Sitzung gesamt öffentlich (Stand: 17.7.26)

Sitzungsunterlagen

Sitzung des Verkehrsausschusses

30.07.2026

Geo/008/2026

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 30.07.2026 öffentlich Beschluss

Betreff:

Benennung des Wegs vom Steinhauserweg Richtung Süden bis zur Stadtgrenze nach

Annemarie Brouer, Antrag der ÖDP vom 17.06.2018

Anlagen: Entscheidungsvorlage Antrag der ÖDP vom 17.06.2018 Kartenausschnitt Straßenbenennungsstatistik

Sachverhalt (kurz):

Es wird vorgeschlagen, den Weg vom Steinhauserweg Richtung Süden bis zur Stadtgrenze als "Annemarie-Brouer-Weg" zu benennen.

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Geo/008/2026

(mit Ref. II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Geo/008/2026

Beschlussvorschlag:

Der Verkehrsausschuss beschließt, wie in den Beilagen dargestellt, den Weg vom Steinhauserweg Richtung Süden bis zur Stadtgrenze als "Annemarie-Brouer-Weg" zu benennen.

Entscheidungsvorlage

Annemarie Brouer (geb. Külb) wurde am 1. Juli 1933 in Nürnberg geboren. Sie studierte Physik in Würzburg, Göttingen und München. Von 1960 bis 1962 arbeitete die Diplom- Physikerin als Entwicklungsingenieurin im Siemens-Bauelementewerk München. Von 1968 bis 1994 unterrichtete sie Physik am Sigena-Gymnasium. Annemarie Brouer hatte von 1982 bis 2004 den Vorsitz des Vereins zum Schutz des Rednitztals e.V. inne. Von Anfang an setzte sich besonders gegen den Bau der Bundesstraße 2a/Autobahn 77 durch das Rednitztal ein. Sie schaffte es, dass sich 28 konkurrierende Bürgerinitiativen mit dem Bund Naturschutz in dieser Sache zusammenschlossen. Der Bau der Straße konnte schließlich nach mehr als 30 Jahren der Auseinandersetzung verhindert werden. Durch Annemarie Brouer wurde oft der Kontakt zu den Medien gesucht und öffentlichkeitswirksame Aktionen durchgeführt, so zum Beispiel die Anbringung von „Phantomgerüsten“, um das Ausmaß des Baus einer Bundesstraße durch das Rednitztal zu verdeutlichen. Außerdem beteiligten sich Annemarie und Enno Brouer an der lokalen Agenda 21 Nürnberg, wo sie in der Arbeitsgruppe für ökologische Stadterneuerung, Energie und Klima sowie in der Arbeitsgruppe „Mobilität, gesund und umweltverträglich“ zum Bau einer Stadtbahn nach Erlangen aktiv waren. Mit dem Verein zum Schutz des Rednitztals nahm Annemarie Brouer im Jahr 2000 an dem Wettbewerb „Lokale Agenda 21 – Ideen und Projekte für nachhaltige Entwicklung“ des damaligen Bayerischen Landesamts für Umweltschutz teil.

Für ihr langjähriges Engagement im Umwelt- und Naturschutz wurde Annemarie Brouer vielfach geehrt. 1990 erhielt sie infolge der Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses für die B 2a durch das Verwaltungsgericht Ansbach vom Bund Naturschutz in Bayern die „Verdienstmedaille um die Rettung des Reichswaldes“. Als Vorsitzende des Vereins zum Schutz des Rednitztals verlieh man ihr zudem 1986 den Umweltpreis (2. Platz) des FDP- Bezirksverbands Mittelfranken, 1994 den Umweltpreis der Stadt Nürnberg sowie 1999 den Umwelt- und Naturschutzpreis der Stadt Schwabach. Weitere Ehrungen durch den Bund Naturschutz in Bayern waren unter anderem die Verleihungen der Goldenen Ehrennadel in den Jahren 2001 und 2005.

Annemarie Brouer verstarb nach schwerer Krankheit am 4. Januar 2014. In einem Nachruf des Nürnberger Stadtanzeigers wurde sie als „engagierte Naturschützerin“ sowie als Frau, „die mit viel Sachverstand und noch mehr Nachdruck und Beharrlichkeit für die Sache der Natur und gegen unsinnigen Straßenbau stritt“ gewürdigt. Hubert Weiger, früherer Vorsitzender des Bunds für Umwelt und Naturschutz Deutschland sowie des Bund Naturschutz in Bayern, bezeichnete sie als „eine der eindrucksvollsten Persönlichkeiten im Natur- und Umweltschutz“.

Es wird vorgeschlagen, den Weg vom Steinhauserweg Richtung Süden bis zur Stadtgrenze als

Annemarie-Brouer-Weg

(nach der Natur- und Umweltschützerin Annemarie Brouer, 1933-2014)

zu benennen.

Die Stadt Schwabach wird nach Absprache mit dem Amt für Geoinformation und Bodenordnung Nürnberg die auf Schwabacher Stadtgebiet liegende Fortführung des Annemarie-Brouer-Wegs bis zur Zufahrt des TSV Wolkersdorf 1956 e.V. in der Kellerstraße 30, 91126 Schwabach, ebenfalls im Juli 2026 als Annemarie-Brouer-Weg benennen.

