Sitzung Gesamt

Sitzungsunterlagen

Sitzung des

Rechnungsprüfungsausschusses

24.06.2026

Sitzungsdokumente Tagesordnung -öffentlich- 3 Vorlagendokumente TOP Ö 1 Feststellung des konsolidierten Jahresabschlusses 2023 der Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage Rpr/001/2026 5 Bericht Prüfung konsolidierter Jahresabschluss 2023 Stadt Nürnberg Rpr/001/2026 8 TOP Ö 2 Entlastung für den konsolidierten Jahresabschluss 2023 der Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage Rpr/002/2026 47 TOP Ö 3 Feststellung des Jahresabschlusses 2024 der Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage Rpr/003/2026 50 Bericht Prüfung Jahresabschluss 2024 Stadt Nürnberg Rpr/003/2026 53 Anhang zum Jahresabschluss 2024 Rpr/003/2026 137 TOP Ö 4 Entlastung für den Jahresabschluss 2024 der Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage Rpr/004/2026 256 TOP Ö 5 Feststellung der Jahresabschlüsse 2024 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Sitzungsvorlage Rpr/005/2026 259 Bericht Prüfung Jahresabschlüsse 2024 rechtsfähige Stiftungen Rpr/005/2026 262 TOP Ö 6 Entlastung für die Jahresabschlüsse 2024 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Sitzungsvorlage Rpr/006/2026 309

TAGESORDNUNG

Sitzung

Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses

Sitzungszeit

Mittwoch, 24.06.2026, 09:00 Uhr

Sitzungsort

Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal

TAGESORDNUNG

Öffentliche Sitzung

1. Feststellung des konsolidierten Jahresabschlusses 2023 der Stadt Gutachten

Nürnberg Rpr/001/2026

Berschneider, Alois

2. Entlastung für den konsolidierten Jahresabschluss 2023 der Stadt Gutachten

Nürnberg Rpr/002/2026

Berschneider, Alois

3. Feststellung des Jahresabschlusses 2024 der Stadt Nürnberg Gutachten

Berschneider, Alois

4. Entlastung für den Jahresabschluss 2024 der Stadt Nürnberg Gutachten

Berschneider, Alois

5. Feststellung der Jahresabschlüsse 2024 der rechtsfähigen Gutachten

kommunalen Stiftungen Rpr/005/2026

Berschneider, Alois

6. Entlastung für die Jahresabschlüsse 2024 der rechtsfähigen Gutachten

kommunalen Stiftungen Rpr/006/2026

Berschneider, Alois

7. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.12.2025,

öffentlicher Teil

Beratung Datum Behandlung Ziel

Rechnungsprüfungsausschuss 24.06.2026 öffentlich Gutachten

Stadtrat 22.07.2026 öffentlich Beschluss

Betreff:

Feststellung des konsolidierten Jahresabschlusses 2023 der Stadt Nürnberg

Anlagen: Bericht Prüfung konsolidierter Jahresabschluss 2023 Stadt Nürnberg

Sachverhalt (kurz):

Der konsolidierte Jahresabschluss 2023 der Stadt Nürnberg wurde gem. Art. 103 ff. GO durch das Rechnungsprüfungsamt geprüft. Die Prüfung ergab, dass der Abschluss ordnungsgemäß aufgestellt wurde, die Feststellung wird empfohlen.

Im Bericht über die Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses 2023 der Stadt Nürnberg vom 28.04.2026 wurden die Ergebnisse des Rechnungsprüfungsamtes zusammengefasst und hiermit dem Rechnungsprüfungsausschuss zur Begutachtung des Abschlusses 2023 vorgelegt.

Nach erfolgter Begutachtung durch den Rechnungsprüfungsausschuss ist gem. Art. 102 Abs. 3 GO für die Feststellung der Stadtrat zuständig.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Das Rechnungsprüfungsamt als Sachverständiger wird nicht operativ tätig.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Der Rechnungsprüfungsausschuss stimmt der örtlichen Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses 2023 der Stadt Nürnberg zu. Die Prüfungsergebnisse werden vom Rechnungsprüfungsausschuss übernommen.

Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Feststellung des konsolidierten Jahresabschlusses 2023 der Stadt Nürnberg gemäß Art. 102 Abs. 3 GO.

Die Bilanzsumme zum 31.12.2023 beträgt 12.487.499.659,80 Euro. Der Gesamtbilanzüberschuss beträgt 228.720.818,66 Euro.

Beschlussvorschlag (StR Ö 22.07.2026):

Entsprechend des Gutachtens des Rechnungsprüfungsausschusses vom 24.06.2026 wird gem. Art. 102 Abs. 3 GO der konsolidierte Jahresabschluss der Stadt Nürnberg zum 31.12.2023 festgestellt.

140-14.20.00-10/2/4

Bericht

für den

Rechnungsprüfungsausschuss am 24.06.2026

öffentlich

über die Prüfung des

konsolidierten

Jahresabschlusses 2023

der Stadt Nürnberg

April 2026

1 KONSOLIDIERTER JAHRESABSCHLUSS 2023 DER STADT NÜRNBERG 3

1.1 Einführung 3

1.2 Prüfungsgrundlagen und -durchführung 3

1.3 Vermögens- und Ertragslage im Berichtsjahr 5

1.3.1 Vermögenslage 5 1.3.2 Ertragslage 10 1.4 Vermögens- und Ertragslage im Zeitablauf sowie Vergleich mit dem Einzelabschluss der

Stadt Nürnberg 12

1.4.1 Anteil der Ausgliederung 12 1.4.2 Angaben zu Vermögens-, Finanz- und Ertragslage – Mehrjahresübersicht 13 1.4.3 Anlagenintensität 15 1.4.4 Verbindlichkeiten und Pro-Kopf-Verschuldung 15

1.5 Ergebnisse der Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses 2023 16

1.5.1 Aufstellung des konsolidierten Jahresabschlusses 16 1.5.2 Feststellungen und Erläuterungen zum Konsolidierungskreis 17 1.5.3 Ordnungsmäßigkeit der in den konsolidierten Jahresabschluss einbezogenen Abschlüsse und Meldedaten 19 1.5.4 Kapitalkonsolidierung 19 1.5.5 Schuldenkonsolidierung 24 1.5.6 Wesentliche konzerninterne Vorgänge 25 1.5.7 At-Equity-Konsolidierung 26 1.5.8 Kapitalflussrechnung 28 1.5.9 Konsolidierungsbericht 34

2 ZUSAMMENFASSUNG DER PRÜFUNGSFESTSTELLUNGEN 37

3 ZUSAMMENGEFASSTES PRÜFUNGSERGEBNIS 39

Seite 2 von 39 Inhaltsverzeichnis

1 Konsolidierter Jahresabschluss 2023 der Stadt Nürn-

berg

1.1 Einführung

Mit der Einführung der Kommunalhaushaltsverordnung-Doppik (KommHV-Doppik) ist die Stadt Nürnberg gemäß Art. 102a Gemeindeordnung (GO) sowie nach § 88 ff. KommHV-Doppik dazu verpflichtet, einen konsolidierten Jahresabschluss (Konzernabschluss) aufzustellen. Dies erfolgte nach der erstmaligen Aufstellung zum 31.12.2016 nun auch mit Wirkung zum 31.12.2023.

Der konsolidierte Jahresabschluss stellt einen gemeinsamen Jahresabschluss der Stadt mit den aus der Kernstadt in Form von Eigenbetrieben, Kommunalunternehmen oder in privater Rechtsform verselbständigten ausgelagerten Aufgabenträgern dar. Durch die Konsolidierung wird ein Gesamtüberblick über die finanziellen Verhältnisse und Leistungsbeziehungen sowie über das komplette Aufgabenspektrum der Kommune ermöglicht. Hierbei werden alle daran beteiligten Aufgabenträger wie eine wirtschaftliche und rechtliche Einheit abgebildet.

1.2 Prüfungsgrundlagen und -durchführung

Nach Art. 103 Abs. 1 und 3 GO obliegt die Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses dem Rechnungsprüfungsausschuss unter Hinzuziehung des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Nürnberg (Rpr) als Sachverständigem. Die Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses ist nach Art. 103 Abs. 4 GO innerhalb von 18 Monaten nach Abschluss des Haushaltsjahres durchzuführen. Für den konsolidierten Jahresabschluss zum 31.12.2023 wäre somit der 30.06.2025 als Prüfungsende vorgesehen gewesen. Tatsächlich wurde der konsolidierte Jahresabschluss erst am 23.07.2025 im Stadtrat vorgestellt und am 15.08.2025 dem Rechnungsprüfungsamt zur Prüfung vorgelegt. Die Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses erfolgte mit einer Unterbrechung im Zeitraum November 2025 bis einschließlich Januar 2026.

Der von der Stadt Nürnberg vorgelegte konsolidierte Jahresabschluss zum 31.12.2023 gliedert sich gemäß § 88 ff. KommHV-Doppik in folgende Bestandteile:

• Konzernbilanz (Konsolidierte Vermögensrechnung, § 88 KommHV-Doppik),

• Konzern- Gewinn- und Verlustrechnung (Konsolidierte Ergebnisrechnung, § 88 KommHV-Dop-

pik),

• Kapitalflussrechnung, § 88 i. V. m. § 89 KommHV-Doppik,

• Eigenkapitalübersicht, § 88 i. V. m. § 89 KommHV-Doppik sowie

• Anhang zum Konzernabschluss (Konsolidierungsbericht, § 88 i. V. m. § 90 KommHV-Doppik)

Die Kapitalflussrechnung ist seit dem Jahr 2017 Bestandteil des konsolidierten Jahresabschlusses.

Besondere Schwerpunkte der Prüfung waren

• die Abgrenzung des Konsolidierungskreises,

• der Abgleich der Meldeberichte im Konsolidierungsprogramm Doppik al dente mit den geprüften

Jahresabschlüssen der Konzernunternehmen,

• die Kapitalkonsolidierung,

• die Schuldenkonsolidierung,

• die Teilwertabschreibung auf das Klinikum Nürnberg,

• die konzerninternen Rückstellungen,

• die konzerninternen Vorräte,

• die At-Equity-Konsolidierung sowie

• die Kapitalflussrechnung.

Darüber hinaus wurde geprüft, ob der Konsolidierungsbericht die wesentlichen Erläuterungen, die durch gesetzliche Regelungen oder den Konsolidierungsleitfaden Bayern vorgegeben sind, enthält. Des Weiteren wurde geprüft, ob im Konsolidierungsbericht die Angaben zu den Bestandteilen wie auch zu den Veränderungen und Eliminierungen der einzelnen Positionen in der konsolidierten Vermögens- sowie in der Ergebnisrechnung korrekt wiedergegeben sind.

1.3 Vermögens- und Ertragslage im Berichtsjahr

1.3.1 Vermögenslage

Im Folgenden wird die konsolidierte Vermögensrechnung der Stadt Nürnberg zum 31.12.2023 gezeigt:

Report: 0104_BY_Vermoegensrechnung (hallobtf! gmbh)

Die folgenden Ausführungen konzentrieren sich auf die Zusammensetzung der konsolidierten Vermögensrechnung zum 31.12.2023.

Dem Bayerischen Konsolidierungsleitfaden folgend (Tz 70) wurde im Rahmen der Vollkonsolidierung auf die Aufdeckung der stillen Reserven und Lasten verzichtet. Infolgedessen sind die Vermögensgegenstände und Schulden nicht zu ihren Verkehrswerten, sondern zu Buchwerten angesetzt.

Die Vermögensstruktur zeigt folgende Entwicklung:

Gegenüber dem Vorjahr hat sich die Bilanzsumme um 944,5 Mio. Euro bzw. 8,2 % erhöht. Gestiegen sind vor allem die Sachanlagen (+ 362,1 Mio. Euro) sowie die privatrechtlichen Forderungen im Bereich des Umlaufvermögens (+ 368,7 Mio. Euro).

Die Erhöhung des Sachanlagenvermögens spiegelt die Investitionen wider. Im Bereich der Kernverwaltung betrifft dies insbesondere den Bau und die Sanierung von Schulen, die Erweiterung der U-Bahnlinie U3 sowie den Bau und die Sanierung von Brücken. Umfangreiche Investitionen wurden auch durch die N-ERGIE AG in den Ausbau der Verteilungsanlagen sowie der Stromerzeugungs-, -gewinnungs- und -bezugsanlagen getätigt.

Der Anstieg der privatrechtlichen Forderungen resultiert maßgeblich aus der Zunahme der Forderungen aus Lieferungen und Leistungen bei der N-ERGIE AG. Infolge der Umsetzung der Preisbremse sowie des gestiegenen Preisniveaus kam es zu Abrechnungsrückständen.

Auf der Aktivseite ist das Vermögen des „Konzerns“ Stadt Nürnberg wie im Vorjahr durch das Anlagevermögen geprägt. Das Anlagevermögen beläuft sich auf 9.793,3 Mio. Euro bzw. 78,4 % der Bilanzsumme. Auf das Umlaufvermögen entfallen 2.639,4 Mio. Euro (21,1 %) und auf den Aktiven Rechnungsabgrenzungsposten 54,8 Mio. Euro (0,5 %).

Mehr als die Hälfte des Konzern-Anlagevermögens entfällt auf die Kernverwaltung (50,4 %). Nimmt man den Teilkonzern Städtische Werke Nürnberg GmbH (StWN) hinzu, so verfügen die Stadt und der Teilkonzern StWN zusammen bereits über rund drei Viertel des Anlagevermögens (77,0 %). Das Anlagevermögen setzt sich wie folgt zusammen:

Der weit überwiegende Teil des Konzernanlagevermögens ist in Sachanlagen gebunden (88,1 %). Davon entfallen auf die Kernverwaltung und den Teilkonzern StWN 6.486,0 Mio. Euro bzw. 75,2 %. Es handelt sich hierbei hauptsächlich um Kindertageseinrichtungen, Schulen, Verwaltungsgebäude

sowie Straßen und Brücken der Stadt Nürnberg. Seitens des Teilkonzerns StWN entfällt das Sachanlagevermögen maßgeblich auf die Verkehrs-Aktiengesellschaft Nürnberg (VAG) bzw. die N-ERGIE AG und damit auf Fahrzeuge für den Personen- und Güterverkehr, Gleisanlagen, Streckenausrüstung und Steuerungsanlagen. Des Weiteren sind im Sachanlagevermögen die Verteilungsanlagen und Stromerzeugungs-, -gewinnungs- und -bezugsanlagen der N-ERGIE AG enthalten.

Auch das Finanzanlagevermögen entfällt hauptsächlich auf die Kernverwaltung und den Teilkonzern StWN. Deren Anteil – Kernverwaltung und StWN – beträgt 89,0 % (820,0 Mio. Euro) der gesamten Konzern-Finanzanlagen. Nicht enthalten im Finanzanlagevermögen sind die Anteile an den vollkonsolidierten Unternehmen. Deren Anteile wurden im Rahmen der Kapitalkonsolidierung mit deren Vermögensgegenständen und Schulden verrechnet. Im Ergebnis enthalten die Finanzanlagen daher vorwiegend die Anteile an assoziierten Unternehmen. Seitens der Kernverwaltung sind dies mit 161,5 Mio. Euro die Anteile an der NürnbergMesse GmbH sowie an der Flughafen Nürnberg GmbH.

Die Kapitalstruktur stellt sich wie folgt dar:

Das Eigenkapital hat sich in Summe um 299,1 Mio. Euro auf 2.404,3 Mio. Euro erhöht und beläuft sich auf 19,3 % der Bilanzsumme (im Vorjahr: 18,2 %). Zu berücksichtigen ist, dass das Konzerneigenkapital auch einen Ausgleichsposten für andere Gesellschafter in Höhe von rund 338 Mio. Euro ausweist. Dieser Teil des Konzerneigenkapitals entfällt auf konzernfremde Gesellschafter, insbesondere die Thüga AG, die mit 39,8 % an der N-ERGIE AG beteiligt ist. Ohne Einbeziehung des Eigenkapitals der außenstehenden Gesellschafter beläuft sich die Eigenkapitalquote zum 31.12.2023 auf 16,6 % (im Vorjahr: 15,9 %).

Des Weiteren ist im Konzerneigenkapital ein passiver Unterschiedsbetrag aus Kapitalkonsolidierung in Höhe von 4,9 Mio. Euro enthalten. Dieser ist im Wesentlichen auf den auf Kapitalzuschüssen basierenden passiven Unterschiedsbetrag des Eigenbetriebs FSN (4,4 Mio. Euro) zurückzuführen.

1 Zum langfristigen Fremdkapital zählen Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen, Anleihen, Investitionskredite sowie Verbindlichkeiten aus Krediten, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen.

Das langfristige Fremdkapital erhöhte sich um 259,4 Mio. Euro bzw. um 4,4 % auf 6.112,5 Mio. Euro. Zwar wurden Anleihen in Höhe von 80,0 Mio. Euro zurückbezahlt. Zugleich stiegen aber die Kredite für Investitionen um 335,0 Mio. Euro.

Einen deutlichen Anstieg verzeichnete das kurz- und mittelfristige Fremdkapital (+ 364,9 Mio. Euro bzw. + 20,4 %). Der Anstieg betrifft zum großen Teil Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen sowie die sonstigen Verbindlichkeiten der StWN bzw. N-ERGIE AG und ist unter anderem auf Abrechnungsverzögerungen im Zusammenhang mit den Preisbremsen zurückzuführen.

1.3.2 Ertragslage

Im Folgenden wird die konsolidierte Ergebnisrechnung der Stadt Nürnberg für das Haushaltsjahr 2023 im Vergleich zum Vorjahr gezeigt:

Mit einem konsolidierten Jahresüberschuss von 228,7 Mio. Euro (Vorjahr: Jahresüberschuss 153,6 Mio. Euro) wurde für das Jahr 2023 auf Ebene des „Konzerns“ Stadt Nürnberg erneut ein positives Jahresergebnis erzielt. Der Anstieg im Vergleich zum Vorjahr beläuft sich auf 75,1 Mio. Euro und ist durch Sondereffekte (z.B. Erstattungen für Impfzentren im Rahmen der Corona-Pandemie, Korrektur Jahresergebnis aufgrund Feststellungen Vorjahr) beeinflusst.

Das Ergebnis der laufenden Geschäftstätigkeit beläuft sich auf 257,1 Mio. Euro. Gegenüber dem Vorjahr ergibt sich eine Erhöhung um 37,0 Mio. Euro. Sowohl die ordentlichen Gesamterträge (+1,58 Mrd. Euro bzw. +18,2 %) als auch die Gesamtaufwendungen (+1,55 Mrd. Euro bzw. +18,3 %) sind gegenüber dem Vorjahr deutlich gestiegen. Dieser Anstieg ist maßgeblich auf den Teilkonzern StWN zurückzuführen. Aufgrund gestiegener Kosten für Strom und Gas erhöhten sich sowohl die Bezugskosten als auch die Umsatzerlöse deutlich.

Im Vorjahr war im Rahmen der Prüfung festgestellt worden, dass die aktivierten Eigenleistungen um rund 33 Mio. Euro und das Jahresergebnis in dieser Höhe zu hoch ausgewiesen waren. Dieser Fehler wurde im Berichtsjahr korrigiert. Als Folge wird daher 2023 ein um rund 33 Mio. Euro niedrigeres Ergebnis ausgewiesen.

Das Gesamtfinanzergebnis ist negativ und beläuft sich auf -21,4 Mio. Euro. Gegenüber dem Vorjahr hat sich das Gesamtfinanzergebnis allerdings deutlich verbessert. Dieses belief sich 2022 noch auf -63,4 Mio. Euro. Die Zunahme des Gesamtfinanzergebnisses ist im Wesentlichen auf die Bewertung von assoziierten Unternehmen des StWN-Teilkonzerns zurückzuführen (+40,3 Mio. Euro).

Das außerordentliche Gesamtergebnis beläuft sich auf 64,1 Mio. Euro, was gegenüber dem Vorjahr einen Anstieg um 45,3 Mio. Euro bzw. 240,8 % bedeutet. Das außerordentliche Gesamtergebnis beinhaltet insbesondere Erstattungen an die Stadt Nürnberg für Impfzentren im Rahmen der Corona- Pandemie in Höhe von rund 44,0 Mio. Euro.

1.4 Vermögens- und Ertragslage im Zeitablauf sowie Vergleich

mit dem Einzelabschluss der Stadt Nürnberg

1.4.1 Anteil der Ausgliederung

Die Stadt Nürnberg hat einen großen Teil ihrer Aufgaben in konzerneigene Gesellschaften ausgegliedert. Dies betrifft insbesondere die Bereiche kommunale Gesundheitsfürsorge, Wohnungsbau, den öffentlichen Nahverkehr sowie die regionale Energieversorgung. Bezogen auf einzelne Positionen der Vermögens- bzw. Ergebnisrechnung im Gesamtabschluss 2023 stellt sich das Verhältnis zwischen Kernverwaltung und nachgelagerten Tochtergesellschaften wie folgt dar:

Wie oben ersichtlich, entfallen – bezogen auf das Berichtsjahr 2023 – rund die Hälfte des Anlagevermögens sowie 60 % der Verbindlichkeiten auf nachgelagerte Tochtergesellschaften. Betrachtet man die ordentlichen Gesamterträge bzw. Aufwendungen werden sogar mehr als drei Viertel der Konzernerträge bzw. -aufwendungen durch die vollkonsolidierten Tochtergesellschaften erwirtschaftet bzw. verursacht.

1.4.2 Angaben zu Vermögens-, Finanz- und Ertragslage – Mehrjahresübersicht

Vermögens- und Finanzlage

2 Als langfristige Verbindlichkeiten werden Anleihen, Verbindlichkeiten aus Krediten sowie Verbindlichkeiten, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen, erfasst. 3 Für die Ermittlung der Pro-Kopf-Verschuldung werden die Gesamtverbindlichkeiten ohne Verbindlichkeiten aus Lieferung und Leistung zugrunde gelegt.

Ertragslage

4 Es handelt sich hier um das Gesamtjahresergebnis nach Abzug des fremden Gesellschaftern zuzurechnenden Ergebnisses.

1.4.3 Anlagenintensität

Auf der Aktivseite ist das Vermögen des „Konzerns“ Stadt Nürnberg maßgeblich durch das Anlagevermögen geprägt. Das Anlagevermögen beläuft sich 2023 auf 78,4 % der Bilanzsumme. War 2016 noch eine Anlagenintensität von 86,2 % zu verzeichnen, verringerte sich diese seit 2020 deutlich. Gegenüber 2016 hat sich der Anteil des Anlagevermögens im Konzern um 7,8 Prozentpunkte reduziert.

Im Einzelabschluss der Stadt Nürnberg hingegen kam es zwar auch zu Schwankungen der Anlagenintensität, wenngleich in deutlich geringerem Umfang. Hier reduzierte sich der Anteil des Anlagevermögens nur von 90,5 % auf 87,8 %, was einer Abnahme um 2,7 Prozentpunkte entspricht.

Schaut man sich die Zusammensetzung des Anlagevermögens näher an, wird ersichtlich, dass sich im Zeitablauf im Einzelabschluss der Stadt Nürnberg der Anteil der Finanzanlagen am Anlagevermögen deutlich erhöht hat. So ist dieser von 12,0 % im Jahr 2016 auf 16,5 % im Jahr 2023 gestiegen. Im Konzernabschluss zeichnet sich eine gegenläufige Entwicklung ab. Der Anteil der Finanzanlagen am Anlagevermögen reduzierte sich hier von 11,1 % auf 9,4 %.

Ein wesentlicher Grund für die gegenläufige Entwicklung bei den Finanzanlagen im Einzel- bzw. Gesamtabschluss ist der konzerninterne Verkauf von wbg-Anteilen durch die StWN an die Stadt Nürnberg in den Jahren von 2019 bis 2022. In Summe wurden durch diese Verkäufe erhebliche stille Reserven aufgedeckt, die im Einzelabschluss zu einer Werterhöhung bei den Finanzanlagen um rd. 315 Mio. Euro geführt haben. Für Gesamtabschlusszwecke hingegen wurde die Aufdeckung der stillen Reserven sowie die Werterhöhung bei den Finanzanlagen eliminiert, da aus Konzernsicht durch den konzerninternen Verkauf keine Vermögensmehrung erfolgt ist. Infolgedessen hat sich auch die Anlagenintensität im Gesamtabschluss deutlich stärker verringert als im Einzelabschluss.

Das Sachanlagevermögen entfällt im Konzern vor allem auf die Stadt Nürnberg sowie den Teilkonzern StWN (2023: 75,2 %). Seit 2016 hat sich deren Anteil kontinuierlich erhöht. 2016 entfielen auf die Stadt Nürnberg sowie die StWN noch 74,4 %. An dieser Entwicklung zeigt sich, dass in den vergangenen Jahren vor allem bei der Stadt Nürnberg sowie der StWN verstärkt investiert wurde. Die Investitionen betreffen insbesondere Schulen, Brücken und Straßen, Fahrzeuge der VAG sowie Stromerzeugungs- und Verteilungsanlagen.

1.4.4 Verbindlichkeiten und Pro-Kopf-Verschuldung

Aus der obigen Aufstellung wird ersichtlich, dass ein wesentlicher Teil der Verbindlichkeiten auf nachgelagerte Aufgabenträger entfällt. Wird nur der Kernhaushalt betrachtet, bleibt ein nicht unbeachtlicher Teil der Verbindlichkeiten unberücksichtigt.

Von den Verbindlichkeiten des Gesamtabschlusses 2023 in Höhe von 5.193 Mio. Euro entfallen 2.067 Mio. Euro bzw. 39,8 % auf die Kernverwaltung. Nimmt man die beiden Teilkonzerne StWN und wbg hinzu, entfallen auf diese insgesamt 4.484 Mio. Euro bzw. 86,4 % aller Verbindlichkeiten.

Mit 5.193 Mio. Euro sind die Verbindlichkeiten im Gesamtabschluss mehr als doppelt so hoch wie im Einzelabschluss der Stadt Nürnberg (2.265 Mio. Euro). Im städtischen Jahresabschluss erhöhten sich die Verbindlichkeiten in den Einzeljahren moderat. Im Gesamtabschluss hingegen war bis 2019 nur ein geringer Anstieg zu verzeichnen. Seit 2020 aber steigen dort die Verbindlichkeiten deutlich schneller als im städtischen Einzelabschluss. So erhöhten sich diese 2023 im Gesamtabschluss um 11,8 %, im städtischen Einzelabschluss nur um 2,6 %.

Werden nur die langfristigen Verbindlichkeiten5 betrachtet, zeigt sich ein ähnliches Bild. Diese belaufen sich 2023 im Gesamtabschluss auf 3.674 Mio. Euro. Bis 2021 zeigten sich keine großen Veränderungen. Seit 2022 hingegen kommt es – ähnlich wie im Einzelabschluss – zu einem sprunghaften Anstieg. Die langfristigen Verbindlichkeiten erhöhten sich im Gesamtabschluss 2022 um 311,8 Mio. Euro bzw. 10,0 % und 2023 um 239,0 Mio. Euro bzw. 7,0 %.

Die Pro-Kopf-Verschuldung beläuft sind 2023 – bezogen auf den Gesamtabschluss – auf 8.466 Euro. Seit 2020 ist auch hier ein deutlicher Anstieg zu verzeichnen (+25,2 %). Im Vergleich dazu erhöhte sich diese – bezogen auf den städtischen Einzelabschluss – von 2020 bis 2023 um 16,9 %.

1.5 Ergebnisse der Prüfung des konsolidierten Jahresab-

schlusses 2023

1.5.1 Aufstellung des konsolidierten Jahresabschlusses

Der konsolidierte Jahresabschluss ist gemäß Art. 102 Abs. 2 GO innerhalb von zehn Monaten nach Abschluss des Haushaltsjahres und damit spätestens bis zum 31.10. des Folgejahres aufzustellen und sodann dem Gemeinderat vorzulegen. Der konsolidierte Jahresabschluss 2023 der Stadt Nürnberg wurde am 23.07.2025 mit all seinen relevanten Bestandteilen im Stadtrat vorgelegt. Formal fertiggestellt war er jedoch erst am 11.08.2025 mit der Unterzeichnung durch den Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg.

Der konsolidierte Jahresabschluss wurde durch die Stadtkämmerei der Stadt Nürnberg erstellt. Beim konsolidierten Jahresabschluss handelt es sich nicht um ein eigenständiges, aus einer Buchhaltung abgeleitetes Rechenwerk, sondern um eine Zusammenfassung des Jahresabschlusses der Stadt sowie der Einzel- und Teilkonzernabschlüsse der einbezogenen verselbständigten Aufgabenträger.

Für den konsolidierten Jahresabschluss sind eine Vielzahl an Informationen für die Kommune und jeden nachgeordneten Aufgabenträger erforderlich. Hierzu empfiehlt der Bayerische Konsolidierungsleitfaden grundlegende Informationen, zum Beispiel zu Höhe und Art der Beteiligung, Gesellschaftsorgane etc., in Form eines „Erhebungsbogen(s) Basisdaten“ zusammenzustellen.6 Da es sich bei dem „Erhebungsbogen Basisdaten“ um ein Hilfsmittel handelt, der nicht zwingend auszufüllen ist, wurde von Seiten der Stadt Nürnberg wie bereits in Vorjahren darauf verzichtet.

Für die Erstellung des konsolidierten Jahresabschlusses waren umfangreiche Informationen sowohl aus den Buchführungssystemen der Stadt Nürnberg als auch der nachgeordneten Tochtergesellschaften erforderlich. Die Daten für die Stadt Nürnberg konnten unmittelbar aus dem städtischen Buchhaltungssystem SAP entnommen werden. Für die Daten der Tochtergesellschaften war die Mitwirkung der Mitarbeitenden vor Ort erforderlich, da seitens der Stadt Nürnberg grundsätzlich kein Zugriff auf deren Systeme möglich ist. Die hierzu erforderlichen Meldungen sind auf Microsoft Excel- Basis erfolgt. Die von den Tochtergesellschaften gemeldeten Daten mussten mitunter korrigiert bzw. ergänzt werden. Im Rahmen der Durchführung der Vollkonsolidierung, bestehend aus Kapitalkonsolidierung, Schuldenkonsolidierung, Aufwands- und Ertragskonsolidierung sowie Zwischenergebniseliminierung, waren diverse Einzelsachverhalte und Problemstellungen zu klären. Das waren zum Beispiel zeitversetzte Buchungen und Abgrenzungen sowie konzerninterne Sachverhalte.

5 Unter die langfristigen Verbindlichkeiten fallen Anleihen, Investitionskredite sowie Kredite, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen. 6 Vgl. Konsolidierungsleitfaden Bayern Tz 25.

Die für die Prüfung notwendigen Unterlagen waren nicht in Papierform vorhanden. Vielmehr hatte das Rechnungsprüfungsamt Zugriff auf die im Rahmen der Erstellung des konsolidierten Jahresabschlusses entwickelten internen Dateien der Stadtkämmerei. Diese Dateien waren überwiegend auf Microsoft Excel-Basis erstellt worden.

1.5.2 Feststellungen und Erläuterungen zum Konsolidierungskreis

Der Konsolidierungskreis legt fest, welche nachgeordneten Aufgabenträger nach Art. 102a Abs. 1 Satz 1 GO in welcher Konsolidierungsform in die Aufstellung des Jahresabschlusses einbezogen werden. Dies hängt neben der Rechtsform vor allem vom Grad der Einflussnahme der Stadt auf die Aufgabenträger ab.

