Sitzung gesamt

Sitzungsunterlagen

Sitzung des

Rechnungsprüfungsausschusses

04.07.2025

Sitzungsdokumente Tagesordnung -öffentlich- 3 Vorlagendokumente TOP Ö 1 Feststellung des konsolidierten Jahresabschlusses 2022 der Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage Rpr/002/2025 5 Bericht Prüfung konsolidierter Jahresabschluss 2022 Stadt Nürnberg Rpr/002/2025 8 TOP Ö 2 Entlastung für den konsolidierten Jahresabschluss 2022 der Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage Rpr/003/2025 43 TOP Ö 3 Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage Rpr/004/2025 46 Bericht Prüfung Jahresabschluss 2023 Stadt Nürnberg Rpr/004/2025 49 Anhang zum Jahresabschluss 2023 Rpr/004/2025 134 TOP Ö 4 Entlastung für den Jahresabschluss 2023 der Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage Rpr/005/2025 251 TOP Ö 5 Feststellung der Jahresabschlüsse 2023 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Sitzungsvorlage Rpr/006/2025 254 Bericht Prüfung Jahresabschlüsse 2023 rechtsfähige Stiftungen Rpr/006/2025 257 TOP Ö 6 Entlastung für die Jahresabschlüsse 2023 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Sitzungsvorlage Rpr/007/2025 303

TAGESORDNUNG

Sitzung

Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses

Sitzungszeit

Freitag, 04.07.2025, 09:00 Uhr

Sitzungsort

Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal

TAGESORDNUNG

Öffentliche Sitzung

1. Feststellung des konsolidierten Jahresabschlusses 2022 der Stadt Gutachten

Nürnberg Rpr/002/2025

Berschneider, Alois

2. Entlastung für den konsolidierten Jahresabschluss 2022 der Stadt Gutachten

Nürnberg Rpr/003/2025

Berschneider, Alois

3. Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der Stadt Nürnberg Gutachten

Berschneider, Alois

4. Entlastung für den Jahresabschluss 2023 der Stadt Nürnberg Gutachten

Berschneider, Alois

5. Feststellung der Jahresabschlüsse 2023 der rechtsfähigen Gutachten

kommunalen Stiftungen Rpr/006/2025

Berschneider, Alois

6. Entlastung für die Jahresabschlüsse 2023 der rechtsfähigen Gutachten

kommunalen Stiftungen Rpr/007/2025

Berschneider, Alois

7. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.12.2024,

öffentlicher Teil

Beratung Datum Behandlung Ziel

Rechnungsprüfungsausschuss 04.07.2025 öffentlich Gutachten

Stadtrat 23.07.2025 öffentlich Beschluss

Betreff:

Feststellung des konsolidierten Jahresabschlusses 2022 der Stadt Nürnberg

Anlagen: Bericht Prüfung konsolidierter Jahresabschluss 2022 Stadt Nürnberg

Sachverhalt (kurz):

Der konsolidierte Jahresabschluss 2022 der Stadt Nürnberg wurde gem. Art. 103 ff. GO durch das Rechnungsprüfungsamt geprüft. Die Prüfung ergab, dass der Abschluss ordnungsgemäß aufgestellt wurde, die Feststellung wird empfohlen.

Im Bericht über die Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses 2022 der Stadt Nürnberg vom 29.04.2025 wurden die Ergebnisse des Rechnungsprüfungsamtes zusammengefasst und hiermit dem Rechnungsprüfungsausschuss zur Begutachtung des Abschlusses 2022 vorgelegt.

Nach erfolgter Begutachtung durch den Rechnungsprüfungsausschuss ist gem. Art. 102 Abs. 3 GO für die Feststellung der Stadtrat zuständig.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Das Rechnungsprüfungsamt als Sachverständiger wird nicht operativ tätig.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Der Rechnungsprüfungsausschuss stimmt der örtlichen Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses 2022 der Stadt Nürnberg zu. Die Prüfungsergebnisse werden vom Rechnungsprüfungsausschuss übernommen.

Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Feststellung des konsolidierten Jahresabschlusses 2022 der Stadt Nürnberg gemäß Art. 102 Abs. 3 GO.

Die Bilanzsumme zum 31.12.2022 beträgt 11.542.986.451,31 Euro. Der Gesamtbilanzüberschuss beträgt 153.608.619,07 Euro.

Beschlussvorschlag (StR Ö 23.07.2025):

Entsprechend des Gutachtens des Rechnungsprüfungsausschusses vom 04.07.2025 wird gem. Art. 102 Abs. 3 GO der konsolidierte Jahresabschluss der Stadt Nürnberg zum 31.12.2022 festgestellt.

140-14.20.00-9/2/5

Bericht

für den

Rechnungsprüfungsausschuss am 04.07.2025

öffentlich

über die Prüfung des

konsolidierten

Jahresabschlusses 2022

der Stadt Nürnberg

März 2025

1 KONSOLIDIERTER JAHRESABSCHLUSS 2022 DER STADT NÜRNBERG 3

1.1 Einführung 3

1.2 Prüfungsgrundlagen und -durchführung 3

1.3 Vermögens- und Ertragslage 4

1.3.1 Vermögenslage 4 1.3.2 Ertragslage 9

1.4 Ergebnisse der Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses 2022 10

1.4.1 Aufstellung des konsolidierten Jahresabschlusses 10 1.4.2 Feststellungen und Erläuterungen zum Konsolidierungskreis 11 1.4.3 Ordnungsmäßigkeit der in den konsolidierten Jahresabschluss einbezogenen Abschlüsse und Meldedaten 14 1.4.4 Kapitalkonsolidierung 15 1.4.5 Schuldenkonsolidierung 20 1.4.6 Wesentliche konzerninterne Vorgänge 22 1.4.7 At-Equity-Konsolidierung 24 1.4.8 Kapitalflussrechnung 26 1.4.9 Konsolidierungsbericht 31

2 ZUSAMMENFASSUNG DER PRÜFUNGSFESTSTELLUNGEN 33

3 ZUSAMMENGEFASSTES PRÜFUNGSERGEBNIS 35

1 Konsolidierter Jahresabschluss 2022 der Stadt

Nürnberg

1.1 Einführung

Mit der Einführung der Kommunalhaushaltsverordnung Doppik (KommHV-Doppik) ist die Stadt Nürnberg gemäß Art. 102a Gemeindeordnung (GO) sowie nach § 88 ff. KommHV-Doppik dazu verpflichtet, einen konsolidierten Jahresabschluss (Konzernabschluss) aufzustellen. Dies erfolgte nach der erstmaligen Aufstellung zum 31.12.2016 nun auch mit Wirkung zum 31.12.2022.

Der konsolidierte Jahresabschluss stellt einen gemeinsamen Jahresabschluss der Stadt mit den aus der Kernstadt in Form von Eigenbetrieben, Kommunalunternehmen oder in privater Rechtsform verselbständigten ausgelagerten Aufgabenträgern dar. Durch die Konsolidierung wird ein Gesamtüberblick über die finanziellen Verhältnisse und Leistungsbeziehungen sowie über das komplette Aufgabenspektrum der Kommune ermöglicht. Hierbei werden alle daran beteiligten Aufgabenträger wie eine wirtschaftliche und rechtliche Einheit abgebildet.