Anmerkung zur Diversity-Relevanz

In der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 15.11.2018 haben Stadtverwaltung und Stadtratsmitglieder einmütig bekundet, dass mehr Straßen nach Frauen benannt werden müssen. Dies wurde auch in dem vom Stadtrat verabschiedeten Gleichstellungsaktionsplan festgelegt.

Von den im Zeitraum 01/2018 - 03/2026 beschlossenen 75 Straßenbenennungen erfolgten 56 nach Personen, davon 32 nach Frauen.

Beilage: ....................

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Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 30.07.2026 öffentlich Bericht

Betreff:

Einbau von Regenbogen-Fahrtreppen in der U-Bahn Nürnberg

hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen vom 24.07.2025

Anlagen: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.07.2025 Stellungnahme der VAG vom 27.08.2025

Bericht:

Mit Schreiben vom 24.07.2025 beantragt die Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen, dass geeignete, stark frequentierte U-Bahn- oder ÖPNV-Knotenpunkte zum dauerhaften Einbau von Einklemmschutzleisten in Regenbogenfarben für Rolltreppen, insbesondere an den U- Bahnstationen im Altstadtbereich, identifiziert werden.

Der Antrag wurde verwaltungsintern in Abstimmung mit der VAG in technischer, betrieblicher und wirtschaftlicher Hinsicht geprüft.

Bei den Stufenpaneelen (im Antrag „Leisten“ genannt) handelt es sich um ein dünnes Kunststoffprofil, das auf die Stirnseiten der Fahrtreppenstufen aufgeklebt wird. Dadurch entsteht ein zusätzlicher finanzieller Mehraufwand von ca. 16.000 Euro pro Fahrtreppe, der sich bei bereits sich in Betrieb befindlichen Fahrtreppen aufgrund des unvermeidbaren Verschmutzungsgrades nur schwer realisieren lässt und daher nur bei Fahrtreppen, die zur Erneuerung anstehen, bereits werkseitig ausgeführt werden kann.

Im Betrieb muss das Stufenpaneel laufend gewartet und alle 4 Jahre vollständig ausgetauscht werden. Außerdem kann es durch den Einsatz von Stufenpaneelen in bestehenden Fahrtreppen aufgrund des Verschleißes im rauen Umfeld oder durch Vandalismus zu Beschädigungen an den Fahrtreppenstufen wie auch an den Stufenpaneelen kommen, die zusätzlichen Aufwand und Kosten für die Instandsetzung verursachen. Zusätzlich dazu ist davon auszugehen, dass die Fahrtreppe dann eine gewisse Zeit nicht in Betrieb ist, was den erleichterten Zugang zur U-Bahn erschweren und zu Beschwerden von Seiten der Fahrgäste führen wird.

Aufgrund von zusätzlichen Kosten für die Stufenpaneelen sowohl bei der Anschaffung als auch im Unterhalt sowie aufgrund eines erhöhten Risikos für ungeplante Ausfälle der Fahrtreppen wird empfohlen, den Einsatz von Stufenpaneelen an Fahrtreppen in der Nürnberger U-Bahn nicht weiterzuverfolgen.

Wegen weiterer Maßnahmen zur Akzeptanz von Diversität und Toleranz, die seitens der VAG bereits gestartet wurden und deren Wirkungen als auffälliger als die Gestaltung von Fahrtreppen gesehen wird, wird auf die Stellungnahme der VAG verwiesen.

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

FRAKTION B’ 90/DIE GRÜNEN, RATHAUSPLATZ 2, 90403 NÜRNBERG BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Stadtratsfraktion Nürnberg

An den Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg Rathausplatz 2 Marcus König 90403 Nürnberg Rathaus Tel: (0911) 231-5091 90403 Nürnberg gruene@stadt.nuernberg.de

Bus: Linie 36, 46, 47 (Rathaus) U-Bahn: Linie 1 (Lorenzkirche)

Nürnberg, 24. Juli 2025

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

weltweit erleben wir eine dramatische Zunahme queerfeindlicher Rhetorik, Diskriminierung und Gewalt. Rechte Regierungen in Europa und weltweit demontieren systematisch die Rechte von queeren Menschen, deren Sichtbarkeit wird kriminalisiert und aus dem öffentlichen Raum gedrängt. Auch in Deutschland nehmen queerfeindliche Übergriffe zu – immer öfters offen und aggressiv.

In dieser gesellschaftlichen Gemengelage ist es keine Option mehr, sich mit stiller Toleranz zufriedenzugeben. Es braucht deutliche Zeichen – sichtbar, unmissverständlich und im Alltag verankert. Nürnberg trägt als Stadt des Friedens und der Menschenrechte eine besondere Verantwortung, dort Haltung zu zeigen, wo Menschenrechte bedroht und Vielfalt verteidigt werden muss.