So ist im Falle eines beherrschenden Einflusses der Stadt über einen nachgeordneten Aufgabenträger zwingend eine Vollkonsolidierung durchzuführen (siehe hierzu die Ausführungen im Anhang zum konsolidierten Jahresabschluss 2023 sowie die Tz 26 ff. im Konsolidierungsleitfaden Bayern).

Nachgeordnete Aufgabenträger, die einem beherrschenden Einfluss der Stadt unterliegen, brauchen in den konsolidierten Jahresabschluss nicht einbezogen werden, wenn sie für die Vermittlung eines den tatsächlichen Verhältnissen entsprechenden Bildes der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Konzerns von untergeordneter Bedeutung sind (vgl. Tz 34 Konsolidierungsleitfaden Bayern). Zur Bestimmung einer untergeordneten Bedeutung dient das vom Bayerischen Staatsministerium des Inneren (BayStMI) veröffentlichte „Ermittlungsschema für Aufgabenträger von untergeordneter Bedeutung“. Als von untergeordneter Bedeutung können nachgeordnete Aufgabenträger dann eingeschätzt werden, wenn jeweils die Summe der einzelnen nach der Beteiligungsquote der Kommune gewichteten Positionen insgesamt höchstens jeweils 5 % der nach der Beteiligungsquote der Kommune gewichteten Summe der Positionen aller dem Grunde nach (Art. 102a Abs. 1 GO) in den konsolidierten Jahresabschluss einzubeziehenden nachgeordneten Aufgabenträger und der Kommune selbst repräsentieren (vgl. Tz 36 Konsolidierungsleitfaden Bayern). Nicht von untergeordneter Bedeutung und somit zwingend konsolidierungspflichtig sind folglich alle nachgeordneten Aufgabenträger, welche zusammen einen Wert bis 95 % des gewichteten Wesentlichkeitskriteriums aufweisen.

Eine Konsolidierung „At-Equity“ erfolgt bei einer Minderheitsbeteiligung der Stadt Nürnberg von 20 % bis 50 % am sogenannten assoziierten Unternehmen und Ausübung eines maßgeblichen Einflusses. Dies ist zum Beispiel der Fall, wenn ihr direkt oder indirekt mindestens ein Fünftel der Stimmrechte der Gesellschafter zustehen (vgl. Tz 29/30 Konsolidierungsleitfaden Bayern). Der maßgebliche Einfluss muss im Gegensatz zum beherrschenden Einfluss bei der Vollkonsolidierung tatsächlich ausgeübt werden.

Unter Zugrundelegung des oben genannten Ermittlungsschemas für Aufgabenträger von untergeordneter Bedeutung und durch Festlegung auf das Kriterium Bilanzsumme werden folgende Gesellschaften als vollkonsolidierungspflichtig in den konsolidierten Jahresabschluss der Stadt Nürnberg einbezogen. Dabei handelt es sich um alle nachgeordneten Aufgabenträger, welche zusammen einen Wert bis 95 % der einzelnen Wesentlichkeitskriterien aufweisen. Des Weiteren sind noch die sogenannten „At-Equity“ in den konsolidierten Jahresabschluss aufzunehmenden Gesellschaften (NürnbergMesse GmbH und Flughafen Nürnberg GmbH) aufgeführt.

Für eine umfassende Abbildung des Rechtsträgers Stadt Nürnberg wurden in den Konsolidierungskreis allerdings auch noch folgende Aufgabenträger freiwillig miteinbezogen, die gemäß dem oben dargestellten Berechnungsschema dem Grunde nach nur von untergeordneter Bedeutung wären. Dabei handelt es sich um die Eigenbetriebe NürnbergBad (NüBad), Frankenstadion Nürnberg (FSN) und NürnbergStift (NüSt) sowie die Beteiligungen noris inklusion gGmbH (NOI) und Noris-Arbeit gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft mbH der Stadt Nürnberg (NOA). Darüber hinaus wurde

Noris inklusion kommunal gGmbH (NIK) als 100 %-Tochterunternehmen der NOI in den Konsolidierungskreis mit einbezogen. Mangels eines Teilkonzernabschlusses der NOI werden die beiden Gesellschaften NOI und NIK anhand ihrer Einzelabschlüsse vollkonsolidiert.

1.5.3 Ordnungsmäßigkeit der in den konsolidierten Jahresabschluss

einbezogenen Abschlüsse und Meldedaten

1.5.3.1 Prüfung der Jahres- und Teilkonzernabschlüsse der einbezogenen

Aufgabenträger

Für Zwecke des konsolidierten Jahresabschlusses wird der Jahresabschluss der Kommune mit den Jahresabschlüssen der nachgeordneten Aufgabenträger zu einem Gesamtabschluss verbunden. Analog § 317 Abs. 3 Handelsgesetzbuch (HGB) sind im Rahmen der Prüfung des Gesamtabschlusses auch die im konsolidierten Jahresabschluss zusammengefassten Jahresabschlüsse, insbesondere die konsolidierungsbedingten Anpassungen in entsprechender Anwendung des § 317 Abs. 1 HGB zu prüfen.

Der Jahresabschluss der Kernverwaltung zum 31.12.2023 wurde vom Rechnungsprüfungsamt der Stadt Nürnberg geprüft. Als Ergebnis der Prüfung war festgestellt worden, dass die für die Wirtschaftsführung geltenden Vorschriften und Grundsätze insgesamt gesehen eingehalten wurden.

Die Jahresabschlüsse der konsolidierten Aufgabenträger wurden von Wirtschaftsprüfern, dem BKPV oder im Fall von NüSt durch Rpr geprüft und jeweils mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehen. Die Durchsicht der einzelnen Prüfungsberichte sowie der wesentlichen Feststellungen ergaben keine Anhaltspunkte für die Notwendigkeit einer weiteren Prüfung.

1.5.3.2 Abgleich von Meldedaten und Jahresabschlüssen

Zur Erstellung des konsolidierten Jahresabschlusses melden die in den Abschluss einbezogenen Aufgabenträger ihre konzerninternen Sachverhalte sowie ihre Summen- und Saldenlisten mittels standardisierter Berichtspakete (Reporting Package) an die Kämmerei der Stadt. Die Richtigkeit und Vollständigkeit der Daten des Berichtspaketes wird vom jeweiligen Abschlussprüfer im Rahmen einer prüferischen Durchsicht in analoger Anwendung des IDW Prüfungsstandards IDW PS 900 „Grundsätze für die prüferische Durchsicht von Abschlüssen“ geprüft und bestätigt.

Im Rahmen der Konzernabschlussprüfung wurde die Übernahme der Einzelabschlüsse in den Konzernabschluss geprüft. Hierzu wurden die gemeldeten und in das Konsolidierungsprogramm Doppik al dente übernommenen Daten mit den testierten Jahresabschlüssen abgestimmt. Die Prüfung ergab keine wesentlichen Feststellungen.

1.5.4 Kapitalkonsolidierung

Nach der Erstkonsolidierung wird die Kapitalkonsolidierung in jedem nachfolgenden Jahr erneut durchgeführt. Bei der Folgekonsolidierung werden Veränderungen im Eigenkapital der einzelnen Aufgabenträger oder Veränderungen der Beteiligungsbuchwerte bei der Stadt Nürnberg durch entsprechende Kapitalkonsolidierungsbuchungen berücksichtigt.

Im Rahmen der Prüfung konnten die vorgenommenen Buchungen nachvollzogen werden. Hinweise auf eine fehlerhafte oder unvollständige Konsolidierung ergaben sich nicht.

Betrachtet man die Veränderungen im Eigenkapital, stellt sich die Kapitalkonsolidierung für 2023 wie folgt dar:

Werte lt. Einzel-/

Teil-Konzernab-

schluss

Konzernbuchun-

gen laufendes

Jahr

At-Equity-

Konsolidierung

laufendes Jahr

Konsolidierungen

laufendes Jahr

Ausweis in

Konzernbilanz

7 Es handelt um Unterschiedsbeträge aus den Teilkonzernen Klinikum, StWN bzw. wbg.

Im Folgenden sollen die wesentlichen Vorgänge kurz erläutert werden.

Das Jahresergebnis im Konzern setzt sich wie folgt zusammen:

a) vollkonsolidierte Aufgabenträger

Konzernbuchungen bzgl. Jahresergebnis:

Die Summe der Jahresergebnisse der vollkonsolidierten Tochtergesellschaften aus den Einzel- bzw. Teilkonzernabschlüssen beläuft sich auf 122,85 Mio. Euro. Um das Konzernjahresergebnis ermitteln zu können, mussten Buchungen auf Konzernebene durchgeführt werden. Dadurch minderte sich das Konzernergebnis um 21,24 Mio. Euro.

Die gebuchte Ergebnisminderung von rd. 33 Mio. Euro betrifft die Beziehung zwischen der Stadt Nürnberg und dem Teilkonzern wbg. Im Vorjahr war eine fehlerhafte ergebniserhöhende Buchung festgestellt worden. Diese wurde im laufenden Gesamtabschluss korrigiert.

Des Weiteren waren für Gesamtabschlusszwecke Veränderungen bei den konzerninternen Rückstellungen ergebniswirksam zu eliminieren. Die größten Positionen betreffen die StWN (9,0 Mio. Euro), das Klinikum Nürnberg (1,50 Mio. Euro) sowie den Eigenbetrieb ASN (0,50 Mio. Euro).

b) Stadt Nürnberg

Konzernbuchungen bzgl. Jahresergebnis:

Das Jahresergebnis aus dem Einzelabschluss der Stadt Nürnberg beträgt 123,03 Mio. Euro. Durch Buchungen im Konzern erhöhte sich dieses in Summe um 6,26 Mio. Euro.

Im Einzelabschluss der Stadt Nürnberg wurde auf die Beteiligung am Klinikum Nürnberg aufwandswirksam eine Teilwertabschreibung in Höhe von 26,27 Mio. Euro vorgenommen. Im Gegenzug wurde die Rückstellung, die in der Vergangenheit aufgrund unterschiedlicher Auffassungen zwischen dem BKPV und der Stadt Nürnberg gebildet worden war, ertragserhöhend in korrespondierender Höhe aufgelöst. Für Gesamtabschlusszwecke waren beide Buchungen rückgängig zu machen. Weitere 9,95 Mio. Euro an Rückstellungsauflösungen betreffen die NürnbergMesse GmbH. Auch dieser Ertrag aus dem Einzelabschluss war im Rahmen des Gesamtabschlusses ergebnismindernd zu berücksichtigen.

Des Weiteren sind von der Stadt Nürnberg konzernintern gebildete Rückstellungen sowie gezahlte Verlustausgleiche für Gesamtabschlusszwecke zu eliminieren. Auf Ebene des Gesamtabschlusses resultiert daraus ein Ertrag in Höhe von 3,70 Mio. Euro bzw. 10,77 Mio. Euro.

At-Equity-Konsolidierte Gesellschaften

Die Flughafen Nürnberg GmbH sowie die NürnbergMesse GmbH werden At-Equity in den Gesamtabschluss der Stadt Nürnberg einbezogen.

Im Rahmen der At-Equity-Konsolidierung wurden die Beteiligungen an der Flughafen Nürnberg GmbH sowie der NürnbergMesse GmbH um die anteiligen Jahresergebnisse 2023 (- 2,18 Mio. Euro) fortgeschrieben.

Betrachtung der Veränderungen der Beteiligungsbuchwerte

Zwischen-

Summe

Werte lt. Einzelab-

schluss Stadt

Nürnberg

Konzernbuchun-

gen/Konsolidierun-

gen laufendes Jahr

Werte vollkonsoli-

dierte Aufgabenträ-

ger

Ausweis in

Konzernbilanz

Sondervermögen

Das Sondervermögen enthält die Eigenbetriebe der Stadt Nürnberg, die alle vollkonsolidiert werden. Infolgedessen werden diese in der Konzernbilanz nicht mehr ausgewiesen.

Die Konsolidierung des laufenden Jahres betrifft die Einlage eines Grundstücks in Schoppershof durch die Stadt Nürnberg in den Eigenbetrieb NüSt in Höhe 2.245 TEuro. Im Einzelabschluss von NüSt hatte diese Einlage die Kapitalrücklage erhöht; für Gesamtabschlusszwecke war dies zu korrigieren.

Anteile an verbundenen Unternehmen

2023 war im Einzelabschluss der Stadt Nürnberg eine Teilwertabschreibung auf die Finanzanlage Klinikum Nürnberg in Höhe von 26,27 Mio. Euro vorgenommen worden. Für Gesamtabschlusszwecke erfolgte eine Korrektur.

Anteile an assoziierten Unternehmen

Die Anteile an assoziierten Unternehmen der Stadt Nürnberg – Flughafen Nürnberg GmbH sowie NürnbergMesse GmbH – haben sich im Rahmen der At-Equity-Konsolidierung um 14,75 Mio. Euro erhöht. Zu Einzelheiten wird auf Punkt 1.5.7.2 verwiesen.

1.5.5 Schuldenkonsolidierung

1.5.5.1 Allgemeine Ausführungen zur Schuldenkonsolidierung

Aus konzerninternen Leistungsbeziehungen resultieren Forderungen und Verbindlichkeiten zwischen Stadt und nachgeordneten Aufgabenträgern (vollkonsolidierte Tochtergesellschaften) bzw. zwischen nachgeordneten Aufgabenträgern untereinander. Bei Betrachtung der Stadt und ihrer Tochtergesellschaften als Einheit (sog. „Einheitsfiktion“) wären die aus diesen internen Geschäftsvorfällen stammenden Forderungen und Verbindlichkeiten nicht entstanden. Somit werden sie, wie in Tz 86 Konsolidierungsleitfaden Bayern gefordert, bei der Aufstellung des konsolidierten Jahresabschlusses miteinander aufgerechnet beziehungsweise eliminiert. In der konsolidierten Vermögensrechnung sollen somit nur die Forderungen und Verbindlichkeiten verbleiben, die aus Geschäftsvorfällen mit Externen, d.h. nicht in den konsolidierten Jahresabschluss einbezogenen Dritten, stammen.

Im Rahmen der Eliminierung werden zuerst konzerninterne Vorgänge, die unter der Einheitsfiktion nicht gebucht worden wären, durch Buchung auf Gesamtabschlussebene rückgängig gemacht. Das wären zum Beispiel konzerninterne Veräußerungen. Danach werden die durch Konzernbuchungen angepassten Forderungen und Verbindlichkeiten im Rahmen eines Klärungsdialoges gegenüberstellt. Sofern sich die Soll- und Habenbeträge aus den gegenseitigen Forderungen und Verbindlichkeiten entsprechen, werden diese mittels Aufrechnung eliminiert.

Stehen sich die zu konsolidierenden Forderungen und Verbindlichkeiten in unterschiedlicher Höhe gegenüber, können im Rahmen der Schuldenkonsolidierung sogenannte Aufrechnungsdifferenzen entstehen. Hierbei kommt jedoch eine Toleranzgrenze in Höhe von 100 TEuro pro Konzernbeziehung zum Tragen. Diesen Wert übersteigende Abweichungen sind aufzuklären und durch Konsolidierungsbuchungen zu bereinigen, bis der Wesentlichkeitsbetrag unterschritten ist. Die verbleibenden, nicht mehr aufklärbaren Differenzen werden unter dem entsprechenden Bilanzposten „Differenzen aus der Schuldenkonsolidierung“ ausgewiesen. Je nach Vorzeichen werden sie den „sonstigen Vermögensgegenständen“ bzw. den „sonstigen Verbindlichkeiten“ zugeordnet.

Eine Übersicht zu den wesentlichen, herauskonsolidierten Geschäftsvorfällen bei allen Positionen der Vermögensrechnung findet sich im Konsolidierungsbericht des konsolidierten Jahresabschlusses 2023 (S. 56 ff.).

Die Schuldenkonsolidierung wurde, wie schon im Vorjahr auch, für das Geschäftsjahr 2023 einer stichprobenartigen Prüfung in den Bereichen immaterielle Vermögensgegenstände und Zuwendungen sowie Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände unterzogen. Dazu wurden die wesentlichen Buchungen auf Gesamtabschlussebene sowie die Durchführung des Klärungsdialogs im Konsolidierungsprogramm in Stichproben analysiert. Die Toleranzgrenze wurde in den geprüften Fällen eingehalten. Die Prüfung hat keine Auffälligkeiten ergeben.

1.5.5.2 Immaterielle Vermögensgegenstände und Zuwendungen

Im konsolidierten Jahresabschluss 2023 werden zum Bilanzstichtag immaterielle Vermögensgegenstände aus geleisteten Zuwendungen für Investitionen in Höhe von 199,0 Mio. Euro ausgewiesen. Hiervon entfallen Posten in Höhe von 36,26 Mio. Euro auf Zuwendungen, die die Stadt Nürnberg an unterschiedliche Tochterunternehmen ausgereicht hat. Nach den Festlegungen zur Erstellung des konsolidierten Jahresabschlusses sind aktuelle Zuwendungen, das heißt Investitionszuschüsse zu konsolidieren.

Die wesentlichen Posten betreffen mit 28,24 Mio. Euro das Klinikum Nürnberg und mit 7,09 Mio. Euro die wbg. Des Weiteren sind noch Posten gegenüber FSN (167 TEuro) sowie NOI (758 TEuro) enthalten. Diese internen Zuwendungen wurden im konsolidierten Jahresabschluss 2023 herauskonsolidiert, so dass das immaterielle Vermögen aus geleisteten Zuwendungen in Summe um 36,26 Mio. Euro sank.

1.5.5.3 Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände

Die konsolidierte Vermögensrechnung für das Jahr 2023 enthält unter anderem Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände in Summe von 1,62 Mrd. Euro. Hiervon werden aufgrund konzerninterner Leistungsbeziehungen im Rahmen der Konsolidierung insgesamt 305,28 Mio. Euro eliminiert beziehungsweise ausgebucht. Die größten Anteile entfallen dabei auf die Kernstadt (75,21 Mio. Euro), auf StWN (126,70 Mio. Euro) und auf SÖR (44,15 Mio. Euro). Weitere nennenswerte Konsolidierungsbeträge finden sich bei ASN (38,94 Mio. Euro), NOI (3,91 Mio. Euro), NüBad (2,29 Mio. Euro), FSN (1,43 Mio. Euro) sowie bei der wbg (9,62 Mio. Euro).

Bei den die Kernstadt betreffenden Geschäftsvorfällen ist, wie schon in den Vorjahren, unter anderem ein konsolidierter Teilbetrag in Höhe von 6,70 Mio. Euro enthalten. Dieser resultiert aus einem von der Stadt an SÖR ausgereichten Trägerdarlehen. Weitere nennenswerte Vorgänge betreffen die eliminierten Bestände der Betriebsmittelkonten der noris inklusion gGmbH (10,63 Mio. Euro) sowie von SUN (17,15 Mio. Euro). Diese Betriebsmittelkonten werden bei der Stadtkasse der Stadt Nürnberg geführt. Die Kontobewegungen hierbei sind konzerninterne Vorgänge und somit beim konsolidierten Jahresabschluss korrekterweise zu eliminieren.

Betragsmäßig nach wie vor sehr bedeutsam ist die Konsolidierung des Freistellungsanspruches der Stadt Nürnberg gegenüber dem Klinikum aus passivierten Pensions- und Beihilferückstellungen für ans Klinikum ausgeliehene Mitarbeiter. Im Rahmen dieses im Jahr 2015 begründeten und seitdem jährlich angepassten Freistellungsanspruches wurden im Konsolidierungsprogramm mit Wirkung zum 31.12.2023 mittlerweile insgesamt bereits 39,12 Mio. Euro eliminiert.

Der größte Anteil im Rahmen der Schuldenkonsolidierung entfällt, wie schon in den Vorjahren, auf StWN mit einer Gesamtsumme von 126,70 Mio. Euro. Der Großteil dieses zum 31.12.2023 konsolidierten Betrages stammt aus dem Anteilsrückkauf der wbg von der StWN durch die Stadt Nürnberg in Höhe von 107,14 Mio. Euro (Vorjahr: 157,14 Mio. Euro). Der Rückgang des zu konsolidierenden Betrages ist auf eine Tilgung von 50,0 Mio. Euro im Jahr 2023 zurückzuführen.

Die beim Eigenbetrieb SÖR im Rahmen der Schuldenkonsolidierung berücksichtigten Geschäftsvorfälle summieren sich für das Jahr 2023 auf 44,15 Mio. Euro. Der hierbei wesentlichste Posten betrifft das Betriebsmittelkonto von SÖR, das zum 31.12.2023 einen Bestand von 36,23 Mio. Euro aufweist.

Die Konsolidierung bei ASN in Höhe von insgesamt 38,94 Mio. Euro entfällt weitestgehend auf den Bestand auf dem Betriebsmittelkonto von ASN Ende 2023 (35,49 Mio. Euro). Wie auch bei SÖR war dieses im Rahmen der Aufstellung des konsolidierten Jahresabschlusses zu eliminieren.

1.5.6 Wesentliche konzerninterne Vorgänge

1.5.6.1 Konzerninterne Teilwertabschreibung auf das Klinikum Nürnberg

Aufgrund der wirtschaftlich schwierigen Situation des Klinikums Nürnberg hatte die Stadt Nürnberg im Einzelabschluss eine außerplanmäßige Abschreibungen Höhe von 26,27 Mio. Euro auf ihre Finanzanlage vorgenommen. Korrespondierend hierzu hatte sie eine Rückstellung in gleicher Höhe –

die aufgrund nicht abschließend geklärter Bewertungsfragen gebildet worden war – ertragserhöhend aufgelöst. Im Rahmen des Gesamtabschlusses wurden beide Buchungen rückgängig gemacht. Eine Auswirkung auf das Konzernergebnis ergab sich dadurch nicht.

1.5.6.2 Konzerninterne Rückstellungen

In den Einzelabschlüssen bzw. Teilkonzernabschlüssen der einzelnen Aufgabenträger sind konzerninterne Rückstellungen enthalten, welche nicht durch die Schulden- bzw. Aufwands- und Ertragskonsolidierung erfasst werden, sondern separat und manuell konsolidiert werden müssen. Die konzerninternen Rückstellungen werden im Rahmen des Reporting Packages abgefragt und von den einzelnen Aufgabenträgern gemeldet.

Im Jahr 2023 wurden Rückstellungen in Höhe von 3,24 Mrd. Euro gemeldet, wovon 163,43 Mio. Euro konsolidiert wurden. Davon betreffen 202,13 Mio. Euro Vorjahresbuchungen. Hierbei handelt es sich vorwiegend um Rückstellungen, die in den Einzelabschlüssen bereits in Vorjahren gebildet worden waren und für Gesamtabschlusszwecke eliminiert wurden.

Im laufenden Jahr hingegen wurden in den Einzelabschlüssen, insbesondere bei der Stadt Nürnberg, vorwiegend Rückstellungen verbraucht bzw. aufgelöst. Im Rahmen der Gesamtabschlusserstellung wurde diese Auflösung bzw. der Verbrauch von Rückstellungen durch Zurechnung wieder rückgängig gemacht, so dass sich insgesamt eine Zurechnung in Höhe von 38,70 Mio. Euro ergibt. Die Zurechnung betrifft vor allem die assoziierten Unternehmen NürnbergMesse GmbH und die Flughafen Nürnberg GmbH (Verbrauch Rückstellungen aufgrund von Einlagen 17,00 Mio. Euro, Auflösung von Rückstellungen 8,50 Mio. Euro) sowie das Klinikum Nürnberg (Auflösung Rückstellung im Zusammenhang mit der Teilwertabschreibung 26,50 Mio. Euro).

1.5.6.3 Fertige und unfertige Erzeugnisse

Hinsichtlich der ordnungsgemäßen Erfassung der fertigen und unfertigen Erzeugnisse im konsolidierten Jahresabschluss wurde im Berichtsjahr die Beziehung der Stadt Nürnberg zur WBG KOMMUNAL GmbH (WBGK) geprüft. Die WBG KOMMUNAL GmbH gehört zum Teilkonzern wbg und erbringt ausschließlich Dienstleistungen für die Stadt Nürnberg. Auf Ebene des konsolidierten Jahresabschlusses stellen die Erzeugnisse der WBGK keine Vorräte, sondern Anlagen im Bau, sprich Sachanlagevermögen dar. Demzufolge sind entsprechende Umgliederungen in Bilanz und Ergebnisrechnung vorzunehmen sowie die Zwischenergebnisse zu eliminieren. Im Rahmen der Prüfung dieser Konsolidierungsbuchungen wurde im Vorjahr festgestellt, dass die aktivierten Eigenleistungen sowie die geleisteten Anzahlungen und Anlagen im Bau um rund 33 Mio. Euro zu hoch ausgewiesen sind. Der Fehler wirkte sich auf das Jahresergebnis 2022 aus, welches um ca. 33 Mio. Euro zu hoch ausgewiesen wurde. Der Fehler wurde im Abschluss 2023 korrigiert, so dass die aktivierten Eigenleistungen und somit der Jahresüberschuss im Jahr 2023 um 33 Mio. Euro zu niedrig ausgewiesen werden. Weitere Feststellungen ergaben sich im Rahmen der Prüfung nicht.

1.5.7 At-Equity-Konsolidierung

1.5.7.1 Grundlagen

Bei den sogenannten assoziierten Aufgabenträgern, bei denen die Stadt Nürnberg einen maßgeblichen Einfluss – zum Beispiel aufgrund eines Anteils der Stimmrechte von mindestens 20 % bis maximal 50 % – ausübt, kommt die At-Equity-Methode zur Anwendung.

Im Gegensatz zur Vollkonsolidierung werden bei der At-Equity-Methode nicht die einzelnen Vermögensgegenstände, Schulden, Rechnungsabgrenzungsposten, Sonderposten, Erträge und Aufwendungen aus den Jahresabschlüssen der Aufgabenträger in den konsolidierten Jahresabschluss übernommen. Stattdessen wird nur die Beteiligung der Stadt Nürnberg an den assoziierten Aufgabenträgern in der konsolidierten Vermögensrechnung unter einem besonderen Posten „Anteile an assoziierten Unternehmen“ unter den Finanzanlagen ausgewiesen. Der für den konsolidierten Jahresabschluss maßgebliche Wert der Beteiligung ist gemäß § 312 Abs. 1 HGB der Buchwert, das heißt üblicherweise die Anschaffungskosten der Beteiligung.

Bei der Erstkonsolidierung wird der Buchwert der Beteiligung gegen das anteilige Eigenkapital des Aufgabenträgers aufgerechnet. Ein sich aus dieser Aufrechnung ergebender Unterschiedsbetrag ist im Konsolidierungsbericht anzugeben und anschließend wie ein Unterschiedsbetrag aus der Vollkonsolidierung zu behandeln. Die erstmalige Anwendung der At-Equity-Methode ist damit erfolgsneutral.

In den Folgejahren werden die Anschaffungskosten der Beteiligung nach Maßgabe der Entwicklung des anteiligen Eigenkapitals des assoziierten Aufgabenträgers im Equity-Wert fortgeschrieben.

1.5.7.2 Folgekonsolidierung

Die Erstkonsolidierung für die Beteiligungen NürnbergMesse GmbH und Flughafen Nürnberg GmbH8 wurde zum 01.01.2016 vorgenommen. Jeweils zum 31.12. wurde die Folgekonsolidierung durchgeführt.

Im Gesamtabschluss 2023 entfallen auf die Beteiligungen NürnbergMesse GmbH und Flughafen Nürnberg GmbH 161,49 Mio. Euro. Im Vorjahr war im Einzelabschluss der Stadt Nürnberg eine Teilwertabschreibung auf die Anteile an der NürnbergMesse GmbH in Höhe von 10,00 Mio. Euro vorgenommen worden. Für Gesamtabschlusszwecke war dies zu korrigieren. Da die Korrektur 2022 versehentlich unterblieben war, wurde dies 2023 nachgeholt.

8 Grundlage für die Einbeziehung at Equity sind jeweils die Teilkonzernabschlüsse der NürnbergMesse GmbH bzw. der Flughafen Nürnberg GmbH. Mit der Bezeichnung NürnbergMesse GmbH bzw. Flughafen Nürnberg GmbH sind damit nicht die Einzelunternehmen, sondern die jeweiligen Konzernunternehmen gemeint.

Zum 31.12.2023 stellt sich die Wertentwicklung wie folgt dar:

Lässt man die ergebnisneutralen Veränderungen außer Betracht, hat sich das Gesamtergebnis um 2,18 Mio. Euro verschlechtert (Vj.: - 4,69 Mio. Euro).

2023 hat die Stadt Nürnberg 10,00 Mio. Euro in die NürnbergMesse GmbH eingelegt. Grundlage ist der Konsortialvertrag aus 2017. Des Weiteren wurden zur Stärkung des Eigenkapitals 7,00 Mio. Euro in die Flughafen Nürnberg GmbH eingebracht. Der zugehörige Konsortialvertrag war 2022 abgeschlossen worden.

1.5.8 Kapitalflussrechnung

Der konsolidierte Jahresabschluss war um eine Kapitalflussrechnung zu ergänzen (§ 88 Satz 2 KommHV-Doppik). Die Kapitalflussrechnung ist seit dem Jahr 2017 Bestandteil des konsolidierten Jahresabschlusses. Für die Erstellung der Kapitalflussrechnung findet der Deutsche Rechnungslegungsstandard DRS 21 (Kapitalflussrechnung) Anwendung (§§ 88, 89 Satz 2 KommHV-Doppik i. V. m. Tz 110 Konsolidierungsleitfaden Bayern).

In der Kapitalflussrechnung sind die Zahlungsströme nach den Cashflows für die Bereiche der laufenden Geschäftstätigkeit, der Investitions- und der Finanzierungstätigkeit gesondert darzustellen. Ausgangspunkt der Kapitalflussrechnung ist der Finanzmittelfonds zu Beginn der Periode. Er setzt sich ausschließlich aus den Zahlungsmitteln und Zahlungsmitteläquivalenten zusammen. Der Cashflow aus der laufenden Geschäftstätigkeit wird nach der indirekten Methode ermittelt. Danach wird der rechnerische Finanzmittelbestand, der sogenannte Finanzmittelfonds zum Bilanzstichtag ausgehend vom Ergebnis der konsolidierten Ergebnisrechnung berechnet, indem nicht zahlungswirksame Ergebnisbestandteile bereinigt und nicht erfolgswirksame Zahlungsströme ergänzt werden. Für die Bereiche der Investitions- und der Finanzierungstätigkeit erfolgt die Darstellung der Zahlungsströme dagegen ausschließlich nach der direkten Methode.

Die auch oft als „Cashflow-Rechnung“ bezeichnete Auflistung zeigt die Veränderung des Finanzmittelfonds (insbesondere Kassen- und Bankbestände) gegenüber dem Vorjahr auf und unterstützt die Beurteilung des konsolidierten Jahresabschlusses hinsichtlich der dauernden Leistungsfähigkeit. Die finanzwirtschaftliche Beurteilung basiert auf der Gegenüberstellung der im Konzern erwirtschafteten Finanzmittel aus laufender Geschäftstätigkeit und der Verwendung für zahlungswirksame Investitions- bzw. Finanzierungstätigkeit.

Die Summe der Cashflows aus laufender Geschäfts-/ Investitions- und Finanzierungstätigkeit ergibt in Zeile 44 im Vergleich zum Vorjahr für 2023 eine Zunahme der Finanzmittel aus allen zahlungswirksamen Geschäftsvorgängen um 43,18 Mio. Euro (Vorjahr: +263,53 Mio. Euro). Der Finanzmittelfonds stieg zum Bilanzstichtag 31.12.2023 somit von 593,74 Mio. Euro auf 636,92 Mio. Euro und beinhaltet rechnerisch sämtliche Bestände an Zahlungsmitteln des Konzerns Stadt (Kasse, Bankkonten). Im Vergleich zum 31.12.2022 erhöhte er sich um 7,27 %.

