Sitzung gesamt Öffentlich

Sitzungsunterlagen

Sitzung des Ältestenrats und

Finanzausschusses

22.10.2025

Inhaltsverzeichnis

Sitzungsdokumente Tagesordnung -öffentlich- 3 Vorlagendokumente TOP Ö 1 Personalkosteneinsparung bei der Stadt Nürnberg in den Jahren 2023ff – FlexiKonsolidierung Sitzungsvorlage Ref.I/II/003/2024/1 4 Sachverhaltsdarstellung Ref.I/II/003/2024/1 7 Liste mit einzuziehenden Stellen Ref.I/II/003/2024/1 9 TOP Ö 2 Satzung zur Änderung der Satzung über die Hebesätze für die Grundsteuer A und B und für die Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung – HebS) mit Wirkung zum 1. Januar

Sitzungsvorlage KaSt/005/2023/3 13 Gutachtensvorlage KaSt/005/2023/3 17 Änderungssatzung KaSt/005/2023/3 20 TOP Ö 4 Kurzinformation und Zweckausrichtungsstatistik der von der Stadt Nürnberg verwalteten Stiftungen zum Jahresabschluss 2024 Berichtvorlage Stk/013/2025 21 Einseitige Kurzinformation über die Stiftungen 2020 - 2024 (Anlage 1) Stk/013/2025 24 Kurzinformation der Stiftungsverwaltung zum Jahresabschluss 2024 (Anlage 2) 25 Stk/013/2025

TAGESORDNUNG

Sitzung

Sitzung des Ältestenrats und Finanzausschusses

Sitzungszeit

Mittwoch, 22.10.2025, 11:00 Uhr

Sitzungsort

Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal

TAGESORDNUNG

Öffentliche Sitzung

1. Personalkosteneinsparung bei der Stadt Nürnberg in den Jahren Beschluss

2023ff – FlexiKonsolidierung Ref.I/II/003/2024/1

hier: Vollzug von 2/3 der einzusparenden Stellen

Brehm, Thorsten, Referent für Finanzen, Personal und IT

2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Hebesätze für die Gutachten

Grundsteuer A und B und für die Gewerbesteuer KaSt/005/2023/3

(Hebesatzsatzung – HebS) mit Wirkung zum 1. Januar 2026

Brehm, Thorsten, Referent für Finanzen, Personal und IT

3. Bauinvestitionscontrolling (BIC) Beschluss

hier: Projekt Freezes für die zum MIP 2026 - 2029 angemeldeten Stk/012/2025

Maßnahmen

Brehm, Thorsten, Referent für Finanzen, Personal und IT

• Unterlagen werden nachgereicht -

4. Kurzinformation und Zweckausrichtungsstatistik der von der Bericht

Stadt Nürnberg verwalteten Stiftungen zum Jahresabschluss Stk/013/2025

Brehm, Thorsten, Referent für Finanzen, Personal und IT

5. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.07.2025,

öffentlicher Teil

Beschlussvorlage Ref.I/II/003/2024/1

Beratung Datum Behandlung Ziel

Ältestenrat und Finanzausschuss 22.10.2025 öffentlich Beschluss

Betreff:

Personalkosteneinsparung bei der Stadt Nürnberg in den Jahren 2023ff –

FlexiKonsolidierung

hier: Vollzug von 2/3 der einzusparenden Stellen

Anlagen: Sachverhaltsdarstellung Liste mit einzuziehenden Stellen

Sachverhalt (kurz):

Im Rahmen der 2022 beschlossenen Personalkosteneinsparung sollen zum 01.01.2026 2/3 der zwischenzeitlich festgelegten einzusparenden 300 Vollkraftstellen aus dem Stellenplan entnommen werden ("sogenannte FlexiKonsolidierung"). Diese wurden von den Geschäftsbereichen entsprechend gemeldet und sind in der Beilage benannt.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten -16.463.366 € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv -16.463.366 € davon Personalkosten -16.463.366 € pro Jahr

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Ref.I/II/003/2024/1

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja betrifft ausschließlich den Soll-Stellenplan

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

DiP

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Ref.I/II/003/2024/1

Beschlussvorschlag:

Die in der beiliegenden Liste aufgeführten Stellen werden - soweit nicht schon erfolgt - dem Stellenplan mit Wirkung zum 01.01.2026 entnommen.

Personalkosteneinsparung bei der Stadt Nürnberg in den Jahren 2023ff – FlexiKonso-

lidierung

hier: Vollzug von 2/3 der einzusparenden Stellen

Im Jahr 2022 wurde vom Referat für Finanzen, Personal und IT und dem Direktorium Bürgerservice, Digitales und Recht ein Konzept zur Personalkosteneinsparung erarbeitet. Mittelfristig sollte im Rahmen eines Konsolidierungspaketes mit einer Gesamthöhe von 50 Mio. € auch ein Umfang von knapp 500 Vollkraftstellen eingespart werden, der in 2024 auf ca. 300 Vollkraftstellen reduziert werden konnte. Zur Gegenfinanzierung wurde damals ein verpflichtender Stellendeckel bei der Neuschaffung und eine Erhöhung der pauschalen Kürzung des K2-Budgets (Personalaufwand) von 5% auf 6% beschlossen, die weiterhin gültig sind.

Im Vorfeld der Haushaltsplanungen für 2026 wurde im April 2025 zudem festgelegt, dass mit den Haushaltsberatungen 2/3 der geforderten Stellen bereits zum Stichtag 01.01.2026 eingezogen werden sollen. Dies war der sich wieder verschlechternden Haushaltslage der Stadt Nürnberg geschuldet.

Das verbleibende Drittel soll dann wie geplant im Laufe des Jahres 2026 eingezogen werden. Mit Freiwerden der Stellen bzw. von Stellenanteilen wurde den Dienststellen ab 2025 zudem das entsprechende Personalaufwandsbudget gesperrt. Dieses steht somit auch nicht mehr für die Finanzierung der pauschalen Budgetkürzung zur Verfügung.

Den Geschäftsbereichen stand frei, eigene Schwerpunkte über ihre Dienststellen und Eigenbetriebe hinweg festzulegen.

Die folgende Anzahl an Stellen (Vollkraftäquivalente) war im Rahmen der 2/3-Meldung durch die Geschäftsbereiche zu erbringen (gerundet):

• OBM 15

• 2.BM 25

• 3.BM 49

• Ref. I/II 25

• Ref. III 9

• Ref. IV 17

• Ref. V 26

• Ref. VI 25

• Ref. VII 9

Die Einsparungen wurden von allen Geschäftsbereichen vollumfänglich erbracht. Für Teilbereiche wurden zudem in Einzelfällen bereits vollständige Meldungen abgegeben, so dass insgesamt rund 219 Vollkraftstellen zum 01.01.2026 eingezogen werden können. Details zu den einzelnen Stellen sind der beiliegenden Liste zu entnehmen.

Legt man die jeweilige Stellenbewertung zugrunde, so ergibt sich eine jährliche Einsparung in Höhe von 16,5 Mio. €, die ab dem Jahr 2026 vollumfänglich wirksam ist.

Die Rahmenvereinbarung für eine zukunftsorientierte Stadt Nürnberg - die Arbeit bei der Stadt Nürnberg zukunftsfähig, menschenwürdig und gemeinsam gestalten (Sozialkodex) gilt dabei ohne Ausnahme weiter.

Die einzuziehenden Stellen sind allesamt durch eine Weiterentwicklung der Mitarbeitenden im Rahmen von erfolgreichen Bewerbungen, durch Versetzung auf andere Stellen, durch Ruhestandseintritt (inkl. Eintritt in die Freistellungsphase) oder durch externe Fluktuation freigeworden.

Soweit es Rückfragen zu einzelnen Stellen gibt, wird gebeten, diese mindestens eine Woche vor der Sitzung an Ref. I/II zu richten, da sonst aufgrund der Vielzahl der angeführten Stellen eventuell keine detaillierte Auskunft der Verwaltung möglich ist.

