Beschlussvorlage Stpl/011/2025
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtplanungsausschuss 17.07.2025 öffentlich Gutachten
Stadtrat 23.07.2025 öffentlich Beschluss
Betreff:
Städtebauförderungsprogramm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung"
hier: Aufhebung des Fördergebietes "Oberer Wöhrder See"
Anlagen: Entscheidungsvorlage Plan Gebietsabgrenzung Fördergebiet Oberer Wöhrder See Projektdokumentation Spielplatz Flußstraße
Sachverhalt (kurz):
Im Jahr 2019 wurde das Fördergebiet „Oberer Wöhrder See“ durch einen Beschluss im Stadtrat festgelegt. Im Rahmen des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ wurde im Fördergebiet „Oberer Wöhrder See“ die Maßnahme „Spielplatz Flußstraße“ finanziell unterstützt. Die Förderung weiterer Projekte im oben genannten Fördergebiet steht nicht in Aussicht.
Die Festlegung als Fördergebiet soll daher aufgehoben werden.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Stpl/011/2025
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
RA
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Stpl/011/2025
Gutachtenvorschlag (AfS 17.07.2025):
Der Stadtplanungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat zu beschließen:
Die Festlegung des Gebietes „Oberer Wöhrder See“ als Fördergebiet wird aufgehoben.
Beschlussvorschlag (StR 23.07.2025):
Entsprechend dem Gutachten des Stadtplanungsausschuss vom 17.07.2025 beschließt der Stadtrat:
Die Festlegung des Gebietes „Oberer Wöhrder See" als Fördergebiet wird aufgehoben.