Stadion/ARENA (VLS) und zum Aufbau einer Verkehrsleitzentrale (VLZ) – weiteres

Vorgehen

Ausführlicher Sachverhalt

Ausgangssituation und aktuelle Zuständigkeiten

Die Stadt Nürnberg betreibt derzeit über 530 Lichtsignalanlagen (LSA) im Stadtgebiet sowie das Dynamische Verkehrsleitsystem Messe/Stadion/ARENA (VLS), das seit dem Jahr 2004 den Veranstaltungsverkehr im Bereich Messe, Stadion, Arena und Dutzendteich steuert. Das System umfasst zahlreiche Wechselwegweiser, Verkehrsbeobachtungskameras sowie die Ansteuerung leistungsfähiger Signalprogramme an den Lichtsignalanlagen und trägt wesentlich zur leistungsfähigen und sicheren Verkehrsabwicklung bei Großveranstaltungen bei.

Die Aufgaben im Zusammenhang mit dem Betrieb der Lichtsignalanlagen und des Verkehrsleitsystems sind derzeit auf mehrere Organisationseinheiten verteilt.

 Vpl ist für die verkehrstechnische Planung und Weiterentwicklung der Lichtsignalanlagen sowie des Dynamischen Verkehrsleitsystems Messe/Stadion/ARENA zuständig. Hierzu gehören insbesondere die Erstellung und Anpassung von Signalprogrammen, die Parametrierung der Anlagen sowie die fachliche Betreuung der verkehrstechnischen Software.

 SÖR verantwortet den technischen Betrieb und die Unterhaltung der verkehrstechnischen Infrastruktur. Dazu zählen insbesondere die Betreuung des Verkehrsrechners, die Koordination von Wartungs- und Instandhaltungsmaßnahmen sowie die Bearbeitung technischer Störungen an Lichtsignalanlagen und Komponenten des Verkehrsleitsystems. Darüber hinaus betreibt SÖR das Dynamische Verkehrsleitsystem Messe/Stadion/ARENA bei Veranstaltungen und stimmt die Verkehrslenkung mit den Veranstaltern ab. Hierzu gehören die Vorbereitung der Veranstaltungen sowie die operative Bedienung des Verkehrsleitsystems während des Veranstaltungsbetriebs.

 Die Polizei überwacht auf Grundlage der bestehenden Vereinbarung zwischen der Stadt Nürnberg und dem Polizeipräsidium Mittelfranken den Betrieb der Lichtsignalanlagen und nimmt bei Bedarf operative Eingriffe in die Verkehrssteuerung vor.

Diese historisch gewachsene Aufgabenverteilung steht vor grundlegenden Veränderungen. Zum einen hat die technische Infrastruktur des VLS nach rund 20 Betriebsjahren das Ende ihrer Lebensdauer erreicht. Zum anderen hat das Polizeipräsidium Mittelfranken angekündigt, die bisher vertraglich geregelten Aufgaben der Überwachung und Steuerung der Lichtsignalanlagen an die Stadt Nürnberg zurückzugeben. Gleichzeitig ergeben sich aus der Einstufung der Verkehrssteuerung als Kritische Infrastruktur (KRITIS) erhöhte Anforderungen an Betrieb, Überwachung und Ausfallsicherheit der Systeme.

Beschlusslage und Zielsetzung

Vor diesem Hintergrund wurde dem Verkehrsausschuss am 14.03.2024 ein Konzept zur zukünftigen Verkehrssteuerung vorgestellt. Der Stadtrat hat die Verwaltung beauftragt, die sogenannte Variante M des Konzeptes weiterzuverfolgen. Diese sieht insbesondere vor:

 die Generalsanierung und technische Erneuerung des Dynamischen Verkehrsleitsystems Messe/Stadion/ARENA,  den Veranstaltungsort Kongresshalle in die dynamische Verkehrslenkung zu integrieren,

 die Übernahme der bislang von der Polizei wahrgenommenen Aufgaben der Verkehrssteuerung durch die Stadt Nürnberg,  den Aufbau einer neuen Verkehrsleitzentrale (VLZ),  die Bündelung der operativen Verkehrssteuerung an einem zentralen Standort sowie  die Erfüllung der Anforderungen an eine moderne und KRITIS-konforme Verkehrssteuerung. 

Künftige Aufteilung der Zuständigkeit zwischen Vpl und SÖR

Die im Geschäftsbereich des 2. Bürgermeisters betroffenen Dienststellen Vpl und SÖR haben sich geeinigt, wie künftig die Aufgabenteilung erfolgt.

1. Die Federführung für die Erneuerung des VLS sowie die Konzeption und den Aufbau der neuen Verkehrsleitzentrale wird bei Vpl angesiedelt. SÖR und Vpl arbeiten in der jetzigen Struktur intensiv an der Erneuerung des Verkehrsleitsystems mit. Der künftige Standort der Verkehrsleitzentrale soll im neuen Dienstgebäude von Vpl im Marientorgraben 15 eingerichtet werden.

2. Bis zur Inbetriebnahme der neuen VLZ verbleiben die Aufgaben rund um die Steuerung des derzeitigen Dynamischen Verkehrsleitsystems Messe/Stadion/ARENA bei SÖR.

