Stellungnahme der Grünen Eisbären

Das integrierte Klimaschutzkonzept (IKSK) für Nürnberg

Die wichtigsten Fakten und nötigen Schritte auf einen Blick

Was der IKSK bietet 1. Eine Analyse der Ist-Situation sowie Einschätzung der Einwirkungsmöglichkeiten (Potentialanalyse) 2. Szenarioentwicklung: Vergleich des Referenz- szenarios mit dem Klimaschutzszenario (KN40) 3. Eine Maßnahmensammlung mit erster Einschätzung von Wirkung, personellem sowie finanziellem Aufwand und resultierender Kosteneffizienz, sowie Priorisierung (23 von 76 priorisiert) 4. Konzeptionelle Ansätze zu Controlling und Monitoring 5. Überlegungen zur Kommunikationsstrategie	Was dem IKSK fehlt 1. Eine konkrete, realistische Maßnahmenplanung bis zur Klimaneutralität unter Berücksichtigung der benötigten personellen und finanziellen Mittel 2. Eine quantitative Analyse der Maßnahmenwirkung und eine Verknüpfung der Maßnahmenumsetzung mit dem Klimaschutzszenario 3. Ein effektives Controllingkonzept, welches Transparenz zum Umsetzungsstand sowie Wirksamkeit der Projekte und Nachsteuerung ermöglicht 4. Ein ganzheitliches Kommunikationskonzept über Referatsgrenzen hinweg
Der IKSK schafft Transparenz: Nürnberg verfehlt sein Klimaziel! Aber: Das Klimaschutzszenario ist ca. 30% besser als das Referenzszenario!	Kein Grund zur Panik – der IKSK als Chance Der IKSK... 1. schafft die Ausgangsbasis für die konkrete Umsetzung durch Politik und Verwaltung 2. bietet Parteien und Verwaltung die Chance, durch konsequentes Handeln und bürger-nahe Kommunikation zu überzeugen 3. zeigt Chancen für Nürnberg auf: 1. Regionale Wertschöpfung und Investitionen 2. Resilienz 3. Unabhängigkeit vom globalen Markt fossiler Energieträger 4. Langfristige Kosteneinsparungen für die Nürnberger Stadtgesellschaft (9,4 Mrd. Bis 2040 allein durch CO2 Kosten) 5. Erhöhte Lebensqualität
Ihr und Eure Partei werden gebraucht… 1. um die Dringlichkeit der Klimakrise auf der politischen Agenda zu halten und bei der konsequenten Verfolgung unserer Klimaschutzziele nicht nachzulassen 2. mit eurer Expertise als DIE Partei für Klima- und Umweltschutz 3. für die aktive Gestaltung einer nachhaltigen Transformation, die alle mitnimmt 4. um Klimaschutz ganzheitlich über Fachbereichsgrenzen hinweg anzugehen und zu kommunizieren 5. mit eurem Wissen, Netzwerken und Kreativität, um die nötigen finanziellen Mittel zu heben – durch Förderungen, Public-Private Partnership, Bürgerfonds etc. 6. als Macher, die das Konzept in einen konkreten Plan und in die Umsetzung bringen 7. als Kommunikationsprofis, Chancen aufzeigen und Ängste nehmen: Im Dialog mit Bürger*innen und Wirtschaft

Was der IKSK bietet 1. Eine Analyse der Ist-Situation sowie Einschätzung der Einwirkungsmöglichkeiten (Potentialanalyse) 2. Szenarioentwicklung: Vergleich des Referenz- szenarios mit dem Klimaschutzszenario (KN40) 3. Eine Maßnahmensammlung mit erster Einschätzung von Wirkung, personellem sowie finanziellem Aufwand und resultierender Kosteneffizienz, sowie Priorisierung (23 von 76 priorisiert) 4. Konzeptionelle Ansätze zu Controlling und Monitoring 5. Überlegungen zur Kommunikationsstrategie

Was dem IKSK fehlt 1. Eine konkrete, realistische Maßnahmenplanung bis zur Klimaneutralität unter Berücksichtigung der benötigten personellen und finanziellen Mittel 2. Eine quantitative Analyse der Maßnahmenwirkung und eine Verknüpfung der Maßnahmenumsetzung mit dem Klimaschutzszenario 3. Ein effektives Controllingkonzept, welches Transparenz zum Umsetzungsstand sowie Wirksamkeit der Projekte und Nachsteuerung ermöglicht 4. Ein ganzheitliches Kommunikationskonzept über Referatsgrenzen hinweg

Der IKSK schafft Transparenz: Nürnberg verfehlt sein Klimaziel! Aber: Das Klimaschutzszenario ist ca. 30% besser als das Referenzszenario!

