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← Sitzung des Sozialausschusses (02.10.2025)

Berichtvorlage

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Sozialausschuss Linke Liste Energie & Versorgung Digitalisierung & Verwaltung

Maschinell extrahierter Text. Verbindlich ist das Originaldokument.

Berichtsvorlage SHA/012/2025

Beratung Datum Behandlung Ziel

Sozialausschuss 02.10.2025 öffentlich Bericht

Betreff:

Energiearmut

hier: Antrag Linke Liste vom 03.04.2024

Anlagen: 2024-04-03_Antrag_Linke Liste_Energiearmut Sachverhalt_Energiearmut_22.09.25

Bericht:

Die Sitzungsvorlage behandelt den Antrag der „Linken Liste“ vom 03.04.2024 zum Themenbereich Energiearmut in Nürnberg.

Unter Energiearmut wird im weiten Sinne verstanden, dass Haushalte nicht in der Lage sind, ihre Heiz- und Stromkosten zu begleichen, ihre Wohnungen angemessen zu heizen oder zu kühlen oder/und Einschränkungen beim Strom für Grundbedürfnisse (Kochen, Waschen, Medien) vornehmen müssen.

Im Antrag der Linken Liste werden eine Reihe von Fragen aufgeworfen. Die Beantwortung der Fragestellungen durch die N-ERGIE wird in der Sitzungsvorlage ergänzt durch weiterführende Kontextinformationen der Verwaltung.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Das Thema betrifft insbesondere einkommensarme Nürnberger Bürgerinnen und Bürger.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

N-Ergie

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