Berichtsvorlage Vpl/084/2025/1
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 26.03.2026 öffentlich Bericht
Betreff: Schulwegsicherheit in der Pirckheimerstraße/ Pilotystraße und am Spittlertorgraben
hier: Dringlichkeitsantrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 05.02.2026
Dringlichkeitsantrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.02.2026
Anlagen: Ausführlicher Sachverhalt Übersicht_Tempo-30-Strecken Pirchheimerstraße Spittlertorgraben Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.02.2026 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 05.02.2026
Bericht:
Dieser Bericht war bereits für den AfV vom 22.01.2026 angemeldet, wurde jedoch vertagt.
Sowohl in der Pirckheimerstraße/ Pilotystraße als auch am Spittlertorgraben in Höhe der Haltestelle Obere Turnstraße wurden unabhängig voneinander Beschwerden vorgebracht, dass die Verkehrssicherheit vor den im Umfeld liegenden Schulen nicht ausreichend gewährleistet sei.
An beiden Orten wurden Verkehrsuntersuchungen durchgeführt, ob die durch die Änderungen der StVO geschaffenen Befugnisse aus § 45 Abs. 1 in Verbindung mit Abs. 9 Satz 4 Nr. 6 StVO zur Anwendung kommen können. Demnach ist die Anordnung einer Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h wegen hochfrequentierter Schulwege möglich.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Besondere, gruppenspezifische Nachteile oder Erschwernisse bestehen nicht.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: