Fraktionsvorstand der SPD u. CSU-Stadtratsfraktion, Bündnis 90/Die Grünen-Volt sowie der Ökologischen Fraktion

Fraktion

■ imStadtrat

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Nürnberg

SPD-Stadtratsfraktion | Rathausplatz 2 | 90403 Nurnberg

Herr Tobias Schmidt Rathausplatz 2 90403 Nürnberg

Nürnberg, 28. April 2026

Fraktionsvorstand der SPD-Stadtratsfraktion Nürnberg

Sehr geehrter Herr Schmidt,

im Rahmen der gestrigen Wahl wurde ein neuer Fraktionsvorstand der SPD-Stadtratsfraktion gewählt.

Dieser setzt sich wie folgt zusammen:

Fraktionsvorsitzender: Michael Ziegler

Stellvertretende Fraktionsvorsitzende: Jasmin Bieswanger

Stellvertretende Fraktionsvorsitzende: Ina Schönwetter-Cramer

Mit freundlichen Grüßen

Alexandra Stanger SPD-Stadtratsfraktion

Rathaus, Wolff scher Bau Fon 09112312906 spd-stadtratsfraktion. nuernberg.de Rathausplatz 2 Fax 0911 231 3895 instagram.com/spdnuernberg 90403 Nürnberg Mail spd@stadt.nuernberg.de facebook.com/spd.nuernberg

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Betreff: WG: Fraktionsvorstand CSU-Stadtratsfraktion

Von: Kraus, Michael <Michael.Kraus@stadt.nuernberg.de>

Gesendet: Dienstag, 28. April 2026 16:11

An: Gräf, Florian <Florian.Graef@stadt.nuernberg.de>

Betreff: Fraktionsvorstand CSU-Stadtratsfraktion

Lieber Florian,

wie besprochen, nachstehend die neue Zusammensetzung des Fraktionsvorstandes der CSU-Stadtratsfraktion:

Vorsitzender: Daniel Frank Stellvertretende Vorsitzende: Max Müller, Helmine Buchsbaum, Dr. Otto Heimbucher Schatzmeisterin: Dr. Tatjana Körner Beisitzer: Kerstin Böhm, Prof. Dr. Anatoli Djanatliev, Rita Heinemann, Werner Henning, Markus Tischner

Weitere Vorstandsmitglieder qua Geschäftsordnung: Oberbürgermeister, Bürgermeister, die hauptberuflichen Stadträtinnen und Stadträte (der CSU) sowie der Fraktionsgeschäftsführer

Viele Grüße

Michael

Michael Kraus

Fraktionsgesch äftsf ü h rer Mitglied des Stadtrates

CSU

CSU-Stadtratsfraktion Nürnberg Rathausplatz 2 90403 Nürnberg

Tel.: +49 911 231 2907 Fax.:+49 911 231 4051

www.csu-stadtratsfraktion.nuemberg.de csu@stadt.nuernberq.de

HINWEIS: Dies ist eine vertrauliche Nachricht und nur für den Adressaten bestimmt. Es ist nicht erlaubt, diese Nachricht zu kopieren oder Dritten zugänglich zu machen. Sollten Sie irrtümlich diese Nachricht erhalten haben, bitte ich um Ihre Mitteilung per E-Mail oder unter der oben angegebenen Telefonnummer.

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Betreff: WG: Anzeige Fraktion B'90/DIE GRÜNEN - Volt

Von: Eberl, Evelyn <Evelyn.Eberl@stadt.nuernberg.de>

Gesendet: Dienstag, 28. April 2026 16:40

An: Gräf, Florian <Florian.Graef@stadt.nuernberg.de>; Schmidt, Tobias <Tobias.Schmidt@stadt.nuernberg.de> Cc: Nehr, Andrea <Andrea.Nehr@stadt.nuernberg.de>; Grüne-Fraktion, Stadtratsfraktion Nürnberg <gruene@stadt.nuernberg.de>

Betreff: Anzeige Fraktion B'90/DIE GRÜNEN - Volt

Lieber Herr Gräf, lieber Herr Schmidt,

hiermit zeigen wir die Gründung einer neuen Fraktion namens BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Volt Nürnberg an. Andrea Friedel und Alexander Kahl wurden in der gestrigen Fraktionssitzung einstimmig zu gleichberechtigten Fraktionsvorsitzenden gewählt.