Veränderung

Euro

Veränderung

Euro

Veränderung

Euro

Der Cashflow aus der laufenden Geschäftstätigkeit reduzierte sich im Gegensatz zum Anstieg des Vorjahres (+238,04 Mio. Euro) im Jahr 2023 nun wieder in Summe um 219,17 Mio. Euro auf nunmehr 402,08 Mio. Euro. Innerhalb dieses Aktivitätsformates gab es analog zu den Vorjahren bei einzelnen Positionen teils bedeutsame Veränderungen. Im Gegensatz zum Vorjahr erhöhte sich der Saldo aus Ab- und Zuschreibungen auf Gegenstände des Anlagevermögens wieder um 8,33 Mio. Euro auf 359,04 Mio. Euro. Ebenfalls gegenläufig zur Vorperiode entwickelte sich der Saldo aus Zuund Abnahme der Vorräte und Forderungen aus Lieferungen und Leistungen. Er weist mit -227,11 Mio. Euro nun sogar den relativ stärksten Rückgang aus. Ende 2023 beläuft sich dieser Saldo auf -420,10 Mio. Euro. Der Saldo aus sonstigen zahlungsunwirksamen Aufwendungen und Erträgen stieg um 29,91 Mio. Euro auf 158,18 Mio. Euro. Die sonstigen Beteiligungserträge verzeichneten einen bedeutsamen Anstieg um 49,39 Mio. Euro auf 53,45 Mio. Euro. Der Saldo aus Zuund Abnahme der Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen ist nach der starken Zunahme des Vorjahres (+78,86 Mio. Euro) für 2023 jedoch ein Rückgang um 8,18 Mio. Euro auf 232,71 Mio. Euro zu verzeichnen. Der Saldo aus Zu- und Abnahme der Rückstellungen sank nun wieder um 29,03 Mio. Euro auf 75,34 Mio. Euro. Diese zuvor abgezogenen Salden mussten dem Periodenergebnis wieder hinzugerechnet werden, um eine korrekte Darstellung des Zahlungsfonds zu gewährleisten. Der Konzernjahresüberschuss des Vorjahres (175,49 Mio. Euro) stieg Ende 2023 um 124,22 Mio. Euro auf 299,70 Mio. Euro an.

Der Cashflow aus der Investitionstätigkeit nahm um 39,61 Mio. Euro auf -551,77 Mio. Euro ab. Die Auszahlungen für Investitionen ins Sachanlagevermögen sanken hierbei zwar von 840,77 Mio. Euro um 43,0 Mio. Euro auf nunmehr 797,76 Mio. Euro, sind allerdings wie schon in den Vorjahren nach wie vor die bestimmende Größe für diesen Zahlungsfonds. Dem stehen unter anderem Einzahlungen aus dem Abgang von Gegenständen des Sachanlagevermögens (105,78 Mio. Euro) sowie aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition (Sonderposten aus Zuwendungen) von insgesamt 146,06 Mio. Euro gegenüber. Auch erhaltene Dividenden von mittlerweile 80,71 Mio. Euro (Gewinnanteile von verbundenen Unternehmen und Beteiligungen) stellen hier eine bedeutsame Einflussgröße dar. Innerhalb des Cashflows aus der Investitionstätigkeit waren wie schon in den Vorjahren größere Veränderungen zu verzeichnen. Neben den bereits genannten geringeren Auszahlungen für Investitionen ins Sachanlagevermögen (-43,0 Mio. Euro) sind hier um 87,97 Mio. Euro höhere Auszahlungen für Investitionen ins Finanzanlagevermögen sowie um 46,02 Mio. Euro gestiegene Dividendeneinzahlungen zu nennen. Auch die Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des Sachanlagevermögens (+27,48 Mio. Euro) und sowie aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition (+18,89 Mio. Euro) wirkten sich auf den Cashflow aus der Investitionstätigkeit entsprechend stark aus.

Der Cashflow aus der Finanzierungstätigkeit wird analog zu den Vorjahren größtenteils von den Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten (337,05 Mio. Euro) geprägt. Hier ist ein Zuwachs um 25,29 Mio. Euro gegenüber dem Vorjahr festzustellen. Des Weiteren sind Auszahlungen für Zinsen (88,81 Mio. Euro) und Dividenden (27,26 Mio. Euro) bestimmende Größen. Dieser Finanzmittelfonds weist wie schon in den Vorjahren auch für 2023 einen Einzahlungsüberschuss aus. Im Berichtszeitraum beläuft er sich auf 192,87 Mio. Euro und ist damit allerdings um 40,79 Mio. Euro niedriger als in der Vorperiode.

Wie auch schon in den Vorjahren waren auch für 2023 bei den drei Aktivitätsformaten (laufende Geschäftstätigkeit, Investition, Finanzierung) im Rahmen der Erstellung der Kapitalflussrechnung noch Anpassungen erforderlich. Es mussten wieder einige manuelle Umbuchungen vorgenommen werden, um im Ausweis eine korrekte Zuordnung der betreffenden Geschäftsvorfälle zu den jeweiligen Cashflow-Positionen zu ermöglichen. So wurden unter anderem 72,72 Mio. Euro vom Periodenergebnis auf die Zinsaufwendungen (laufende Geschäftstätigkeit) umgegliedert. Dabei handelt es sich um den Saldo aus den Zinseinzahlungen von 16,09 Mio. Euro, die dem Cashflow aus Investitionstätigkeit zugeordnet wurden, und den Zinsauszahlungen von 88,81 Mio. Euro, die sachlich dem Cashflow aus Finanzierungstätigkeit zuzurechnen sind.

Weitere Umbuchungen betreffen unter anderem nicht zahlungswirksame Anteile der StWN an assoziierten Unternehmen. Hier wurden 16,23 Mio. Euro von den Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen hin zu den sonstigen zahlungsunwirksamen Aufwendungen umgegliedert. Umgliederungen im Rahmen der Auflösung von Verlustausgleichsrückstellungen der Nürnberg- Messe GmbH sowie der Flughafen Nürnberg GmbH waren im Gegensatz zum Vorjahr für 2023 keine vorzunehmen.

Darüber hinaus waren bei den Einzahlungen aus Eigenkapitalzuführungen von Gesellschaftern des Mutterunternehmens noch Geschäftsvorfälle im Zusammenhang mit Grundstückseinbringungen ausgewiesen. Da auch diese nicht zahlungswirksam sind, mussten sie zu den sonstigen zahlungsunwirksamen Erträgen umgebucht werden. Das betrifft den Eigenbetrieb NürnbergStift (2,22 Mio. Euro). Zudem wird bei der Kernstadt auch eine Verminderung von Stiftungsvermögen durch Umschichtungen in Höhe von 0,57 Mio. Euro als zahlungsunwirksam umgebucht.

Im Gegensatz dazu sind die Erträge bei den Sonderposten in Summe von 146,06 Mio. Euro zahlungswirksam. Sie mussten somit zu den Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition umgegliedert werden. Bei der StWN waren noch die Anteile der Thüga in den Meldungen und Buchungen bei den Einzahlungen aus Eigenkapitalzuführungen von Gesellschaftern des Mutterunternehmens enthalten. Folglich waren wie schon in den Vorjahren die betreffenden Meldungen der Ausgleichsposten für Anteile anderer Gesellschafter als Kapitalerhöhung auf die Einzahlungen aus Eigenkapitalzuführungen von anderen Gesellschaftern in Höhe von 70,06 Mio. Euro umzubuchen, um die Ergebnisverwendung zurückzudrehen.

Die Daten für die Kapitalflussrechnung basieren seit dem Jahr 2018 auf einem Konzern-Anlagenspiegel, der jedoch kein gesetzlich geforderter Bestandteil des konsolidierten Jahresabschlusses ist. Der Konzern-Anlagenspiegel dient als interne Nebenrechnung zur Kapitalflussrechnung und erleichtert somit die Erstellung und erhöht zudem die Aussagekraft dieses Rechenwerkes. Durch das System werden die Veränderungen der Vermögenspositionen und somit die einzelnen Zahlungsströme transparenter in der Kapitalflussrechnung dargestellt. Es erfolgt eine detaillierte Aufgliederung der Vermögensänderung in Veränderungen der Anschaffungs- und Herstellungskosten sowie der Abschreibungen gegenüber dem Ende des Vorjahres, Vermögenszugänge/-abgänge sowie Zuschreibungen des laufenden Jahres gemäß Musteraufbau der Kapitalflussrechnung.

1.5.9 Konsolidierungsbericht

Darüber hinaus wurde geprüft, ob der Konsolidierungsbericht die wesentlichen Erläuterungen, die durch gesetzliche Regelungen (§90 KommHV-Doppik) oder den Konsolidierungsleitfaden Bayern vorgegeben sind, enthält. Die Prüfung ergab, dass im Konsolidierungsbericht des Jahres 2023 sämtliche Pflichtangaben enthalten sind. So wird unter anderem die wirtschaftliche und finanzielle Lage, die ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Gesamtbild unter dem Gesichtspunkt der stetigen Erfüllung der Aufgaben vermittelt, dargestellt. Zudem sind Angaben über den Stand der Erfüllung des öffentlichen Zwecks der konsolidierten Organisationseinheiten sowie den angewandten Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden aufgeführt. Des Weiteren erfolgte eine Bewertung des konsolidierten Jahresabschlusses unter dem Gesichtspunkt der dauernden Leistungsfähigkeit. Weitreichende Aussagen zu den in den konsolidierten Jahresabschluss einbezogenen Unternehmen werden im Beteiligungsbericht des Jahres 2022 der Stadt Nürnberg getroffen. Der Konsolidierungsbericht enthält darüber hinaus Erläuterungen zur Abgrenzung des Konsolidierungskreises, zu den angewandten Konsolidierungsmethoden und zu einzelnen Positionen sowie deren Zusammensetzung. Ergänzend wird die künftige Entwicklung wesentlicher Rahmenbedingungen in Form von finanziellen und wirtschaftlichen Perspektiven und Risiken sowie der wesentlichen Ziele und Strategien dargestellt.

Des Weiteren wurde geprüft, ob im Konsolidierungsbericht die Angaben zu den Bestandteilen wie auch zu den Veränderungen der einzelnen Positionen in der konsolidierten Vermögens- sowie in der Ergebnisrechnung für das Jahr 2023 korrekt dargestellt sind. Hierbei war festzustellen, dass die wesentlichen Geschäftsvorfälle und Einflussfaktoren der jeweiligen Positionen differenziert nach den betreffenden in die Konsolidierung einbezogenen Gesellschaften nachvollziehbar wiedergegeben wurden. Die Veränderungen der jeweiligen Werte der Gesellschaften gegenüber dem Vorjahr wurden in absoluten und teilweise auch in prozentualen Werten angegeben. Hierbei konnte die rechnerische Richtigkeit beziehungsweise der korrekte Ausweis der jeweiligen Werte für die Mehrzahl der Fälle bestätigt werden. Eine wesentliche Feststellung hierzu betrifft den im Vorwort zum Konsolidierungsbericht aufgeführten Fehlbetrag des städtischen Einzelabschlusses 2024 in Höhe von 34,3 Mio. Euro. Der korrekte Wert beläuft sich jedoch auf 22,4 Mio. Euro. Der Grund für den fehlerhaften Ausweis dieses Wertes liegt in der Erstellung des Konsolidierungsberichtes im ersten Halbjahr 2025, wobei die letzten Buchungen des Einzelabschlusses für 2024 erst nach der Erstellung des Konsolidierungsberichtes erfolgten. Dadurch veränderten sich noch einige Werte von Bilanz und Ergebnisrechnung. Zudem finden sich Abweichungen der Beträge des Jahres 2023 unter anderem beim Anlagevermögen, konkret bei den Finanzanlagen sowie bei den Verbindlichkeiten. Folglich hatte dies wertmäßige Auswirkungen auf die ausgewiesenen Bilanzsummen von Aktiv- wie auch Passivseite in Höhe von 2,3 Mio. Euro. Auf Nachfrage erklärte die Stadtkämmerei hierzu, dass „bei der Stadt im Jahr 2023 eine manuelle Korrektur vorgenommen“ wurde, „da die Übertragung des Grundstückes Schoppershof an NüSt (Übergang Nutzen und Lasten 2023) in 2023 gebucht hätte werden müssen. Im Konzern wurde dies richtig gebucht und somit auch … bei den Meldungen nachgezogen.“ Die im Bericht ausgewiesenen Werte sind aus Konzernsicht somit nachvollziehbar. Die im Konsolidierungsbericht erwähnten Geschäftsvorfälle und wertmäßigen Veränderungen bei einzelnen Positionen der Kernstadt wurden hierbei wie auch schon für die Vorjahre vollumfänglich im städtischen Rechnungslegungsprogramm SAP geprüft. Hier waren im Rahmen der Prüfung Angaben zu einzelnen Teilbeträgen anfangs nicht vollumfänglich nachvollziehbar. Die im Rahmen der Prüfung aufgetretenen Fragen zu einzelnen Geschäftsvorfällen konnten mit der Stadtkämmerei jedoch geklärt werden. Fehlerhafte Angaben wurden bis zum Prüfungsende noch korrigiert beziehungsweise ergänzt.

Zudem sind in den Erläuterungen des Konsolidierungsberichtes die im Rahmen der Konsolidierung eliminierten Posten beziehungsweise deren Summen bei den betreffenden Positionen und teilweise differenziert nach Gesellschaften dargestellt. Diese Werte wurden rechnerisch überprüft. Die Analyse der eliminierten Posten umfasste alle systemseitig berücksichtigten Beträge wie auch alle manuell ausgebuchten Geschäftsvorfälle. Hierbei war festzustellen, dass bei fast allen Positionen der Konzernvermögensrechnung mit geringfügigen Ausnahmen bei einzelnen Positionen des Anlageund Umlaufvermögens die relevanten Werte in die Ermittlung der jeweiligen Summen an eliminierten Posten einbezogen wurden. Dabei handelt es sich grundsätzlich neben den vom System automatisch erzeugten Buchungen auch um manuell erfasste Werte bei der Ermittlung der als „eliminiert“ ausgewiesen Posten. Die geringfügigen Abweichungen bei Anlage- und Umlaufvermögen wurden von Stk ebenfalls noch bis zum Prüfungsende korrigiert. In der Konzernergebnisrechnung hingegen wurden diese konsolidierungsrelevanten Posten vollständig berücksichtigt. Sowohl im Konsolidierungsbericht wie auch im System werden die aus dieser Erfassungsmethode resultierenden Konsolidierungen nach der oben genannten Korrektur für alle Positionen in übereinstimmender Form wiedergegeben. Die Vorgehensweise ist hierbei einheitlich und somit auch nachvollziehbar. Somit kann für alle geprüften Positionen die Art der Eliminierungen als konsistent betrachtet werden. Die Eliminierungen der jeweiligen Positionen von Vermögens- und Ergebnisrechnung werden im Konsolidierungsbericht zudem gebündelt in Form einer tabellarischen Übersicht strukturiert aufbereitet. Dadurch wird eine umfassendere, kompaktere und transparentere Wiedergabe dieser Sachverhalte ermöglicht.

Der Konsolidierungsbericht enthält unter anderem noch Aussagen zu ertragswirtschaftlichen Kennzahlen, wie den Aufwandsdeckungsgrad, die Steuerquote, die Personalintensität und die Zinslastquote. Diese im Bericht dargestellten Kennzahlen wurden geprüft. Dabei konnte wie schon für das Vorjahr die rechnerische Korrektheit festgestellt werden.

2 Zusammenfassung der Prüfungsfeststellungen

Nachfolgend werden die wesentlichen Prüfungsergebnisse in zusammengefasster Form wiedergegeben:

• Der konsolidierte Jahresabschluss 2023 wurde am 23. Juli 2025 im Stadtrat vorgelegt und

am 11. August 2025 vom Oberbürgermeister unterschrieben. Damit wurde die Frist zur Aufstellung und Vorlage (31. Oktober 2024) nicht eingehalten.

• Im Rahmen der Prüfung der Vorräte war im Vorjahr festgestellt worden, dass die Zwi-

schenergebnisse der WBG KOMMUNAL GmbH zwar ordnungsgemäß heraus konsolidiert wurden, die geleisteten Anzahlungen und Anlagen im Bau sowie die aktivierten Eigenleistungen jedoch um rund 33 Mio. Euro zu hoch ausgewiesen werden. Das Jahresergebnis war demzufolge im Jahr 2022 um 33 Mio. Euro zu hoch dargestellt worden. Dieser Fehler wurde im Berichtsjahr korrigiert, so dass die aktivierten Eigenleistungen und somit auch das Jahresergebnis im Jahr 2023 um 33 Mio. Euro niedriger dargestellt werden.

• Bei Prüfung der Kapitalkonsolidierung der vollkonsolidierten Aufgabenträger ergaben sich

keine Hinweise auf fehlerhafte oder unvollständige Buchungen. 2023 verminderten sich im Einzelabschluss der Stadt Nürnberg die Anteile an verbundenen Unternehmen um 26,27 Mio. Euro aufgrund einer außerplanmäßigen Abschreibung auf die Anteile am Klinikum Nürnberg. Für Gesamtabschlusszwecke war diese Abschreibung rückgängig zu machen.

• Im Rahmen der Schuldenkonsolidierung wurden im Bereich immaterielle Vermögensge-

genstände und Zuwendungen unter anderem Investitionszuschüsse ans Klinikum Nürnberg in Höhe von 28,24 Mio. Euro und an die wbg von 7,09 Mio. Euro eliminiert.

• Im Zusammenhang mit konzerninternen Leistungsbeziehungen wurden Forderungen und

sonstige Vermögensgegenstände von insgesamt 305,28 Mio. Euro konsolidiert. Diese betreffen insbesondere die in den vergangenen Jahren erfolgten Anteilsrückkäufe der wbg von der StWN durch die Stadt Nürnberg in Höhe von 107,14 Mio. Euro sowie den Freistellungsanspruch der Stadt Nürnberg gegenüber dem Klinikum aus passivierten Pensions- und Beihilferückstellungen für ans Klinikum ausgeliehene Mitarbeiter (39,12 Mio. Euro).

• Weitere betragsmäßig bedeutsame Eliminierungen im Zuge der Schuldenkonsolidierung

umfassen die Bestände der Betriebsmittelkonten von SÖR (44,15 Mio. Euro), ASN (35,49 Mio. Euro), SUN (17,15 Mio. Euro) sowie der noris inklusion gGmbH (10,63 Mio. Euro).

• Die Beteiligungen NürnbergMesse GmbH und Flughafen Nürnberg GmbH werden at-

Equity in den konsolidierten Jahresabschluss einbezogen. Ihr Wertansatz hat sich 2023 um 24,75 Mio. Euro erhöht und beläuft sich zum 31.12.2023 auf 161,49 Mio. Euro. Diese Erhöhung beinhaltet Einlagen der Stadt Nürnberg in Höhe von 17,0 Mio. Euro sowie die Jahresfehlbeträge in Höhe von 2,18 Mio. Euro. Zudem wurde die im Jahr 2022 versehentlich unterlassene Korrektur der Teilwertabschreibung nachgeholt.

• Die Kapitalflussrechnung wurde gemäß Deutschem Rechnungslegungsstandard DRS 21

erstellt. Bei den drei Aktivitätsformaten (laufende Geschäftstätigkeit, Investition, Finanzierung) waren, wie zuvor in den Vorjahren, noch mehrere Anpassungen erforderlich, um im Ausweis eine korrekte Zuordnung der betreffenden Positionen zu den jeweiligen Cash-

Zusammenfassung der Prüfungsfeststellungen Seite 37 von 39

flow-Positionen zu ermöglichen. Der Konzern-Anlagespiegel erleichtert als interne Nebenrechnung zur Kapitalflussrechnung deren Erstellung und erhöht zudem die Aussagekraft dieses Rechenwerkes.

• Im Konsolidierungsbericht sind die Angaben zu den Bestandteilen wie auch zu den Ver-

änderungen der einzelnen Positionen in der konsolidierten Vermögens- sowie in der Ergebnisrechnung korrekt dargestellt. Die wesentlichen Geschäftsvorfälle und Einflussfaktoren der jeweiligen Positionen werden differenziert nach den betreffenden in die Konsolidierung einbezogenen Gesellschaften nachvollziehbar wiedergegeben.

• Im Rahmen der Konsolidierung ist die Art der Eliminierungen innerhalb der betreffenden

Positionen konsistent. Sowohl im Konsolidierungsbericht wie auch im System sind bei den betreffenden Positionen identische Summen aus systembedingten und manuellen Buchungen vorzufinden. Die Konsolidierungen sind einheitlich und somit auch nachvollziehbar. Sie werden seit dem Jahr 2021 in Form von strukturiert aufbereiteten tabellarischen Übersichten dargestellt, wodurch eine umfassendere, kompaktere und transparentere Wiedergabe dieser Sachverhalte ermöglicht wird.

• Rpr hatte in den Vorjahren die Erstellung einer Gesamtabschlussrichtlinie empfohlen.

2025 wurde diese durch Stk erstellt und am 23.07.2025 im Ältestenrat und Finanzausschuss beschlossen.

Seite 38 von 39 Zusammenfassung der Prüfungsfeststellungen

Die Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses 2023 wurde gemäß Art. 103 GO durchgeführt. Die Prüfung erstreckte sich dabei insbesondere auf die Abgrenzung des Konsolidierungskreises, die Übernahme der Einzelabschlüsse in den Konzernabschluss, die Kapitalkonsolidierung, die Schuldenkonsolidierung, wesentliche konzerninterne Vorgänge, die At-Equity- Konsolidierung, die Kapitalflussrechnung sowie den Konsolidierungsbericht.

Die wesentlichen Prüfungsfeststellungen wurden unter Punkt 2 zusammengefasst. Unter Berücksichtigung dieser Feststellungen kommt das Rechnungsprüfungsamt zu folgendem Prüfungsergebnis:

Der konsolidierte Jahresabschluss 2023 der Stadt Nürnberg entspricht im Wesentlichen den gesetzlichen Vorschriften. Die Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung werden beachtet. Er vermittelt insgesamt ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens- und Finanzlage des Konzerns „Stadt Nürnberg“. Bezüglich der Ertragslage ist zu berücksichtigen, dass im Vorjahr die aktivierten Eigenleistungen und dadurch auch das Vorjahresergebnis aufgrund von nicht ordnungsgemäßen Konsolidierungsbuchungen um 33 Mio. Euro zu hoch ausgewiesen wurde. Die erforderliche Korrektur wurde, wie vereinbart, 2023 vorgenommen. Dies hat jedoch zur Folge, dass das Jahresergebnis 2023 im Gegenzug um 33 Mio. Euro zu niedrig ausgewiesen ist.

Der Konsolidierungsbericht steht im Einklang mit dem konsolidierten Jahresabschluss, vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage der Stadt und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung der Stadt Nürnberg zutreffend dar.

Das Rechnungsprüfungsamt empfiehlt dem Stadtrat, den konsolidierten Jahresabschluss 2023 nach Behandlung im Rechnungsprüfungsausschuss festzustellen und Entlastung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO zu erteilen.

Nürnberg, 28.04.2026

gez. Berschneider (59 63) (Unterschrift liegt elektronisch vor)

Zusammengefasstes Prüfungsergebnis Seite 39 von 39

Beratung Datum Behandlung Ziel

Rechnungsprüfungsausschuss 24.06.2026 öffentlich Gutachten

Stadtrat 22.07.2026 öffentlich Beschluss

Betreff:

Entlastung für den konsolidierten Jahresabschluss 2023 der Stadt Nürnberg

Sachverhalt (kurz):

Die örtliche Prüfung ist seit der Änderung der GO zum 01.08.2004 auch Grundlage für die Entlastung (Art. 102 Abs. 3 GO).

Nach Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung empfiehlt der Rechnungsprüfungsausschuss dem Stadtrat, für den konsolidierten Jahresabschluss 2023 der Stadt Nürnberg die Entlastung zu erteilen.

Nach erfolgter Begutachtung durch den Rechnungsprüfungsausschuss ist für die Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO der Stadtrat zuständig.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Das Rechnungsprüfungsamt als Sachverständiger wird nicht operativ tätig.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Nach Durchführung der örtlichen Prüfung empfiehlt der Rechnungsprüfungsausschuss dem Stadtrat die Entlastung für den konsolidierten Jahresabschluss 2023 der Stadt Nürnberg gem. Art. 102 Abs. 3 GO.

Beschlussvorschlag (StR Ö 22.07.2026):

Der Stadtrat erteilt für den mit Stadtratsbeschluss vom 22.07.2026 festgestellten konsolidierten Jahresabschluss 2023 der Stadt Nürnberg gem. Art. 102 Abs. 3 GO die Entlastung.

Beratung Datum Behandlung Ziel

Rechnungsprüfungsausschuss 24.06.2026 öffentlich Gutachten

Stadtrat 22.07.2026 öffentlich Beschluss

Betreff:

Feststellung des Jahresabschlusses 2024 der Stadt Nürnberg

Anlagen: Bericht Prüfung Jahresabschluss 2024 Stadt Nürnberg

Sachverhalt (kurz):

Der Jahresabschluss 2024 der Stadt Nürnberg wurde gem. Art. 103 ff. GO durch das Rechnungsprüfungsamt geprüft. Die Prüfung ergab, dass der Abschluss insgesamt ordnungsgemäß aufgestellt wurde, die Feststellung wird empfohlen.

Im Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2024 der Stadt Nürnberg vom 27.05.2026 wurden die Ergebnisse des Rechnungsprüfungsamtes zusammengefasst und hiermit dem Rechnungsprüfungsausschuss zur Begutachtung des Abschlusses 2024 vorgelegt.

Nach erfolgter Begutachtung durch den Rechnungsprüfungsausschuss ist gem. Art. 102 Abs. 3 GO für die Feststellung der Stadtrat zuständig.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Das Rechnungsprüfungsamt als Sachverständiger wird nicht operativ tätig.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Der Rechnungsprüfungsausschuss stimmt der örtlichen Prüfung des Jahresabschlusses 2024 der Stadt Nürnberg zu. Die Prüfungsergebnisse werden vom Rechnungsprüfungsausschuss übernommen.

Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Feststellung des Jahresabschlusses 2024 der Stadt Nürnberg gemäß Art. 102 Abs. 3 GO.

Die Bilanzsumme zum 31.12.2024 beträgt 6.645.290.481,66 Euro.

Das negative Jahresergebnis beläuft sich auf 22.372.462,51 Euro und wird behandelt entsprechend der Schlussbilanz zum 31.12.2024 nach Ergebnisverwendung.

Beschlussvorschlag (StR Ö 22.07.2026):

Entsprechend des Gutachtens des Rechnungsprüfungsausschusses vom 24.06.2026 wird gem. Art. 102 Abs. 3 GO der Jahresabschluss der Stadt Nürnberg zum 31.12.2024 festgestellt.

140-14.20.00-11/2/2

Bericht

für den

Rechnungsprüfungsausschuss am 24.06.2026

öffentlich

über die Prüfung des

Jahresabschlusses 2024

der Stadt Nürnberg

Mai 2026

1 JAHRESABSCHLUSS 2024 DER STADT NÜRNBERG 3

1.1 Prüfungsgrundlagen und -durchführung 3

1.2 Haushaltssatzung 2024 und Planung 3

1.3 Ergebnisse der Prüfung des Jahresabschlusses 2024 5

1.3.1 Formelle Feststellungen 5 1.3.2 Vermögensrechnung (Bilanz) 6 1.3.3 Ergebnisrechnung 47 1.3.4 Finanzrechnung 64 1.3.5 Verpflichtungsermächtigungen 70 1.3.6 Bürgschaften 70 1.3.7 Bildung der Haushalts-/Budgetreste 2024 71 1.3.8 Anhang 72 1.3.9 Rechenschaftsbericht 72

1.4 Anlagen zum Jahresabschluss 2024 der Stadt Nürberg 73

1.4.1 Prüfungen im Haushalts- und Wirtschaftsjahr 2024 73 1.4.2 Schlussbilanz zum 31.12.2024 (nach Ergebnisverwendung) 76 1.4.3 Ergebnisrechnung zum 31.12.2024 78 1.4.4 Finanzrechnung zum 31.12.2024 79 1.4.5 Forderungsspiegel zum 31.12.2024 80 1.4.6 Verbindlichkeitenspiegel zum 31.12.2024 81 1.4.7 Anlagenspiegel zum 31.12.2024 82 1.4.8 Rücklagen- und Rückstellungen zum 31.12.2024 83

2 ZUSAMMENGEFASSTES PRÜFUNGSERGEBNIS 84

Seite 2 von 84 Inhaltsverzeichnis

1 Jahresabschluss 2024 der Stadt Nürnberg

1.1 Prüfungsgrundlagen und -durchführung

Die rechtlichen Grundlagen zur Prüfung und Feststellung der Jahresabschlüsse und zur Entlastung sind in Art. 102 ff. der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) festgehalten. Für die Prüfung ist danach der Rechnungsprüfungsausschuss zuständig, das Rechnungsprüfungsamt ist dabei als umfassender Sachverständiger heranzuziehen. Feststellung und Entlastung obliegen dem Stadtrat nach durchgeführter örtlicher Prüfung.

Die Jahresabschlüsse 2024 der Eigenbetriebe Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg, Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg, NürnbergStift, Franken-Stadion Nürnberg, NürnbergBad sowie des Servicebetriebs Öffentlicher Raum Nürnberg wurden bereits im Rechnungsprüfungsausschuss am 03.12.2025 begutachtet und vom Stadtrat am 10.12.2025 festgestellt. Dazu hatte das Rechnungsprüfungsamt auch den Bericht über die Prüfung des Haushalts- und Wirtschaftsjahres 2024 vorgelegt. Darin wurden u.a. die Einzelprüfungen – im Wesentlichen in den Dienststellen und Unternehmen der Stadt sowie die Auftragsprüfungen bezogen auf das Haushaltsjahr 2024 – dargestellt, die Behandlung fand ebenfalls im Rechnungsprüfungsausschuss am 03.12.2025 statt. Unter Nr. 1.4.1 des vorliegenden Berichts sind diese Prüfungen nochmals aufgeführt.

Unter Nr. 1.4 sind die geprüften Jahresabschlüsse beigefügt.

Die Prüfungsergebnisse zum Jahresabschluss 2024 der Stadt Nürnberg werden im vorliegenden Bericht dargestellt. Aufgrund der Größenordnung des städtischen Jahresabschlusses wendet das Rechnungsprüfungsamt einen risikoorientierten Prüfungsansatz an.

Der vorliegende Bericht dient somit der Prüfung des doppischen Jahresabschlusses 2024 der Stadt Nürnberg zwecks abschließender Feststellung dieses Jahresabschlusses und Entlastung.

Abschnitt 2 beinhaltet schließlich die Zusammenfassung des Prüfungsergebnisses mit der Empfehlung zur Feststellung und Entlastung.

1.2 Haushaltssatzung 2024 und Planung

Als Grundlage für die Haushaltswirtschaft des Jahres 2024 hat die Stadt Nürnberg eine Haushaltssatzung erlassen.

