Beschlussvorlage Stpl/009/2026
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtplanungsausschuss 29.04.2026 öffentlich Gutachten
Stadtrat 06.05.2026 öffentlich Beschluss
Betreff:
Stadterneuerungsgebiet St. Leonhard / Schweinau
Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes St. Leonhard / Schweinau (SanierungsgebietsS St. Leonhard / Schweinau – SanLSchwS)
Anlagen: Satzungstext Abschlussbroschüre Steckbriefe Einzelmaßnahmen
Sachverhalt (kurz):
Gemäß §136 BauGB sollen städtebauliche Sanierungsmaßnahmen einheitlich vorbereitet und zügig durchgeführt werden. In §142 Abs. 3 BauGB wird die Frist zur Durchführung der Sanierung auf maximal 15 Jahre angesetzt. In Ausnahmefällen ist eine Fristverlängerung möglich. Der Stadtrat hat vor diesem Hintergrund am 15. Dezember 2021 die Laufzeiten aller Sanierungsgebiete neu festgelegt. Die seit 2008 laufende Sanierung des förmlich festgelegten Gebietes St. Leonhard / Schweinau ist seit Dezember 2025 abgeschlossen. Die fördertechnische Abrechnung der letzten Projekte und der finale Verwendungsnachweis an die Regierung sind in Bearbeitung, eine Abschlussdokumentation wurde fertiggestellt. Unter anderem im Rahmen der Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramme "Soziale Stadt" und „Sozialer Zusammenhalt“ wurden verschiedene Baumaßnahmen finanziell unterstützt, das Quartier hat eine wirksame Aufwertung erfahren. Besonders hervorzuheben sind dabei der Marie-Juchacz-Park, der öffentliche Spielhof an der Mittelschule St. Leonhard sowie die beiden Jugendhäuser „Bertha“ und „Nopitschstraße“. Eine Übersicht aller durchgeführten Maßnahmen kann der beiliegenden Broschüre und den Steckbriefen entnommen werden.
Nach Abschluss und Abrechnung der Maßnahmen ist nun die Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets aufzuheben.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Diversity-relevante Aspekte wurden im Rahmen der Umsetzung von Projekten und Maßnahmen im Sanierungsgebiet berücksichtigt.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Gutachtenvorschlag (AfS/UmwA 29.04.2026):
Der Stadtplanungsausschuss begutachtet die beiliegende Satzung zur Aufhebung der Satzung der Stadt Nürnberg über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes St. Leonhard / Schweinau (SanierungsgebietsS St. Leonhard/Schweinau – SanLSchwS) und empfiehlt dem Stadtrat, diese Satzung zu erlassen.
Beschlussvorschlag (StR 06.05.2026):
Entsprechend dem Gutachten des Stadtplanungsausschusses vom 29.04.2026 wird der Erlass der beiliegenden Satzung zur Aufhebung der Satzung der Stadt Nürnberg über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes St. Leonhard / Schweinau (SanierungsgebietsS St. Leonhard/Schweinau – SanLSchwS) beschlossen.