1.2 Prüfungsgrundlagen und -durchführung

Nach Art. 103 Abs. 1 und 3 GO obliegt die Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses dem Rechnungsprüfungsausschuss unter Hinzuziehung des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Nürnberg (Rpr) als Sachverständigem. Die Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses ist nach Art. 103 Abs. 4 GO innerhalb von 18 Monaten nach Abschluss des Haushaltsjahres durchzuführen. Für den konsolidierten Jahresabschluss zum 31.12.2022 wäre somit der 30.06.2024 als Prüfungsende vorgesehen gewesen. Tatsächlich wurde der konsolidierte Jahresabschluss erst am 17.07.2024 im Stadtrat vorgestellt und am 02.09.2024 dem Rechnungsprüfungsamt zur Prüfung vorgelegt. Die Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses erfolgte mit Unterbrechungen im Zeitraum November 2024 bis einschließlich Januar 2025.

Der von der Stadt Nürnberg vorgelegte konsolidierte Jahresabschluss zum 31.12.2022 gliedert sich gemäß § 88 ff. KommHV-Doppik in folgende Bestandteile:

• Konzernbilanz (Konsolidierte Vermögensrechnung, § 88 KommHV-Doppik),

• Konzern- Gewinn- und Verlustrechnung (Konsolidierte Ergebnisrechnung, § 88 KommHV-

Doppik),

• Kapitalflussrechnung, § 88 i. V. m. § 89 KommHV-Doppik,

• Eigenkapitalübersicht, § 88 i. V. m. § 89 KommHV-Doppik sowie

• Anhang zum Konzernabschluss (Konsolidierungsbericht, § 88 i. V. m. § 90 KommHV-

Doppik).

Die Kapitalflussrechnung ist seit dem Jahr 2017 Bestandteil des konsolidierten Jahresabschlusses.

Besondere Schwerpunkte der Prüfung waren

• die Abgrenzung des Konsolidierungskreises,

• der Abgleich der Meldeberichte im Konsolidierungsprogramm Doppik al dente mit

den geprüften Jahresabschlüssen der Konzernunternehmen,

• die Kapitalkonsolidierung,

• die Schuldenkonsolidierung,

• die konzerninterne Veräußerung der Anteile an der wbg Nürnberg GmbH,

• die konzerninternen Einlagen bzw. Übertragungen von Grundstücken,

• die konzerninternen Rückstellungen,

• die konzerninternen Vorräte,

• die At-Equity-Konsolidierung sowie

• die Kapitalflussrechnung.

Darüber hinaus wurde geprüft, ob der Konsolidierungsbericht die wesentlichen Erläuterungen, die durch gesetzliche Regelungen oder den Konsolidierungsleitfaden Bayern vorgegeben sind, enthält. Des Weiteren wurde geprüft, ob im Konsolidierungsbericht die Angaben zu den Bestandteilen wie auch zu den Veränderungen und Eliminierungen der einzelnen Positionen in der konsolidierten Vermögens- sowie in der Ergebnisrechnung korrekt wiedergegeben sind.

1.3 Vermögens- und Ertragslage

1.3.1 Vermögenslage

Im Folgenden wird die konsolidierte Vermögensrechnung der Stadt Nürnberg zum 31.12.2022 gezeigt:

Report: 0104_BY_Vermoegensrechnung (hallobtf! gmbh)

Die folgenden Ausführungen konzentrieren sich auf die Zusammensetzung der konsolidierten Vermögensrechnung zum 31.12.2022.

Dem Bayerischen Konsolidierungsleitfaden folgend (Tz 70) wurde im Rahmen der Vollkonsolidierung auf die Aufdeckung der stillen Reserven und Lasten verzichtet. Infolgedessen sind die Vermögensgegenstände und Schulden nicht zu ihren Verkehrswerten, sondern zu Buchwerten angesetzt.

Auf der Aktivseite ist das Vermögen des „Konzerns“ Stadt Nürnberg wie im Vorjahr maßgeblich durch das Anlagevermögen geprägt. Das Anlagevermögen beläuft sich auf 9.337 Mio. Euro bzw. 80,9 % der Bilanzsumme. Auf das Umlaufvermögen entfallen 2.153 Mio. Euro (18,7 %) und auf den Aktiven Rechnungsabgrenzungsposten 53 Mio. Euro (0,4 %).

