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Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 14.07.2025

Anlage · 23.07.2025 · PDF ansehen · Originaldokument im RIS ↗

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CSU-Stadtratsfraktion Andreas Krieglstein Gostenhof Marcus König Verkehrsausschuss

Maschinell extrahierter Text. Verbindlich ist das Originaldokument.

Fraktion der

Christlich-Sozialen Union

im Stadtrat zu Nürnberg

CSU-Stadtratsfraktion Rathausplatz 2 90403 Nürnberg Wolff´scher Bau des Rathauses Zimmer 222 Herrn Oberbürgermeister Rathausplatz 2 Marcus König 90403 Nürnberg Rathausplatz 2 Telefon: 0911 231 – 2907 90403 Nürnberg Telefax: 0911 231 – 4051 E-Mail: csu@stadt.nuernberg.de www.csu-stadtratsfraktion.nuernberg.de

14.07.2025 Antragsteller: Dr. Heimbucher, Dr. Körner

Superblock in Gostenhof

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

im Verkehrsausschuss im März dieses Jahres wurde mit großer Mehrheit beschlossen, dass die Initiative zur probeweisen Einrichtung von Superblocks in Gostenhof durch die Stadt unterstützt werden soll. Durch die Verwaltung wurde damals auch festgelegt, dass von Seiten der Stadt Nürnberg hierfür keine finanzielle Unterstützung erforderlich und auch nicht zu erwarten ist.

Im Werkausschuss SÖR am 02.07.2025 wurde von der Verwaltung nun ein Antrag eingereicht, wonach eine städtische Unterstützung in Höhe von 70.000 EUR freigegeben werden sollte und eine Kostenschätzung vorgestellt, wonach Gesamtkosten in Höhe von mindestens 250.000 EUR für das Pilotprojekt mit einjähriger Laufzeit zu erwarten sind.

Im Werkausschuss SÖR wurde von der CSU die Vertagung dieses Tagesordnungspunktes und eine Behandlung im Stadtrat – nach Klärung der Gesamtfinanzierung – beantragt.

Dieser CSU-Antrag hat im Werkausschuss keine Mehrheit erhalten, auch der von der Verwaltung vorgeschlagene Beschlusstext wurde in der Folge abgelehnt.

Die CSU-Fraktion hat am 07.07.2025 mit Vertretern der Initiative die Situation eingehend besprochen und hat dabei erfahren, dass für die einjährige Probephase mit der von der Initiative bevorzugten kleinen Lösung ein Kostenaufwand von max. 70.000 EUR anzusetzen ist (Pläne siehe Anlage).

Private Spenden, Zuschüsse von Dritten oder Stiftungen wurden angefragt, zumindest zum Teil bereits zugesagt oder auch schon einbezahlt und können von den Gesamtkosten i.H.v. 70.000 EUR abgezogen werden.

Die im Werkausschuss vorgelegte Kostenschätzung über mindestens 250.000 EUR (plus weitere ca. 66.000 EUR für zusätzliche Leistungen z. B. für eingefärbten Asphalt) betreffen nach Auskunft der Initiative die sog. große Lösung und sind für die Probephase nicht erforderlich.

Sollte die Probephase nicht erfolgreich sein und der Superblock nach der Evaluierung im Frühsommer 2026 wieder zurückgebaut werden müssen, fallen keine hohen Kosten an (z. B. für die Beseitigung eingefärbter Asphaltflächen), die von der Initiative auch nicht getragen werden könnten.

A25071100 SuperblockGostenhof.docx

Die CSU-Stadtratsfraktion stellt daher zur Behandlung im Stadtrat am 23.07.2025 unter TOP Ö24 folgenden

Antrag:

Die Stadt Nürnberg begrüßt ausdrücklich die Initiative aus Gostenhof zur Errichtung eines probeweisen Superblocks und sagt eine finanzielle Unterstützung zu.

Die Gesamtkosten für das Projekt werden auf 70.000 EUR beschränkt, private Spenden, Zuschüsse Dritter und Beiträge von Stiftungen o. ä. werden in die Gesamtkosten eingerechnet und reduzieren den Beitrag der Stadt Nürnberg entsprechend.

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Krieglstein Fraktionsvorsitzender

A25071100 SuperblockGostenhof.docx

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