BERICHT
NürnbergBad
Eigenbetrieb
Nürnberg
Prüfung des Jahresabschlusses
zum 31. Dezember 2024 und
des Lageberichts
GP-Nr. 213523
INHALT
Seite Abkürzungsverzeichnis
A. Prüfungsauftrag 1
B. Grundsätzliche Feststellungen 2 Stellungnahme zur Lagebeurteilung durch die gesetzlichen Vertreter 2
C. Wiedergabe des Bestätigungsvermerks 5
D. Gegenstand, Art und Umfang der Prüfung 10
E. Feststellungen und Erläuterungen zur Rechnungslegung 12 I. Ordnungsmäßigkeit der Rechnungslegung 12 1. Buchführung und weitere geprüfte Unterlagen 12 2. Jahresabschluss 13 3. Lagebericht 14 II. Gesamtaussage des Jahresabschlusses 14
F. Feststellungen aus Erweiterungen des Prüfungsauftrags 14
G. Schlussbemerkung 15
Anlagenverzeichnis Blatt Jahresabschluss und Lagebericht
Bilanz zum 31. Dezember 2024
Gewinn- und Verlustrechnung für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2024
Anhang für das Jahr 2024 1–14
Lagebericht für das Jahr 2024 1–16
Nachweis der Feststellungen zur Prüfung nach § 53 Haushaltsgrundsätzegesetz – HGrG – 1
Anlagenverzeichnis (Fortsetzung)
Verwendungsvorbehalt
Allgemeine Auftragsbedingungen fürWirtschaftsprüferinnen, Wirtschaftsprüfer und Wirtschaftsprüfungsgesellschaften vom 1. Januar 2024
Hinweise: Aus rechentechnischen Gründen können in Tabellen und bei Verweisen Rundungsdifferenzen zu den sich mathematisch exakt ergebenden Werten (Geldeinheiten, Prozentangaben usw.) auftreten.
Die PDF-Datei enthält drucktechnisch bedingt unbedruckte Seiten. Diese sind Teil unserer doppelseitigen Berichtsformatierung und sollten nicht gelöscht werden.
Abkürzungsverzeichnis
AktG Aktiengesetz BayGO Bayerische Gemeindeordnung D&O Directors and Officers DRS Deutsche(r) Rechnungslegungs Standard(s) GeschO Geschäftsordnung EBV Eigenbetriebsverordnung GO Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern HGB Handelsgesetzbuch HGrG Gesetz über die Grundsätze des Haushaltsrechts des Bundes und der Länder (Haushaltsgrundsätzegesetz) IDW Institut der Wirtschaftsprüfer in Deutschland e.V., Düsseldorf n.F. neue Fassung PH Prüfungshinweis PS Prüfungsstandard des IDW RS Rechnungslegungsstandards des IDW UVgO Unterschwellenvergabeordnung VOB Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen VOF Vergabeordnung für freiberufliche Leistungen VOL Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen
A. Prüfungsauftrag
Die Werkleitung des
NürnbergBad Eigenbetrieb, Nürnberg,
im Folgenden auch NürnbergBad oder Eigenbetrieb genannt,
beauftragte uns gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats der Stadt Nürnberg vom 23. Oktober 2024 mit der Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2024 unter Einbeziehung der zugrunde liegenden Buchführung und des Lageberichts gemäß § 20 ff. EBV.
Der Prüfungsbericht richtet sich ausschließlich an den geprüften Eigenbetrieb.
Der Jahresabschluss und der Lagebericht des Eigenbetriebs sind gemäß Art. 107 Gemeindeordnung Bayern (GO) zu prüfen. In die Prüfung des Jahresabschlusses ist die Buchführung einzubeziehen. Die Prüfung des Jahresabschlusses erstreckt sich darauf, ob die gesetzlichen Vorschriften und sonstigen ortsrechtlichen Bestimmungen beachtet sind. Der Lagebericht ist darauf zu prüfen, ob er insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbetriebs vermittelt. Dabei ist auch zu prüfen, ob die Chancen und Risiken der künftigen Entwicklung zutreffend dargestellt sind. Die Prüfung des Lageberichts hat sich überdies darauf zu erstrecken, ob die gesetzlichen Vorschriften zu seiner Aufstellung beachtet worden sind.
Auftragsgemäß wurde der Prüfungsumfang erweitert. Bezüglich der Erweiterung verweisen wir auf Abschnitt F. dieses Prüfungsberichts.
Über Gegenstand, Art und Umfang der von uns entsprechend §§ 317 ff. HGB, Art. 107 Gemeindeordnung Bayern (GO) durchgeführten Jahresabschlussprüfung und § 24 EBV des Lageberichts erstatten wir den vorliegenden Bericht.
Unsere Berichterstattung erfolgt nach den vom Institut der Wirtschaftsprüfer in Deutschland e.V., Düsseldorf, festgelegten Grundsätzen ordnungsmäßiger Erstellung von Prüfungsberichten (IDW PS 450 n.F.).
Wir bestätigen gemäß § 321 Abs. 4a HGB, dass wir bei unserer Abschlussprüfung die anwendbaren Vorschriften zur Unabhängigkeit beachtet haben.
Für die Durchführung des Auftrags und unsere Verantwortlichkeit, auch im Verhältnis zu Dritten, gelten die unter dem 27. Januar 2025 getroffenen Vereinbarungen sowie ergänzend die als Anlage beigefügten Allgemeinen Auftragsbedingungen für Wirtschaftsprüferinnen, Wirtschaftsprüfer und Wirtschaftsprüfungsgesellschaften in der Fassung vom 1. Januar 2024 und der Verwendungsvorbehalt.
B. Grundsätzliche Feststellungen
Stellungnahme zur Lagebeurteilung durch die gesetzlichen Vertreter
Die Lagebeurteilung der gesetzlichen Vertreter im Jahresabschluss und im Lagebericht ist durch uns als Abschlussprüfer im Rahmen einer Stellungnahme zu beurteilen. Dabei haben wir insbesondere auf die Annahme der Fortführung der Unternehmenstätigkeit und auf die Beurteilung der künftigen Entwicklung des Eigenbetriebs einzugehen, wie sie im Jahresabschluss und im Lagebericht ihren Ausdruck gefunden haben. Unsere Stellungnahme geben wir aufgrund unserer eigenen Beurteilung der Lage des Eigenbetriebs ab, die wir im Rahmen unserer Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts gewonnen haben.
Geschäftsverlauf und Lage des Eigenbetriebs Unseres Erachtens ist auf folgende Kernaussagen der gesetzlichen Vertreter zum Geschäftsverlauf und zur Lage des Eigenbetriebs besonders hinzuweisen:
Im Geschäftsjahr 2024 ist ein Jahresfehlbetrag in Höhe von T€ 8.832 (Vorjahr: T€ 8.091) zu verzeichnen. Somit wurde das für das Wirtschaftsjahr budgetierte Jahresergebnis in Höhe von T€ -9.233 um T€ 401 überschritten. Der Fehlbetrag von T€ 9.233 wurde im Geschäftsjahr in voller Höhe von der Stadt Nürnberg ausgeglichen. Zum 31. Dezember 2024 weist der Eigenbetrieb ein buchmäßiges Eigenkapital im Umfang von T€ 9.068 auf. Nach § 8 EBV sind Jahresverluste auf neue Rechnung vorzutragen und nach Ablauf von fünf Jahren durch die Stadt Nürnberg auszugleichen. Der Verlust des Geschäftsjahres wurde in Höhe des geplanten Defizits bereits im Jahr 2024 vollständig ausgeglichen.
Die wirtschaftliche Lage des Eigenbetriebs NürnbergBad kann vor dem Hintergrund der Erfüllung einer freiwilligen kommunalen Aufgabe mit strukturell bedingten Defiziten als zufriedenstellend bezeichnet werden. Die Besucherzahlen erreichten mit über 1 Millionen Besucher (1.031.307) noch nicht ganz das Niveau aus der Zeit vor Corona 2019, entwickelten sich aber gegenüber dem Vorjahr 2023 sehr erfreulich. Daraus resultierend lagen die Umsatzerlöse in Höhe von T€ 7.204 oberhalb der Planung (T€ 6.240). Auch der Gesamt-Kostendeckungsgrad entwickelte sich mit 46 % besser als geplant (42 %).
Künftige Entwicklung des Eigenbetriebs Unseres Erachtens sind folgende Kernaussagen der gesetzlichen Vertreter zur künftigen Entwicklung des Eigenbetriebs hervorzuheben:
Laut dem Wirtschaftsplan 2025 wird mit einem Jahresdefizit von T€ 9.837 gerechnet. Bei den Besucherzahlen wurde für 2025 mit einer Besucherzahl von 1.120.000 Gästen geplant. Die Umsatzerlöse werden für 2025 demzufolge bei T€ 7.460 erwartet. Allerdings ging diese Annahme, wie die gesamte Wirtschaftsplanung von einer Inbetriebnahme des Volksbades im Jahr 2025 aus. Die Erlöserwartung wird deshalb voraussichtlich verfehlt. Trotz geringerer Erlöse wird aufgrund der ausbleibenden Betriebsaufwendungen für das Volksbad der zu erwartende Jahresverlust aus heutiger Sicht dennoch geringer ausfallen, als es geplant ist. Grundsätzlich wird der Eigenbetrieb die strukturell bedingten Verluste aus der Sicherstellung einer flächendeckenden Grundversorgung der Bevölkerung der Stadt Nürnberg mit Schwimmbädern, zu sozialverträglichen Preisen, nicht aus eigener Kraft erwirtschaften können.
Die Geschäftsführung sieht eine Reihe von wesentlichen Geschäftsrisiken: Auf der Kostenseite besteht durch die allgemeine Inflation, die für NürnbergBad mannigfach steigenden Bezugspreise für Waren und Leistungen und immer noch hohe Energiepreise die Gefahr, die geplanten Aufwendungen in ihrer Höhe zu überschreiten. Risiken für den Geschäftsbetrieb ergeben sich aus dem starken Fachkräfte- und Personalmangel, der die gesamte Bäderbranche erfasst hat. Beim Bauprojekt Volksbad ist durch gestiegene Baupreise sowie entstehende Nachträge eine Überschreitung des städtischen Budgets aus heutiger Sicht um bis zu 15 % nicht auszuschließen.
Positiv bewertet die Geschäftsführung die Chancen im Bereich größerer Investitionen und damit einhergehend die Kundengewinnung: Das wichtigste Projekt ist die Wiederbelebung des Volksbades, über dessen Projektfortschritte dem Werkausschuss in jeder Sitzung berichtet wird. Daneben stehen für das Nordostbad zwei aufwendigere Maßnahmen an. Instandsetzungsarbeiten insbesondere in die Infrastruktur und in das Erscheinungsbild der Hallenbäder, Freibäder und insbesondere der Saunaanlagen, z.B. riefen zuletzt wieder positive Reaktionen und eine steigende Nachfrage der Kundschaft hervor.
Wir halten die Darstellung und Beurteilung der Lage des Eigenbetriebs durch die gesetzlichen Vertreter, insbesondere hinsichtlich des Fortbestands und der wesentlichen Chancen und Risiken der künftigen Entwicklung, wie sie im Jahresabschluss und im Lagebericht zum Ausdruck kommen, für plausibel.
C. Wiedergabe des Bestätigungsvermerks
Unter der Bedingung, dass der Vorjahresabschluss in der Fassung festgestellt wird, die diesem Jahresabschluss zugrunde gelegt worden ist, erteilen wir den nachstehenden Bestätigungsvermerk:
"Bestätigungsvermerk des unabhängigen Abschlussprüfers
An den NürnbergBad Eigenbetrieb, Nürnberg
Prüfungsurteile Wir haben den Jahresabschluss des NürnbergBad Eigenbetriebs, Nürnberg – bestehend aus der Bilanz zum 31. Dezember 2024 und der Gewinn- und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2024 sowie dem Anhang, einschließlich der Darstellung der Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden – geprüft. Darüber hinaus haben wir den Lagebericht des NürnbergBad Eigenbetriebs, Nürnberg, für das Geschäftsjahr vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2024 geprüft.
Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse entspricht der beigefügte Jahresabschluss in allen wesentlichen Belangen der Eigenbetriebsverordnung des Bundeslandes Bayern nach §§ 20 ff. EBV Bayern i.V.m. den deutschen, für Kapitalgesellschaften geltenden handelsrechtlichen Vorschriften und vermittelt unter Beachtung der deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung sowie der landesrechtlichen Vorschriften ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens- und Finanzlage des Eigenbetriebs zum 31. Dezember 2024 sowie seiner Ertragslage für das Geschäftsjahr vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2024 und vermittelt der beigefügte Lagebericht insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbetriebs. In allen wesentlichen Belangen steht der Lagebericht in Einklang mit dem Jahresabschluss, entspricht den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung des Bundeslandes Bayern nach §§ 20 ff. EBV Bayern sowie den deutschen gesetzlichen Vorschriften und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar.
Gemäß § 322 Abs. 3 Satz 1 HGB erklären wir, dass unsere Prüfung zu keinen Einwendungen gegen die Ordnungsmäßigkeit des Jahresabschlusses und des Lageberichts geführt hat.
Grundlage für die Prüfungsurteile Wir haben unsere Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts in Übereinstimmung mit § 317 HGB und Art. 107 GO Bayern unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftsprüfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Abschlussprüfung durchgeführt. Unsere Verantwortung nach diesen Vorschriften und Grundsätzen ist im Abschnitt "Verantwortung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts" unseres Bestätigungsvermerks weitergehend beschrieben. Wir sind von dem Unternehmen unabhängig in Übereinstimmung mit den deutschen handelsrechtlichen und berufsrechtlichen Vorschriften und haben unsere sonstigen deutschen Berufspflichten in Übereinstimmung mit diesen Anforderungen erfüllt. Wir sind der Auffassung, dass die von uns erlangten Prüfungsnachweise ausreichend und geeignet sind, um als Grundlage für unsere Prüfungsurteile zum Jahresabschluss und zum Lagebericht zu dienen.
Verantwortung der gesetzlichen Vertreter und des Werkausschusses für den Jahresabschluss und den Lagebericht Die gesetzlichen Vertreter sind verantwortlich für die Aufstellung des Jahresabschlusses, der den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung des Bundeslandes Bayern nach §§ 20 ff. EBV Bayern i.V.m. den deutschen, für Kapitalgesellschaften geltenden handelsrechtlichen Vorschriften in allen wesentlichen Belangen entspricht, und dafür, dass der Jahresabschluss unter Beachtung der deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebs vermittelt. Ferner sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich für die internen Kontrollen, die sie in Übereinstimmung mit den deutschen Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung als notwendig bestimmt haben, um die Aufstellung eines Jahresabschlusses zu ermöglichen, der frei von wesentlichen falschen Darstellungen aufgrund von dolosen Handlungen (d.h. Manipulationen der Rechnungslegung und Vermögensschädigungen) oder Irrtümern ist.
Bei der Aufstellung des Jahresabschlusses sind die gesetzlichen Vertreter dafür verantwortlich, die Fähigkeit des Eigenbetriebs zur Fortführung der Unternehmenstätigkeit zu beurteilen. Des Weiteren haben sie die Verantwortung, Sachverhalte in Zusammenhang mit der Fortführung der Unternehmenstätigkeit, sofern einschlägig, anzugeben. Darüber hinaus sind sie dafür verantwortlich, auf der Grundlage des Rechnungslegungsgrundsatzes der Fortführung der Unternehmenstätigkeit zu bilanzieren, sofern dem nicht tatsächliche oder rechtliche Gegebenheiten entgegenstehen.
Außerdem sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich für die Aufstellung des Lageberichts, der insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbetriebs vermittelt sowie in allen wesentlichen Belangen mit dem Jahresabschluss in Einklang steht, den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung des Bundeslandes Bayern nach §§ 24 EBV Bayern sowie den deutschen gesetzlichen Vorschriften entspricht und die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend darstellt. Ferner sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich für die Vorkehrungen und Maßnahmen (Systeme), die sie als notwendig erachtet haben, um die Aufstellung eines Lageberichts in Übereinstimmung mit den anzuwendenden Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung des Bundeslandes Bayern nach §§ 24 EBV Bayern und den anzuwendenden deutschen gesetzlichen Vorschriften zu ermöglichen, und um ausreichende geeignete Nachweise für die Aussagen im Lagebericht erbringen zu können.
Der Werkausschuss ist verantwortlich für die Überwachung des Rechnungslegungsprozesses des Eigenbetriebs zur Aufstellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts.
Verantwortung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts Unsere Zielsetzung ist, hinreichende Sicherheit darüber zu erlangen, ob der Jahresabschluss als Ganzes frei von wesentlichen falschen Darstellungen aufgrund von dolosen Handlungen oder Irrtümern ist, und ob der Lagebericht insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbetriebs vermittelt sowie in allen wesentlichen Belangen mit dem Jahresabschluss sowie mit den bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnissen in Einklang steht, den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung des Bundeslandes Bayern nach §§ 24 ff. EBV Bayern sowie den deutschen gesetzlichen Vorschriften entspricht und die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend darstellt sowie einen Bestätigungsvermerk zu erteilen, der unsere Prüfungsurteile zum Jahresabschluss und zum Lagebericht beinhaltet.
Hinreichende Sicherheit ist ein hohes Maß an Sicherheit, aber keine Garantie dafür, dass eine in Übereinstimmung mit § 317 HGB und Art. 107 GO Bayern unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftsprüfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Abschlussprüfung durchgeführte Prüfung eine wesentliche falsche Darstellung stets aufdeckt. Falsche Darstellungen können aus dolosen Handlungen oder Irrtümern resultieren und werden als wesentlich angesehen, wenn vernünftigerweise erwartet werden könnte, dass sie einzeln oder insgesamt die auf der Grundlage dieses Jahresabschlusses und Lageberichts getroffenen wirtschaftlichen Entscheidungen von Adressaten beeinflussen.
Während der Prüfung üben wir pflichtgemäßes Ermessen aus und bewahren eine kritische Grundhaltung. Darüber hinaus identifizieren und beurteilen wir die Risiken wesentlicher falscher Darstellungen im Jahresabschluss und im Lagebericht aufgrund von dolosen Handlungen oder Irrtümern, planen und führen Prüfungshandlungen als Reaktion auf diese Risiken durch sowie erlangen Prüfungsnachweise, die ausreichend und geeignet sind, um als Grundlage für unsere Prüfungsurteile zu dienen. Das Risiko, dass eine aus dolosen Handlungen resultierende wesentliche falsche Darstellung nicht aufgedeckt wird, ist höher als das Risiko, dass eine aus Irrtümern resultierende wesentliche falsche Darstellung nicht aufgedeckt wird, da dolose Handlungen kollusives Zusammenwirken, Fälschungen, beabsichtigte Unvollständigkeiten, irreführende Darstellungen bzw. das Außerkraftsetzen interner Kontrollen beinhalten können. erlangen wir ein Verständnis von den für die Prüfung des Jahresabschlusses relevanten internen Kontrollen und den für die Prüfung des Lageberichts relevanten Vorkehrungen und Maßnahmen, um Prüfungshandlungen zu planen, die unter den Umständen angemessen sind, jedoch nicht mit dem Ziel, ein Prüfungsurteil zur Wirksamkeit der internen Kontrollen des Eigenbetriebs bzw. dieser Vorkehrungen und Maßnahmen abzugeben. beurteilen wir die Angemessenheit der von den gesetzlichen Vertretern angewandten Rechnungslegungsmethoden sowie die Vertretbarkeit der von den gesetzlichen Vertretern dargestellten geschätzten Werte und damit zusammenhängenden Angaben. ziehen wir Schlussfolgerungen über die Angemessenheit des von den gesetzlichen Vertretern angewandten Rechnungslegungsgrundsatzes der Fortführung der Unternehmenstätigkeit sowie, auf der Grundlage der erlangten Prüfungsnachweise, ob eine wesentliche Unsicherheit im Zusammenhang mit Ereignissen oder Gegebenheiten besteht, die bedeutsame Zweifel an der Fähigkeit des Eigenbetriebs zur Fortführung der Unternehmenstätigkeit aufwerfen können. Falls wir zu dem Schluss kommen, dass eine wesentliche Unsicherheit besteht, sind wir verpflichtet, im Bestätigungsvermerk auf die dazugehörigen Angaben im Jahresabschluss und im Lagebericht aufmerksam zu machen oder, falls diese Angaben unangemessen sind, unser jeweiliges Prüfungsurteil zu modifizieren. Wir ziehen unsere Schlussfolgerungen auf der Grundlage der bis zum Datum unseres Bestätigungsvermerks erlangten Prüfungsnachweise. Zukünftige Ereignisse oder Gegebenheiten können jedoch dazu führen, dass der Eigenbetrieb seine Unternehmenstätigkeit nicht mehr fortführen kann. beurteilen wir Darstellung, Aufbau und Inhalt des Jahresabschlusses insgesamt einschließlich der Angaben sowie ob der Jahresabschluss die zugrunde liegenden Geschäftsvorfälle und Ereignisse so darstellt, dass der Jahresabschluss unter Beachtung der deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung sowie der landesrechtlichen Vorschriften ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebs vermittelt.
beurteilen wir den Einklang des Lageberichts mit dem Jahresabschluss, seine Gesetzesentsprechung und das von ihm vermittelte Bild von der Lage des Eigenbetriebs. führen wir Prüfungshandlungen zu den von den gesetzlichen Vertretern dargestellten zukunftsorientierten Angaben im Lagebericht durch. Auf Basis ausreichender geeigneter Prüfungsnachweise vollziehen wir dabei insbesondere die den zukunftsorientierten Angaben von den gesetzlichen Vertretern zugrunde gelegten bedeutsamen Annahmen nach und beurteilen die sachgerechte Ableitung der zukunftsorientierten Angaben aus diesen Annahmen. Ein eigenständiges Prüfungsurteil zu den zukunftsorientierten Angaben sowie zu den zugrunde liegenden Annahmen geben wir nicht ab. Es besteht ein erhebliches unvermeidbares Risiko, dass künftige Ereignisse wesentlich von den zukunftsorientierten Angaben abweichen.
Wir erörtern mit den für die Überwachung Verantwortlichen unter anderem den geplanten Umfang und die Zeitplanung der Prüfung sowie bedeutsame Prüfungsfeststellungen, einschließlich etwaiger bedeutsamer Mängel in internen Kontrollen, die wir während unserer Prüfung feststellen.
Nürnberg, am 20. Juni 2025
CURACON GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Zweigniederlassung Nürnberg
Mohr Rösl Wirtschaftsprüfer Wirtschaftsprüfer''
Hinweis: An dieser Stelle erfolgt nur ein wörtliches Zitat des Bestätigungsvermerks, der im Testatsexemplar erteilt wird. Der Bestätigungsvermerk wird daher an dieser Stelle nicht unterschrieben.
D. Gegenstand, Art und Umfang der Prüfung
Gegenstand der Prüfung Im Rahmen des uns erteilten Auftrags haben wir gemäß § 317 HGB und Art. 107 GO Bayern die Buchführung, den Jahresabschluss und den Lagebericht auf die Beachtung der für die Rechnungslegung geltenden gesetzlichen Vorschriften einschließlich der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung und den ergänzenden Bestimmungen der Satzung und sonstigen ortsrechtlichen Bestimmungen geprüft. Die Prüfung der Einhaltung anderer gesetzlicher Vorschriften ist nur insoweit Gegenstand der Abschlussprüfung, als sich aus diesen anderen Vorschriften üblicherweise Auswirkungen auf den Jahresabschluss oder den Lagebericht ergeben.
Auftragsgemäß wurde der Prüfungsumfang um folgenden Sachverhalt erweitert:
Prüfung nach § 53 Haushaltsgrundsätzegesetz.
Die Rechnungslegung sowie die dafür eingerichteten internen Kontrollen liegen in der Verantwortung der gesetzlichen Vertreter des Eigenbetriebs. Ebenso sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich für die dem Abschlussprüfer gemachten Angaben. Unsere Aufgabe besteht darin, diese Unterlagen unter Einbeziehung der Buchführung und die gemachten Angaben im Rahmen einer pflichtgemäßen Prüfung zu beurteilen.
Art und Umfang der Prüfung Wir haben unsere Jahresabschlussprüfung entsprechend den Vorschriften der §§ 317 ff. HGB und Art. 107 GO Bayern durchgeführt.
Unsere Prüfung hat sich nicht darauf zu erstrecken, ob der Fortbestand des geprüften Unternehmens oder die Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit der Geschäftsführung zugesichert werden kann (§ 317 Abs. 4a HGB).
Auf der Grundlage unseres risiko- und kontrollorientierten Prüfungsansatzes haben wir zunächst eine Prüfungsstrategie entwickelt. Diese basiert auf einer Einschätzung des rechtlichen und wirtschaftlichen Umfelds sowie der Lage des Eigenbetriebs, seiner Ziele, Strategien und Geschäftsrisiken sowie auf den Auskünften der gesetzlichen Vertreter. Sie wird darüber hinaus von der Größe und Komplexität des Eigenbetriebs und der Wirksamkeit seiner rechnungslegungsrelevanten internen Kontrollen beeinflusst.
Die hieraus gewonnenen Erkenntnisse haben wir bei der Auswahl und dem Umfang unserer analytischen Prüfungshandlungen und Einzelfallprüfungen hinsichtlich der Bestandsnachweise und der rechnungslegungsrelevanten Aussagen im Jahresabschluss berücksichtigt.
Wir haben uns zusätzlich auf Gutachten von Versicherungsmathematikern gestützt.
Da der Jahresabschluss des Vorjahres durch einen anderen Abschlussprüfer geprüft wurde, erfolgte zunächst die Durchsicht des Prüfungsberichtes für das Vorjahr. Soweit sich wesentliche Vorjahreszahlen auf den Jahresabschluss des Berichtsjahres auswirken, wurden sie in unsere Prüfung einbezogen.
Darauf aufbauend wurde ein Prüfungsprogramm entwickelt. In diesem Prüfungsprogramm werden Art und Umfang der Prüfungshandlungen sowie folgende Prüfungsschwerpunkte des Berichtsjahres festgelegt:
Umsatzrealisierung Vollständigkeit und Bewertung des Sachanlagevermögens Vollständigkeit der Angaben im Anhang und Lagebericht.
Die Prüfungshandlungen zur Erlangung von Prüfungsnachweisen umfassten die Überprüfung rechnungslegungsrelevanter interner Kontrollen, analytische Prüfungshandlungen und Einzelfallprüfungen. Art und Umfang sowie die Ergebnisse der Prüfungshandlungen wurden in unseren Arbeitspapieren dokumentiert.
Die Durchführung unserer Prüfung erfolgte unserem Prüfungsplan entsprechend grundsätzlich nicht kontrollorientiert. Daher haben wir unter Berücksichtigung unserer Risikoeinschätzung unsere analytischen Prüfungshandlungen und stichprobenweise Einzelfallprüfungen von Geschäftsvorfällen und Beständen in nicht reduziertem Umfang durchgeführt.
Hinsichtlich der Einzelfallprüfungen haben wir Stichproben in bewusster Auswahl gezogen.
Im Rahmen der Prüfung der Guthaben bei Kreditinstituten und der Rückstellungen haben wir von allen uns benannten Kreditinstituten und Rechtsanwälten des Eigenbetriebs Bestätigungen über Guthaben, Ansprüche und Verpflichtungen des Eigenbetriebs eingeholt.
Zu weiteren Ausführungen bezüglich Art und Umfang der Prüfung verweisen wir auf den Abschnitt "Verantwortung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts" unseres Bestätigungsvermerks.
Wir haben die Prüfung in den Monaten Mai bis Juni 2025 – mit Unterbrechungen – in unserem Haus durchgeführt.
Alle erbetenen Aufklärungen und Nachweise sind uns von den gesetzlichen Vertretern des Eigenbetriebs und den uns benannten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bereitwillig erteilt worden.
Zur Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Geschäfts- und Wirtschaftsführung nach § 53 HGrG wurde die Einhaltung der vertraglichen Bestimmungen sowie die vorhandene Dokumentation wesentlicher rechtlicher und wirtschaftlicher Vorgänge im Berichtsjahr in Stichproben geprüft.
Die gesetzlichen Vertreter haben uns die berufsübliche schriftliche Vollständigkeitserklärung zum Jahresabschluss und zum Lagebericht mit dem ergänzenden Modul "Eigenbetriebe/eigenbetriebsähnliche Einrichtungen zur Vollständigkeitserklärung" erteilt.
Im Rahmen dieser Erklärung haben die gesetzlichen Vertreter u.a. bestätigt, dass nach ihrer Auffassung die Auswirkungen der nicht korrigierten falschen Darstellungen im Jahresabschluss und im Lagebericht sowohl einzeln als auch insgesamt unwesentlich sind.
E. Feststellungen und Erläuterungen zur Rechnungslegung
I. Ordnungsmäßigkeit der Rechnungslegung
- Buchführung und weitere geprüfte Unterlagen
Ordnungsmäßigkeit der Buchführung Die Organisation der Buchführung, die rechnungslegungsrelevanten internen Kontrollen und das Belegwesen ermöglichen die vollständige, richtige, zeitgerechte und geordnete Erfassung und Buchung der Geschäftsvorfälle. Die Organisation des Rechnungswesens ist den Verhältnissen des Eigenbetriebs angemessen.
Die Buchführung und die weiteren geprüften Unterlagen einschließlich des Belegwesens entsprechen nach unseren Feststellungen in allen wesentlichen Belangen den gesetzlichen Vorschriften und den Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung. Die Prüfung ergab keine Einwendungen.
Im Rahmen unserer Prüfung haben wir festgestellt, dass die vom Unternehmen getroffenen Maßnahmen geeignet sind, die Sicherheit der rechnungslegungsrelevanten Daten zu gewährleisten.
Die aus den Unterlagen zu entnehmenden Informationen sind in allen wesentlichen Belangen ordnungsgemäß in Buchführung, Jahresabschluss und Lagebericht abgebildet worden.
- Jahresabschluss
Die Prüfungspflicht des Jahresabschlusses ergibt sich für den Eigenbetrieb aus Art. 107 GO Bayern.
Der Eigenbetrieb erstellt seinen Jahresabschluss gemäß §§ 20 ff. EBV Bayern.
Im Jahresabschluss wurden in allen wesentlichen Belangen die für die Rechnungslegung geltenden gesetzlichen und rechtsformspezifischen Vorschriften sowie die Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung und sonstigen ortsrechtlichen Bestimmungen beachtet.
Der Jahresabschluss schließt an den von der Baker Tilly GmbH & Co. KG geprüften und mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehenen Vorjahresabschluss an.
Die Bilanz und die Gewinn- und Verlustrechnung sind ordnungsgemäß aus der Buchführung und den weiteren geprüften Unterlagen abgeleitet. Dabei wurden die handelsrechtlichen sowie die in der EBV Bayern geregelten Ansatz-, Ausweis- und Bewertungsvorschriften in allen wesentlichen Belangen beachtet.
Der von dem Eigenbetrieb aufgestellte Anhang entspricht den Vorschriften der §§ 284 bis 288 HGB und enthält die Angaben, die für eine große Kapitalgesellschaft i.S.d. § 267 Abs. 3 HGB erforderlich sind.
Bei der Berichterstattung im Anhang wurde von der Schutzklausel nach § 286 Abs. 4 HGB Gebrauch gemacht und Angaben zu den Bezügen der Werkleitung unterlassen.
- Lagebericht
Der von den gesetzlichen Vertretern erstellte Lagebericht entspricht in allen wesentlichen Belangen den gesetzlichen Vorschriften.
II. Gesamtaussage des Jahresabschlusses
Feststellungen zur Gesamtaussage des Jahresabschlusses Nach unserer auftragsgemäßen Prüfung stellen wir fest, dass der Jahresabschluss den gesetzlichen Vorschriften entspricht und insgesamt, d.h. im Zusammenwirken von Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Anhang, unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebs vermittelt.
Bewertungsgrundlagen Die Bewertung der Vermögensgegenstände und Schulden des Eigenbetriebs in dem vorliegenden Jahresabschluss zum 31. Dezember 2024 erfolgte gemäß den Vorschriften des HGB. Die Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden sind im Anhang angegeben.
F. Feststellungen aus Erweiterungen des Prüfungsauftrags
Feststellungen gemäß § 53 HGrG Wir haben im Rahmen unserer Prüfung auftragsgemäß die Vorschriften des § 53 HGrG sowie den Prüfungsstandard "Berichterstattung über die Erweiterung der Abschlussprüfung nach § 53 HGrG" (IDW PS 720) beachtet. Dementsprechend haben wir auch geprüft, ob die Geschäfte ordnungsgemäß, d.h. mit der erforderlichen Sorgfalt und in Übereinstimmung mit den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften, geführt worden sind.
Unsere Prüfungen aus Erweiterungen des Prüfungsauftrags haben zu keinen Einwendungen geführt.
G. Schlussbemerkung
Den vorstehenden Prüfungsbericht, einschließlich der Wiedergabe des Bestätigungsvermerks, erstatten wir in Übereinstimmung mit den gesetzlichen Vorschriften und dem Prüfungsstandard zu den Grundsätzen ordnungsmäßiger Erstellung von Prüfungsberichten (IDW PS 450 n.F.). Auf § 328 HGB wird verwiesen.
Nürnberg, am 20. Juni 2025
CURACON GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Zweigniederlassung Nürnberg
Mohr Rösl Wirtschaftsprüfer Wirtschaftsprüfer (digital signiert) (digital signiert)
Anlagenverzeichnis Blatt Jahresabschluss und Lagebericht
Bilanz zum 31. Dezember 2024
Gewinn- und Verlustrechnung für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2024
Anhang für das Jahr 2024 1–14
Lagebericht für das Jahr 2024 1–16
Nachweis der Feststellungen zur Prüfung nach § 53 Haushaltsgrundsätzegesetz – HGrG – 1
Verwendungsvorbehalt
Allgemeine Auftragsbedingungen für Wirtschaftsprüferinnen, Wirtschaftsprüfer und Wirtschaftsprüfungsgesellschaften vom 1. Januar 2024
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netreW dnu nethceR nehclos na nezneziL negalnahcaS .II netuaB dnu ethceR ehcielgskcütsdnurg ,ekcütsdnurG.1 84,006.380.41 84,829.813.02 ESSÜHCSUZSNOITITSEVNI RÜF NETSOPREDNOS .B
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Gewinn- und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr vom 1. Januar 2024 bis 31. Dezember 2024
2024 2023 EUR EUR
-
Umsatzerlöse 7.204.298,61 6.205.725,28
-
Andere aktivierte Eigenleistungen 333.759,00 392.675,00
-
Sonstige betriebliche Erträge 161.179,30 146.951,63
-
Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfsu. Betriebsstoffe (3.314.539,44) (2.328.777,33) b) Aufwendungen für bezogene Leistungen (2.066.586,82) (2.373.521,77) (5.381.126,26) 5. Personalaufwand a) Löhne und Gehälter (4.247.466,69) (4.257.634,50) b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und Unterstützung (1.238.922,87) (1.250.448,30) (5.486.389,56) 6. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen (2.035.018,88) (2.029.496,05)
-
Sonstige betriebliche Aufwendungen (2.351.819,75) (1.678.671,83)
-
Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 51.445,98 3.964,62
-
Zinsen und ähnliche Aufwendungen (1.319.392,08) (911.214,59) davon an verbundene Unternehmen: Aufzinsung von Rückstellungen 0,00 (Vorjahr 0,00)
-
Ergebnis vor Steuern (8.823.063,64) (8.080.447,84)
-
Sonstige Steuern (8.805,52) (10.183,76)
-
Jahresverlust (8.831.869,16) (8.090.631,60)
-
Gewinnvortrag aus dem Vorjahr 668.791,88 635.440,48
-
Verlustausgleich 9.233.453,00 8.123.983,00
-
Bilanzgewinn 1.070.375,72 668.791,88
Anhang für das Geschäftsjahr vom 1. Januar 2024 bis 31. Dezember 2024
A. ALLGEMEINE ANGABEN ZUM JAHRESABSCHLUSS
Grundsätzliche Angaben
Der Eigenbetrieb NürnbergBad hat seinen Sitz in Nürnberg.
