Ümit Sormaz ∙ Rathausplatz 2 ∙ 90403 Nürnberg Herrn Oberbürgermeister Marcus König Rathausplatz 2 90403 Nürnberg
Antrag: Parkplatzsituation für Elektrofahrzeuge an
der Meistersingerhalle
Nürnberg, den 02. Juni 2025 Zeichen: ÜS-AN Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Ümit Sormaz lieber Marcus, Mitglied des Stadtrates der Stadt Nürnberg seit dem 01. April 2025 gilt in Bayern die neue Regelung, wonach fdp@uemit-sormaz.de www.uemit-sormaz.de Elektrofahrzeuge auf öffentlichen Parkplätzen bis zu drei Stunden kostenfrei abgestellt werden dürfen. Diese Maßnahme stellt einen wichtigen Anreiz zur Freie Demokraten FDP Rathausplatz 2 Förderung der Elektromobilität dar und wurde bayernweit begrüßt. 90403 Nürnberg T: 0911-1325250 Leider trifft diese Regelung derzeit nicht auf den Parkplatz der M: 0177-2502513 Meistersingerhalle zu, obwohl dieser öffentlich zugänglich ist. Nach aktuellem Stand ist der Parkplatz nicht öffentlich gewidmet, weshalb die neue gesetzliche Regelung dort keine Anwendung findet. Eine separate Regelung für diesen Sonderfall ist seitens der zuständigen Stellen zu einem späteren Zeitpunkt vorgesehen.
Vor diesem Hintergrund stellen wir folgenden Antrag:
Die Stadt Nürnberg wird gebeten, zeitnah zu prüfen, ob und unter welchen Voraussetzungen der Parkplatz der Meistersingerhalle in die Anwendung der bayerischen Regelung zur kostenfreien Parkdauer für Elektrofahrzeuge einbezogen werden kann.
Dabei sollte insbesondere berücksichtigt werden, ob eine Widmung des Parkplatzes erfolgen kann oder ob durch eine städtische Sonderregelung eine analoge Anwendung möglich ist.
Ziel ist es, eine einheitliche und nachvollziehbare Lösung im Sinne der Förderung nachhaltiger Mobilität zu schaffen – insbesondere auch an Orten mit großer öffentlicher Bedeutung wie der Meistersingerhalle.
Mit freundlichen Grüßen