Die Fraktion besteht aus folgenden Mitgliedern (in alphabetischer Reihenfolge):

Paul Ärzten Andrea Friedel Claudia Hammerbacher Alexander Kahl Natalie Keller Reka Lörincz Cengiz Sahin Isaura Süssner

Mit bestem Dank und herzlichen Grüßen

Evelyn Eberl

F raktionsgeschäftsfü h rerin

Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Nürnberg Rathausplatz 2 90403 Nürnberg Tel. 0911/231-5092 Fax 0911/231-2930 Evelyn. Eberl@stadt. nuern berq .de http://qruene-stadtratsfraktion.nuernberq.de/

Instagram

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Fraktion

FRAKTION B’ 90/DIE GRÜNEN - VOLT, RATHAUSPLATZ 2, 90403 NÜRNBERG B‘90/DIE GRÜNEN - Volt

im Nürnberger Stadtrat

RathauspLatz 2 An den Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg 90403 Nürnberg Marcus König Rathaus Tel: (0911) 231-5091 gruene@stadt.nuernberg.de 90403 Nürnberg Bus: Linie 36,46, 47 (Rathaus) U-Bahn: Linie 1 (Lorenzkirche)

Nürnberg, 29. April 2026

Anzeige der Gründung der Stadtratsfraktion B‘90/DIE GRÜNEN - Volt Nürnberg

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister

hiermit möchten wir Sie über die Gründung der

Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Volt Nürnberg

in Kenntnis setzen. Folgende Stadträt:innen sind Mitglieder der Fraktion: Andrea Friedel, Alexander Kahl, Natalie Keller, Paul Ärzten, Claudia Hammerbacher, Reka Lörincz, Cengiz Sahin, Isaura Süssner.

Andrea Friedel und Alexander Kahl wurden einstimmig zu gleichberechtigten Fraktionsvorsitzenden gewählt.

Die Entscheidung, eine gemeinsamen Fraktion zu bilden, ist einer Überzeugung geschuldet: Mit der Bündelung der jeweiligen Stärken Nürnberg lebenswerter, nachhaltiger und innovativer zu gestalten.

Die Stadt steht vor zentralen Herausforderungen, denen wir gemeinsam und im Sinne aller Nürnberger:innen begegnen möchten - dies betrifft insbesondere Themen wie Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit, wirtschaftliche Transformation, bezahlbares Wohnen, moderne Mobilität, Digitalisierung und institutioneile Modernisierung. Unser Ziel ist es, diese drängenden Herausforderungen zum Wohle der Stadt mit einer integrierten und verbindlichen politischen Strategie erfolgreich zu bewältigen.

Als gemeinsame Fraktion stehen wir für

• eine konsequente Ausrichtung auf Klimaneutralität bis 2040,

• eine nachhaltige und soziale Stadtentwicklung,

• eine sozial gerechte, barrierefreie und funktionsfähige Mobilitätsstruktur,

• eine innovative, starke und diversifizierte Wirtschaft,

• eine verantwortungsvolle, transparente und zukunftsorientierte Haushaltspolitik,

• eine leistungsfähige, digitale und bürgernahe Verwaltung,

• ein familienfreundlicheres Nürnberg und gute Startbedingungen für Kinder und Jugendliche,

• eine stärkere europäische Orientierung kommunaler Politik.

Um diese Ziele zu erreichen, streben wir die Zusammenarbeit mit allen demokratischen Kräften des Stadtrats an, um bestmögliche und pragmatische Lösungen zu erarbeiten, die finanziell tragbar und sozial gerecht sind.

Des Weiteren freuen wir uns, weiterhin als integraler Bestandteil des Nürnberger Modells zusammen mit den Fraktionen von CSU und SPD die Zukunft Nürnbergs mitzugestalten.

