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← Sitzung des Stadtplanungsausschusses (18.09.2025)

Berichtvorlage

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Stadtplanungsausschuss Digitalisierung & Verwaltung Wirtschaft & Arbeit

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Berichtsvorlage Stpl/032/2025

Beratung Datum Behandlung Ziel

Stadtplanungsausschuss 18.09.2025 öffentlich Bericht

Betreff:

Brettergartenstraße – Bau eines Seniorenzentrums

Anwendung § 31 Abs. 3 BauGB (Baulandmobilisierung)

Anlagen: Bericht

Bericht:

In der Brettergartenstraße 10 soll eine Seniorenwohnanlage errichtet werden. Ein vorliegender Bauantrag sieht darin auch die Bereitstellung von 24 betreuten Wohneinheiten vor. In dem planungsrechtlich festgesetzten Gewerbegebiet soll von Art und Maß der Nutzung durch Anwendung des § 31 Abs. 3 BauGB befreit werden. Die Befreiung ist städtebaulich vertretbar und sinnvoll.

Bei Anwendung dieser Befreiungsgrundlage hat sich die Verwaltung verpflichtet, dem Rat der Stadt zu berichten.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage Stpl/032/2025

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Es werden mit diesem Vorhaben vielfältige gesellschaftliche und dabei insbesondere altersbedingte Ansprüche verfolgt.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

WiF

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage Stpl/032/2025

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