Berichtsvorlage Vpl/012/2026
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 25.06.2026 öffentlich Bericht
Betreff:
Sichere Fuß- und Radwege - KVÜ ausweiten
hier: Antrag der Stadtratsgruppe der ÖDP vom 21.10.2025
Anlagen: Antrag der Stadtratsgruppe der ÖDP vom 21.10.2025 Ausführlicher Sachverhalt
Bericht:
Geh- und Radwege stellen Schutzräume für den Fuß- und Radverkehr dar. Parkende Fahrzeuge auf diesen schränken die Nutzbarkeit insbesondere für diejenigen mit Mobilitätseinschränkungen ein, beeinträchtigen Sichtbeziehungen und verringern so die Verkehrssicherheit.
Die Stadtratsgruppe der ÖDP beantragt daher mit Schreiben vom 21.10.2025, die Kommunale Verkehrsüberwachung zeitlich und räumlich auszuweiten, neue Stellen zu schaffen und die Vergütung zu erhöhen. Hierzu wurde der Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung um Stellungnahme gebeten.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Berichtsvorlage Vpl/012/2026
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Auf Geh- und Radwegen parkende Fahrzeuge schränken die Nutzbarkeit insbesonder für diejenigen mit Mobilitätseinschränkungen ein.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
KVÜ
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