Die in der Sitzung am 23.11.2023 vom Stadtrat beschlossene Haushaltssatzung, der Haushaltsplan sowie die zugrundeliegenden Stadtratsbeschlüsse wurden der Regierung von Mittelfranken mit Schreiben vom 14.12.2023 vorgelegt. Mit Schreiben vom 15.01.2024 wurde der zweite Band des Haushaltsplanes, in welchem die Teilhaushalte mit den zugehörigen Dienststellen und Produkten dargestellt werden, nachgereicht. Des Weiteren wurde ein aktualisierter Finanzhaushalt übermittelt, dessen ursprüngliche Fassung einen Druckfehler enthalten hatte. Mit gleichem Schreiben wurde der Wirtschaftsplan der NOA kommunal GmbH und der Stadtratsbeschluss zur Neufassung des Beschlusses zur Haushaltssatzung über die von der Stadt Nürnberg verwalteten rechtsfähigen kommunalen Stiftungen übersandt. Der Wirtschaftsplan der NürnbergStift Service GmbH konnte auch hier nicht beigefügt werden, da sich dessen Erstellung weiter verzögert hatte. Dieser wurde noch später nachgereicht.

In seinem Schreiben berichtete das Finanzreferat außerdem über den (auf Grund der unerwarteten hohen Gewerbesteuereinnahmen) um 100 Mio. Euro höher als ursprünglich geplant ausgefallenen Finanzmittelbestand.

Gemäß Art. 65 Abs. 2 GO war die Haushaltssatzung spätestens einen Monat vor Beginn des Haushaltsjahres der Rechtsaufsicht vorzulegen. Inhalt und Form entsprechen den Erfordernissen aus Art. 63 Abs. 1 und 2 GO.

Die Regierung von Mittelfranken hat mit Bescheid vom 05.02.2024 die für den Haushalt 2024 nach der Gemeindeordnung erforderlichen Genehmigungen zu den in der Haushaltssatzung vorgesehenen Kreditaufnahmen und Verpflichtungsermächtigungen erteilt. Die Genehmigung enthielt keine Nebenbestimmungen.

Die Bekanntmachung der Haushaltssatzung erfolgte im Amtsblatt Nr. 5 vom 28.02.2024. Damit wurde die Frist zur unverzüglichen Veröffentlichung nach Genehmigung durch die Rechtsaufsicht aus Art. 65 Abs. 3 Satz 1 GO eingehalten.

In ihrer rechtsaufsichtlichen Würdigung zum Haushalt 2024 führt die Regierung folgende wesentliche Punkte aus:

Die Regierung von Mittelfranken sieht die Liquidität im Haushalt trotz des negativen Saldos der „Änderungen des Bestandes an Finanzmitteln„ als gegeben. In diesem Zusammenhang wird allerdings festgestellt, dass hier eine nicht unerhebliche Bindung durch die übertragenen Haushaltsreste gegeben ist.

Es wird darauf hingewiesen, dass die Stadt nach der letzten statistischen Erhebung unter allen bayerischen kreisfreien Gemeinden diejenige mit der höchsten Pro-Kopf-Verschuldung ist. Die Rechtsaufsicht sieht die Annäherung an die Drei-Milliarden-Euro-Schuldengrenze.

Nach Auffassung der Regierung zeigen der Haushaltsplan 2024 und die Finanzplanung bis 2027 die strukturellen Probleme der Finanzplanung durch die ständig sich erhöhende Verschuldung.

Erkennbar wird dies durch folgende Auswirkungen:

• Fehlbetrag des strukturell negativen Saldos des Gesamtfinanzhaushaltes. Ausgleich nur durch

bilanzielle Rücklage und liquide Mittel möglich.

• Einnahmen aus der laufenden Verwaltungstätigkeit können die Tilgung der Kredite und kredit-

ähnlichen Rechtsgeschäfte nicht vollständig decken. Eigenfinanzierung der Investitionen nicht möglich.

• Stetige Zunahme der Finanzierung im Planungszeitraum über Kredite vorgesehen und Liquidität

zur Finanzierung der Ausgaben nur durch weitere Schulden gedeckt.

Die Regierung weist auf den Vorrang der Pflicht- vor den freiwilligen Aufgaben hin. Auch bei Erfüllung der Pflichtaufgaben wäre der Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit einzuhalten. Es wird darauf hingewiesen, dass eine geordnete Haushaltswirtschaft unter „dauernder Leistungsfähigkeit“ Voraussetzung einer Bezuschussung in den verschiedenen staatlichen Förderprogrammen ist. Die Stadt wird aufgefordert, die Genehmigung von Bürgschaftsanträgen kritischer als bisher zu prüfen. Die Beteiligung, Gründung oder Erweiterung von Unternehmen durch die Stadt darf nur im Verhältnis der Leistungsfähigkeit erfolgen. Die Regierung weist darauf hin, dass bereits für die Haushaltsaufstellung 2025 eigentlich eine Planung ohne Netto-Neuverschuldung erforderlich wäre.

Mit Sitzung des Stadtrates vom 21.11.2024 wurde eine Nachtragshaushaltssatzung erlassen. Die Nachtragshaushaltssatzung wurde der Regierung von Mittelfranken mit Schreiben vom 25.11.2024 vorgelegt. Genehmigungspflichtige Festlegungen waren nicht enthalten. Die Bekanntmachung der Nachtragshaushaltssatzung erfolgte im Amtsblatt Nr. 26 vom 18.12.2024.

Der Nachtragshaushalt 2024 berücksichtigt Mehrerträge bei der Gewerbesteuer, Veränderungen bei den Transferaufwendungen für die Gewerbesteuerumlage sowie bei den Zuschüssen an die StWN GmbH und die Flughafen Nürnberg GmbH. Gegenüber der Regierung von Mittelfranken wurde insgesamt eine Verbesserung der Ergebnissalden im Ergebnis- und Finanzhaushalt in Höhe von 15,257 Mio. Euro angegeben.

1.3 Ergebnisse der Prüfung des Jahresabschlusses 2024

1.3.1 Formelle Feststellungen

Der von der Stadt Nürnberg verwendete Kontenrahmen entspricht allerdings nicht dem kommunalen Kontenrahmen Bayern (KommKR) und steht insofern im Widerspruch zu der seit 01.01.2007 geltenen Kommunalhaushaltsverdordnung-Doppik (KommHV-Doppik). Die Stadt Nürnberg beantragte folglich mit Schreiben vom 28.09.2010 eine dauerhafte Ausnahmegenehmigung nach § 99 Abs. 2 KommHV-Doppik für ihren Kontenrahmen. Der Stadt Nürnberg wurde eine dauerhafte Ausnahmegenehmigung nach § 99 Abs. 2 KommHV-Doppik hinsichtlich der Haushaltsführung der Gemeinden und Gemeindeverbände nach den Grundsätzen der doppelten kommunalen Buchführung nach VVKommH-Syst-Doppik für ihren abweichenden Kontenplan mit Schreiben der Regierung vom 31.10.2011 rechtsaufsichtlich erteilt.

Bereits im Rahmen der überörtlichen Prüfung 2003 – 2009 kritisierte der Bayerische Kommunale Prüfungsverband (BKPV) im Bereich des Kassenwesens u. a., dass Buchungen zum Teil nicht belegt sind und das von der Stadt gewählte (durch SAP vorgegebene chronologische) Belegablagesystem nicht geeignet ist.

Die ebenfalls vom Rechnungsprüfungsamt in Vorjahresprüfungen geforderte vollständige, einheitliche und lückenlose Belegdokumentation will die Stadt künftig über die Einführung der elektronischen Rechnungsbearbeitung i.V.m. der Ablage im Dokumentenmanagementsystem (DMS) erreichen.

1.3.2 Vermögensrechnung (Bilanz)

1.3.2.1 Bilanzaufbau

Die Entwicklung der Bilanz 2024 wird nachfolgend in komprimierter Form wiedergegeben.

V e r

ä n

d

e

r

u n g

E u r o

E u r o

a b s o

lu

t

in %

A K T IV A

A

n la g e v e r m ö g e n

6 .0 3 8 .1 7 6 .7

,1

5 .7 0 8 .6 0 6 .0

,9

3 2 9 .5

.6

,2 0

,8

Im m a te rie lle V e rm ö g e n s g e g •

e n s

tä n d e

2 5 2 .6 8 7 .0

,4

2 4 4 .8 5 0 .8

,0

7 .8

.2

,4 0

,2

S a c h a n la g e n •

4 .8 3 0 .9 2 5 .9

,4

4 .5 2 4 .4 2 7 .1

,3

3 0 6 .4

.8

,0 8

,8

F in a n z a n la g e n •

9 5 4 .5 6 3 .6

,3

9 3 9 .3 2 8 .1

,5

1 5 .2

.5

,7 2

,6

U

m la u fv e r m ö g e n

5 6 6 .7 2 5 .0

,3

7 5 4 .4 0 7 .1

,7

-1 8 7 .6

.0

,3 8

-2 4

,9

V o rrä te •

3 3 .9 9 1 .2

,1

3 3 .7 2 3 .5

,1

.7

,0 8

,8

F o rd e ru n g e n u n d s o n s t. V e •

rm ö

g e n s g e g e n s tä n d e

2 9 9 .0 2 3 .8

,6

2 5 0 .7 6 0 .0

,2

4 8 .2

.7

,3 5

,2

L iq u id e M itte l •

2 3 3 .7 0 9 .9

,5

4 6 9 .9 2 3 .4

,3

-2 3 6 .2

.5

,8 1

-5 0

,3

A

k tiv e R e c h n u n g s a b g r e n z u n

g

4 0 .3 8 8 .6

,2

4 1 .3 1 8 .2

,5

-9

.5

,3 3

-2

,2

S

u m m e - A k tiv a -

6 .6 4 5 .2 9 0 .4

,6

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Im Berichtsjahr erhöhte sich die Bilanzsumme um 140,96 Mio. Euro oder 2,2 % auf 6,65 Mrd. Euro, dabei stieg das Anlagevermögen gegenüber dem Vorjahr um 329,57 Mio. Euro auf 6,04 Mrd. Euro. Das Umlaufvermögen verringerte sich um 187,68 Mio. Euro auf 566,73 Mio. Euro. Das Anlagevermögen einschließlich der Finanzanlagen prägt aufgabengemäß die Aktivseite.

Die Passivseite wird dominiert von langfristigen Bilanzposten. Dies sind überwiegend Rückstellungen für Pensionsverpflichtungen und Darlehensverbindlichkeiten sowie Sonderposten (v.a. Investitionszuschüsse) und das Eigenkapital.

Die Eigenkapitalausstattung der Stadt Nürnberg liegt bei 17,7 % der Bilanzsumme (im Vorjahr 18,3 %). Dabei verringerte sich das Eigenkapital 2024 gegenüber dem Vorjahr um 1,6 % auf 1,174 Mrd. Euro. Zukünftig kann eine Verbesserung der Eigenkapitalausstattung im Wesentlichen nur über positive Jahresergebnisse erreicht werden, was in der Regel gleichzeitig die notwendige investive Eigenfinanzierung (ohne Schulden) der Stadt ausbauen würde.

1.3.2.2 Aktivseite

A. Anlagevermögen

Die immateriellen Vermögensgegenstände erhöhten sich im Berichtsjahr um 7,84 Mio. Euro bzw. 3,2 %. Hierbei stehen den Zugängen in Höhe von 19,62 Mio. Euro und den Umbuchungen aus den Anlagen im Bau in Höhe von 6,08 Mio. Euro Wertminderungen durch Abgänge und Abschreibungen in Höhe von 17,86 Mio. Euro gegenüber.

Die Lizenzen erhöhten sich um 112 TEuro auf 158 TEuro. Die Erhöhung ist im Wesentlichen auf Zugänge in Höhe von 139 TEuro und Abschreibungen in Höhe von 27 TEuro zurückzuführen.

Die Unterposition EDV-Software und Filme hat sich um 506 TEuro auf 10,84 Mio. Euro erhöht. Die Zugänge und Umbuchungen in Höhe von 2,80 Mio. Euro entfallen zum größten Teil auf die Einführung von SAP S/4 HANA (2,06 Mio. Euro). Darüber hinaus wurden u.a. Aufwendungen zur Erneuerung der Datensicherungssoftware, Lizenzen und Software Upgrades aktiviert. Die Abschreibungen belaufen sich auf 2,28 Mio. Euro.

Der Bestand des immateriellen Vermögens aus geleisteten Zuwendungen hat sich um 7,22 Mio. Euro auf 241,67 Mio. Euro erhöht. Dabei stehen den Zugängen und Umbuchungen in Höhe von 22,76 Mio. Euro Wertberichtigungen durch Abschreibungen in Höhe von 15,55 Mio. Euro gegenüber. Die Zugänge und Umbuchungen betreffen größtenteils die Investitionszuweisung an das Klinikum in Höhe von 10,00 Mio. Euro sowie Investitionszuschüsse an freigemeinnützige Träger von Kindertageseinrichtungen (u.a. AWO-Kinderhort, Dollnsteiner Straße 10, in Höhe von 3,00 Mio. Euro, KiTa Regensburger Quartier in Höhe von 2,49 Mio. Euro und Diakoneo Integrative KiTa, Scharrerstraße 1b, in Höhe von 1,93 Mio. Euro).

Weitere Zugänge und Umbuchungen der geleisteten Zuwendungen betreffen mit 1,47 Mio. Euro die Investitionsumlage für die Stadt-Umland-Bahn, mit 583 TEuro Investitionszuschüsse zur Eigentumsförderung und mit 200 TEuro ausgereichte Zuschüsse über das Bayerische Breitbandförderprogramm.

Das Sachanlagevermögen erhöhte sich insgesamt um 306,50 Mio. Euro. Die Erhöhung ist im Wesentlichen auf umfangreiche Bautätigkeiten zurückzuführen. Diese Bautätigkeiten betreffen sowohl den Gebäudebestand (insbesondere Schulen und Kindertageseinrichtungen und sonstige Gebäude) als auch das Infrastrukturvermögen (insbesondere U-Bahn- und Straßenbau).

Gemäß Nr. 5.4.5.1 der Allgemeinen Finanzwirtschaftsbestimmungen der Stadt Nürnberg (AFB) soll für alle Vermögensgegenstände des Sachanlagevermögens spätestens nach acht Jahren eine körperliche Bestandsaufnahme durchgeführt werden. Bereits in den Vorjahren wurden von der Stadtkämmerei (Rechnungswesen) vorbereitende Maßnahmen zur Erstellung eines Konzepts durchgeführt, welches zukünftig eine ordnungsgemäße Inventur (körperliche Bestandsaufnahme) in regelmäßigen Abständen gewährleisten soll. In diesem Zusammenhang wurde eine Inventurrichtlinie erstellt, die in der Sitzung des Ältestenrates und Finanzausschusses vom 20.03.2019 beschlossen wurde. Die Inventuren wurden im Jahr 2019 begonnen und im Jahr 2021 abgeschlossen.

Im Berichtsjahr wurden Vermögensgegenstände mit einem Buchwert in Höhe von 2,05 Mio. Euro (Vj.: 375 TEuro) im Rahmen der Inventur ausgebucht, da diese nicht mehr auffindbar waren. Die ursprünglichen Anschaffungs- und Herstellkosten dieser Vermögensgegenstände betragen in Summe 23,35 Mio. Euro (Vj.: 9,14 Mio. Euro). Stk wurde von Rpr darauf aufmerksam gemacht, Inventurabgänge weiterhin kritisch zu betrachten und ggf. bei den jeweiligen Dienststellen nachzufragen, falls sich Auffälligkeiten ergeben. Der relativ hohe Bestand an Inventurabgängen ist laut Stk insbesondere auf fehlende Abgangsmeldungen der Dienststellen zurückzuführen.

Im Rahmen der Prüfung wurde festgestellt, dass der Anlagenspiegel im Bereich der geringwertigen Wirtschaftsgüter (GWG) fehlerhaft ist. Bei den ausgewiesenen Abschreibungen im Geschäftsjahr in Höhe von 163 TEuro handelt es sich nicht um Abschreibungen des laufenden Jahres, sondern um die Höhe der bisher aufgelaufenen und abgegangenen Abschreibungen. Eine Auswirkung auf den Buchwert liegt nicht vor.

Des Weiteren ergaben sich Abweichungen bei Abstimmung des Anlagenspiegels mit der Ergebnisrechnung. Hintergrund sind „unechte“ Zu- und Abgänge aufgrund von Kostenstellenänderungen. Diese sind gemäß Vorgabe von KaSt/5 bei Geschäftrsbereichwechsel und bei Betrieben gewerblicher Art als Zu- und Abgangsbuchungen zu erfassen. So sind die Bewegungen im Anlagengitter transparent sichtbar und steuerlich korrekt abgebildet, insbesondere zur Vermeidung möglicher verdeckter Gewinnausschüttungen. Aus handelsrechtlicher Sicht sind die Abgänge und Zugänge im Anlagenspiegel jedoch um 7,04 Mio. Euro zu hoch ausgewiesen.

Die Zusammensetzung des gesamten Sachanlagevermögens und die Veränderungen sind aus den nachfolgend beschriebenen Unterpositionen ersichtlich.

Zu 1. Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte

Der Bestand an unbebauten Grundstücken und grundstücksgleichen Rechten erhöhte sich insgesamt um 27,56 Mio. Euro. Hierbei stehen den Zugängen (32,81 Mio. Euro) und Umbuchungen (3,52 Mio. Euro) Wertminderungen durch Abgänge (8,76 Mio. Euro) und Abschreibungen (3 TEuro) gegenüber.

Die wesentlichen Zugänge und Umbuchungen des Berichtsjahres betreffen überwiegend Ackerland (16,06 Mio. Euro), insbesondere Gut Königshof (8,40 Mio. Euro) und das Grundstück Nähe Schnepfenreuther Hauptstraße (4,19 Mio. Euro).

Die Position Wald und Forst weist Zugänge und Umbuchungen in Höhe von 5,89 Mio. Euro aus. Diese sind im Wesentlichen auf den Erwerb von Flächen des Guts Königshof in Höhe von 5,82 Mio. Euro zurückzuführen.

Die sonstigen unbebauten Grundstücke erhöhten sich um 8,31 Mio. Euro auf 148,32 Mio. Euro. Die Zugänge und Umbuchungen in Höhe von 11,36 Mio. Euro entfallen im Wesentlichen auf den Erwerb von Grundstücken nahe der Schengener Straße (10,07 Mio. Euro).

Bei den Abgängen in Höhe von 8,76 Mio. Euro handelt es sich größtenteils um Einwurfgrundstücke für das Umlegungsverfahren für das Gewerbegebiet Schmalau-Südost. Die Einwurfgrundstücke betreffen sowohl Ackerland (4,00 Mio. Euro) als auch sonstige unbebaute Grundstücke (2,95 Mio. Euro).

Zu 2. Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte

Der Bestand der bebauten Grundstücke und grundstücksgleichen Rechte erhöhte sich im Berichtsjahr um 181,70 Mio. Euro bzw. 11,7 %. Hierbei stehen den Zugängen und Umbuchungen aus den Anlagen im Bau in Höhe von 224,15 Mio. Euro Wertminderungen durch Abgänge (7,82 Mio. Euro) und Abschreibungen (34,62 Mio. Euro) gegenüber.

Im Berichtsjahr waren Zugänge und Umbuchungen in den verschiedenen Anlagenklassen aufgrund der Fertigstellung von Baumaßnahmen und der Inbetriebnahme der entsprechenden Gebäude in Höhe von 224,15 Mio. Euro zu verzeichnen. Die wesentlichen Vorgänge entfallen mit 117,90 Mio. Euro auf Kindertageseinrichtungen und Schulen, mit 53,64 Mio. Euro auf sonstige Bauten und mit 47,22 Mio. Euro auf die bebauten Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte. Bei den Verwaltungsgebäuden sind Zugänge und Umbuchungen in Höhe von 4,86 Mio. Euro zu verzeichnen.

Die wesentlichen Zugänge inkl. Umbuchungen im Bereich der Kindertageseinrichtungen (insgesamt 16,24 Mio. Euro) entfallen auf das Kinder- und Jugendhaus in der Nopitschstraße 23 (7,11 Mio. Euro), den Kindergarten am Stadtpark 94 (5,24 Mio. Euro) und die KiTa in der Muggenhofer Straße 120 (3,63 Mio. Euro).

Innerhalb der Anlagenklasse „Schulen“ waren im Berichtsjahr Zugänge inkl. Umbuchungen in Höhe von 101,66 Mio. Euro zu verzeichnen. Diese entfallen im Wesentlichen auf den 1. Bauabschnitt des ÖPP-Projekts Schulcampus Maiacher Straße (44,04 Mio. Euro), den Neubau der Grundschule in der Forchheimer Straße (36,96 Mio. Euro) und auf das Berufsschulzentrum in der Colmberger Straße (15,62 Mio. Euro).

Zugänge und Umbuchungen im Bereich der Verwaltungsgebäude entfallen im Wesentlichen auf den Interimsbau an der Kongresshalle (4,48 Mio. Euro).

Der Anstieg im Bereich der sonstigen Bauten ist im Wesentlichen auf die Generalsanierung des Künstlerhauses (27,98 Mio. Euro), den Neubau der Dreifachturnhalle an der Grundschule Am Thoner Espan (12,69 Mio. Euro) sowie auf den Ersatzneubau des Feuerwehrgerätehauses im Ortsteil Buch (4,60 Mio. Euro) zurückzuführen.

Die bei den bebauten Grundstücken verzeichneten Zugänge beinhalten insbesondere den Erwerb des Grundstücks des ehemaligen Kaufhofs in der Königstraße (28,14 Mio. Euro) sowie den Erwerb von Grundstücken für das bereits erwähnte neue Berufsschulzentrum in der Colmberger Straße (11,39 Mio. Euro).

Die Abgänge des Berichtsjahres betreffen im Wesentlichen Kostenstellenänderungen in Höhe von 8,01 Mio. Euro. Zusammen mit dem Abgang der bisherigen Abschreibungen ergibt sich ein Buchwertabgang in Höhe von 6,73 Mio. Euro. Weitere wesentliche Abgänge sind auf den Abriss des Gebäudes der Volksschule Maiacher Straße (1,55 Mio. Euro) aufgrund des Neubaus sowie auf den Abgang des Parkhauses P + R Bau in Röthenbach (2,79 Mio. Euro) im Rahmen der Inventur zurückzuführen.

Die bereits in den Vorjahren festgestellte Bewertungsproblematik hinsichtlich der Folgebewertung (Abschreibungen) wurde erstmals im Jahresabschluss 2023 teilweise bereinigt. Die Abschreibungsdauer für bebaute Grundstücke liegt grundsätzlich bei 58 Jahren und 10 Monaten. Bisher wurde nicht die gesamte Anlage über diese Nutzungsdauer abgeschrieben, sondern jede einzelne Unternummer bzw. Baumaßnahme an der Anlage, beginnend im jeweiligen Aktivierungsjahr. Seit dem Jahresabschluss 2023 werden nachträgliche Anschaffungs- und Herstellungskosten entweder über die Restnutzungsdauer des Bestandsgebäudes abgeschrieben oder bei Baumaßnahmen, die die Nutzungsdauer des Gebäudes verlängern, über eine neu geschätzte Nutzungsdauer, die dann auch für den Restbuchwert gilt.

Hinsichtlich der Höhe der verwendeten Nutzungsdauer ist an dieser Stelle Folgendes anzumerken. Die Nutzungsdauer von 58 Jahren und 10 Monaten entspricht einem Abschreibungssatz von ca. 1,7 %. Laut Steuerrecht (§ 7 Abs. 4 EStG) sind je nach Datum der Fertigstellung Abschreibungssätze von 3,0 %, 2,0 % oder 2,5 % zu verwenden.

Die KommHV-Doppik lässt eine höhere als in den steuerlichen AfA-Tabellen angegebene Nutzungsdauer nur in begründeten Ausnahmefällen (6.8.2 Bewertungsrichtlinie) zu. Diese Begründung für den Ansatz eines Abschreibungssatzes von 1,7 % bei der Stadt Nürnberg liegt allerdings nicht vor. Dieser stammt noch aus der kameralen Vermögensrechnung, eine Ermittlungs- bzw. Berechnungsgrundlage hierzu kann nicht mehr nachvollzogen werden.

In Anbetracht der steuerlichen Abschreibungssätze ist es zumindest fraglich, ob die angesetzte Nutzungsdauer in Höhe von 58 Jahren und 10 Monaten bei Gebäuden der Stadt noch sachgerecht ist.

Zu 3. Infrastrukturvermögen und Sachanlagen im Gemeingebrauch

Das Infrastrukturvermögen und die Sachanlagen im Gemeingebrauch verringerten sich insgesamt um 13,29 Mio. Euro. Die Entwicklung ergab sich wie folgt:

Die Zugänge des Berichtsjahres und Umbuchungen von bereits in den Vorjahren begonnenen Baumaßnahmen in Höhe von 39,05 Mio. Euro entfallen größtenteils auf die Anlagenklassen „sonstige Bauten“ (12,96 Mio. Euro) und „Straßen, Wege, Plätze und Verkehrslenkungsanlagen“ (17,67 Mio. Euro).

Die größten Zugänge und Umbuchungen betreffen den Ausbau der Gebersdorfer Straße zwischen Rangaustraße und Felsenstraße (4,50 Mio. Euro), den Baumwipfelpfad im Tiergarten (3,35 Mio. Euro) sowie die Außenanlage Schulcampus Maiacher Straße (2,31 Mio. Euro).

Die Abschreibungen des gesamten Infrastrukturvermögens bewegen sich mit 50,80 Mio. Euro auf dem Vorjahresniveau.

Zu 4. Bauten auf fremdem Grund und Boden

Der Bestand der Bauten auf fremdem Grund und Boden verringerte sich um 142 TEuro und ist im Wesentlichen auf die planmäßige Abschreibung zurückzuführen.

Zu 5. Kunstgegenstände und Baudenkmäler

Die Kunstgegenstände und Baudenkmäler haben sich um 308 TEuro auf 395,80 Mio. Euro erhöht. Die Veränderung ist auf Zugänge (335 TEuro) und Umbuchungen (33 TEuro) zurückzuführen. Den Zugängen stehen Buchwertabgänge in Höhe von 60 TEuro gegenüber.

Die größten Zugänge und Umbuchungen betreffen das 25 Meter hohe Kunstwerk „AHOI“ auf dem Maiacher Schulcampus (84 TEuro) und das Kunstwerk D.I.S.C.O, das Ina Weber zu Ehren des Symposiums Urbanum Nürnberg 71 geplant hat (34 TEuro).

Die Abgänge beinhalten allein den Inventurabgang des Denkmals Willy Brandt (60 TEuro).

Zu 6. Fahrzeuge

Der Bilanzposten Fahrzeuge verringerte sich im Berichtsjahr um 391 TEuro bzw. 4,4 %. Hierbei stehen den Zugängen und Umbuchungen in Höhe von 1,38 Mio. Euro Wertminderungen durch Abschreibungen in Höhe von 1,77 Mio. Euro und Abgänge in Höhe von 2 TEuro gegenüber.

Die Zugänge inkl. Umbuchungen entfallen mit 742 TEuro auf Spezialfahrzeuge, mit 170 TEuro auf PKW, mit 95 TEuro auf LKW und mit 375 TEuro auf sonstige Fahrzeuge.

Neben der Umbuchung zweier Gerätewagen (in Summe 432 TEuro) waren die größten Zugänge ein Hako Multicar für den Westfriedhof (135 TEuro) sowie ein FUSO LKW (95 TEuro), der als Spielmobil „Mobbl“ eingesetzt wird.

Zu 7. Maschinen, technische Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung (BGA)

Die unter der Position Maschinen, technische Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung ausgewiesenen Vermögensgegenstände erhöhten sich im Berichtsjahr um 4,90 Mio. Euro auf 106,06 Mio. Euro.

Die wesentlichen Zugänge und Umbuchungen des Berichtsjahres entfallen auf Betriebsvorrichtungen (3,47 Mio. Euro), Betriebs- und Geschäftsausstattungen (4,98 Mio. Euro), Maschinen und Geräte (2,81 Mio. Euro), Datenverarbeitungsgeräte (3,67 Mio. Euro) sowie umfangreiche Beschaffungen von Einrichtungs- und Ausstattungsgegenständen (5,92 Mio. Euro).

Zu 8. Anlagen im Bau

Der Bilanzposten Anlagen im Bau erhöhte sich um 105,85 Mio. Euro. Hierbei stehen den Zugängen des Berichtsjahres in Höhe von 226,71 Mio. Euro Umbuchungen fertiggestellter Baumaßnahmen in Höhe von 120,87 Mio. Euro gegenüber.

Die Zugänge des Berichtsjahres entfallen u.a. mit 18,18 Mio. Euro auf den Neubau des Schulzentrums Südwest, mit 16,36 Mio. Euro auf die Erweiterung der U-Bahnlinie 3, Bauabschnitt 2.2 im Südwesten von Kleinreuth bei Schweinau bis Gebersdorf und mit 14,22 Mio. Euro auf den Neubau der Grundschule mit Kombiplätzen und Kinderhort im Fürreuthweg 95. Des Weiteren gehen 11,63 Mio. Euro auf die Grundschule in der Reutersbrunnenstraße (neuer Hort und neue Unterrichtsräume) und 6,23 Mio. Euro auf den Neubau des Martin-Behaim-Gymnasiums zurück.

Die nach Fertigstellung der jeweiligen Investitionsmaßnahmen im Berichtsjahr in die entsprechenden Anlagenklassen umgebuchten Vermögenswerte sind analog zu den Vorjahren im Wesentlichen wieder auf die Bereiche Schulen und Kindertageseinrichtungen sowie auf Straßen, Wege, Plätze und sonstige Bauten zurückzuführen.

Der hohe Bestand in der Unterposition „Anlagen im Bau“ verdeutlicht das hohe Investitionsvolumen der Stadt Nürnberg. Neben Baukosten für Schulen und Kindertageseinrichtungen entfallen wesentliche Posten im Bestand zum 31.12.2024 mit 166,38 Mio. Euro auf die U-Bahninfrastruktur und mit 147,99 Mio. Euro auf Verkehrsflächen und Straßen.

Zu 1. Verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen

Verbundene Unternehmen

Der Beteiligungsbuchwert bei den verbundenen Unternehmen erhöhte sich um 15 TEuro. Im Vorjahr war die Beteiligung an der Landesgartenschau Nürnberg 2030 GmbH versehentlich unter den Beteiligungen ausgewiesen. Dies wurde in 2025 korrigiert.

Das Kommunalunternehmen Klinikum Nürnberg ist zum 31.12.2024 – wie im Vorjahr – mit 101,45 Mio. Euro in der Bilanz der Stadt Nürnberg ausgewiesen. Nach wie vor ungeklärt ist, inwieweit die Einbringung des Sondervermögens 2010 sowie weitere Einlagen in nachfolgenden Jahren den Beteiligungsbuchwert erhöhen durften. Wegen unterschiedlicher Auffassungen zwischen dem BKPV und der Stadt Nürnberg wurde die Angelegenheit der Rechtsaufsichtsbehörde zur Entscheidung vorgelegt. Da diese Entscheidung nach wie vor aussteht, verbleibt es bei der Rückstellung, die in Vorjahren aufgrund des Vorsichtsprinzips gebildet worden war. Unter Berücksichtigung dieser Rückstellung beläuft sich der Bilanzansatz des Klinikums zum 31.12.2024 wie im Vorjahr auf 16,00 Mio. Euro.

Beteiligungen

Die Beteiligungen erhöhten sich um 10,00 Mio. Euro. Diese Werterhöhung resultiert aus der Einlage der Stadt Nürnberg in die NürnbergMesse GmbH in Höhe von 10,00 Mio. Euro. Zudem ist die Stadt Nürnberg mit 1 TEuro der Bayerische Kommunale IT-Einkaufsgenossenschaft eG beigetreten.

