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← Sitzung des Verkehrsausschusses (25.06.2026)

Berichtvorlage

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SPD-Stadtratsfraktion Verkehrsausschuss Digitalisierung & Verwaltung

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Berichtsvorlage Vpl/015/2026

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 25.06.2026 öffentlich Bericht

Betreff:

Sicherheit für Wohnheimbewohnerinnen und -bewohner an der Kilianstraße

hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 26.06.2025

Anlagen: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 26.06.2025 Lageplan Lichtbildtafel

Bericht:

Die Verkehrs- und Parksituation in der Stichstraße der Kilianstraße entlang der Wohnheime Kilianstraße 183 und 185 ist durch den Marienbergpark und die anliegende Parkplatznutzung geprägt. Die Zufahrt war ursprünglich ein Teil der Großreuther Straße und dient heute als Zugang zum Marienbergpark und als Zufahrt zu den Wohnheimen sowie der Kleingartenanlage "Kurt Ahles" am Marienbergpark. Sie erschließt Parkplätze der Kleingartenanlage sowie der Wohnheime. Die Straße ist nicht gewidmet und damit eine Privatstraße der Stadt Nürnberg. Sie hat den Rechtscharakter einer tatsächlich öffentlichen Verkehrsfläche, da keine physische Sperre die Zufahrt versperrt und die Zufahrt auch nicht privatrechtlich geregelt ist. Sie gehört zum Umfeld der Grünanlage Marienberg. Regelungen der Grünanlagensatzung finden hier keine Anwendung, da der Eindruck als Straßenverkehrsfläche überwiegt.

Durch die Verkehrsbehörde bei Vpl wird eine Anordnung erlassen, nach der für die Stichstraße ein Haltverbot erlassen wird und die Straße für andere als die berechtigten Anlieger gesperrt wird. Die Beschilderung wird vom Servicebetrieb öffentlicher Raum ausgeführt.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Teilnahme am Straßenverkehr betrifft alle gesellschaftlichen Gruppierungen gleichermaßen.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

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