Beschlussvorlage KaSt/005/2023/3

Beratung Datum Behandlung Ziel

Ältestenrat und Finanzausschuss 22.10.2025 öffentlich Gutachten

Stadtrat 22.10.2025 öffentlich Beschluss-Auflage

Betreff: Satzung zur Änderung der Satzung über die Hebesätze für die Grundsteuer A und B und für

die Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung – HebS) mit Wirkung zum 1. Januar 2026

Anlagen: Gutachtensvorlage Änderungssatzung

Sachverhalt (kurz):

Die Bewertungsgrundlagen zur Grundsteuer sind mit Wirkung zum 01. Januar 2025 gesetzlich neu geregelt worden. Das Bundesverfassungsgericht hat am 10. April 2018 die bisherige Einheitsbewertung für verfassungswidrig erklärt. Das vom Bayerischen Gesetzgeber verabschiedete Bayerische Grundsteuergesetz vom 10. Dezember 2021 hat zu neuen Grundsteuermessbeträgen geführt. Die veränderten Werte erforderten eine Neufestlegung der Grundsteuerhebesätze ab dem Jahre 2025, um die Grundsteuereinnahmen als eine der wichtigsten Einnahmequellen der Stadt Nürnberg stabil zu halten. Der Stadtrat hat gemäß Beschluss vom 23.10.2024 die Absicht, die Grundsteuer im Gesamtergebnis für die Stadt Nürnberg einkommens- bzw. für die Gesamtheit der Steuerpflichtigen aufkommensneutral zu gestalten. Zusätzlich wurde die Verwaltung beauftragt, im Ältestenrat ein Monitoring vorzulegen. Mit der vorliegenden Änderungssatzung soll der Hebesatz zur Grundsteuer B um 30 Prozentpunkte zum 01. Januar 2026 verringert werden. Damit soll die Grundsteuerreform unter Berücksichtigung der noch bestehenden Unwägbarkeiten für die Kommune aufkommensneutral umgesetzt werden.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die Grundsteuerreform mit dem damit einhergehenden kommunalen Hebesatzrecht soll aufkommensneutral durchgeführt werden. Die bei der Umsetzung noch bestehenden restlichen Unwägbarkeiten wurden bei der neuen Hebesatzhöhe mitberücksichtigt.

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Keine Diversity-relevanten Fakten bekannt. Gleichmäßigkeit des Steuervollzuges bleibt unverändert.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Gutachtenvorschlag (ÄR/FA am 22.10.2025):

1. Der Ältestenrat und Finanzausschuss begutachtet die beiliegende Satzung zur Änderung der Satzung über die Hebesätze für die Grundsteuer A und B und für die Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung – HebS) und empfiehlt dem Stadtrat, diese Satzung zu erlassen.

2. Damit ist die Grundsteuerreform umgesetzt. Die weitere Berichterstattung über das Grundsteueraufkommen erfolgt im Rahmen der unterjährigen Finanzberichterstattung im Ältestenrat und Finanzausschuss sowie während der Etatberatungen.

Beschlussvorschlag (Stadtrat am 22.10.2025):

1. Entsprechend dem Gutachten des Ältestenrats und Finanzausschusses vom 22.10.2025 wird der Erlass der beiliegenden Satzung zur Änderung der Satzung über die Hebesätze für die Grundsteuer A und B und für die Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung – HebS) beschlossen.

2. Damit ist die Grundsteuerreform umgesetzt. Die weitere Berichterstattung über das Grundsteueraufkommen erfolgt im Rahmen der unterjährigen Finanzberichterstattung im Ältestenrat und Finanzausschuss sowie während der Etatberatungen.

Gutachtensvorlage

Aktuelles Grundsteueraufkommen der Stadt Nürnberg - Hebesätze

Erlass einer Satzung mit Wirkung zum 1. Januar 2026 zur Änderung der Satzung über die Hebesätze für die Grundsteuer A und B und für die Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung – HebS) vom 26. November 2012, zuletzt geändert durch Satzung vom 5. November 2024

I. Ausgangslage:

Die Grundsteuerreform und das in Bayern eingeführte Bayerische Grundsteuergesetz erforderten durch den Systemwechsel in der Bewertung (wertunabhängiges Flächenmodel) eine umfassende Neuberechnung der Grundsteuerhebesätze.

Die Berechnung war wegen fehlender Grundsteuermessbeträge sowie weiterer Risiken, u.a. fehlerhafte Steuererklärungen, fehlende Ermäßigungsanträge Denkmalschutz (vgl. Gutachten in der Sitzung des Ältestenrats und Finanzausschuss vom 23.10.2024) nur mit Hilfe von Schätzungen möglich. Auch aus diesen Gründen empfahl der Bayerische Städtetag einen auskömmlichen Puffer bzw. Hebesatzaufschlag zu berücksichtigten.

Der Bund hatte bereits im Rahmen der Bundesgesetzgebung im Jahr 2019 einen Appell an die Kommunen formuliert, die Grundsteuerreform mit ihrem Hebesatzrecht aufkommensneutral umzusetzen, der Freistaat Bayern hat sich dem Appell angeschlossen.

Die Absicht, die Grundsteuer im Gesamtergebnis für die Stadt Nürnberg einkommens- bzw. für die Gesamtheit der Steuerpflichtigen aufkommensneutral zu gestalten, wurde dementsprechend in den Stadtratsbeschluss vom 23.10.2024 aufgenommen. Zusätzlich wurde die Verwaltung beauftragt, in den Jahren 2025-2027 ein Monitoring im Ältestenrat vorzulegen. Die Ergebnisse des Monitorings wurden am 23.07.2025 erstmals im Ältestenrat vorgestellt. Da sich die Werte mittlerweile im Wesentlichen verfestigen, wird auf Grundlage der vorliegenden aktuellen Daten eine Neuberechnung des Hebesatzes zum Haushaltsjahr 2026 vorgenommen.

II. Berechnungsgrundlage Hebesatz ab 2026

Das Jahresergebnis 2024 (IST) für die Grundsteuer B betrug 125,246 Mio. EUR. Gegenüber dem Vorjahr (IST 2023: 123,276 Mio. EUR) bedeutet dies eine Steigerung um ca. 1,6 %. Auch in den Vorjahren waren i. d. R. jeweils leicht steigende Grundsteuereinnahmen bei der Stadt Nürnberg zu verzeichnen gewesen.

Die Gründe für diese Ergebnisse liegen vor allem in der erhöhten Bautätigkeit der letzten Jahre im Stadtgebiet Nürnberg und dementsprechenden Veranlagungen durch das Finanzamt. Diese wurden, wegen vorrangiger Erledigung der Grundsteuerreform, in den letzten Jahren von Finanzamt nicht zeitnah bearbeitet, sodass auch jetzt noch Bewertungen für Vorjahre eintreffen, die nachträglich das Grundsteuervolumen erhöhen.

Im Rahmen des weiteren Monitorings der Stadt zum Hebesatz der Grundsteuer B wurde deshalb ein aktualisierter Referenzwert in Höhe von 126 Mio. EUR als Haushaltssoll festgelegt. Dieser Wert wird auf Basis der vorliegenden Datenlage als angemessen bewertet (vgl. Gutachten in der Sitzung des Ältestenrats und Finanzausschuss vom 23. Juli 2025 zum Monitoring des Grundsteueraufkommens). Legt man die o.g. Zahlen zugrunde und kalkuliert eine entsprechende Fortschreibung ein, ist für das Jahr 2026 ein Haushaltssoll von 127,5 Mio. EUR als realistische Grundlage zur Berechnung der Hebesätze heranzuziehen.

Im Bereich der Grundsteuer A wurden in den vergangenen Jahren regelmäßig Einnahmen in Höhe von rund 300.000 € erzielt. Aufgrund der durch die Reform bedingten Änderungen in der Bewertungsgrundlage wird für das kommende Haushaltsjahr ein reduzierter Ansatz von 90.000 EUR als realistisch eingeschätzt.

III. Weiterhin bestehende Risiken

Obwohl die Grundsteuer üblicherweise eine äußerst verlässliche Einnahmequelle darstellt, können unterschiedliche Einflussfaktoren zu Abweichungen zwischen dem Soll-Ansatz und den tatsächlichen Einnahmen führen. In der Vergangenheit waren hierfür i. d. R. Erlässe (z. B. wegen Rohertragsminderung) und Niederschlagungen ursächlich.