Sondervermögen

Das Sondervermögen beinhaltet die Eigenbetriebe Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg (ASN), Frankenstadion Nürnberg (FSN), NürnbergBad (NüBad), NürnbergStift (NüSt), Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR) sowie Stadtentwässerung und Umweltanalytik (SUN).

Gegenüber dem Vorjahr erhöhte sich der Beteiligungsbuchwert um 2,22 Mio. Euro. Ursächlich hierfür waren Grundstückskorrekturen zwischen der Stadt Nürnberg und NüSt, die bilanztechnisch als Sacheinlage beim Eigenbetrieb behandelt wurden. Diese Sacheinlage führte zu einer Werterhöhung des Sondervermögens NüSt im städtischen Jahresabschluss um 2,22 Mio. Euro auf 24,17 Mio. Euro.

Den Bilanzansätzen von NüSt, NüBad und SÖR stehen Rückstellungen in Höhe der durch die Einlagen aufgedeckten stillen Reserven gegenüber. Diese waren in der Vergangenheit gebildet worden, da unterschiedliche Auffassungen zwischen der Stadt Nürnberg und dem BKPV darüber bestehen, inwieweit Einlagen in Verlustbetriebe aktiviert werden können. Die Frage wurde der Rechtsaufsichtsbehörde zur Entscheidung vorgelegt, ist aber nach wie vor offen. Unter Berücksichtigung der Rückstellungen stellt sich der Bilanzansatz des Sondervermögens zum 31.12.2024 wie folgt dar:

Zu 2. Wertpapiere

Der Bilanzposten erfasst die den nichtrechtsfähigen Stiftungen zuordenbaren und überwiegend in festverzinslichen Wertpapieren investierten Finanzanlagen.

Zu 3. Versorgungsrücklage

Die nach Art. 2 Abs. 4 des Gesetzes über die Bildung von Versorgungsrücklagen im Freistaat Bayern (BayVersRücklG) zu bildende Versorgungsrücklage wird in Anteilen am „Bayerischen Pensionsfonds“ des Bayerischen Versorgungsverbandes angelegt. Es handelt sich um einen thesaurierenden Spezialfonds.

Seit dem 01.01.2018 beseht keine gesetzliche Verpflichtung zur Anlage mehr. Die Versorgungsrücklage ist seitdem unverändert mit den Anschaffungskosten in Höhe von 34,96 Mio. Euro bilanziert. Der Kurswert des Depots zum 31.12.2024 betrug 49,61 Mio. Euro.

Zu 4. Ausleihungen

Ausleihungen sind überwiegend Darlehen, die die Stadt Nürnberg an Dritte vergibt. Dabei handelt es sich vor allem um Wohnungsbaudarlehen sowie übrige Darlehen an städtische Eigenbetriebe oder Beteiligungsgesellschaften.

Die Ausleihung an verbundene Unternehmen betrifft das Klinikum Nürnberg und resultiert aus der Auflösung des Sondervermögens im Jahr 2010. Unter den Ausleihungen an Beteiligungen ist ein neu ausgereichtes Darlehen für Investitionszwecke an die Hafen Nürnberg-Roth GmbH erfasst.

Zur Erweiterung des zum 01.01.2009 gegründeten Eigenbetriebs Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg wurden Vermögensgegenstände auf diesen übertragen. Daraus resultierte eine Nettoforderung der Stadt Nürnberg an den Eigenbetrieb, die später in ein Trägerdarlehen umgeschuldet wurde. Aufgrund planmäßiger Tilgungen verringert sich dessen Wert regelmäßig um 900 TEuro jährlich. Der Ausweis des Darlehens erfolgt unter Ausleihungen an Sondervermögen.

Des Weiteren werden Wohnungsbaudarlehen sowie sonstige vergebene Darlehensforderungen aufgrund ihres langfristigen Charakters unter den Ausleihungen ausgewiesen.

1996 wurden zinsverbilligte Darlehen des sozialen Wohnungsbaus an eine Bank verkauft. Da die Verwaltung weiterhin über die Stadt Nürnberg lief, bestand gleichzeitig eine entsprechende Verbindlichkeit. Durch regelmäßige Tilgungen reduzierte sich der Bestand kontinuierlich. 2024 wurden die Darlehen vollständig getilgt.

Die Wohnungsbaudarlehen haben sich 2024 gegenüber dem Vorjahr um 1,26 Mio. Euro erhöht. Dabei standen Tilgungen von 840 TEuro Neuausleihungen von 2,10 Mio. Euro gegenüber. Zum 31.12.2024 belaufen sich die Wohnungsbaudarlehen in Summe auf 10,87 Mio. Euro.

Die Forderungen aus sonstigen Darlehen bestehen vor allem gegenüber Genossenschaften, Stiftungen sowie privaten Unternehmen. Sie sind zum 31.12.2024 mit 5,18 Mio. Euro in der Bilanz ausgewiesen. Darin enthalten ist ein zinsloses Darlehen über 2,50 Mio. Euro, das über 25 Jahre mit jährlich 100 TEuro zu tilgen ist und bei Ausreichung für Zwecke der Bilanzierung abgezinst wurde. Aus der jährlichen Aufzinsung resultiert 2024 ein Ertrag von 74 TEuro. Neu ausgereicht wurden in diesem Bereich 806 TEuro.

B. Umlaufvermögen

Der Bilanzposten Vorräte enthält unter anderem Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe in Höhe von insgesamt 136 TEuro. Im Gegensatz zum Vorjahr setzen sich diese zum 31.12.2024 nicht mehr nur aus Lagerbeständen des Hochbauamtes (Rohstoffe) und der Feuerwehr (Betriebsstoffe) zusammen. Ende 2024 ist bei den Zentralen Diensten wieder ein Bestand von Dienstfahrscheinen (Hilfsstoffe) ausgewiesen.

Bei den fertigen Erzeugnissen und Waren in Höhe von insgesamt 518 TEuro handelt es sich zum großen Teil (432 TEuro) um Druckschriften, Kataloge und Videos aus den Bereichen des Stadtarchivs, der Museen der Stadt und des KunstKulturQuartiers. Die Bestände des KunstKulturQuartiers beinhalten die Vorräte der Kunsthalle, der Kunstvilla und seit 2018 auch die Artikel des Kunsthauses. Die bei dieser Bilanzposition ebenfalls ausgewiesenen Bestände der Friedhofsverwaltung belaufen sich für 2024 auf 85 TEuro. Dabei handelt es sich um Särge, Urnen und Sargwäsche. Die Bestandsführung der Friedhofsverwaltung wird unter anderem über das SAP Modul MM (Materialwirtschaft) abgebildet. Die Zählbestände waren hier in Summe niedriger als die Buchbestände, wodurch letztlich eine Inventurdifferenz von 3 TEuro resultierte. Diesbezüglich wurden Korrekurbuchungen vorgenommen. Hauptsächlich aufgrund der Zugänge von Beständen des Stadtarchivs, des KunstKulturQuartiers sowie der Friedhofsverwaltung erhöhte sich der Bilanzwert der Handelswaren bis Ende 2024 in Summe um insgesamt 88 TEuro.

Im Vergleich zum Vorjahr war bei den Vorräten in 2024 in Summe nun ein Anstieg um 268 TEuro auf 33,99 Mio. Euro festzustellen. Dies ist wie schon in den Vorjahren hauptsächlich auf die Erfassung von Grundstücken im Umlaufvermögen zurückzuführen. Diese Grundstücke sollen nicht dauerhaft im Vermögen der Stadt Nürnberg verbleiben, sondern sind zur Weiterveräußerung als Gewerbe- oder auch Wohnbauflächen bestimmt. Hier resultiert für 2024 insgesamt eine Zunahme von 183 TEuro. Diese stammt größtenteils aus Umbuchungen von Grundstücken aus dem Anlagevermögen.

In den städtischen Bewertungsrichtlinien existieren Wertgrenzen für Lagerbildungen von 5 TEuro für Verwaltungs-, Büro- und Präsentations- sowie Reinigungsmaterial und von 10 TEuro für Labormaterial und vergleichbare Materialien wie auch für Werkstatt- und Baumaterial. Diese Regelungen wurden vom Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband im Rahmen seiner überörtlichen Prüfung der Jahresabschlüsse 2005 bis 2009 bei der Stadt Nürnberg kritisiert. Die Stadt Nürnberg erwiderte in der Stellungnahme hierzu, dass weder KommHV-Doppik noch BewertR eine Definition des Begriffs „Lager“ enthalten, so dass die Stadt Nürnberg diesen Begriff selbst zu interpretieren und festzulegen hat. Daher ist die Definition von Wertgrenzen sinnvoll und auch üblich. Durch die genannten Wertgrenzen werden niedrige wertmäßige Lagerbestände nicht erfasst.

Die Inventur wurde mittels vor- bzw. nachgelagerter Stichtagsinventur durchgeführt. Eine schriftliche Inventuranweisung sowie größtenteils zweifach unterschriebene Inventurprotokolle liegen vor.

Die Forderungen und sonstigen Vermögensgegenstände wurden mit dem Nominalwert angesetzt. Im Gegensatz zum Vorjahr erhöhten sie sich in Summe wieder um 48,26 Mio. Euro. Gemäß dem städtischen Wertberichtigungskonzept wurden wie in den Vorjahren auch für 2024 Einzel- und Pauschalwertberichtigungen zweifelhafter Forderungen vorgenommen. Die Summe aus Einzel- und Pauschalwertberichtigungen der zweifelhaften Forderungen stieg im Vergleich zum Vorjahr (54,88 Mio. Euro) zum 31.12.2024 um 9,62 Mio. Euro auf insgesamt 64,50 Mio. Euro. Davon entfiel der weitaus größte Anteil in Höhe von 60,97 Mio. Euro wie in den Vorjahren auf die Wertberichtigung der Abgabenforderungen. Zudem mussten im Berichtsjahr uneinbringliche Forderungen in Höhe von 3,0 Mio. Euro abgeschrieben werden (Vorjahr: 3,43 Mio. Euro).

Die Abgabenforderungen beinhalten Forderungen aus Gebühren (10,84 Mio. Euro), Beiträgen (2,42 Mio. Euro), Steuern (97,59 Mio. Euro) sowie sonstigen öffentlich-rechtlichen Forderungen (2,37 Mio. Euro). Die Abgabenforderungen nahmen in 2024 im Vergleich zum Vorjahr sehr stark um 22,37 Mio. Euro zu. Verantwortlich hierfür waren hauptsächlich die Steuerforderungen mit einer Zunahme um 21,55 Mio. Euro resultierend aus entsprechend höheren Steuereinnahmen. Daneben stiegen auch die Gebührenforderungen um 1,75 Mio. Euro aufgrund des Anstiegs der Gebühren für städtische Kindertageseinrichtungen. Leichte Rückgänge waren hingegen bei den Beitragsforderungen (-0,88 Mio. Euro) sowie den sonstigen öffentlich-rechtlichen Forderungen (-0,04 Mio. Euro) zu verzeichnen. Neben den Wertberichtigungen der Steuerforderungen zum Bilanzstichtag in Höhe

von mittlerweile 55,80 Mio. Euro erlangten die Zweifelhaftstellungen bei diesen Forderungen in 2024 eine Gesamthöhe von 70,63 Mio. Euro.

Die privatrechtlichen Forderungen aus Lieferungen und Leistungen (hauptsächlich aus Vermietung, Verpachtung, Erbbaurecht, Bestattungsgebühren usw.) hatten zum 31.12.2024 einen Gesamtsaldo von insgesamt 5,31 Mio. Euro und damit um 0,47 Mio. Euro weniger als im Vorjahr. Der Forderungsbestand musste wie in den Vorjahren kumuliert um 1,03 Mio. Euro wertberichtigt werden. Zweifelhaft gestellt wurden Forderungen in Höhe von 0,57 Mio. Euro.

Bei den Forderungen gegen verbundene Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen und rechtsfähige Stiftungen sind wie in den Vorjahren als bedeutsamste Posten die Kontokorrentkonten der verbundenen Unternehmen, Beteiligungen und Eigenbetriebe enthalten. Deren Bestand erhöhte sich im Vergleich zum Vorjahr (29,96 Mio. Euro) um weitere 9,54 Mio. Euro auf nunmehr 39,50 Mio. Euro. Der Anstieg gegenüber dem Vorjahr resultiert hauptsächlich aus den Zuwächsen auf den Konten des Klinikums Nürnberg (+19,02 Mio. Euro), des Eigenbetriebs NürnbergStift (+1,69 Mio. Euro) sowie bei den Konten der Urbanen Gartenschau (+0,25 Mio. Euro) und der noris inklusion gGmbH (+0,17 Mio. Euro). Bestandsminderungen hingegen finden sich bei den Konten der Eigenbetriebe SUN (-10,66 Mio. Euro) und NürnbergBad (-0,17 Mio. Euro) sowie bei den Konten der Noris-Arbeit gGmbH (-0,51 Mio. Euro) und der NürnbergStift Service GmbH (-0,25 Mio. Euro). Die Zunahme der gesamten Forderungen gegen verbundene Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen und rechtsfähige Stiftungen in 2024 um insgesamt 13,07 Mio. Euro gegenüber dem Vorjahr ist somit zu großen Teilen auf die in Summe höhere Inanspruchnahme der Kontokorrentkonten zurückzuführen. Nennenswerte Anstiege resultieren hier zudem bei den Forderungen gegen die N-ERGIE AG aus dem Verkauf eines Grundstücks in Großreuth bei Schweinau (+1,91 Mio. Euro), gegen das Klinikum Nürnberg aus Personalabrechnung (+0,31 Mio. Euro) sowie gegen die WBG KOMMUNAL GmbH aus Bürgschaftsprovisionen im Zusammenhang mit dem Bau von Nürnberger Gymnasien (+0,62 Mio. Euro). Des Weiteren waren gestiegene Forderungen gegenüber den Eigenbetrieben aus Beihilfeerstattungen (+0,28 Mio. Euro) sowie speziell gegenüber ASN aus zusätzlichen Verwaltungskostenerstattungen (+0,48 Mio. Euro) festzustellen. Letztgenannte Posten summieren sich Ende 2024 auf mittlerweile 3,60 Mio. Euro.

Die Forderungen gegenüber dem öffentlichen Bereich und aus Transferleistungen erhöhten sich im Gegensatz zum Vorjahr nun wieder um insgesamt 3,55 Mio. Euro. Hierbei nahmen die Forderungen gegenüber dem Bund größtenteils aus der Erstattung der Leistungen der Grundsicherung im Alter nach SGB XII sowie im Rahmen des Bürgergeldes deutlich um 11,05 Mio. Euro auf insgesamt 31,75 Mio. Euro zu. Auch die hauptsächlich aus den Leistungen im Rahmen des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) entstandenen Erstattungsansprüche gegen das Land stiegen im Gegensatz zum Vorjahr nun wieder um 0,48 Mio. Euro. Dagegen war bei den Forderungen gegen Gemeinden und Gemeindeverbände im Rahmen der Abrechnung von Gastschulbeiträgen und der Kosten von Heimschülern im Gegensatz zum Vorjahr ein Rückgang (-7,77 Mio. Euro) zu verzeichnen. Die Forderungen gegen Zweckverbände nahmen im Vergleich zum Vorjahr um 0,17 Mio. Euro zu. Dies lag wieder größtenteils an den von der Stadt Nürnberg für den Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachtung im Großraum Nürnberg erbrachten Leistungen im Rahmen des Vollstreckungswesens. Eine Abnahme des Forderungsbestandes war bei den sonstigen öffentlichen Sonderrechnungen (-0,37 Mio. Euro) festzustellen. Dabei handelt es sich größtenteils um Erstattungsansprüche gegenüber dem Jobcenter Nürnberg. Die Forderungen gegen übrige Bereiche aus Transferleistungen verzeichnen zum Bilanzstichtag einen Bestand von 7,38 Mio. Euro. Dieser resultiert größtenteils aus Rückforderungen von Sozial- und Jugendhilfeleistungen. Bei den Forderungen gegen den öffentlichen Bereich und für Transferforderungen werden auch Wertkorrekturen gemäß dem städtischen Wertberichtigungskonzept vorgenommen. Diese Wertminderungen belaufen sich Ende des Jahres 2024 auf mittlerweile 1,17 Mio. Euro. Bei den Transferforderungen gegen private Unternehmen und übrige Bereiche erfolgten zudem Zweifelhaftstellungen in Höhe von insgesamt 1,51 Mio. Euro.

Die Abstimmung zwischen Hauptbuch (SAP FI) und Nebenbuch (SAP PSCD) war für das Jahr 2024 im Gegensatz zum Vorjahr nun bei allen Forderungsarten möglich. Es mussten keine Abweichungen mehr festgestellt werden. Bei den im Nebenbuch (SAP Debitoren) ermittelten kreditorischen Debitoren hingegen wurden wie in den Vorjahren für 2024 im Hauptbuch (SAP FI) wieder Differenzen festgestellt. Dies betrifft nun allerdings alle Forderungsarten. Der Grund hierfür liegt in der Migration auf die neue SAP Version S/4HANA und den damit zusammenhängenden systemseitigen Anpassungsarbeiten. Dabei war es aufgrund technischer Gegebenheiten bis zum Prüfungsende (Ende März 2026) nicht möglich, auf alle für eine valide Auswertung notwendigen Daten zuzugreifen. Im Nebenbuch werden bei den kreditorischen Debitoren folglich viel zu hohe Salden ausgewiesen. Ein Abgleich von Haupt- und Nebenbuch war insofern somit nicht möglich.

Die Ende November 2025 erfolgte Umstellung des SAP-Systems auf die neue Version S/4HANA hatte umfangreiche Auswirkungen auf alle Bereiche des Rechnungswesens bei der Stadt Nürnberg sowie der Mehrzahl der Eigenbetriebe. Aufgrund beträchtlicher Schwierigkeiten bei der Umsetzung eines neuen Berechtigungskonzeptes im Rahmen des Migrationsprojektes waren zum Umstellungszeitpunkt Ende November 2025 die für eine sinnvolle Sachbearbeitung erforderlichen systemseitigen Nutzungsberechtigungen stadtweit in vielen Fällen noch nicht eingerichtet. Die zum Zeitpunkt der Umstellung regulär vorhandenen Berechtigungen im System waren somit größtenteils unzureichend, um unter anderem eine sinnvolle und aussagekräftige Prüfung der Debitoren vornehmen zu können. Um die Sachbearbeitung im neuen System trotzdem durchführen zu können, war grundsätzlich die von den Benutzern täglich stundenweise zu aktivierende Berechtigungserweiterung „Rucksack“ erforderlich, so auch bei den Forderungen und sonstigen Vermögensgegenständen.1 Da die Berechtigungen des sogenannten „Rucksacks“ allerdings in Einzelfällen über die regulären, benutzerspezifischen Handlungsmöglichkeiten im System hinausgehen, kann nicht vollumfänglich ausgeschlossen werden, dass fehlerhafte Buchungen im System vorgenommen wurden. Dieses Risiko erhöhte sich durch die lange Dauer (Dezember 2025 bis einschließlich März 2026), in der der „Rucksack“ verfügbar war.

Die sonstigen Vermögensgegenstände setzen sich wie folgt zusammen:

Die Forderungen gegen Mitarbeitende resultieren gemäß der ausgewiesenen Buchungsdaten im SAP zum weit überwiegenden Teil aus Vorschusszahlungen. Dabei handelt es sich jedoch tatsächlich um die Begleichung von Rechnungen der Kirchen in Bayern für die Überlassung von Lehrpersonal für den Religionsunterricht an städtischen Berufsschulen. Die Rechnungsstellung bezieht sich hierbei immer auf abgelaufene Zeiträume. Die abgeordneten Lehrkräfte bekommen von der Stadt Nürnberg direkt kein Geld gezahlt, sondern weiterhin von den Kirchen in Bayern. Diese rechnen dann mit der Stadt Nürnberg ab. Die Abwicklung über das Vorschusskonto #26100000 ist technisch

1 Auch für die zahlreichen Auswertungen von Kreditoren, Debitoren und im Sachkontenbereich war die Aktivierung der Berechtigungserweiterung „Rucksack“ für die gesamte Dauer der Jahresabschlussprüfung erforderlich.

bedingt, da über SAP HCM keine Rechnungen beglichen werden können. Im Vergleich zum Vorjahr stieg der Saldo dieser Position um 113 TEuro auf 180 TEuro.

Die anderen sonstigen Vermögensgegenstände setzen sich größtenteils aus Forderungen aus der antizipativen Rechnungsabgrenzung zusammen. Hierbei handelt es sich um Abgrenzungsbuchungen für Erträge, die dem Berichtsjahr zuzuordnen sind, allerdings erst im Folgejahr zahlungswirksam zugehen. Im Gegensatz zum Vorjahr nahmen diese Posten in 2024 wieder deutlich um 9,98 Mio. Euro auf 58,52 Mio. Euro zu.

Ende 2024 ist in dieser Bilanzposition zudem wie schon für die Vorjahre die anteilige Anpassung des Freistellungsanspruchs für 2024 gegenüber dem Klinikum Nürnberg enthalten. Der bereits seit 2015 vorhandene Freistellungsanspruch der Stadt Nürnberg gegenüber dem Klinikum Nürnberg bezieht sich auf die in der städtischen Bilanz passivierten Pensions- und Beihilferückstellungen für aktive Mitarbeiter und Versorgungsempfänger, für die beim Kommunalunternehmen Klinikum aufgrund der dort abgeleisteten Dienstzeiten ebenfalls entsprechende Rückstellungen gebildet werden. Für die Versorgungsleistungen mussten 488 TEuro und für die Beihilfeleistungen 892 TEuro abgeschrieben werden.

Bei den zum 31.12.2024 abgegrenzten Sachverhalten sind im Hauptbuch als betragsmäßig größte Posten unter anderem debitorische Kreditoren in Summe von 6,46 Mio. Euro (Vorjahr: 1,17 Mio. Euro) vorhanden. Diese Posten konnten allerdings aufgrund der bereits beschriebenen Schwierigkeiten im Rahmen der Migration auf die neue Version S/4HANA nicht mit dem Nebenbuch abgeglichen werden.

Hingegen nachvollziehbare Abgrenzungen beinhalten unter anderem Verwaltungsgebühren im Rahmen von bauordnungsrechtlichen Verfahren (579 TEuro). Weitere bedeutsame Posten entfallen auf Erträge aus Gebühren, Eintrittsgeldern, Kostenerstattungen sowie Zinsen. Darüber hinaus werden in den anderen sonstigen Vermögensgegenständen analog zu den Vorjahren der konstante Vorschuss für das Beihilfecenter Erlangen (310 TEuro) sowie Kautionen (1 TEuro) und seit dem Jahr 2021 im Sozialhilfebereich vereinnahmte Kautionen für Übergangswohnungen von 178 TEuro ausgewiesen.

Die Forderungen aus der Umsatzsteuer reduzierten sich hauptsächlich aufgrund einer geringeren Vorsteuer um 83 TEuro auf insgesamt 2,06 Mio. Euro. In dieser Bilanzposition sind Buchungen aus der Umsatzsteuerveranlagung für November und Dezember des Berichtsjahres enthalten, die erst im Januar beziehungsweise Februar des Folgejahres fällig sind.

Die durchlaufenden Gelder enthielten viele Jahre lang hauptsächlich Altforderungen von Dienststellen, welche zwischenzeitlich in den Eigenbetrieb Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg ausgelagert wurden. Der debitorische Bestand war bereits zum 31.12.2023 vollständig ausgeglichen. Lediglich ein kreditorischer Posten in geringfügiger Höhe (365 Euro) ist nach wie vor vorhanden.

Die für das Jahr 2024 hier ausgewiesenen Verrechnungskonten setzen sich aus debitorischen Verrechnungskonten zusammen.

Die Verrechnungskonten bilden eine Vielzahl unterschiedlichster Sachverhalte ab, die teilweise bereits mehrere Jahre andauern. In einigen Fällen müssen nach Abwicklung dieser Geschäftsvorfälle die damit korrespondierenden Verrechnungskonten geschlossen werden. Der Gesamtsaldo der debitorischen Verrechnungskonten in Höhe von 6,79 Mio. Euro enthält als betragsmäßig bedeutsamste Geschäftsvorfälle wie schon in den Vorjahren unter anderem die offenen Posten im Rahmen der Kinder- und Jugendhilfe mit mittlerweile insgesamt 4,86 Mio. Euro (Vorjahr: 4,02 Mio. Euro). Die Abnahme der Verrechnung im Zusammenhang mit der einkommensorientierten Förderung von Wohnraum um 443 TEuro auf 1,15 Mio. Euro stellt eine bedeutsame Ursache für den Rückgang des Gesamtsaldos um 277 TEuro dar. Auch die Verrechnungen mit der Staatsoberkasse im Rahmen

der Ausbildungsförderung (BayAföG und Meister-BAföG; -407 TEuro) trugen hierzu bei. Als weitere bedeutsame Sachverhalte sind die durchlaufenden Posten der Friedhofsverwaltung von 214 TEuro zu nennen. Die in 2023 neu hinzugekommenen Verrechnungskonten im Rahmen von Heizkostenzuschüssen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAFöG) sowie nach dem Gesetz zur Förderung der beruflichen Aufstiegsfortbildung (AFBG) sind zum 31.12.2024 ausgeglichen.

Basis der zum 31.12.2024 ausgewiesenen Beträge waren die zum letzten Kassenabschluss des Berichtsjahres am 30.12.2024 nachgewiesenen Werte. Die Stadtkasse war am Bilanzstichtag 31.12.2024 geschlossen, so dass kein Tagesabschluss für diesen Tag erstellt wurde.

Im Kassenbestand ist der Barbestand mit 429,0 TEuro enthalten. Die Handvorschüsse wurden mit 233,0 TEuro und die Bestände der Zahlstellen mit 230,6 TEuro bilanziert. Darüber hinaus wies der Saldo des Verrechnungskontos der Rücklastschriften für die Zahlstellen 1,1 TEuro aus. Das Verrechnungskonto der Barkasse war mit einem Betrag von 1,0 TEuro noch nicht ausgeglichen. An eingenommenen, aber bei KaSt noch nicht eingelieferten Barzahlungen des Gesundheitsamtes, waren 1,5 TEuro aufgeführt.

Die Abschlusssalden der städtischen Geschäftskonten kumulierten sich auf ein Guthaben von insgesamt 30,9 Mio. Euro. An Fest- und Tagesgeldanlagen war ein Betrag von insgesamt 200,6 Mio. Euro eingestellt.

Auch das Verrechnungskonto für die von der Stadt verwalteten Stiftungen war zum Jahresabschluss noch nicht vollständig ausgeglichen und wies einen geringen Betrag von 0,4 TEuro aus. Die Clearingkonten wurden mit 92,6 TEuro bilanziert.

Unter dem Bilanzposten „Bezahlkarten Asyl“ waren die Guthaben auf dem Transaktionskonto beim PayCenter Freising mit einem Betrag von 3,2 TEuro eingestellt. Auf diesem Konto wurden außerdem auch die Mittel für Mietkautionen einer Wohnungsverwaltung (Liegenschaft nichtrechtsfähiger Stiftungen) in Höhe von 5,9 TEuro gebucht. Der bereits in der Vorperiode von Rpr getroffenen Feststellung konnte allerdings noch nicht abgeholfen werden, da zu diesem Zeitpunkt bereits der Buchungsschluss für den Jahresabschluss 2024 angeordnet worden war.

Für die einzelnen Klassen bei Schulen besteht zwischenzeitlich der Rechtsanspruch auf die Einrichtung von sogenannte Schulkonten. Die Kontostände zum 31.12.2024 waren über eine Saldenbestätigung der Sparkasse Nürnberg mit 346,7 TEuro nachgewiesen und wurden mit diesem Wert ausgewiesen. Für die in Zusammenhang für Bildung und Teilhabe eingerichteten Konten wurde ein Betrag von 144,3 TEuro eingestellt.

C. Aktive Rechnungsabgrenzung

Für die Bildung von Rechnungsabgrenzungsposten wurde gemäß Nr. 3.3.8 Abs. 3 AFB eine Geringfügigkeitsgrenze von 3.000 Euro für geringfügige, regelmäßig wiederkehrende Posten festgesetzt. Auf eine Aktivierung kann demnach verzichtet werden, wenn der abzugrenzende Einzelbetrag diese Grenze nicht übersteigt und das Jahresergebnis dadurch nicht wesentlich beeinflusst wird.

Der Rückgang der aktiven Rechnungsabgrenzungsposten um rund 0,93 Mio. Euro ist auf die geringeren sonstigen aktiven Rechnungsabgrenzungsposten (-2,02 Mio. Euro) zurückzuführen.

Aus den vorschüssig gezahlten Beamtenbezügen und -versorgungsleistungen für Januar 2025 wurden die auf das Staatstheater, die Eigenbetriebe sowie die auf die verbundenen Unternehmen (Sparkasse, Klinikum, Staatstheater, Verkehrs-Aktiengesellschaft Nürnberg) entfallenden Anteile jeweils als Forderungen in die Bilanz eingestellt. Diese Anteile sind damit nicht in der aktiven Rechnungsabgrenzung enthalten.

Die Position „Sozialhilfeleistungen nach dem SGB XII“ enthält die Sozialhilfeleistungen nach dem SGB XII, die im Dezember 2024 (PROSOZ-Läufe vom 19.12., 23.12. und 30.12.2024) im Voraus für den Monat Januar 2025 ausbezahlt wurden. Ursache für die höhere Abgrenzung waren die im Vergleich zum Vorjahr gestiegenen Sozialleistungen.

Bei den sonstigen aktiven Rechnungsabgrenzungsposten sind neben zahlreichen kleineren Posten insbesondere nachstehende in Folgeperioden erfolgswirksam zuzuordnende Beträge enthalten:

Kommunale Unfallversicherung Bayern Beitrag 2025 5,53 Mio. Euro

Microsoft Office Lizenzen für Folgejahre 0,41 Mio. Euro

Mitgliedsbeitrag 2025 Bayerischer Städtetag 0,25 Mio. Euro

Bayerischer Kommunaler Prüfungsverband Jahresbeitrag 2025 0,14 Mio. Euro

Buchungsbelege lagen vor. Die im Vorjahr für Aufwendungen des Jahres 2024 gebildeten aktiven

Rechnungsabgrenzungsposten wurden vollständig aufgelöst.

1.3.2.3 Passivseite

A. Eigenkapital

Im Einzelnen ergibt sich folgende Zusammensetzung:

Zu 1. Basiskapital Stadt

Das Basiskapital Stadt blieb gegenüber dem Vorjahr unverändert. Wie schon in den Vorjahren mussten zum 31.12.2024 keine erfolgsneutralen Korrekturbuchungen durchgeführt werden.

Zu 2. Kapitalzuschuss zur Versorgungsrücklage

Als Kapitalzuschuss zur Versorgungsrücklage werden die anteiligen Zahlungen der Eigenbetriebe, des Klinikums sowie der Stiftung Staatstheater Nürnberg ausgewiesen, da die Stadt auch für deren Beamte die Versorgungsrücklage bildet. Die Stadt Nürnberg ist nicht Mitglied im Bayerischen Versorgungsverband und verwaltet daher ihre Versorgungsrücklage selbst.

Seit dem 01.01.2018 besteht keine gesetzliche Verpflichtung zur Anlage in die Versorgungsrücklage mehr. Da infolgedessen im Berichtsjahr keine Zuführung vorgenommen wurde, wurden auch keine Erstattungen von den Töchtern eingefordert.