Mehr als die Hälfte des Konzern-Anlagevermögens entfällt auf die Kernverwaltung (51,6 %). Nimmt man den Teilkonzern Städtische Werke Nürnberg GmbH (StWN) hinzu, so verfügen die Stadt und der Teilkonzern StWN zusammen bereits über rund drei Viertel des Anlagevermögens (77,6 %). Das Anlagevermögen setzt sich wie folgt zusammen:

Der weit überwiegende Teil des Konzernanlagevermögens ist in Sachanlagen gebunden (88,5 %). Davon entfallen auf die Kernverwaltung und den Teilkonzern StWN 6.290 Mio. Euro bzw. 76,1 %. Es handelt sich hierbei hauptsächlich um Kindertagesstätten, Schulen, Verwaltungsgebäude sowie Straßen und Brücken der Stadt Nürnberg. Seitens des Teilkonzerns StWN entfällt das Sachanlagevermögen maßgeblich auf die Verkehrs-Aktiengesellschaft Nürnberg (VAG) bzw. die N-ERGIE AG und damit auf Fahrzeuge für den Personen- und Güterverkehr, Gleisanlagen, Streckenausrüstung und Steuerungsanlagen. Des Weiteren sind im Sachanlagevermögen die Verteilungsanlagen und Stromerzeugungs-, -gewinnungs- und -bezugsanlagen der N-ERGIE AG enthalten.

Auch das Finanzanlagevermögen entfällt hauptsächlich auf die Kernverwaltung und den Teilkonzern StWN. Deren Anteil – Kernverwaltung und StWN – beträgt 86,9 % (732 Mio. Euro) der gesamten Konzern-Finanzanlagen. Nicht enthalten im Finanzanlagevermögen sind die Anteile an den vollkonsolidierten Unternehmen. Deren Anteile wurden im Rahmen der Kapitalkonsolidierung mit deren Vermögensgegenständen und Schulden verrechnet. Im Ergebnis enthalten die Finanzanlagen daher vorwiegend die Anteile an assoziierten Unternehmen. Seitens der Kernverwaltung sind dies mit rd. 137 Mio. Euro die Anteile an der NürnbergMesse GmbH sowie an der Flughafen Nürnberg GmbH. Allerdings sind die Anteile an assoziierten Unternehmen im Gesamtabschluss um 10 Mio. Euro zu niedrig ausgewiesen, da die im Einzelabschluss der Stadt vorgenommene Teilwert-Abschreibung auf die Anteile an der NürnbergMesse versehentlich nicht korrigiert wurde. Zu Einzelheiten wird auf die Ausführungen unter 1.4.7.2 verwiesen.

Die Passivseite des „Konzerns“ Stadt Nürnberg stellt sich kumuliert wie folgt dar:

Das Eigenkapital beläuft sich auf 18,2 % der Bilanzsumme. Zu berücksichtigen ist, dass das Konzerneigenkapital auch einen Ausgleichsposten für andere Gesellschafter in Höhe von rund 268 Mio. Euro ausweist. Dieser Teil des Konzerneigenkapitals entfällt auf konzernfremde Gesellschafter, insbesondere die Thüga AG, die mit 39,8 % an der N-ERGIE AG beteiligt ist. Berücksichtigt man dies in der Berechnung der Eigenkapital-Quote, so reduziert sich diese auf 15,9 %.

Des Weiteren ist im Konzerneigenkapital ein passiver Unterschiedsbetrag aus Kapitalkonsolidierung in Höhe von 4,9 Mio. Euro enthalten. Dieser ist im Wesentlichen auf den auf Kapitalzuschüssen basierenden passiven Unterschiedsbetrag des Eigenbetriebs FSN (4,4 Mio. Euro) zurückzuführen.

