Sitzungsvorlage

Beschlussvorlage Stpl/002/2026

Beratung Datum Behandlung Ziel

Stadtplanungsausschuss 26.03.2026 öffentlich Beschluss

Betreff:

Bebauungsplan Nr. 4544 "Virnsberger Straße"

für ein Gebiet zwischen Rothenburger Straße, Virnsberger Straße, Ipsheimer Straße und der

Bahnlinie Nürnberg Rangierbahnhof - Fürth Hauptbahnhof

Erweiterung des Geltungsbereichs und Billigung

Anlagen: Entscheidungsvorlage Übersichtsplan Entwurf der Satzung Entwurf der Begründung Umweltbericht

Sachverhalt (kurz):

Ziel des Bebauungsplans Nr. 4544 ist die Flächenneuarrondierung zwischen gewerblichen Nutzungen und großflächigem Einzelhandel. In Abstimmung mit dem Eigentümer wurde ein Konzept ausgearbeitet, das planungsrechtlich vor Ort dauerhaft gesichert wird.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Stpl/002/2026

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja siehe Kapitel 1.4.4. "Gender und Diversity" in der Begründung des B-plans

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

RA

WiF

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Stpl/002/2026

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtplanungsausschuss beschließt, dass der Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 4544 „Virnsberger Straße“ so erweitert wird, wie es sich aus dem Entwurf des Bebauungsplans vom 10.02.2026 ergibt.

2. Der Stadtplanungsausschuss billigt den Entwurf des Bebauungsplans Nr. 4544 „Virnsberger Straße“ vom 10.02.2026 unter Hinweis auf den beigefügten Entwurf der Begründung vom 10.02.2026 mit Umweltbericht vom 02.02.2026.

3. Der Stadtplanungsausschuss beschließt, den Entwurf des Bebauungsplans Nr. 4544 „Virnsberger Straße“ gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch im Internet zu veröffentlichen und zusätzlich öffentlich auszulegen.

Dies ist im Amtsblatt bekannt zu machen.