Siitzung gesamt öffentlich mit Nachreichung 23.07.26

Sitzungsunterlagen

Sitzung des Verkehrsausschusses

30.07.2026

TAGESORDNUNG

Sitzung

Sitzung des Verkehrsausschusses

Sitzungszeit

Donnerstag, 30.07.2026, 09:00 Uhr

Sitzungsort

Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal

TAGESORDNUNG

Öffentliche Sitzung

1. Benennung des Wegs vom Steinhauserweg Richtung Süden bis Beschluss

zur Stadtgrenze nach Annemarie Brouer, Antrag der ÖDP vom Geo/008/2026

17.06.2018

Heilmaier, Andrea, Dr., Referentin Wirtschaft und Wissenschaft

2. Einbau von Regenbogen-Fahrtreppen in der U-Bahn Nürnberg Bericht

hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen vom Vpl/031/2026

24.07.2025

Krieglstein, Andreas, 2. Bürgermeister

3. ÖPNV-Maßnahmenprogramm 2035 plus - aktueller Sachstand Bericht

hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 08.12.2025 Vpl/023/2026

Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom

05.02.2026

Krieglstein, Andreas, 2. Bürgermeister (Beilagen werden nachgereicht)

4. Hitze - Einstellung des Straßenbahnbetriebs wegen Bericht

Bitumenschäden Vpl/030/2026

Krieglstein, Andreas, 2. Bürgermeister

5. Umsetzung des Beschlusses zur Erneuerung des Dynamischen Bericht

Verkehrsleitsystems Messe/Stadion/ARENA (VLS) und zum Vpl/024/2026

Aufbau einer Verkehrsleitzentrale (VLZ) – weiteres Vorgehen

Krieglstein, Andreas, 2. Bürgermeister

6. Runder Tisch Radverkehr Bericht

hier: mündlicher Bericht Vpl/026/2026

Krieglstein, Andreas, 2. Bürgermeister

7. Thumenberger Weg - zw. Oedenberger Str. und Ewaldstr. Beschluss

Radvorrangroute 4 - Radfahrstreifen Vpl/022/2026

Krieglstein, Andreas, 2. Bürgermeister

8. Fuggerstraße, Fußgängerüberweg in Höhe Rosenplütstraße Beschluss

Krieglstein, Andreas, 2. Bürgermeister

9. Planstraße Kohlenhof West Beschluss

Krieglstein, Andreas, 2. Bürgermeister

10. Straßenplan Berckhauserstraße zwischen Parkstraße und Beschluss

Stadtpark Vpl/028/2026

Krieglstein, Andreas, 2. Bürgermeister

11. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.06.2026,

öffentlicher Teil

Geo/008/2026

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 30.07.2026 öffentlich Beschluss

Betreff:

Benennung des Wegs vom Steinhauserweg Richtung Süden bis zur Stadtgrenze nach

Annemarie Brouer, Antrag der ÖDP vom 17.06.2018

Anlagen: Entscheidungsvorlage Antrag der ÖDP vom 17.06.2018 Kartenausschnitt Straßenbenennungsstatistik

Sachverhalt (kurz):

Es wird vorgeschlagen, den Weg vom Steinhauserweg Richtung Süden bis zur Stadtgrenze als "Annemarie-Brouer-Weg" zu benennen.

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Geo/008/2026

(mit Ref. II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Geo/008/2026

Beschlussvorschlag:

Der Verkehrsausschuss beschließt, wie in den Beilagen dargestellt, den Weg vom Steinhauserweg Richtung Süden bis zur Stadtgrenze als "Annemarie-Brouer-Weg" zu benennen.

Entscheidungsvorlage

Annemarie Brouer (geb. Külb) wurde am 1. Juli 1933 in Nürnberg geboren. Sie studierte Physik in Würzburg, Göttingen und München. Von 1960 bis 1962 arbeitete die Diplom- Physikerin als Entwicklungsingenieurin im Siemens-Bauelementewerk München. Von 1968 bis 1994 unterrichtete sie Physik am Sigena-Gymnasium. Annemarie Brouer hatte von 1982 bis 2004 den Vorsitz des Vereins zum Schutz des Rednitztals e.V. inne. Von Anfang an setzte sich besonders gegen den Bau der Bundesstraße 2a/Autobahn 77 durch das Rednitztal ein. Sie schaffte es, dass sich 28 konkurrierende Bürgerinitiativen mit dem Bund Naturschutz in dieser Sache zusammenschlossen. Der Bau der Straße konnte schließlich nach mehr als 30 Jahren der Auseinandersetzung verhindert werden. Durch Annemarie Brouer wurde oft der Kontakt zu den Medien gesucht und öffentlichkeitswirksame Aktionen durchgeführt, so zum Beispiel die Anbringung von „Phantomgerüsten“, um das Ausmaß des Baus einer Bundesstraße durch das Rednitztal zu verdeutlichen. Außerdem beteiligten sich Annemarie und Enno Brouer an der lokalen Agenda 21 Nürnberg, wo sie in der Arbeitsgruppe für ökologische Stadterneuerung, Energie und Klima sowie in der Arbeitsgruppe „Mobilität, gesund und umweltverträglich“ zum Bau einer Stadtbahn nach Erlangen aktiv waren. Mit dem Verein zum Schutz des Rednitztals nahm Annemarie Brouer im Jahr 2000 an dem Wettbewerb „Lokale Agenda 21 – Ideen und Projekte für nachhaltige Entwicklung“ des damaligen Bayerischen Landesamts für Umweltschutz teil.

Für ihr langjähriges Engagement im Umwelt- und Naturschutz wurde Annemarie Brouer vielfach geehrt. 1990 erhielt sie infolge der Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses für die B 2a durch das Verwaltungsgericht Ansbach vom Bund Naturschutz in Bayern die „Verdienstmedaille um die Rettung des Reichswaldes“. Als Vorsitzende des Vereins zum Schutz des Rednitztals verlieh man ihr zudem 1986 den Umweltpreis (2. Platz) des FDP- Bezirksverbands Mittelfranken, 1994 den Umweltpreis der Stadt Nürnberg sowie 1999 den Umwelt- und Naturschutzpreis der Stadt Schwabach. Weitere Ehrungen durch den Bund Naturschutz in Bayern waren unter anderem die Verleihungen der Goldenen Ehrennadel in den Jahren 2001 und 2005.

Annemarie Brouer verstarb nach schwerer Krankheit am 4. Januar 2014. In einem Nachruf des Nürnberger Stadtanzeigers wurde sie als „engagierte Naturschützerin“ sowie als Frau, „die mit viel Sachverstand und noch mehr Nachdruck und Beharrlichkeit für die Sache der Natur und gegen unsinnigen Straßenbau stritt“ gewürdigt. Hubert Weiger, früherer Vorsitzender des Bunds für Umwelt und Naturschutz Deutschland sowie des Bund Naturschutz in Bayern, bezeichnete sie als „eine der eindrucksvollsten Persönlichkeiten im Natur- und Umweltschutz“.

Es wird vorgeschlagen, den Weg vom Steinhauserweg Richtung Süden bis zur Stadtgrenze als

Annemarie-Brouer-Weg

(nach der Natur- und Umweltschützerin Annemarie Brouer, 1933-2014)

zu benennen.

Die Stadt Schwabach wird nach Absprache mit dem Amt für Geoinformation und Bodenordnung Nürnberg die auf Schwabacher Stadtgebiet liegende Fortführung des Annemarie-Brouer-Wegs bis zur Zufahrt des TSV Wolkersdorf 1956 e.V. in der Kellerstraße 30, 91126 Schwabach, ebenfalls im Juli 2026 als Annemarie-Brouer-Weg benennen.

Anmerkung zur Diversity-Relevanz

In der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 15.11.2018 haben Stadtverwaltung und Stadtratsmitglieder einmütig bekundet, dass mehr Straßen nach Frauen benannt werden müssen. Dies wurde auch in dem vom Stadtrat verabschiedeten Gleichstellungsaktionsplan festgelegt.

Von den im Zeitraum 01/2018 - 03/2026 beschlossenen 75 Straßenbenennungen erfolgten 56 nach Personen, davon 32 nach Frauen.

Beilage: ....................

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Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 30.07.2026 öffentlich Bericht

Betreff:

Einbau von Regenbogen-Fahrtreppen in der U-Bahn Nürnberg

hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen vom 24.07.2025

Anlagen: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.07.2025 Stellungnahme der VAG vom 27.08.2025

Bericht:

Mit Schreiben vom 24.07.2025 beantragt die Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen, dass geeignete, stark frequentierte U-Bahn- oder ÖPNV-Knotenpunkte zum dauerhaften Einbau von Einklemmschutzleisten in Regenbogenfarben für Rolltreppen, insbesondere an den U- Bahnstationen im Altstadtbereich, identifiziert werden.

Der Antrag wurde verwaltungsintern in Abstimmung mit der VAG in technischer, betrieblicher und wirtschaftlicher Hinsicht geprüft.

Bei den Stufenpaneelen (im Antrag „Leisten“ genannt) handelt es sich um ein dünnes Kunststoffprofil, das auf die Stirnseiten der Fahrtreppenstufen aufgeklebt wird. Dadurch entsteht ein zusätzlicher finanzieller Mehraufwand von ca. 16.000 Euro pro Fahrtreppe, der sich bei bereits sich in Betrieb befindlichen Fahrtreppen aufgrund des unvermeidbaren Verschmutzungsgrades nur schwer realisieren lässt und daher nur bei Fahrtreppen, die zur Erneuerung anstehen, bereits werkseitig ausgeführt werden kann.

Im Betrieb muss das Stufenpaneel laufend gewartet und alle 4 Jahre vollständig ausgetauscht werden. Außerdem kann es durch den Einsatz von Stufenpaneelen in bestehenden Fahrtreppen aufgrund des Verschleißes im rauen Umfeld oder durch Vandalismus zu Beschädigungen an den Fahrtreppenstufen wie auch an den Stufenpaneelen kommen, die zusätzlichen Aufwand und Kosten für die Instandsetzung verursachen. Zusätzlich dazu ist davon auszugehen, dass die Fahrtreppe dann eine gewisse Zeit nicht in Betrieb ist, was den erleichterten Zugang zur U-Bahn erschweren und zu Beschwerden von Seiten der Fahrgäste führen wird.

Aufgrund von zusätzlichen Kosten für die Stufenpaneelen sowohl bei der Anschaffung als auch im Unterhalt sowie aufgrund eines erhöhten Risikos für ungeplante Ausfälle der Fahrtreppen wird empfohlen, den Einsatz von Stufenpaneelen an Fahrtreppen in der Nürnberger U-Bahn nicht weiterzuverfolgen.