Die durch die Grundsteuerreform bedingten Risiken bestehen weiterhin. Obgleich die Messbetragswerte derzeit eine weitgehende Stabilität aufweisen, ist nicht auszuschließen, dass die nachfolgend genannten Faktoren das Ergebnis in der Zukunft noch maßgeblich beeinflussen können.

Unplausible Daten Das Zentralfinanzamt Nürnberg hat bereits eine Vielzahl an Messbetragskorrekturen vorgenommen. Die Bearbeitung eingehender Hinweise von steuerpflichtigen Bürgerinnen und Bürgern erfolgt aktuell zeitnah und ohne Bearbeitungsrückstand. Es ist weiterhin davon auszugehen, dass fortlaufend Korrekturen an den Datensätzen erforderlich sein werden. Erfahrungen aus der Verwaltungspraxis zeigen, dass beim Finanzamt weiterhin laufend Anträge auf nachträgliche (messbetragsmindernde) Berücksichtigung von Denkmal- und Ensembleschutz gestellt werden. Auch seitens des Kassen- und Steueramts werden nach wie vor Unplausibilitäten in den erhaltenen Steuerdaten festgestellt, die einer Abstimmung mit dem Zentralfinanzamt bedürfen. Eine vertiefte Prüfung der Daten im laufenden Betrieb ist derzeit nur bedingt umsetzbar. Der gesamte Bereinigungsprozess wird voraussichtlich noch weitere Jahre in Anspruch nehmen.

Nicht verarbeitete Datensätze Eine größere Anzahl von Datensätzen (ca. 7.000) kann momentan nicht verarbeitet werden. Es handelt sich hierbei um Aufhebungen, Stornos und entsprechend geänderte Nachveranlagungen, die manuell geprüft und ggf. zugeordnet werden müssen. Dies ist aus Kapazitätsgründen zurzeit nicht möglich. Inwieweit diese Datensätze das Ergebnis verändern, kann derzeit nicht eingeschätzt werden.

Veränderungen nach dem Wertermittlungsstichtag Die Bewertung fertiggestellter Bauten aus Vorjahren durch das Zentralfinanzamt Nürnberg ist nach wie vor noch nicht vollständig abgeschlossen und erfolgt fortlaufend. Veränderungen, wie etwa Anpassungen der Wertverhältnisse, die im Zeitraum zwischen dem Stichtag der Hauptfeststellung zum 1. Januar 2022 und dem Beginn der Grundsteuererhebung ab dem 1. Januar 2025 eingetreten sind, wurden im Zuge der Grundsteuerreform zunächst von der Finanzverwaltung zurückgestellt und werden laufend bearbeitet. Dadurch können sich rückwirkend Erhöhungen der Bemessungsgrundlagen ergeben. Dies trifft insbesondere auf fertiggestellte Bauten für die Zeit ab dem 01.01.2024 zu, die zu entsprechenden Nachveranlagungen führen und eine nachträgliche Erhöhung des Steuersolls 2025 zur Folge haben.

Erweiterter Erlass der Grundsteuer Das Bayerische Grundsteuergesetz (Art. 8 BayGrStG) ermöglicht einen erweiterten Erlass von Grundsteueransprüchen, sofern durch den Systemwechsel nach Lage des einzelnen Falles eine unangemessen hohe Steuerbelastung entsteht. Als Regeltatbestände gelten u. a. eine abweichende Lage, eine überschrittene Nutzungsdauer oder eine Übergröße von nicht zu Wohnzwecken genutzter Gebäude. Erlassanträge sind nach der Rechtslage erstmals ab 2026 für das Jahr 2025 zulässig. Bereits jetzt liegen rund 70 Anträge dem Kassen- und Steueramt vor, weshalb mit einer hohen Anzahl weiterer Anträge zu rechnen ist. Die finanziellen Auswirkungen auf das Steueraufkommen sind derzeit nicht belastbar prognostizierbar, da manche rechtlichen Aspekte noch nicht abschließend geklärt sind, deren Klarstellung u.U. erst durch verwaltungsgerichtliche Entscheidungen erfolgen könnte.

Widersprüche Insgesamt sind 1.653 Widersprüche gegen die Grundsteuerbescheide beim Kassen- und Steueramt eingegangen. Davon müssen derzeit rund 350 Fälle zur Entscheidung an die Regierung von Mittelfranken weitergeleitet werden. Nach Einschätzung des Kassen- und Steueramts sind zum aktuellen Zeitpunkt hieraus keine erheblichen finanziellen Auswirkungen zu erwarten, wenngleich die Entscheidungslage offen ist.

IV. Hebesatzanpassung bei der Grundsteuer B

Vor dem Hintergrund der skizzierten Risiken bleiben weiterhin gewisse Unsicherheiten bestehen, die bei der Festlegung des Hebesatzes zu berücksichtigen sind. Aufgrund des klaren Trends der Zahlen schlägt die Verwaltung aber trotzdem eine Reduzierung des Hebesatzes von 780 % auf 750 % vor.

Aus Sicht von Ref. I/II ist mit dem beigefügten Beschluss der Reform sowie dem vorgesehenen gesonderten Monitoring abschließend Rechnung getragen. In den Folgejahren werden die Werte ohnehin und die Effekte aus Neubautätigkeiten überlagert. Ein transparenter Bericht über das Steueraufkommen erfolgt weiterhin in der Juli-Sitzung des Ältestenrats und Finanzausschusses im Rahmen der regulären unterjährigen Finanzberichterstattung sowie während der Etatberatungen im Herbst.

Satzung zur Änderung der Satzung über die Hebesätze für die Grundsteuer A und B und

für die Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung – HebS) vom 26. November 2012 (Amtsblatt

S. 399), zuletzt geändert durch Satzung vom 5. November 2024 (Amtsblatt S. 402)

Vom …………………………….

Die Stadt Nürnberg erlässt auf Grund von §§ 1 und 25 des Grundsteuergesetzes vom 7. August 1973 (BGBl. I S. 965), zuletzt geändert durch Art. 32 des Gesetzes vom 2. Dezember 2024 (BGBl. I Nr. 387), und auf Grund von Art. 23 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. August 1998 (GVBl. S. 796), zuletzt geändert durch § 2 des Gesetzes vom 9. Dezember 2024 (GVBl. S. 573), folgende Satzung:

Art. 1

§ 1 wird wie folgt gefasst:

㤠1

Grundsteuerhebesatz

Der Hebesatz für die Grundsteuer wird

1. für die Jahre 2013 bis einschließlich 2017 a) für land- und forstwirtschaftliche Betriebe (Grundsteuer A) auf 332 %, b) für die übrigen Grundstücke (Grundsteuer B) auf 535 %;

2. für die Jahre 2018 bis einschließlich 2024 a) für land- und forstwirtschaftliche Betriebe (Grundsteuer A) auf 332 %, b) für die übrigen Grundstücke (Grundsteuer B) auf 555 %;

3. für das Jahr 2025 a) für land- und forstwirtschaftliche Betriebe (Grundsteuer A) auf 332 %, b) für die übrigen Grundstücke (Grundsteuer B) auf 780 % und

4. ab dem Jahr 2026 a) für land- und forstwirtschaftliche Betriebe (Grundsteuer A) auf 332 %, b) für die übrigen Grundstücke (Grundsteuer B) auf 750 %

festgesetzt.“

Art. 2

Diese Satzung tritt am 1. Januar 2026 in Kraft.

