Beilage ___________
Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung im
Großraum Nürnberg
(ZV KVÜ)
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Verbandsmitglieder sind die kreisfreien Städte Erlangen, Fürth, Nürnberg, und Schwabach. Jedes Verbandsmitglied entsendet je angefangene 100.000 Einwohner je einen Verbandsrat, mindestens jedoch einen Verbandsrat. Maßgeblich ist die vom Bayerischen Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung festgestellte Einwohnerzahl zum 31.12.2025. Der Stadt Nürnberg werden deshalb für die kommende Periode weiterhin sechs Sitze zustehen (über 500.000 Einwohner).
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In der Wahlperiode 2020/2026 waren zuletzt bestellt:
Verbandsräte: Stellvertretungen:
bfm. StR‘in Frau Dr. Heilmaier (i. V. OBM kraft Amtes) Herr Eisele (pers. MA, Ref. VII) StR Herr Sendner StR Herr Henning StR Herr Nachtigall StR Herr Schuh Herr StR Ahmed 3. BM Christian Vogel bfm. StR Herr Ulrich (Ref. VI) Herr Schlick (Ref. VI) StR Herr Bock StR’in Frau Friedel
- Es sind für die Stadtratsperiode 2026/2032 gemäß Art. 31 Abs. 2 Satz 3 KommZG in Verbindung mit § 8 Abs. 2 VerkehrsüberwachungszweckverbandsS nun sechs Verbandsräte sowie deren sechs
Stellvertreter zu bestellen und ggf. auch Regelungen für die Vertretung kraft
Amtes zu treffen.
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Redaktioneller Hinweis: Der Beschlusstext ist abhängig davon ob der/die neugewählte Oberbürgermeister/in die Stadt kraft Amtes in der Verbandsversammlung vertreten möchte. Gem. Art. 31 Abs. 2 Satz 1 KommZG wird eine Gemeinde in der Verbandsversammlung durch den ersten Bürgermeister kraft Amtes vertreten. Mit dessen Zustimmung (und seiner gewählten Stellvertreter) kann die Gemeinde aber auch andere Personen als ihre Vertreter bestellen. Demnach sind entweder fünf (neben dem Oberbürgermeister kraft Amtes) oder sechs Verbandsräte (samt Stellvertretern; Art. 31 Abs. 3 KommZG) zu bestellen.
Hinzuweisen ist in diesem Zusammenhang auch auf die Regelung des § 13 Abs. 1 ZKVÜS, wonach der Verbandsvorsitzende aus der Mitte der Verbandsversammlung gewählt wird. Werden also andere Personen als Verbandsräte bestellt, kann der Oberbürgermeister nicht Verbandsvorsitzender werden. Nürnberg ist allerdings turnusmäßig erst ab 01.01.2026 wieder mit der Besetzung des Verbandsvorsitzenden an der Reihe.
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