Berichtvorlage

Berichtsvorlage H/011/2026

Beratung Datum Behandlung Ziel

Bau- und Vergabeausschuss 24.07.2026 öffentlich Kenntnisnahme

Betreff:

Hochbau-Baupauschale 2025

hier: Sachstandsbericht

Anlagen: Sachstandsbericht

Bericht:

Die Hochbau-Baupauschale (HBP) 2025 wurde durch den Bau- und Vergabeausschuss am 06.06.2024 genehmigt.

Das Jahresprogramm 2025 enthält insgesamt 37 Ansätze für Einzelmaßnahmen mit einem Gesamtvolumen in Höhe von 8.992.000 Euro.

Bis Juni 2026 konnten bislang 14 Maßnahmen fertiggestellt werden.

Verglichen mit dem Jahresprogramm 2024, konnten im Vergleichszeitraum nahezu doppelt so viele Maßnahmen abgeschlossen werden. Dies zeigt, dass sich die Marktlage wieder etwas normalisiert hat, wenn auch bei einem gestiegenen Preisniveau. Ausschreibungsverfahren mussten mangels wirtschaftlicher Angebote nicht mehr so häufig aufgehoben werden, so dass die Umsetzung in den erforderlichen Schließzeiten bei deutlich mehr Projekten bereits im ersten Ausführungsjahr begonnen werden konnte. Ob diese Entwicklung für künftige Jahresprogramme fortgesetzt werden kann, hängt jedoch auch von einer rechtzeitigen Haushaltsgenehmigung ab.

17 Projekte befinden sich derzeit in der Ausführung und werden bis Ende 2026 abgeschlossen.

Zwei Maßnahmen werden erst im Jahr 2027 abgeschlossen werden können. Dies betrifft den Neubau der Fluchttreppe in der Almoshofer Hauptstraße 37 (lfd. Nr. 1) sowie die Sanierung der Wohnung in der Johannisstraße 13 (lfd. Nr. 35).

Nachfolgende Maßnahmen wurden nicht mehr innerhalb der Hochbau-Baupauschale 2025 umgesetzt:

 Regenstraße 4: FW – 4 Erneuerung Stahlpodest (lfd. Nr. 9) Die Haushaltsmittel mussten zur Finanzierung der dringenden und unvorhergesehenen Deckensanierung in der Feuerwache 2 Jakobsplatz 20 verwendet werden. Eine Neuanmeldung für die HBP 2026 konnte aufgrund dringenderer Maßnahmen im Bereich der FW (zum Beispiel Sanierung der Atemschutzwerkstatt) nicht erfolgen.

 Schafhofstraße 25 – Abdichtung mit Drainage (lfd. Nr. 14) Die Durchfeuchtung der betroffenen Räumlichkeiten konnte anderweitig behoben werden, so dass der Einbau einer Drainage entbehrlich wurde.

 Adam-Klein-Straße 37 A – Sanierung Dach, Fenster und Fassade (lfd. Nr. 28) Die Haushaltsmittel mussten als Anteilsfinanzierung für den Einbau eines Aufzuges am Melanchthon Gymnasium verwendet werden. Dies erfolgte nach Abstimmung mit der

Stadtkämmerei. Umsetzung über Hochbau-Baupauschale 2026.

 Bahnhofsvorplatz 9 – Schutzbunker Sanierung Brandschutzklappen (lfd. Nr. 36) Wird über Hochbau-Baupauschale 2027 realisiert.

Nach derzeitigem Stand können die Kosten bei fast allen Maßnahmen eingehalten werden. Lediglich bei vier Maßnahmen (lfd. Nr. 4, 5, 22 und 25) sind Kostensteigerungen von derzeit rund 425.000 Euro eingetreten.

Eine Finanzierung konnte zum Großteil aus Maßnahmen erfolgen, die nicht mehr über das Jahresprogramm der Hochbau-Baupauschale umgesetzt wurden oder unterhalb der genehmigten Kosten geblieben sind. Zusätzliche Mittel aus dem Gesamthaushalt mussten daher nicht zur Verfügung gestellt werden.

Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 8.992.000 € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv 200.000 € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv 8.792.000 € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Im Rahmen der Planungen wurden alle relevanten Anforderungen angemessen berücksichtigt.