Zweckverband für Rettungsdienst und
Feuerwehralarmierung Nürnberg
(ZRFN)
-
Verbandsmitglieder sind die Städte Erlangen, Fürth und Nürnberg sowie die Landkreise Erlangen-Höchstadt, Fürth und Nürnberger Land. Die Anzahl der Vertreter eines Verbandsmitglieds in der Verbandsversammlung richtet sich nach seiner Einwohnerzahl. Jedes Verbandsmitglied entsendet je volle 100.000 Einwohner je einen Verbandsrat, mindestens jedoch einen Verbandsrat. Maßgeblich ist die vom Bayerischen Landesamt für Statistik festgestellte Einwohnerzahl zum 31.12.2025. Der Stadt Nürnberg werden deshalb für die kommende Periode wieder insgesamt fünf Sitze zustehen (über 500.000 Einwohner).
-
In der Wahlperiode 2020/2026 waren zuletzt bestellt:
Verbandsräte: Stellvertreter:
-
BM Christian Vogel (i.V. OBM k.A.) Stadtrat Kilian Sendner Stadtrat Konrad Schuh Stadträtin Claudia Bälz RD Jens Oehler (RA) StR Dr. Klemens Gsell Stadtrat Dr. Ulrich Blaschke Stadträtin Jasmin Bieswanger Stadträtin Andrea Friedel Stadtrat Alexander Kahl
-
Es sind für die Stadtratsperiode 2026/2032 gemäß Art. 31 Abs. 2 Sätze 2 und 3 sowie Abs. 3 Satz 1 Halbsatz 2 und Satz 2 KommZG insgesamt fünf
(Vertretung für OBM kraft Amtes (wenn Vertretung durch andere Person erfol-
gen soll wie in der Wahlperiode 2020/2026) und vier weitere)
Verbandsräte sowie insgesamt fünf Stellvertreter zu bestellen. Eine abwei-
chende Regelung für die Vertretung kraft Amtes gemäß Art. 31 Abs. 2 Satz 2 KommZG empfiehlt sich zwar grundsätzlich nicht, weil in diesem Fall die Stadt Nürnberg am im dreijährigen Turnus (nächster Turnusbeginn am 01.05.2026) wechselnden Verbandsvorsitz nicht teilnehmen könnte (Art. 35 KommZG und § 10 Abs. 1 der Verbandssatzung). In der Wahlperiode 2026/2032 käme dies jedoch aufgrund der satzungsgemäßen Reihenfolge nicht zum Tragen. Dagegen wird der Stellvertreter des Verbandsvorsitzenden aus der Mitte der Verbandsversammlung auf die Dauer von sechs Jahren gewählt (Art. 35 KommZG und § 10 Abs. 2 der Verbandssatzung). Dies war früher der Leiter des Rechtsamts, da sich seit 01.05.2008 beim Rechtsamt auch die Geschäftsstelle des Zweckverbandes befindet, und seit der letzten Wahlperiode Herr Rechtsdirektor Jens Oehler als Mitarbeiter des Rechtsamts aufgrund seiner Expertise als früherer langjähriger Geschäftsleiter. Es wird vorgeschlagen, gemäß dieser Praxis als einen der Verbandsräte wieder Herrn Rechtsdirektor Oehler zu bestellen, der dann von der Verbandsversammlung zum stv. Verbandsvorsitzenden gewählt werden könnte. Dies wäre bei der Bestellung der Verbandsräte entsprechend zu berücksichtigen.
1/1 - 00939735.docx