Der Jahresabschluss zum 31.12.2024 wurde nach den Vorschriften des Handelsgesetzbuchs in der Fassung des Bilanzrichtlinie-Umsetzungsgesetzes (BilRUG) über die Rechnungslegung von Kapitalgesellschaften, den ergänzenden Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung Bayern (EBV) sowie den Regelungen der Betriebssatzung aufgestellt.
Der Eigenbetrieb weist zum Abschlussstichtag die Größenmerkmale einer mittleren Gesellschaft gemäß § 267 Abs. 2 HGB auf. Aufgrund § 20 Satz 2 EBV sind jedoch die Vorschriften für große Kapitalgesellschaften gemäß § 267 Abs. 3 HGB anzuwenden.
Der Abschluss umfasst die Bilanz, die Gewinn- und Verlustrechnung und den Anhang.
Für die Gliederung der Gewinn- und Verlustrechnung wurde das Gesamtkostenverfahren gemäß § 275 Abs. 2 HGB gewählt. Bei der Gliederung des Jahresabschlusses sind die Gliederungsvorschriften der Eigenbetriebsverordnung zu beachten. Daher ist der Jahresabschluss nach dem in den Ziffern 21, 22 und 23 in Verbindung mit den Anlagen 1, 2 und 4 der Verwaltungsvorschriften zur Eigenbetriebsverordnung (VwVEBV) aufgeführten Formblättern gegliedert.
Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.
Im Interesse einer besseren Klarheit und Übersichtlichkeit werden die nach den gesetzlichen Vorschriften bei den Posten der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung anzubringenden Vermerke ebenso wie die Vermerke, die wahlweise in der Bilanz bzw. Gewinn- und Verlustrechnung oder im Anhang anzubringen sind, insgesamt im Anhang angeführt.
B. ANGABEN ZU BILANZIERUNGS- UND BEWERTUNGSGRUNDSÄTZEN
Anlagevermögen
Immaterielle Vermögensgegenstände
wurden zu Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten angesetzt und, soweit abnutzbar, um planmäßige Abschreibung gemindert.
Sachanlagen
Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte und Bauten einschließlich der Bauten auf fremden Grundstücken
sind mit den Anschaffungskosten zuzüglich Anschaffungsnebenkosten abzüglich Anschaffungspreisminderungen oder mit den Herstellungskosten bewertet.
Gebäude werden linear abgeschrieben.
Technische Anlagen und Maschinen
sind mit den Anschaffungskosten zuzüglich Anschaffungsnebenkosten abzüglich Anschaffungspreisminderungen bewertet.
Die planmäßigen Abschreibungen erfolgten unter Zugrundelegung der betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer mit den handelsrechtlich zulässigen Höchstsätzen. Die Vermögensgegenstände wurden linear abgeschrieben.
Die Zugänge wurden im Geschäftsjahr pro rata temporis abgeschrieben.
Anlagen sowie Betriebs- und Geschäftsausstattung
sind mit den Anschaffungskosten zuzüglich Anschaffungsnebenkosten abzüglich Anschaffungspreisminderungen bewertet.
Die planmäßigen Abschreibungen erfolgten unter Zugrundelegung der betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer mit den handelsrechtlich zulässigen Höchstsätzen und betragen bis zu 10 Jahre. Die Vermögensgegenstände wurden linear abgeschrieben.
Die Zugänge im Geschäftsjahr wurden pro rata temporis abgeschrieben.
Geringwertige Wirtschaftsgüter, deren Anschaffungs- und Herstellungskosten EUR 800,00 nicht übersteigen, werden im Zugangsjahr sofort abgeschrieben.
Umlaufvermögen
Vorräte
sind unter Beachtung des Niederstwertprinzips mit den Anschaffungskosten oder den niedrigeren beizulegenden Werten angesetzt.
Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände
Forderungen aus Lieferungen und Leistungen
sind mit ihrem Nominalwert angesetzt. Erkennbare und latente Risiken sind mit Einzelwertberichtigungen erfasst.
Forderungen gegen die Stadt Nürnberg/Eigenbetriebe
sind mit ihrem Nominalwert angesetzt.
Sonstige Vermögensgegenstände
sind mit ihren Nominalwerten oder Zahlungsbeträgen angesetzt.
Kassenbestand und Guthaben bei Kreditinstituten
sind zum Nennwert angesetzt.
Rechnungsabgrenzungsposten
wurden mit dem Nominalwert, unter Zugrundelegung des zeitlichen Anteils der Folgejahre angesetzt und berechnet.
Eigenkapital
Allgemeine Rücklagen
bestanden aus den Sonderposten für Investitionszuschüsse, Rückstellungen und Verbindlichkeiten übersteigendem Teil der Vermögensgegenstände sowie einer Kapitaleinlage im Rahmen der Übertragung des Grundstücks Volksbad.
Sonderposten für Investitionszuschüsse
sind nach handelsrechtlichen Grundsätzen unter Berücksichtigung entsprechender Auflösungen und Einstellungen angesetzt und bewertet.
Rückstellungen
Pensionsrückstellungen
Von dem Wahlrecht nach Art. 28 Abs. 1 Satz 2 EGHGB wird Gebrauch gemacht und für die sogenannten Altzusagen keine Rückstellung gebildet. Für sog. Neuzusagen erfolgt die Bildung einer entsprechenden Rückstellung. Die Bewertung der Pensionsverpflichtungen erfolgt auf Basis des modifizierten Teilwertverfahrens auf Grundlage des § 6a EStG unter Zugrundelegung der Richttafeln 2018 G von Prof. Klaus Heubeck. Der Rechnungszinssatz ist der nach Maßgabe der RückAbzinsV ermittelte und von der Deutschen Bundesbank veröffentlichte durchschnittliche Marktzinssatz der vergangenen zehn Jahre, der sich bei einer angenommenen Restlaufzeit von 15 Jahren ergibt (§ 253 Abs. 2 Satz 2 HGB). Der ebenfalls zu ermittelndem Unterschiedsbetrag zwischen dem durchschnittlichen Marktzinssatz der letzten 10 Jahre und des durchschnittlichen Marktzinssatzes der letzten 7 Jahre (1,96 %, Vorjahr 1,74 %) beträgt TEUR -19 (Vorjahr TEUR 27) und wurde mit einer Ausschüttungssperre belegt. Für die Berechnung wurde ein Rechnungszins von 1,90 % (Vorjahr 1,82%), ein Gehaltstrend von 2,50 % und ein Rententrend von 1,75 % herangezogen.
Sonstige Rückstellungen
wurden nach vernünftiger kaufmännischer Beurteilung zum notwendigen Erfüllungsbetrag gebildet. Bei Rückstellungen mit einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr (Rückstellung für Beihilfen für Beamte im Ruhestand und Rückstellung für Altersteilzeitverpflichtungen) werden künftige Preis- und Kostensteigerungen berücksichtigt und eine Abzinsung auf den Bilanzstichtag vorgenommen. Als Abzinsungssätze werden, die den Restlaufzeiten der Rückstellungen entsprechenden durchschnittlichen Marktzinssätze der vergangenen sieben Geschäftsjahre verwendet, wie sie von der Deutschen Bundesbank gemäß Rückstellungsabzinsungsverordnung monatlich bekannt gegeben werden.
Verbindlichkeiten
Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten, erhaltene Anzahlungen, Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen, Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Nürnberg/Eigenbetriebe, Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen und sonstige Verbindlichkeiten sind jeweils zum Erfüllungsbetrag angesetzt.
00,426.61
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€
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II. Umlaufvermögen
- Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände
Die Forderungen aus Lieferungen und Leistungen in Höhe von EUR 561.041,97 (Vorjahr EUR 442.290,75), die Forderungen gegen die Stadt Nürnberg/Eigenbetriebe in Höhe von EUR 7.003.617,85 (Vorjahr EUR 2.322.239,92) und die sonstigen Vermögensgegenstände in Höhe von EUR 541.719,31 (Vorjahr EUR 573.760,77) haben je eine Restlaufzeit bis zu einem Jahr.
Die Forderungen gegen die Stadt Nürnberg/Eigenbetriebe und die Forderungen gegen verbundene Unternehmen sind in voller Höhe den Forderungen aus Lieferungen und Leistungen mitzugehörig.
- Rechnungsabgrenzungsposten
Die aktive Rechnungsabgrenzung i. H. v. EUR 7.482,89 (Vorjahr EUR 8.266,25) beinhaltet Posten diverser Softwarewartungen sowie weitere Kleinbeträge.
Der passive Rechnungsabgrenzungsposten i. H. v. EUR 143.231,57 (Vorjahr EUR 154.653,09) umfasst die abgegrenzten Einnahmen aus 20er und 10er sowie Dauerkarten Karten (EUR 104.431,57) und die abgegrenzten Einnahmen aus Gutscheinen (EUR 19.600,00) sowie aus Jahreskarten (EUR 19.200,00) für das Volksbad.
PASSIVA
I. Eigenkapital
Der Bestand setzt sich zum Bilanzstichtag wie folgt zusammen:
31.12.2024 EUR
Allgemeine Rücklagen 7.998.102,24
Bilanzgewinn 1.070.375,72
9.068.477,96
Der Bilanzgewinn enthält einen Gewinnvortrag in Höhe von EUR 668.791,88. Der Jahresverlust beträgt EUR 8.831.869,16. Die Stadt Nürnberg hat im Jahr 2024 einen Verlustausgleich in Höhe von EUR 9.233.453,00 für das Jahr 2024 gezahlt.
Alleiniger Anteilseigner des Eigenbetrieb NürnbergBad ist die Stadt Nürnberg.
II. Sonderposten für Investitionszuschüsse
Zur Finanzierung der Investition (Neubad Volksbad) hat das NürnbergBad von diversen Zuschussgebern einen Zuschuss in Höhe von 6.338 T€ erhalten, der ab Fertigstellung der Baumaßnahme linear aufgelöst wird.
III. Rückstellungen
- Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen
Zum Bilanzstichtag existieren nicht passivierungspflichtige Pensionsverpflichtungen (Altzusagen) in Höhe von EUR 2.728.045,00 (Vorjahr EUR 2.896.091,00). Neuzusagen wurden in Höhe von T€ 219 passiviert.
- Sonstige Rückstellungen
Die sonstigen Rückstellungen von insgesamt EUR 615.724,11 (Vorjahr EUR 427.172,26) betreffen im Wesentlichen die Rückstellung für offenen Urlaub und geleistete Überstunden mit EUR 272.329,69 (Vorjahr EUR 212.263,21), Rückstellung für Beihilfen für Beamte im Ruhestand mit EUR 72.758,00 (Vorjahr EUR 69.521,00) sowie Rückstellungen für Altersteilzeit mit EUR 111.201,00 (Vorjahr EUR 88.299,00).
IV. Verbindlichkeiten
- Restlaufzeiten und Angaben zur Besicherung
Die Restlaufzeiten der Verbindlichkeiten ergeben sich aus dem Verbindlichkeitenspiegel:
Verbindlichkeitenspiegel
Restlaufzeit bis zu einem zwischen einem und Stand zum Stand zum Jahr fünf Jahren über fünf Jahre 31.12.2024 31.12.2023 EUR EUR EUR EUR EUR
Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 4.050.222,23 13.417.718,48 37.174.809,76 54.642.750,47
Vorjahr 2.545.852,72 10.365.347,48 32.049.375,38 44.960.575,58
Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 388.870,77 0,00 0,00 388.870,77
Vorjahr 408.558,23 0,00 0,00 408.558,23
Verbindlichkeiten gegenüber der 177.797,64 0,00 0,00 177.797,64 Stadt Nürnberg/Eigenbetriebe
Vorjahr 324.093,73 0,00 0,00 324.093,73
Verbindlichkeiten gegenüber Verbundenen Unternehmen 117.226,38 0,00 0,00 117.226,38
Vorjahr 78.115,87 0,00 0,00 78.115,87
Sonstige Verbindlichkeiten 475.558,64 0,00 0,00 475.558,64
Vorjahr 423.155,41 0,00 0,00 423.155,41
Gesamt 5.209.675,66 13.417.718,48 37.174.809,76 55.802.203,90
Vorjahr Gesamt 3.779.775,96 10.365.347,48 32.049.375,38 46.194.498,82
- Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Nürnberg und anderen Eigenbetrieben der Stadt Nürnberg
Es bestehen Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Nürnberg in Höhe von EUR 177.797,64 (Vorjahr EUR 324.093,73). Die Verbindlichkeiten in Höhe von EUR 177.797,64 sind den Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen mitzugehörig.
- Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen
Die Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen sind in voller Höhe den Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen mitzugehörig.
- Sonstige Verbindlichkeiten
Die sonstigen Verbindlichkeiten i. H. v. EUR 475.558,64 (Vorjahr EUR 423.155,41) enthalten im Wesentlichen Guthaben aus Geldwertkarten in Höhe von EUR 190.074,86, Verbindlichkeiten aus Umsatzsteuer in Höhe von EUR 93.405,62 sowie Verbindlichkeiten gegenüber dem Finanzamt in Höhe von T€ 95 aus Kapitalertragsteuer aufgrund einer Feststellung im Rahmen der Betriebsprüfung.
D. ERLÄUTERUNGEN ZUR GEWINN- UND VERLUSTRECHNUNG
- Umsatzerlöse EUR
Erlöse Schwimmbad 2.401.423,52 Erlösabgrenzung Bad 12.221,52 Erlöse Sauna 1.463.915,85 Erlöse Vereine 698.875,49 Erlöse Schulreferat 2.059.667,56 Erlöse sonst. Nutzer 2 6 . 2 9 0 , 0 6 Erlöse Schwimmkurse 160.940,57 Erlöse Aquafitness 78.476,99 Erlöse eigene Veranstaltungen 2.445,20 Erlöse Badenebenartikel 34.987,90 Erlöse Veranstaltungen 175,00 Erlöse sonstige 84.529,64 Erträge Pachten/Vermietung 100.088,36 Erträge Nebenkosten 26.444,39 Erträge Solarien -982,78 Erträge Automaten 45.647,83 Erträge Wohnungen Miete 9.108,32 Erträge Wohnungen Miete NK -58,15 Erträge Sachkostenersatz 101,34
7.204.298,61
-
Aktivierte Eigenleistungen 333.759,00
-
sonstige betriebliche Erträge EUR Erträge Werbung 660,60 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten 119.478,72 Erträge Personalkostenerstattung 1.200,00 Erträge periodenfremd 27.042,12 Erträge Schadenersatz 171,38 Erträge KUG/Sozial 11.442,48 Erträge Weiterbildung 0% 568,00 sonstige Erträge 616,00
161.179,30
- Materialaufwand EUR Aufwendungen für RHB-Stoffe: a) Aufwendungen für Brennstoffe 1.242.477,36
b) Aufwendungen für Strom 1.159.826,93
c) Aufwendungen für Wasser 398.713,44
d) Schmutz- und Niederschlagswasser 311.849,66
e) Sonstige Aufwendungen für RHB-Stoffe 201.672,05
3.314.539,44
EUR
Aufwendungen für bezogene Leistungen: a) Instandhaltungskosten 1.282.376,25
b) Fremdreinigung 784.210,57
2.066.586,82
- Personalaufwand EUR
a) Löhne und Gehälter 4.247.466,69
b) Soziale Abgaben und Aufwendungen 1.238.922,87 für Altersversorgung und für Unterstützung
5.486.389,56
Unter dem Posten Soziale Abgaben sind EUR 258.274,36 (Vorjahr EUR 264.709,78) für die Altersversorgung der Mitarbeiter enthalten.
