BEKANNTMACHUNG DER TAGESORDNUNG
Am Mittwoch, 23.07.2025, um 15:00 Uhr findet im Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal eine
Sitzung des Stadtrates
mit folgender Tagesordnung statt:
1. Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für das Referat III
(Referat für Umwelt und Gesundheit) vom 01.05.2026 bis
30.09.2027
2. Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für das Referat IV
(Referat für Schule und Sport) vom 01.05.2026 bis 30.09.2027
3. Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für das Referat V
(Referat für Jugend, Familie und Soziales) ab 01.05.2026 bis
30.09.2027
4. Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglied für das Referat VI
(Planungs- und Baureferat) ab 01.05.2026
5. Feststellung des konsolidierten Jahresabschlusses 2022 der Stadt
Nürnberg
6. Entlastung für den konsolidierten Jahresabschluss 2022 der Stadt
Nürnberg
7. Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der Stadt Nürnberg
8. Entlastung für den Jahresabschluss 2023 der Stadt Nürnberg
9. Feststellung der Jahresabschlüsse 2023 der rechtsfähigen
kommunalen Stiftungen
10. Entlastung für die Jahresabschlüsse 2023 der rechtsfähigen
kommunalen Stiftungen
11. Konsolidierter Jahresabschluss 2023
12. Jahresabschluss der Stadt Nürnberg 2024
13. Integriertes Klimaschutzkonzept der Stadt Nürnberg
14. Beauftragung des Landschaftsarchitekturbüros für die
Landesgartenschau 2030
15. Umgestaltung des Plärres - Variantenentscheidung
16. Internationaler Nürnberger Menschenrechtspreis hier: Besetzung
der Jury
17. Städtebauförderungsprogramm "Wachstum und nachhaltige
Erneuerung", Aufhebung des Fördergebietes "Oberer Wöhrder
See"
18. Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem
Landschaftsplan (FNP), 7. Änderung: Bereich Sigmundstraße /
Lenkersheimer Straße, Feststellung
- Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan (FNP), 29. Änderung: Bereich nördlich der Muggenhofer Straße - hier:
Billigung
- Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan (FNP), 27.
Änderung: Bereich Alte Parlerstraße, Einstellung des Verfahrens
21. Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem
Landschaftsplan (FNP), 33. Änderung: Bereich Bamberger Str.
West, Einleitung und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
22. Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Nürnberg
23. Winterwelt
24. Budget für Superblock: Bereitstellung von städtischen Mitteln
Auflagen des OBM:
25. Änderung der Satzung zum Internationalen Nürnberger
Menschenrechtspreis
26. Satzung der Stadt Nürnberg über die Beauftragte bzw. den
Beauftragten für Diskriminierungsfragen
27. Änderung des Gebiets der Städte Erlangen (Gemarkung
Tennenlohe) und Nürnberg (Gemarkung Großgründlach) im
Bereich des „Reutleser Weges“
Auflagen des Referates I/II:
28. Gewährung von Arbeitsmarktzulagen für Tarifbeschäftigte und
Zuschläge zur Sicherung der Funktions- und
Wettbewerbsfähigkeit für Beamt/innen bei der Stadt Nürnberg
29. Satzung zur Änderung der Satzung über das ergänzende
gesonderte Auswahlverfahren für den Vorbereitungsdienst für die
Fachlaufbahn Naturwissenschaft und Technikm fachlicher
Schwerpunkt Verwaltungsinformatik
30. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kosten
für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Stadt
Nürnberg (Kostensatzung – KS); hier Änderung des kommunalen
Kostenverzeichnisses (KommKVz) der Stadt Nürnberg (Anlage zu
§ 2 KS)
31. Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und
Auszahlungen
32. Satzung zu Änderung der Gebührensatzung über die
Berufsfachschule für Kinderpflege der Stadt Nürnberg
(Berufsfachschule für KinderpflegeGebS - BFSKiGebS)
Auflagen des Referates VI:
33. Neuerlass der Satzung über die Begrünung baulicher Anlagen und
das Verbot von Bodenversiegelungen (Begrünungssatzung -
BegrS)
34. Neuerlass der Satzung über Kinderspielplätze
(Kinderspielplatzsatzung - KSpS)
35. Änderung der Satzung über die Herstellung und Bereitstellung
von Kraftfahrzeugstellplätzen (Stellplatzsatzung - StS) sowie
Änderung der Vollzugsanweisungen
Auflagen des Referates VII:
36. Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung der
Stadt Nürnberg
37. Umbaumaßnahmen Obstmarkt und Umfeld in den Jahren 2025 bis
2029
- Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.06.2025,
öffentlicher Teil
Zusätzlich findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Stadt Nürnberg, 09.07.2025
Marcus König Oberbürgermeister