Sitzungsvorlage

Beschlussvorlage Stpl/026/2025

Beratung Datum Behandlung Ziel

Stadtplanungsausschuss 17.07.2025 öffentlich Gutachten

Stadtrat 23.07.2025 öffentlich Beschluss

Betreff:

Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP)

33. Änderung: Bereich Bamberger Straße West

Einleitung und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Anlagen: Entscheidungsvorlage Übersichtsplan Vorentwurf Begründung

Sachverhalt (kurz):

Der wirksame Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP) sieht westlich der Raiffeisenstraße eine Verlängerung der Bamberger Straße mit Anschluss in Fürth vor. Auf einer Länge von ca. 660 m wird sie als überörtliche Hauptverkehrsstraße dargestellt, im weiteren Verlauf auf ca. 770 m als Trassenführung in Prüfung.

Dieser Ausbau der Bamberger Straße als überörtliche Hauptverkehrsstraße in Richtung Fürth ist inzwischen obsolet und soll daher nicht mehr im FNP dargestellt werden.

Ursprünglich war eine Anbindung an das Fürther Stadtgebiet vorgsehen. Die Stadt Fürth hat diese Verlängerung jedoch bereits 2022 unmöglich gemacht, indem die Trassenführung in Planung in einer FNP-Änderung 2022 auf dem Fürther Stadtgebiet in Flächen für Landwirtschaft geändert wurde.

Die Flächen im Umgriff sollen zu Flächen für Landwirtschaft geändert werden.

Das FNP-Änderungsverfahren 33 soll daher eingeleitet und die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch beschlossen werden.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Gutachtenvorschlag (AfS 17.07.2025):

Der Stadtplanungsausschuss begutachtet und empfiehlt dem Stadtrat zu beschließen:

1. Für den räumlichen Umgriff im vorliegenden Planentwurf (Plan-Nr. FNP33 - V - 01) vom 10.06.2025 bestimmten Bereich "Bamberger Straße West" das Verfahren zur 33. Änderung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan einzuleiten;

2. Auf der Grundlage des Planvorentwurfs (Plan-Nr. FNP33 - V - 01) vom 10.06.2025 und dem Vorentwurf der Begründung vom 10.06.2025 die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) durchzuführen.

Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung soll in folgender Form erfolgen:  Dauer der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung: mind. 4 Wochen  Förmliche Bekanntmachung im Amtsblatt mit Hinweis auf die Ziele sowie Hinweis auf Ort und Zeit der Einsichtnahme in die o.g. Unterlagen und auf Äußerungs- und Erörterungsmöglichkeit  Information an die Arbeitsgemeinschaft der Bürger- und Vorstadtvereine (AGBV).

Beschlussvorschlag (StR 23.07.2025):

Entsprechend dem Gutachten des Stadtplanungsausschusses vom 17.07.2025 beschließt der Stadtrat:

1. Für den räumlichen Umgriff im vorliegenden Planentwurf (Plan-Nr. FNP33 - V - 01) vom 10.06.2025 bestimmten Bereich "Bamberger Straße West " das Verfahren zur 33. Änderung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan einzuleiten;

2. Auf der Grundlage des Planvorentwurfs (Plan-Nr. FNP33 - V - 01) vom 10.06.2025 und dem Vorentwurf der Begründung vom 10.06.2025 die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) durchzuführen.

Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung soll in folgender Form erfolgen:  Dauer der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung: mind. 4 Wochen  Förmliche Bekanntmachung im Amtsblatt mit Hinweis auf die Ziele sowie Hinweis auf Ort und Zeit der Einsichtnahme in die o.g. Unterlagen und auf Äußerungs- und Erörterungsmöglichkeit  Information an die Arbeitsgemeinschaft der Bürger- und Vorstadtvereine (AGBV).

Der Beschluss ist im Amtsblatt bekannt zu machen.