Die queere Community braucht Solidarität – auch im Stadtbild. Bereits mit der Regenbogen-Bank am Magnus-Hirschfeld-Platz, dem Regenbogen-„Zebrastreifen“ in der Königstraße und den CSD- Fahnen an Bussen und Straßenbahnen in den Prideweeks hat Nürnberg starke Zeichen gesetzt. Da mehr Sichtbarkeit mehr Akzeptanz und Sicherheit erzeugen kann, sollte Nürnberg es nun Freiburg gleichtun: Hier wurden an einer Rolltreppe am Hauptbahnhof spezielle Einklemmschutzleisten in Regenbogenfarben installiert. Dieses niedrigschwellige, öffentlichkeitswirksame Signal sieht nicht nur schön aus und zeigt Haltung, sondern bringt auch praktische Vorteile mit sich. Die verwendeten Leisten aus farbigem Kunststoff mit Metallkern gelten als langlebiger, wartungsärmer und führen zu weniger Ausfällen – laut Freiburger VAG ein klarer Vorteil für die Verfügbarkeit und Instandhaltung der Rolltreppe. Die Mehrkosten gegenüber herkömmlichen Leisten sind dabei vernachlässigbar.1

1 https://www.freiburger-wochenbericht.de/freiburgs-neue-bahnhofs-rolltreppe-kommt-im-regenbogen-look-daher/ https://blog.vag-freiburg.de/aufzug_rolltreppe/

Auch Nürnberg kann und sollte diesem Vorbild folgen – mit einem klaren, bunten Bekenntnis zu einer offenen, vielfältigen Stadtgesellschaft. Sichtbarkeit schafft Sicherheit!

Wir stellen deshalb zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden Antrag:

Die Verwaltung

 identifiziert geeignete, stark frequentierte U-Bahn- oder ÖPNV-Knotenpunkte im Stadtgebiet, an denen Einklemmschutzleisten von Rolltreppen dauerhaft in Regenbogenfarben gestaltet werden können und prüft insbesondere geeignete Rolltreppen an den U-Bahnstationen im Altstadtbereich.

Mit freundlichen Grüßen

Alexander Kahl Xenia Mohr Marc Schüller Stadtrat Stadträtin stv. Fraktionsvorsitzender

1 ÖÖ 22

VAG Verkehrs-Aktiengesellschaft Südliche Fürther Straße 5 90429 Nürnberg VAG . 90338 Nürnberg Postanschrift: VAG . 90338 Nürnberg Telefon: 0911 283-0 Telefax: 0911 283-4800

Stadt Nürnberg

U-Bahnbauamt

Norbert Grob

Bestandsmanagement / Elektro- und Maschinentechnik Geschäftsbereich Fahrweg Königstorgraben 1 Energie- und Fördertechnik Telefon: 0170 3379288 Mail: norbert.grob@vag.de

90402 Nürnberg

Nürnberg, 27. August 2025

Stellungnahme der VAG Nürnberg zu Regenbogen-Fahrtreppen aus Betreibersicht

Sehr geehrte Damen und Herren,

gerne nehmen wir Ihrem Wunsch entsprechend zum Antrag der Grünen Stadtratsfraktion zum Thema „Regenbogen-Rolltreppen für Nürnberg“ Stellung.

Der Antrag beschreibt den Einsatz von Stufenpaneelen, die an der Vorderseite der Fahrtreppenstufen befestigt werden sollen, um Toleranz in Nürnberg noch sichtbarer zu machen.

Bei den „Stufenpanelen“, im Antrag „Leisten“ genannt, handelt es sich um ein dünnes Kunststoffprofil, das auf die Stirnseiten der Fahrtreppenstufen aufgeklebt wird.

Als Betreiber der Fahrtreppen können wir die Aussage „Die verwendeten Leisten aus farbigem Kunststoff mit Metallkern gelten als langlebiger, wartungsärmer und führen zu weniger Ausfällen

• laut Freiburger VAG ein klarer Vorteil für die Verfügbarkeit und Instandhaltung der Rolltreppe.

Die Mehrkosten gegenüber herkömmlichen Leisten sind dabei vernachlässigbar.“ nicht bestätigen.

Derzeit setzen wir keine Leisten (Stufenpaneele) ein. Daher würde die Verwendung einen zusätzlichen Aufwand bedeuten. Nach Rücksprache mit dem Hersteller ist mit Anschaffungskosten von rund 160 € pro Stufe zu rechnen. Je nach Anzahl der Stufen liegt der Mehraufwand pro Fahrtreppe zwischen 10.000 und 16.000 €. An der Freiburger Fahrtreppe wurden die Stufenpaneele bereits werkseitig angebracht, sodass das Vorhaben nicht vergleichbar ist.

Nach Informationen des Herstellers wird zudem ein Tausch der Stufenpaneele nach etwa vier Jahren notwendig. Darüber hinaus sind technische Voraussetzungen für den Einsatz von Stufenpaneelen erforderlich. Je nach Alter und Zustand der Anlage kann eine Reinigung der Stufenfronten vor der Anbringung notwendig sein, um eine ausreichende Haftung der Stufenpaneele zu erreichen.

Außerdem kann es durch den Einsatz von Stufenpaneelen in bestehenden Fahrtreppen aufgrund des Verschleißes im rauen Umfeld zu Beschädigungen an den Fahrtreppenstufen wie

Vorsitzender des Aufsichtsrats: Christian Vogel, Bürgermeister Sitz der Gesellschaft: Nürnberg Sparkasse Nürnberg IBAN DE89 7605 0101 0001 0115 00, Vorstand: Tim Dahlmann-Resing (Sprecher), Magdalena Weigel Eingetragen beim Amtsgericht Nürnberg unter HRB 1072 BIC SSKNDE77XXX Steuernummer 241/117/70111 Umsatzsteuer ID-Nr. DE 811186556

auch den Stufenpaneelen kommen, die zusätzliche Ausfälle und zusätzlichen Aufwand für die Instandsetzung verursachen.