Berichtsvorlage Stk/013/2025

Beratung Datum Behandlung Ziel

Ältestenrat und Finanzausschuss 22.10.2025 öffentlich Bericht

Betreff: Kurzinformation und Zweckausrichtungsstatistik der von der Stadt Nürnberg verwalteten

Stiftungen zum Jahresabschluss 2024

Anlagen: Einseitige Kurzinformation über die Stiftungen 2020 - 2024 (Anlage 1) Kurzinformation der Stiftungsverwaltung zum Jahresabschluss 2024 (Anlage 2)

Bericht:

Mit der Kurzinformation der Stiftungsverwaltung für das Haushaltsjahr 2024 wird ein Überblick über die Organisation, die Vermögens-, Schulden- und Finanzsituation sowie die Aufgaben und Tätigkeiten der in 2024 von der Stadt Nürnberg verwalteten 65 Stiftungen vermittelt.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage Stk/013/2025

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Der Bericht stellt die Zahlen des Jahresabschlusses 2024 vor. Folglich liegt hier keine Diversity-Relevanz vor.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage Stk/013/2025

Anlage 1

Informationen zu den von der Stadt Nürnberg verwalteten Stiftungen 2020 - 2024

Anzahl der Stiftungen 65, davon 28 rechtsfähige und 37 nichtrechtsfähige Stiftungen

HH-Jahr HH-Jahr Bezeichung: 2000 Stiftung Nürnberg – Stadt des Friedens und der Menschenrech. 2009 Margarete-Weigel-Stiftung 2001 Heinz und Inge Tschech Stiftung Leonhard Wagner Stiftung Johann und Liselotte Lehner Stiftung Nürnberg 2010 Marie und Hugo Lemnitzer Stiftung 2002 Rudolf Volland Stiftung 2011 Ernst und Berta Wurzer Stiftung Emil und Lydia Kudrnac-Stiftung Werner und Elisabeth Krauß Stiftung Späth-Falk-Hammerbacher-Stiftung Nürnberg Adolf-und-Gertraud-Müller-Stiftung 2004 Hedwig Linnhuber - Dr. Hans Saar Stiftung 2012 Erwin-und-Monika-Telle-Stiftung Rudolf und Berta Mathes Wohltätigkeitsstiftung 2013 Dorothea-Herzog-Kulturstiftung 2005 Leo und Trude Denecke Stiftung Bäume für Nürnberg Stiftung Max und Rosemarie Hübschmann Stiftung 2015 Stiftung Jürgen Wolff für Emanzipation und Kultur 2006 Frieda und Helmut Schweimer-Stiftung Erich und Grete Berwind Stiftung 2007 Bärbel Schröder und Claus Schmidt Stiftung 2016 Ursula-Fischer-Schwanhäußer-und-Gebhard-Schönfelder-Stiftung 2008 Auxiliar-Stiftung 2017 Rudolf und Eberhard Bauer Stiftung Gustav Riedner - Karl Weißmann - Stipendienst. 2019 Stiftung Klinikum Nürnberg Barbara, Dr. Wilhelm und Klara Doni Stiftung Alfred Golombek Stiftung Altstadtfreunde Nürnberg-Stiftung Stiftung Lompa Hehl Stiftung Wolfram und Ilse Unger Stiftung 2020 Mathilde-Gottschalk-Stiftung Georg und Gisela Gottschalk Stiftung Nürnberg Stiftung Studium, Wissenschaft, Kunst 2021 Dr. Erwin und Elisabeth Reichert-Stiftung Pocket-Opera-Company-Stiftung Nürnberg Stamm-Schmitt-Stiftung 2023 Peter H. Richter Stiftung Hanne-und-Rudolf-Mittermeier-Stiftung 2024 Kunststiftung Kertz

Anlage 2

Stadt Nürnberg - Stiftungsverwaltung

Kurzinformation zum Jahresabschluss 2024

Inhaltsverzeichnis:

Vorwort ............................................................................................................................... 2

1. Stiftungsverwaltung ................................................................................................. 3

1.1 Organisation ........................................................................................................................ 3

1.2 Aufgaben .............................................................................................................................. 3

1.3 Grundsätze ........................................................................................................................... 4

1.4 Jahresergebnis 2024 ........................................................................................................... 4

1.5 Kosten je Stiftung ................................................................................................................ 4

2. Übersicht der Stiftungen .......................................................................................... 5

2.1 Rechtlich / organisatorisch ................................................................................................. 5

2.2 Nach Zweck .......................................................................................................................... 6

2.3 Nach Vermögen – Gesamtbilanz aller Stiftungen .............................................................. 7

2.4 Nach Vermögen – Einzelstiftungen .................................................................................... 9

3. Stiftungsausrichtungen / Zuschüsse an Dritte .................................................... 12

4. Beratungen / Spenden / Zustiftungen / Neugründungen .................................... 13

5. Verwaltung des Stiftungsvermögens .................................................................... 13

5.1 Sachanlagen ...................................................................................................................... 13 5.1.1 Grundstücke, Gebäude, dingliche Rechte ..................................................................... 13

5.2 Finanzanlagen .................................................................................................................... 14 5.2.1 Vermögenswerte ........................................................................................................... 14 5.2.2 Rendite .......................................................................................................................... 14 5.2.3 Verwaltungstätigkeiten bei Finanzanlagen .................................................................... 14 5.2.4 Kategorien der Finanzanlagen....................................................................................... 15 5.2.5 Nachhaltigkeit bei Finanzanlagen .................................................................................. 15 5.2.6 Aktive und passive Depotverwaltung ............................................................................. 15

6. Öffentlichkeitsarbeit ............................................................................................... 16

7. Anhänge (Zweckausrichtung und Entwicklung Finanzanlagevermögen) ......... 17

7.1 Anhang 1: Zweckausrichtung ........................................................................................... 17

7.2 Anhang 2: Wertentwicklung Finanzanlagen .................................................................... 21

Vorwort

Liebe Leserinnen und Leser,

dieser Bericht dient als jährliche Information über die Tätigkeiten der Stiftungsverwaltung der Stadt Nürnberg.

Im Berichtsjahr 2024 wurden 65 Stiftungen von der Stiftungsverwaltung betreut, davon wurde eine nichtrechtsfähige Stiftungen neu gegründet. Das gesamte betreute Stiftungsvermögen lag im Jahr 2024 bei 322 Millionen Euro.

Aus diesem Stiftungsvermögen wurden ordentliche Erträge von circa 8,5 Millionen Euro und Finanzerträge in Höhe von rund 8,2 Millionen Euro erwirtschaftet, von denen nach Abzug der Aufwendungen für Personal, den Kapitalerhalt sowie Immobilieninstandhaltungen rund 5,4 Millionen Euro im Jahr 2024 der Bürgerschaft Nürnbergs für mildtätige und gemeinnützige Zwecke zur Verfügung gestellt werden konnten.

Gerne stehen wir Ihnen seitens der Stiftungsverwaltung für weitere Auskünfte zur Verfügung.

Besuchen Sie auch gerne unsere in 2023 neu gestaltete Homepage unter: https://www.nuernberg.de/internet/stiftungsverwaltung/ Hier finden Sie zahlreiche Informationen rund um die Nürnberger Stiftungen.

Thorsten Brehm Stadtkämmerer

1. Stiftungsverwaltung

1.1 Organisation

Die Stiftungsverwaltung ist eine Abteilung der Dienststelle „Stadtkämmerei“ der Stadt Nürnberg. Die Abteilung umfasst 11 Planstellen. Eine Mitarbeiterin hat ihren Dienstsitz bei der Forstverwaltung der rechtlich selbstständigen Heilig-Geist-Spital-Stiftung in Schnaittach.

Die Stiftungsverwaltung ist über den Oberbürgermeister und den Stadtrat autorisiert, die Verwaltung der ihr übertragenen Stiftungen treuhänderisch wahrzunehmen. Die Stiftungsverwaltung unterliegt der Zuständigkeit und dem Verantwortungsbereich des Stadtkämmerers.

1.2 Aufgaben

Die Aufgaben der Stiftungsverwaltung der Stadt Nürnberg gehen aus dem Aufgabengliederungsplan der Dienststelle „Stadtkämmerei“ hervor. Folgende Aufgaben werden hauptsächlich im Rahmen der Verwaltung und Ausrichtung von Stiftungen durch die Stiftungsverwaltung wahrgenommen (nicht abschließend):

1. Verwirklichung des

2. Vermögensangele-

Stiftungszweckes

genheiten

• Gaben

• Verwaltung von Finanzanla-

• Stipendien

gen & Immobilien

• Projektförderung

• Forstbetriebsverwaltung

3. Rechnungswesen 4. Rechtliche Angele-

• Jahresabschluss genheiten

• Haushaltsplanung - Erstellung von Stiftungssat-

• Zahlungsverkehr zungen

• Schenkungsverträge

5. Berichterstattung +

Werbung +

Öffentlichkeitsarbeit

1.3 Grundsätze

Die Stiftungsverwaltung arbeitet nach folgenden Grundsätzen (angelehnt an die “Grundsätze Guter Stiftungspraxis“ des Bundesverbandes Deutscher Stiftungen):

• Sie versteht sich als Treuhänder des jeweiligen Stifterwillens.