Zu 3. Grundstockvermögen der nichtrechtsfähigen Stiftungen

Durch die Übertragung von Vermögenswerten (Kunstgegenstände, Immobilien und Finanzmittel) in die Grundstockvermögen der im Vorjahr gegründeten nichtrechtsfähigen Hanne-und-Rudolf-Mittermeier-Stiftung (520.000,00 Euro) und der im aktuellen Berichtsjahr neu errichteten Kunststiftung

Kertz (1.049.400,00 Euro) wurde das Eigenkapital der Stadt erhöht. Es ergaben sich für den Bilanzposten in 2024 somit Zugänge in Höhe von insgesamt 1.569.400,00 Euro.

Zu 4. Zustiftungen ab 01.01.2005 bei den nichtrechtsfähigen Stiftungen

Der Bilanzposten erhöhte sich um 531.072,16 Euro auf 7.472.742,36 Euro. Diese Veränderung resultierte aus Nachlässen, deren Vermögenswerte als Zustiftungen in die nachfolgend aufgeführten nichtrechtsfähigen Stiftungen eingebracht wurden.

Zu 5. Zuführung aus der Ergebnisrücklage der nichtrechtsfähigen Stiftungen

Der Bilanzposten erhöhte sich um 29.483,82 Euro auf 2.966.199,01 Euro.

Die Stiftungsverwaltung führte aus der Kapitalerhaltungsrücklage angesparte Mittel bei Erwerb von Anlagevermögen in gleicher Höhe dem Basiskapital zu.

Die Zuführung von Mitteln in das Basiskapital aus den Rücklagenanteilen der einzelnen Stiftungen stellt sich wie folgt dar:

Zu 6. Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen der nichtrechtsfähigen Stiftungen

Insgesamt erhöhte sich das Basiskapital der nichtrechtsfähigen Stiftungen um 748.825,98 Euro auf -261.134,99 Euro. Dieser immer noch negative Saldo resultiert aus den in den Vorperioden hohen nicht ergebniswirksam und direkt gegen das Grundstockvermögen gebuchten Abwertungen auf den Wertpapierbestand. Im Berichtsjahr konnten nunmehr auf Grund der Wertaufholungen der vorgehaltenen Wertpapiere weitere Aufwertungen für nicht realisierte Kursgewinne vorgenommen werden. Entsprechend des abgestimmten Buchungsschemas werden diese im Gegensatz zu den tatsächlich realisierten Kursgewinnen ebenfalls nicht ergebniswirksam, sondern direkt gegen das Basiskapital gebucht.

Bei diesen Wertpapieren handelt es sich überwiegend um festverzinsliche Anleihen der Landesbanken. Die Stiftungsverwaltung hält diese Anlagen im Regelfall bis zum Fälligkeitstermin vor, so dass dann der volle Nominal- und damit weitgehend auch der Anschaffungswert wieder realisiert wird. Insoweit die Stiftungsverwaltung diese Anlagestrategie beibehält ist mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass spätestens zum Ende des Fälligkeitstermins die Anschaffungskosten wieder aufgeholt werden. Hinsichtlich seiner Aussagekraft ist der negative Saldo dieses Eigenkapitalpostens also relativiert zu betrachten.

Zu 1. Ergebnisrücklage

Die Ergebnisrücklage verändert sich nach Behandlung des Jahresüberschusses 2024 auf einen Stand von 487,0 Mio. Euro. Der Rückgang um 18,96 Mio. Euro entspricht dem negativen Ergebnis, das dem Kernhaushalt (inklusive der Ergebnisse der sogenannten Betriebe gewerblicher Art „U-Bahn“, „Ordnungsamt-Kennzeichenverkauf“, „Telekommunikationsnetz“ sowie dem Energiesparfonds in 2024) in Höhe von 18,96 Mio. Euro zuzuordnen ist, ohne die Ergebnisse der nichtrechtsfähigen Stiftungen (+377 TEuro) sowie der Kostendecker Marktamt (-841 TEuro) und Friedhofsverwaltung (-1,77 Mio. Euro). Der Verbrauch der Sonderrücklage Energiesparfonds in Höhe von 1,18 Mio. Euro wirkte sich hier entsprechend verlustmindernd aus für die ursprünglich resultierende Verminderung der Ergebnisrücklage um 20,14 Mio. Euro.

Zu 2. Sonderrücklage Energiesparfonds

Im Jahr 2022 wurde die Sonderrücklage Energiesparfonds in Höhe von 5,0 Mio. Euro neu gebildet. Nach Nr. 7.3.1.4 Bewertungsrichtlinie Bayern (BewR) werden hier Mittel zur Finanzierung der gemäß Stadtratsbeschluss am 28.09.2022 beschlossenen kurz- und mittelfristigen Energieeinsparmaßnahmen bei Gas, Fernwärme und Strom thesauriert. In 2024 wurden 1,18 Mio. Euro dieser Mittel für die beschleunigte LED-Umrüstung der Straßenbeleuchtung oder der Flutlichtanlagen auf Sportplätzen verwendet. In entsprechender Höhe hat sich die Sonderrücklage zugunsten der Ergebnisrücklage verringert (siehe oben zu 1.).

Zu 3. Rücklage für Gebührenausgleich externer Kostendecker (Friedhofsverwaltung)

Diese Sonderrücklage wurde im Jahr 2016 für die Zahngolderlöse der Friedhofsverwaltung gebildet. Die hierbei in den Vorjahren realisierten und noch nicht verbrauchten Mittel wurden aus dem Verlustvortrag der Friedhofsverwaltung umgebucht, da die Zahngolderlöse einer satzungsmäßigen Zweckbindung unterliegen. In 2024 nahmen diese Mittel um 124 TEuro auf 1,94 Mio. Euro zu.

Zu 4. Kapitalerhaltungsrücklage der nichtrechtsfähigen Stiftungen

Der Bilanzposten erhöhte sich um 241.159,16 Euro auf 1.047.790,96 Euro.

Zur Sicherstellung des Kapitalerhalts wurden die steuerlich unschädlich höchstmöglichen Einstellungen (höchstmögliche Einstellungen) in die Kapitalerhaltungsrücklage vorgenommen. Insgesamt wurden 270.642,98 TEuro eingestellt. Aus Mitteln der Kapitalerhaltungsrücklage wurden 29.483,82 TEuro für den Erwerb von Anlagevermögen verwendet. Hinsichtlich der Übertragungen in das Grundstockvermögen wird auf die Ausführungen unter Nr. 5 zum Basiskapital verwiesen.

Auf Grund der höchstmöglichen Einstellungen in die Kapitalerhaltungsrücklage konnte im Jahr 2024 für 35 der 37 nichtrechtsfähigen Stiftungen der Kapitalerhalt als erwirtschaftet angenommen werden.

Die angesammelte Kapitalerhaltungsrücklage beläuft sich auf insgesamt 1.047,8 TEuro. Aus dieser Rücklage wurden nur rd. 29,5 TEuro (durch Investition in Anlagevermögen) in das Basiskapital der Stiftungen übertragen. Die Mittel der Kapitalerhaltungsrücklage sollten in Anlagevermögen investiert werden, um daraus weitere Erträge für die Ausrichtungen und den Kapitalerhalt zu generieren.

Für die Altstadtfreunde Nürnberg Stiftung wurde keine Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage vorgenommen und der Inflationsausgleich des Eigenkapitals konnte ebenso nicht erreicht werden. Der Kapitalerhalt kann somit, wie bereits im Vorjahr, als nicht erwirtschaftet angesehen werden.

Die Hanne-und-Rudolf-Mittermeier-Stiftung wurde erst im Jahr 2023 neu begründet. Die Stiftungsmittel konnten im Jahr 2024 noch nicht bewirtschaftet werden, weshalb eine Beurteilung des Kapitalerhaltes noch nicht möglich ist. Die Veränderung des Eigenkapitals resultierte nur aus der Übertragung des Stiftervermögens und dem negativen Jahresergebnis. Der Beanstandung aus dem Vorjahr, dass Kosten für die Grundstücksbewertung nicht aktiviert wurden, konnte im Berichtsjahr noch nicht umgesetzt werden, da die Arbeiten für den Jahresabschluss 2024 bereits abgeschlossen waren.

Zu 5. Rücklage für Immobiliensanierungen der nichtrechtfähigen Stiftungen

Hierbei handelt es sich um weitere Finanzmittel der Stifter bei der Georg und Gisela Gottschalk Stiftung, welche für die Sanierung der eingebrachten Immobilie zurückgelegt werden. Nach erfolgter Sanierung erfolgt die Übertragung der Rücklage in das Basiskapital.

Der „Verlustvortrag nichtrechtsfähige Stiftung“ in Höhe von 21.328,59 Euro stammt aus dem Nachlass der in 2023 gegründeten Hanne-und-Rudolf-Mittermeier-Stiftung. Im Jahr 2024 konnten keine Erträge mehr für die zum 31.12.2024 aktivierte Immobilie verbucht werden. Allerdings waren hierfür Abschreibungen zu verzeichnen und es bestanden bereits rechtliche Zahlungsverpflichtungen. Der „Verlustvortrag externer Kostendecker Marktamt“ erhöhte sich aufgrund des Fehlbetrages in 2024 um 841 TEuro auf 5,24 Mio. Euro. Für das Jahr 2024 musste für den externen Kostendecker Friedhofsverwaltung im Gegensatz zum Vorjahr nun wieder eine Erhöhung des Verlustvortrages um 1,89 Mio. Euro auf 14,70 Mio. Euro ausgewiesen werden. Diese Zunahme ergibt sich aus dem Fehlbetrag von Frh für 2024 nach Ergebnisverwendung (1,77 Mio. Euro) zuzüglich der Zuführung der zweckgebundenen Rücklage für Zahngolderlöse (124 TEuro).

B. Sonderposten

Die Sonderposten erhöhten sich im Berichtsjahr um insgesamt 38,43 Mio. Euro bzw. 3,5 %. Im Einzelnen beruht dies auf Zugängen in Höhe von 96,91 Mio. Euro, Auflösungen in Höhe von 55,02 Mio. Euro sowie Abgängen in Höhe von 3,64 Mio. Euro.

Der Anstieg der Sonderposten ist im Wesentlichen auf die gestiegenen Sonderposten aus Zuwendungen zurückzuführen. Darüber hinaus ist auch eine Erhöhung bei den Sonderposten aus Kostenerstattungen und bei den sonstigen Sonderposten zu verzeichnen. Lediglich beim Sonderposten aus Beiträgen ist ein Rückgang festzustellen.

Die Sonderposten aus Zuwendungen erhöhten sich um 39,31 Mio. Euro auf 972,46 Mio. Euro. Dabei stehen den Zugängen in Höhe von 91,00 Mio. Euro Auflösungen in Höhe von 48,28 Mio. Euro und Abgänge in Höhe von 3,41 Mio. Euro gegenüber. Innerhalb der Sonderposten aus Zuwendungen entfallen die wesentlichen Posten mit 685,05 Mio. Euro (Vj.: 667,04 Mio. Euro) auf Zuwendungen des Landes (Freistaat Bayern) und mit 133,04 Mio. Euro (Vj.: 124,87 Mio. Euro) auf Investitionszuschüsse des Bundes.

Im Bereich der Sonderposten aus Zuwendungen enthalten die Zugänge des Berichtsjahres im Wesentlichen Zuweisungen vom Land (61,10 Mio. Euro) bzw. vom Bund (14,73 Mio. Euro). Die Zuweisungen vom Land beinhalten u.a. Zuwendungen nach Art. 10 FAG (insbesondere für Schulen und Kindertageseinrichtungen) in Höhe von 32,75 Mio. Euro sowie die Investitionspauschale nach Art. 12 FAG in Höhe von 9,30 Mio. Euro.

Die Sonderposten aus Beiträgen verringerten sich um 2,23 Mio. Euro bzw. 2,2 % auf 99,24 Mio. Euro. Hierbei stehen sich Zugänge u.a. für passivierte Stellplatzgelder sowie Straßenausbau- und Erschließungsbeiträge in Höhe von 2,48 Mio. Euro und Auflösungen/Abgänge in Höhe von 4,72 Mio. Euro gegenüber.

Die Sonderposten aus Kostenerstattungen erhöhten sich im abgelaufenen Geschäftsjahr um 982 TEuro auf 34,06 Mio. Euro. Hierbei stehen den Zugängen in Höhe von 3,00 Mio. Euro Auflösungen/Abgänge in Höhe von 2,01 Mio. Euro gegenüber. Der wesentliche Teil der Sonderposten aus Kostenerstattungen beruht auf Kostenbeteiligungen von privaten Unternehmen für Erschließungsund Baumaßnahmen von Straßen sowie Brücken aber auch auf Bauvorhaben an Schulen und Kindertageseinrichtungen.

Die „Sonstigen Sonderposten“ enthalten mit 277 TEuro Kostenbeteiligungen nach §§ 135a-c BauGB (Maßnahmen für den Naturschutz) und mit 25,17 Mio. Euro Sonderposten für nicht verwendete Mittel (ehemals kamerale Rücklagen). Diese enthalten u.a. zweckgebundene Gelder aus Stell- und Kinderspielplatzablösungen, Ablösungen für Öko-Ausgleichsflächen, Ausgleichszahlungen nach dem BayNatSchG und Gelder aus dem Verkauf von Sozialimmobilien.

Erhaltene Zuwendungen werden erst seit Einführung des kaufmännischen Rechnungswesens zum 01.01.2005 nach Zuschussgebern getrennt und den geförderten Vermögensgegenständen zugeordnet. Die Altbestände aus der Vermögensrechnung wurden zum Zeitpunkt der Eröffnungsbilanz nicht separat erfasst, es erfolgte lediglich eine pauschale Übernahme als sonstiger Sonderposten. Durch das Projekt zur Überprüfung des städtischen Grundvermögens konnten die Zuwendungen für Grund und Boden den einzelnen Maßnahmen/Vermögensgegenständen sachgerecht zugeordnet werden und der Bestand der sonstigen Sonderposten in den Vorjahren erheblich vermindert werden. Darüber hinaus konnte der Posten im Rahmen der bisherigen Inventuren und im Rahmen der im Vorjahr durchgeführten Berichtigung der aktivierten bzw. passivierten Werte aus der kameralen Vermögensrechnung bei den bebauten Grundstücken weiter bereinigt werden.

C. Rückstellungen

Die Rückstellungen belaufen sich in Summe auf rd. 2,00 Mrd. Euro und sind damit um 86,93 Mio. Euro höher als per Ende 2023. Dies entspricht einem Anstieg um 4,5 % nach 0,9 % im Vorjahr. Damit machen die Rückstellungen 30,1 % der Bilanzsumme (im Vorjahr: 29,4 %) aus.

Auch die Pensions- und Beihilferückstellungen hatten in 2024 einen deutlichen Anstieg zu verzeichnen. Gegenüber dem Vorjahr erhöhten sich diese um 62,11 Mio. Euro bzw. 3,7 %. Damit beläuft sich ihr Anteil an den Rückstellungen auf 88,2 %.

Die Rückstellungen für Verlustausgleiche erhöhten sich um 16,76 Mio. Euro bzw. 330,2 %. Ursächlich hierfür ist der Verlust des Klinikum Nürnberg. Weitere Erhöhungen betreffen die Rückstellungen für Instandhaltungen (+5,19 Mio. Euro bzw. +29,5 %) sowie die sonstigen Rückstellungen nach § 74 Abs. 1 Satz 2 KommHV-Doppik (+5,17 Mio. Euro bzw. 3,7 %).

Vermindert haben sich hingegen die Rückstellungen für Altersteilzeit (-1,94 Mio. Euro bzw. -19,3 %) sowie für Steuern (-844 TEuro bzw. -64,7 %).

Zu 1. Pensions- und Beihilferückstellungen

Die Pensions-/Versorgungsrückstellungen erhöhten sich in 2024 um 41,81 Mio. Euro bzw. um 2,9 %.

Die Rückstellungen umfassen die Versorgungsverpflichtungen gegenüber städtischen Beamten und die Verpflichtungen aus tarifvertraglichen Vereinbarungen (Zusatzversorgung). Zudem wurden die Verpflichtungen gegenüber Eigenbetriebsbeschäftigten aus Vordienstzeiten bei der Kernverwaltung ermittelt und berücksichtigt.

Soweit die Stadt Nürnberg gemäß Art. 107 b Beamtenversorgungsgesetz (BeamtVG) als frühere Dienstherrin für ehemalige Beamte verpflichtet ist, die Versorgungsbezüge im Versorgungsfall anteilig zu tragen, sind diese ebenfalls in den Pensionsrückstellungen enthalten. Dies ist der Fall, wenn Beamte von der Stadt Nürnberg versetzt oder nach vorheriger Zustimmung beider Dienstherren in den Dienst eines anderen Dienstherren übernommen werden. Betroffen davon sind ehemalige städtische Polizisten sowie von der Stadt zum Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung im Großraum Nürnberg (ZV KVÜ) gewechselte Beamte. Des Weiteren sind Rückstellungen für Pensionsverpflichtungen gegenüber ehemaligen Klinikums-Mitarbeitern enthalten.

Im Einzelnen entfallen die Pensions-/Versorgungsrückstellungen wie folgt auf die einzelnen Gruppen:

Der Großteil der Pensionsrückstellungen (97,5 %) entfällt auf städtische Mitarbeiter. Die Höhe dieser Rückstellungen wurde – wie in den Vorjahren auch – durch eine Berechnung mit Hilfe der zertifizierten Software „HPR Kommunal“ der Firma Haessler durchgeführt. Dabei wurde der Barwert nach dem Teilwertverfahren unter Verwendung der von der Finanzverwaltung allgemein anerkannten Heubeck’schen Richttafeln (2018 G) ermittelt. Bei der Ermittlung wurde gem. Ziff. 6.6.2 BewertR ein Zinssatz von 6 % (entsprechend den Vorgaben des Einkommensteuergesetzes (EStG)) zugrunde gelegt. Vor dem Hintergrund des tatsächlichen Zinsniveaus sind die Pensionsrückstellungen durch diese Vorgabe unterbewertet.

Die Höhe der Rückstellungen für ehemalige städtische Polizisten sowie ehemalige Klinikums-Mitarbeiter wurde aus den geleisteten Erstattungszahlungen abgeleitet. Für die zum ZV KVÜ gewechselten Beamten wurden die Rückstellungswerte aus dem dort erstellten Pensionsgutachten zugrunde gelegt und entsprechend der Dienstzeiten aufgeteilt.

Des Weiteren werden seit Gründung des Kommunalunternehmens Klinikum Nürnberg immer wieder Mitarbeiter der Stadt Nürnberg zeitweise dorthin abgeordnet. Für diese Mitarbeiter ist die Stadt Nürnberg grundsätzlich verpflichtet, die Pensions- und Beihilfezahlungen zu übernehmen. Allerdings wurde vertraglich vereinbart, dass sich das Klinikum an diesen Zahlungen beteiligt. Bei der Stadt wurde daher 2015 erstmalig ein entsprechender Freistellungsanspruch aktiviert und in den Folgejahren fortgeschrieben. Dieser beläuft sich zum 31.12.2024 auf 37,74 Mio. Euro.

Verpflichtungen aus der Zusatzversorgung von Arbeitnehmern sind nicht in der Bilanz ausgewiesen, da es sich nur um mittelbare Pensionsverpflichtungen handelt. Für diese wurden Angaben zur Art und Ausgestaltung der Versorgungszusagen, zur Höhe des Umlagesatzes sowie zur Summe der umlagepflichtigen Gehälter im Anhang gemacht.

Die Beihilferückstellungen werden als prozentualer Anteil der jeweiligen Pensions- bzw. Versorgungsrückstellungen berechnet. Die zugrundeliegenden Prozentsätze ermitteln sich aus dem Verhältnis der angefallenen Beihilfeaufwendungen für Versorgungsempfänger zu den Pensions- bzw. Versorgungszahlungen pro Beschäftigtengruppe (im Durchschnitt der letzten drei Jahre). 2024 sind die Beihilferückstellungen erneut stark gestiegen. Der Anstieg beläuft sich auf 20,30 Mio. Euro bzw. 7,7 %.

Die Rückstellungen für Beihilfen von Rentnern in Höhe von 316 TEuro betreffen Mitarbeiter des Klinikums. 2019 hatte die Stadt Nürnberg Teile der Pensions- und Beihilferückstellungen für Mitarbeiter des Klinikums übernommen.

Veränderung der Beihilferückstellungen im Zeitablauf:

Zu 2. Rückstellungen für Altersteilzeit

Die Rückstellungen wurden durch eigene Berechnungen mit Hilfe der versicherungsmathematischen Rechensoftware „Haessler Pensionsrückstellung HPR Kommunal“ ermittelt. Die für die Berechnung erforderlichen Daten wurden über eine Auswertung des SAP Moduls HCM erzeugt und über eine Schnittstelle in die Berechnungssoftware übernommen. Der Rückgang der Rückstellungen resultiert vor allem aus dem Tarifbereich, da derzeit dort keine neuen Altersteilzeitvereinbarungen möglich sind.

Nicht in die Berechnung einbezogen werden bislang Rückstellungen im Rahmen von Sabbatvereinbarungen, obwohl diese in vielen Fällen bezüglich Laufzeit und Ausgestaltung mit den Altersteilzeitrückstellungen vergleichbar sind. Gem. § 74 Abs. 1 Nr. 2 KommHV-Doppik sind Rückstellungen für Lohn- und Gehaltszahlungen für Zeiten der Freistellung von der Arbeit im Rahmen von Altersteilzeit und ähnlichen Maßnahmen zu bilden, sofern diese wesentlich sind. Dies gilt nach Ansicht von Rpr auch für Sabbatvereinbarungen, da hier ebenfalls Arbeitszeit angespart wird. Nach Rücksprache mit Stk sollten diese erstmalig bei der Rückstellungsberechnung im Jahresabschluss 2024 erfolgen. Aufgrund anderweitiger Projekte, insbesondere im Zusammenhang mit der Umstellung auf SAP S/4HANA, konnte die erforderliche Auswertung zum 31.12.2024 noch nicht IT-technisch umgesetzt werden, so dass Rückstellungen aus Sabbatvereinbarungen auch im aktuellen Jahresbeschluss nicht enthalten sind.

Zu 3. Rückstellungen für unterlassene Instandhaltungen

Die eingestellten Rückstellungen in Höhe von 22,80 Mio. Euro betreffen mit 8,80 Mio. Euro den Hoch- und mit 14,00 Mio. Euro den Tiefbaubereich. Die entsprechenden Meldungen der Dienststellen für die geplanten Maßnahmen und deren voraussichtlichen Kosten wurden vorgelegt. Die zugrundeliegenden Maßnahmen konnten gemäß den Angaben im Anhang infolge fehlender Finanzmittel und mangelnder Personalkapazität im Berichtsjahr nicht durchgeführt werden. Einzelne, bereits in den Vorjahren ausgeführte Maßnahmen wurden mit einer aktualisierten Kostenschätzung im Jahresabschluss 2024 fortgeführt. Die Erhöhung der Rückstellungen um 5,19 Mio. Euro ist sowohl auf die Erhöhung der Hochbau-Baupauschale als auch auf eine gestiegene Rückstellung für Tiefbaumaßnahmen zurückzuführen.

Zu 4. Rückstellungen für Altlasten

Die Rückstellungen für die Sanierung von Altlasten erhöhten sich im Berichtsjahr um 100 TEuro auf 5,6 Mio. Euro. Der Anstieg ist auf die Neubewertung einer Altlastenverdachtsfläche in der Flachslander Straße zurückzuführen. Beim Großteil der Sanierungsfälle ist der Status unverändert geblieben, es stehen weitere Untersuchungen und vorbereitende Maßnahmen an. Die Wertansätze der Rückstellungen wurden in diesen Fällen beibehalten.

Zu 5. Bezirksumlagerückstellungen

2023 war eine Finanzausgleichsrückstellung in Höhe von 15,90 Mio. Euro gebildet worden. Diese besteht fort. Da sich die Umlagekraft in Nürnberg 2026 erwartungsgemäß schlechter entwickelt als

für Rest-Mittelfranken, ist mit keiner Nachzahlung zur rechnen. Für 2024 war daher keine Rückstellungsbildung veranlasst.

Zu 6. Steuerrückstellungen

Die Steuerrückstellungen belaufen sich auf 460 TEuro. Sie entfallen zu 355 TEuro auf voraussichtliche Umsatzsteuernachholungen bei den Betrieben gewerblicher Art, vorwiegend aufgrund der Erkenntnisse der Betriebsprüfung.

Zum 31.12.2023 bestanden Ertragsteuerrückstellungen in Höhe von 1,09 Mio. Euro. Davon wurden 820 TEuro in 2024 verbraucht. Weitere 274 TEuro konnten aufgelöst werden; neu gebildet wurden 105 TEuro. Damit belaufen sich die Steuerrückstellungen für zu erwartende Ertragsteuerzahlungen zum 31.12.2024 auf 105 TEuro. Diese betreffen den Veranlagungszeitraum 2024.

Zu 7. Rückstellungen für Haftungs- und Prozessrisiken

Die Rückstellungen für Haftungs- und Prozessrisiken betreffen mit 3,88 Mio. Euro das Rechtsamt und mit 134 TEuro das Jugend- und das Sozialamt. Weitere 145 TEuro entfallen auf eine Rückstellung für drohende Haftungsrisiken aus einer Bürgschaft gegenüber einem Sportverein. Diese ist gegenüber dem Vorjahr unverändert.

Seitens des Rechtsamtes wurden die Prozessrisiken mittels einer Prozessliste für anhängige Verfahren ermittelt.

Gegenüber dem Vorjahr wurden 12 TEuro an Rückstellungen verbraucht. 110 TEuro konnten aufgelöst werden. Neu gebildet wurden Rückstellungen in Höhe von 40 TEuro.

Unter der Vermögensrechnung sind gem. § 75 KommHV-Doppik unter anderem auch Bürgschaften als Eventualverbindlichkeiten auszuweisen. Zum 31.12.2024 wurden unter der Bilanz Bürgschaften in Höhe von 504 Mio. Euro (+ 101 Mio. Euro) ausgewiesen. Die Erhöhung betrifft maßgeblich den Bereich Schule und Soziales. Dort haben sich die Bürgschaften um 113 Mio. Euro auf 317 Mio. Euro erhöht.

Zu 8. Rückstellungen für Verlustausgleiche an verbundene Unternehmen

Die Rückstellungen enthalten die bei Aufstellung des städtischen Abschlusses voraussichtlichen Verlustausgleiche für folgende Unternehmen:

2024 wurden Rückstellungen in Höhe von 1,99 Mio. Euro verbraucht, 200 TEuro konnten ertragswirksam aufgelöst werden. Neu gebildet wurden Rückstellungen für Verluste aus 2024 in Höhe von 18,95 Mio. Euro. Diese betreffen das Klinikum Nürnberg (18,05 Mio. Euro) sowie die noris inklusion gGmbH (900 TEuro).

Zu 9. Rückstellung für Zweckausrichtungsverpflichtungen

Der Bestand an Zweckausrichtungsrückstellungen erhöhte sich im Vergleich zum Vorjahr um 55 TEuro auf 493 TEuro. Die Veränderung resultiert aus der Bildung neuer Zweckausrichtungsrückstellungen in Höhe von 366 TEuro sowie aus den aus dieser Rückstellung geleisteten Ausrichtungen in Höhe von 311 TEuro. Weitere Ausreichungen der nichtrechtsfähigen Stiftungen erfolgten aus den erwirtschafteten Überschüssen des laufenden Wirtschaftsjahres.

Insgesamt wiesen 17 dieser insgesamt 37 Stiftungen zum Jahresendbestand 2024 (in Relation zum Anfangsbestand) höhere Beträge an Zweckausrichtungsrückstellungen aus. Für die im Berichtsjahr neu gegründete Kunststiftung Kertz wurde erstmals eine Zweckausrichtungsrückstellung gebildet, weshalb kein Anfangsbestand eingestellt war. Bei neun dieser Stiftungen wurden die ausgewiesenen Anfangsbestände vollständig ausgereicht, womit eine entsprechend der steuerlichen Vorschriften zeitnahe Verwendung nachgewiesen ist. Bei weiteren fünf Stiftungen lagen Erträge unter 45 TEuro gemäß § 55 Abs. 1 Nr. 5 Satz 4 AO vor, weshalb eine Ausrichtung über die Zwei-Jahresfrist hinaus steuerlich unschädlich ist. Bei zwei Stiftungen mit Einnahmen über 45 TEuro waren die in der Vorperiode rückgestellten Mittel einmal nicht und einmal nur teilweise ausgerichtet. In diesen Fällen wäre eine steuerlich zeitnahe Verwendung noch im Jahr 2026 möglich.

19 nichtrechtsfähige Stiftungen wiesen im Vergleich zum Anfangsbestand niedrigere Endbestände aus. Hiervon wurden bei 14 Stiftungen die ausgewiesenen Anfangsbestände vollständig ausgereicht, womit die entsprechend den steuerlichen Vorschriften zeitnahe Verwendung nachgewiesen ist. Bei drei Stiftungen beliefen sich die Erträge unter 45 TEuro, sodass der Ausnahmetatbestand aus § 55 Abs. 1 Nr. 5 Satz 4 AO Anwendung findet. In diesen Fällen ist keine zeitnahe Verwendung erforderlich. Bei zwei Stiftungen lagen Erträge über 45 TEuro vor, so dass diese Mittel innerhalb der Zwei-Jahresfrist ausgerichtet werden müssen.

Für die im Vorjahr gegründete Hanne-und-Rudolf-Mittermeier-Stiftung konnten keine Mittel zur Ausrichtung bereitgestellt werden, da das Stiftungsvermögen im Berichtsjahr noch nicht zur Bewirtschaftung zur Verfügung stand.

Rpr prüfte in Stichproben, ob die Ausrichtungen in Übereinstimmung mit den in den Stiftungssatzungen getroffenen Regelungen hinsichtlich Ausrichtungsempfänger, Betragshöhe und Stiftungszweck vorgenommen wurden. Es ergaben sich hier keine Beanstandungen.

Zu 10. Rückstellungen für Urlaub

Die Urlaubsrückstellungen sind 2024 um 479 TEuro bzw. 4,1 % gestiegen. Für die Ermittlung wurden 220 Arbeitstage zugrunde gelegt. Neben laufenden Zahlungen werden auch Einmalzahlungen wie Weihnachts- oder Urlaubsgeld sowie Zuführungen zu Pensionsrückstellungen berücksichtigt.

Zu 11. Rückstellungen für nicht ausgereichte Leistungsentgelte

Gem. § 18 TVÖD besteht die grundsätzliche Verpflichtung zur jährlichen Auszahlung des festgestellten Leistungsentgeltvolumens. Diese Verpflichtung besteht in analoger Anwendung auch für nicht ausgeschüttete Leistungsbezüge im Beamtenbereich. Für noch nicht vollständig ausgeschüttete Leistungsentgelte und -bezüge wurde eine Rückstellung i.H.v. 116 TEuro gebildet.

Zu 12. Sonstige Rückstellungen nach § 74 Abs. 1 Satz 2 KommHV-Doppik

2016 wurde das Trägerdarlehen SÖR in Höhe von 6,70 Mio. Euro durch die Stadt in Eigenkapital für SÖR umgewandelt. Zwischen der Stadt und dem BKPV besteht Uneinigkeit darüber, ob der Betrag zu aktivieren oder als Aufwand zu behandeln ist. Da eine abschließende Klärung noch aussteht, wurde aufgrund des Vorsichtsprinzips in Vorjahren eine entsprechende Rückstellung gebildet. Diese besteht unverändert fort.

