Beschlussvorlage Stpl/034/2025
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtplanungsausschuss 08.10.2025 öffentlich Beschluss
Betreff:
Bebauungsplan Nr. 4691 „Mühlweg„
für ein Gebiet nördlich des Wetzendorfer Landgrabens, östlich des Mühlwegs, südlich der
Marktäckerstraße und westlich und östlich der Holsteiner Straße
Einleitung
Anlagen: Entscheidungsvorlage Übersichtsplan
Sachverhalt (kurz):
Der Einleitungsbeschluss für das 18. FNP-Änderungsverfahren „südlich Kriegsopfersiedlung“ wurde am 18.05.2017 durch den Stadtplanungsausschuss und am 24.05.2017 durch den Stadtrat gefasst. Nun soll auch das zugehörige Verfahren zum Bebauungsplan Nr. 4691 „Mühlweg“ eingeleitet werden. Die Verfahren sollen zukünftig im Parallelverfahren weitergeführt werden.
Ziel der Planung ist die Steuerung einer städtebaulichen Entwicklung zur Deckung des dringend benötigten Wohnraums, der daraus entstehenden Bedarfe an sozialer und verkehrlicher Infrastruktureinrichtungen sowie der Versorgung mit Grün- und Spielflächen. Daneben soll auch die integrierte Entwicklung eines Quartierparks zur Naherholung mit Hochwasserschutz- und Gewässerentwicklungsmaßnahmen für den Teilbereich des Wetzendorfer Landgrabens im Geltungsbereich berücksichtigt werden.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Abschließende Klärung bzgl. Stellung der Projektentwicklungsgesellschaft Nürnberg (PEG) noch offen.
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Im weiteren Verfahren zu prüfen.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
UwA
Projektentwicklungsgesellschaft Stadt Nürnberg mbH
Beschlussvorschlag:
Der Stadtplanungsausschuss beschließt die Einleitung des Verfahrens zum Bebauungsplan Nr. 4691 "Mühlweg" für ein Gebiet nördlich des Wetzendorfer Landgrabens, östlich des Mühlwegs, südlich der Marktäckerstraße und westlich und östlich der Holsteiner Straße auf Grundlage des Plans des Stadtplanungsamts vom 05.09.2025.
Der Beschluss ist im Amtsblatt bekannt zu machen.