Auch die Wartung und der Energieverbrauch der Fahrtreppen lassen sich durch den Einsatz von Stufenpaneelen aus unserer Sicht nicht verbessern. Der Hersteller der Stufenpaneele konnte hierzu auf unsere Anfrage keine belastbaren Zahlen bereitstellen.

Zudem möchten wir darauf hinweisen, dass die Beklebung der Vorderseiten der Fahrtreppenstufen oder der Innenseiten der Fahrtreppenwangen aus Sicht sehbehinderter Menschen als nicht akzeptabel angesehen wird. Farbige Flächen beeinträchtigen die Kontraste und wirken sich dadurch nachteilig auf die Barrierefreiheit aus.

Bewertung aus Betreibersicht:  Anschaffungskosten: ca. 160 € pro Stufe  10.000 - 16.000 € pro Fahrtreppe.  Zusätzliche technische Voraussetzungen notwendig (z. B. Reinigung, Anpassungen je nach Anlagenzustand).  Risiko von Beschädigungen durch Verschleiß  erhöhter Instandhaltungsaufwand.  Keine Verbesserung bei Wartung, Verfügbarkeit oder Energieverbrauch nachweisbar (keine belastbaren Herstellerangaben).  Beeinträchtigung der Barrierefreiheit.

Fazit: Aus Sicht der VAG ergeben sich durch den Einsatz von Stufenpaneelen keine Vorteile. Stattdessen entstehen zusätzliche Kosten sowie ein erhöhtes Risiko für ungeplante Ausfälle der Fahrtreppen.

Akzeptanz von Diversität und Toleranz sind der VAG sehr wichtig. Wir haben die „Charta der Vielfalt“ unterschrieben und zeigen mit unseren regelmäßigen Aktivitäten wie der Teilnahme am CSD, dass wir als VAG und Konzern für Vielfalt und Toleranz stehen. Wenn es wirtschaftlich vertretbar ist, setzen wir auch Zeichen wie z. B. bei der Farbgestaltung der beiden „Vielfaltsfahrzeuge“ oder auch einer entsprechender „Gemeinsam etwas beWIRken“-Plakatierung am U- Bahnhof Plärrer. Zudem sehen wir unsere Vielfaltsfahrzeuge, die im gesamten Netz der VAG sichtbar sind, als auffälliger als eine Rolltreppe. Unsere Fahrzeuge werden nicht nur von ÖPNV- Nutzern, sondern von allen Menschen, die in Nürnberg unterwegs sind, wahrgenommen. Im Rahmen der PrideWeek 2026 ist eine Beklebung der Außenflächen der Fahrtreppenwangen ausgewählter Fahrtreppen durch unsere Marketing-Abteilung denkbar.

Freundliche Grüße

VAG Verkehrs-Aktiengesellschaft

i. V. i. A.

Konrad Schmidt Norbert Grob Geschäftsbereich Fahrweg Energie- und Fördertechnik

Vorsitzender des Aufsichtsrats: Christian Vogel, Bürgermeister Sitz der Gesellschaft: Nürnberg Sparkasse Nürnberg IBAN DE89 7605 0101 0001 0115 00, Vorstand: Tim Dahlmann-Resing (Sprecher), Magdalena Weigel Eingetragen beim Amtsgericht Nürnberg unter HRB 1072 BIC SSKNDE77XXX Steuernummer 241/117/70111 Umsatzsteuer ID-Nr. DE 811186556

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 30.07.2026 öffentlich Bericht

Betreff:

Hitze - Einstellung des Straßenbahnbetriebs wegen Bitumenschäden

Bericht:

Aufgrund der außergewöhnlich hohen Temperaturen in der 26./27. KW musste der Straßenbahnbetrieb in Nürnberg aufgrund gravierender Schäden an den Bitumen im Gleisbereich eingestellt werden.

Der Technische Vorstand der VAG (Her Dahlmann-Resing) wird hierzu im Verkehrsausschuss einen aktuellen Sachstandsbericht geben.

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 30.07.2026 öffentlich Bericht

Betreff:

Umsetzung des Beschlusses zur Erneuerung des Dynamischen Verkehrsleitsystems

Messe/Stadion/ARENA (VLS) und zum Aufbau einer Verkehrsleitzentrale (VLZ) – weiteres

Vorgehen

Anlagen: Ausführlicher Sachverhalt Schreiben Nürnberg Messe vom 06.07.2026

Bericht:

Das Dynamische Verkehrsleitsystem Messe/Stadion/ARENA (VLS) ist aufgrund seines Alters technisch überholt und dringend sanierungsbedürftig. Gleichzeitig wird die Stadt Nürnberg künftig die bislang von der Polizei wahrgenommenen Aufgaben der Verkehrssteuerung übernehmen müssen. Der Verkehrsausschuss hat am 14.03.2024 beschlossen, die Erneuerung des VLS sowie die Konzeption einer neuen Verkehrsleitzentrale (VLZ) gemäß Variante M der von der Verwaltung vorgelegten Konzeption weiterzuverfolgen.

Der Veranstaltungsort Kongresshalle soll künftig in die dynamische Verkehrssteuerung integriert werden.