Inwieweit die Einbringung des Sondervermögens Klinikum Nürnberg und die darauffolgende Erhöhung des Beteiligungsbuchwerts im Jahr 2010 zutreffend war, ist ebenfalls offen. Seitens des BKPV und der Stadt Nürnberg bestehen unterschiedliche Auffassungen darüber, ob Einlagen in strukturelle Verlustbetriebe werthaltig sind und aktiviert werden können. In der Vergangenheit wurden Einlagen in das Klinikum aktiviert, zugleich aber aus Vorsichtsgründen Rückstellungen in Höhe der aufgedeckten stillen Reserven gebildet. Die abschließende Entscheidung ist durch die Rechtaufsichtsbehörde zu treffen. Solange die endgültige Klärung noch aussteht, bleibt die Rückstellung grundsätzlich bestehen.

Des Weiteren hat die Stadt Nürnberg Grundstücke in die Eigenbetriebe NüBad und NüSt eingebracht und diese werterhöhend bei den Einlagen berücksichtigt. Da es sich auch bei diesen um strukturelle Verlustbetriebe handelt, wurden aus Vorsichtsgründen Rückstellungen in Höhe der aufgedeckten stillen Reserven gebildet. Diese bestehen bis zur Klärung durch die Rechtsaufsichtsbehörde fort.

Die drohenden Steuerrückzahlungen betreffen die Gewerbesteuer eines Unternehmens. Der Steuerschuldner hatte in der Vergangenheit Einspruch gegen die zugrundeliegenden Gewerbesteuermessbescheide beim Finanzamt München eingelegt. Zwischenzeitich ist das Verfahren beim BFH anhängig. Durch die Rückstellung wird das Risiko der Gewerbesteuerrückzahlung zuzüglich Zinsen

abgebildet. Weitere Verfahren, bei denen Einspruch oder Klage gegen Gewerbesteuermessbescheide eingereicht wurde, sind bislang nicht berücksichtigt. Nach Auskunft des Kassen- und Steueramts soll dies künftig erfolgen.

Die Rückstellungen für die drohende Rückzahlung von Vorschusszahlungen im Bereich Asyl wurden um 6,08 Mio. Euro erhöht. Die Erhöhung betrifft die voraussichtliche Rückzahlung für das Jahr 2024. Des Weiteren sind in den Rückstellungen die voraussichtlichen Rückzahlungen für die Jahre 2022 und 2023 enthalten, da die entsprechenden Bescheide noch nicht ergangen sind. Wie bereits in der Jahresabschlussprüfung 2022 festgestellt, waren bei der Ermittlung der Rückstellungen 2022 die erwarteten Erstattungen für einzelne Quartale nicht gegengerechnet worden. Die Rückstellung ist daher um 7,8 Mio. Euro zu hoch und im Folgejahr aufzulösen.

Die drohende Ausgleichszahlung aus dem U-Bahn-Pachtvertrag betrifft Zahlungen an die Stadt Fürth für U-Bahnleistungen. Die im Vorjahr gebildete Rückstellung wurde in Höhe von 2,6 Mio. Euro verbraucht. 462 TEuro konnten aufgelöst werden. Neu gebildet wurde eine Rückstellung in Höhe von 2,38 Mio. Euro für 2024.

In der Position „Sonstiges“ sind unter anderem Rückstellungen für die überörtliche Prüfung in Höhe von 400 TEuro sowie für mögliche Rückzahlungen für Coronahilfen in Höhe von 1,07 Mio. Euro enthalten.

D. Verbindlichkeiten

Zur Umschuldung und zur Finanzierung von Investitionen wurde am 08.05.2013 zusammen mit der Stadt Würzburg eine Anleihe über 100 Millionen Euro erfolgreich am Kapitalmarkt platziert. Der Anteil der Stadt Nürnberg betrug 80 Mio. Euro. Mit Ablauf der Laufzeit von 10 Jahren wurde der städtische Anteil dieser endfälligen Anleihe im Kalenderjahr 2023 vollständig zurückgezahlt.

Die Verbindlichkeiten aus Krediten von Kreditinstituten sind im Berichtsjahr aufgrund von neuen Kreditaufnahmen um rd. 10,52 Mio. Euro auf nunmehr 1,31 Mrd. Euro angestiegen. Diese Verbindlichkeiten betreffen Darlehen verschiedener Kreditinstitute. Der Gesamtbetrag ist anhand von Saldenmitteilungen/-bestätigungen nachgewiesen.

Im Bereich der sonstigen inländischen Investitionskredite verringerte sich das Kreditvolumen um 9,60 Mio. Euro auf nunmehr 201,51 Mio. Euro. Bei dem dort ausgewiesenen Kreditvolumen handelt es sich um arrangierte Schuldscheindarlehen gegenüber Versicherungen. Diese Darlehen sind durch Saldenmitteilungen bzw. Tilgungspläne nachgewiesen.

Im Bereich der sonstigen ausländischen Investitionskredite verringerte sich das Kreditvolumen tilgungsbedingt um 1,08 Mio. Euro auf nunmehr 31,86 Mio. Euro. Hierbei handelt es sich um Schuldscheindarlehen für Investitionen bei ausländischen Lebensversicherungen. Diese Darlehen sind durch Saldenmitteilungen bzw. Tilgungspläne nachgewiesen.

Im Haushaltsjahr 2024 wurde sechsmal ein Kassenkredit in Anspruch genommen, wobei der Höchststand des Kassenkredites 115 Mio. Euro betrug. Der durch die Haushaltssatzung der Stadt Nürnberg für das Haushaltsjahr 2024 festgesetzte Höchstbetrag der Kassenkredite von 280 Mio. Euro wurde stets eingehalten. Zum Bilanzstichtag bestanden keine Kassenkredite.

Die Position „Kontokorrentkonten“ beinhaltet die Bankverrechnungskonten, die zum Stichtag einen kreditorischen Saldo aufweisen. Nachgewiesen sind die Salden dieser Konten mittels Kontoauszüge.

Der Posten Kontokorrentkonten der verbundenen Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen und rechtsfähige Stiftungen weist in Höhe von 114,28 Mio. Euro die Betriebsmittelkonten der verbundenen Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen sowie die Guthaben der rechtsfähigen Stiftungen aus. Der Bestand der Kontokorrentkonten wird durch das Kassen- und Steueramt (KaSt/3) monatlich an die verbundenen Unternehmen, Eigenbetriebe und Stiftungen gemeldet. Der Bestand zum 31.12.2024 ist mittels Rückmeldungen der verbundenen Unternehmen bestätigt.

Auch die Überprüfung der Bestände der rechtsfähigen Stiftungen ergab Übereinstimmung mit den von den Stiftungen geführten Konten „liquide Mittel Stadtkasse“.

Kreditwirtschaft

Die folgende Tabelle zeigt die Entwicklung der Verschuldung der Stadt Nürnberg im Kernhaushalt ohne ÖPP-Verbindlichkeiten lt. Schuldenstatistik seit 2012:

Veränderung

in %

Veränderung

in %

Im Vergleich zum Vorjahr hat sich die Verschuldung gemäß o. g. Schuldenstatistik im Kernhaushalt geringfügig um 0,2 Mio. Euro verringert, allerdings erfolgte eine Ausweitung der ÖPP- Verbindlichkeiten. Unter Berücksichtigung dieser beträgt die Verschuldung im Kernhaushalt 1.789,7 Mio. Euro und hat sich damit um 25,6 Mio. Euro erhöht. Aufgrund der weiterhin hohen Investitionstätigkeit muss auch für die kommenden Jahre mit einem weiteren Anstieg der Verschuldung gerechnet werden.

Aufgrund der immer weiter fortschreitenden Verschuldung fordert die Aufsichtsbehörde seit Jahren die Stadt Nürnberg auf, die Bemühungen, den Anstieg der Schuldenlast endlich zu stoppen bzw. mittelfristig zu reduzieren, deutlich zu intensivieren. So wurde die Genehmigung der vorgesehenen Kreditaufnahme für 2025 nur unter der aufschiebenden Bedingung, dass ein vertieftes Haushaltskonsolidierungskonzept erstellt und beschlossen wird, ausgesprochen.

Wie in den Vorjahren wurde ein Kommunalschulden-Vergleich deutscher Großstädte aufgestellt. Die Vergleichsdaten wurden der „Regionaldatenbank Deutschland“ des Statistischen Bundesamtes entnommen. Grundlage für den folgenden Auszug ist dabei die Verschuldung der jeweiligen Kernhaushalte (ohne Eigenbetriebe).

Schulden

2022

Schulden

2023

Schulden

2022

Schulden

2023

Schulden

2024

Aufgrund der hohen Investitionstätigkeit in München sind dort die Schulden enorm auf über 5,5 Mrd. Euro angestiegen und haben damit den Pro-Kopf-Schuldenstand von Nürnberg erheblich übertroffen. Dennoch schneidet Nürnberg im Vergleich zu den bayerischen Großstädten weiterhin schlecht ab. Die Pro-Kopf-Verschuldung der Stadt Nürnberg beträgt 3.395 Euro und liegt damit 618 Euro über dem Durchschnitt der vergleichbaren Städte Bayerns und ist damit mehr als doppelt so hoch wie in Augsburg.

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes betrugen die Schulden der kreisfreien Gemeinden bundesweit 58,73 Mrd. Euro, was zum 31.12.2024 einer Verschuldung von 2.752 Euro je Einwohner entspricht. Gegenüber dem Vorjahr hat sich damit die durchschnittliche Pro-Kopf-Verschuldung der kreisfreien Städte um 317 Euro erhöht. In Nürnberg ist die Verschuldung pro Einwohner nur um 25 Euro auf nunmehr 3.395 Euro pro Einwohner unterdurchschnittlich angestiegen. Dennoch gehört Nürnberg auch im bundesweiten Ranking weiterhin zu den überdurchschnittlich hoch verschuldeten kreisfreien Städten.

Bezüglich der Pro-Kopf-Verschuldung betrifft, weisen lediglich die durch hohe Kassenkredite belas-

teten Städte Nordrhein-Westfalens sowie Hannover und Ludwigshafen ein noch höheres Schulden-

niveau aus. Die kreisfreien Städte aus Rheinland-Pfalz profitieren vom Landesprogramm „Partner-

schaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz“, wodurch landesweit die kommunalen

Schulden um 10,2 % verringert werden konnten. So hat lediglich noch Ludwigshafen einen höhere

Pro-Kopf-Verschuldung als Nürnberg.

Da für die Folgejahre mit einer weiteren Ausweitung der städtischen Verschuldung geplant wird (Hafenbrücken, Ersatzspielstätte Opernhaus, Frankenschnellweg, Stadionneubau), ist davon auszugehen, dass Nürnberg im Vergleich mit vergleichbaren Städten weiterhin zu den überdurchschnittlich verschuldeten Städten gezählt werden muss.

Bei den verkauften Darlehen handelt es sich um zinsverbilligte Darlehensforderungen aus dem sozialen Wohnungsbau, welche im Jahr 1996 an eine Bank verkauft wurden. Da vertraglich vereinbart wurde, dass die Stadt die Darlehen weiterhin verwaltet, wurde für jedes Darlehen eine Forderung sowie eine Verbindlichkeit in gleicher Höhe erfasst. Zwischenzeitlich wurde das Darlehen komplett getilgt, so dass Verbindlichkeiten aus verkauften Darlehen zum Stand 31.12.2024 nicht mehr bestehen.

Die Leibrentenverpflichtung zum Bilanzstichtag resultiert aus einem Grundstückskauf der Stadt. Die Bewertung erfolgte gemäß Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen vom 01.12.2023 zum Kapitalwert entsprechend der vom Statistischen Bundesamt am 25.07.2023 veröffentlichten Vervielfältiger für Bewertungsstichtage ab 01.01.2024.

Die Position der sonstigen kreditähnlichen Rechtsgeschäfte wird maßgeblich durch 22 kreditähnliche Rechtsgeschäfte aus der Forfaitierung mit Einredeverzicht im Rahmen von Public-Private-Partnership (PPP bzw. ÖPP) -Projekten im Schulbereich geprägt. Die erforderlichen rechtsaufsichtlichen Genehmigungen liegen für alle Einzelprojekte vor. Die Verbindlichkeiten aus Public-Private-Partnership-Projekten erhöhten sich um 25,75 Mio. Euro auf 248,21 Mio. Euro. Ursächlich hierfür war die Fertigstellung des 1. Bauabschnitts der Grundschule in der Maiacher Straße, wodurch entsprechende kreditähnliche Rechtsgeschäfte im Volumen von 46,62 Mio. Euro wirksam wurden.

Daneben werden unter sonstigen kreditähnlichen Rechtsgeschäften noch Verbindlichkeiten ausgewiesen, die daraus entstehen, dass Mieter städtischer Gebäude Reparaturen und Instandhaltungsmaßnahmen an den Mietobjekten auf eigene Kosten wahrnehmen und dafür im Gegenzug über einen vorgegebenen Zeitraum mietfrei wohnen dürfen (32 TEuro).

Die Bestände zum 31.12.2024 geben die offenen Posten bei den jeweiligen Kreditoren wieder. Der Gesamtsaldo der Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen ist im Vergleich zu den Vorjahren nun nochmals deutlich gesunken. Die Abnahme beläuft sich Ende 2024 auf 48,69 Mio. Euro. Dies ist wie schon im Vorjahr auf den Rückgang um 49,24 Mio. Euro bei den Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen zurückzuführen. Bei den anderen Verbindlichkeitsarten waren die Veränderungen zum Vorjahr vergleichsweise gering. Die Verbindlichkeiten gegenüber inländischen Kreditoren stiegen moderat um 307 TEuro und gegenüber ausländischen Kreditoren um

287 TEuro. Die Zahlungsverpflichtungen gegenüber Sondervermögen blieben im Vergleich zum Vorjahr mit 4,43 Mio. Euro weitestgehend konstant. Zum Prüfungszeitpunkt Mitte März 2026 waren die zum 31.12.2024 vorhandenen und fälligen Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen zu 99,97 % ausgeglichen.

Zu 1. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen gegenüber inländischen Kreditoren

In diesem Posten werden zum 31.12.2024 insgesamt knapp 6.400 Kreditoren ausgewiesen. Der Gesamtsaldo der Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen gegenüber inländischen Kreditoren beläuft sich Ende 2024 auf 49,34 Mio. Euro (Vorjahr: 49,04 Mio. Euro). Die hier verbuchten Zahlungsverpflichtungen für Hoch- und Tiefbaumaßnahmen (inklusive U-Bahninfrastruktur) summieren sich auf 14,09 Mio. Euro und liegen damit 2,19 Mio. Euro über dem Niveau des Vorjahres (11,90 Mio. Euro). In dieser Bilanzposition werden zum 31.12.2024 des Weiteren Verbindlichkeiten im Zusammenhang mit dem Erwerb von Grundstücken (4,08 Mio. Euro) ausgewiesen. Weitere hier vorhandene Verbindlichkeiten resultieren unter anderem aus dem Bereich der Jugendhilfe. Diese belaufen sich Ende 2024 auf 2,52 Mio. Euro. Für den Schulbereich sind zum 31.12.2024 Zahlungsverpflichtungen von 3,56 Mio. Euro enthalten. Im Rahmen des U-Bahnbaus belaufen sich Ende 2024 die Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen gegenüber inländischen Kreditoren insgesamt auf 2,84 Mio. Euro. Im Gegensatz zum Vorjahr (0,91 Mio. Euro) hat die Summe der hier im Zusammenhang mit der U-Bahn verbuchten Zahlungsverpflichtungen nun wieder um 1,93 Mio. Euro zugenommen. Beim Abgleich der debitorischen Kreditoren im Haupt- und im Nebenbuch mussten im Gegensatz zum Vorjahr nun wieder Abweichungen festgestellt werden. Dies betrifft nun allerdings alle Verbindlichkeitsarten. Der Grund hierfür liegt, wie bereits bei den Ausführungen zur Prüfung der Forderungen und sonstigen Vermögensgegenstände erläutert wurde, in der Migration auf die neue SAP Version S/4HANA und den damit zusammenhängenden systemseitigen Anpassungsarbeiten. Dabei war es aufgrund technischer Gegebenheiten bis zum Prüfungsende (Ende März 2026) nicht möglich, auf alle für eine valide Auswertung notwendigen Daten zuzugreifen. Im Nebenbuch werden auch bei den debitorischen Kreditoren folglich viel zu hohe Salden ausgewiesen. Ein Abgleich von Haupt- und Nebenbuch war insofern hier ebenfalls nicht möglich.

Zu 2. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen gegenüber verbundenen Unternehmen

Dieser Bilanzposten reduzierte sich im Vergleich zum Vorjahr bis zum 31.12.2024 in Summe nochmals deutlich um 49,24 Mio. Euro auf insgesamt 64,19 Mio. Euro. Der Hauptgrund hierfür liegt in der Tilgung von zwei weiteren Raten in Höhe von insgesamt 50,0 Mio. Euro aus den Anteilsrückkäufen der Wohnungsbaugesellschaft wbg von den Stadtwerken Nürnberg. Zudem sanken die Zahlungsverpflichtungen gegenüber der WBG KOMMUNAL GmbH aus für die Stadt Nürnberg durchgeführte Baumaßnahmen von Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen im Vergleich zum Vorjahr um 949 TEuro auf 2,20 Mio. Euro. Zuwächse waren zum Bilanzstichtag 31.12.2024 bei den Verbindlichkeiten gegenüber der Noris-Arbeit gemeinnützige Beschäftigungs-GmbH (NOA) (+425 TEuro) und gegenüber der N-ERGIE Netz GmbH (+682 TEuro) festzustellen. Auch die Zahlungsverpflichtungen gegenüber der Verkehrs-Aktiengesellschaft VAG erhöhten sich wieder um 639 TEuro auf 2,56 Mio. Euro. Darin ist unter anderem eine zum Bilanzstichtag 2024 noch nicht an die VAG weitergereichte Zuweisung des Freistaates Bayern im Rahmen des Deutschlandtickets (985 TEuro) enthalten. Ein Teilbetrag von 672 TEuro der vorgenannten Steigerungen bei der VAG und der N-ERGIE Netz GmbH entfällt auf die von diesen Unternehmen erbrachten Leistungen des U-Bahnbaus. Die in den Vorjahren hier ebenfalls regelmäßig ausgewiesenen Verbindlichkeiten im Zusammenhang mit dem noch nicht geleisteten Betriebsmittelzuschuss an das Staatstheater Nürnberg für den Zeitraum November und Dezember des jeweiligen Jahres wurden bereits unterjährig geleistet.

Zu 3. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen gegenüber Beteiligungen

Ende 2024 ist bei den Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen gegenüber Beteiligungen nur ein betragsmäßig geringfügiger offener Posten gegenüber der Flughafen Nürnberg GmbH ausgewiesen.

Zu 4. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen gegenüber Sondervermögen

Dieser Bilanzposten blieb mit 4,43 Mio. Euro auf dem Niveau des Vorjahres (4,47 Mio. Euro). Hier sind ähnlich wie auch in den Vorjahren größtenteils Verbindlichkeiten gegenüber den Eigenbetrieben NürnbergBad und Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg vorhanden. Die zum Bilanzstichtag 2024 insgesamt ausgewiesenen Zahlungsverpflichtungen gegenüber SÖR in Höhe von 1,98 Mio. Euro resultieren unter anderem aus der Erstattung für den Stadtanteil an der Straßenreinigung im zweiten Halbjahr 2024 in Höhe von knapp 880 TEuro sowie aus der Abrechnung für die Bewirtschaftung der Bedürfnisanstalten im Jahr 2024 (697 TEuro). Die Verbindlichkeiten gegenüber NürnbergBad (2,05 Mio. Euro) stammen aus der Abrechnung des Schulschwimmens für 2024.

Zu 5. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen gegenüber ausländischen Kreditoren

In diesem Bilanzposten sind zum 31.12.2024 unter anderem Zahlungsverpflichtungen im Zusammenhang mit Gleisbauarbeiten für die U-Bahn (184 TEuro), mit der Bekämpfung des Klimawandels (33 TEuro) sowie mit der Miete für die Räumlichkeiten des Bürgeramtes im Stadtteil Eberhardshof (76 TEuro) verbucht.

Die unter dem Bilanzposten Verbindlichkeiten aus Transferleistungen ausgewiesenen Sachverhalte enthalten Zahlungsverpflichtungen für konsumtive, weitgehend soziale Zwecke. Dabei handelt es sich unter anderem um Leistungen verschiedener sozialer und medizinischer Einrichtungen wie z.B. dem Caritasverband Nürnberg e.V., dem Klinikum Nürnberg, dem Lilith e.V. Verein zur Unterstützung von Frauen mit Drogenproblematik, der mudra Jugend- und Drogenhilfe Nürnberg e.V., der Heilsarmee Sozialwerk Nürnberg und der Stadtmission Nürnberg. Die Verbindlichkeiten aus Transferleistungen nahmen im Gegensatz zum Vorjahr nun wieder um 207 TEuro ab.

Unter den Sonstigen Verbindlichkeiten werden Verrechnungskonten mit kreditorischem Saldo ausgewiesen. Die Posten mit einem debitorischen Saldo werden auf der Aktivseite der Bilanz unter B.II.5. „Sonstige Vermögensgegenstände“ gezeigt.

Zu 1. Verbindlichkeiten aus Förderung von Bund und Land

Unter den Verbindlichkeiten aus Förderung von Bund und Land werden Zuwendungen und Zuschüsse für investive Zwecke ausgewiesen, die nach Fertigstellung der jeweiligen Baumaßnahmen den entsprechenden Sonderposten zugeordnet werden. Der zum 31.12.2024 ausgewiesene Saldo in Höhe von 158,42 Mio. Euro (Vorjahr: 134,43 Mio. Euro) entfällt mit 22,68 Mio. Euro (Vorjahr: 19,42 Mio. Euro) auf Verbindlichkeiten gegenüber dem Bund und mit 135,75 Mio. Euro (Vorjahr: 115,01 Mio. Euro) auf Verbindlichkeiten gegenüber dem Land.

Die Verbindlichkeiten aus Förderung gegen den Bund nahmen um 3,26 Mio. Euro zu und betragen zum 31.12.2024 rund 22,68 Mio. Euro. Die größten Positionen entfallen dabei auf Zuwendungen nach dem GVFG für die Generalsanierung des U-Bahnhofs Muggenhof (8,00 Mio. Euro) und für das Dokumentationszentrum am Reichsparteitagsgelände (6,65 Mio. Euro). Neu hinzu kamen in 2024 unter anderem Zuwendungen für den Umbau des Herrenschießhauses in ein Kinder- und Jugendhaus (2,10 Mio. Euro) und für den Neubau des Züricher Parks (1,99 Mio. Euro).

Die Verbindlichkeiten aus Förderung gegenüber dem Land haben sich im Vergleich zum Vorjahr um 20,73 Mio. Euro auf 135,75 Mio. Euro erhöht. Dies ist im Wesentlichen auf Zuschüsse für den Bauabschnitt 2.2 (Großreuth bei Schweinau) der U-Bahn-Linie 3 und auf Zuwendungen nach dem Art. 10 des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes (BayFAG) für Baumaßnahmen an Schulen und Kindergärten zurückzuführen.

Die Fördermittel des Landes beinhalten unter anderem mit 29,91 Mio. Euro (Vorjahr: 13,21 Mio. Euro) Fördermittel nach Art. 10 BayFAG (insbesondere für Kindertageseinrichtungen und Schulen) sowie mit 20,24 Mio. Euro (Vorjahr: 18,17 Mio. Euro) Zuwendungen für den öffentlichen Personennahverkehr. Der größte Posten besteht nach wie vor aus Zuschüssen nach dem Gesetz über Finanzhilfen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden (GVFG) in Höhe von 73,44 Mio. Euro (Vorjahr: 66,16 Mio. Euro).

Zu 2. Verbindlichkeiten aus Sozialversicherung und Lohnsteuer

Diese Position enthält analog zu den Vorjahren größtenteils Lohn- und Kirchensteuer von Angestellten und Arbeitern für Dezember 2024 (3,68 Mio. Euro). Die Verbindlichkeiten gegenüber Sozialversicherungsträgern erhöhten sich nun wieder auf 5,64 Mio. Euro, da hier im Gegensatz zum Vorjahr Ende 2024 offene Beiträge zur Kommunalen Unfallversicherung Bayern für das gesamte Jahr 2025 in Höhe von 5,53 Mio. Euro enthalten sind. Hauptsächlich dadurch stieg der Gesamtsaldo dieses Bilanzpostens zum Bilanzstichtag um 5,84 Mio. Euro auf 9,43 Mio. Euro.

Zu 3. Sonstige Verbindlichkeiten gegen Mitarbeitende

Wie in den Vorjahren werden in diesem Bilanzposten zu einem bedeutenden Teil Reise- und Fahrtkosten ausgewiesen, die von Mitarbeitenden verauslagt wurden und deswegen an sie zu erstatten sind.

Zu 4. Durchlaufende Gelder

Die Verbindlichkeiten aus durchlaufenden Geldern stellen zum Bilanzstichtag nicht zuordenbare Zahlungseingänge dar, deren Klärung und Zuordnung zum relevanten Konto noch aussteht. Sie werden über spezielle Abstimmkonten in sog. „Durchlaufdebitoren“ erfasst. Dabei handelt es sich um ehemalige kamerale Verwahrgeldkonten sowie Spendenkonten.

Der Gesamtsaldo der Durchlaufdebitoren setzt sich zum 31.12.2024 größtenteils aus Verwahrgeldern und darüber hinaus aus Projektmitteln und Spenden zusammen. Im Vergleich zum Vorjahr sank er Ende 2024 um 1,71 Mio. Euro auf 10,60 Mio. Euro. Der Rückgang bis zum Bilanzstichtag 31.12.2024 ist hauptsächlich auf die gesunkenen Einzahlungen bei den Verwahrgeldkonten des Schulbereichs (-1,20 Mio. Euro) sowie des Hochbauamtes (-2,40 Mio. Euro) zurückzuführen. Die genannten Rückgänge werden zum Teil durch eine Einzahlung im Rahmen des Verkaufs eines Grundstücks in Nürnberg, Stadtteil Wetzendorf an die N-ERGIE AG (+2,67 Mio. Euro) kompensiert. Bei den vorgenannten Sachverhalten wurden die offenen Posten auf den betreffenden Durchlaufdebitoren Anfang 2025 durch Zuordnung auf die entsprechenden Debitoren ausgeglichen. Beim Abgleich der Summe der offenen Posten im Nebenbuch (PSCD) mit dem Saldo des Hauptbuchkontos wurde Im Gegensatz zum Vorjahr nun keine Abweichung mehr festgestellt, weswegen die Abstimmung hier wieder vollständig möglich war.

Zu 5. Sicherheitseinbehalte

Wie auch in den Vorjahren bestehen die Verbindlichkeiten aus Sicherheitseinbehalten zu einem wesentlichen Teil aus einbehaltenen Beträgen im Zusammenhang mit Erweiterungs- und Unterhaltsmaßnahmen hauptsächlich von Schul- und auch von Verwaltungsgebäuden. Zudem sind Sicherheitseinbehalte für die Erhaltung der Anlagen der U-Bahn vorhanden.

Zu 6. Antizipative Rechnungsabgrenzungsposten

In diesem Bilanzposten werden zum 31.12.2024 insgesamt rund 30.000 Aufwandspositionen (Vorjahr: 24.000) periodisch abgegrenzt, die erst nach dem Bilanzstichtag zahlungswirksam werden. Der Saldo der antizipativen Rechnungsabgrenzung nahm für 2024 im Gegensatz zum Vorjahr wieder bedeutsam um 9,64 Mio. Euro auf insgesamt 34,06 Mio. Euro zu.

Der Bestand zum Bilanzstichtag 2024 resultiert zum einen aus den Abgrenzungen von Kosten der Unterkunft für Asylbewerber von insgesamt 1,24 Mio. Euro. Des Weiteren ist hier eine Rechnung im Rahmen des Ersatzneubaus einer Brücke über den Frankenschnellweg (4,41 Mio. Euro) abgegrenzt. Auch Honorarzahlungen an SÖR für die im Jahr 2024 erbrachten Leistungen im Zusammenhang mit dem Ausbau des Frankenschnellweges (1,07 Mio. Euro) und mit der Erneuerung der Hafenbrücken (693 TEuro) sind in dieser Position ausgewiesen. Ferner enthielten die Abgrenzungen Aufwendungen im Zusammenhang mit der U-Bahnlinie U1 (2,55 Mio. Euro), mit Steuern (2,50 Mio. Euro), einen Teilbetrag des Verlustausgleichs im Jahr 2024 für den Eigenbetrieb Frankenstadion Nürnberg (1,18 Mio. Euro) sowie den Verkauf von Sozialtickets für November 2024 (972 TEuro). Eine weitere Abgrenzung betrifft die aktivierten Eigenleistungen von SÖR und des U-Bahnbauamtes (UB) von 743 TEuro.

Wie in den Vorjahren sind in dieser Position zudem abgegrenzte Zinsaufwendungen für Darlehen und Derivate in Höhe von 8,45 Mio. Euro enthalten. Diese Summe ist um 105 TEuro niedriger als noch im Jahr 2023 (8,55 Mio. Euro).

Zu 7. Verbindlichkeiten aus Förderung von sonstigen Bereichen

Die Verbindlichkeiten aus investiven Fördermitteln sonstiger Zuschussgeber (unter anderem Zweckverbände, kommunale Sonderrechnungen, EU, private Unternehmen etc.) erhöhten sich im Berichtsjahr um 16,36 Mio. Euro auf 24,99 Mio. Euro. Ursächlich für die Erhöhung war im Wesentlichen die im Rahmen eines städtebaulichen Vertrags vom Investor gezahlte Ablöse für Herstellungskosten (Kindertagesstätten und Grundschulen) in Höhe von 13,91 Mio. Euro für das Entwicklungsgebiet Lichtenreuth, Teilbereich „Hasenbuck-Süd“.

Zu 8. Verbindlichkeiten aus zweckgebundenen Spenden und Zuweisungen

Die bis zum Bilanzstichtag 2024 zugeführten Gelder sind wie auch in Vorjahren hauptsächlich für schulische, soziale und kulturelle Zwecke vorgesehen. Der Bestand der zweckgebundenen Spenden ist im Vergleich zum Vorjahr nun bedeutsam um 4,46 Mio. Euro auf 13,24 Mio. Euro gestiegen. Das lag hauptsächlich an einer vom Freistaat Bayern als Digitalisierungs- und Integrationspauschale gewährten Zuweisung in Höhe von 4,80 Mio. Euro. Die bislang vereinnahmten Spenden für den Tiergarten haben sich in 2024 um 703 TEuro auf 3,09 Mio. Euro reduziert.

Die zugeflossenen Spenden und Zuweisungen werden gemäß der im Spendenkonzept der Stadt Nürnberg geregelten Buchungslogik erst nach zweckentsprechender Verwendung erfolgswirksam in der Ergebnisrechnung erfasst. Dies kann unter Umständen erst in späteren Haushaltsjahren der Fall sein.

Zu 9. Verbindlichkeiten aus Sonderposten

In den sonstigen Verbindlichkeiten sind auch verschiedene „Verbindlichkeiten aus Sonderposten“ enthalten. Diese entfallen größtenteils mit 1,65 Mio. Euro auf Einzahlungen aus der Einräumung von grundstücksgleichen Rechten auf städtischen Grundstücken.

