Beschlussvorlage Stpl/030/2025
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtrat 23.07.2025 öffentlich Beschluss
Betreff:
Umgestaltung des Plärres - Variantenentscheidung
hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen vom 12.05.2025
Anlagen: Entscheidungsvorlage Variante A Plan Verkehrsanlagen Variante A Plan Freianlagen Variante A Überdachungen Variante A Funktionsgebäude Grundriss Variante A Funktionsgebäude Schnitte und Ansichten Variante B Plan Verkehrsanlagen Variante C Übersicht Bestandssanierung Kostenvergleich der Varianten Schreiben der VAG zur Notwendigkeit der Variante A Antrag_Sicherheitsgefühl und Aufenthaltsqualität am Plärrer_Bündnis90_Die Grünen
Sachverhalt (kurz):
In seiner Sitzung vom 23.10.2024 hat der Stadtrat die Verwaltung beauftragt, auf Basis der Planung Stand September 2024 die Planfeststellung für die Gleisanlagen zu erwirken.
Ferner hat der Stadtrat die Verwaltung beauftragt, Varianten mit Kosten und Förderbewertung vorzulegen, die einerseits allein die unbedingt notwendigen Maßnahmen zur Sicherung des U- Bahn-Betriebes umfassen und andererseits die wünschenswerten Planungen zur Verbesserung des Verkehrsknotens Plärrer fiskalisch bewerten.
Notwendig ist dabei nicht allein eine Sanierung des U-Bahn-Deckels, die weiteren Untersuchungen ergaben, dass die Lücken aus dem Berliner Verbau allseitig zwingend geschlossen werden müssen (erste Einbrüche am Plärrer gab es schon) sowie, dass die Straßenbahngleise auf dem Plärrer nicht mehr sanierungsfähig sind und ersetzt werden müssen.
Die Verwaltung stellt nunmehr drei Varianten vor, die “Nullvariante“ mit minimalem Aufwand (nur tun, was getan werden muss“), die Variante „klein“, in der wesentliche Verbesserungen u.a. die Barrierefreiheit und die Begrünung entfallen und die „Vollvariante“, die dem Beschluss von 2024 entspricht.
Die Kosten unterscheiden sich vor allem durch unterschiedliche Fördersätze, durch erheblich unterschiedliche Kosten für Ersatzverkehre und natürlich auch durch die genuinen Investitionskosten.
Gesamtkosten Stadt Nürnberg Variante A („Vollversion“) 53,5 Mio. Euro, Variante B („klein“) 45,2 Mio. Euro, Variante C („minimal“) 47,8 Mio. Euro.
Aus Sicht der Verwaltung ist Variante C, minimaler Ansatz, schon fiskalisch nicht sinnvoll und daher nicht weiter zu verfolgen. Variante A (Beschlusslage) erzeugt einen enormen integrativen, städtebaulichen, stadtökologischen und verkehrlichen Mehrwert. Dieser überwiegt trotz Gesamtmehrkosten von z. Zt. ca. acht Mio. Euro die „kleinen“ Lösung so sehr, dass insbesondere in Hinblick auf zu erwartende Zuschüsse aus dem Konjunkturpaket des Bundes dringend zum Beschluss der Variante “A“ geraten wird.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 53.500.000 € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: zu den Kosten: Diese sind abhängig von der jeweiligen Variante (s. Anlage Kostentabelle).
Das Projekt befindet sich im BIC-Verfahren.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja In Variante A werden alle Bevölkerungsgruppen berücksichtigt.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Ref. I/II-Stk
SÖR
Vpl, UB, VAG
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat beschließt, die vorgestellten Pläne der Variante A mit zeichnerischer Darstellung von Gestaltung und Verkehrsanlagen zur Grundlage der weiteren Planung zu machen und beauftragt die Verwaltung mit der Beauftragung der 2. Stufe sowie zur Sicherung eventuell anstehender neuer Fördermittel aus dem Konjunkturpaket des Bundes.