Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates vom 26.10.2005
I. Ö f f e n t l i c h :
Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly eröffnet den öffentlichen Teil der heutigen
Stadtratssitzung, begrüßt die Anwesenden, gibt die Entschuldigungen bekannt und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Zur Debatte steht die Tagesordnung (siehe Beilage 0.0)
Die Tagesordnung ist wie folgt verändert bzw. ergänzt.
Der ursprüngliche TOP 1 wird als TOP 1a behandelt.
TOP 1.1 Vereidigung von Frau Aliki Alesik (CSU)
als Nachfolgerin von Herrn Altobm Ludwig Scholz (verst.09/2005)
Herr OBM Dr. Maly spricht die Eidesformel vor und Frau Aliki Alesik spricht sie mit erhobener rechter Hand nach. Frau Aliki Alesik ist nun als ehrenamtliche Stadträtin vereidigt.
TOP 1.2 Niederlegung des Mandats durch Herrn Stadtrat Burkert (SPD)
(Herr StR Burkert wurde am 18.09.2005 in den Deutschen Bundestag gewählt)
Beschluss: (Beilage 1.3) - einstimmig beschlossen -
Stadtrat Burkert: 00:04:22
OBM Dr. Maly: Dank an Herrn StR Burkert.
Zum SPD-Antrag: Zur Nachfolgeregelung von Herrn Arif Tasdelen (Nachfolger von Herrn Burkert) soll wie folgt verfahren werden: Vereidigung von Herrn Tasdelen zu Beginn der Haushaltsberatungen im November 2005. Beschluss der Änderungen in der Besetzung von Ausschüssen, Kommissionen und Abordnungen im Anschluss an die Haushaltsberatungen im November.
TOP 1a und TOP 2 00:08:48
Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Nürnberg für das
Haushaltsjahr 2005
Stellenplan 2005 - Nachtrag
Stadtkämmerer Köhler: 00:08:58 Ich bitte um Ihre Zustimmung.
OBM Dr. Maly: Abstimmung über Beschlussvorschlag:
Beschluss: (Beilage 1a.7) - einstimmig beschlossen -
TOP 3 00:09:50
Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan (FNP)
der Stadt Nürnberg - Gesamtstadtverfahren
Prüfung der Anregungen zum Entwurf in der Fassung vom März 2005
Stadtrat Baumann: 00:09:55
Stadtrat Brehm: 00:17:24
Stadträtin Zerweck: 00:20:32
Stadträtin Gödelmann: 00:23:53
Stadtrat Grosse-Grollmann: 00:28:48
OBM Dr. Maly: 00:36:28 Es ist das Schaffen von Spielräumen für die zukünftigen Generationen.
-
Momentaufnahme des Stadtbildes
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Flächenverbrauch
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Verkehrsflächen
Dank an das Stadtplanungsamt, die den Prozess sehr gut gemanagt haben.
Beschluss: (Beilage 3.3) - mit 60 : 5 Stimmen beschlossen -
TOP 4 Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan (FNP)
der Stadt Nürnberg - Gesamtstadtverfahren
Abschließende Behandlung
Beschluss: (Beilage 4.3) - mit 60 : 5 Stimmen beschlossen -
TOP 5 00:40:00
Belastungen der Stadt Nürnberg durch eine Mehrwertsteuer-
erhöhung
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 08.09.2005
OBM Dr. Maly:
Stadtkämmerer Köhler: 00:40:30
Stadtrat Gradl: 00:41:11
Stadtrat Hamburger: 00:41:37
OBM Dr. Maly: 00:43:34
Stadtrat Ollert: 00:44:05
OBM Dr. Maly: Der Bericht hat hiermit zur Kenntnis gedient.
TOP 6 00:44:50
Preisexplosion im Energiesektor
Auswirkungen auf die Stadt Nürnberg
hier: Anfrage der CSU-Stadtratsfraktion vom 06.09.2005
Stadtrat Frieser: 00:45:10 Die CSU bittet, dass die Geschäftsführung der N-Ergie als Sachverständige für die nächste Stadtratssitzung eingeladen werden.