In einer gemeinsamen Abstimmung zwischen SÖR und Vpl Ende des Jahres 2025 wurde festgelegt, dass die Federführung für die Erneuerung des VLS sowie die Planung und den Aufbau der VLZ künftig bei Vpl liegt. Zur Umsetzung des mehrjährigen Projekts sind umfangreiche Projektleitungs-, Koordinierungs- und Fördermanagementaufgaben wahrzunehmen sowie die technischen, betrieblichen und organisatorischen Grundlagen für den künftigen Betrieb der VLZ zu schaffen.

Der weitere Prozess ist in der ausführlichen Sachverhaltsdarstellung beschrieben. Die Erneuerung des Verkehrsleitsystems und der Aufbau der Verkehrsleitzentrale sollen weitgehend mit vorhandenem Personal umgesetzt werden. Für die Steuerung und Koordinierung des Gesamtprojekts ist die Schaffung einer Projektleitungsstelle jedoch zwingend erforderlich.

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Umsetzung des Beschlusses zur Erneuerung des Dynamischen Verkehrsleitsystems

Messe/Stadion/ARENA (VLS) und zum Aufbau einer Verkehrsleitzentrale (VLZ) – weiteres

Vorgehen

Ausführlicher Sachverhalt

Ausgangssituation und aktuelle Zuständigkeiten

Die Stadt Nürnberg betreibt derzeit über 530 Lichtsignalanlagen (LSA) im Stadtgebiet sowie das Dynamische Verkehrsleitsystem Messe/Stadion/ARENA (VLS), das seit dem Jahr 2004 den Veranstaltungsverkehr im Bereich Messe, Stadion, Arena und Dutzendteich steuert. Das System umfasst zahlreiche Wechselwegweiser, Verkehrsbeobachtungskameras sowie die Ansteuerung leistungsfähiger Signalprogramme an den Lichtsignalanlagen und trägt wesentlich zur leistungsfähigen und sicheren Verkehrsabwicklung bei Großveranstaltungen bei.

Die Aufgaben im Zusammenhang mit dem Betrieb der Lichtsignalanlagen und des Verkehrsleitsystems sind derzeit auf mehrere Organisationseinheiten verteilt.

• Vpl ist für die verkehrstechnische Planung und Weiterentwicklung der Lichtsignalanlagen

sowie des Dynamischen Verkehrsleitsystems Messe/Stadion/ARENA zuständig. Hierzu gehören insbesondere die Erstellung und Anpassung von Signalprogrammen, die Parametrierung der Anlagen sowie die fachliche Betreuung der verkehrstechnischen Software.

• SÖR verantwortet den technischen Betrieb und die Unterhaltung der verkehrstechnischen

Infrastruktur. Dazu zählen insbesondere die Betreuung des Verkehrsrechners, die Koordination von Wartungs- und Instandhaltungsmaßnahmen sowie die Bearbeitung technischer Störungen an Lichtsignalanlagen und Komponenten des Verkehrsleitsystems. Darüber hinaus betreibt SÖR das Dynamische Verkehrsleitsystem Messe/Stadion/ARENA bei Veranstaltungen und stimmt die Verkehrslenkung mit den Veranstaltern ab. Hierzu gehören die Vorbereitung der Veranstaltungen sowie die operative Bedienung des Verkehrsleitsystems während des Veranstaltungsbetriebs.

• Die Polizei überwacht auf Grundlage der bestehenden Vereinbarung zwischen der Stadt

Nürnberg und dem Polizeipräsidium Mittelfranken den Betrieb der Lichtsignalanlagen und nimmt bei Bedarf operative Eingriffe in die Verkehrssteuerung vor.

Diese historisch gewachsene Aufgabenverteilung steht vor grundlegenden Veränderungen. Zum einen hat die technische Infrastruktur des VLS nach rund 20 Betriebsjahren das Ende ihrer Lebensdauer erreicht. Zum anderen hat das Polizeipräsidium Mittelfranken angekündigt, die bisher vertraglich geregelten Aufgaben der Überwachung und Steuerung der Lichtsignalanlagen an die Stadt Nürnberg zurückzugeben. Gleichzeitig ergeben sich aus der Einstufung der Verkehrssteuerung als Kritische Infrastruktur (KRITIS) erhöhte Anforderungen an Betrieb, Überwachung und Ausfallsicherheit der Systeme.

Beschlusslage und Zielsetzung

Vor diesem Hintergrund wurde dem Verkehrsausschuss am 14.03.2024 ein Konzept zur zukünftigen Verkehrssteuerung vorgestellt. Der Stadtrat hat die Verwaltung beauftragt, die sogenannte Variante M des Konzeptes weiterzuverfolgen. Diese sieht insbesondere vor:

• die Generalsanierung und technische Erneuerung des Dynamischen Verkehrsleitsystems

Messe/Stadion/ARENA,

• den Veranstaltungsort Kongresshalle in die dynamische Verkehrslenkung zu integrieren,

• die Übernahme der bislang von der Polizei wahrgenommenen Aufgaben der

Verkehrssteuerung durch die Stadt Nürnberg,

• den Aufbau einer neuen Verkehrsleitzentrale (VLZ),

• die Bündelung der operativen Verkehrssteuerung an einem zentralen Standort sowie

• die Erfüllung der Anforderungen an eine moderne und KRITIS-konforme

Verkehrssteuerung. •

Künftige Aufteilung der Zuständigkeit zwischen Vpl und SÖR

Die im Geschäftsbereich des 2. Bürgermeisters betroffenen Dienststellen Vpl und SÖR haben sich geeinigt, wie künftig die Aufgabenteilung erfolgt.