• Sie ist den Stiftungssatzungen verpflichtet und verwirklicht den Stiftungszweck nach bes-

tem Wissen und Gewissen.

• Das in ihre Obhut gegebene Vermögen wird nachhaltig verwaltet und erhalten. Das Rech-

nungswesen bildet die wirtschaftliche Lage der Stiftung zeitnah, vollständig und sachlich richtig ab. Die Verwaltungsausgaben bewegen sich in einem angemessenen Rahmen.

• Sie kennt das Transparenzgebot als ein Zeichen der Verantwortung von Stiftungen gegen-

über der Gesellschaft und als ein Mittel zur Vertrauensbildung an.

• Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stiftungsverwaltung arbeiten informiert, unpartei-

isch, integer und verantwortungsvoll.

1.4 Jahresergebnis 2024

Folgendes Jahresergebnis 2024 weist die Stiftungsverwaltung als städtischer Kostendecker aus:

Gesamtertrag: 1.045.585,84 €

Primärer Aufwand der Abteilung: 841.422,16 € + Aufwand, verursacht von städtischen Dienststellen: 220.220,91 € = Gesamtaufwand: 1.061.643,07 €

Verlust 2024: -16.057,23 € + positiver Budgetvortrag 2023: 27.895,91 € = positiver Budgetvortrag 2024: 11.838,68 €

Die Stiftungsverwaltung erzielte in 2024 einen positiven Budgetvortrag in Höhe von 11.838,68 €. Dieser Betrag wird den Stiftungen im Folgejahr erstattet.

Die Personalkosten lagen im Jahr 2024 bei 810.660,97 € (Vorjahr: 732.759,84 €). Dies entspricht einer Steigerung um ca. 10% auf rund 76 % des Gesamtaufwands.

1.5 Kosten je Stiftung

Die Kosten der Stiftungsverwaltung (siehe Ziffer 1.4) werden, soweit sie einer Stiftung direkt zugeordnet werden können, dieser direkt belastet. Die nicht direkt zuordenbaren allgemeinen Verwaltungskosten werden auf alle Stiftungen umgelegt. Die Kosten der Abteilung Stiftungsverwaltung belasten nicht den städtischen Gesamthaushalt.

Im Jahr 2024 betrug der Verwaltungskostenanteil, gemessen am Nettoertrag aller Stiftungen, 6,73 %. Der Nettoertrag setzt sich zusammen aus den gesamten Finanzerträgen und ordentlichen Erträgen der Stiftung (=Bruttoertrag) abzüglich Spenden und der Auflösung von Rückstellungen.

Beispiel: Eine Stiftung besitzt ein Wertpapierdepot in Höhe von 100.000 €. Die Zinserträge des Wertpapierdepots belaufen sich auf 2 %, also auf 2.000 €. Als jährliche Verwaltungskosten der Stiftung errechnen sich somit rd. 135 € (6,73 % aus 2.000 €). Depotkosten fallen keine an.

Zu erwähnen ist, dass die Phase der Stiftungsgründung kostenlos ist. Erst bei Erzielung von Erträgen aus dem Grundstockvermögen werden Kosten erhoben. Bezogen auf das Anlagevermögen der Stiftungen liegen die Verwaltungskosten durchschnittlich bei 0,36 % p.a.

2. Übersicht der Stiftungen

2.1 Rechtlich / organisatorisch

Die Stadt Nürnberg verwaltete zum 31.12.2024 65 Stiftungen, davon sind 28 rechtsfähige und 37 nichtrechtsfähige Stiftungen. In 2024 wurde eine neue nichtrechtsfähige Stiftung gegründet.

Stiftungen

28 37

rechtsfähige nichtrechtsfähige

Stiftungen Stiftungen

Rechtsfähige Rechtsfähige Rechtsfähige (Andere) -Nürnberg -Stadt des Friedens u. der Menschenrechte allgemeine Stiftungen, Kommunale Kommunale -Heinrich u. Amalie Lang-Stiftung die kommunal Stiftungen, die -Eberhard u. Fanny Ermann´sche Stiftung Stiftungen verwaltet sind -Otto Lauterbach-Stiftung nicht -Marie-Hack-Stiftung kommunal -Fritz u. Eugenie Übelhör Stiftung verwaltet -Andreas-Winterbauer-Stiftung werden -Kunst-u. Kulturstiftung der Nürnberger Nachrichten -Sigmund-Schuckert-Stiftung -Andreas-Staudt-Stiftung -Stiftung Lokalstudienfonds -Dr. Ing. Eduard-Kurz-Stiftung -Johann und Liselotte Lehner Stiftung Nürnberg -Stiftung für Bildung u. -Emil u. Lydia Kudrnac-Stiftung Unterricht -Späth-Falk-Hammerbacher-Stiftung Nürnberg -Stiftung zur Förderung der -Bärbel Schröder u. Claus Schmidt Stiftung 6. Fakultät der Universität -Auxiliar Stiftung Erlangen-Nürnberg -Gustav Riedner-Karl Weißmann-Stipendienstiftung -Heinrich Gröschel Stiftung -Barbara, Dr. Wilhelm u. Klara Doni Stiftung -Dr. Hans u. Dr. Elisabeth -Altstadtfreunde Nürnberg Stiftung Birkner Stiftung -Margarete-Weigel-Stiftung -Heinz u. Inge Tschech -Leonhard Wagner Stiftung Stiftung -Marie u. Hugo Lemnitzer Stiftung -Rudolf Volland Stiftung -Ernst u. Berta Wurzer Stiftung -Heilig-Geist-Spital- -Leo u. Trude Denecke -Werner u. Elisabeth Krauß Stiftung Stiftung Stiftung -Adolf-u.-Gertraud-Müller-Stiftung -Findel-u. -Erwin-u.-Monika-Telle-Stiftung -Max u. Rosemarie Waisenhausstiftungen Hübschmann Stiftung -Friedrich Freiherr -Dorothea-Herzog-Kulturstiftung -Klein´sche -Frieda u. Helmut von Haller´sche -Stiftung Jürgen Wolff für Emanzipation und Kultur Brennmaterialstiftung Schweimer-Stiftung Forschungsstiftung -Erich u. Grete Berwind Stiftung -Kost-Pocher´sche -Stiftung Klinikum Nürnberg -Ursula-Fischer- -Hedwig Stiftung -Mathilde-Gottschalk-Stiftung Schwanhäußer-u.-Gebhard- Linnhuber -Dr. -Fritz-Hintermayr- Schönfelder-Stiftung Hans Saar-Stiftung -Georg und Gisela Gottschalk Stiftung Stiftung -Stiftung Studium, Wissenschaft, Kunst -Rudolf u. Eberhard Bauer -Bäume für -Wallner´sche Blinden- Stiftung Nürnberg Stiftung -Pocket-Opera-Company-Stiftung Nürnberg u. Stipendienstiftung -Stamm-Schmitt-Stiftung -Alfred Golombek Stiftung -Peter H. Richter Stiftung -Rudolf u. Berta Mathes -Stiftung Lompa -Hanne-und-Rudolf-Mittermeier-Stiftung Wohltätigkeitsstiftung -Hehl Stiftung -Kunstiftung Kertz -Wolfram und Ilse Unger Stiftung (Verbrauchsstiftung) -Dr. Erwin und Elisabeth Reichert-Stiftung

2.2 Nach Zweck

Jede Stiftung hat einen oder mehrere Stiftungszwecke (über die Satzung und das Stiftungsgeschäft) definiert, woraus hervorgeht, wofür und gegebenenfalls für welche Institution/Personengruppe die Ausrichtungsmittel zur Verfügung gestellt werden sollen. Die Stiftungszwecke sind räumlich grundsätzlich auf das Stadtgebiet Nürnbergs begrenzt.