Wegen weiterer Maßnahmen zur Akzeptanz von Diversität und Toleranz, die seitens der VAG bereits gestartet wurden und deren Wirkungen als auffälliger als die Gestaltung von Fahrtreppen gesehen wird, wird auf die Stellungnahme der VAG verwiesen.

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

FRAKTION B’ 90/DIE GRÜNEN, RATHAUSPLATZ 2, 90403 NÜRNBERG BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Stadtratsfraktion Nürnberg

An den Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg Rathausplatz 2 Marcus König 90403 Nürnberg Rathaus Tel: (0911) 231-5091 90403 Nürnberg gruene@stadt.nuernberg.de

Bus: Linie 36, 46, 47 (Rathaus) U-Bahn: Linie 1 (Lorenzkirche)

Nürnberg, 24. Juli 2025

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

weltweit erleben wir eine dramatische Zunahme queerfeindlicher Rhetorik, Diskriminierung und Gewalt. Rechte Regierungen in Europa und weltweit demontieren systematisch die Rechte von queeren Menschen, deren Sichtbarkeit wird kriminalisiert und aus dem öffentlichen Raum gedrängt. Auch in Deutschland nehmen queerfeindliche Übergriffe zu – immer öfters offen und aggressiv.

In dieser gesellschaftlichen Gemengelage ist es keine Option mehr, sich mit stiller Toleranz zufriedenzugeben. Es braucht deutliche Zeichen – sichtbar, unmissverständlich und im Alltag verankert. Nürnberg trägt als Stadt des Friedens und der Menschenrechte eine besondere Verantwortung, dort Haltung zu zeigen, wo Menschenrechte bedroht und Vielfalt verteidigt werden muss.

Die queere Community braucht Solidarität – auch im Stadtbild. Bereits mit der Regenbogen-Bank am Magnus-Hirschfeld-Platz, dem Regenbogen-„Zebrastreifen“ in der Königstraße und den CSD- Fahnen an Bussen und Straßenbahnen in den Prideweeks hat Nürnberg starke Zeichen gesetzt. Da mehr Sichtbarkeit mehr Akzeptanz und Sicherheit erzeugen kann, sollte Nürnberg es nun Freiburg gleichtun: Hier wurden an einer Rolltreppe am Hauptbahnhof spezielle Einklemmschutzleisten in Regenbogenfarben installiert. Dieses niedrigschwellige, öffentlichkeitswirksame Signal sieht nicht nur schön aus und zeigt Haltung, sondern bringt auch praktische Vorteile mit sich. Die verwendeten Leisten aus farbigem Kunststoff mit Metallkern gelten als langlebiger, wartungsärmer und führen zu weniger Ausfällen – laut Freiburger VAG ein klarer Vorteil für die Verfügbarkeit und Instandhaltung der Rolltreppe. Die Mehrkosten gegenüber herkömmlichen Leisten sind dabei vernachlässigbar.1

1 https://www.freiburger-wochenbericht.de/freiburgs-neue-bahnhofs-rolltreppe-kommt-im-regenbogen-look-daher/ https://blog.vag-freiburg.de/aufzug_rolltreppe/

Auch Nürnberg kann und sollte diesem Vorbild folgen – mit einem klaren, bunten Bekenntnis zu einer offenen, vielfältigen Stadtgesellschaft. Sichtbarkeit schafft Sicherheit!

Wir stellen deshalb zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden Antrag:

Die Verwaltung

 identifiziert geeignete, stark frequentierte U-Bahn- oder ÖPNV-Knotenpunkte im Stadtgebiet, an denen Einklemmschutzleisten von Rolltreppen dauerhaft in Regenbogenfarben gestaltet werden können und prüft insbesondere geeignete Rolltreppen an den U-Bahnstationen im Altstadtbereich.

Mit freundlichen Grüßen

Alexander Kahl Xenia Mohr Marc Schüller Stadtrat Stadträtin stv. Fraktionsvorsitzender

1 ÖÖ 22

VAG Verkehrs-Aktiengesellschaft Südliche Fürther Straße 5 90429 Nürnberg VAG . 90338 Nürnberg Postanschrift: VAG . 90338 Nürnberg Telefon: 0911 283-0 Telefax: 0911 283-4800

Stadt Nürnberg

U-Bahnbauamt

Norbert Grob

Bestandsmanagement / Elektro- und Maschinentechnik Geschäftsbereich Fahrweg Königstorgraben 1 Energie- und Fördertechnik Telefon: 0170 3379288 Mail: norbert.grob@vag.de

90402 Nürnberg

Nürnberg, 27. August 2025

Stellungnahme der VAG Nürnberg zu Regenbogen-Fahrtreppen aus Betreibersicht

Sehr geehrte Damen und Herren,

gerne nehmen wir Ihrem Wunsch entsprechend zum Antrag der Grünen Stadtratsfraktion zum Thema „Regenbogen-Rolltreppen für Nürnberg“ Stellung.

Der Antrag beschreibt den Einsatz von Stufenpaneelen, die an der Vorderseite der Fahrtreppenstufen befestigt werden sollen, um Toleranz in Nürnberg noch sichtbarer zu machen.

Bei den „Stufenpanelen“, im Antrag „Leisten“ genannt, handelt es sich um ein dünnes Kunststoffprofil, das auf die Stirnseiten der Fahrtreppenstufen aufgeklebt wird.

Als Betreiber der Fahrtreppen können wir die Aussage „Die verwendeten Leisten aus farbigem Kunststoff mit Metallkern gelten als langlebiger, wartungsärmer und führen zu weniger Ausfällen

• laut Freiburger VAG ein klarer Vorteil für die Verfügbarkeit und Instandhaltung der Rolltreppe.

Die Mehrkosten gegenüber herkömmlichen Leisten sind dabei vernachlässigbar.“ nicht bestätigen.

Derzeit setzen wir keine Leisten (Stufenpaneele) ein. Daher würde die Verwendung einen zusätzlichen Aufwand bedeuten. Nach Rücksprache mit dem Hersteller ist mit Anschaffungskosten von rund 160 € pro Stufe zu rechnen. Je nach Anzahl der Stufen liegt der Mehraufwand pro Fahrtreppe zwischen 10.000 und 16.000 €. An der Freiburger Fahrtreppe wurden die Stufenpaneele bereits werkseitig angebracht, sodass das Vorhaben nicht vergleichbar ist.

Nach Informationen des Herstellers wird zudem ein Tausch der Stufenpaneele nach etwa vier Jahren notwendig. Darüber hinaus sind technische Voraussetzungen für den Einsatz von Stufenpaneelen erforderlich. Je nach Alter und Zustand der Anlage kann eine Reinigung der Stufenfronten vor der Anbringung notwendig sein, um eine ausreichende Haftung der Stufenpaneele zu erreichen.

Außerdem kann es durch den Einsatz von Stufenpaneelen in bestehenden Fahrtreppen aufgrund des Verschleißes im rauen Umfeld zu Beschädigungen an den Fahrtreppenstufen wie

Vorsitzender des Aufsichtsrats: Christian Vogel, Bürgermeister Sitz der Gesellschaft: Nürnberg Sparkasse Nürnberg IBAN DE89 7605 0101 0001 0115 00, Vorstand: Tim Dahlmann-Resing (Sprecher), Magdalena Weigel Eingetragen beim Amtsgericht Nürnberg unter HRB 1072 BIC SSKNDE77XXX Steuernummer 241/117/70111 Umsatzsteuer ID-Nr. DE 811186556

auch den Stufenpaneelen kommen, die zusätzliche Ausfälle und zusätzlichen Aufwand für die Instandsetzung verursachen.

Auch die Wartung und der Energieverbrauch der Fahrtreppen lassen sich durch den Einsatz von Stufenpaneelen aus unserer Sicht nicht verbessern. Der Hersteller der Stufenpaneele konnte hierzu auf unsere Anfrage keine belastbaren Zahlen bereitstellen.

Zudem möchten wir darauf hinweisen, dass die Beklebung der Vorderseiten der Fahrtreppenstufen oder der Innenseiten der Fahrtreppenwangen aus Sicht sehbehinderter Menschen als nicht akzeptabel angesehen wird. Farbige Flächen beeinträchtigen die Kontraste und wirken sich dadurch nachteilig auf die Barrierefreiheit aus.

Bewertung aus Betreibersicht:  Anschaffungskosten: ca. 160 € pro Stufe  10.000 - 16.000 € pro Fahrtreppe.  Zusätzliche technische Voraussetzungen notwendig (z. B. Reinigung, Anpassungen je nach Anlagenzustand).  Risiko von Beschädigungen durch Verschleiß  erhöhter Instandhaltungsaufwand.  Keine Verbesserung bei Wartung, Verfügbarkeit oder Energieverbrauch nachweisbar (keine belastbaren Herstellerangaben).  Beeinträchtigung der Barrierefreiheit.

Fazit: Aus Sicht der VAG ergeben sich durch den Einsatz von Stufenpaneelen keine Vorteile. Stattdessen entstehen zusätzliche Kosten sowie ein erhöhtes Risiko für ungeplante Ausfälle der Fahrtreppen.

Akzeptanz von Diversität und Toleranz sind der VAG sehr wichtig. Wir haben die „Charta der Vielfalt“ unterschrieben und zeigen mit unseren regelmäßigen Aktivitäten wie der Teilnahme am CSD, dass wir als VAG und Konzern für Vielfalt und Toleranz stehen. Wenn es wirtschaftlich vertretbar ist, setzen wir auch Zeichen wie z. B. bei der Farbgestaltung der beiden „Vielfaltsfahrzeuge“ oder auch einer entsprechender „Gemeinsam etwas beWIRken“-Plakatierung am U- Bahnhof Plärrer. Zudem sehen wir unsere Vielfaltsfahrzeuge, die im gesamten Netz der VAG sichtbar sind, als auffälliger als eine Rolltreppe. Unsere Fahrzeuge werden nicht nur von ÖPNV- Nutzern, sondern von allen Menschen, die in Nürnberg unterwegs sind, wahrgenommen. Im Rahmen der PrideWeek 2026 ist eine Beklebung der Außenflächen der Fahrtreppenwangen ausgewählter Fahrtreppen durch unsere Marketing-Abteilung denkbar.

Freundliche Grüße

VAG Verkehrs-Aktiengesellschaft

i. V. i. A.