1. Die Federführung für die Erneuerung des VLS sowie die Konzeption und den Aufbau der neuen Verkehrsleitzentrale wird bei Vpl angesiedelt. SÖR und Vpl arbeiten in der jetzigen Struktur intensiv an der Erneuerung des Verkehrsleitsystems mit. Der künftige Standort der Verkehrsleitzentrale soll im neuen Dienstgebäude von Vpl im Marientorgraben 15 eingerichtet werden.

2. Bis zur Inbetriebnahme der neuen VLZ verbleiben die Aufgaben rund um die Steuerung des derzeitigen Dynamischen Verkehrsleitsystems Messe/Stadion/ARENA bei SÖR.

3. Mit Inbetriebnahme der neuen Verkehrsleitzentrale werden die Aufgaben der operativen Verkehrssteuerung sowie die Bedienung des Dynamischen Verkehrsleitsystems bei Veranstaltungen innerhalb des Geschäftsbereichs 2.BM im Rahmen der Konzipierung des Mobilitätsreferates bewertet und sachgerecht neu zugeordnet.

Neue Projektleitung in der Projektphase

Zur Umsetzung dieses mehrjährigen Großprojektes sind umfangreiche Projektsteuerungs-, Koordinierungs- und Planungsleistungen erforderlich. Hierzu zählen insbesondere:

• die fachliche und organisatorische Gesamtprojektleitung,

• die Erstellung der technischen, betrieblichen und personellen Konzeption der neuen

Verkehrsleitzentrale,

• die Koordinierung der beteiligten Dienststellen und externen Ingenieurbüros,

• die Abstimmung mit den Projektpartnern (u. a. NürnbergMesse, Stadionbetreiber, Autobahn

GmbH und Polizei),

• die Beantragung und Abwicklung möglicher Förderprogramme von Bund und Land,

• die Vorbereitung von Vergaben und Vertragsabschlüssen sowie

• die Begleitung der Umsetzung bis zur Inbetriebnahme der erneuerten Systeme.

Zur Durchführung dieser Aufgaben werden Vpl und SÖR vorhandene Personalressourcen einbringen und den Prozess nachdrücklich unterstützen. Für die erfolgreiche Umsetzung des Projektes sowie den Aufbau der künftigen organisatorischen Strukturen ist die Schaffung einer zusätzlichen Stelle für die Projektleitung zwingend erforderlich.

Dauerhafte Aufgabenwahrnehmung nach Projektabschluss

Nach Abschluss des Projektes soll die Projektleitungsstelle in die Zielorganisation innerhalb von 2.BM integriert werden. Sie übernimmt die Leitung und Weiterentwicklung der Verkehrsleitzentrale und organisiert einen nachhaltigen Betrieb der neuen Infrastruktur.

Perspektivisch soll die Stelle die im Bereich Verkehrsleitzentrale gebündelten operativen Aufgaben koordinieren. Die konkrete personelle und organisatorische Ausgestaltung wird im Rahmen der

weiteren Konzeption der Verkehrsleitzentrale festgelegt. Dabei sind sowohl die Übernahme bestehender Aufgaben als auch gegebenenfalls zusätzliche Personalbedarfe zu berücksichtigen. Bei Großveranstaltungen können die Ingenieurinnen und Ingenieure bei Vpl, die die LSA- Programme entwickeln und programmieren, auf kurzem Wege eingebunden werden.

Die neue VLZ übernimmt die zentrale operative Verantwortung für den Betrieb des VLS sowie die Überwachung und Störungsmeldungsbearbeitung der Lichtsignalanlagen und den Komponenten des VLS zu den normalen Arbeitszeiten am Tag als auch zum An- und Abreiseverkehr bei größeren Veranstaltungen morgens und abends sowie am Wochenende. Die KRITIS- Anforderungen für einen 24/7- Störungsdienst sollen für einen Übergangszeitraum, bis eine technische Automatisierungslösung gefunden ist, außerhalb der Arbeitszeiten der VLZ bei der Polizei verbleiben.

Die Stellenschaffung eines neuen Projektleiters ist damit eine wesentliche Voraussetzung für die Umsetzung des Stadtratsbeschlusses vom 14.03.2024 sowie der zwischen den beteiligten Dienststellen abgestimmten Projektstruktur.

Finanzierung der Projektleitungsstelle und weiteres Vorgehen

Für die Ausschreibung der Stelle ist eine dauerhafte Gegenfinanzierung erforderlich. Um möglich schnell in die Umsetzung zu kommen, erfolgt in den ersten zwei Jahren der Projektphase (möglichst ab 1.1.2027) die Finanzierung der Stelle zur Hälfte von der NürnbergMesse GmbH und zur Hälfte über eine Budgetfinanzierung von Vpl (sog. K2-Mittel aus reduzierten Stundenanteilen, max. über zwei Jahre möglich). Eine Finanzierung über den städtischen Gesamthaushalt muss ab 2029 sichergestellt werden. Die Stellenbewertung ist mit DIP und CC abgestimmt. Der Budgetmittelfinanzierung hat Ref. II/Stk zugestimmt. Die Ausschreibung der Stelle soll zeitnah erfolgen.