Nachfolgend wird eine Übersicht der Hauptgruppen der Stiftungszwecke mit Angabe der absoluten und prozentualen Förderung ausgewiesen. Insgesamt beträgt die Zweckausrichtung 5.450 TEUR.

2024 Zweckausrichtung in TEUR und %

81 0,27 % 61

1,48 % 1,12 %

15,77 %

Soziale Zwecke Bildung und Erziehung

1,67%

Kunst und Kultur 245

4,49 %

Andere gemeinnützige Zwecke Tier- und Umweltschutz Menschenrechte Wissenschaft und Forschung

4.098

75,20 %

Beispiele, die gefördert werden:

Soziale und mildtätige Zwecke: Unterstützung Bedürftiger in Notlage; Betrieb von Einrichtungen und Anstalten der Altenhilfe. Bildung und Erziehung: Förderung würdiger junger Schüler/-innen und Studenten/-innen; Förderung der Ausbildung. Kunst und Kultur: Förderung von Kunst und Kultur, Unterstützung junger Künstler/-innen. Andere gemeinnützige Zwecke: Zuwendungen an Träger der freien Wohlfahrtspflege, der öffentlichen Gesundheit, der Jugend. Tier- und Umweltschutz: Förderung des Tierschutzes und der Arterhaltung von Tieren, Förderung des Tiergartens. Menschenrechte: Aktivitäten, Vorhaben und Aufgaben als Beitrag der Selbstverpflichtung der Stadt Nürnberg als Stadt des Friedens und der Menschenrechte. Wissenschaft und Forschung: Förderung wissenschaftlicher Arbeiten zur Geschichte der ehemaligen Reichsstadt Nürnberg sowie für Forschungszwecke bei Hochschulen.

2.3 Nach Vermögen – Gesamtbilanz aller Stiftungen

Nachfolgend wird das gesamte Aktiv- und Passivvermögen aller nichtrechtsfähigen und rechtsfähigen Stiftungen (nach Ergebnisverwendung) zum 31.12.2024 und zum 31.12.2023 ausgewiesen:

31.12.2024 31.12.2023

A K T I V A in € in €

Das Aktivvermögen aller Stiftungen erhöhte sich um rd. 10,7 Mio. € auf insgesamt rd. 321,9 Mio. € (Erhöhung um ca. 3 %).

31.12.2024 31.12.2023

P A S S I V A in € in €

Das Eigenkapital aller Stiftungen erhöhte sich um rund 9,8 Mio. € (ca. 3%) auf 308,9 Mio. €. Die Erhöhung des Eigenkapitals ist bedingt durch die Wertaufholung unserer Finanzanlagen (siehe Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen mit 3,8 Mio. €), 700 Tsd. € Zustiftungen und 1,6 Mio. € Grundstockvermögensausstattungen sowie durch die Kapitalerhaltungs- und Sonderrücklage (insgesamt 3,7 Mio. €). Insgesamt bestehen Rückstellungen in Höhe von 10,3 Mio. €. Hauptsächlich handelt es sich um Mittel für die Stiftungszwecke (Rückstellungen für Zweckausrichtungsverpflichtung in Höhe von 9,6 Mio. €), die im Jahr 2025 ff. verausgabt werden. Daneben wurden Instandhaltungsrückstellungen für noch nicht durchgeführte Unterhaltsmaßnahmen an den stiftungseigenen Gebäuden in Höhe von 471 Tsd. € gebildet. Die sonstigen Rückstellungen (229 Tsd. €) beinhalten vor allem Drohverlustrückstellungen für über pari gekaufte Wertpapiere, welche bei Endfälligkeit zum Nominalwert zurückgezahlt werden. Bei Fälligkeit werden die gebildeten Rückstellungen wieder aufgelöst. Die Kreditverbindlichkeiten verringerten sich auf 237 Tsd. €. Die sonstigen Verbindlichkeiten von 2,3 Mio. € werden für die Erfüllung der Stiftungszwecke verwendet.

2.4 Nach Vermögen – Einzelstiftungen

Nachfolgend wird das Aktivvermögen und Passivkapital in TEUR zum 31.12.2024 (nach der Ergebnisverwendung) ausgewiesen:

Nichtrechtsfähige

Stiftungen

*) es handelt sich hierbei um gerundete Beträge

3. Stiftungsausrichtungen / Zuschüsse an Dritte

Die nachfolgende Übersicht weist die Zweckausrichtungen für 2024 und 2023 aus. Im Jahr 2024 wurden insgesamt 5.101 Anträge mit einem Auszahlungsvolumen in Höhe von 5.450 TEUR bewilligt.

Die Höhe der Zweckausrichtungen erhöhte sich zum Vorjahr um ca. 1 % auf 5,450 Mio. €. Insgesamt wurden rd. 67 T€ mehr ausgerichtet als im Vorjahr.

Die rückläufige Anzahl der Anträge ist darauf zurückzuführen, dass seitens des Allgemeinen Sozialdienstes des Jugendamtes sowie des Sozialpädagogischen Fachdienstes des Amtes für Existenzsicherung und soziale Integration weniger Anträge auf Stiftungsgaben aufgenommen wurden.

Zudem ist die Anzahl der evangelischen Bürgerinnen und Bürger in Nürnberg weiterhin rückläufig und damit die Möglichkeit Stipendien aus der Sigmund-Schuckert-Stiftung zu erhalten reduziert. Es ist künftig geplant die Sigmund-Schuckert-Stiftung auch für nicht evangelische Bürgerinnen und Bürger zu öffnen.

Auf die Zweckausrichtungsstatistik der Stiftungen der Stadt Nürnberg, Haushalt 2023 und 2024 wird verwiesen (siehe Anhang 1).

4. Beratungen / Spenden / Zustiftungen / Neugründungen

Stiftungsberatungen der Stiftungsverwaltung (schriftlich, telefonisch, persönlich)

Die Beratung potenzieller Stifter/innen und Spender/innen erfolgt in Einzelgesprächen. Fragen zum Prozedere der Stiftungsgründung, Zustiftung, Rechtsform, steuerliche Aspekte, Testament und Satzung sind einige Bereiche dieser Beratung. Im Jahr 2024 wurde eine neue Stiftung gegründet. Außerdem wurden 105 Spenden in Höhe von 119 T € für verschiedene Stiftungen getätigt. Ein Betrag von insgesamt 710 T € an zusätzlichem Stiftungsvermögen wurde als Zustiftung in verschiedene bestehende Stiftungen eingebracht. Zudem konnten rd. 1,6 Mio. € an Grundstockvermögensausstattung verbucht werden. Weiterhin wurden unseren Stiftungen im vergangenen Jahr Geldauflagen (Bußgelder) in Höhe von rd. 15 T € vom Landgericht Nürnberg-Fürth zugewiesen. Die erhaltenen Bußgelder stehen zusätzlich für die Zweckausrichtung zur Verfügung.

5. Verwaltung des Stiftungsvermögens

Die Stiftungsverwaltung verwaltet das Vermögen der Stiftungen, unter Beachtung des Stifterwillens bzw. der Stiftungssatzung und entsprechender Testamente, im Rahmen des Stiftungsgesetzes.

Entsprechend des Anlageportfolios wird zur Realisierung von Ertragssteigerungen und zur nachhaltigen Bestandssicherung häufig neben Finanzanlagen auch ein Bestand an Sachanlagen im Vermögen einer Stiftung gehalten.

5.1 Sachanlagen

5.1.1 Grundstücke, Gebäude, dingliche Rechte Die von der Stadtkämmerei verwalteten Stiftungen umfassen insgesamt unter anderem 34 ausgereichte Erbbaurechte, Wohnimmobilien mit aktuell 454 Wohneinheiten und fünf Geschäftshäuser, sowie 511 Hektar Wald.

Das Gesamtvolumen des Sachanlagevermögens zu Buchwerten beläuft sich zum 31.12.2024 auf 77,7 Mio. Euro.

