Berichtsvorlage MSH/001/2025
Beratung Datum Behandlung Ziel
Kulturausschuss 17.10.2025 öffentlich Bericht
Betreff:
Parkplatzsituation für Elektrofahrzeuge an der Meistersingerhalle
hier: Antrag der FDP vom 02.06.2025
Anlagen: 01_Antrag FDP vom 20250602_AN_109_2025 02_Stellungnahme MSH
Bericht: Die Parkflächen an der Meistersingerhalle (Kleiner Saal - Münchener Str. und Großer Saal - Schultheißallee) sind nicht öffentlich gewidmete Parkflächen. Die seit dem 01.04.2025 geltende Regelung des Bayerischen Staatsministeriums zur Befreiung von Parkgebühren für E-Autos auf öffentlichen Flächen findet daher keine Anwendung.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Berichtsvorlage MSH/001/2025
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
LA/3-2
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