3. Mit Inbetriebnahme der neuen Verkehrsleitzentrale werden die Aufgaben der operativen Verkehrssteuerung sowie die Bedienung des Dynamischen Verkehrsleitsystems bei Veranstaltungen innerhalb des Geschäftsbereichs 2.BM im Rahmen der Konzipierung des Mobilitätsreferates bewertet und sachgerecht neu zugeordnet.

Neue Projektleitung in der Projektphase

Zur Umsetzung dieses mehrjährigen Großprojektes sind umfangreiche Projektsteuerungs-, Koordinierungs- und Planungsleistungen erforderlich. Hierzu zählen insbesondere:

 die fachliche und organisatorische Gesamtprojektleitung,  die Erstellung der technischen, betrieblichen und personellen Konzeption der neuen Verkehrsleitzentrale,  die Koordinierung der beteiligten Dienststellen und externen Ingenieurbüros,  die Abstimmung mit den Projektpartnern (u. a. NürnbergMesse, Stadionbetreiber, Autobahn GmbH und Polizei),  die Beantragung und Abwicklung möglicher Förderprogramme von Bund und Land,  die Vorbereitung von Vergaben und Vertragsabschlüssen sowie  die Begleitung der Umsetzung bis zur Inbetriebnahme der erneuerten Systeme.

Zur Durchführung dieser Aufgaben werden Vpl und SÖR vorhandene Personalressourcen einbringen und den Prozess nachdrücklich unterstützen. Für die erfolgreiche Umsetzung des Projektes sowie den Aufbau der künftigen organisatorischen Strukturen ist die Schaffung einer zusätzlichen Stelle für die Projektleitung zwingend erforderlich.

Dauerhafte Aufgabenwahrnehmung nach Projektabschluss

Nach Abschluss des Projektes soll die Projektleitungsstelle in die Zielorganisation innerhalb von 2.BM integriert werden. Sie übernimmt die Leitung und Weiterentwicklung der Verkehrsleitzentrale und organisiert einen nachhaltigen Betrieb der neuen Infrastruktur.

Perspektivisch soll die Stelle die im Bereich Verkehrsleitzentrale gebündelten operativen Aufgaben koordinieren. Die konkrete personelle und organisatorische Ausgestaltung wird im Rahmen der

weiteren Konzeption der Verkehrsleitzentrale festgelegt. Dabei sind sowohl die Übernahme bestehender Aufgaben als auch gegebenenfalls zusätzliche Personalbedarfe zu berücksichtigen. Bei Großveranstaltungen können die Ingenieurinnen und Ingenieure bei Vpl, die die LSA- Programme entwickeln und programmieren, auf kurzem Wege eingebunden werden.

Die neue VLZ übernimmt die zentrale operative Verantwortung für den Betrieb des VLS sowie die Überwachung und Störungsmeldungsbearbeitung der Lichtsignalanlagen und den Komponenten des VLS zu den normalen Arbeitszeiten am Tag als auch zum An- und Abreiseverkehr bei größeren Veranstaltungen morgens und abends sowie am Wochenende. Die KRITIS- Anforderungen für einen 24/7- Störungsdienst sollen für einen Übergangszeitraum, bis eine technische Automatisierungslösung gefunden ist, außerhalb der Arbeitszeiten der VLZ bei der Polizei verbleiben.

Die Stellenschaffung eines neuen Projektleiters ist damit eine wesentliche Voraussetzung für die Umsetzung des Stadtratsbeschlusses vom 14.03.2024 sowie der zwischen den beteiligten Dienststellen abgestimmten Projektstruktur.

Finanzierung der Projektleitungsstelle und weiteres Vorgehen

Für die Ausschreibung der Stelle ist eine dauerhafte Gegenfinanzierung erforderlich. Um möglich schnell in die Umsetzung zu kommen, erfolgt in den ersten zwei Jahren der Projektphase (möglichst ab 1.1.2027) die Finanzierung der Stelle zur Hälfte von der NürnbergMesse GmbH und zur Hälfte über eine Budgetfinanzierung von Vpl (sog. K2-Mittel aus reduzierten Stundenanteilen, max. über zwei Jahre möglich). Eine Finanzierung über den städtischen Gesamthaushalt muss ab 2029 sichergestellt werden. Die Stellenbewertung ist mit DIP und CC abgestimmt. Der Budgetmittelfinanzierung hat Ref. II/Stk zugestimmt. Die Ausschreibung der Stelle soll zeitnah erfolgen.

In einem ersten Arbeitsschritt wurde bereits eine Marktanalyse beauftragt, um die Anforderungen an ein modernes Dynamisches Verkehrsleitsystem für den Standort Nürnberg und die Veranstaltungsorte am Volkspark Dutzendteich im Hinblick auf KI und die technische Erneuerung zu definieren. Der Veranstaltungsort Kongresshalle soll künftig in die dynamische Verkehrssteuerung integriert werden.

Die Projektphase zur Erneuerung des Verkehrsleitsystems sowie zur Konzeption der neuen Verkehrsleitzentrale beginnt mit der Besetzung der Projektleiterstelle.