Das GründungsprotokoLL vom 27. April 2026 finden Sie anbei.

Mit freundlichen Grüßen

Andrea Friedel Alexander Kahl Fraktionsvorsitzende Fraktionsvorsitzender

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Gründungsprotokoll

„Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Volt Nürnberg

Ort: Schöner Saal, Rathaus Nürnberg

Datum: 27. April 2026

Uhrzeit: 15 Uhr

Anwesende gewählte Stadträt:innen:

• Andrea Friedel

• Alexander Kahl

• Paul Ärzten

• Claudia Hammerbacher

• Natalie Keller

• Reka Lörincz

• Cengiz Sahin

• Isaura Süssner

1. Gründung der Fraktion:

Die anwesenden Stadträt:innen beschließen die Gründung der Fraktion namens

„Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Volt Nürnberg“

Die Konstituierung erfolgt zum 1. Mai 2026.

2. Wahl des Vorstands:

Zur Wahl der Fraktionsvorsitzenden stehen Andrea Friedel und Alexander Kahl.

Andrea Friedel und Alexander Kahl werden in geheimer Abstimmung einstimmig zum gleichberechtigten Fraktionsvorstand gewählt.

5. Politische Ziele:

Die Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Volt Nürnberg versteht sich als gestaltende Kraft im Stadtrat. Als integraler Bestandteil des Nürnberger Modells und in Zusammenarbeit mit allen demokratischen Kräften strebt sie rechtlich und finanziell verantwortbare Lösungen sowie deren Umsetzungen durch die Organisation von Mehrheiten an.

Im Fokus der Stadtratsarbeit stehen eine nachhaltige und soziale Stadtentwicklung, die ökologische Maßnahmen mit wirtschaftlichem Wachstum verbindet sowie eine inklusive Mobilitätsstruktur, eine starke, innovative Wirtschaft und eine verantwortungsvolle Haushaltspolitik.

Die Fraktion setztaufeine offene, vielfältige und diskriminierungsfreie Gesellschaft mit fairen Chancen für alle - besonders in Bildung, Gesundheit und Familie. Zudem setzt sie sich für bezahlbare Sportangebote, Sicherheit, eine lebendige Kulturlandschaft und eine starke europäische Ausrichtung der Kommunalpolitik ein.

Ouerschnittsaufgaben stellen dabei die Themen Gleichstellung, Feminismus und die Rechte aller Menschen dar - unabhängig von Geschlecht, Herkunft, Alter, Behinderung, Einkommen, Aufenthaltsstatus, sexueller Orientierung oder Lebensweise.

4. Geschäftsordnung und weitere Regelungen:

Die Fraktion beschließt, sich zeitnah eine Geschäftsordnung zu geben. Weitere Regelungen und Beschlüsse werden nicht getroffen und die Versammlung wird geschlossen.

Nürnberg, 27. April 2026

Andrea Friedel Alexander Kahl Fraktionsvorsitzende Fraktionsvorsitzender

Paul Ärzten Claudia Hammerbacher Stadtrat Stadträtin

Natalie Keller Reka Lörincz Stadträtin Stadträtin

Cengiz Sahin Isaura Süssner Stadtrat Stadträtin

Von: achim.mletzko@mac.com <achim.mletzko@mac.com>

Gesendet: Mittwoch, 22. April 2026 16:35

An: OBM <OBM@stadt.nuernberg.de>

Betreff: Anzeige der "Ökologischen Fraktion Grünliberale/ÖDP im Rathaus zu Nürnberg"; Legislatur 2026/32

«•

Ökologische Fraktion

-------Grünliberale / ——

im Rathaus zu Nürnberg

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

zur Erleichterung verwaltungsinterner Vorbereitungen (etwa Ausschüsse, Abordnungen, Sitzplan Plenarsaal etc.) zeigen wir bereits heute formal die Gründung der

„Ökologische Fraktion“ - Grünliberale/ÖDP - im Rathaus zu Nürnberg“;

für die Legislatur 2026/2032 an.

Das Gründungsprotokoll und das Grundsatzprogramm unserer Fraktion gehen Ihnen bis spätestens 28. April zu.