Konrad Schmidt Norbert Grob Geschäftsbereich Fahrweg Energie- und Fördertechnik

Vorsitzender des Aufsichtsrats: Christian Vogel, Bürgermeister Sitz der Gesellschaft: Nürnberg Sparkasse Nürnberg IBAN DE89 7605 0101 0001 0115 00, Vorstand: Tim Dahlmann-Resing (Sprecher), Magdalena Weigel Eingetragen beim Amtsgericht Nürnberg unter HRB 1072 BIC SSKNDE77XXX Steuernummer 241/117/70111 Umsatzsteuer ID-Nr. DE 811186556

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 30.07.2026 öffentlich Bericht

Betreff:

ÖPNV-Maßnahmenprogramm 2035 plus - aktueller Sachstand

hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 08.12.2025

Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.02.2026

Anlagen: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 08.12.2025 Antrag der Stadtratsfaktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 05.02.2026 Tabelle Maßnahmen 2035+ ÖPNV-Maßnahmenprogramm 2035 plus

Bericht:

Am 11.12 2024 hat der Stadtrat das ÖPNV-Maßnahmenprogramm 2035 und die Priorisierung der einzelnen Maßnahmen beschlossen. Gleichzeitig wurde die Verwaltung beauftragt, zusammen mit der VAG die Planung der Maßnahmen voranzubringen und die Finanzierung zu sichern. Es handelt sich dabei sowohl um Neubau- als auch um Sanierungs- und Anpassungsmaßnahmen. In der ausführlichen Sachverhaltsdarstellung wird der aktuelle Sachstand zu den einzelnen Projekten dargestellt.

Der Vorstandssprecher der VAG, Tim Dahlmann-Resing, wird in der Sitzung gemeinsam mit der Verwaltung über den aktuellen Sachstand der Projekte und den Fortgang der Planungen berichten.

Darüber hinaus gibt die VAG einen Bericht über die wirtschaftliche Bedeutung der VAG.

Auf die ausführliche Sachverhaltsdarstellung wird verwiesen.

FRAKTION B’ 90/DIE GRÜNEN, RATHAUSPLATZ 2, 90403 NÜRNBERG BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Stadtratsfraktion Nürnberg

An den Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg Rathausplatz 2 Marcus König 90403 Nürnberg Rathaus Tel: (0911) 231-5091 90403 Nürnberg gruene@stadt.nuernberg.de

Bus: Linie 36, 46, 47 (Rathaus) U-Bahn: Linie 1 (Lorenzkirche)

Nürnberg, 05.02.2026

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

Nürnberg hat in den vergangenen Jahren wichtige Fortschritte beim Ausbau des Straßenbahnnetzes erzielt. Ein Neubauprojekt mit herausragendem verkehrlichem und volkswirtschaftlichem Potenzial ist dabei zuletzt jedoch aus dem Fokus geraten: die Straßenbahn-Altstadtquerung zwischen Hallertor und Rathenauplatz, die für die Menschen entlang des gesamten Straßenbahnnetzes erhebliche Vorteile brächte.

Der Nahverkehrsentwicklungsplan 2025+ weist für die Straßenbahn-Altstadtquerung zwischen Hallertor und Rathenauplatz einen außergewöhnlich hohen volkswirtschaftlichen Nutzen aus, der die Kosten um ein Vielfaches übersteigt: Mit einem Nutzen-Kosten-Faktor von 4,59 schneidet die Altstadtquerung deutlich besser ab als alle anderen derzeit diskutierten Straßenbahnprojekte in Nürnberg.

Dabei würde nicht nur die nördliche Altstadt von diesem Projekt profitieren: Mit der Altstadtquerung entstünden zahlreiche neue umsteigefreie Direktverbindungen durch das gesamte Stadtgebiet, etwa von Erlenstegen zum Plärrer oder vom Westfriedhof zum Rathenauplatz. Darüber hinaus würde eine zusätzliche Ost-West-Achse die Betriebsstabilität des gesamten Straßenbahnnetzes deutlich erhöhen und Störungen wesentlich besser abfedern – ein spürbarer Gewinn an Zuverlässigkeit und Flexibilität für alle Fahrgäste.

Zugleich bietet der Bau der Straßenbahn die Chance, zentrale Straßenzüge in der Altstadt aufzuwerten, den lokalen Einzelhandel zu stärken sowie Aufenthalts- und Wohnqualität durch weniger Lärm, weniger Kfz-Verkehr und mehr Grün nachhaltig zu verbessern. Erste Untersuchungen

hierzu liegen bereits seit 2012 vor und können als Grundlage für eine vertiefte Weiterentwicklung dienen (vgl. auch Nahverkehrsentwicklungsplan 2025+).

Zusätzliche verkehrliche Chancen

Weitere Potenziale ergeben sich durch den Aufbau einer sogenannten Hochschullinie, die über kurze Neubaustrecken die Hochschulstandorte in Erlangen (nach Realisierung der Stadt-Umland-Bahn), am Rathenauplatz, in Wöhrd und Dürrenhof sowie in Lichtenreuth miteinander verbindet. Ebenfalls ist die ersehnte Reaktivierung der Straßenbahngleise in der Pirckheimer Straße in diesem Zusammenhang zu betrachten. Auch diese Projekte sind Bestandteil des ÖPNV-Maßnahmenpakets 2030 der VAG und stehen in einem engen funktionalen Zusammenhang mit der Altstadtquerung.

Als grüne Stadtratsfraktion sehen wir die Altstadtquerung als zentrales Leitprojekt für die weitere Entwicklung des Nürnberger Straßenbahnnetzes und der nördlichen Altstadt. Angesichts ihres außergewöhnlich hohen Nutzens, ihrer Bedeutung für die Netzstabilität und ihrer positiven Effekte für die Stadtentwicklung ist es aus unserer Sicht erforderlich, die Planungen nun entschlossen voranzubringen.

Wir stellen deshalb zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden Antrag:

Die Verwaltung wird beauftragt,

• die Straßenbahn-Altstadtquerung zwischen Hallertor und Rathenauplatz als prioritäres

Leitprojekt der weiteren Straßenbahnentwicklung zu behandeln und deren verkehrliche, betriebliche und stadtentwicklungspolitische Bedeutung zu bewerten,

• den aktuellen Planungs- und Untersuchungsstand zur Altstadtquerung, zur Reaktivierung der

Gleise in der Pirckheimer Straße sowie zur Hochschullinie gebündelt darzustellen und die jeweiligen Synergien aufzuzeigen,

• mögliche Strecken- und Betriebsvarianten für die Altstadtquerung sowie deren

Auswirkungen auf Reisezeiten, Umsteigefreiheit und Netzstabilität darzustellen,

• die zu erwartenden Kosten und Fördermöglichkeiten (einschließlich realistischer

Förderquoten) zu erläutern,

• einen konkreten Zeit- und Meilensteinplan für die nächsten Planungsschritte vorzulegen.

Mit freundlichen Grüßen

Alexander Kahl Mike Bock Marc Schüller Stadtrat Stadtrat stellv. Fraktionsvorsitzender

ÖPNV-Maßnahmenprogramm 2035 ÖÖ 33

ÖPNV-Maßnahmenprogramm 2035

ÖPNV-Maßnahmenprogramm 2035 plus

ÖPNV-Maßnahmenprogramm 2035 plus

hier:Aktueller Sachstand

Maßnahmenprogramm 2035

Mit Beschluss des Stadtrates vom22.07.2021 wurde das ÖPNV-Maßnahmenpaket 2030 als Grundlage für die langfristige Entwicklungsplanung der Stadt Nürnberg einstimmig beschlossen. Dieses Maßnahmenpaket 2030 ist Bestandteil des am 27.01.2021 vom Stadtrat gefassten „Mobilitätsbeschluss für Nürnberg“. DasMaßnahmenprogramm 2030 griff die Ergebnisse des Nahverkehrsentwicklungsplans Nürnberg 2025+ (NVEP 2025+) auf, erweiterte diese um neue Projekte und priorisiertedie vorgesehene Umsetzung vonTaktverdichtungen / Kapazitätserweiterungen / Linienverstärkernneu.Diese erste Priorisierung erfolgte in drei Umsetzungsstufen, die sukzessive realisiert werden sollen.

Aufgrund der für die erfolgreiche Umsetzung des Maßnahmenpakets zusätzlich erforderlichen Infrastrukturanpassungen an mehreren Stellen im Straßenbahnnetz, wurden die zukünftigen Bauund Sanierungsprojekte entsprechend ihrer Abhängigkeiten voneinander priorisiert und in den Stadtrat eingebracht.

Mit Beschluss des Stadtrates am 11.12.2024 zum TagesordnungspunktÖPNV- Maßnahmenprogramm 2035 wurden diesePriorisierungderMaßnahmenbeschlossen.

Diese Maßnahmen sind das Exzerpt aus einer Vielzahl von Maßnahmenzur Sanierung und Grunderneuerung im Straßenbahnnetz sowie zentralen Neubauvorhaben in der Stadt. Investitionskosten könnenzum jetzigen Sachstandteils nur sehr grob geschätzt werden, da eine belastbare Kostenschätzung der Projekte noch nicht vorliegt.

Die Gesamtinvestitionskosten aller Projektehaben zusammen ein grob geschätztes Investitionsvolumen von ca. 300 - 350 Mio. Euro– abzüglich von Zuschüssen, so dass der städtische Haushalt weniger belastet wird. Bei allen Projekten können Fördermittel von Bund und Land in erheblichem Umfang, in der Regel zwischen 50 % und 90 % der förderfähigen Investitionskosten, akquiriert werden. Die Gesamtbelastung für den städtischen Haushalt liegt damit bei etwa150Mio.Euro verteilt über 10 Jahre – noch aufzuteilen zwischen VAG und Stadt Nürnberg.Bei Neubauvorhaben/ Liniennetzerweiterungen fallen nach dessen Realisierung darüber hinaus Kosten für den laufenden Betrieb an, dem i.d.R. Fahrgeldeinnahmen in geringerem Umfang gegenüberstehen.

Aktueller Sachstand der Einzelmaßnahmen des ÖPNV-Maßnahmenprogramms2035:

1. Maßnahmen in der Realisierung

1.1 Straßenbahnverlängerung Rathenauplatz bis Berliner Platz

 Um den bereits heute in den Spitzenstunden stark ausgelasteten U-Bahnstreckenabschnitt Hauptbahnhof –Wöhrder Wiese– Rathenauplatz und um die Wendeschleife am Hauptbahnhof zu entlasten, wird die Straßenbahnlinie 7 vom Hauptbahnhof bis zum Stadtpark verlängert.  Der Streckenabschnitt ist im Bau und soll zum Fahrplanwechsel am 12. Dezember 2026 in Betrieb gehen.