Die Verwaltungsarbeiten bei Liegenschaften werden federführend durch das Liegenschaftsamt vorgenommen, sofern nicht gewerbliche Hausverwaltungen damit beauftragt sind. Trotzdem sind auch von der Stiftungsverwaltung zeitintensive Abstimmungen und Prüfungen erforderlich. Über An- und Verkäufe, Abschlüsse von wichtigen Verträgen und die Durchführung von Baumaßnahmen entscheidet die Stiftungsverwaltung nach Prüfung, Wirtschaftlichkeitsbetrachtung und Sicherstellung der Finanzierung.

Zum Erhalt der Stiftungsimmobilien wurden im Jahr 2024 Bauunterhaltsmaßnahmen (Gebäudeunterhalt) in Höhe von insgesamt 1,2 Mio. € durchgeführt.

5.1.2 Stiftungswald

Der Stiftungswald der Heilig-Geist-Spital-Stiftung befindet sich in der Nähe von Schnaittach im

Nürnberger Land und hat eine Fläche von rund 511 ha. Der Großteil der Waldflächen gehört seit

dem 14. und 15. Jahrhundert bereits zum Stiftungsvermögen und wird von unserer Försterin mit

Unterstützung eines Waldarbeiters betreut. Aufgrund des Klimawandels bleibt der Waldumbau ein

Schwerpunkt der forstlichen Arbeit, es werden aber zusätzliche Maßnahmen unternommen, bspw.

wurde im Jahr 2023 die Renaturierung eines Moores durchgeführt.

5.2 Finanzanlagen

Für die Finanzanlagen gelten die Anlagerichtlinie gemäß den Beschlüssen des Ältestenrates/Finanzausschusses.

5.2.1 Vermögenswerte Das Finanzanlagevermögen aller Stiftungen zu Kurswerten am 31.12.2024 beträgt 346.771 T€. Bilanziell beläuft sich das Finanzanlagevermögen auf 212.322 T€. In der Bilanz darf eine Zuschreibung über die Anschaffungs- bzw. Kaufwerte nicht vorgenommen werden. Bei den Finanzanlagen sind anteilig 26,34 % in Aktien, Aktienanleihen bzw. Aktienfonds und 73,66 % in festverzinslichen Wertpapieren, Immobilienfonds und Schuldscheindarlehen bzw. Versicherungskapitalisierungsgeschäfte angelegt.

Das Finanzanlagevermögen hat bilanziell insgesamt um 2,33 Prozent zugenommen.

Übersicht über die Entwicklung des Finanzanlagevermögens:

Bestand Finanz-

anlagen 31.12.2024

Bestand Finanz-

anlagen 31.12.2023

Veränderung in

Euro

Gemäß den Anlagerichtlinien sind im Rahmen des Jahresabschlusses die Wertentwicklung und der Anteil der jeweiligen Anlagekategorie bei den Stiftungen zu überprüfen und dem Ältestenrat der Stadt Nürnberg vorzulegen. Eine Übersicht über die Entwicklung des Finanzanlagevermögens der einzelnen Stiftungen findet sich im Anhang 2 zu diesem Bericht. Eine Erhöhung ist unter anderem darin begründet, dass wegen Kapitalerhaltungsmaßnahmen (Inflationsausgleich) oder Zustiftungen in neue Wertpapiere investiert wurde. Eine Reduzierung ist insbesondere dadurch bedingt, dass die Fälligkeiten aus dem Dezember 2024 erst im Folgejahr wieder angelegt wurden.

5.2.2 Rendite Die Gesamterträgnisse aller Finanzanlagen der Stiftungen in 2024 lagen bei 8,2 Mio. € (8,5 Mio. € in 2023). Hier sind neben Zinszahlungen u.a. auch Dividendenausschüttungen enthalten.

Bezogen auf das durchschnittliche Finanzanlagevermögen in 2024 ermittelt sich ein Effektivzinssatz von:

3,91 % (auf Basis der Bilanzwerte)

2,48 % (auf Basis der Markt- bzw. Kurswerte).

5.2.3 Verwaltungstätigkeiten bei Finanzanlagen Nachfolgend die Verwaltungstätigkeiten bei Finanzanlagen im Überblick:

5.2.4 Kategorien der Finanzanlagen Gemäß den Anlagerichtlinien ist bei der Wahl der Finanzprodukte auf eine ausreichende Diversifikation hinsichtlich Anlagenart und Laufzeit zu achten. Der Anteil an Aktien, Aktienfonds und Aktienanleihen darf 30 Prozent des Anlagevermögens zum Zeitpunkt des Wertpapierkaufes nicht überschreiten. Bei der Sigmund-Schuckert-Stiftung ist aus historischen Gründen und dem Einbringen von Siemensaktien bei Stiftungsgründung die 30-Prozent-Quote überschritten. Zudem wurde bei einzelnen rechtsfähigen Stiftungen auf Wunsch der Stifter*innen die Aktienquote auf 50 Prozent erhöht. Bei allen anderen Stiftungen wurde entsprechend der Anlagerichtlinie der Anteil von 30 Prozent an Aktien, Aktienfonds und Aktienanleihen zum Zeitpunkt des Wertpapierkaufes nicht überschritten. Einzelauswertungen können bei der Stiftungsverwaltung nachgefragt werden.

Die folgende Grafik veranschaulicht die Quoten der jeweiligen Anlagekategorie (Basis Bilanzwerte aller Stiftungen):

Aufteilung nach Art der Wertpapieranlage

Beteiligungen

Kapitalanleihen 0,04%

1,53%

Unternehmens-

Schuldscheindarlehen anleihen

23,35% 4,73%

Bankenanleihen

Rentenfonds

33,54 %

0,41%

davon: 25,82% fester Zins ohne Kündigungsoption

19,23% Stufenzins mit

Mischfonds Kündigungsoption

0,35%

11,77% Stufenzins ohne Kündigungsoption …

Immobilienfonds Aktienfonds

9,71% 0,12% Aktien Aktienanleihen Staatsanleihen

7,95% 18,27% 0,00%

5.2.5 Nachhaltigkeit bei Finanzanlagen Die Stiftungen der Stadt Nürnberg investieren seit dem Beschluss des Ältestenrats/Finanzausschusses vom 22.03.2017 ihr Vermögen nur noch in nachweislich nachhaltig tätige Unternehmen. Dabei werden Unternehmen bei der Vermögensanlage daraufhin überprüft, ob sie insgesamt nachhaltig wirtschaften. Bei der Beurteilung der Nachhaltigkeit finden ökologische, soziale und ethische Themen Berücksichtigung. Das Vermögen der Stiftungen ist zu über 90 Prozent nach diesen Kriterien nachhaltig angelegt und bei den Neuanlagen im letzten Jahr wurde nur noch in Wertpapiere investiert, die die Nachhaltigkeit berücksichtigen.

5.2.6 Aktive und passive Depotverwaltung Grundsätzlich erfolgt bei den von der Stadt Nürnberg verwalteten Stiftungen die Wertpapierverwaltung durch eine passive bzw. eine beratende Depotverwaltung. Hier wird bei Fälligkeit auslaufender Wertpapiere von der Stiftungsverwaltung eine entsprechende Neuanlage veranlasst. Die depotverwaltende Bank leistet Hilfestellung in der Weise, dass bezüglich der Laufzeit, der Risikobeurteilung und der Effektivrendite ein Anlagevorschlag erfolgt.

6. Öffentlichkeitsarbeit

Die Stiftungsverwaltung ist Partnerin in der Stiftungsinitiative der Stadt Nürnberg. Hier gestaltet sie unter anderem den Nürnberger Stiftungstag aktiv mit, um das Thema Stiftungen weiter bekannt zu machen und um ein gutes Netzwerk aufzubauen.

Im Jahr 2023 wurde die Homepage der Stiftungsverwaltung komplett überarbeitet und ist unter https://www.nuernberg.de/internet/stiftungsverwaltung/ abrufbar. Hier sind zahlreiche Informationen und weitere aktuelle Informationen zu finden.

Ab 2025 werden jährlich bis zu vier Newsletter aus der Stiftungsverwaltung mit aktuellen Informationen zu den Stiftungstagen, Stiftungsjubiläen, Stiftungsneugründungen und vieles mehr verschickt. Die Anmeldung ist über die Homepage der Stiftungsverwaltung möglich.