In einem ersten Arbeitsschritt wurde bereits eine Marktanalyse beauftragt, um die Anforderungen an ein modernes Dynamisches Verkehrsleitsystem für den Standort Nürnberg und die Veranstaltungsorte am Volkspark Dutzendteich im Hinblick auf KI und die technische Erneuerung zu definieren. Der Veranstaltungsort Kongresshalle soll künftig in die dynamische Verkehrssteuerung integriert werden.

Die Projektphase zur Erneuerung des Verkehrsleitsystems sowie zur Konzeption der neuen Verkehrsleitzentrale beginnt mit der Besetzung der Projektleiterstelle.

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 30.07.2026 öffentlich Bericht

Betreff:

Runder Tisch Radverkehr

hier: mündlicher Bericht

Bericht:

Am 25. Juni 2026 fand die 37. Sitzung des Runden Tisches Radverkehr in neuer Zusammensetzung nach der Kommunalwahl statt. Im Rahmen der Sitzung stellte der ADFC unter dem Tagesordnungspunkt „Einladende Radinfrastruktur: schaffen – nutzbar machen – Funktion sichern“ verschiedene umgesetzte Maßnahmen der Radverkehrsinfrastruktur vor. Dabei wurden insbesondere Aspekte der Verkehrssicherheit beleuchtet und sowohl gelungene Umsetzungen als auch bestehende Sicherheitsdefizite im Radverkehr thematisiert. Abschließend präsentierte der ADFC die Ergebnisse des Online-Votings zu den größten Lücken im Nürnberger Radwegenetz.

Über die Ergebnisse der Sitzung wird mündlich berichtet.

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 30.07.2026 öffentlich Beschluss

Betreff: Thumenberger Weg - zw. Oedenberger Str. und Ewaldstr.

Radvorrangroute 4 - Radfahrstreifen

Anlagen: Straßenplan 2.2474.2.1

Sachverhalt (kurz):

Der Thumenberger Weg ist Bestandteil der Radvorrangroute Nr. 4 (RVR 4). Der existierende Radfahrstreifen ist im derzeitigen Zustand deutlich zu schmal und ohne ausreichenden Abstand zu den vorhandenen Parkbuchten markiert. Dadurch steigt das Risiko sogenannter Dooring- Unfälle, bei denen Radfahrende mit plötzlich geöffneten Autotüren kollidieren.

Der vorhandene Straßenquerschnitt bietet ausreichend Platz, um die Radfahrstreifen in beiden Fahrtrichtungen auf jeweils 2,50 m zuzüglich Breitstrichmarkierung zu verbreitern. Dies kann ohne eine Versetzung der Randsteine erfolgen, während gleichzeitig eine Fahrbahnbreite von 3,25 m für den motorisierten Individualverkehr erhalten bleibt. Zusätzlich sind an der Kreuzung Oedenberger Straße zwei aufgeweitete Radaufstellstreifen (ARAS) vorgesehen, um das Linksabbiegen für den Radverkehr sicherer und komfortabler zu gestalten. Insgesamt bewirken die Maßnahmen bei vergleichsweise geringem Aufwand eine deutliche Erhöhung der Verkehrssicherheit für den Radverkehr und schließen zudem eine wichtige Lücke im Netz der Radvorrangrouten. Des Weiteren sollen zwei neue Bäume gepflanzt werden.

Die Anzahl der öffentlichen Stellplätze für Kraftfahrzeuge reduziert sich geringfügig von 43 auf 41. Durch die neu angelegten Baumscheiben werden rund 27 Quadratmeter Fläche entsiegelt. Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf etwa 290.000 Euro. Die jährlichen Folgekosten betragen rund 20.000 Euro.

An der Kreuzung Oedenberger Straße geht der Thumenberger Weg in nordwestlicher Richtung in die Dresdener Straße (AfV-Beschluss vom 18.09.2025) über, die ebenfalls Teil der RVR 4 ist und künftig als Fahrradstraße ausgewiesen werden soll. Da die bestehende Lichtsignalanlage (LSA) im Kreuzungsbereich Oedenberger Straße sanierungsbedürftig ist, ist vorgesehen, die beiden Straßenplanungen der Dresdener Straße und des Thumenberger Wegs gemeinsam mit der vollständigen Sanierung der LSA umzusetzen. Durch eine gemeinsame Umsetzung können Synergieeffekte genutzt, bauliche Überschneidungen vermieden und insgesamt Kosten eingespart werden. Die für die Sanierung der LSA anfallenden Kosten wurden bereits im Beschluss zur Dresdener Straße berücksichtigt und sind daher nicht Bestandteil dieser Vorlage.

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Beschlussvorschlag: Der Verkehrsausschuss beschließt den Straßenplan Thumenberger Weg, Vpl-Plan Nr. 2.2474.2.1 vom 25.08.2025 mit letzter Änderung vom 27.04.2026 und beauftragt die Verwaltung, die Finanzierung und Umsetzung vorzubereiten.