Investitionskosten: ~21,5 Mio. EuroGesamtinvestitionskosten abzgl. Förderung ~ 50% Sachstand: im Bau Inbetriebnahme: 12.12.2026– Restarbeiten in 2027

• 2-

1.2 Straßenbahnlückenschluss Minervastraße

 Die Straßenbahnlinie 4 wird von der heutigen Wendeschleife Gibitzenhof über die Minervastraßeund über Finkenbrunn bis zur Haltestelle Worzeldorfer Straße verlängert.  Die Straßenbahnlinie verbessert mit der direktenZentrumsanbindung an den Plärrer die Erschließungsqualität in den südlichen Siedlungen (Gartenstadt, Falkenheim und Kettelersiedlung).  Der Lückenschluss erhöht die betriebliche Flexibilität der Straßenbahnen, weil ein zweiter Ein- und Ausrückweg für das Straßenbahndepot über die neue Route entsteht.  Die stark ausgelastete Wendeschleife Gibitzenhof (Linien 4 & 11) wird mit der Durchbindung der Linie 4 entlastet und neu gebaut. Hierdurch wird die Betriebsstabilität der Linie 11 deutlich erhöht, weil sich die Linien nicht mehr gegenseitig blockieren. Somit werden ins Netz getragene Verspätungen hier vermieden.  Der Planfeststellungsbeschluss für den Lückenschluss erfolgte im Juni 2025.  Der barrierefreie Ersatzneubau der Wendeanlage Gibitzenhof läuft bereits.

Investitionskosten: ~32,2 Mio. Euro(netto)(Preisstand 2025) davon ~10,3Mio. Stadtanteil, abzgl. Förderung ~75%-85 % (Abstimmung läuft). Sachstand: Bauvorbereitungen laufen Inbetriebnahme: Die Neubaustrecke soll im Zeitraum 12/2027 bis 04/2028 in Betrieb gehen

1.3 Allersberger Straße Nord

 Mit der Planung werden dringend notwendige Gleissanierungen im Abschnitt Allersberger Straße zwischen Schweiggerstraße / Anne-Frank-Straße / Wilhelminenstraße vorgenommen.  Der barrierefreie Haltestellenausbau und eine Verbesserung der ÖPNV-Beschleunigung stadteinwärts können umgesetzt werden.  Der Straßenplan wurde vom AfV am 18.04.2024 beschlossen  Die Maßnahme ist bereits im Bau. Neben laufenden Spartenverlegungen werden bereits erste Gleise verlegt.

Investitionskosten:~ 3,5 Mio. Euro, Stadtanteil 0,6Mio. Euro (Preisstand04/2024) abzüglich Förderung ~50% erwartet Sachstand: Maßnahme hat 03/2026 begonnen Inbetriebnahme: Mitte 2027

1.4Gibitzenhofstraße / Landgrabenstraße

(Teil des GVFG- Zuschussantrages Grunderneuerung Tram Südstadt (GTS)  Das Projekt beinhaltet mehrere notwendige Sanierungsarbeiten im Bereich Landgrabenstraße und Gibitzenhofstraße, u.a. den Umbau der Haltestelle Landgrabenstraße und den Neubau der Haltestelle Melanchthonplatz sowie den Umbau des Knotenpunktes Gibitzenhofstraße/Landgrabenstraße unddie Gleiserneuerung Gibitzenhofstraße  Im Rahmen der dringenden Sanierung und Grunderneuerung erfolgt ein barrierefreier Haltestellenausbau und es wird eine Verbesserung der Verkehrssicherheit und der ÖPNV- Beschleunigung erreicht.  Der Planfeststellungsbeschluss ist im März 2026 erteilt worden.  Baubeginn ab 2027 (nach Fertigstellung Stadtparkschleife)

Investitionskosten: ~20 Mio. Euro, abzüglich Förderung ~50% erwartet Sachstand: Bauvorbereitung läuft Inbetriebnahme: voraussichtlich im Jahr 2029

2. Maßnahmen mit abgeschlossener Planung bzw. kurz vor Baubeginn

2.1 Plärrer

 Die Maßnahme beinhaltet die Sanierung und den Umbau des Umsteigeknotens Plärrer sowie die Sanierung des Straßenbahnabschnitts Plärrer bis Hallertorbrücke  Die Planungen sehen Verbesserungen für alle Verkehrsarten am Plärrer vor, u.a. ein zuverlässiges und barrierefreies Angebot von Straßenbahnen und Bussen, und machen damit den wichtigen Verkehrsknotenpunkt fit für die Zukunft.  Der Beschluss des Stadtrats für den Ausbau Plärrer erfolgte im Juli 2025, der AfV-Beschluss für die Sanierung der Straßenbahngleise zwischen Fürther Tor und Hallertorbrücke am 25.06.2026.  Das Planfeststellungsverfahren für die Erneuerung und den Neubau von Gleisanlagen sowie der Straßenbahnhaltestelle wurde im Oktober 2025 eingeleitet.  Der umfassende Umbau des Plärrers startet voraussichtlich im Jahr 2027

Investitionskosten: ~60 Mio. Euro (Preisstand 2025), Zuwendungsantrag wird erstellt, Förderung bis 85% erwartet, Haushaltsgenehmigung noch offen Sachstand: Planfeststellung läuft, befindet sich kurz vor dem Abschluss, vorbereitende Maßnahmen begonnen Inbetriebnahme: bis ca. 2030

2.2 Straßenbahnverlängerung Lichtenreuth bis Bauernfeindstr./ Brunecker Straße

 Verlängerung der Straßenbahn von der Allersberger Straße (Haltestelle Tristanstraße) in den neuen Stadtteil Lichtenreuth und zur UTN bis zur U-Bahnstation Bauernfeindstraße. Eine Verlängerungüber die Messe bis zum Klinikum Süd ist möglich.  Mit Stadtratsbeschluss vom 04.03.2020 wurde die Straßenbahntrasse bis zur Bauernfeindstraße inklusive einer Verlängerungsoption bis Messe Ost / Bertolt-Brecht- Schule / Klinikum Süd beschlossen.  Im Jahr 2025 ist für den ersten Bauabschnitt Tristanstraße bis zur Bauernfeindstraße (U-Bf.) ein Planfeststellungsverfahren eingeleitet worden. Emissionsschutzforderungen (Erschütterung,elektromagnetische Strahlung) der UTN verzögern derzeit die Erteilung des Baurechts durch die Regierung von Mittelfranken.  Nach Vorliegen des Planfeststellungsbeschlusses kann ein Fördermittelantrag gestellt werden.

Investitionskosten: Gesamtkosten ~68,3 Mio. Euro (Preisstand 2024), davon ~29 Mio. Stadtanteil (Preisstand 2024), davon vsl. 75% Förderung Sachstand: Planfeststellungsverfahren läuft Inbetriebnahme: offen – abhängig von Erteilung des Planfeststellungsbeschlusses

2.3 Stadt-Umland-Bahn Nürnberg-Erlangen-Herzogenaurach

 Planung, Bau und Betrieb durch Zweckverband Stadt-Umland-Bahn (StUB).  Die StUBist die Verlängerung des Nürnberger Straßenbahnnetzes von „Am Wegfeld“ über Erlangen bis nach Herzogenaurach und stellt das größte Straßenbahnneubauprojekt in Deutschland dar.  Die Planung kann viele neue Direktverbindungen schaffen und bringt für Nürnberg vor allem Verbesserungen der ÖPNV-Qualität im Norden und im Knoblauchsland. Viele Ziele im Nürnberger Norden werden direkt an das Nürnberger Straßenbahnnetz angeschlossen und erhalten zudem eine schnelle und direkte Straßenbahnverbindung zu vielen Zielen in Erlangen.

Investitionskosten: 730 Mio. Euro Investitionsvolumen inkl. Planungskosten (Preisstand 2022), Förderquote vssl. 90 %, Stadtanteil ~27 Mio. Euro (inkl. Förderung) Sachstand: Planfeststellung für den ersten Bauabschnitt AmWegfeld - Reutles wird derzeit vorbereitet. Einreichung Herbst 2026 geplant Inbetriebnahme: offen – abhängig von Erteilung des Planfeststellungsbeschlusses

3. Beschlossene Maßnahmen im bzw. vor Planfeststellungsverfahren

3.1Ostendstraße

 Sanierung des gesamten Straßenquerschnitts der Ostenendstraße zwischen Cheruskerstraße und Lechnerstraße  Es erfolgt ein dringender Gleis- und Straßenneubau mit Rasengleis.  Es können Verbesserung der ÖPNV-Beschleunigung und ein barrierefreier Haltestellenausbau erreicht werden.  Die Planung wurde vom Verkehrsausschuss am 20.01.2022 beschlossen.

Investitionskosten: Gesamtkosten ~18 Mio. Euro(Preisstand 2024) VAG-Anteil ca. 4,2 Mio.Euro, Stadtanteil ~13.8 Mio. Euro abzüglich Förderung ~50% erwartet Sachstand: Planfeststellung eingereicht Inbetriebnahme: offen – abhängig von Erteilung des Planfeststellungsbeschlusses

3.2 Allersberger Straße Süd

 Die Maßnahmen beinhaltet die Sanierung der Straßenbahn zwischen Gudrunstraße und Jean-Paul-Platz und bildet den Anschluss an die Neubaustrecke Lichtenreuth mit Rasengleis  Mit der Planung wird ein betrieblich erforderlicher Abzweig Allersberger Straße / Wodanstraße Richtung Frankenstraße hergestellt.  Die betriebliche Abwicklung bzw. Betriebssicherheit kann insgesamt verbessert werden.  Die Planung wurde vom Verkehrsausschusses am 16.11.2025 beschlossen.

