HaushaltssperreBeta

← Sitzung des Stadtrates (23.07.2025)

geänderter Beschlussvorschlag

Anlage · 23.07.2025 · PDF ansehen · Originaldokument im RIS ↗

Anmelden zum Merken

Maschinell extrahierter Text. Verbindlich ist das Originaldokument.

Geänderter Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung beantragt daher:

  1. auf die Erhebung einer Gebühr für die Sondernutzung, des zu gestaltenden öffentlichen Raums für den Genehmigungsgebrauch wegen des besonderen öffentlichen Interesses zu verzichten.

  2. eine Kostenbeteiligung von höchstens insgesamt 70.000,00 Euro städtischer Mittel aus dem geplanten Budgetvolumen des Haushalts 2025 (u. a. 20.000,00 Euro aus dem Budget des Vpl) für die Herstellung der mobilen Elemente zu gewähren. Private Spenden, Zuschüsse Dritter und Beiträge von Stiftungen o. ä. erhöhen die Verfügungsmittel für die Gesamtmaßnahme.

Download ↓