- Abschreibungen EUR Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände 10.755,00 Abschreibungen auf Gebäude 858.950,00 Abschreibungen auf Ausstattungen 1.101.617,44 Sofortabschreibung GWG 63.696,44
2.035.018,88
- Sonstige betriebliche Aufwendungen EUR
Instandhaltungskosten 56.780,71 Versicherungen 52.686,52 Miete, Maschinen 66.673,99 Reisekosten 13.839,30 Kraftfahrzeugkosten 7.392,89 Werbe- und Vertreterkosten 79.617,11 Bücher, Zeitschriften 5.093,10 Bürobedarf 9.923,84 Portokosten 680,74 Telefonkosten 5.549,05 Veranstaltungen 17.816,64 Bewirtung Geschäftsfreunde 714,03 Straßenreinigungsgebühr 21.710,54 Abfallgebühr 34.469,02 Mitgliedsbeiträge 1.998,66 Gebühren 88.467,18 Verwertung, Entsorgung 22.222,47 Schadensersatz 262,02 Fremdleistungen allgemein 64.499,17 Gutachten/Untersuchungen 9.909,99 Rechts- und Beratungskosten 25.176,76 Abschluss- und Prüfungskosten 26.931,72 Aufwendungen periodenfremd 140.558,77 Sonstige Aufwand 112.630,12 Kassendienst 387.876,48 Geldtransportkosten 137,42 Nebenkosten des Geldverkehrs 35.395,04 Bewachung/Sicherheit 64.138,21 Wäschereinigung 422,54 Gärtnereileistungen 139.568,81 Winterdienst 23.294,89 Schädlingsbekämpfung 6.857,20 Wartung 46.599,76 Verwaltungskosten (Stadt Nürnberg) 523.857,42 Sonstige Steuern 107.642,97 Werkzeuge und Kleingeräte 1.993,05 Abbruchkosten 145.848,62 Diverser Aufwand 2.583,00
2.351.819,75
- Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge EUR
Aufzinsung sonstige Rückstellungen 1.840,00
Zinsertrag Cash-Konto 710,65
Zinsertrag Betriebsmittelkonto 48.895,33
51.445,98
- Zinsen und ähnliche Aufwendungen EUR
Darlehens-/Kontokorrentzinsen 1.266.316,93
Zinsaufwand Betriebsmittelkonto 48.518,65
Zinsaufw. § 233a AO 4.560,50
1.319.392,08
- Sonstige Steuern
EUR
Grundsteuern 8.681,52
Kfz-Steuer 124,00
8.805,52
E. SONSTIGE ANGABEN
- Haftungsverhältnisse
Es bestehen keine Haftungsverhältnisse in Sinne des § 251 HGB.
- Sonstige finanzielle Verpflichtungen
Es bestehen keine sonstigen finanziellen Verpflichtungen in Sinne des § 285 Nr. 3a HGB mit Bedeutung für die Finanzlage des Eigenbetriebs.
- Durchschnittliche Zahl der während des Geschäftsjahres beschäftigten Arbeitnehmer getrennt nach Gruppen 2024 2023
Zweiter Werkleiter 1,75 1,00 Verwaltung 11,50 13,00 davon Beamte 1,00 1,00 Technische Leitung/Werkstatt 5,75 6,00 Betriebsleitung/Bäderbetrieb 52,75 53,75 Auszubildende 11,50 11,00
Mitarbeiter 72,75 74,75 davon weiblich 18,25 23,75 davon männlich 54,50 51,00 davon Teilzeitbeschäftigte 20,75 20,75
- Gesamthonorar des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2024
Als Abschlussprüfer für das Geschäftsjahr vom 1. Januar 2024 bis 31. Dezember 2024 wurde die Curacon GmbH, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Nürnberg, bestellt. Das für das Geschäftsjahr 2024 vereinbarte Gesamthonorar entfällt wie folgt auf die Tätigkeitsbereiche:
a) Abschlussprüfungsleistungen TEUR 12,5 b) Andere Bestätigungsleistungen TEUR 0 c) Steuerberatungsleistungen TEUR 0 d) Sonstige Leistungen TEUR 0
- Angaben zu latenten Steuern
Es bestehen zeitlich begrenzte Abweichungen zwischen der Handelsbilanz und der Steuerbilanz bei der Rückstellung für Pensionen, Altersteilzeitverpflichtungen und der Rückstellung für Beihilfen für Beamte im Ruhestand. Diese führen jeweils zu aktiven latenten Steuern. Die körperschaftsteuerlichen sowie gewerbesteuerlichen Verlustvorträge wurden nicht bei der Ermittlung der aktiven latenten Steuern angesetzt. Für die Bewertung der latenten Steuern wird ein durchschnittlicher Steuersatz in Höhe von 32,17 % herangezogen. Das Wahlrecht, aktive latente Steuern in der Bilanz anzusetzen, wird nicht in Anspruch genommen.
- Organe des Eigenbetriebes
6.1 Werkleitung
Im Berichtsjahr gehörten der Werkleitung an:
Herr Christian Vogel, Erster Werkleiter Herr Joachim Lächele, Zweiter Werkleiter bis 31.03.2024 Herr Matthias Bach, Kfm. Werkleiter seit 01.04.2024 Herr Helmut Blaß, Techn. Werkleiter seit 01.04.2024
Eigenbetrieb NürnbergBad
Lagebericht für das Jahr 2024
I. Grundlagen des Unternehmens
A. Geschäftsmodell
Die Stadt Nürnberg betreibt Schwimmbäder als öffentliche Einrichtung zur Förderung der Gesundheit und des Breitensports; sie erfüllt damit eine freiwillige kommunale Aufgabe.
Mit Veröffentlichung der Satzung des Eigenbetriebs im Amtsblatt vom 8. Juli 2003 wurde der Eigenbetrieb zum 1. Januar 2004 gegründet. Dem Eigenbetrieb NürnbergBad obliegen der laufende Betrieb und die Unterhaltung und Instandsetzung, einschließlich Neu- und Ersatzinvestitionen, für die zum Betrieb gehörenden Betriebsstätten.
Zum Betrieb gehören folgende Betriebsstätten:
Freibäder Stadionbad Westbad Naturgartenbad
Hallenbäder Langwasserbad Südstadtbad Katzwangbad Nordostbad
Zielsetzung und Aufgabe ist die Bereitstellung von Bädern, um das Sport- und Freizeitschwimmen der Nürnberger Bevölkerung, die Tätigkeit der wassersporttreibenden Vereine und das Schulschwimmen
zu ermöglichen.
Ergänzend zum Schwimmangebot bietet NürnbergBad eine breite Palette an Schwimmkursen für Kinder und Erwachsene sowie unterschiedliche Aquafitnesskurse an.
Nach Beschlussfassung im Werkausschuss am 06.12.2014 wurde am 22.12.2014 der Vertrag über die Vergabe einer Dienstleistungskonzession zur Durchführung von Schwimm- und Aquafitnesskursen in den Bädern von NürnbergBad geschlossen. Seit April 2015 wird das Kursangebot von NürnbergBad in Kooperation mit einem externen Dienstleister durchgeführt. Dabei übernimmt der Kooperationspartner die gesamte operative Durchführung der Kurse.
Am 28.10.2016 wurde dem Werkausschuss über den Verlauf und die Erfahrungen mit der Kooperation berichtet. Der Werkausschuss beschloss am 28.10.2016 die im Vertrag vorgesehene Option zur Verlängerung der Dienstleistungskonzession bis zum 31.12.2020. Durch die Corona-Pandemie wurde die Geschäftsgrundlage für den Konzessionsgeber und den Konzessionsnehmer erheblich gestört, weshalb auf der Grundlage des § 313 BGB der Vertrag bis Ende bis Mitte 2023 verlängert wurde. In seiner Sitzung am 14.07.2024 beschloss der Werkausschuss NürnbergBad die bestehende Kooperation nochmals befristet bis zum 31.07.2024 zu verlängern, da das Marktumfeld im Jahr 2023 erst sehr langsam eine Stabilisierung der überörtlichen Schwimmschulen zeigte. Der Ausschuss beschloss gleichzeitig, dass eine Neuausschreibung der Dienstleistungskonzession für eine Vertragslaufzeit ab Sommer 2024 erfolgen soll. Die entsprechende Vergabe erfolgte per Beschluss des Nürnberger Stadtrates vom 17.07.2024 für eine Festvertragszeit bis Ende August 2026.
Im Oktober 2020 beauftragte der Nürnberger Stadtrat den Eigenbetrieb NürnbergBad mit der Generalsanierung und Wiedereröffnung des Volksbades. Die Umsetzung erfolgt durch eine Projektorganisation. Projektleiter war zunächst der Zweite Werkleiter des Eigenbetriebs in Personalunion. Von der Funktion des Zweiten Werkleiters wurde der Projektleiter mit Beschluss des Nürnberger Stadtrates vom 20.03.2024 jedoch entbunden. Nach unvorhergesehenen Bauverzögerungen, ist die Wiedereröffnung des Volksbades mittlerweile für das Jahr 2026 geplant. Über den Fortgang des Projektes wird dem Werkausschuss NürnbergBad seit dem Start des Projektes in jeder Sitzung berichtet.
B. Organisation und Steuerung
Die Entscheidungsorgane des Eigenbetriebs sind der Stadtrat, der Oberbürgermeister, der Werkausschuss und die Werkleitung.
Die Zuständigkeiten der Organe sind in der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb NürnbergBad vom 8. Juli 2003 festgelegt. Änderungen der Betriebssatzung erfolgten zuletzt durch Satzung vom 7. April 2020.
Die Werkleitung bestand bis zum 31.03.2024 aus zwei Mitgliedern. Auf der Grundlage eines Stadtratsbeschlusses vom 20.03.2024 wurde nach einer Begutachtung durch den Werkausschuss NürnbergBad zum 01.04.2024 eine neue Werkleitungsstruktur eingeführt. Seitdem besteht die Werkleitung aus dem Ersten Werkleiter, einem technischen Werkleiter und einem kaufmännischen Werkleiter. Näheres zur Zusammensetzung und Aufgabenverteilung der Werkleitung ist in der neuen Geschäftsanweisung für die Werkleitung mit Gültigkeitsbeginn ab dem 13.07.2024 festgelegt, die vom Werkausschuss NürnbergBad in seiner Sitzung am 28.06.2024 beschlossen wurde.
Die Benutzung der städtischen Bäder ist in der Satzung über die Benutzung der Bäder der Stadt Nürnberg; die Erhebung der Gebühren ist in der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bäder der Stadt Nürnberg geregelt.
Die Steuerung des Betriebsablaufs erfolgt durch die folgenden Bereiche:
Kaufmännischer Bereich: Allgemeine Verwaltung und Organisation Personalwesen Finanz- und Rechnungswesen, Controlling
Technischer Bereich und Bäderbetrieb: Zentralwerkstatt Unterhalt, Instandsetzung sowie Neu- und Ersatzinvestitionen Betrieb der Bäder und Saunen einschl. der Koordination des Personaleinsatzes Sicherstellung der Einhaltung der Satzungsbestimmungen (Benutzungssatzung und Gebührensatzung) Sicherstellung des technischen Betriebsablaufs und der Verkehrssicherungspflichten
Die Betriebsstruktur ist im nachfolgenden Organigramm dargestellt
II. Wirtschaftsbericht
A. Überblick und Rahmenbedingungen
Die Zahl der Einwohner Nürnbergs liegt mittlerweile bei rund 540.000. Neben den von der Stadt Nürnberg betriebenen sieben Bädern gibt es in Nürnberg drei Freibäder, die von Vereinen betrieben werden. Ein vereinseigenes Hallenbad ist für Vereinsmitglieder und nachrangig für öffentliche Gäste zugänglich.
Kommerziell betriebene Bäder gibt es in Nürnberg im Bereich der Schwimmschulen und von Gesundheitsangeboten. Kommerzielle Spaß- und Wellnessbäder mit Saunalandschaften gibt es außerhalb des Stadtgebiets Nürnberg, aber im Einzugsgebiet vieler Stadtbewohnerinnen und Stadtbewohner.
Durch eine Grundsatzentscheidung des Stadtrats findet das Schulschwimmen in den Bädern der Stadt Nürnberg statt.
B. Leistungsindikatoren
Der Eigenbetrieb wird über die Besucherzahlen und Umsatzerlöse gesteuert. Zudem findet aufgrund der Gemeinnützigkeit der Kostendeckungsgrad als weitere Steuerungsgröße Anwendung. Hierbei werden die Besucherzahlen und die Umsatzerlöse statistisch pro Betriebsstätte und Einrichtung erfasst und überwacht. Der Kostendeckungsgrad ermittelt sich per Gesamterlöse durch Gesamtkosten des jeweiligen Berichtsjahrs.
C. Geschäftsverlauf
Um das Bäderangebot langfristig zu erhalten und den sich ändernden Anforderungen gerecht zu werden, werden laufend Maßnahmen zum Erhalt bzw. zur Sanierung des Bestands und zur Verbesserung der Attraktivität des Gesamtangebots durchgeführt.
Schwerpunkte im Jahr 2024 waren:
Sanierung Volksbad
Nach einer Zuschusszusage durch den Freistaat Bayern für die Wiederinbetriebnahme des Volksbads, beschloss der Stadtrat der Stadt Nürnberg am 12.12.2018 den Aufbau einer Stabsabteilung bei NürnbergBad. Aufgabe dieses Stabes war es, auf Basis der Machbarkeitsstudie aus dem Jahr 2015 und der Zuschusszusage konkrete Planungen und belastbare Entscheidungsgrundlagen für den Stadtrat zu entwickeln. Die Arbeiten hierzu begannen ab dem 1. Mai 2019 unter Leitung des Projektleiters Herr Lächele.
Am 23. Oktober 2019 hat der Nürnberger Stadtrat - der Empfehlung des Werkausschusses NürnbergBad folgend - zwei Planungsbüros mit der Arbeit am Volksbad beauftragt. Sie entwickelten bis zum Frühjahr 2020 einen Entwurf, wie das neue Volksbad aussehen könnte.
Die drei Hallen, wie sie 1914 zur Eröffnung existierten, werden demnach saniert wieder genutzt, aber nur zwei davon fürs Schwimmen. Die alte Halle 1 (früher für Männer) für öffentliches Schwimmen, die alte Halle 2 (auch für Männer) für das Schul- und Vereinsschwimmen. Die frühere Halle 3 (einst Frauen-Halle) ist für den Saunabereich vorgesehen. Dazu kommen Ruhezonen und eine Physiotherapie.
Für den Entwurf wurde in 2020 eine Kostenschätzung und eine Kostenberechnung angestellt. Die Projektgruppe konnte zudem mehrere Zuschusszusagen von Bund und Land für die Wiederbelebung des Volksbades generieren. Die Kostenberechnung, der detaillierte Entwurf und eine Betriebs- und Folgekostenrechnung wurden dem Stadtrat im Oktober 2020 zur Abstimmung vorgelegt. Der Stadtrat beauftragte daraufhin mit einer einzigen Gegenstimme die Umsetzung des Projektes. Daraufhin wurde umgehend mit der Erstellung der Unterlagen für die Baugenehmigung begonnen. Der Antrag zur Baugenehmigung wurde im Mai 2021 eingereicht. Die Baugenehmigung ist mittlerweile erteilt. Im Jahr 2022 wurden Abbrucharbeiten durchgeführt, Schutzmaßnahmen umgesetzt, Entscheidungen zu den Arten der Wandanschlüsse abgeschlossen und bis zum Jahresende waren mehr als 70% der zu beauftragenden Bausumme vergeben. Im Jahr 2023 wurden Dacharbeiten fertiggestellt, der Neubau des Gebäudeteils für die Umkleiden und das künftige Lehrschwimmbecken begonnen sowie entscheidende Teile der neuen Elektro-, Lüftungs- und Sanitärtechnik eingebaut und der Aufbau der neuen Wasseraufbereitungsanlagen gestartet. Im Jahr 2024 wurde der Neubau (Gebäudeteil VIII) fertiggestellt, ebenso weitgehend das dortige Edelstahlbecken. Zugänge zwischen den Gebäudeteilen VI und II wurden hergestellt, mit den Betonarbeiten für den Turm begonnen, weitere denkmalfachliche Befundungen durchgeführt, Trockenbauwände vor allem in den Gebäudeteilen I, II, II und VIII erstellt, die Decke der Halle III geöffnet und der dortige Kuppelring statisch und denkmalfachlich untersucht und der solitäre Einbau im Innenhof des Gebäudeteils V fertig betoniert. Für die Wasserlandschaft im Gebäudeteil I im ersten Obergeschoss wurde die Kundenabnahme durchgeführt, um die baulichen Vorarbeiten (Estrich und Badewassertechnik) final festlegen zu können. Die Kanäle für die Raumlufttechnik sowie die Installationen für die Sanitäreinrichtungen wurden im Gebäudeteil VIII weitestgehend montiert, zudem wurde die Innenraumgestaltung weiter verfeinert
Zur Finanzierung eines, in der eigentlichen Planung nicht vorgesehenen, Wiederaufbaus des historischen Volksbadwasserturms, wurde nach Beginn des eigentlichen Projektes noch eine Spenden- und Sponsoringaktion gestartet. Diese konnte in 2023 erfolgreich abgeschlossen werden, so dass aus den vereinnahmten Mitteln, den städtebaulichen Zuschüssen und einem geringen Eigenanteil der Stadt Nürnberg, eine Wiedererrichtung angestrebt wird.
Personalien
Personelle Änderungen gab es beim Eigenbetrieb NürnbergBad im Jahr 2024 auf der Ebene der Werkleitung. Der bisherige Zweite Werkleiter wurde zum 31.03.2024 von seiner Funktion entbunden. Seit dem 01.04.2024 sind Helmut Blaß als technischer Werkleiter und Matthias Bach als kaufmännischer Werkleiter bestellt. Damit wurde der Grundsatzbeschluss für eine neue Werkleitungsstruktur mit Personalentscheidungen verbunden.