Kein Grund zur Panik – der IKSK als Chance Der IKSK... 1. schafft die Ausgangsbasis für die konkrete Umsetzung durch Politik und Verwaltung 2. bietet Parteien und Verwaltung die Chance, durch konsequentes Handeln und bürger-nahe Kommunikation zu überzeugen 3. zeigt Chancen für Nürnberg auf: 1. Regionale Wertschöpfung und Investitionen 2. Resilienz 3. Unabhängigkeit vom globalen Markt fossiler Energieträger 4. Langfristige Kosteneinsparungen für die Nürnberger Stadtgesellschaft (9,4 Mrd. Bis 2040 allein durch CO2 Kosten) 5. Erhöhte Lebensqualität

Ihr und Eure Partei werden gebraucht… 1. um die Dringlichkeit der Klimakrise auf der politischen Agenda zu halten und bei der konsequenten Verfolgung unserer Klimaschutzziele nicht nachzulassen 2. mit eurer Expertise als DIE Partei für Klima- und Umweltschutz 3. für die aktive Gestaltung einer nachhaltigen Transformation, die alle mitnimmt 4. um Klimaschutz ganzheitlich über Fachbereichsgrenzen hinweg anzugehen und zu kommunizieren 5. mit eurem Wissen, Netzwerken und Kreativität, um die nötigen finanziellen Mittel zu heben – durch Förderungen, Public-Private Partnership, Bürgerfonds etc. 6. als Macher, die das Konzept in einen konkreten Plan und in die Umsetzung bringen 7. als Kommunikationsprofis, Chancen aufzeigen und Ängste nehmen: Im Dialog mit Bürger*innen und Wirtschaft

Abbildung 1

Der Stadtratsbeschluss als Startpunkt zur Umsetzung des integrierten Klimaschutzkonzepts (IKSK)

Mit Nachbesserungen der Beschlussvorlage können Sie den Weg für die

Zukunft ebnen

Überblick Änderungsvorschläge

a) Das Klimaschutzszenario als Minimalziel verankern g) Vorausschauende, langfristige Umsetzungsplanung im Jahr 2026 erarbeiten h) Ganzheitliches Kommunikationskonzept für eine referatsübergreifende Kommunikation inkl. Stadtspitze planen j) Neu: Effektive Amts-/Referatsübergreifende Zusammenarbeit für alle Klimaschutzaktivitäten initiieren

Änderungsvorschläge im Wortlaut

a) Die Stadt Nürnberg hält an den vom Stadtrat am 18.05.2022 beschlossenen Klimaschutzzielen fest. Die gesamtstädtische Klimaneutralität soll entsprechend bis spätestens 2040 erreicht werden. Das für die Stadt Nürnberg errechnete CO2-Restbudget auf Basis des globalen 1,5 Grad-Ziels ist weiterhin als Zielgröße transparent in der jährlichen Treibhausgasbilanz auszuweisen. Ergänzen: Das Klimaschutzszenario des IKSK stellt das Minimalziel dar, auf welchem die Stadt weiter aufbauen wird.

g) Die Verwaltung wird beauftragt, den gesamten Maßnahmenkatalog in den nächsten Jahren weiter zu konkretisieren und bei sich ändernden Rahmenbedingungen zu aktualisieren. Ersetzen durch: Die Verwaltung wird beauftragt, im Jahr 2026 auf Basis des Maßnahmenkatalogs eine Umsetzungsplanung bis zur Klimaneutralität zu erstellen und zum Beschluss zu bringen. Diese ist in den nächsten Jahren weiter zu konkretisieren und bei sich ändernden Rahmenbedingungen zu aktualisieren. Auf Basis der Umsetzungsplanung soll ein damit erreichbares Zielbudget als Zielgröße beschlossen werden.

h) Der Klimabeirat wird als fachliches Gremium, das die Umsetzung der IKSK-Maßnahmen begleitet, weitergeführt. Außerdem hat die Umsetzung der IKSK-Maßnahmen unter aktiver Beteiligung der Stadtgesellschaft zu erfolgen. Die hierfür notwendige Kommunikation und Information ist Aufgabe der gesamten Stadtverwaltung. Letzten Satz ersetzen durch: Die Stadtverwaltung wird beauftragt das hierfür notwendige Kommunikationskonzept zur Integration und Aktivierung der Stadtgesellschaft zu erstellen, welches alle relevanten Referate sowie die Stadtspitze einbindet.

Ganz neu / zusätzlich: j) Für eine effiziente Umsetzung des IKSK wird die Stadtspitze beauftragt die Amts- und Referatsübergreifende Zusammenarbeit organisatorisch sowie prozessual zu definieren, zum Beispiel durch die Einrichtung eines zentralen Steuerungsgremiums.