Investitionskosten: 8,3 Mio. Euro(Preisstand 2025) VAG-Anteil ca. 5Mio. Euro, Stadtanteil ~ 3,28Mio. Euro(Stand 2025) abzüglich Förderung ~50% erwartet Sachstand: Derzeit werden die Planfeststellungunterlagen innerhalb der Verwaltung vorbereitet. Inbetriebnahme: offen – abhängig von Erteilung des Planfeststellungsbeschlusses Maßnahme soll parallel zur Straßenbahnverlängerung Lichtenreuth umgesetzt werden, um erneuten Schienenersatzverkehr auszuschließen

4. Notwendige noch nicht beschlossene Maßnahmen

4.1 Johannisstraße –Dringender Sanierungsbedarf

 Mit der Planungzwischen Innere Hallerstraße und Sandbergstraße werden dringend notwendige Gleissanierungen im Straßenbahnnetz vorgenommen.  Insgesamt wird der Straßenraum überplant, dieVerkehrssicherheit verbessert und alle Verkehrsteilnehmenden profitieren von Verbesserungen  An den Bahnsteigen der Straßenbahn und des Busses kann die Barrierefreiheit hergestellt werden.  Ein Stadtratsbeschlusswird im Jahr 2026 angestrebt  Planfeststellung erforderlich

Investitionskosten: grob~ 5-8Mio. Euro, abzüglich Förderung ~50-75% angestrebt Sachstand: Straßenplan in Erstellung Inbetriebnahme: Zeitplanung offen

4.2 Frankenstraße – Dringender Sanierungsbedarf

 Mit dem Umbau im Rahmen der dringendnotwendigen Gleis- und Straßensanierung wird die ÖPNV-Beschleunigung(Projekt des Masterplans ÖPNV-Beschleunigung) und damit die betriebliche Abwicklung der Straßenbahn verbessert. Gleichzeitig wird eine städtebauliche Aufwertung erreicht.  Die Entwicklungsfläche des ehem. MAN-Geländes erhält einen verbesserten Straßenanschluss.  Stadtratsbeschluss noch nicht terminiert  Planfeststellung erforderlich

Investitionskosten: grob ~ 10 Mio. Euro, abzüglich Förderung ~50-75% angestrebt Sachstand: Straßenplan in Erstellung Inbetriebnahme: Zeitplanung offen Die Baumaßnahme erfordert zwingend die Fertigstellung des Lückenschlusses Minervastraße als Ein- und Ausrückroute, da während des Baus der Straßenbahnbetriebshof vom heutigen Liniennetz abgeschnitten wird.

4.3 Bahnhofsvorplatz – Betriebliche Notwendigkeit

 Ziel der Planung ist die Erhöhung der Leistungsfähigkeit für den Straßenbahnbetrieb.  Die zentrale Straßenbahnwendeanlage ist heute bereits überlastet.  Mit Inbetriebnahme der Stadtparkschleife wird eine zusätzliche Linie am Bahnsteig A (nördliche Haltestelle) am Bahnhofsvorplatz halten. Dadurch ergibt sich die betriebliche Notwendigkeit eines zweiten Bahnsteigsfür die Linien in Fahrtrichtung Norden. Investitionskosten: grob~ 10 Mio. Euro, abzüglich Förderung ~50-75% angestrebt Sachstand: Straßenplan in Erstellung Inbetriebnahme: Zeitplanung offen

Aktueller Sachstand der Einzelmaßnahmen desÖPNV-Maßnahmenprogramms 2035 plus

Die folgenden Projekte sind aus unterschiedlichen Gründen notwendig und sind bislang noch nicht Bestandteil des ÖPNV-Maßnahmenprogramms 2035.

1. Pirckheimerstraße (Antrag CSU-Stadtratsfraktion vom 08.12.2025)

 Die Pirckheimerstraße wird derzeit als betrieblich erforderliches Verbindungsstück zur Sicherstellung des Straßenbahnbetriebs aufrechterhalten.  Eine erneute Nutzung als Strecke mit Linienbetrieb ist auf der Bestandsinfrastruktur nicht barrierefrei möglich. Die Lichtsignalanlagen für den Schutz des Fahrgastwechsel wurden an einigen Haltestellen zurückgebaut. Für einen möglichen Linienbetrieb ist eine Grunderneuerungmit neuer Gleislage erforderlich.  Ein Parallelverkehr über die Pirckheimerstraße in der Verkehrsbeziehung zur U3 Friedrich- Ebert-Platz bis Hauptbahnhof ist aus förderrechtlichen Gründen bis Ende 2036 kritisch. Alternative Linienführungen werden derzeit geprüft.  Das Betriebsgleis Pirckheimerstraße muss noch deutlich vor Auslauf der Zweckbindung des U-Bahnabschnitts bis Nordwestring saniert werden.  Derzeit erfolgt die verwaltungsinterne Prüfung der baulichen und betrieblichen Umsetzungsmöglichkeiten, ggf. als Stufenkonzept.  Eine aktuelle Kostenschätzung liegt noch nicht vor.

2. NeubauGSO-Campuslinie plus (Hochschullinie)

 Die „Tram über GSO-Campus“ wurde im Nahverkehrsentwicklungsplan (NVEP) 2025+ als zweite Baustufe A2 nach der „Altstadtquerung“, empfohlen. Die „Campuslinie“ konnte nur als Gesamtprojekt mit der Altstadtquerung eine positive Bewertung erzielen.  Die Planung steht in Wechselwirkung zur „Reaktivierung der Pirckheimerstraße“ und in Wechselwirkung zur „Altstadtquerung“. Eine alleinige Umsetzung ist aus fachlicher Sicht nicht zielführend.  Eine aktuelle Kostenschätzung liegt noch nicht vor.

3. Altstadtquerung (Antrag Bündnis90/Die Grünen -Stadtratsfraktion vom 05.02.2026)

 Die „Altstadtquerung“ wurde 2013 im Zuge des Nahverkehrsentwicklungsplan (NVEP) 2025+ aufgrund des hohen wirtschaftlichen und verkehrlichen Nutzens (mit Erschließung der Sebalder Altstadt) vom Gutachter empfohlen. Der volkswirtschaftliche Nutzen lag bei 4,59.  Ein städtebaulicher Entwurf für eine Altstadtquerung liegt vor. Dieser wurde 2014 für eine 3D- Visualisierung als Diskussionsgrundlage für eine Öffentlichkeitsbeteiligung erarbeitet.  Gemäß Beschluss zum NVEP in 2015 wurde das Projekt zurückgestellt.  Gemäß Beschluss zum „ÖPNV-Maßnahmenpaket 2030“ aus dem Jahr 2021 ist sie als längerfristige Planung im Maßnahmenpaket 3 enthalten  Eine aktuelle Kostenschätzung liegt noch nicht vor.

4. Straßenbahnverlängerung Bauernfeindstraße - MesseOst– Klinikum Süd

 Mit Stadtratsbeschluss vom 04.03.2020 wurde die Straßenbahntrasse von der Haltestelle Tristanstraßebis zur Bauernfeindstraße inklusive einer Verlängerungsoption bis Messe Ost / Bertolt-Brecht-Schule / Klinikum Süd beschlossen.  Der erste Planungsabschnitt bis Bauernfeindstraße ist Bestandteil des Maßnahmenprogramms 2035.  Die vorbereitenden Überlegungen im Hinblick auf eine spätere Entwurfsplanung für die Verlängerung der Straßenbahnlinie über den Verknüpfungspunkt Bauernfeindstraße hinaus bis zur Messe und zum Klinikum Süd laufen.  Eine aktuelle Kostenschätzung liegt noch nicht vor.

5. Straßenbahnsanierung Wodanstraße

 Die Straßenbahngleise in der Wodanstraße müssen dringend saniert werden. Darüber hinaus gibt es zahlreiche Handlungsbedarfe im Straßenraum (Auflassung der dynamischen Haltestelle, fehlende Radverkehrsanlagen, unbefestigte Seitenbereiche, fehlende Barrierefreiheit etc.)  Aufgrund der erforderlichen Planfeststellung /Negativattest für die Neuplanung der Haltestelle müssen einzelne Maßnahmen in einem ersten Bauabschnitt vorgezogen werden.  Die Planung für die Wodanstraße wird noch voraussichtlich in 2026 in den AfV eingebracht.  Eine aktuelle Kostenschätzung liegt noch nicht vor.

6. Straßenbahnwendeschleife Worzeldorfer Straße (Südfriedhof)

 Mit Inbetriebnahme der Straßenbahnverlängerung Minervastraße müssen künftig zwei Straßenbahnlinien in der Worzeldorfer Straße wenden.  Dazu ist aus betrieblichen Gründen notwendig, für den Ein- und Ausstieg das Überholgleis barrierefrei zu ertüchtigen.  Die Planung wird derzeit erstellt.  Eine aktuelle Kostenschätzung liegt noch nicht vor.

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 30.07.2026 öffentlich Bericht

Betreff:

Hitze - Einstellung des Straßenbahnbetriebs wegen Bitumenschäden

Bericht:

Aufgrund der außergewöhnlich hohen Temperaturen in der 26./27. KW musste der Straßenbahnbetrieb in Nürnberg aufgrund gravierender Schäden an den Bitumen im Gleisbereich eingestellt werden.

Der Technische Vorstand der VAG (Her Dahlmann-Resing) wird hierzu im Verkehrsausschuss einen aktuellen Sachstandsbericht geben.

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Fraktion der

Christlich-Sozialen Union

im Stadtrat zu Nürnberg

CSU-Stadtratsfraktion Rathausplatz 2 90403 Nürnberg Wolff´scher Bau des Rathauses Zimmer 222 Herrn Oberbürgermeister Rathausplatz 2 Marcus König 90403 Nürnberg Rathausplatz 2 Telefon: 0911 231 – 2907 90403 Nürnberg Telefax: 0911 231 – 4051 E-Mail: csu@stadt.nuernberg.de www.csu-stadtratsfraktion.nuernberg.de

29.06.2026 Antragsteller: Frank

Ausweitung des Hitzeaktionsplans der Stadt Nürnberg um ein Maßnahmenpaket

„Hitzeschutz im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)“

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

der Klimawandel führt auch in Nürnberg zu häufigen auftretenden und länger andauernden Hitzeperioden. Besonders betroffen sind ältere Menschen, Kinder, Personen mit gesundheitlichen Einschränkungen sowie Berufspendlerinnen und Berufspendler, die täglich auf Bus und Straßenbahn angewiesen sind. Gleichzeitig zeigen die Erfahrungen der vergangenen Sommer, dass auch die Verkehrsinfrastruktur zunehmend unter extremen Temperaturen leidet. Ein leistungsfähiger und verlässlicher ÖPNV ist jedoch gerade während Hitzeperioden von besonderer Bedeutung.

Andere europäische Städte haben bereits begonnen, Hitzeschutzmaßnahmen gezielt in ihre Verkehrsplanung einzubeziehen. Dazu gehört unter anderem eine bessere Beschattung von Haltestellen, zusätzliche Trinkwasserangebote, optimierte Fahrgastinformationen sowie technische Maßnahmen zur Sicherung des Betriebs.