Nürnberg, im September 2025

Stadt Nürnberg Stadtkämmerei Stiftungsverwaltung Theresienstraße 1 90403 Nürnberg

Telefon: + 49 (0) 911/231-2631 Telefax: + 49 (0) 911/231-5255 E-Mail: stiftungsverwaltung@stadt.nuernberg.de Internet: https://www.nuernberg.de/internet/stiftungsverwaltung/

7. Anhänge (Zweckausrichtung und Entwicklung Finanzanlagevermögen)

7.1 Anhang 1: Zweckausrichtung

Betrag (€)

2023 2024

1.1 21.600 24.900

1.2 8.000 13.600

1.3 18.750 20.650

1.4

136.628 154.697

1.5 0 0

1.6 0 39.940

1.7 11.800 19.775

1.8 800 0

1.9 0 0

1.10 13.200 2.550

1.11 0 4.000

1.12

1.500 1.930

1.13 1.500 2.193

1.14 3.300 2.220

1.15 0 0 0 8.124

1.16 0 4.850

1.17 7.550 5.530

1.18 18.600 9.700 3.282 6.078 1.19 2.198 3.800

A

n z

a h l

B

e

tr a

g (€ )

S

t if t u n g /S t if t u n g s z w e c k

Z w e c k b e s tim

m

u

n g

2 0 2

2 0 2 4

2 0

2 3

2 0 2 4

1 .2 0

M a r ie u n d H u g o L e m n itz e r -S tiftu n g

Z Z

u s c h ü s s e u s c h ü s s e

.4

0 0

.4

• F ö rd e ru n g v o n O b d a c h lo s e n

• A u s b a u v o n R a d w e g e n

1 .2 1

E r n s t u n d B e r ta W u r z e r S tiftu n g

• F ö rd e ru n g v o n P ro je k te n fü r S e n io re n

Z

u s c h ü s s e

.4

3 4

1 4

.9

1 .2 2

W e r n e r u n d E lis a b e th K r a u ß S tiftu n g

• F ö rd e ru n g B lin d e n in s titu ts s tiftu n g R ü c k e rs d o rf

Z

u s c h ü s s e

.8

0 0

.3

1 .2 3

A d o lf u n d G e r tr a u d M ü lle r S tiftu n g

• F ö rd e ru n g v o n E in ric h tu n g e n fü r S te rb e n s - u n d

D e m e n z k ra n k e

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.2

4 8

1 4

.2

1 .2 4

S tiftu n g " N ü r n b e r g - S ta d t d e s F r ie d e n s u n d d e r

u s c h ü s s e d u rc h B e s S tiftu n g s ra te s

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h lu s s

M e n s c h e n r e c h te "

1 0

1 9

.7

1 0

1 4

.8

1 .2 5

E r w in -u n d -M o n ik a -T e lle -S tiftu n g

S Z

tip e n d ie n u s c h ü s s e

2 5 1 1

1 6 3 3

.3 .6

5 0 2 0

• E in z e lfö rd e ru n g

• fü r d ie K in d e r- u n d J u g e n d h ilfe

4 2

.7

1 .2 6

D o r o th e a -H e r z o g -K u ltu r s tiftu n g

• F ö rd e ru n g d e r S tiftu n g S ta a ts th e a te r N ü rn b e rg

Z ZZ

u s c h ü s s e

.3

0 0

.4

1 .2 7

S tiftu n g J ü r g e n W o lff fü r E m a n z ip a tio n u n d K u ltu r

• F ö rd e ru n g d e r b ild e n d e n K u n s t

u s c h ü s s e u s c h ü s s e

• F ö rd e ru n g d e r E m a n z ip a tio n

0 0

E r ic h u n d G r e te B e r w in d S tiftu n g

• F ö rd e ru n g v o n B e h in d e rte n u n d S e h b e h in d e rte n

S Z

tiftu n g s g a b e n u s c h ü s s e

1 .2 8

• fü r In s titu tio n e n d e r B lin d e n - u n d B e h in d e rte n h ilfe

1 4

.0

0 0

1 3

.0

1 .2 9

S tiftu n g K lin ik u m N ü r n b e r g

• F ö rd e ru n g d e s K lin ik u m s N ü rn b e rg

Z

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1 .3 0

M a th ild e -G o tts c h a lk -S tiftu n g

a ) 7 0 % F ö rd e ru n g d e s T ie rg a rte n s b ) 3 0 % F ö rd e ru n g T ie rs c h u tz in N ü rn b e rg

Z

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0 0 0 0

1 8

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1 .3 1

G e o r g u n d G is e la G o tts c h a lk S tiftu n g N ü r n b e r g

• F ö rd e ru n g d e r A lte n h ilfe , G e s u n d h e its p fle g e ,

Z

u s c h ü s s e

K rie g e s b e s c h ä d ig te , E rric h tu n g v n G e d e n k s tä tte n

.7

2 3

.1

1 .3 2

S tiftu n g S tu d iu m , W is s e n s c h a ft, K u n s t (S tiftu n g S W

K )

a ) F ö rd e ru n g fü r P ro je k te a n N ü rn b e rg e r H o c h s c h u le n b ) V e rg a b e v o n S tip e n d ie n c ) U n te rs tü tz u n g k ü n s tle ris c h e r W e rk e , V e ra n s ta ltu n g e n

Z S Z

u s c h ü s s e tip e n d ie n u s c h ü s s e

.5

0 0

.7

1 .3 3

P o c k e t-O p e r a -C o m p a n y -S tiftu n g N ü r n b e r g

• F ö rd e ru n g v o n K u n s t u n d K u ltu r

Z

u s c h ü s s e

1 2

.0

1 .3 4

S ta m m -S c h m itt-S tiftu n g

• F ö rd e ru n g d e r W is s e n s c h a ft u n d F o rs c h u n g

s o w ie d e s G e s u n d h e its w e s e n s

Z

u s c h ü s s e

1 0

.0

0 0

1 .3 5

P e te r H . R ic h te r S tiftu n g

F ö rd e ru n g N ü rn b e rg e r S y m p h o n ik e r, A lts ta d tfre u n d e u n d K la b a u te rm a n n e .V .

Z

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1 6

.0

1 .3 6

H a n n e -u n d -R u d o lf-M itte r m e ie r -S tiftu n g

F ö rd e ru n g d e r K in d e r- u n d J u g e n d a rb e it in W ö h rd

Z

u s c h ü s s e

1 .3 7

K u n s ts tiftu n g K e r tz

F ö rd e ru n g d e r K u n s tv illa (K e rtz K a b in e tt)

Z

u s c h ü s s e

S u m m

e n ic h t r e c h t s f ä h ig e S t if t u n g e n

4 4

3 9 1

.6

1 7

5 0 9

.7

A

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B

e tr a g (€ )

S t if t u n g /S t if t u n g s z w e c k Z w e c k b e s tim m u n g

2 0 2

2 0 2 4 2 0 2

2 0 2 4

2.1 157.020 63.700 416.564 416.564 1.200 1.200 0 5.000

2.2 218.400 162.000 900 600

2.3 88.010 164.290

2.4

48.866 96.927

4.674 4.923

2.5 39.550 70.576

2.6 1.400 3.600

0 0

2.7 0 15.000

2.8 78.900 49.300 3.396.087 3.306.822 20.730 45.322

2.9 29.950 33.700 0 0

2.10 0 9.350 1.300 1.300 0 0 0 0

2.11

2.280 3.400

2.12 20.100 36.420 3.100 3.100

2.13

105.059 85.048 4.500 5.000

2.14

14.900 47.714

A

n z a h l

B

e tr a g (€ )

S t if t u n g /S t if t u n g s z w e c k Z w e c k b e s tim m u n g

2 0 2

2 0 2 4 2 0 2

2 0 2 4

1. Heilig-Geist-Spital-Anwesen: Mietrückerstattung an SenA 28.640,74 € und NüSt 387.923,40 €.

7.2 Anhang 2: Wertentwicklung Finanzanlagen

Stiftung Bestand Bestand Veränderung Verän-

Finanzanlagen Finanzanlagen in Euro derung

31.12.2024 31.12.2023 in Pro-

in Euro in Euro zent