Der Fraktion gehören folgende vier Stadträtinnen und Stadträte an: Inga Hager, Gabriele Klaßen, Achim Mletzko, Marc Schüller.

Für Rückfragen stehen wir jederzeit zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen,

Achim Mletzko, Stadtrat

OBERBÜRGERMEISTER

2 9. APR. 2026

■ 3 n Zur Stellungnahme Zu Kts. 4 Antwort vor Absen­ 2 düng vorlegen 5 Antwort zur Unter­ z.w.V. schrift vorlegen

Ökologische Fraktion

------Grünliberale/ÖDP-------

im Rathaus zu Nürnberg

Stadt Nürnberg Herrn Oberbürgermeister Marcus König

Rathaus

Nürnberg, 27. April 2026

Gründung der „Ökologischen Fraktion..." im Stadtrat zu Nürnberg

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

hiermit zeigen wir gemäß den Bestimmungen der Geschäftsordnung des Stadtrats der Stadt Nürnberg die Gründung einer neuen Fraktion an.

Die Fraktion führt den Namen:

„Ökologische Fraktion grünliberale / ÖDP im Rathaus zu Nürnberg"

Der Fraktion gehören folgende Stadtratsmitglieder an:

• Stadträtin Gabriele Klaßen

• Stadträtin Inga Hager

• Stadtrat Marc Schüller

• Stadtrat Achim Mletzko

Im Rahmen der konstituierenden Gründungsversammlung wurde

Herr Achim Mletzko zum Fraktionsvorsitzenden sowie

Frau Gabriele Klaßen zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt.

1. Gründung und Selbstverständnis

Die Fraktion verbindet ökologische Verantwortung, individuelle Freiheit, wirtschaftli­ che Vernunft und gesellschaftliche Offenheit. Sie steht für eine ökologisch-liberale Politik, die ökologische Ziele mit Pragmatismus, Innovation und Realisierbarkeit ver­ bindet.

2. Politische Grundlinien

• Freiheit und Verantwortung als Leitprinzip

• Ökologie als Grundlage nachhaltiger Entwicklung

• Innovation und wirtschaftliche Stärke als Ermöglicher

• Bezahlbares Wohnen durch Angebot und Beschleunigung

• Realistische Mobilitätspolitik

• Effiziente, digitale Verwaltung

• Soziale Politik mit Fokus auf Chancen

• Offene Gesellschaft und klare Regeln

3. Zielsetzung im Stadtrat

Die Fraktion arbeitet lösungsorientiert, verantwortungsbewusst und überparteilich anschlussfähig. Ziel ist die Entwicklung tragfähiger und nachhaltiger Lösungen für die Stadt Nürnberg.

4. Schlussbemerkung

Mit der Gründung verbindet die Fraktion den Anspruch, einen eigenständigen und zukunftsorientierten Beitrag zur Stadtentwicklung zu leisten.

Gabriele Klaßen

Marc Schüller

Achim Mletzko

Ökologische Fraktion

------ Grünliberale / ÖDP-------

im Rathaus zu Nürnberg

Ökologische Fraktion

------Grünliberale / ÖDP--------

im Rathaus zu Nürnberg

GRUN DSATZPROG RAM M

Grünliberale / ÖDP

Präambel

Nürnberg steht vor einer Phase tiefgreifender Veränderungen. Die Herausforderungen unse­ rer Zeit - Klimawandel, Ressourcenknappheit, wirtschaftliche Transformation und gesell­ schaftlicher Wandel - verlangen nach einer Politik, die über kurzfristige Lösungsansätze hin­ ausgeht. Grünliberale und ÖDP verbinden ihre politischen Ansätze, um eine nachhaltige, ver­ antwortungsvolle und gemeinwohlorientierte Entwicklung der Stadt sicherzustellen. Unser gemeinsames Ziel ist eine Stadt, die ökologische Stabilität, wirtschaftliche Stärke und sozialen Zusammenhalt miteinander vereint.