Die Zahl und Intensität von Hitzeperioden nehmen auch in Nürnberg zu. Der bestehende Hitzeaktionsplan der Stadt stellt dabei einen wichtigen Beitrag zum Schutz der Bevölkerung dar.

Die jüngsten Hitzewellen haben jedoch deutlich gemacht, dass auch der öffentliche Personennahverkehr zunehmend von den Auswirkungen extremer Temperaturen betroffen ist. Neben den gesundheitlichen Belastungen für Fahrgäste und Beschäftigte können hitzebedingte Einschränkungen der Infrastruktur die Zuverlässigkeit des Nahverkehrs beeinträchtigen. Der ÖPNV ist gerade an heißen Tagen ein unverzichtbarer Bestandteil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Deshalb sollte der Hitzeaktionsplan um konkrete Maßnahmen ergänzt werden, die sowohl den Schutz der Fahrgäste als auch die Funktionsfähigkeit des Nahverkehrs stärken.

Mit einer Erweiterung des Nürnberger Hitzeaktionsplans kann der ÖPNV künftig stärker als Bestandteil der kommunalen Klimaanpassungsstrategie berücksichtigt werden. Dies verbessert sowohl den Schutz der Fahrgäste als auch die Resilienz der städtischen Verkehrsinfrastruktur und erhöht die Attraktivität des öffentlichen Nahverkehrs.

A26062900 Hitzeschutz im ÖPNV

Die CSU-Stadtratsfraktion stellt daher zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden

Antrag:

1. Die Verwaltung wird beauftragt, den bestehenden Hitzeaktionsplan der Stadt Nürnberg um ein eigenständiges Maßnahmenpaket „Hitzeschutz im ÖPNV“ zu erweitern,

2. gemeinsam mit den Verkehrsunternehmen und den zuständigen städtischen Dienststellen zu prüfen, welche kurzfristigen, mittelfristigen und langfristigen Maßnahmen umgesetzt werden können, insbesondere:

• verbesserte Hitzewarnungen und Fahrgastinformationen über digitale Anzeiger und Apps,

• die Ausweisung und Bewerbung klimatisch geeigneter Aufenthaltsorte an wichtigen Verkehrsknoten,

• zusätzliche Trinkwassermöglichkeiten an stark frequentierten Umsteigepunkten,

• die Verbesserung der Beschattung und Aufenthaltsqualität an Haltestellen,

• den verstärkten Einsatz klimatisierter Fahrzeuge, soweit betrieblich möglich,

• technische und betriebliche Vorsorgemaßnahmen zur Sicherstellung eines zuverlässigen Betriebs bei

Extremhitze,

3. dem zuständigen Ausschuss über die Ergebnisse der Prüfung sowie über einen Zeit- und Maßnahmenplan zu berichten.

Mit freundlichen Grüßen

Daniel Frank Fraktionsvorsitzender

A26062900 Hitzeschutz im ÖPNV

Fraktion

FRAKTION B’ 90/DIE GRÜNEN - VOLT, RATHAUSPLATZ 2, 90403 NÜRNBERG B‘90/DIE GRÜNEN - Volt

im Nürnberger Stadtrat

Rathausplatz 2 An den Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg 90403 Nürnberg Marcus König Rathaus Tel: (0911) 231-5091 gruene@stadt.nuernberg.de 90403 Nürnberg Bus: Linie 36, 46, 47 (Rathaus) U-Bahn: Linie 1 (Lorenzkirche)

Nürnberg, 29.06.2026

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

nachdem im Januar der Straßenbahnbetrieb aufgrund starker Schneefälle für mehrere Tage eingestellt werden musste, stellte die VAG am 27. Juni 2026 erneut den gesamten Straßenbahnverkehr in Nürnberg ein. Ursache waren diesmal die außergewöhnlich hohen Temperaturen der vorausgegangenen Tage mit bis zu 40 Grad Celsius. Durch die Hitze quoll an zahlreichen Stellen Bitumenmasse aus den Fugen zwischen Schienen und Asphalt und verteilte sich auf Gleisen und Fahrbahn. Dies führte zu erheblichen Verschmutzungen der Fahrwerke der Straßenbahnen und machte einen zuverlässigen Betrieb unmöglich. Zudem beeinträchtigten teilweise große Bitumenklumpen auf der Fahrbahn auch den Straßenverkehr. Betroffen waren unter anderem erst kürzlich vollständig erneuerte Streckenabschnitte wie am Rathenauplatz und in der Scheurlstraße. Bereits mehrere Tage zuvor mussten wegen der Gefahr von Gleisverwerfungen infolge der thermischen Ausdehnung der Schienen sowie aufgrund der bei Hitze stärker durchhängenden Oberleitungen die zulässigen Höchstgeschwindigkeiten vielerorts auf 30 km/h reduziert werden und der Busverkehr am Rathenauplatz wurde eingestellt.

Die beiden Betriebseinstellungen innerhalb weniger Monate verdeutlichen, dass die Auswirkungen der menschengemachten Klimakrise die öffentliche Infrastruktur zunehmend vor neue Herausforderungen stellen. Hitzeperioden, Starkschneefälle und andere Extremwetterereignisse werden künftig häufiger auftreten. Das Straßenbahnnetz als Rückgrat einer klimafreundlichen Mobilität muss deshalb selbst klimafest und resilient ausgestaltet werden.

Neben den technischen Problemen hat auch die Informationspolitik der VAG viele Fahrgäste verärgert. Sowohl im Januar als auch im Juni erfolgten Informationen über Betriebseinstellungen verspätet, unvollständig oder widersprüchlich. Zahlreiche Fahrgäste warteten lange Zeit an Haltestellen auf Straßenbahnen, ohne zu wissen, dass der Betrieb bereits eingestellt worden war

oder wann mit Ersatzangeboten zu rechnen ist. Gerade in Ausnahmesituationen sind schnelle, transparente und verlässliche Informationen entscheidend, um Vertrauen in den öffentlichen Nahverkehr zu erhalten.

Die aktuellen Hitzetage zeigen zudem erneut, wie wichtig eine funktionierende Klimatisierung im öffentlichen Nahverkehr ist. Solange noch nicht alle Straßenbahnen klimatisiert sind, sollten Fahrgäste bereits vor dem Einsteigen erkennen können, ob ein Fahrzeug über eine Klimaanlage verfügt. Besonders hitzeempfindliche Menschen könnten so aufgrund der häufig dichten Taktfolge gezielt auf die nächste klimatisierte Bahn warten. Andere Verkehrsunternehmen kennzeichnen klimatisierte Fahrzeuge bereits sowohl am Fahrzeug selbst als auch in den dynamischen Fahrgastinformationsanzeigen an den Haltestellen. Eine entsprechende Kennzeichnung würde insbesondere an heißen Sommertagen den Komfort und die Nutzerfreundlichkeit deutlich verbessern.

Gerade weil Nürnberg in den kommenden Jahren noch mehr Menschen für Bus und Bahn gewinnen möchte, ist ein zuverlässiger Betrieb auch unter extremen Wetterbedingungen unverzichtbar. Neben kurzfristigen Maßnahmen braucht es deshalb eine langfristige Strategie, um Infrastruktur, Fahrzeuge und Betriebsabläufe an die Folgen der Klimakrise anzupassen.

Wir stellen deshalb zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden Antrag:

Die Verwaltung und die VAG

• berichten über die Ursachen der vollständigen Einstellung des Straßenbahnbetriebs am 27.

Juni 2026 sowie über die daraus gezogenen Erkenntnisse,

• legen dar, welche kurzfristigen Maßnahmen ergriffen werden, um vergleichbare

Betriebsausfälle während weiterer Hitzeperioden möglichst zu vermeiden. Dabei berichtet sie auch über einen etwaigen Austausch mit Straßenbahnbetreibern aus Städten, die bereits heute regelmäßig mit deutlich höheren Temperaturen konfrontiert sind, beispielsweise Barcelona, Athen oder Nantes.

• berichten, welche mittel- und langfristigen Maßnahmen seitens der Stadt und der VAG

vorgesehen sind, um das Nürnberger Straßenbahnnetz an die zunehmenden Auswirkungen der Klimakrise anzupassen und einen zuverlässigen Betrieb auch bei extremen Wetterereignissen sicherzustellen. Dabei ist insbesondere auf Maßnahmen zur Vermeidung hitzebedingter Gleisverwerfungen, hitzebeständigere Fugen- und Gleiskonstruktionen, die Verspannung der Oberleitungen sowie die vollständige Klimatisierung der Fahrzeugflotte einzugehen.

• berichten über die bisherigen Informations- und Kommunikationsprozesse bei den

genannten Betriebseinstellungen sowie darüber, wie die Fahrgastinformation bei außergewöhnlichen Betriebsstörungen künftig verbessert werden soll. Dabei ist insbesondere darzustellen, wie Fahrgäste schneller, einheitlicher und verlässlicher über

Betriebseinstellungen, Ersatzverkehre und die voraussichtliche Dauer von Störungen informiert werden können.

• prüfen die Kennzeichnung klimatisierter Straßenbahnfahrzeuge bis zur vollständigen

Klimatisierung der Flotte sowohl am Fahrzeug selbst (z. B. durch gut sichtbare Aufkleber an den Einstiegstüren) als auch in den dynamischen Fahrgastinformationsanzeigen.

Mit freundlichen Grüßen

Alexander Kahl Fraktionsvorsitzender

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 30.07.2026 öffentlich Bericht

Betreff:

Umsetzung des Beschlusses zur Erneuerung des Dynamischen Verkehrsleitsystems

Messe/Stadion/ARENA (VLS) und zum Aufbau einer Verkehrsleitzentrale (VLZ) – weiteres

Vorgehen

Anlagen: Ausführlicher Sachverhalt Schreiben Nürnberg Messe vom 06.07.2026

Bericht:

Das Dynamische Verkehrsleitsystem Messe/Stadion/ARENA (VLS) ist aufgrund seines Alters technisch überholt und dringend sanierungsbedürftig. Gleichzeitig wird die Stadt Nürnberg künftig die bislang von der Polizei wahrgenommenen Aufgaben der Verkehrssteuerung übernehmen müssen. Der Verkehrsausschuss hat am 14.03.2024 beschlossen, die Erneuerung des VLS sowie die Konzeption einer neuen Verkehrsleitzentrale (VLZ) gemäß Variante M der von der Verwaltung vorgelegten Konzeption weiterzuverfolgen.