Zu 10. Verbindlichkeiten aus Darlehen für Stellplatzgelder

Bereits vor dem 01.01.2005 wurden an Dritte Darlehen für den Bau von Tiefgaragen ausgereicht. Diese in der Bilanz unter dem Punkt A.III.4 „Ausleihungen“ als Forderungen ausgewiesenen Mittel belaufen sich zum Bilanzstichtag 31.12.2024 auf insgesamt rund 4,16 Mio. Euro. Die Finanzierung der Darlehen erfolgte jedoch aus Stellplatzablösen, welche nach der Bayerischen Bauordnung zweckgebunden sind für den Bau von Stellplätzen. Somit musste den genannten Forderungen als Korrektur zur Eröffnungsbilanz eine Verbindlichkeit in gleicher Höhe gegenübergestellt werden. Die rückfließenden Tilgungen müssen für den Bau von Stellplätzen verwendet werden. Die Höhe der Verbindlichkeiten aus Darlehen für Stellplatzgelder beträgt für 2024 jedoch noch 4,17 Mio. Euro. Hier wäre aus dem Vorjahr noch eine Tilgungsrate nachzuholen. Die Tilgung der Darlehen beläuft sich für das Jahr 2024 auf 102 TEuro, bei den Verbindlichkeiten in 2024 allerdings auf 109 TEuro, wodurch sich der Betrag der aus dem Vorjahr noch nachzuholenden Tilgungsrate bei den Verbindlichkeiten auf knapp 12 TEuro reduziert hat. Dies wäre im Folgejahr nachzuholen. Im Jahr 2020 wurde hier auf Wunsch des Schuldners auf Lastschrifteinzug umgestellt. Der seitdem existierende Schiefstand zwischen Forderungs- und Verbindlichkeitskonto resultiert daraus, dass die jeweils zum 31.12. fälligen Raten erst Anfang des Folgejahres abgebucht werden können.

Zu 11. Verrechnungskonten

Die zahlreichen über Verrechnungskonten abgebildeten Geschäftsvorfälle beinhalten in vielen Fällen lediglich die Weiterleitung bestimmter Gelder. Diese Posten sind somit ergebnisneutral. Unter dem Bilanzposten Passiva D.6. „Sonstige Verbindlichkeiten“ sind die Verrechnungskonten mit kreditorischem Saldo zu finden. Deren Gesamtsaldo reduzierte sich zum 31.12.2024 erheblich um 12,0 Mio. Euro auf insgesamt 7,96 Mio. Euro.

Dies lag am Rückgang des Saldos des Verrechnungskontos im Rahmen des Monitorings bei städtebaulichen Verträgen. Hier wurden die Posten für das Monitoring beim städtebaulichen Vertrag Lichtenreuth in Höhe von 12,88 Mio. Euro Ende 2024 ausgeglichen. Im Bestand dieses Kontos (2,43 Mio. Euro) wird nun hauptsächlich noch die Verrechnung der Posten aus dem städtebaulichen Vertrag zum Regensburger Viertel (2,30 Mio. Euro) ausgewiesen.

Betragsmäßig ebenfalls bedeutsam sind die offenen Posten der Friedhofsverwaltung zur Sterbevorsorge und Grabpflege. Nachdem hier bereits in 2023 von der Friedhofsverwaltung eine Kontenbereinigung von Zins-Ausgleichsposten aus Vorjahren in Summe von 679 TEuro vorgenommen wurde, reduzierte sich der Bestand des Verrechnungskontos bis zum Bilanzstichtag 2024 um weitere 79 TEuro auf nunmehr 858 TEuro. Die neu hinzukommenden Sterbefälle werden nicht mehr über das Verrechnungskonto, sondern über das SAP-Modul PSCD verrechnet. Die Konzipierung von Abläufen und der Buchungslogik bei der Friedhofsverwaltung im Rahmen der Sterbevorsorge sollte nun auch zeitnah bei der Grabpflege umgesetzt werden. Hiermit sollte der Bestand auf dem Verrechnungskonto letztlich bereinigt werden können und künftig eine transparentere Erfassung im System erfolgen.

Auch die Verrechnungskonten des Jugendamtes hinsichtlich wirtschaftlicher Jugendhilfe (99 TEuro) und Unterhaltsvorschussleistungen (1,04 Mio. Euro) stellen noch eine bedeutsame Größe dar. Zum 31.12.2024 sind hier auch noch nicht beglichene Posten im Zusammenhang mit der Ausbildungsförderung BAföG (730 TEuro) enthalten. Des Weiteren wäre hier das Verrechnungskonto für Girokonten von Schulen und Stiftungen, die außerhalb von SAP geführt werden (424 TEuro), zu nennen. Hervorzuheben wären auch noch die Verrechnungen für die Instandhaltungsrücklage (174 TEuro). Die im Jahr 2023 neu hinzugekommenen Verrechnungen im Zusammenhang mit den Verpflichtungserklärungen im Bereich Ausländerwesen haben mit mittlerweile 1,05 Mio. Euro eine bedeutende Größe erreicht.

Eine Vielzahl von Buchungsvorgängen auf den Verrechnungskonten ist bezüglich ihrer Sachkontenzuordnung weiterhin zu klären, ggf. sind die entsprechenden Sachverhalte sachgerechter auf anderen Bilanz-/Ergebnisrechnungskonten abzubilden. In einzelnen Fällen (vor allem im Jugendhilfebereich) stammen Sachverhalte noch aus Zeiten der Kameralistik (vor 2005).

Zusammenfassend ist festzustellen, dass bei mehreren, auch betragsmäßig bedeutsamen Verrechnungskonten ein Ausgleich von offenen Posten nach wie vor nicht stattfindet. Dies ist selbst dann der Fall, wenn beispielsweise die betreffenden Debitoren bzw. Kreditoren bereits ausgeglichen sind. Die Bestände an offenen Posten auf den Verrechnungskonten nehmen infolgedessen im Laufe der Zeit immer weiter zu. Dies führt dazu, dass diese Konten keine Transparenz und Kontrolle über die jeweiligen Sachverhalte mehr gewährleisten können. Hierzu wäre beispielsweise der Jugendhilfebereich (Verrechnungskonten Mündelgelder mit über 321.000 verbuchten Posten und wirtschaftliche Jugendhilfe mit 193.000 verbuchten Posten, Stand März 2026) hervorzuheben.

Hinsichtlich der bei einzelnen Verrechnungskonten in den Vorjahren noch vorhandenen kameralen Altbestände bestand in den meisten Fällen keine Zahlungsverpflichtung mehr, weswegen eine konsequente und zeitnahe Bereinigung der Posten notwendig war. Die ersten Ausbuchungen dieser Bestände erfolgten mit Wirkung zum 31.12.2022. Für die Konten im Zusammenhang mit der Ausbildungsförderung wird für das Jahr 2025 die Ausbuchung von Altposten vorgenommen.

Zu 12. Verbindlichkeiten aus Nachlässen

Die Einzahlungen aus Nachlässen werden bis zu deren vollständigen Abwicklung auf entsprechenden Konten verbucht. Etliche Nachlässe sind bereits seit vielen Jahren auf diesen Konten vorhanden. Im Jahr 2024 wurden wieder einzelne Nachlässe ihrer testamentarisch festgelegten Zweckbindung zugeführt. Dennoch hat sich der Gesamtsaldo der Nachlässe im Vergleich zum Vorjahr um 977 TEuro auf 7,32 Mio. Euro erhöht.

Zu 13. Verbindlichkeiten aus Kautionen

Hier werden wie schon in den Vorjahren Sicherheitsleistungen für unterschiedliche, hauptsächlich vom Eigenbetrieb Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg veranlasste Baumaßnahmen (159 TEuro) ausgewiesen. Des Weiteren sind auch Kautionen aus der Vermietung städtischer Liegenschaften (92 TEuro) sowie im Rahmen der Vermietung von Übergangswohnungen im Sozialbereich (178 TEuro) enthalten. Der Gesamtsaldo sank im Berichtsjahr insgesamt um 25 TEuro auf 430 TEuro.

Zu 14. Andere sonstige Verbindlichkeiten

Diese Position enthält wie schon in den Vorjahren hauptsächlich Verrechnungen im Zusammenhang mit Pfändungen.

E. Passive Rechnungsabgrenzung

Unter dem passiven Rechnungsabgrenzungsposten sind Einnahmen vor dem Bilanzstichtag erfasst, soweit sie einen Ertrag für eine bestimmte Zeit nach diesem Tag darstellen.

Die Summe der passiven Rechnungsabgrenzungsposten erhöhte sich im Vergleich zum Vorjahr um 359 TEuro. Bei den neuen Abgrenzungsposten handelt es sich insbesondere um Gewerbesteuervorauszahlungen (18,01 Mio. Euro) von Unternehmen, die ein vom Kalenderjahr abweichendes Geschäftsjahr besitzen.

Die im Vorjahr gebildeten passiven Rechnungsabgrenzungsposten wurden, soweit sie das Haushaltsjahr 2024 betrafen, ertragswirksam aufgelöst.

1.3.3 Ergebnisrechnung

V e rä n d

e

ru n g

2 0 2 4

2 0 2 3

G e s a m te rg e b n is re c h n u n g

E u ro

E u ro

a b s o lu t

in %

S

te u e rn u n d ä h n lic h e A b g a b e n

.2 6 5 .5

.2

,7

.2 3 2 .1

.2

,6

3 3 .4 3 0 .9

2 ,1 2

,7

Z

u w e n d u n g e n u n d a llg e m e in e U m la g e n

6 2 5 .0

.7

,8

5 6 6 .0

.8

,2

5 9 .0 1 9 .9

1 ,6 6

,4

S

o n s tig e T ra n s fe re rträ g e

7 .5

.1

,5

6 .6

.7

,3

9 0 8 .3

3 ,1 7

,6

Ö

ffe n tlic h -re c h tlic h e L e is tu n g s e n tg e lte

1 0 4 .7

.8

,1

9 5 .6

.0

,3

9 .0 8 7 .7

3 ,7 9

,5

A

u flö s u n g v o n S o n d e rp o s te n

5 6 .5

.2

,3

5 4 .1

.0

,5

2 .3 5 8 .2

8 ,7 8

,4

P

riv a tre c h tlic h e L e is tu n g s e n tg e lte

4 7 .9

.7

,5

4 8 .1

.3

,1

-2 8 7 .5

2 ,5 6

-0

,6

K

o s te n e rs ta ttu n g e n u n d K o s te n u m la g e n

4 1 7 .4

.7

,1

3 6 2 .4

.7

,5

5 5 .0 3 6 .9

6 ,5 6

,2

S

o n s tig e o rd e n tlic h e E rträ g e

7 1 .0

.5

,8

1 1 9 .4

.1

,4

-4 8 .3 2 6 .6

4 ,6 2

-4 0

,5

A

k tiv ie rte E ig e n le is tu n g e n

7 .8

.9

,4

5 .0

.6

,4

2 .7 4 7 .3

5 ,0 5

,1

B

e s ta n d s v e rä n d e ru n g e n

.8

,2

.1

,4

8 1 .6

9 ,8 7

,3

O

rd e n tlic h e E rträ g e

.6 0 3 .9

.0

,9

.4 8 9 .9

.0

,1

1 1 4 .0 5 6 .9

3 ,8 2

,6

P

e rs o n a la u fw e n d u n g e n

7 1 8 .4

.6

,5

6 4 4 .5

.3

,6

7 3 .8 8 6 .2

3 ,8 8

,5

V

e rs o rg u n g s a u fw e n d u n g e n

1 0 7 .4

.1

,8

1 2 3 .1

.8

,8

-1 5 .6 6 0 .7

6 ,9 9

-1 2

,7

A

u fw e n d u n g e n fü r S a c h - u n d D ie n s tle is tu n g

e

n

4 0 9 .9

.6

,7

3 3 5 .6

.5

,8

7 4 .2 6 7 .1

6 ,8 9

,1

P

la n m ä ß ig e A b s c h re ib u n g e n

1 2 6 .1

.0

,0

1 4 8 .2

.6

,9

-2 2 .0 8 7 .5

3 ,9 1

-1 4

,9

T

ra n s fe ra u fw e n d u n g e n

.0 6 7 .7

.2

,1

9 7 9 .1

.4

,7

8 8 .5 1 5 .8

9 ,4 4

,0

S

o n s tig e o rd e n tlic h e A u fw e n d u n g e n

1 5 8 .0

.5

,4

1 4 3 .1

.9

,1

1 4 .8 5 7 .5

6 ,2 5

,4

O

rd e n tlic h e A u fw e n d u n g e n

.5 8 7 .6

.2

,8

.3 7 3 .8

.7

,2

2 1 3 .7 7 8 .4

5 ,5 6

,0

E

rg e b n is d e r la u fe n d e n V e rw a ltu n g s tä tig

k

e it

1 6 .3

.7

,1

1 1 6 .0

.3

,9

-9 9 .7 2 1 .5

1 ,7 4

-8 5

,9

F

in a n z e rträ g e

1 5 .0

.0

,9

1 0 .3

.3

,8

4 .7 2 9 .6

2 ,1 6

> 1 0 0

,0

Z

in s e n u n d s o n s tig e F in a n z a u fw e n d u n g e n

4 9 .5

.9

,9

4 1 .1

.5

,4

8 .3 9 3 .3

1 ,4 6

,4

F

in a n z e rg e b n is

-3 4 .4

.8

,9

-3 0 .8

.1

,6

-3 .6 6 3 .7

9 ,3 0

-1 1

,9

O

rd e n tlic h e s J a h re s e rg e b n is

-1 8 .1

.1

,8

8 5 .2

.1

,2

-1 0 3 .3 8 5 .2

1 ,0 4

-1 2 1

,3

A

u ß e ro rd e n tlic h e E rträ g e

3 .3

.9

,5

4 7 .9

.3

,4

-4 4 .5 2 8 .3

5 ,9 4

> 1 0 0

,0

A

u ß e ro rd e n tlic h e A u fw e n d u n g e n

7 .5

.2

,2

1 0 .0

.6

,0

-2 .5 0 8 .4

7 ,8 5

-2 4

,9

A

u ß e ro rd e n tlic h e s E rg e b n is

-4 .1

.3

,6

3 7 .8

.6

,4

-4 2 .0 1 9 .9

8 ,0 9

> 1 0 0

,0

J

a h re s e rg e b n is

-2 2 .3

.4

,5

1 2 3 .0

.7

,6

-1 4 5 .4 0 5 .1

9 ,1 3

-1 1 8

,2

Die Ergebnisrechnung 2024 schließt mit einem Jahresfehlbetrag von 22,37 Mio. Euro. Im Vergleich zum Vorjahr verringerte sich das Ergebnis damit um rund 145,40 Mio. Euro. Ursache hierfür waren insbesondere Mehraufwendungen bei den Transfer-, Personal- und Versorgungsaufwendungen sowie eine deutliche Verschlechterung beim außerordentlichen Ergebnis.

Das Ergebnis aus der laufenden Verwaltungstätigkeit verschlechterte sich im Berichtsjahr um 99,72 Mio. Euro. Dabei konnte zwar ein Anstieg der ordentlichen Erträge von 114,06 Mio. Euro festgestellt werden, doch die ordentlichen Aufwendungen stiegen noch deutlicher an (+213,78 Mio. Euro).

Der Anstieg der ordentlichen Erträge war insbesondere auf höhere Zuwendungen und allgemeine Umlagen (+59,02 Mio. Euro) sowie gestiegene Kostenerstattungen und Kostenumlagen (+55,04 Mio. Euro) zurückzuführen, wofür insbesondere ein Anstieg der Schlüsselzuweisungen (+41,43 Mio. Euro) bzw. höhere Erstattungen vom Land für das Deutschlandticket verantwortlich waren. Nennenswerte Zuwächse waren zudem bei den Steuererträgen (+33,43 Mio. Euro) zu verzeichnen.

Die gestiegenen ordentlichen Aufwendungen beruhen maßgeblich auf höheren Transferaufwendungen (+88,52 Mio. Euro), höheren Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (+74,27 Mio. Euro) sowie Mehraufwendungen bei den Personalaufwendungen (+73,89 Mio. Euro).

Das städtische Finanzergebnis (-34,48 Mio. Euro) ist aufgrund des hohen Schuldenstandes grundsätzlich negativ. Die Verschlechterung gegenüber dem Vorjahr (-3,66 Mio. Euro) ist insbesondere auf höhere Zinsaufwendungen (+8,39 Mio. Euro) zurückzuführen. Verantwortlich für diese Mehraufwendungen war der weitere Anstieg der städtischen Verschuldung sowie der Anstieg des Zinsniveaus.

Der Saldo des außerordentlichen Jahresergebnisses 2024 ergab einen Aufwand von 4,20 Mio. Euro, welcher sich hauptsächlich aus periodenfremden Posten zusammensetzt. Dies entspricht gegenüber dem Vorjahr einer Verschlechterung von 42,02 Mio. Euro.

Wie bereits in den Vorjahren sind die Teilergebnisrechnungen für die Geschäftsbereiche der Stadt Nürnberg auch im Rahmen des Jahresabschlusses für 2024 ausgewiesen. Die Summe der Teilergebnisse der jeweiligen Teilhaushalte ergibt für 2024 den gesamten Jahresfehlbetrag von 22,37 Mio. Euro (Vorjahr: Jahresüberschuss 123,03 Mio. Euro), wie in nachfolgender Übersicht zu sehen ist:

Die Ist- und auch die Plan-Daten zu den Erträgen und Aufwendungen sowie jeweiligen Ergebnissen der oben aufgeführten Teilhaushalte wurden mit den entsprechenden Posten der Gesamtergebnisrechnung und den betreffenden Buchungsdaten im SAP abgeglichen. Hierbei wurde für das Jahr 2024 Übereinstimmung festgestellt.

Hinsichtlich der obigen Teilergebnisse wäre anzumerken, dass sämtliche Steuererträge (für 2024: 1.265,59 Mio. Euro) sowie ein bedeutender Teil der Erträge aus Zuwendungen und allgemeinen Umlagen (für 2024: 58,66 % von 625,07 Mio. Euro) beim Teilhaushalt „Allgemeines/ Geschäftsbereichsübergreifendes“ ausgewiesen werden.

Im Folgenden werden die Ertrags- und Aufwandsposten der Ergebnisrechnung für das Jahr 2024 im Detail dargestellt.

1.3.3.1 Ordentliche Erträge

Die Ertragslage der Stadt wird maßgeblich vom Steueraufkommen geprägt, welches in der Regel rund die Hälfte der städtischen Erträge ausmacht. Mit Abstand folgen die Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen (hierin: Schlüsselzuweisungen), die Kostenerstattungen und -umlagen (u.a. Erstattungen Grundsicherung und Asylbewerberleistungen) sowie die Leistungsentgelte.

Ordentliche Erträge

5,50% 1,84% 16,03%

Steuern und ähnliche Abgaben 4,02% 48,60% Zuweisungen und allgemeine Umlagen Öffentlich-rechtliche 24,00% Leistungsentgelte

31.12.2024

Euro

31.12.2023

Euro

Die maßgeblichen Steuererträge stammen aus der Gewerbesteuer sowie aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer, welche zusammen 82,9 % der städtischen Steuererträge ergeben. Im Gegensatz zur landesweiten Entwicklung erhöhten sich die städtischen Gewerbesteuererträge 2024 um 6,04 Mio. Euro auf 676,47 Mio. Euro. Der bestehende Rückstand zum Pro-Kopf-Steueraufkommen vergleichbarer bayerischer Städte beträgt im Berichtsjahr 537,50 Euro und hat sich damit im Vergleich zum Vorjahr um 14,50 Euro verringert.

Die Entwicklung bei den Steuererträgen aus den Grundsteuern, der Einkommensteuer, der Umsatzsteuer und der Hundesteuer entspricht weitestgehend der landesweiten Entwicklung in den bayerischen kreisfreien Städten. Da bei der Gewerbesteuer im Gegensatz zum Landesdurchschnitt nochmals Mehrerträge erzielt wurden, konnte der Rückstand um 36,52 Euro pro Einwohner verringert werden.

Das Gewerbesteueraufkommen 2024 ist im Berichtsjahr trotz einer schwierigen Wirtschaftsentwicklung nochmals um 6,04 Mio. Euro angestiegen. Auch für 2025 kann erfreulicherweise mit weiter ansteigenden Erträgen aus der Gewerbesteuer gerechnet werden. So sind zum Buchungsstand 04.02.2026 Erträge von 714,02 Mio. Euro (+37,14 Mio. Euro) in der Ergebnisrechnung 2025 ausgewiesen, was erneut einen Rekord bei den städtischen Gewerbesteuererträgen bedeuten würde.

Bei den Erträgen pro Einwohner liegen 2024 die Nürnberger Kennzahlen lediglich bei den Grundsteuern über dem Landesdurchschnitt. Während bei den sonstigen Steuern in etwa der landesweite Durchschnitt (LD) erreicht wird, liegen die maßgeblichen Erträge aus der Gewerbesteuer und der Anteile an der Einkommensteuer sowie Umsatzsteuer weiterhin unter dem Landesdurchschnitt.

2 Landesdurchschnitt der bayerischen kreisfreien Gemeinden ab 100.000 Einw., Ergebnisse der Jahresrechnungsstatistik

Bei der Realsteuerkraft der Stadt Nürnberg ist im Vergleich zum Vorjahr ein Anstieg um 4,28 Euro

pro Einwohner zu verzeichnen. Da beim Landesdurchschnitt die Realsteuerkraft um 15,15 Euro pro

Einwohner auf 385 Euro zurückgegangen ist, konnte der Rückstand zu diesem um 19,43 Euro pro

Einwohner auf 69,12 Euro verringert werden.

Auch bei der Finanzkraft, in der neben der Realsteuerkraft auch die Einkommensteuer- und die Umsatzsteuerbeteiligung, die Schlüsselzuweisungen, die Bezirksumlage, die Krankenhausumlage und die bereinigte Solidarumlage berücksichtigt werden, ist aufgrund der überdurchschnittlichen Finanzkraft der Städte München (1.905) und Erlangen (1.639) bei der Stadt Nürnberg ein Rückstand zum Landesdurchschnitt zu verzeichnen. Dieser Rückstand bei der Finanzkraft erhöhte sich im Berichtsjahr um 48 Punkte auf nunmehr 144 Punkte.

Die städtischen Realsteuerhebesätze blieben im Berichtsjahr unverändert. Damit liegt der Hebesatz für die Grundsteuer B weiterhin über dem Landesdurchschnitt der bayerischen Städte mit mehr als 100.000 Einwohnern. Bei der Gewerbesteuer konnte durch die Hebesatzerhöhung zum 01.01.2018 der Landesdurchschnitt der vergleichbaren Städte nahezu erreicht werden.

3 Ergebnisse der Finanzrechnung 4 Ergebnisse der Finanzrechnung 5 Ergebnisse der Jahresrechnungsstatistik 6 Grundbeträge in Euro je Einwohner 7 in Euro je Einwohner 8 in v. H.

Die Zuweisungen und allgemeinen Umlagen erhöhten sich um 59,02 Mio. Euro. Ursache hierfür war insbesondere der Anstieg bei den Schlüsselzuweisungen und der Grunderwerbsteuer. Daneben ergaben sich noch Mehrerträge bei den sonstigen Zuweisungen und Zuschüssen (+5,60 Mio. Euro). den Zuweisungen für den Familienlastenausgleich sowie den Zuschüssen für Kindertageseinrichtungen. Mindereinnahmen waren dagegen bei den Zuweisungen für die Schülerbeförderung zu verzeichnen.

Der Anstieg der Schlüsselzuweisungen um 41,43 Mio. Euro auf 271,18 Mio. Euro ist insbesondere auf einen Anstieg des Grundbetrags um 4,2 % sowie dem Anstieg des prozentualen Anteils der Stadt Nürnberg am Gesamtvolumen zurückzuführen. Ausschlaggebend hierfür war die im bayernweiten Vergleich unterdurchschnittliche Steuerentwicklung 2022 in Nürnberg.

Die Zuweisungen aus der Grunderwerbsteuer sind im Vergleich zum Vorjahr um 5,52 Mio. Euro angestiegen. Die Erträge sind damit um rund 22 % höher als im Vorjahr, was auf die deutliche Erholung am Immobilienmarkt zurückzuführen ist. Auch beim sogenannten Familienlastenausgleich waren Mehrerträge von 2,33 Mio. Euro zu verzeichnen. Ursächlich hierfür war ein höherer auf die Stadt Nürnberg entfallender Umsatzsteueranteil.

Die Mehrerträge bei den Zuweisungen für Kindertageseinrichtungen von 2,30 Mio. Euro sind insbesondere im Vergleich zum Vorjahr durch höhere Abschläge aus dem BayKiBiG erzielt worden.

Bei den sonstigen Zuweisungen und Zuschüssen waren ebenfalls Mehrerträge (+5,60 Mio. Euro) zu verzeichnen. Verantwortlich hierfür war insbesondere die im Juni 2024 beschlossene und erstmals ausbezahlte Integrationspauschale des Freistaates Bayern (6,80 Mio. Euro).

Die sonstigen Transfererträge betreffen Erstattungen im Sozialleistungsbereich (Sozialamt, Jobcenter und Jugendamt). Die Transfererträge lagen im Jahr 2024 0,91 Mio. Euro über dem Vorjahreswert. Verantwortlich hierfür war insbesondere ein Vergleich in einem Einzelfall, wodurch Ersatzleistungen für Leistungen außerhalb von Einrichtungen in Höhe von 560 TEuro realisiert werden konnten.

Die öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelte haben sich im Vergleich zum Vorjahr um 9,09 Mio. Euro erhöht. Verantwortlich hierfür waren insbesondere Ertragssteigerungen bei den Wohn- und/oder Verpflegungsgebühren sowie den Gebühren für öffentlich-rechtliche Nutzungen.

Ursache für den Anstieg um 3,63 Mio. Euro bei den Wohn- und/oder Verpflegungsgebühren waren insbesondere Mehrerträge bei der Jugendschutzstelle. Aufgrund deutlich erhöhter Fallzahlen bei den unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen stiegen die Erstattungen der Regierung von Mittelfranken entsprechend an.

Die Gebühren für öffentlich-rechtliche Nutzungen erhöhten sich um 2,60 Mio. Euro. Verantwortlich für diese Mehrerträge waren insbesondere höhere Kita-Gebühren. So führte die zum 01.09.2023 beschlossene Erhöhung der Kitagebühren sowie eine verbesserte Auslastung der Betreuungseinrichtungen zu einem entsprechenden Anstieg der Gebühren.

Die Auflösung der Sonderposten erfolgte entsprechend der Abschreibung der jeweiligen Anlagengüter.

Im Vergleich zum Vorjahr verringerten sich die Erträge aus privatrechtlichen Leistungsentgelten um 0,29 Mio. Euro. Für diese Mindererträge waren vor allem Ertragsrückgänge bei den Erträgen aus Verkauf sowie den sonstigen privatrechtlichen Erträgen verantwortlich.

Erwähnenswert sind dabei noch die Ertragsteigerungen bei den Miet- und Pachterträgen (+0,50 Mio.

Euro) und den Teilnehmerbeiträgen (0,43 Mio. Euro). Diese resultieren vor allem aus Mehrerträgen

bei der Vermietung der Kia Metropolarena und der Stromweiterverrechnung vom Personenschiff-

fahrtshafen an Dritte.

Die Erträge aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen sind um 55,04 Mio. Euro auf 417,49 Mio. Euro angestiegen. Diese Mehrerträge beruhen hauptsächlich auf höheren Erstattungen des Bundes für die Kosten der Unterkunft, Erstattungen für die Grundsicherung sowie erheblich gestiegene Erstattungen des Landes für das Deutschlandticket. Mindererträge waren dagegen bei den sonstigen Erstattungen des Landes, den Erstattungen des Klinikums und aus Sonderrechnung zu verzeichnen.

Die Erstattungen des Bundes sind um 22,75 Mio. Euro auf nunmehr 192,46 Mio. Euro angestiegen. Die Mehrerträge beruhen dabei insbesondere auf höheren Erstattungen bei den Kosten der Unterkunft im SGB II (+11,31 Mio. Euro) sowie der Grundsicherung im Alter (+8,95 Mio. Euro).

Die Erstattungen des Landes erhöhten sich im Vergleich zum Vorjahr um 33,02 Mio. Euro auf nunmehr 124,64 Mio. Euro. Verantwortlich hierfür war insbesondere die Erstattung der Kosten durch die Einführung des Deutschlandtickets (+12,79 Mio. Euro) sowie Erstattungen im Zusammenhang mit dem ÖPNV-Rettungsschirm (+27,86 Mio. Euro). Die Erstattungen für Asylbewerber sind dagegen erneut gesunken (-2,46 Mio. Euro) und betrugen im Berichtsjahr 45,55 Mio. Euro.

Dagegen waren bei den sonstigen Erstattungen des Landes (-5,18 Mio. Euro) und den Erstattungen aus Sonderrechnung (-1,07 Mio. Euro) Mindererträge zu verzeichnen.

Die sonstigen ordentlichen Erträge sind um 48,33 Mio. Euro zurückgegangen. Dies ist insbesondere auf Mindererträge aus der Auflösung/Herabsetzung von Rückstellungen und bei den Erträgen aus dem Abgang von Vermögensgegenständen zurückzuführen.

Der Rückgang bei den Erträgen aus der Auflösung/Herabsetzung von Rückstellungen resultiert insbesondere aus der im Vorjahr erfolgten Auflösung im Rahmen der Anpassung der Bewertung des Klinikums (26,30 Mio. Euro) sowie der verbesserten Ergebnissituation der Nürnberg Messe (9,90 Mio. Euro). Vergleichbare Erträge konnten im Berichtsjahr nicht erzielt werden.

Die Erträge aus dem Abgang von Vermögen verringerten sich um 4,20 Mio. Euro insbesondere aufgrund der im Vorjahr erzielten hohen Erträge aus dem Verkauf unbebauter Grundstücke, da im Berichtsjahr hier lediglich Erträge von 359 TEuro erzielt werden konnten.

Die aktivierten Eigenleistungen unterliegen großen jährlichen Schwankungen, aus diesem Grund hat ein Vergleich mit Vorjahreswerten generell wenig Aussagekraft.

Der Anstieg der Bestandsveränderungen im Vergleich zum Vorjahr beruht insbesondere auf Bestandserhöhungen beim Stadtarchiv, der Kunsthalle sowie bei der Feuerwehr.

1.3.3.2 Ordentliche Aufwendungen

Die ordentlichen Aufwendungen sind geprägt durch die Transfer- sowie die Personal- und Versorgungsaufwendungen. Diese beiden Positionen umfassen zusammen rd. 73,2 % der gesamten ordentlichen Aufwendungen. Die ordentlichen Aufwendungen haben sich im Vergleich zum Vorjahr um rd. 213,78 Mio. Euro erhöht. Verursacht haben diesen Anstieg insbesondere um 88,52 Mio. Euro höhere Transferaufwendungen sowie Mehraufwendungen bei den Personalaufwendungen von 73,89 Mio. Euro.

OrdentlichelAufwendungen

Personal- und Versorgungsaufwendungen Aufwendungen f. Sach- u. 6,11% Dienstleistungen

31,92%

41,26%

15,84% 4,87%

Die Personalaufwendungen sind um rund 73,89 Mio. Euro auf nunmehr 718,45 Mio. Euro angestiegen. Ursache für diese Mehraufwendungen waren insbesondere die Tariferhöhung zum 01.03.2024 sowie die Besoldungserhöhung zum 01.11.2024.

Der Rückgang der Versorgungsaufwendungen um rd. 15,66 Mio. Euro auf 107,45 Mio. Euro ist insbesondere auf geringere Pensionsrückstellungen (-11,40 Mio. Euro) sowie verminderte Beihilferückstellungen für Versorgungsempfänger (-4,60 Mio. Euro) zurückzuführen. Ursache hierfür war ein nur geringer Anstieg der Versorgungbezüge im Vergleich zum Vorjahr.