1. Freiheit, Verantwortung und Gemeinwohl

Freiheit ist Grundlage unserer politischen Ordnung. Sie ermöglicht individuelle Entfaltung, In­ novation und gesellschaftliche Vielfalt. Gleichzeitig ist Freiheit untrennbar mit Verantwortung verbunden. Verantwortung gegenüber Mitmenschen, gegenüber der Umwelt und gegenüber zukünftigen Generationen. Eine nachhaltige Gesellschaft kann nur bestehen, wenn individu­ elle Freiheit im Einklang mit dem Gemeinwohl steht. Politik hat die Aufgabe, diese Balance ak­ tiv zu gestalten und zu sichern.

2. Ökologie als Fundament

Der Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen ist Voraussetzung für jede Form von Wohlstand und Lebensqualität. Nachhaltigkeit bedeutet, ökologische Grenzen anzuerkennen und wirt­ schaftliches sowie gesellschaftliches Handeln daran auszurichten. Klimaschutz, Biodiversität und Ressourcenschonung sind zentrale Handlungsfelder. Die Zusammenarbeit von Grünlibe­ ralen und ÖDP stärkt diesen Ansatz durch eine konsequente Gemeinwohlorientierung und langfristige Perspektive. Ökologische Fragen sind mit einer starken Stimme im Stadtrat vertre­ ten.

3. Wirtschaft und Nachhaltigkeit

Eine leistungsfähige Wirtschaft ist unverzichtbar. Sie muss jedoch nachhaltig gestaltet wer­ den. Regionale Wertschöpfung, Innovationskraft und ökologische Verantwortung bilden die Grundlage einer zukunftsfähigen Wirtschaftsstruktur. Kurzfristige Gewinne dürfen nicht auf Kosten langfristiger Stabilität erzielt werden. Wirtschaftliches Handeln muss sich am Gemein­ wohl orientieren.

Ökologische Fraktion

------Grünliberale / ÖDP--------

im Rathaus zu Nürnberg

4. Stadtentwicklung

Die Stadtentwicklung muss ökologisch, sozial und wirtschaftlich ausgewogen erfolgen. Innen­ entwicklung, Flächensparen und der Schutz von Grünflächen sind zentrale Prinzipien. Gleich­ zeitig müssen neue Wohn- und Arbeitsräume geschaffen werden. Die Stadt ist Lebensraum für alle Generationen.

5. Wohnen

Bezahlbarer Wohnraum ist eine zentrale Herausforderung. Die Stadt trägt Verantwortung für eine ausgewogene Entwicklung. Gemeinwohlorientierte Wohnformen und soziale Durchmi­ schung sind entscheidend für stabile Quartiere.

6. Mobilität

Ein nachhaltiges Verkehrssystem verbindet ökologische Ziele mit praktischer Umsetzbarkeit. Öffentlicher Nahverkehr, Rad- und Fußverkehr sowie moderne Technologien bilden die Grundlage für eine zukunftsfähige Mobilität.

7. Staat und Verwaltung

Eine funktionierende Verwaltung ist Voraussetzung für Vertrauen. Transparenz, Effizienz und Digitalisierung sind zentrale Ziele. Verwaltung muss im Sinne des Gemeinwohls handeln.

8. Soziale Politik

Soziale Sicherheit und Teilhabe sind zentrale Aufgaben. Bildung, Chancengleichheit und ge­ zielte Unterstützung stehen im Mittelpunkt. Eine starke Gesellschaft basiert auf Solidarität.

9. Bildung und Innovation

Bildung ist die Grundlage für individuelle Entwicklung und gesellschaftlichen Fortschritt. Inno­ vationen sichern die Zukunftsfähigkeit der Stadt. Eine enge Verbindung von Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft sind entscheidend.

10. Schlussbemerkung

Die Zusammenarbeit von Grünliberalen und ÖDP steht für eine Intensivierung unserer politi­ schen Kultur: ökologisch konsequent, sozial ausgewogen und wirtschaftlich verantwortungs­ voll. Ziel ist eine nachhaltige und lebenswerte Stadt für heutige und zukünftige Generationen.