Niederschrift -öffentlich-

NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE ÖFFENTLICHE

SITZUNG DES UMWELTAUSSCHUSSES

- DIREKT IM ANSCHLUSS AN DIE GEMEINSAME

SITZUNG -

Sitzungsdatum: Mittwoch, 08.10.2025 Beginn: 16:28 Uhr Ende 18:04 Uhr Ort: Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal

ANWESENHEITSLISTE

Vorsitzender

Schuh, Konrad

Ausschussmitglieder

Buchsbaum, Helmine Vertretung für Herrn Dr. Klemens Gsell Buholzer Sepúlveda, Ernesto Friedel, Andrea Gehrke, Jan Goldmann, Dieter Groh, Gerhard Hager, Inga Heimbucher, Otto, Dr. Heinemann, Rita Vertretung für Herrn Konrad Schuh bis 16 Uhr Hübscher, Roland-Alexander Vertretung für Herrn Matthias Vogler Kir, Aynur Körner, Tatjana, Dr.-Ing. Vertretung für Herrn Daniel Frank Nachtigall, Rainer Vertretung für Herrn Konrad Schuh ab 16 Uhr Schüller, Marc Tischner, Markus Ziegler, Michael

Schriftführerin

Wolfrum, Kim

Referenten

Walthelm, Britta

Verwaltung

Mögel, Nicola, Dr. Persönliche Mitarbeiterin von Frau Referentin Walthelm Köppel, Klaus, Dr. Leitung des Umweltamtes Guerrero Lara, Leonie, Dr. Mitarbeiterin im Referat für Umwelt und Gesundheit

Abwesende und entschuldigte Personen:

Ausschussmitglieder

Frank, Daniel Gsell, Klemens, Dr. Vogler, Matthias Pflaum, Maik

TAGESORDNUNG

Öffentliche Sitzung

1. Bericht zum Sachstand der Ausweisung der Ziegellach als Naturschutzgebiet

hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 11.07.2025

• VERTAGT -

2. Integriertes Klimaschutzkonzept: Umsetzung prioritäre Sofortmaßnahmen

3. Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer - Aktueller Stand

hier: Gemeinsamer Antrag CSU-Stadtratsfraktion, SPD- Stadtratsfraktion, Bündnis90/Die Grünen vom 03.02.2025 Antrag Stadtratsfraktion Freie Allianz vom 07.02.2025

4. Sanktionen gegen illegale Müllentsorgung konzentriert anwenden

hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 21.07.2025

5. Luftqualität in Nürnberg: Sachstand und geplantes Vorgehen

hier: Antrag der Stadtratsfraktion "Die Linke" vom 27.03.2025

• ABGESETZT -

6. Altdeponie Buchenbühl - Grundwassersanierung - aktueller Sachstand und Ausblick

6.1 Nutzungskonzept Boxwald

hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 02.06.2021

7. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.07.2025, öffentlicher Teil

Stadtrat Konrad Schuh eröffnet um 16:28 Uhr die öffentliche Sitzung des Umweltausschusses

• direkt im Anschluss an die gemeinsame Sitzung -, begrüßt alle Anwesenden und stellt die

ordnungsgemäße Einladung und Beschlussfähigkeit des Umweltausschusses fest.

Nachträge zur Tagesordnung: TOP 2 und TOP 6a

Änderungen in der Tagesordnung: Die Verwaltung zieht TOP 1 und TOP 5 zurück.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

Bericht zum Sachstand der Ausweisung der Ziegellach als Naturschutzgebiet

hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 11.07.2025

Herr StR Schuh: 00:00:45 Frau Walthelm 00:01:10 Herr StR Schuh: 00:01:20

Vertagt

Herr StR Schuh: 00:01:30 Frau Walthelm: 00:09:50 Frau StR’in Hager: 00:13:00 Herr StR Dr. Heimbucher: 00:14:50 Herr StR Sahin: 00:18:00 Herr StR Groh: 00:20:15 Herr StR Gehrke: 00:21:50 Herr StR Goldmann: 00:23:45 Frau Walthelm: 00:27:45 Herr StR Schuh: 00:28:00

Beschluss:

Der Ausschuss beschließt:

a. Die Einrichtung eines zentralen Klima- und Energieberatungszentrums in Nürnberg wird weiterverfolgt. Die Verwaltung wird beauftragt, eine Standortsuche, Zeitplanung, Programm- und Organisationskonkretisierung sowie eine Kostenpräzisierung für die Folgejahre nach Einrichtung durchzuführen und bis 30.06.2026 dem Umweltausschuss vorzulegen sowie Mittel i.H.v. 92.000 € zur Anschubfinanzierung zum Haushalt 2026 anzumelden.

