Beschlussvorlage Stk/012/2025
Beratung Datum Behandlung Ziel
Ältestenrat und Finanzausschuss 22.10.2025 öffentlich Beschluss
Betreff:
Bauinvestitionscontrolling (BIC)
hier: Projekt Freezes für die zum MIP 2026 - 2029 angemeldeten Maßnahmen
Anlagen: Entscheidungsvorlage
Sachverhalt (kurz): Zur Fortschreibung des Mittelfristigen Investitionsplans 2026 – 2029 wurden zahlreiche Maßnahmen neu angemeldet. Für Baumaßnahmen mit voraussichtlichen Gesamtkosten von über 750.000 Euro ist grundsätzlich nach erfolgter Entwurfsplanung die Beschlussfassung des sog. Projekt Freezes, der die „MIP-Reife“ bestätigt, durch den Ältestenrat und Finanzausschuss erforderlich.
Die Maßnahmen haben grundsätzlich das BIC-Verfahren bis zur Phase 4 durchlaufen. Deshalb werden die für den Beschluss erforderlichen Unterlagen vorgelegt.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 160.309.000 € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 156.113.000 € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv 4.196.000 € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Stk/012/2025
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die Maßnahmen sind zur Fortschreibung des Mittelfristigen Investitionsplans 2026 - 2029 angemeldet. Über eine Berücksichtigung im MIP entscheidet der Stadtrat in den Haushaltsberatungen.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Beschlussfassung der Projekt Freezes haben keine Diversity-Relevanz.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Stk/012/2025
Beschlussvorschlag: Der Projekt Freeze für nachfolgende Maßnahmen wird mit den jeweiligen Gesamtkosten (bei investiven Maßnahmen jeweils inkl. Bauverwaltungskosten) bestätigt:
Burgstraße 15, Teilsanierung Rückgebäude und Foyer, Stadtmuseum im Fembo-Haus, Gesamtbaukosten 10,367 Mio. €
Thumenberger Weg – Brücke & Straße, Gesamtbaukosten 22,7 Mio. €
Grunderneuerung Landgrabenstraße, Gesamtbaukosten 4,93 Mio. €
Allersberger Straße zwischen Wölckernstraße und Humboldtstraße und zwischen Annastraße und Wodanstraße, Gesamtbaukosten 2,113 Mio. €
Plärrer - Umgestaltung, Gesamtbaukosten 44,205 Mio. €
Vorerschließung Bebauungsplan (BP) 4445 a Tiefes Feld, Gesamtbaukosten 1,24 Mio. €
Reutersbrunnenstr. 12, Dachsanierung Altbau, Gesamtbaukosten 2,243 Mio. €
Leerstetter Str. 3, Generalsanierung, Gesamtbaukosten 18,995 Mio. €
Augustenstr. 30, Sanierung der Werkhallen und Werkstätten B1, Gesamtbaukosten 35,037 Mio. €
GS + MS Carl-von-Ossietzky-Schule, 1. BA, Sportfunktionsgebäude, Gesamtkosten 3,845 Mio. €
Äußere Bayreuther Str. 8, BBZ – Sanierung Tiefgarage, Gesamtkosten 1,953 Mio. €
Dietzstr. 4, Interimsquartier für das Nachbarschaftshaus Gostenhof, Gesamtkosten 1,719 Mio. €
Saarbrückener Str. 26, Generalsanierung und Erweiterung KiGa, Gesamtbaukosten 4,571 Mio. €
Grünewaldstr. 18 a, Generalsanierung KiTa und Neubau öffentlicher Vorplatz, Gesamtbaukosten 6,391 Mio. €
Die Erkenntnisse aus den noch ausstehenden Kostenprüfungen sind in die Kostenberechnungen einzuarbeiten; die Kostenberechnungen und ggf. der künftige MIP- Ansatz des jeweiligen Projektes sind entsprechend anzupassen.
Im Bedarfsfall wird einer möglichen künftigen Indizierung der Baukosten nach dem allgemeinen Baupreisindex zugestimmt.
Der vorgelegte Sachverhalt entspricht grundsätzlich den Kriterien des Bauinvestitionscontrollings. Die Maßnahmen haben somit die erforderliche MIP-Reife erlangt.