Der Werkausschuss NürnbergBad genehmigte in seiner Sitzung im Oktober 2022 ein Konzept zur Förderung für Personen, die die Qualifikation zum/zur Meister/in für Bäderbetriebe erwerben wollen. Die Werkleitung hofft, hierdurch die interne Personalentwicklung stärken zu können und dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken.
Corona-Pandemie
Die Corona-Pandemie hinterlies noch bis einschließlich April des Jahres 2022 deutliche Spuren in den Ergebnissen und Kennzahlen des Eigenbetriebs NürnbergBad. Im Jahr 2024 setzte sich der Erholungskurs in Bezug auf die Besucherzahlen, Kundennachfrage, Angebotsauslastung und im Kursgeschehen fort.
Energie-Krise
Im Zuge des Ukraine-Krieges kam es zu einer bundesweiten Energiemangellage und zu einer immensen Verteuerung der Energiepreise. Da zu befürchten stand, dass die Gasvorräte für die Bundesrepublik Deutschland für den Winter der Jahres 2022/2023 nicht reichen würden, wurden alle Verbraucherinnen und Verbraucher dringend aufgerufen, Energie zu sparen. Die Werkleitung des Eigenbetriebs NürnbergBad beschloss hier ein entschiedenes Vorgehen und erhielt hierfür die vollständige Zustimmung des Werkausschusses NürnbergBad. Konkret wurden im Jahr 2022 drei von vier Hallenbädern zeitweise geschlossen, die Beckenheizung in den Freibädern eingestellt, die Außenbecken der Hallenbäder nicht mehr beheizt bzw. in den kalten Monaten vollständig geschlossen, die Rutsche im Nordostbad geschlossen, Sauna-Kabinen außer Betrieb gesetzt und nach der Wiedereröffnung der Hallenbäder die Temperaturen in den Becken reduziert. Insbesondere über die Entscheidung zeitweise nur eines der vier Hallenbäder in Betrieb zu lassen und die Becken der Freibäder nicht mehr mit fossilier Energie zu beheizen, führten schließlich zu einem beachtlichen Energieeinsparerfolg von über 834.000 kWh Energie im Vergleich zum Jahr 2019.
Nachdem sich die Situation der Energieversorgung im Jahr 2023 bundesweit merklich entspannte, konnten die Einsparmaßnahmen im Jahr 2023 auf das rein wirtschaftlich notwendige Maß an Kosteneinsparungen zurückgeführt werden. Im Jahr 2024 wurden dann auch letzte Einschränkungen weiter gemildert, um den Kundenzuspruch und die Wettbewerbsfähigkeit nicht zu gefährden. Für die Freibäder wurde eine Temperaturuntergrenze von 20 Grad Celsius in den Becken eingeführt. Sollte die Beckentemperatur darunterfallen, wird auch hier wieder über die Fernwärme- bzw. BHKW-Heizung geheizt. Die Außenbecken der Hallenbäder wurden auch in der kalten Jahreszeit offengehalten – allerdings mit einer Wassertemperatur von 28 Grad Celsius, was zwei Grad unter den früher üblichen Niveau liegt.
Insgesamt trugen der Werkauschuss, die Öffentlichkeit und die Kundschaft von NürnbergBad dieses angepasste Konzept als angemessen und maßvoll mit.
Sanierung Wasseraufbereitung Katzwang
Im Sommer 2023 konnten die Leistungen für die vollständige Erneuerung der Wasseraufbereitungsanlage im Hallenbad Katzwang ausgeschrieben und mit einer Vergabesumme von 5% unterhalb der Kostenberechnung vergeben werden. Die Vergabe wurde mittels einer Dringlichen Anordnung genehmigt und anschließend dem Werkausschuss in seiner Sitzung am 13.10.2023 per Auflage zur Kenntnis gereicht. Die Vorarbeiten des Auftragnehmers begannen zum Ende des Jahres 2023. Die Fertigstellung des Projektes erfolgte planmäßig und ohne nennenswerte Komplikationen im September 2024.
Besucherentwicklung
| 2019 | 2020 | 2021 | 2022 | 2023 | 2024 | ||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Besucher insgesamt | 1.181.749 | 445.720 | 420.901 | 869.812 | 978.006 | 1.031.307 | |||||||
| Hallenbäder* | 502.239 | 164.419 | 137.476 | 351.556 | 377.426 | 392.847 | |||||||
| Sauna* | 91.043 | 32.988 | 21.376 | 57.340 | 84.745 | 98.876 | |||||||
| Freibäder* | 259.907 | 164.602 | 146.272 | 278.780 | 229.381 | 233.376 | |||||||
| Schulen | 133.538 | 32.325 | 43.768 | 66.118 | 111.211 | 119.115 | |||||||
| Vereine | 142.598 | 37.158 | 54.694 | 78.236 | 123.586 | 136.131 | |||||||
| Kurse | 51.945 | 14.028 | 17.315 | 37.782 | 51.657 | 50.962 |
* ohne Schulen, Vereine und Kurse
Mit insgesamt 1.031.307 Gästen konnte ein sehr zufriedenstellendes und ein über den Planwerten liegendes Ergebnis erreicht werden.
Umsatzerlöse
| Umsatzerlöse | 2021 | 2022 | 2023 | 2024 |
|---|---|---|---|---|
| Gesamt | 2.643.096,17 | 5.414.666,70 | 6.205.725,28 | 7.204.298,61 |
| Gesamt | ||||
| Erlöse Schwimmbad | 806.270,65 | 1.930.368,90 | 2.133.326,26 | 2.401.423,52 |
| Erlösabgrenzung Bad | 0,00 | 0,00 | -94.715,73 | 12.221,52 |
| Erlöse Sauna | 231.397,16 | 695.466,67 | 1.071.582,26 | 1.463.915,85 |
| Erlöse Vereine | 282.631,10 | 511.744,31 | 578.391,09 | 698.875,49 |
| Erlöse Schulreferat | 1.092.788,22 | 1.817.715,34 | 1.950.320,02 | 2.059.667,56 |
| Erlöse sonst. Nutzer | 32.826,34 | 78.834,54 | 60.842,39 | 26.290,06 |
| Erlöse Schwimmkurse | 38.317,48 | 108.122,15 | 133.194,61 | 160.940,57 |
| Erlöse Aquafitness | 14.765,81 | 52.956,32 | 70.149,98 | 78.476,99 |
| Erlöse Veranstaltung | 3.338,00 | 26.870,16 | 2.171,76 | 2.620,20 |
| Erlöse Badenebenart. | 49,16 | 16.345,94 | 29.698,08 | 34.987,90 |
| Erlöse aus Vermietung und Ver- pachtung inkl. Nebenkosten | 70.864,54 | 103.937,42 | 121.265,39 | 135.582,92 |
| Erlöse aus Solarien, Eisverkauf, Automaten | 190,29 | 2.345,45 | 13.433,25 | 44.665,05 |
| Erlöse aus Sachkostenerstat- tungen* | 60.255,21 | 66.769,04 | 10.334,83 | 101,34 |
| Sonstige | 9.402,21 | 3.190,46 | 125.731,09 | 84.529,64 |
Die Umsatzerlöse betrugen im Geschäftsjahr 7.204 TEUR und erhöhten sich gegenüber dem Vorjahr um 999 TEUR.
Der Gesamt-Kostendeckungsgrad betrug im Jahr 2024 46 %.
| Jahr | Gesamt-Kostendeckungsgrad in % |
|---|---|
| 2017 | 46 |
| 2018 | 62 |
| 2019 | 51 |
| 2020 | 31 |
| 2021 | 40 |
| 2022 | 45 |
| 2023 | 45 |
| 2024 | 46 |
Jeder Besuch der Einrichtungen von NürnbergBad wurde im Jahr 2024 im Durchschnitt mit 8,56 EUR durch die Stadt Nürnberg unterstützt.
Die Gesamt-Erträge entwickelten sich in 2024 positiv. Der Badebetrieb trug 7.204.299 EUR zum Ergebnis bei, während die aktivierten Eigenleistungen i.H.v. 333.759 EUR, in Zusammenhang mit der Sanierung Volksbad, nahezu unverändert geblieben sind.
Gesamt-Aufwand je Badegast 16,08 EUR Gesamt-Aufwand 2024: 16.582.552 EUR Gesamt-Ertrag je Badegast 7,52 EUR Gesamt-Erträge 2024: 7.750.683 EUR Zuschuss je Badegast 8,56 EUR Jahresverlust 2024: 8.831.869 EUR
Personalentwicklung
| Bereich | Stand: 31.12.2023 | + / - | Stand: 31.12.2024 |
|---|---|---|---|
| Zweiter Werkleiter | 1 | +0,75 | 1,75 |
| Verwaltung | 13 | -1,5 | 11,50 |
| Technische Leitung und Werkstatt | 6 | -0,25 | 5,75 |
| Bäderbetrieb | 53,75 | -1 | 52,75 |
| Summe | 73,75 | -2 | 71,75 |
| davon weiblich | 23,75 | -5,50 | 18,25 |
| davon männlich | 51 | +3,50 | 54,50 |
| davon teilzeitbeschäftigt | 20,75 | 0 | 20,75 |
| Auszubildende | 11 | +0,50 | 11,50 |
D. Lage
Die wirtschaftliche Lage des Eigenbetriebs NürnbergBad kann vor dem Hintergrund der Erfüllung einer freiwilligen kommunalen Aufgabe mit strukturell bedingten Defiziten als zufriedenstellend bezeichnet werden. Die Besucherzahlen erreichten mit über 1 Millionen Besucher (1.031.307) noch nicht ganz das Niveau aus der Zeit vor Corona 2019, entwickelten sich aber gegenüber dem Vorjahr 2023 sehr erfreulich. Daraus resultierend lagen die Umsatzerlöse in Höhe von TEUR 7.204 oberhalb der Planung (TEUR 6.240). Auch der Gesamt-Kostendeckungsgrad entwickelte sich mit 46% besser als geplant (42%).
- Ertragslage
| 2024 TEUR | 2023 TEUR | 2022 TEUR | |
|---|---|---|---|
| Gesamtleistung | 7.699 | 6.745 | 5.971 |
| Materialaufwand | -5.381 | -4.702 | -3.587 |
| Rohergebnis | 2.318 | 2.043 | 2.384 |
| Personalaufwand | -5.486 | -5.508 | -5.057 |
| Abschreibungen | -2.035 | -2.029 | -2.111 |
| Sonstige betriebliche Aufwendungen | -2.352 | -1.679 | -2.120 |
| Zinsergebnis | -1.268 | -907 | -389 |
| Ergebnis der gewöhnlichen Geschäfts- | -8.823 | -8.080 | -7.294 |
| tätigkeit | |||
| Sonstige Steuern | -9 | -10 | -11 |
| Jahresergebnis | -8.832 | -8.090 | -7.304 |
Der Materialaufwand betrug 5.381 TEUR (2023: 4.702 TEUR). Gegenüber dem Vorjahr waren für den Anstieg im Wesentlichen ein deutlich höherer Aufwand für Wärme ausschlaggebend.
Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen betrugen 2.352 TEUR (2023: 1.679 TEUR). Im Berichtsjahr sind einmalig Abbruchkosten für das Volksbad in Höhe von 146 TEUR und periodenfremde Aufwendungen für das Katzwangbad in Höhe von 141 TEUR angefallen.
Das Zinsergebnis betrug -1.268 TEUR (2023: -907 TEUR). Die Aufnahme von einem Darlehen für die Volksbadsanierung (13.000 TEUR) führte zu steigenden Zinsaufwendungen.
Die Personalkosten betrugen 5.486 TEUR (2023: 5.508 TEUR) und liegen damit auf Vorjahresniveau. Diese setzen sich aus Löhnen und Gehältern in Höhe von 4.247 TEUR (2023: 4.258 TEUR) und sozialen Aufwendungen für Altersversorgung und für Unterstützung in Höhe von 1.239 TEUR (2023: 1.250 TEUR) zusammen.
Die Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände und Sachanlagen des Anlagevermögens entwickelten sich erwartungsgemäß auf 2.035 TEUR (2023: 2.029 TEUR).
- Finanzlage
| 2024 TEUR | 2023 TEUR | |
|---|---|---|
| Cashflow aus laufender Geschäftstätigkeit Cashflow aus Investitionstätigkeit Cashflow aus Finanzierungstätigkeit | -12.496 -12.615 42.028 | -11.695 -15.555 27.643 |
| Veränderung des Zahlungsmittelbestandes Flüssige Mittel am Anfang des Jahres | -180 980 | 393 587 |
| Flüssige Mittel am Ende des Jahres | 800 | 980 |
Der Finanzmittelfonds setzt sich aus Bankguthaben in Höhe von 611 TEUR (2023: 847 TEUR) und dem Kassenbestand in Höhe von 189 TEUR (2023: 133 TEUR) zusammen.
Für das Geschäftsjahr 2024 war gemäß dem Wirtschaftsplan ein Fehlbetrag von 9.233 TEUR geplant. Dieser wurde in 2024 durch die Stadt Nürnberg in voller Höhe ausgeglichen.
Vermögenslage
| 2024 TEUR | 2023 TEUR | Abweichung TEUR | |
|---|---|---|---|
| Anlagevermögen | 77.214 | 65.355 | 11.859 |
| Umlaufvermögen | 8.948 | 4.346 | 4.602 |
| Rechnungsabgrenzungsposten | 7 | 8 | -1 |
| Aktiva | 86.169 | 69.709 | 16.460 |
| Eigenkapital | 9.068 | 8.667 | 344 |
| Sonderposten | 20.319 | 14.084 | 6.235 |
| Rückstellungen | 835 | 609 | 226 |
| Verbindlichkeiten | 55.802 | 46.194 | 9.646 |
| Rechnungsabgrenzungsposten | 143 | 155 | 9 |
| Passiva | 86.169 | 69.709 | 16.460 |
Wesentliche Vermögenspositionen beim Eigenbetrieb NürnbergBad entstehen durch den Bau und die Sanierung der Hallen- und Freibäder. Im Berichtsjahr schreitet die Sanierung Volksbad voran.
Das Umlaufvermögen betrifft im Wesentlichen Forderungen gegen der Stadt Nürnberg.
Der Jahresverlust beläuft sich auf 8.832 TEUR (2023: 8.091 TEUR). Das Eigenkapital hat sich folgendermaßen entwickelt:
Stand am Ausgleich Stadt Stand am 31.12.2023 Nürnberg Jahresverlust 2024 31.12.2024 EUR EUR EUR EUR
8.666.894,12 9.233.453,00 -8.831.869,16 9.068.477,96
Das Stammkapital beläuft sich auf 0 EUR. Das Eigenkapital beträgt 9.068 TEUR.
Dem Eigenbetrieb steht Fremdkapital in Höhe von 55.802 TEUR zur Verfügung. Dies setzt sich im Wesentlichen aus Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten und Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Nürnberg zusammen.
Zudem erfolgt die Finanzierung über Zuschüsse und Spenden, die zum Bilanzstichtag in Höhe von 20.319 TEUR als Sonderposten für Investitionszuschüsse bilanziert sind.
III. Prognose-, Chancen- und Risikobericht
Prognose
Grundsätzlich wird der Eigenbetrieb die strukturell bedingten Verluste aus der Sicherstellung einer flächendeckenden Grundversorgung der Bevölkerung der Stadt Nürnberg mit Schwimmbädern, zu sozialverträglichen Preisen, nicht aus eigener Kraft erwirtschaften können.
Die Einnahmen decken nicht die Ausgaben des Eigenbetriebs. Nach den Gebührenerhöhungen jeweils zum Beginn der Geschäftsjahre 2017 und 2018, wurde mit Wirkung zum 02.05.2022 eine neuerliche Gebührenerhöhung durchgeführt. Mit Beschluss des Stadtrates vom 13.12.2023 und vorheriger Begutachtung des Werkausschusses NürnbergBad am 08.12.2023 wurde ab dem 1.1.2024 eine weitere Gebührenerhöhung um durchschnittlich 10 Prozent beschlossen.
Zur Verringerung des Energieverbrauchs wurden einzelne Maßnahmen, wie zum Beispiel die verringerte Nutzung der Fernwärmeheizung in den Freibädern, bereits umgesetzt. Weitere Einsparpotenziale werden dauerhaft analysiert.
Aus den vorgenannten Gründen und den bereits unterjährig stattfindenden Abschlagszahlungen durch die Stadt Nürnberg auf den geplanten Jahresverlust werden dennoch keine Risiken gesehen, die den Bestand des Eigenbetriebs gefährden.
Zur frühzeitigen Erkennung von Risiken wird als Instrument die mittelfristige Finanzplanung genutzt, die sich im jährlichen Wirtschaftsplan widerspiegelt. Im Wirtschaftsplan für das Jahr 2025 wird mit einem Jahresverlust in Höhe von 9.836.741 EUR geplant.
Bei den Besucherzahlen wurde für 2025 mit einer Besucherzahl von 1.120.000 Gästen geplant. Die Umsatzerlöse werden für 2025 demzufolge bei 7.460 TEUR erwartet. Allerdings ging diese Annahme, wie die gesamte Wirtschaftsplanung von einer Inbetriebnahme des Volksbades im Jahr 2025 aus. Die Erlöserwartung wird deshalb voraussichtlich verfehlt. Trotz geringerer Erlöse, wird aufgrund der ausbleibenden Betriebsaufwendungen für das Volksbad der zu erwartende Jahresverlust aus heutiger Sicht dennoch geringer ausfallen, als es geplant ist.