Der Veranstaltungsort Kongresshalle soll künftig in die dynamische Verkehrssteuerung integriert werden.

In einer gemeinsamen Abstimmung zwischen SÖR und Vpl Ende des Jahres 2025 wurde festgelegt, dass die Federführung für die Erneuerung des VLS sowie die Planung und den Aufbau der VLZ künftig bei Vpl liegt. Zur Umsetzung des mehrjährigen Projekts sind umfangreiche Projektleitungs-, Koordinierungs- und Fördermanagementaufgaben wahrzunehmen sowie die technischen, betrieblichen und organisatorischen Grundlagen für den künftigen Betrieb der VLZ zu schaffen.

Der weitere Prozess ist in der ausführlichen Sachverhaltsdarstellung beschrieben. Die Erneuerung des Verkehrsleitsystems und der Aufbau der Verkehrsleitzentrale sollen weitgehend mit vorhandenem Personal umgesetzt werden. Für die Steuerung und Koordinierung des Gesamtprojekts ist die Schaffung einer Projektleitungsstelle jedoch zwingend erforderlich.

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Umsetzung des Beschlusses zur Erneuerung des Dynamischen Verkehrsleitsystems

Messe/Stadion/ARENA (VLS) und zum Aufbau einer Verkehrsleitzentrale (VLZ) – weiteres

Vorgehen

Ausführlicher Sachverhalt

Ausgangssituation und aktuelle Zuständigkeiten

Die Stadt Nürnberg betreibt derzeit über 530 Lichtsignalanlagen (LSA) im Stadtgebiet sowie das Dynamische Verkehrsleitsystem Messe/Stadion/ARENA (VLS), das seit dem Jahr 2004 den Veranstaltungsverkehr im Bereich Messe, Stadion, Arena und Dutzendteich steuert. Das System umfasst zahlreiche Wechselwegweiser, Verkehrsbeobachtungskameras sowie die Ansteuerung leistungsfähiger Signalprogramme an den Lichtsignalanlagen und trägt wesentlich zur leistungsfähigen und sicheren Verkehrsabwicklung bei Großveranstaltungen bei.

Die Aufgaben im Zusammenhang mit dem Betrieb der Lichtsignalanlagen und des Verkehrsleitsystems sind derzeit auf mehrere Organisationseinheiten verteilt.

• Vpl ist für die verkehrstechnische Planung und Weiterentwicklung der Lichtsignalanlagen

sowie des Dynamischen Verkehrsleitsystems Messe/Stadion/ARENA zuständig. Hierzu gehören insbesondere die Erstellung und Anpassung von Signalprogrammen, die Parametrierung der Anlagen sowie die fachliche Betreuung der verkehrstechnischen Software.

• SÖR verantwortet den technischen Betrieb und die Unterhaltung der verkehrstechnischen

Infrastruktur. Dazu zählen insbesondere die Betreuung des Verkehrsrechners, die Koordination von Wartungs- und Instandhaltungsmaßnahmen sowie die Bearbeitung technischer Störungen an Lichtsignalanlagen und Komponenten des Verkehrsleitsystems. Darüber hinaus betreibt SÖR das Dynamische Verkehrsleitsystem Messe/Stadion/ARENA bei Veranstaltungen und stimmt die Verkehrslenkung mit den Veranstaltern ab. Hierzu gehören die Vorbereitung der Veranstaltungen sowie die operative Bedienung des Verkehrsleitsystems während des Veranstaltungsbetriebs.

• Die Polizei überwacht auf Grundlage der bestehenden Vereinbarung zwischen der Stadt

Nürnberg und dem Polizeipräsidium Mittelfranken den Betrieb der Lichtsignalanlagen und nimmt bei Bedarf operative Eingriffe in die Verkehrssteuerung vor.

Diese historisch gewachsene Aufgabenverteilung steht vor grundlegenden Veränderungen. Zum einen hat die technische Infrastruktur des VLS nach rund 20 Betriebsjahren das Ende ihrer Lebensdauer erreicht. Zum anderen hat das Polizeipräsidium Mittelfranken angekündigt, die bisher vertraglich geregelten Aufgaben der Überwachung und Steuerung der Lichtsignalanlagen an die Stadt Nürnberg zurückzugeben. Gleichzeitig ergeben sich aus der Einstufung der Verkehrssteuerung als Kritische Infrastruktur (KRITIS) erhöhte Anforderungen an Betrieb, Überwachung und Ausfallsicherheit der Systeme.

Beschlusslage und Zielsetzung

Vor diesem Hintergrund wurde dem Verkehrsausschuss am 14.03.2024 ein Konzept zur zukünftigen Verkehrssteuerung vorgestellt. Der Stadtrat hat die Verwaltung beauftragt, die sogenannte Variante M des Konzeptes weiterzuverfolgen. Diese sieht insbesondere vor:

• die Generalsanierung und technische Erneuerung des Dynamischen Verkehrsleitsystems

Messe/Stadion/ARENA,

• den Veranstaltungsort Kongresshalle in die dynamische Verkehrslenkung zu integrieren,

• die Übernahme der bislang von der Polizei wahrgenommenen Aufgaben der

Verkehrssteuerung durch die Stadt Nürnberg,

• den Aufbau einer neuen Verkehrsleitzentrale (VLZ),

• die Bündelung der operativen Verkehrssteuerung an einem zentralen Standort sowie

• die Erfüllung der Anforderungen an eine moderne und KRITIS-konforme

Verkehrssteuerung. •

Künftige Aufteilung der Zuständigkeit zwischen Vpl und SÖR

Die im Geschäftsbereich des 2. Bürgermeisters betroffenen Dienststellen Vpl und SÖR haben sich geeinigt, wie künftig die Aufgabenteilung erfolgt.

1. Die Federführung für die Erneuerung des VLS sowie die Konzeption und den Aufbau der neuen Verkehrsleitzentrale wird bei Vpl angesiedelt. SÖR und Vpl arbeiten in der jetzigen Struktur intensiv an der Erneuerung des Verkehrsleitsystems mit. Der künftige Standort der Verkehrsleitzentrale soll im neuen Dienstgebäude von Vpl im Marientorgraben 15 eingerichtet werden.

2. Bis zur Inbetriebnahme der neuen VLZ verbleiben die Aufgaben rund um die Steuerung des derzeitigen Dynamischen Verkehrsleitsystems Messe/Stadion/ARENA bei SÖR.

3. Mit Inbetriebnahme der neuen Verkehrsleitzentrale werden die Aufgaben der operativen Verkehrssteuerung sowie die Bedienung des Dynamischen Verkehrsleitsystems bei Veranstaltungen innerhalb des Geschäftsbereichs 2.BM im Rahmen der Konzipierung des Mobilitätsreferates bewertet und sachgerecht neu zugeordnet.

Neue Projektleitung in der Projektphase

Zur Umsetzung dieses mehrjährigen Großprojektes sind umfangreiche Projektsteuerungs-, Koordinierungs- und Planungsleistungen erforderlich. Hierzu zählen insbesondere:

• die fachliche und organisatorische Gesamtprojektleitung,

• die Erstellung der technischen, betrieblichen und personellen Konzeption der neuen

Verkehrsleitzentrale,

• die Koordinierung der beteiligten Dienststellen und externen Ingenieurbüros,

• die Abstimmung mit den Projektpartnern (u. a. NürnbergMesse, Stadionbetreiber, Autobahn

GmbH und Polizei),

• die Beantragung und Abwicklung möglicher Förderprogramme von Bund und Land,

• die Vorbereitung von Vergaben und Vertragsabschlüssen sowie

• die Begleitung der Umsetzung bis zur Inbetriebnahme der erneuerten Systeme.

Zur Durchführung dieser Aufgaben werden Vpl und SÖR vorhandene Personalressourcen einbringen und den Prozess nachdrücklich unterstützen. Für die erfolgreiche Umsetzung des Projektes sowie den Aufbau der künftigen organisatorischen Strukturen ist die Schaffung einer zusätzlichen Stelle für die Projektleitung zwingend erforderlich.

Dauerhafte Aufgabenwahrnehmung nach Projektabschluss

Nach Abschluss des Projektes soll die Projektleitungsstelle in die Zielorganisation innerhalb von 2.BM integriert werden. Sie übernimmt die Leitung und Weiterentwicklung der Verkehrsleitzentrale und organisiert einen nachhaltigen Betrieb der neuen Infrastruktur.

Perspektivisch soll die Stelle die im Bereich Verkehrsleitzentrale gebündelten operativen Aufgaben koordinieren. Die konkrete personelle und organisatorische Ausgestaltung wird im Rahmen der

weiteren Konzeption der Verkehrsleitzentrale festgelegt. Dabei sind sowohl die Übernahme bestehender Aufgaben als auch gegebenenfalls zusätzliche Personalbedarfe zu berücksichtigen. Bei Großveranstaltungen können die Ingenieurinnen und Ingenieure bei Vpl, die die LSA- Programme entwickeln und programmieren, auf kurzem Wege eingebunden werden.

Die neue VLZ übernimmt die zentrale operative Verantwortung für den Betrieb des VLS sowie die Überwachung und Störungsmeldungsbearbeitung der Lichtsignalanlagen und den Komponenten des VLS zu den normalen Arbeitszeiten am Tag als auch zum An- und Abreiseverkehr bei größeren Veranstaltungen morgens und abends sowie am Wochenende. Die KRITIS- Anforderungen für einen 24/7- Störungsdienst sollen für einen Übergangszeitraum, bis eine technische Automatisierungslösung gefunden ist, außerhalb der Arbeitszeiten der VLZ bei der Polizei verbleiben.

Die Stellenschaffung eines neuen Projektleiters ist damit eine wesentliche Voraussetzung für die Umsetzung des Stadtratsbeschlusses vom 14.03.2024 sowie der zwischen den beteiligten Dienststellen abgestimmten Projektstruktur.

Finanzierung der Projektleitungsstelle und weiteres Vorgehen

Für die Ausschreibung der Stelle ist eine dauerhafte Gegenfinanzierung erforderlich. Um möglich schnell in die Umsetzung zu kommen, erfolgt in den ersten zwei Jahren der Projektphase (möglichst ab 1.1.2027) die Finanzierung der Stelle zur Hälfte von der NürnbergMesse GmbH und zur Hälfte über eine Budgetfinanzierung von Vpl (sog. K2-Mittel aus reduzierten Stundenanteilen, max. über zwei Jahre möglich). Eine Finanzierung über den städtischen Gesamthaushalt muss ab 2029 sichergestellt werden. Die Stellenbewertung ist mit DIP und CC abgestimmt. Der Budgetmittelfinanzierung hat Ref. II/Stk zugestimmt. Die Ausschreibung der Stelle soll zeitnah erfolgen.