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 30.07.2026 öffentlich Beschluss

Betreff:

Fuggerstraße, Fußgängerüberweg in Höhe Rosenplütstraße

Anlagen: Straßenplan Nr. 2.2637.2.1

Sachverhalt (kurz):

Im Verkehrsausschuss wurde am 03.04.2025 die Ergebnisse des Projektes "Fußgängerfreundliche Stadtteile" in St. Leonhard und Schweinau vorgestellt. In der Entscheidungsvorlage ist diese Maßnahme als dauerhafte Querungshilfe in der Fuggerstraße (westlich Rosenplütstraße) aufgeführt. Im Rahmen dieser Fußverkehrsstrategie wurde die Straßenplanung in der Fuggerstraße erarbeitet.

Die Fuggerstraße liegt im Stadtbezirk Sündersbühl und ist als Ortsstraße gewidmet. Sie verbindet die Rothenburger Straße mit dem nördlichen Ende der Bertha-von-Suttner-Straße.

Im vorderen Bereich der Fuggerstraße besteht Querungsbedarf. Durch den geplanten Fußgängerüberweg auf Höhe Rosenplütstraße wird eine zusätzliche Querungsstelle in der Fuggerstraße geschaffen.

Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf 71.000 Euro. Nach Bau werden jährlich Folgekosten in Höhe von 1.000 Euro fällig. Die Umsetzung der Maßnahme soll noch im Jahr 2026 erfolgen.

Der Bürgerverein wurde im Vorfeld über die Planung informiert.

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Beschlussvorschlag:

Der Verkehrsausschuss beschließt den Straßenplan Fuggerstraße, Vpl-Plan Nr. 2.2637.2.1 vom 13.10.2025 mit letzter Änderung vom 09.04.2026.

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 30.07.2026 öffentlich Beschluss

Betreff:

Planstraße Kohlenhof West

Anlagen: Straßenplan 2.2689.2.1

Sachverhalt (kurz):

Das Gebiet Kohlenhof soll weiterentwickelt und baulich ergänzt werden. Hierfür ist eine verkehrliche Erschließung erforderlich. Gegenstand der vorliegenden Planung ist eine neue Erschließungsstraße: Planstraße Kohlenhof-West. Die Sackgasse verläuft westlich der Sophie- Germain-Straße und mündet mit ihrem östlichen Ende in die Sophie-Germain-Straße ein. Die Planung wurde durch ein externes Planungsbüro erstellt.

Die Planstraße Kohlenhof-West wurde entsprechend dem Entwurfsstandard der übrigen Straßen im Gebiet mit einer 6,50 m breiten Fahrbahn und beidseitigen Gehwegen geplant.

Ein Erschließungsvertrag ist abzuschließen. Die Ergebnisse des städtischen Instruktionsverfahrens wurden vom Ingenieurbüro behandelt. Detailfragen werden im Erschließungsvertrag geklärt. Der Kostenanteil, der für die Stadt Nürnberg aufgrund des für die Errichtung der neuen Feuerwache 3 erworbenen Grundstücks am Ende der Planstraße Kohlenhof-West anfällt, beträgt 40 % der Gesamtkosten und beläuft sich auf knapp unter 1 Mio. Euro. Der Kostenanteil von rd. 40 % ergibt sich aus der Umlegung der Kosten über die Größen der durch die Straße erschlossenen Grundstücke. Die Straßenplanung wird unter dem Vorbehalt des Abschlusses eines Erschließungsvertrags zum Beschluss vorgelegt.

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Beschlussvorschlag:

Der Verkehrsausschuss beschließt den Straßenplan 2.2689.2.1 vom 25.02.2026 unter dem Vorbehalt des Abschlusses eines Erschließungsvertrags. Die anteilige Kostenübernahme durch die Stadt Nürnberg wird im Rahmen des Erschließungsvertrags mit geregelt.

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 30.07.2026 öffentlich Beschluss

Betreff:

Straßenplan Berckhauserstraße zwischen Parkstraße und Stadtpark

Anlagen: Straßenplan Nr. 2.2509.2.1

Sachverhalt (kurz):

Die Berckhauserstraße ist zwischen Parkstraße und dem Stadtpark, verursacht durch viele Aufgrabungen und andere Eingriffe, in einem sehr schlechten Zustand. Eine klare bauliche Abgrenzung der einzelnen Straßenbestandteile fehlt in einigen Bereichen völlig. Um den Straßenabschnitt in einen ordnungsgemäßen Zustand zu versetzen, ist beidseitig ein Gehweg geplant. Die Parkstreifen sind durch Flächen mit Strauchgewächsen und Bodendeckern unterbrochen, um den Bereich etwas grüner zu gestalten. Außerdem ist ein neuer Baumstandort vorgesehen. Auf Grund der vielen Sparten gibt es keine weiteren Flächen für zusätzliche Bäume. Über den gesamten Planungsbereich sind mehrere Fahrradbügel vorgesehen. Vor dem ansässigen Kindergarten Hs.Nr. 20 ist ein vorgezogener Gehweg geplant, der für mehr Sicherheit der Kinder bei der Überquerung der Straße sorgen soll.

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Beschlussvorschlag:

Der Verkehrsausschuss beschließt den Straßenplan Berckhauserstraße zwischen Parkstraße und Stadtpark, Vpl-Plan Nr. 2.2509.2.1 vom 17.07.2024, mit letzter Änderung vom 02.06.2026 und beauftragt die Verwaltung, die Maßnahme umzusetzen.