Chancen
Größere Investitionen in die Infrastruktur, die für die Jahre der Corona-Pandemie eingeplant waren, wurden von der Werkleitung zunächst auf die Kalenderjahre 2022 fortfolgende verschoben. Mittlerweile wurden zusätzlich zum Volksbad zwei weitere größere Projekte (Dämmung Rutsche Nordostbad, Erneuerung der Wasseraufbereitung im Katzwangbad) fertiggestellt. Allerdings werden auch weiterhin neue Angebote sowie sichtbare Instandhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen für die Kunden angestrebt, um die Attraktivität des Eigenbetriebs langfristig zu erhalten.
Das wichtigste Projekt ist hierbei zunächst die Wiederbelebung des Volksbades, über dessen Projektfortschritte dem Werkausschuss in jeder Sitzung berichtet wird. Daneben stehen für das Nordostbad zwei aufwendigere Maßnahmen an. So konnte die Vergabe für eine energetische Sanierung der Gebäudehülle des Nordostbades mittlerweile erfolgreich abgeschlossen werden, so dass eine Ausführung und Beendigung der Arbeiten im laufenden Kalenderjahr erwartet wird. Ebenfalls für das Nordostbad wird die dortige Wasseraufbereitungsanlage neu geplant, da eine Analyse des Bestandes einen dringenden Bedarf aufzeigte und einen wirtschaftlichen Vorteil bei einer Neuplanung anstelle einer Aufarbeitung der bestehenden Anlage feststellte.
Zur Kundengewinnung werden seit dem Ende der Corona-Pandemie wieder intensiv große und kleine Veranstaltungen, wie die Aqua-Fitness-Nacht oder besondere Saunaabende durchgeführt sowie neue Veranstaltungsformate getestet. Dies trug und trägt zu einer Belebung des Badebetriebs und zur Kunden(wieder)gewinnung bei.
Zum Jahresende 2022 begann eine Modernisierung aller Kassenanlagen in den Bädern von NürnbergBad. Damit wurde die Grundlage geschaffen, auf der im Jahr 2023 ein Online-Ticket-Shop gestartet werden konnte. Dieser wurde im Jahr 2024 ausgeweitet und wird zunehmend als Vertriebsweg an Bedeutung gewinnen.
Instandsetzungsarbeiten insbesondere in die Infrastruktur und in das Erscheinungsbild der Hallenbäder, Freibäder und insbesondere der Saunaanlagen, z.B. riefen zuletzt wieder positive Reaktionen und eine steigende Nachfrage der Kundschaft hervor.
Ausgelöst durch die Energiekrise ermöglichte der Stadtrat der Stadt Nürnberg einen Sondertopf zur Finanzierung von Energiesparmaßnahmen. Hier gelang es Nürnberg- Bad eine Förderzusage für eine Dämmung der Röhrenrutsche im Nordostbad zu bekommen, die dann im Jahr 2022 geplant wurde und im Jahr 2023 zur Ausführung kam. Für die Verbesserung der Energieeffizienz bei den Fenstern, Türen und der Fassade des Nordostbades liegt ebenfalls eine Förderzusage der Stadt Nürnberg in Höhe von 800.000 € vor. Im Wert dieser finanziellen Unterstützung werden noch im Jahr 2025 bauliche Maßnahmen (z.B. Austausch von Fenstern) im Nordostbad begonnen werden.
Risiken
Auf der Kostenseite besteht durch die allgemeine Inflation, die für NürnbergBad mannigfach steigenden Bezugspreise für Waren und Leistungen und immer noch hohe Energiepreise die Gefahr, die geplanten Aufwendungen in ihrer Höhe zu überschreiten.
Risiken für den Geschäftsbetrieb ergeben sich aus dem starken Fachkräfte- und Personalmangel, der die gesamte Bäderbranche erfasst hat. NürnbergBad ist es zwar gelungen, für die Freibadsaison des Jahres 2024 und die Saison des Jahres 2025 noch ausreichend Personal zu finden. Dennoch bleibt die Personalausstattung weiterhin angespannt, da ohne eine Mindestzahl an Fachpersonal und Rettungsschwimmern (Saison- und Rufkräfte) der Betrieb von Bädern nicht ohne erhebliche bzw. nur mit unverantwortbaren Risiken für die Sicherheit und Aufsicht möglich ist. Sollte für die Freibad- Saison des Jahres 2026 und die geplante Inbetriebnahme des Volksbades nicht ausreichend viele Mitarbeitende gefunden werden, kann dies dazu führen, dass der öffentliche Badebetrieb nicht mehr im gewohnten Umfang kontinuierlich angeboten werden kann. In der Folge wäre mit Angebotseinschränkungen zu rechnen. Dies gilt auch, falls in Folge der angespannten Haushaltslage der Stadt Nürnberg Einsparungsvorgaben bei der Anzahl der Planstellen umgesetzt werden müssen und etwa ausscheidende Mitarbeitende nicht mehr nachbesetzt werden dürften.
Nach wie vor treten bei einzelnen Reparaturen und Ersatzbeschaffungen Lieferschwierigkeiten bei Herstellern, Lieferanten und Handwerksbetrieben auf. Dies führt zu Verzögerungen und vereinzelt zu längeren Ausfällen bestimmter Angebote oder Attraktionen. Mitunter leiden auch Fachbetriebe für Lüftungsanlagen, Aufzüge, Badewassertechnik und weitere diverse Handwerksbranchen unter einer Personalknappheit, die eine zeitnahe Bearbeitung von Störungen verhindern. Größere Schäden oder längere, völlige Betriebsausfälle konnten bisher durch die technische Abteilung bei Nürnberg- Bad abgewendet werden. Um diese Fähigkeit zu erhalten, muss allerdings die Lagerhaltung und Vorratsbeschaffung weiterhin höher bleiben als etwa noch vor der Corona- Pandemie. Gleichwohl steigen auch die Aufwendungen und die zeitliche Inanspruchnahme seitens NürnbergBad, um zeit- und fachgerecht sowohl Wartungs- und Vertragsleistungen zu sichern und abzurufen, als auch spontane Reparaturen durch Fachfirmen organisieren zu können. So sorgte zu Beginn des Jahres 2025 ein technischer Defekt in der Gebäudeleittechnik zu einem mehrtägigen Totalausfall des Nordostbades. Mit steigendem Alter der Anlagen steigen oft auch deren Fehleranfälligkeiten. Vorsorglich alle Anlagen- und Komponenten zu tauschen, die am Ende ihrer Lebenszeit angelangt sind, oder von den Firmen nicht mehr unterstützt werden, ist aus wirtschaftlicher Sicht nur begrenzt vertretbar. Denn für eine völlige Risikominimierung müssten die Aufwendungen für die Instandhaltung bzw. die Investitionen in Ersatzbeschaffungen immens gesteigert werden.
Beim Bauprojekt Volksbad ist durch gestiegene Baupreise sowie entstehende Nachträge eine Überschreitung des städtischen Budgets aus heutiger Sicht um bis zu 15 Prozent nicht auszuschließen. Die Werk- und Projektleitung sind allerdings kontinuierlich bemüht, den genehmigten Kostenrahmen nur so begrenzt wie möglich zu übersteigen und das finanzielle Projektziel so gut wie möglich einzuhalten.
Die Wirtschaftlichkeitsberechnung für das Volksbad beruht jedoch auf der Ausgabenseite auf Kennzahlen und Berechnungsgrundlagen, die sich zum Beispiel bei den Lohn- und Gehaltsanteilen sowie den Energiepreisen dynamischer entwickelt haben, als angenommen werden konnte. Insofern ist damit zu rechnen, dass die laufenden Kosten des Volksbades über den erwarteten Werten liegen werden und infolgedessen die Aufwendungen mehr als bisher angenommen ansteigen werden. Ein kostendeckendes Betriebsergebnis für das Volksbad kann daher aus heutiger Sicht nicht mehr angenommen werden.
Für die hohen pro Kopf Erlöse aus dem Saunageschäft des gesamten Eigenbetriebs NürnbergBad ist zu beachten, dass derzeit im Stadtgebiet nur wenig Konkurrenz vorhanden ist. Thermen und kommerzielle Wellnessbetriebe mit attraktiven Erholungsangeboten sind überwiegend außerhalb des Stadtgebietes angesiedelt. Sollten sich hier jedoch Änderungen oder Erneuerungen ergeben, wäre die Marktposition von NürnbergBad mitunter schnell in Gefahr.
Durch Unfälle, Randale, Auseinandersetzungen oder Übergriffe, die im Alltag eines großstädtischen Bäderbetriebs nicht generell auszuschließen sind, kann es für NürnergBad zu Reputationsrisiken kommen. Insofern besteht für den Betrieb eine dauerhaft latente Gefahr, in Folge von besonderen Vorkommnissen ein negatives Image bzw. einen Vertrauensverlust der Kundschaft zu erleiden.
Die grundsätzliche Abhängigkeit des Geschäftserfolgs von Wetter- und Klimabedingungen, wird sich infolge des Klimawandels in mehrerlei Hinsicht bemerkbar machen. Zum einen müssen auch in Deutschland erhöhte Gefahren bedacht werden, die durch Stürme, Starkregen oder andere Wetterextreme für die Bäderinfrastruktur ausgehen. Zum anderen sind die Besucherzahlen insbesondere in den Freibädern sehr stark und in den Saunen stark von der Witterung abhängig. Hitzewellen in den Sommern können zwar den Besucherstrom in die Freibäder massiv erhöhen. Allerdings können sie auch zu einer Überlastung des Betriebes und des Personals führen. Die Nachfrage nach den Saunalandschaften ist während der Wintermonate stark von einem Zusammenspiel zwischen Temperatur und Sonnenscheindauer abhängig.
Die Entwicklung der Personalkosten hängt von den aktuell laufenden Tarifverhandlungen für den Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes ab. Hier besteht die Möglichkeit, dass die bislang angenommenen Sätze für die Steigerung der Personalkosten nicht ausreichend sind, sondern etwas stärker steigen könnten, als in der momentanen Wirtschaftsplanung angenommen wird.
Nachweis der Feststellungen zur Prüfung nach § 53 Haushaltsgrundsätze-
gesetz – HGrG –
Fragenkreis 1: Tätigkeit von Überwachungsorganen und Geschäftsleitung sowie individualisierte Offenlegung der Organbezüge
a) Gibt es Geschäftsordnungen für die Organe und einen Geschäftsverteilungsplan für die Geschäftsleitung sowie ggf. für die Konzernleitung? Gibt es darüber hinaus schriftliche Weisungen des Überwachungsorgans zur Organisation für die Geschäfts- sowie ggf. für die Konzernleitung (Geschäftsanweisung)? Entsprechen diese Regelungen den Bedürfnissen des Unternehmens bzw. des Konzerns?
Die Richtlinien für den Werkausschuss ergeben sich aus der Bayerischen Gemeindeordnung, der Geschäftsordnung für den Nürnberger Stadtrat und der Betriebssatzung NürnbergBad. In der Betriebssatzung werden die Zusammensetzung und die Aufgaben der Werkleitung allgemein beschrieben. Hierauf aufsetzend konkretisiert die Geschäftsanweisung die Aufgabenteilung und die Zuständigkeiten zwischen dem Ersten und dem Zweiten Werkleiter.
Die Regelungen entsprechen den Bedürfnissen des Eigenbetriebs.
b) Wie viele Sitzungen der Organe und ihrer Ausschüsse haben stattgefunden und wurden Niederschriften hierüber erstellt?
Im Geschäftsjahr 2024 fanden drei Sitzungen des Werkausschusses statt (am 1. März 2024, 28. Juni 2024 und am 11. Oktober 2024). Anstelle von Niederschriften wurde jeweils eine vertonte Dokumentation angefertigt.
c) In welchen Aufsichtsräten und anderen Kontrollgremien i.S.d. § 125 Abs. 1 Satz 5 AktG sind die einzelnen Mitglieder der Geschäftsleitung tätig?
Der Erste Werkleiter, Bürgermeister Christian Vogel, ist durch seine Eigenschaft als Bürgermeister der Stadt Nürnberg auch in Aufsichtsräten oder anderen Kontrollgremien bei Gesellschaften der Stadt tätig.
Der Zweite Werkleiter Joachim Lächele war auskunftsgemäß in keinen Aufsichtsräten oder anderen Kontrollgremien tätig. Dies gilt auch für die Werkleiter Bach und Blaß, die seit April 2024 im Amt sind.
d) Wird die Vergütung der Organmitglieder (Geschäftsleitung, Überwachungsorgan) individualisiert im Anhang des Jahresabschlusses/Konzernabschlusses aufgeteilt nach Fixum, erfolgsbezogenen Komponenten und Komponenten mit langfristiger Anreizwirkung ausgewiesen? Falls nein, wie wird dies begründet?
Lediglich der Zweite Werkleiter (bzw. die seit April 2024 im Amt befindlichen kaufmännischen und technischen Werkleiter) erhalten eine Vergütung von Seiten des Eigenbetriebs. Aus diesem Grund unterbleibt die Angabe aufgrund der Inanspruchnahme der Befreiungsvorschrift des § 286 Abs. 4 HGB.
Fragenkreis 2: Aufbau- und ablauforganisatorische Grundlagen
a) Gibt es einen den Bedürfnissen des Unternehmens entsprechenden Organisationsplan, aus dem Organisationsaufbau, Arbeitsbereiche und Zuständigkeiten/Weisungsbefugnisse ersichtlich sind? Erfolgt dessen regelmäßige Überprüfung?
Der Organisationsplan gibt den Aufbau des Eigenbetriebs wieder. Eine Überprüfung findet anlassbezogen statt. Dies ist bspw. bei Personal Zu- und Abgängen sowie bei Stellenwechsel innerhalb des Eigenbetriebs der Fall.
b) Haben sich Anhaltspunkte ergeben, dass nicht nach dem Organisationsplan verfahren wird?
Im Geschäftsjahr 2024 ergaben sich keine Anhaltspunkte dafür, dass nicht nach dem Organisationsplan verfahren wird.
c) Hat die Geschäftsleitung Vorkehrungen zur Korruptionsprävention ergriffen und dokumentiert?
Es wird grundsätzlich von zwei Personen unterschrieben. Beim Zahlungsverkehr über das eigene Bankkonto bei der Sparkasse Nürnberg ist eine Trennung von Anweisung und Vollzug durch zwei unterschiedliche Personen gewährleistet.
Weiterhin unterschreiben alle Bediensteten der Stadt Nürnberg eine Verpflichtungserklärung analog zur Verwaltungsvorschrift zu Art. 79 BayBG, "Verbot der Annahme von Belohnungen oder Geschenken durch die Bediensteten des Freistaates Bayern". Dieser Vorgang wird vom Personalamt der Stadt Nürnberg koordiniert. Hierzu wurde ein entsprechendes Schreiben zur Korruptionsprävention mit Datum 22. November 2018 an die Mitarbeiter ausgehändigt.
d) Gibt es geeignete Richtlinien bzw. Arbeitsanweisungen für wesentliche Entscheidungsprozesse (insbesondere Auftragsvergabe und Auftragsabwicklung, Personalwesen, Kreditaufnahme und -gewährung)? Haben sich Anhaltspunkte ergeben, dass diese nicht eingehalten werden?
Für wesentliche Prozesse sind Regelungen in der Betriebssatzung NürnbergBad getroffen. Die Auftragsvergabe und -abwicklung sollte gemäß den Vergaberichtlinien der Stadt Nürnberg in Verbindung mit der Beschaffungsordnung der Stadt Nürnberg auf Basis von VOL und VOB erfolgen.
Die aktuell gültige Kassendienstanweisung wurde am 6. Dezember 2013 dem Werkausschuss vorgelegt und beschlossen und ist seit dem 1. Januar 2014 in Kraft.
Die "Besonderen Dienstanweisungen für Zahlstellen" wurden im Sommer 2015 für die Hallenbäder und im April 2016 für die Freibäder des Eigenbetriebs überarbeitet und besitzen seither Gültigkeit.
Wir weisen an dieser Stelle darauf hin, dass insbesondere bei der Hauptkasse in der Verwaltung des Eigenbetriebs nach wie vor keine konsequente Trennung zwischen Kassenführung und Buchführung besteht. Dies wird insbesondere mit den begrenzten personellen Kapazitäten in der Verwaltung des Eigenbetriebs begründet. Mangels konsequenter Funktionstrennung ist u.E. der Kassenkontrolle im Sinne der Tz. 9 Abs. 1 der Kassendienstanweisung bezüglich der Hauptkasse eine hohe Bedeutung beizumessen.
e) Besteht eine ordnungsmäßige Dokumentation von Verträgen (z.B. Grundstücksverwaltung, EDV)?
Alle wesentlichen Verträge werden in der Verwaltung des Eigenbetriebs dokumentiert und aufbewahrt. Die im Rahmen unserer Prüfung in Stichproben angeforderten Verträge konnten uns unverzüglich vorgelegt werden. Es ergaben sich damit keinerlei Hinweise darauf, dass die Verträge nicht ordnungsgemäß dokumentiert und aufbewahrt werden.
Fragenkreis 3: Planungswesen, Rechnungswesen, Informationssystem und Controlling
a) Entspricht das Planungswesen – auch im Hinblick auf Planungshorizont und Fortschreibung der Daten sowie auf sachliche und zeitliche Zusammenhänge von Projekten – den Bedürfnissen des Unternehmens?
