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← Sitzung des Werkausschusses Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR) (17.09.2025)

Sitzungsvorlage

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Beschlussvorlage SÖR/073/2025

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss Servicebetrieb 17.09.2025 öffentlich Beschluss

Öffentlicher Raum (SÖR)

Betreff:

Objektplan für den Ausbau der Minervastraße, Neubau der Straßenbahn zwischen

Dianastraße und Finkenbrunn

Anlagen: Entscheidungsvorlage Plan_Minervastr_LP_1 Plan_Minervastr_LP_2

Sachverhalt (kurz):

Bisherige Beratungsfolge: AfV vom 22.09.2022

Das Bauvorhaben umfasst den Lückenschluss der Straßenbahn in der Minervastraße zwischen der Dianastraße und der Haltestelle Finkenbrunn.

Für das Bauvorhaben wurde von der VAG ein Zuschussantrag gem. RZÖPNV bei der Regierung von Mittelfranken gestellt.

Es wird auf die ausführliche Sachverhaltsdarstellung verwiesen.

Der Objektplan in Höhe von 14.452.000 EUR wird hiermit zur Genehmigung vorgelegt.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 14.452.000 € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv 14.452.000 € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Verbesserung für schwache Verkehrsteilnehmer und für die Nutzer des ÖPNV durch neue und barrierefreie Haltestellen.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Beschlussvorschlag:

Der Objektplan in Höhe von 14.452.000 EUR wird hiermit genehmigt.

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