Von: Achim Mletzko <achim.mletzko@mac.com> Gesendet: Donnerstag, 30. April 2026 22:11 An: OBM <OBM@stadt.nuernberg.de>; Schmidt, Tobias <Tobias.Schmidt@stadt.nuernberg.de> Betreff: Fwd: Gemeinsame Ökologische Fraktion - Grünliberale / ÖDP
Von: Inga.Hager@stadt.nuernberg.de Datum: 30. April 2026 um 22:07:44 MESZ An: achim.mletzko@mac.com Betreff: Gemeinsame Ökologische Fraktion - Grünliberale / ÖDP
Lieber Achim, ausgehend von unserer letzten programmatischen Diskussion will ich, so wie vereinbart, noch einmal die Geschäftsgrundlage sowie unser politisches Selbstverständnis unserer Gemeinsamen Ökologischen Fraktion umreißen. 1. Einheitliche programmatische Grundlage Unsere gemeinsame Fraktion stützt ihre politische Arbeit ausschließlich auf das gemeinsam beschlossene Grundsatzprogramm. Dieses bildet die verbindliche, einheitliche und alleinige politische Handlungsgrundlage. 2. Abgrenzung zu vorherigen Strukturen Die zuvor bestehende grünliberale Fraktion bestand bis zum 30.04. und ist in der neuen Fraktion aufgegangen. Frühere programmatische Grundlagen entfalten keine eigenständige Geltung mehr. Im Sprachgebrauch werden wir uns immer als Gemeinsame Ökologische Fraktion definieren. 3. Herkunft und inhaltliche Kontinuität Die Mitglieder bringen ihre politischen Erfahrungen und Prägungen – sowohl grünliberale Ansätze als auch Inhalte der ÖDP – bewusst in das gemeinsame Grundsatzprogramm ein. 4. Neues politisches Selbstverständnis Das Grundsatzprogramm stellt eine eigenständige, integrierte und weiterentwickelte politische Plattform dar. Es handelt sich nicht um ein Nebeneinander bestehender Programme, sondern um eine konsolidierte Grundlage. 5. Verbindlichkeit Alle politischen Entscheidungen orientieren sich ausschließlich an diesem Grundsatzprogramm. Zusammenfassend ist dieses die alleinige Grundlage der politischen Arbeit der Fraktion. Sie wird gespeist aus den langjährigen politischen Erfahrungen in unseren jeweiligen Organisationen, die selbstverständlich ihren eigenständigen Kern und ihre jeweilige Programmatik behalten. Die Grundlage unserer Gemeinsamen Ökologischen Fraktion bildet das verabschiedete Grundsatzprogramm.
Mit freundlichen Grüßen Inga Hager, Stadträtin