Das Planungswesen des Eigenbetriebs entspricht den Bedürfnissen des Unternehmens. Für die Planung wird regelmäßig in Abstimmung mit dem Finanzreferat ein Wirtschaftsplan erstellt und dem Werkausschuss zur Begutachtung, sowie dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt. Neben dem Erfolgsplan enthält der Wirtschaftsplan einen Vermögens- und Finanzplan sowie einen Stellenplan.
b) Werden Planabweichungen systematisch untersucht?
Planabweichungen werden im Rahmen der Erstellung des Wirtschaftsplans umfassend untersucht. Projekt- und Kostencontrolling findet auch in den Besprechungen zwischen Technik und Rechnungswesen statt.
c) Entspricht das Rechnungswesen einschließlich der Kostenrechnung der Größe und den besonderen Anforderungen des Unternehmens?
Das Rechnungswesen ist grundsätzlich aussagefähig und genügt den Anforderungen des Eigenbetriebs.
Zur Sicherstellung einer ordnungsgemäßen Darstellung der Verbundbeziehungen mit der Stadt Nürnberg, deren Eigen- und Regiebetrieben sowie deren Beteiligungen in privatwirtschaftlicher Rechtsform erfolgt eine entsprechende Untergliederung auf Konten-/Postenebene in SAP.
d) Besteht ein funktionierendes Finanzmanagement, welches u.a. eine laufende Liquiditätskontrolle und eine Kreditüberwachung gewährleistet?
Über das Betriebsmittelkonto bei der Kämmerei der Stadt Nürnberg werden die erforderlichen Finanzmittel für den Eigenbetrieb bereitgestellt. Unterjährig erfolgen, regelmäßig quartalsweise, Abschlagszahlungen auf den Verlustausgleich der Stadt Nürnberg (basierend auf dem geplanten Verlust laut Wirtschaftsplan), um den Liquiditätsbedarf des Eigenbetriebs zu sichern.
Das eigene Bankkonto bei der Sparkasse Nürnberg wird regelmäßig bezüglich des Liquiditätsstands durch das Rechnungswesen kontrolliert. Die Kreditüberwachung findet ebenfalls durch das Rechnungswesen des Eigenbetriebs statt.
e) Gehört zu dem Finanzmanagement auch ein zentrales Cash-Management und haben sich Anhaltspunkte ergeben, dass die hierfür geltenden Regelungen nicht eingehalten worden sind?
Siehe unter d).
f) Ist sichergestellt, dass Entgelte vollständig und zeitnah in Rechnung gestellt werden? Ist durch das bestehende Mahnwesen gewährleistet, dass ausstehende Forderungen zeitnah und effektiv eingezogen werden?
Der weit überwiegende Teil der Umsatzerlöse wurde bar vereinnahmt (z.B. Badegebühren). Weitere Abrechnungen erfolgen monatlich (z.B. Mieten, Pachten) oder jährlich (z.B. Schulschwimmen oder Vereine). Unabhängig von der turnusgemäßen Abrechnung erfolgt die Rechnungsteilung gegenüber Vereinen bei Einzelbelegungen auch unterjährig. Insbesondere die Mahnrichtlinie gewährleistet eine zeitnahe und effektive Einziehung der ausstehenden Forderungen.
Zur Sicherstellung einer zeitnahen Abrechnung wird die Überlassung von Wasserflächen an Vereine und Schulen durch ein Flächenbelegungsmanagementsystem in Form eines EDV- Programms gestützt. Hierfür greift der Eigenbetrieb auf das System des Sportservice zurück (SKUBIS).
Aufgrund des dominierenden Bargeschäfts und der Debitorenstruktur des Eigenbetriebs stellen Mahnverfahren oder Vollstreckungsmaßnahmen die Ausnahme dar. Insoweit ist für ausstehende Forderungen SAP-seitig kein systematisches Mahnwesen hinterlegt. Das Forderungsmanagement besteht im Wesentlichen aus einer quartalsweisen Durchsicht der Offenen Posten und der regelmäßigen Überprüfung der Zahlungseingänge. Kapazitätsbedingt ist die Überprüfung der Zahlungseingänge jedoch mitunter einige Wochen im Rückstand.
Zur Anpassung an die Corona-Schutzauflagen wurde der Ticketverkauf im Geschäftsjahr 2021 zum Großteil auf eine Online-Anwendung und einen Online-Ticketshop umgestellt. Nach dem Ende der Corona-Schutzauflagen im Jahr 2022 kehrte NürnbergBad zu seinem regulären Verkauf über die Kassen in den Bädern vor Ort zurück. Seit dem 31. Juli 2023 können Badegäste Eintrittskarten über einen Online-Ticketshop erwerben, der Teil des eingesetzten Kassensystems ist und mit den stationären Kassen verbunden ist.
Die Miet- und Pachtforderungen werden regelmäßig über die Anforderung von Abschlagszahlungen eingezogen. Soweit bspw. eine umsatzabhängige Pacht vereinbart ist, erfolgt nach Feststellung der maßgeblichen Umsatzhöhe eine entsprechende Spitzabrechnung mit dem Pächter.
Um die Gastronomie im Langwasserbad nach einer Vakanz und einer anschließenden Zwischenlösung wieder zu beleben, wurden von der Werkleitung Sonderkonditionen mit dem Pächter vereinbart, um keine Kundschaft an andere Anbieter zu verlieren.
g) Entspricht das Controlling den Anforderungen des Unternehmens/Konzerns und umfasst es alle wesentlichen Unternehmens-/Konzernbereiche?
Die grundlegenden Controlling-Aufgaben werden vom Rechnungswesen des Eigenbetriebs wahrgenommen. Eine Kostenstellenrechnung, die entsprechende Aussagen auf Ebene einzelner Kostenstellen erlaubt, ist eingerichtet. Regelmäßig erfasst werden: Kostendeckungsgrad Zuschussbedarf pro Besucher und Personalkosten, bezogen auf Funktionen.
Bei größeren Bauprojekten sind ein Projektcontroller sowie Fachplaner, Bauleiter und NürnbergBad als Bauherr gemeinsam in der Überwachung tätig.
h) Ermöglichen das Rechnungs- und Berichtswesen eine Steuerung und/oder Überwachung der Tochterunternehmen und der Unternehmen, an denen eine wesentliche Beteiligung besteht?
Der Eigenbetrieb hat keine Tochterunternehmen und Beteiligungen.
Fragenkreis 4: Risikofrüherkennungssystem
a) Hat die Geschäfts-/Konzernleitung nach Art und Umfang Frühwarnsignale definiert und Maßnahmen ergriffen, mit deren Hilfe bestandsgefährdende Risiken rechtzeitig erkannt werden können?
Die monatliche Kostenverfolgung dient auch der frühzeitigen Aufdeckung ungünstiger Geschäftsentwicklungen. Zur Sicherstellung eines reibungslosen Betriebes besteht zudem ein technisches Controlling (z.B. Einhaltung von Vorschriften bei Chlorgasanlagen oder die laufende Überprüfung und Plausibilisierung von Verbrauchsdaten). Die technische Leitung steht hierbei in enger Abstimmung mit der Werkleitung und dem Rechnungswesen. Hinsichtlich der Kredite besteht eine Absicherung durch die Stadt Nürnberg.
b) Reichen diese Maßnahmen aus und sind sie geeignet, ihren Zweck zu erfüllen? Haben sich Anhaltspunkte ergeben, dass die Maßnahmen nicht durchgeführt werden?
Da die erwirtschafteten Defizite in Wahrnehmung hoheitlicher Aufgaben strukturell bedingt sind, werden etwaige bestandsgefährdende Risiken tendenziell eher aus dem technischen Bereich resultieren. Vor diesem Hintergrund erscheinen die Maßnahmen zur Früherkennung ausreichend und geeignet, ihren Zweck zu erfüllen.
Anhaltspunkte dafür, dass die Maßnahmen nicht durchgeführt werden, haben sich im Rahmen der Prüfung nicht ergeben.
c) Sind diese Maßnahmen ausreichend dokumentiert?
Maßnahmen des kaufmännischen und technischen Controllings, die auch der Risikofrüherkennung dienen, sind sowohl im Rechnungswesen als auch bei der Technik ausreichend dokumentiert.
d) Werden die Frühwarnsignale und Maßnahmen kontinuierlich und systematisch mit dem aktuellen Geschäftsumfeld sowie mit den Geschäftsprozessen und Funktionen abgestimmt und angepasst?
Soweit sich Veränderungen im Geschäftsumfeld sowie in den Geschäftsprozessen und Funktionen ergeben, werden grundsätzlich auch Anpassungen der Maßnahmen im Risikomanagement durchgeführt. So werden bspw. bei größeren Baumaßnahmen die Budgetüberwachungen intensiviert. Das Budget ist Bestandteil des Wirtschaftsplans. Dieser dient der Werkleitung im Falle von Abweichungen als Grundlage zur Identifikation etwaiger (Kosten-)Risiken.
Fragenkreis 5: Finanzinstrumente, andere Termingeschäfte, Optionen und Derivate
a) Hat die Geschäfts-/Konzernleitung den Geschäftsumfang zum Einsatz von Finanzinstrumenten sowie von anderen Termingeschäften, Optionen und Derivaten schriftlich festgelegt? Dazu gehört: Welche Produkte/Instrumente dürfen eingesetzt werden? Mit welchen Partnern dürfen die Produkte/Instrumente bis zu welchen Beträgen eingesetzt werden? Wie werden die Bewertungseinheiten definiert und dokumentiert und in welchem Umfang dürfen offene Posten entstehen? Sind die Hedge-Strategien beschrieben, z.B. ob bestimmte Strategien ausschließlich zulässig sind bzw. bestimmte Strategien nicht durchgeführt werden dürfen (z. B. antizipatives Hedging)?
Bei NürnbergBad kommen keine derartigen Finanzinstrumente zum Einsatz.
b) Werden Derivate zu anderen Zwecken eingesetzt als zur Optimierung von Kreditkonditionen und zur Risikobegrenzung?
Siehe Antwort zu a) und die Erklärung unter f).
c) Hat die Geschäfts-/Konzernleitung ein dem Geschäftsumfang entsprechendes Instrumentarium zur Verfügung gestellt insbesondere in Bezug auf Erfassung der Geschäfte Beurteilung der Geschäfte zum Zweck der Risikoanalyse Bewertung der Geschäfte zum Zweck der Rechnungslegung Kontrolle der Geschäfte?
Siehe f)
d) Gibt es eine Erfolgskontrolle für nicht der Risikoabsicherung (Hedging) dienende Derivatgeschäfte und werden Konsequenzen aufgrund der Risikoentwicklung gezogen?
Siehe f)
e) Hat die Geschäfts-/Konzernleitung angemessene Arbeitsanweisungen erlassen?
Siehe f)
f) Ist die unterjährige Unterrichtung der Geschäfts-/Konzernleitung im Hinblick auf die offenen Positionen, die Risikolage und die ggf. zu bildenden Vorsorgen geregelt?
Zum gesamten Fragenkreis 5.:
Neben der Finanzierung über die Stadt Nürnberg (Betriebsmittelkonto) und die selbst erwirtschafteten Mittel, greift der Eigenbetrieb nur auf eine reguläre Kreditfinanzierung zurück. Der Kreditrahmen ist Bestandteil des Wirtschaftsplanes, über den der Stadtrat nach Begutachtung durch den Werkausschuss beschließt.
Fragenkreis 6: Interne Revision
a) Gibt es eine den Bedürfnissen des Unternehmens/Konzerns entsprechende interne Revision/ Konzernrevision? Besteht diese als eigenständige Stelle oder wird diese Funktion durch eine andere Stelle (ggf. welche?) wahrgenommen?
Eine Interne Revision ist für den Eigenbetrieb nicht eingerichtet. Das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Nürnberg übernimmt jedoch Revisionsaufgaben auch für den Eigenbetrieb. Es ist gegenüber der Leitung des Eigenbetriebs nicht weisungsgebunden.
b) Wie ist die Anbindung der internen Revision/Konzernrevision im Unternehmen/Konzern? Besteht bei ihrer Tätigkeit die Gefahr von Interessenkonflikten?
Siehe Frage a).
c) Welches waren die wesentlichen Tätigkeitsschwerpunkte der internen Revision/Konzernrevision im Geschäftsjahr? Wurde auch geprüft, ob wesentlich miteinander unvereinbare Funktionen (z.B. Trennung von Anweisung und Vollzug) organisatorisch getrennt sind? Wann hat die interne Revision das letzte Mal über Korruptionsprävention berichtet? Liegen hierüber schriftliche Revisionsberichte vor?
Das Rechnungsprüfungsamt überprüft regelmäßig die Kassen der Bäder sowie die gesonderte Hauptkasse der Verwaltung. Diesbezügliche Revisionsberichte bzw. Bestätigungen des Rechnungsprüfungsamtes wurden in Stichproben eingesehen.
d) Hat die interne Revision ihre Prüfungsschwerpunkte mit dem Abschlussprüfer abgestimmt?
Mit dem Rechnungsprüfungsamt wurden keine Prüfungsschwerpunkte abgesprochen.
e) Hat die interne Revision/Konzernrevision bemerkenswerte Mängel aufgedeckt und um welche handelt es sich?
Die im Berichtsjahr durchgeführten Kassenprüfungen führten zu keinen wesentlichen Beanstandungen. Es handelte sich dabei hauptsächlich um kleinere (unter € 10) Kassenfehlbeträge und um unwesentliche Bestandsabweichungen bei Badenebenartikeln. Weitere nicht wesentlichen Beanstandungen konnten bereits im Prüfungszeitraum beachtet und abgestellt werden. Im Berichtsjahr 2023 führte das Rechnungsprüfungsamt zudem eine eigene Prüfung durch, ob die Beauftragung der Modernisierung des Kassensystems (Hard- und Software) ordnungsgemäß durchgeführt wurde und ob von NürnbergBad die in einem früheren Prüfbericht getroffenen Feststellungen und Anregungen umgesetzt werden. Im Ergebnis wurde festgestellt, dass die Vergabe weitgehend ordnungsgemäß erfolgte. Die einzelnen Prüfungsergebnisse wurden von NürnbergBad entweder beantwortet oder bereits im Zuge der laufenden Prüfung umgesetzt.
f) Welche Konsequenzen werden aus den Feststellungen und Empfehlungen der internen Revision/Konzernrevision gezogen und wie kontrolliert die interne Revision/Konzernrevision die Umsetzung ihrer Empfehlungen?
Auf Basis aktueller Ergebnisse der Prüfungen sind keine wesentlichen Konsequenzen durch den Eigenbetrieb zu ziehen. Feststellungen in Vorjahren führten bspw. dazu, dass die Mieten und Pachtforderungen seither regelmäßig über die Anforderung von Abschlagszahlungen eingezogen werden.
Fragenkreis 7: Übereinstimmung der Rechtsgeschäfte und Maßnahmen mit Gesetz, Satzung, Geschäftsordnung, Geschäftsanweisung und bindenden Beschlüssen des Überwachungsorgans
a) Haben sich Anhaltspunkte ergeben, dass die vorherige Zustimmung des Überwachungsorgans zu zustimmungspflichtigen Rechtsgeschäften und Maßnahmen nicht eingeholt worden ist?
Die Zustimmung des Werkausschusses bzw. des Stadtrates wurden eingeholt oder in den besonderen Fällen auf dringliche Anordnung des Oberbürgermeisters gehandelt. Das Rechnungsprüfungsamt bemängelt allerdings, dass für die technische Erneuerung des Kassensystems ein Beschluss des Werkausschusses erforderlich gewesen wäre, da mit der Nettoauftragssumme von rund T€ 220 die Wertgrenze gemäß § 6 Abs. 3 Nr. 7 NBBS knapp überschritten wurde. Der gewünschte Beschluss wurde in der Sitzung des Werkausschusses am 8. Dezember 2023 nachträglich gefasst.
b) Wurde vor der Kreditgewährung an Mitglieder der Geschäftsleitung oder des Überwachungsorgans die Zustimmung des Überwachungsorgans eingeholt?
Nach unseren Erkenntnissen im Rahmen der Prüfung fanden keine derartigen Geschäfte statt.
c) Haben sich Anhaltspunkte ergeben, dass an Stelle zustimmungsbedürftiger Maßnahmen ähnliche, aber nicht als zustimmungsbedürftig behandelte Maßnahmen vorgenommen worden sind (z.B. Zerlegung in Teilmaßnahmen)?
Im Rahmen unserer Prüfung ergaben sich keine Anhaltspunkte für derartige Vorgänge.
d) Haben sich Anhaltspunkte ergeben, dass die Geschäfte und Maßnahmen nicht mit Gesetz, Satzung, Geschäftsordnung, Geschäftsanweisung und bindenden Beschlüssen des Überwachungsorgans übereinstimmen?
Im Rahmen unserer Prüfung ergaben sich keine Anhaltspunkte für derartige Geschäfte oder Maßnahmen.
Fragenkreis 8: Durchführung von Investitionen
a) Werden Investitionen (in Sachanlagen, Beteiligungen, sonstige Finanzanlagen, immaterielle Anlagewerte und Vorräte) angemessen geplant und vor Realisierung auf Rentabilität/Wirtschaftlichkeit, Finanzierbarkeit und Risiken geprüft?
Investitionen werden im Wirtschaftsplan geplant und umfassend geprüft. Insbesondere bei großen Bauprojekten erfolgt dies über eine intensive Zusammenarbeit des Eigenbetriebs mit dem Bauverwaltungs- und Vergabeamt der Stadt Nürnberg, um sicherzustellen, dass die Regelungen der Vergaberichtlinien und der Beschaffungsordnung der Stadt Nürnberg beachtet werden.
b) Haben sich Anhaltspunkte ergeben, dass die Unterlagen/Erhebungen zur Preisermittlung nicht ausreichend waren, um ein Urteil über die Angemessenheit des Preises zu ermöglichen (z.B. bei Erwerb bzw. Veräußerung von Grundstücken oder Beteiligungen)?
