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← gemeinsame Sitzung des Umweltausschusses und Stadtplanungsausschusses (08.10.2025)

Sitzungsvorlage

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Stadtplanungsausschuss Haushalt & Finanzen Digitalisierung & Verwaltung Wohnen & Bauen

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Beschlussvorlage Stpl/035/2025

Beratung Datum Behandlung Ziel

Stadtplanungsausschuss 08.10.2025 öffentlich Beschluss

Betreff:

Bebauungsplan Nr. 4680 "Reutersbrunnenstraße"

für ein Gebiet zwischen Reutersbrunnenstraße, Pegnitztal West und Willstraße

Einleitung

Anlagen: Entscheidungsvorlage Übersichtsplan

Sachverhalt (kurz):

Im Stadtteil Kleinweidenmühle soll nördlich der Reutersbrunnenstraße bis zum Lederersteg ein Bebauungsplan zur Sicherung der bestehenden öffentlichen sowie der privaten Grünflächen und der städtischen Gemeinbedarfsfläche aufgestellt werden.

Insbesondere vor dem Hintergrund der klimatischen Bedeutung von Kaltluftschneisen für das Stadtklima, sollen die Freiflächen auf Ebene des Bebauungsplans planungsrechtlich langfristig gesichert und somit in ihrer Funktion als Kaltluftliefergebiet und Teil einer wichtigen Kaltluftleitbahn erhalten werden. Eine weitere Beeinträchtigung durch Bebauung soll ausgeschlossen werden.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die Kosten für die Gutachten werden im laufenden Verfahren ermittelt und in den Haushalt eingestellt.

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Wird im weiteren Verfahren in die Begründung des Bebauungsplans eingearbeitet.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

RA

UwA

Beschlussvorschlag:

Der Stadtplanungsausschuss beschließt die Einleitung des Verfahrens zum Bebauungsplan Nr. 4680 "Reutersbrunnenstraße" für ein Gebiet zwischen Reutersbrunnenstraße, Pegnitztal West und Willstraße auf Grundlage des Stadtplanungsamt-Plans vom 02.09.2025.

Der Beschluss ist im Amtsblatt bekannt zu machen.

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