Stadträtin Seer: 00:47:33
Stadtkämmerer Köhler: 00:48:02
OBM Dr. Maly: 00:53:28
TOP 7 e n t f ä l l t !
TOP 8 Baukunstbeirat der Stadt Nürnberg
Ausscheiden und Neuberufung eines Mitglieds
Beschluss: (Beilage 8.4) - einstimmig beschlossen -
TOP 9 00:53:57
Auflagen des Referates II
Kenntnisnahme von Dringlichen Anordnungen des OBM
Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben
Beschluss: (Beilage 9.2) - einstimmig Kenntnis genommen -
TOP 10 Auflage des Referates VI
Gutachten des Kulturausschusses vom 21.10.2005 betr.
Kunst in der Stadt
Beschluss: (Beilage 10.2) - einstimmig beschlossen -
TOP 11 Auflage des Referates VIII
Gutachten des Kulturausschusses vom 21.10.2005 betr.
Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die
städtischen Sehenswürdigkeiten und Ausstellungen
(Sehenswürdigkeitengebührensatzung)
Beschluss: (Beilage 11.2) - einstimmig beschlossen -
TOP 12 Auflage des Bürgermeisteramtes
Gutachten des Kulturausschusses vom 21.10.2005 betr.
Tiergarten Nürnberg - Delphin-Lagune
Tarifmodell - Baukosten - Finanzierung
Beschluss: (Beilage 12.2) - einstimmig beschlossen -
TOP 13 Auflagen des Bürgermeisters Geschäftsbereich Umwelt
Gutachten des Umweltausschusses vom 05.10.2005 betr.
Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Nürnberg für das
Chemische Untersuchungsamt
Chemische Untersuchungsamtssatzung
Chemische UntersuchungsamtsGebührensatzung
Beschluss: (Beilage 13.2) - einstimmig beschlossen -
TOP 14 Auflage des Direktoriums Recht und Sicherheit
Gutachten des RWA vom 10.10.2005 betr.
Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und
Beförderungsbedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit
Taxen (Taxitarifordnung)
Dringliche Anordnung des OBM vom 12.10.2005 betr.
Normenkontrollsache Max Aicher Recycling GmbH gegen
Stadt Nürnberg
SRD Dr. Frommer:
Stadtrat Ollert: 00:55:17
Beschluss: (Beilage 14.3) - einstimmig beschlossen -
Beschluss: (Beilage 14.4) - einstimmig Kenntnis genommen -
TOP 15 00.56:20
Auflagen des Abfallwirtschaft- und Stadtreinigungsbetriebes
Nürnberg
Gutachten des Werkausschusses Abfallwirtschaft und
Stadtreinigungsbetrieb Nürnberg vom 05.10.2005 (ASN)
Beschlüsse: (Beilagen 15.5 - 15.8) - einstimmig beschlossen -
TOP 16 00:56:28
Auflagen des Werkausschusses Stadtentwässerungsbetrieb
Nürnberg (StEB)
Gutachten des Werkausschusses StEB vom 18.10.2005
Beschlüsse: (Beilagen 16.4 - 16.6) - einstimmig beschlossen -
TOP 16a Auflage des Werkausschusses NürnbergBad
Gutachten des Werkausschusses NürnbergBad vom 14.10.2005
Eröffnungsbilanz
Beschluss: (Beilage 16a.3) - einstimmig beschlossen -
TOP 17
Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates vom 28.09.2005, öffentlicher Teil, die einstimmig genehmigt wird.
Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly: Der öffentliche Teil der heutigen Stadtratssitzung ist hiermit geschlossen.
Der Vorsitzende: gez. Dr. Ulrich Maly
Die Schriftführerin: gez. Baumgürtel