In einem ersten Arbeitsschritt wurde bereits eine Marktanalyse beauftragt, um die Anforderungen an ein modernes Dynamisches Verkehrsleitsystem für den Standort Nürnberg und die Veranstaltungsorte am Volkspark Dutzendteich im Hinblick auf KI und die technische Erneuerung zu definieren. Der Veranstaltungsort Kongresshalle soll künftig in die dynamische Verkehrssteuerung integriert werden.

Die Projektphase zur Erneuerung des Verkehrsleitsystems sowie zur Konzeption der neuen Verkehrsleitzentrale beginnt mit der Besetzung der Projektleiterstelle.

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 30.07.2026 öffentlich Bericht

Betreff:

Runder Tisch Radverkehr

hier: mündlicher Bericht

Bericht:

Am 25. Juni 2026 fand die 37. Sitzung des Runden Tisches Radverkehr in neuer Zusammensetzung nach der Kommunalwahl statt. Im Rahmen der Sitzung stellte der ADFC unter dem Tagesordnungspunkt „Einladende Radinfrastruktur: schaffen – nutzbar machen – Funktion sichern“ verschiedene umgesetzte Maßnahmen der Radverkehrsinfrastruktur vor. Dabei wurden insbesondere Aspekte der Verkehrssicherheit beleuchtet und sowohl gelungene Umsetzungen als auch bestehende Sicherheitsdefizite im Radverkehr thematisiert. Abschließend präsentierte der ADFC die Ergebnisse des Online-Votings zu den größten Lücken im Nürnberger Radwegenetz.

Über die Ergebnisse der Sitzung wird mündlich berichtet.

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 30.07.2026 öffentlich Beschluss

Betreff: Thumenberger Weg - zw. Oedenberger Str. und Ewaldstr.

Radvorrangroute 4 - Radfahrstreifen

Anlagen: Straßenplan 2.2474.2.1

Sachverhalt (kurz):

Der Thumenberger Weg ist Bestandteil der Radvorrangroute Nr. 4 (RVR 4). Der existierende Radfahrstreifen ist im derzeitigen Zustand deutlich zu schmal und ohne ausreichenden Abstand zu den vorhandenen Parkbuchten markiert. Dadurch steigt das Risiko sogenannter Dooring- Unfälle, bei denen Radfahrende mit plötzlich geöffneten Autotüren kollidieren.

Der vorhandene Straßenquerschnitt bietet ausreichend Platz, um die Radfahrstreifen in beiden Fahrtrichtungen auf jeweils 2,50 m zuzüglich Breitstrichmarkierung zu verbreitern. Dies kann ohne eine Versetzung der Randsteine erfolgen, während gleichzeitig eine Fahrbahnbreite von 3,25 m für den motorisierten Individualverkehr erhalten bleibt. Zusätzlich sind an der Kreuzung Oedenberger Straße zwei aufgeweitete Radaufstellstreifen (ARAS) vorgesehen, um das Linksabbiegen für den Radverkehr sicherer und komfortabler zu gestalten. Insgesamt bewirken die Maßnahmen bei vergleichsweise geringem Aufwand eine deutliche Erhöhung der Verkehrssicherheit für den Radverkehr und schließen zudem eine wichtige Lücke im Netz der Radvorrangrouten. Des Weiteren sollen zwei neue Bäume gepflanzt werden.

Die Anzahl der öffentlichen Stellplätze für Kraftfahrzeuge reduziert sich geringfügig von 43 auf 41. Durch die neu angelegten Baumscheiben werden rund 27 Quadratmeter Fläche entsiegelt. Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf etwa 290.000 Euro. Die jährlichen Folgekosten betragen rund 20.000 Euro.

An der Kreuzung Oedenberger Straße geht der Thumenberger Weg in nordwestlicher Richtung in die Dresdener Straße (AfV-Beschluss vom 18.09.2025) über, die ebenfalls Teil der RVR 4 ist und künftig als Fahrradstraße ausgewiesen werden soll. Da die bestehende Lichtsignalanlage (LSA) im Kreuzungsbereich Oedenberger Straße sanierungsbedürftig ist, ist vorgesehen, die beiden Straßenplanungen der Dresdener Straße und des Thumenberger Wegs gemeinsam mit der vollständigen Sanierung der LSA umzusetzen. Durch eine gemeinsame Umsetzung können Synergieeffekte genutzt, bauliche Überschneidungen vermieden und insgesamt Kosten eingespart werden. Die für die Sanierung der LSA anfallenden Kosten wurden bereits im Beschluss zur Dresdener Straße berücksichtigt und sind daher nicht Bestandteil dieser Vorlage.

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Beschlussvorschlag: Der Verkehrsausschuss beschließt den Straßenplan Thumenberger Weg, Vpl-Plan Nr. 2.2474.2.1 vom 25.08.2025 mit letzter Änderung vom 27.04.2026 und beauftragt die Verwaltung, die Finanzierung und Umsetzung vorzubereiten.

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 30.07.2026 öffentlich Beschluss

Betreff:

Fuggerstraße, Fußgängerüberweg in Höhe Rosenplütstraße

Anlagen: Straßenplan Nr. 2.2637.2.1

Sachverhalt (kurz):

Im Verkehrsausschuss wurde am 03.04.2025 die Ergebnisse des Projektes "Fußgängerfreundliche Stadtteile" in St. Leonhard und Schweinau vorgestellt. In der Entscheidungsvorlage ist diese Maßnahme als dauerhafte Querungshilfe in der Fuggerstraße (westlich Rosenplütstraße) aufgeführt. Im Rahmen dieser Fußverkehrsstrategie wurde die Straßenplanung in der Fuggerstraße erarbeitet.

Die Fuggerstraße liegt im Stadtbezirk Sündersbühl und ist als Ortsstraße gewidmet. Sie verbindet die Rothenburger Straße mit dem nördlichen Ende der Bertha-von-Suttner-Straße.

Im vorderen Bereich der Fuggerstraße besteht Querungsbedarf. Durch den geplanten Fußgängerüberweg auf Höhe Rosenplütstraße wird eine zusätzliche Querungsstelle in der Fuggerstraße geschaffen.

Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf 71.000 Euro. Nach Bau werden jährlich Folgekosten in Höhe von 1.000 Euro fällig. Die Umsetzung der Maßnahme soll noch im Jahr 2026 erfolgen.

Der Bürgerverein wurde im Vorfeld über die Planung informiert.

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Beschlussvorschlag:

Der Verkehrsausschuss beschließt den Straßenplan Fuggerstraße, Vpl-Plan Nr. 2.2637.2.1 vom 13.10.2025 mit letzter Änderung vom 09.04.2026.

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 30.07.2026 öffentlich Beschluss

Betreff:

Planstraße Kohlenhof West

Anlagen: Straßenplan 2.2689.2.1

Sachverhalt (kurz):

Das Gebiet Kohlenhof soll weiterentwickelt und baulich ergänzt werden. Hierfür ist eine verkehrliche Erschließung erforderlich. Gegenstand der vorliegenden Planung ist eine neue Erschließungsstraße: Planstraße Kohlenhof-West. Die Sackgasse verläuft westlich der Sophie- Germain-Straße und mündet mit ihrem östlichen Ende in die Sophie-Germain-Straße ein. Die Planung wurde durch ein externes Planungsbüro erstellt.

Die Planstraße Kohlenhof-West wurde entsprechend dem Entwurfsstandard der übrigen Straßen im Gebiet mit einer 6,50 m breiten Fahrbahn und beidseitigen Gehwegen geplant.

Ein Erschließungsvertrag ist abzuschließen. Die Ergebnisse des städtischen Instruktionsverfahrens wurden vom Ingenieurbüro behandelt. Detailfragen werden im Erschließungsvertrag geklärt. Der Kostenanteil, der für die Stadt Nürnberg aufgrund des für die Errichtung der neuen Feuerwache 3 erworbenen Grundstücks am Ende der Planstraße Kohlenhof-West anfällt, beträgt 40 % der Gesamtkosten und beläuft sich auf knapp unter 1 Mio. Euro. Der Kostenanteil von rd. 40 % ergibt sich aus der Umlegung der Kosten über die Größen der durch die Straße erschlossenen Grundstücke. Die Straßenplanung wird unter dem Vorbehalt des Abschlusses eines Erschließungsvertrags zum Beschluss vorgelegt.

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Beschlussvorschlag:

Der Verkehrsausschuss beschließt den Straßenplan 2.2689.2.1 vom 25.02.2026 unter dem Vorbehalt des Abschlusses eines Erschließungsvertrags. Die anteilige Kostenübernahme durch die Stadt Nürnberg wird im Rahmen des Erschließungsvertrags mit geregelt.

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 30.07.2026 öffentlich Beschluss

Betreff:

Straßenplan Berckhauserstraße zwischen Parkstraße und Stadtpark

Anlagen: Straßenplan Nr. 2.2509.2.1

Sachverhalt (kurz):

Die Berckhauserstraße ist zwischen Parkstraße und dem Stadtpark, verursacht durch viele Aufgrabungen und andere Eingriffe, in einem sehr schlechten Zustand. Eine klare bauliche Abgrenzung der einzelnen Straßenbestandteile fehlt in einigen Bereichen völlig. Um den Straßenabschnitt in einen ordnungsgemäßen Zustand zu versetzen, ist beidseitig ein Gehweg geplant. Die Parkstreifen sind durch Flächen mit Strauchgewächsen und Bodendeckern unterbrochen, um den Bereich etwas grüner zu gestalten. Außerdem ist ein neuer Baumstandort vorgesehen. Auf Grund der vielen Sparten gibt es keine weiteren Flächen für zusätzliche Bäume. Über den gesamten Planungsbereich sind mehrere Fahrradbügel vorgesehen. Vor dem ansässigen Kindergarten Hs.Nr. 20 ist ein vorgezogener Gehweg geplant, der für mehr Sicherheit der Kinder bei der Überquerung der Straße sorgen soll.

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Beschlussvorschlag:

Der Verkehrsausschuss beschließt den Straßenplan Berckhauserstraße zwischen Parkstraße und Stadtpark, Vpl-Plan Nr. 2.2509.2.1 vom 17.07.2024, mit letzter Änderung vom 02.06.2026 und beauftragt die Verwaltung, die Maßnahme umzusetzen.