b. Die Verwaltung wird beauftragt, die mobilen Energie-Beratungsangebote sukzessive zu intensivieren sowie die zukünftigen Finanzbedarfe hierfür zu konkretisieren.

c. Die Verwaltung wird beauftragt, 2026 ein quartiersbezogenes Sanierungs- und Energiekonzept für ein Pilotquartier, basierend auf den Ergebnissen der Kommunalen Wärmeplanung, zu erstellen und die dafür erforderlichen Mittel i.H.v. 100.000 € zum Haushalt 2026 anzumelden. Die Ergebnisse der Konzeptentwicklung sind dem Umweltausschuss nach der Fertigstellung vorzulegen. Bei erfolgreicher Durchführung des Prozesses zur Konzepterstellung des Pilotgebiets erfolgt die schrittweise Übertragung auf weitere Quartiere.

d. Zur erfolgreichen Umsetzung der Ziele des Klimaschutzkonzepts und der kommunalen Wärmeplanung wird die Stadtverwaltung, unter der Federführung der Stabsstelle Klimaschutz, beauftragt, Governance-Strukturen, wie im Sachverhalt dargelegt, innerhalb der Stadtverwaltung aufzubauen.

e. Für alle städtischen investiven Großprojekte wird die Einführung einer verpflichtenden Klimaschutzrelevanzprüfung geprüft. Die Verwaltung wird beauftragt, einen Vorschlag zur konkreten Ausgestaltung (Vorgehen, Schwellenwert, Abstimmung mit bestehenden Prüfverfahren, z.B. im Hochbau) zu erarbeiten und dem Umweltausschuss 2026 vorzulegen.

Einstimmig beschlossen

Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer - Aktueller Stand

hier: Gemeinsamer Antrag CSU-Stadtratsfraktion, SPD- Stadtratsfraktion,

Bündnis90/Die Grünen vom 03.02.2025

Antrag Stadtratsfraktion Freie Allianz vom 07.02.2025

Herr StR Schuh: 00:28:30 Frau Walthelm: 00:33:00 Herr StR Schüller, M: 00:36:15 Herr StR Groh: 00:38:10 Frau StR’in Hager: 00:40:30 Herr StR Dörfler: 00:42:55 Herr StR Dr. Heimbucher: 00:45:10 Frau StR’in Friedel: 00:46:50 Herr StR Goldmann: 00:47:50 Herr StR Schüller, M: 00:48:40 Frau Walthelm: 00:51:15 Herr StR Schuh: 00:52:30 Herr StR Dr. Heimbucher: 00:54:00 Herr StR Schuh: 00:54:20

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, den Aufbau eines Mehrweg-Verleihhubs inkl. Spülstation für den Großraum Nürnberg zu prüfen und über die Ergebnisse im Umweltausschuss zu berichten.

Einstimmig beschlossen

Sanktionen gegen illegale Müllentsorgung konzentriert anwenden

hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 21.07.2025

Herr StR Schuh: 00:54:35 Herr StR Dr. Heimbucher: 00:57:20 Herr StR Schuh: 00:57:25 Frau Walthelm: 01:05:20 Herr StR Nachtigall: 01:11:10 Herr StR Groh: 01:16:45 Herr StR Schüller, M: 01:20:10 Herr StR Dr. Heimbucher: 01:22:40 Frau StR’in Hager: 01:24:10 Frau StR’in Buchsbaum: 01:26:15 Frau Walthelm: 01:32:35 Herr Kauppert: 01:35:05 Herr StR Schuh: 01:35:15

Der Bericht dient der Kenntnis

Luftqualität in Nürnberg: Sachstand und geplantes Vorgehen

hier: Antrag der Stadtratsfraktion "Die Linke" vom 27.03.2025

• ABGESETZT -

Herr StR Schuh: 01:35:20

Abgesetzt

Altdeponie Buchenbühl - Grundwassersanierung - aktueller Sachstand und

Ausblick

Herr StR Schuh: 01:35:40

Der Bericht dient der Kenntnis

Nutzungskonzept Boxwald

hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 02.06.2021

6.1

Herr StR Schuh: 01:36:05

Der Bericht dient der Kenntnis

Herr StR Schuh: 01:36:20

Beschluss:

Die Niederschrift über die Sitzung vom 30.07.2025 - öffentlicher Teil - hat zur Kenntnis gedient und wird genehmigt.

Einstimmig beschlossen

Der öffentliche Teil der heutigen Sitzung des Umweltausschusses

• direkt im Anschluss an die gemeinsame Sitzung - ist hiermit geschlossen.

Konrad Schuh Kim Wolfrum Vorsitzender Schriftführung