Es werden grundsätzlich mehrere Angebote bei der Vergabe von Aufträgen eingeholt. Darüber hinaus werden ggf. das Rechnungsprüfungsamt und das Bauverwaltungs- und Vergabeamt der Stadt Nürnberg eingeschaltet. Zudem bedürfen Aufträge größer T€ 250 (netto) eines Beschlusses seitens des Werkausschusses. Bei kleineren Volumina (Unterhaltsmaßnahmen) obliegt die Einholung von Angeboten dem technischen Werkleiter bzw. technischem Leiter des Eigenbetriebs.
c) Werden Durchführung, Budgetierung und Veränderungen von Investitionen laufend überwacht und Abweichungen untersucht?
Die Überwachung erfolgt in jedem Falle intern über den kaufmännischen Werkleiter und die technischen Leiter des Eigenbetriebs. In Abhängigkeit von Größe und Komplexität des Projektes werden ggf. Vertreter des Hochbauamts und/oder des Generalplaners sowie externe Projektcontroller hinzugezogen.
d) Haben sich bei abgeschlossenen Investitionen wesentliche Überschreitungen ergeben? Wenn ja, in welcher Höhe und aus welchen Gründen?
Die Budgets werden mit der gebotenen Vorsicht festgelegt und laufend überwacht. Es ergaben sich keine Anhaltspunkte für wesentliche Überschreitungen.
e) Haben sich Anhaltspunkte ergeben, dass Leasing- oder vergleichbare Verträge nach Ausschöpfung der Kreditlinien abgeschlossen wurden?
Im Rahmen unserer Prüfung haben sich keine Anhaltspunkte dafür ergeben, dass derartige Geschäfte abgeschlossen wurden.
Fragenkreis 9: Vergaberegelungen
a) Haben sich Anhaltspunkte für eindeutige Verstöße gegen Vergaberegelungen (z.B. VOB, VOL, VOF, EU-Regelungen) ergeben?
Die Auftragsvergabe und -abwicklung erfolgt insbesondere auch im Hinblick auf Dienstleistungen und Verbrauchsmaterialien gemäß den Vergaberichtlinien der Stadt Nürnberg in Verbindung mit der Beschaffungsordnung der Stadt Nürnberg auf Basis von VOL und VOB und der EU-weiten Regelungen.
b) Werden für Geschäfte, die nicht den Vergaberegelungen unterliegen, Konkurrenzangebote (z.B. auch für Kapitalaufnahmen und Geldanlagen) eingeholt?
Vor Erteilung eines Auftrags werden nach Möglichkeit immer mehrere Angebote durch den technischen Leiter eingeholt.
Im Falle von Kapitalaufnahmen erfolgt zunächst die Formulierung des Bedarfs (Volumen, Tilgungsverlauf/Laufzeit, Zinsbelastung) seitens des Rechnungswesens des Eigenbetriebs. Im Anschluss erfolgt in enger Abstimmung mit dem Finanzreferat der Stadt Nürnberg die Angebotseinholung bzw. Vergabe.
Fragenkreis 10: Berichterstattung an das Überwachungsorgan
a) Wird dem Überwachungsorgan regelmäßig Bericht erstattet?
Die Berichterstattung erfolgt im Rahmen der Werkausschusssitzungen mehrmals im Jahr.
b) Vermitteln die Berichte einen zutreffenden Einblick in die wirtschaftliche Lage des Unternehmens/Konzerns und in die wichtigsten Unternehmens-/Konzernbereiche?
Anhand von Kennzahlen und Erläuterungen vermitteln die Berichte einen zutreffenden Einblick in die wirtschaftliche Lage des Eigenbetriebs.
c) Wurde das Überwachungsorgan über wesentliche Vorgänge angemessen und zeitnah unterrichtet? Liegen insbesondere ungewöhnliche, risikoreiche oder nicht ordnungsgemäß abgewickelte Geschäftsvorfälle sowie erkennbare Fehldispositionen oder wesentliche Unterlassungen vor und wurde hierüber berichtet?
Wesentliche Vorgänge wurden dem Werkausschuss zeitnah mitgeteilt. Für ungewöhnliche, besonders risikobehaftete oder nicht angemessen abgewickelte Vorgänge liegen keine Anhaltspunkte vor.
d) Zu welchen Themen hat die Geschäfts-/Konzernleitung dem Überwachungsorgan auf dessen besonderen Wunsch berichtet (§ 90 Abs. 3 AktG)?
Im Berichtsjahr wurden dem Werkausschuss in der Sitzung am 11. Oktober turnusmäßig über die Freibadsaison des Jahres 2024 berichtet. In der Sitzung am 1. März 2024 wurde auf Wunsch der CSU-Fraktion über das Angebot an Schwimmkursen berichtet.
e) Haben sich Anhaltspunkte ergeben, dass die Berichterstattung (z.B. nach § 90 AktG oder unternehmensinternen Vorschriften) nicht in allen Fällen ausreichend war?
Es liegen keine Anhaltspunkte für eine nicht ausreichende Berichterstattung vor.
f) Gibt es eine D&O-Versicherung? Wurde ein angemessener Selbstbehalt vereinbart? Wurden Inhalt und Konditionen der D&O-Versicherung mit dem Überwachungsorgan erörtert?
Es wurde keine D&O-Versicherung für den Eigenbetrieb abgeschlossen.
g) Sofern Interessenkonflikte der Mitglieder der Geschäftsleitung oder des Überwachungsorgans gemeldet wurden, ist dies unverzüglich dem Überwachungsorgan offengelegt worden?
Interessenkonflikte wurden auskunftsgemäß nicht gemeldet.
Fragenkreis 11: Ungewöhnliche Bilanzposten und stille Reserven
a) Besteht in wesentlichem Umfang offenkundig nicht betriebsnotwendiges Vermögen?
Bei unserer Prüfung haben wir kein offenkundig nicht betriebsnotwendiges Vermögen festgestellt.
b) Sind Bestände auffallend hoch oder niedrig?
Die Bestände sind nicht auffallend hoch oder niedrig.
c) Haben sich Anhaltspunkte ergeben, dass die Vermögenslage durch im Vergleich zu den bilanziellen Werten erheblich höhere oder niedrigere Verkehrswerte der Vermögensgegenstände wesentlich beeinflusst wird?
Die Grundstücke des Eigenbetriebs weisen im Regelfall nicht unerhebliche stille Reserven auf.
Fragenkreis 12: Finanzierung
a) Wie setzt sich die Kapitalstruktur nach internen und externen Finanzierungsquellen zusammen? Wie sollen die am Abschlussstichtag bestehenden wesentlichen Investitionsverpflichtungen finanziert werden?
Umfangreiche und langfristige Investitionen werden über Darlehen finanziert, während der Finanz- und Liquiditätsbedarf des laufenden Betriebs durch ein Betriebsmittelkonto bei der Stadt Nürnberg und die grundsätzlich quartalsweisen Verlustausgleichszahlungen der Stadt abgedeckt wird.
b) Wie ist die Finanzlage des Konzerns zu beurteilen, insbesondere hinsichtlich der Kreditaufnahmen wesentlicher Konzerngesellschaften?
Der Eigenbetrieb NürnbergBad selbst weist keine Konzernstruktur auf. Der Abschluss des Eigenbetrieb NürnbergBad wird in den Konzernabschluss der Stadt Nürnberg einbezogen. Es besteht eine finanzielle Abhängigkeit von der Stadt Nürnberg als Gesellschafterin.
c) In welchem Umfang hat das Unternehmen Finanz-/Fördermittel einschließlich Garantien der öffentlichen Hand erhalten? Haben sich Anhaltspunkte ergeben, dass die damit verbundenen Verpflichtungen und Auflagen des Mittelgebers nicht beachtet wurden?
Für die Wiederbelebung des Nürnberger Volksbades wurden mehrere Förder- und Zuschussanträge gestellt.
Von Seiten des Bundes sind insgesamt Mio. € 4 an Fördermitteln aus dem Topf für Nationale Projekte des Städtebaus 2020 (NPS 2020) und Mio. € 4 für die Nationalen Projekte des Städtebaus 2021 (NPS 2021) bewilligt. Bewilligt wurden zudem Mittel aus der Bundesförderung für effiziente Gebäude in Höhe von Mio. € 5,87.
Des Weiteren erhält das Volksbad-Projekt Fördermittel des Freistaats Bayern in Höhe von insgesamt Mio. € 18. Diese wurden aufgeteilt auf die Förderungen aus dem Entschädigungsfonds (Mio. € 5,53) der Städtebauförderung des Landes (Mio. € 8,6) und dem Finanzausgleichsgesetz (FAG) (Mio. € 4,05).
In 2023 wurden Mio. € 6,85 an Fördergeldern vereinnahmt.
Für die Erneuerung der Wasseraufbereitungsanlage im Hallenbad Katzwang wurde eine Förderung des Freistaates Bayern aus einem "Sonderprogramm Schwimmbadförderung" in Anspruch genommen. Mit dem Bewilligungsbescheid wurde ein Zuschuss aus Landesmitteln in Höhe von € 521.400 festgesetzt.
Fragenkreis 13: Eigenkapitalausstattung und Gewinnverwendung
a) Bestehen Finanzierungsprobleme aufgrund einer evtl. zu niedrigen Eigenkapitalausstattung?
Gemäß § 1 der Badbetriebssatzung verfügt der Eigenbetrieb über kein Stammkapital (siehe auch § 5 Abs. 2 EBV). Verluste des Eigenbetriebs werden regelmäßig durch die Stadt Nürnberg ausgeglichen. Soweit die Verluste nicht durch die Stadt Nürnberg ausgeglichen werden, erhöhen diese den Verlustvortrag des Eigenbetriebs (siehe auch § 8 Abs. 2 EBV). Der Verlustausgleich erfolgt unterjährig grundsätzlich regelmäßig auf Basis des Wirtschaftsplans über quartalsweise Abschlagszahlungen. Zusammen mit dem zur Verfügung stehenden Betriebsmittelkonto ergeben sich für den Eigenbetrieb trotz der anhaltenden, strukturell bedingten Verlustsituation, keine unmittelbaren Finanzierungsprobleme.
b) Ist der Gewinnverwendungsvorschlag (Ausschüttungspolitik, Rücklagenbildung) mit der wirtschaftlichen Lage des Unternehmens vereinbar?
Der Eigenbetrieb erwirtschaftete einen Verlust. Näheres siehe unter a).
Fragenkreis 14: Rentabilität/Wirtschaftlichkeit
a) Wie setzt sich das Betriebsergebnis des Unternehmens/Konzerns nach Segmenten/ Konzernunternehmen zusammen?
Der Eigenbetrieb ist nicht in Segmente unterteilt und verfügt nicht über eine nach Segmenten aufgeteilte Ergebnisrechnung.
b) Ist das Jahresergebnis entscheidend von einmaligen Vorgängen geprägt?
Das Jahresergebnis ist noch immer durch einen Besucherrückgang gegenüber der Vorcoronazeit negativ beeinflusst. Die Besucherzahlen entwickelten sich nach dem Ende der Schutzauflagen allerdings kontinuierlich wieder nach oben und erreichen in Teilen bereits Rekordwerte. Die Besucherzahl in den Freibädern ist stark Witterungsabhängig.
c) Haben sich Anhaltspunkte ergeben, dass wesentliche Kredit- oder andere Leistungsbeziehungen zwischen Konzerngesellschaften bzw. mit den Gesellschaftern eindeutig zu unangemessenen Konditionen vorgenommen werden?
Der Austausch von Leistungen mit der Stadt Nürnberg erfolgt grundsätzlich nur gegen entsprechende Vergütung oder Gegenleistung. Größtenteils geschieht dies über die Verwaltungskostenerstattung. Anhaltspunkte, dass dies zu eindeutig unangemessenen Konditionen erfolgt, haben sich im Rahmen unserer Prüfung nicht ergeben.
d) Wurde die Konzessionsabgabe steuer- und preisrechtlich erwirtschaftet?
Die Frage ist für den Eigenbetrieb nicht einschlägig.
Fragenkreis 15: Verlustbringende Geschäfte und ihre Ursachen
a) Gab es verlustbringende Geschäfte, die für die Vermögens- und Ertragslage von Bedeutung waren, und was waren die Ursachen der Verluste?
Der Zweck des Eigenbetriebes ist Ursache des Verlustes. Durch seinen gesellschaftspolitischen Auftrag ist ein ausgeglichenes Ergebnis im Regelfall nicht zu erreichen, da die Leistungen in Wahrnehmung einer freiwilligen hoheitlichen Leistung oftmals zu nicht kostendeckenden Preisen angeboten werden. Im gegebenen Rahmen wird die Verlustreduzierung gleichwohl angestrebt.
b) Wurden Maßnahmen zeitnah ergriffen, um die Verluste zu begrenzen, und um welche Maßnahmen handelt es sich?
Durch angemessene und vertretbare Gebührenerhöhungen sowie durch die Steigerung der Attraktivität aufgrund des neuen Schwimmzentrums und der Inbetriebnahme einer neuen Wasserrutsche im Nordostbad seit Mai 2017, soll die Einnahmeseite verbessert werden. Um den strukturell gestiegenen Kosten des Eigenbetriebs entgegenzuwirken, erfolgte mit Wirkung ab dem 2. Mai 2022 eine Erhöhung der Gebühren für alle Nutzergruppen und Tarifarten. Im Jahr 2023 wurde vom Werkausschuss NürnbergBad eine erneute Gebührenerhöhung mit Wirkung ab dem 1. Januar 2024 begutachtet und vom Stadtrat der Stadt Nürnberg beschlossen.
Auf die Corona-Pandemie wurde durch eine Senkung der Personal-, Betriebs- und Energiekosten sowie der Akquirierung von Finanzhilfen reagiert. Auf die Energiekrise und die gestiegenen Energiepreise wurde durch eine erhebliche Reduzierung des Energieverbrauchs bis hin zur teilweisen Schließung einzelner Becken und ganzer Bäder reagiert. Diese Maßnahmen wurden in den Jahren 2023 und 2024 an die Energiesituation angepasst.
Fragenkreis 16: Ursachen des Jahresfehlbetrags und Maßnahmen zur Verbesserung der Ertragslage
a) Was sind die Ursachen des Jahresfehlbetrags?
Siehe unter Fragenkreis 15 a).
b) Welche Maßnahmen wurden eingeleitet bzw. sind beabsichtigt, um die Ertragslage des Unternehmens zu verbessern?
Nach dem Ende der Schutzauflagen in Bezug auf die Corona-Pandemie wurde eine Rückkehr zum Normalbetrieb und eine schrittweise Erhöhung der Besucherzahlen angepeilt. Durch die Energiemangellage und das Erfordernis in großem Umfang den Energieverbrauch zu reduzieren, mussten allerdings die Besucherangebote (zeitweise Schließung der Hallenbäder, Schließung der Außenbecken, Reduzierung der Wassertemperaturen, Einschränkung des Saunaangebotes usw.) massiv angepasst werden. Das strategische Ziel konnte somit nicht weiterverfolgt werden. Eine Reaktion auf die akute Situation einer bundesweiten Energiemangellage war vorherrschend. Diese Position konnte in den Jahren 2023 und 2024 verlassen werden. Die Angebote können vermehrt den Wünschen der Kundschaft angepasst werden. In Kombination mit der seit dem 1. Januar 2024 geltenden Erhöhung der Eintrittsgebühren, wird dadurch zwar eine Verbesserung der Ertragslage erwartet, obschon ein Ausgleich des weiterhin vorhandenen bzw. sich durch das Volksbad sogar noch verschlechternden strukturellen Defizites nicht annährend möglich sein wird.
Verwendungsvorbehalt
Im Prüfungsbericht fasst der Abschlussprüfer die Ergebnisse seiner Arbeit insbesondere für jene Organe des Unternehmens zusammen, denen die Überwachung obliegt. Der Prüfungsbericht hat dabei die Aufgabe, durch die Dokumentation wesentlicher Prüfungsfeststellungen die Überwachung des Unternehmens durch das zuständige Organ zu unterstützen. Er richtet sich daher
- unbeschadet eines etwaigen, durch spezialgesetzliche Vorschriften begründeten Rechts Dritter
zum Empfang oder zur Einsichtnahme – ausschließlich an Organe des Unternehmens zur unternehmensinternen Verwendung.
Unserer Tätigkeit liegen unser Auftragsbestätigungsschreiben zur Jahresabschlussprüfung und die "Allgemeinen Auftragsbedingungen für Wirtschaftsprüferinnen, Wirtschaftsprüfer und Wirtschaftsprüfungsgesellschaften" in der vom Institut der Wirtschaftsprüfer in Deutschland e.V., Düsseldorf, herausgegebenen Fassung vom 1. Januar 2024 zu Grunde.
Dieser Prüfungsbericht ist ausschließlich dazu bestimmt, Grundlage von Entscheidungen der Organe des Unternehmens zu sein, und ist nicht für andere als bestimmungsgemäße Zwecke zu verwenden, so dass wir Dritten gegenüber keine Verantwortung, Haftung oder anderweitige Pflichten übernehmen, es sei denn, dass wir mit dem Dritten eine anderslautende schriftliche Vereinbarung geschlossen hätten oder ein solcher Haftungsausschluss unwirksam wäre.
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