Bei den Rückstellungen entfällt der größte Teil auf die Pensionsrückstellungen und ähnliche Verpflichtungen mit 2.418 Mio. Euro (80,6 %) und davon 94,4 % auf die Kernverwaltung und den Teilkonzern StWN. Die Pensionsrückstellungen umfassen neben den Rückstellungen für Pensionen auch solche für Beihilfen und Altersteilzeit. Zu berücksichtigen ist, dass im Rahmen der Gesamtabschlusserstellung auf eine einheitliche Bewertung verzichtet wurde. Der Verzicht auf die Anpassung beruht auf Tz 65 des Bayerischen Konsolidierungsleitfadens. Infolgedessen wurden die Pensionsrückstellungen, die aus der Kernverwaltung resultieren, bei ihrer Ermittlung analog zum Einzelabschluss mit 6 % abgezinst. Vor dem Hintergrund des in 2022 gültigen Zinsniveaus sind die Pensionsrückstellungen damit unterbewertet.

Die Verbindlichkeiten des „Konzerns“ Stadt Nürnberg belaufen sich auf 4.644 Mio. Euro. Der Großteil, 3.108 Mio. Euro, wurde für Investitionen aufgenommen. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen belaufen sich auf 576 Mio. Euro.

1.3.2 Ertragslage

Im Folgenden wird die konsolidierte Ergebnisrechnung der Stadt Nürnberg für das Haushaltsjahr 2022 im Vergleich zum Vorjahr gezeigt:

Mit einem konsolidierten Jahresüberschuss von 153,61 Mio. Euro (Vorjahr: Jahresüberschuss von 96,11 Mio. Euro) wurde für das Jahr 2022 auf Ebene des „Konzerns“ Stadt Nürnberg erneut ein positives Ergebnis erzielt. Der Anstieg im Vergleich zum Vorjahr beläuft sich auf 57,50 Mio. Euro. Hierbei stehen den ordentlichen Gesamterträgen in Höhe von knapp 8,69 Mrd. Euro (Vj.: 7,12 Mrd. Euro) ordentliche Gesamtaufwendungen von rund 8,47 Mrd. Euro (Vj.: 6,97 Mrd. Euro) entgegen. Hieraus resultiert ein Ergebnis der laufenden Geschäftstätigkeit von 220,05 Mio. Euro (Vj.: 142,33 Mio. Euro). Dieses wird durch ein negatives Gesamtfinanzergebnis von -63,36 Mio. Euro (Vj.: -65,69 Mio. Euro) noch verringert. Somit liegt das ordentliche Gesamtergebnis mit 156,69 Mio. Euro um 80,05 Mio. Euro über dem Vorjahreswert von 76,64 Mio. Euro). Unter Hinzurechnung des außerordentlichen Gesamtergebnisses in Höhe von 18,80 Mio. Euro (Vj.: 41,35 Mio. Euro) und Abzug des den anderen Gesellschaftern zuzurechnenden Ergebnisses von -21,88 Mio. Euro (Vj.: -21,89 Mio. Euro) resultiert letztlich der oben genannte Jahresüberschuss.

Die ordentlichen Gesamterträge (8,69 Mrd. Euro) setzen sich zu einem bedeutsamen Anteil (67,6 %) aus öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten (5,87 Mrd. Euro) zusammen. Für die ordentlichen Gesamtaufwendungen (8,47 Mrd. Euro) sind hauptsächlich Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (4,68 Mrd. Euro) sowie Personalaufwendungen (1,64 Mrd. Euro) ursächlich.

Das negative Gesamtfinanzergebnis von 63,36 Mio. Euro ist geprägt durch Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen in Höhe von 100,52 Mio. Euro. Die Finanzerträge verringerten sich um 35,50 Mio. Euro auf 41,85 Mio. Euro und die Aufwendungen aus Eigenkapitalveränderungen von assoziierten Unternehmen reduzierten sich um 23,75 Mio. Euro auf 4,69 Mio. Euro.

Der Saldo des außerordentlichen Gesamtergebnisses verringerte sich im Vergleich zum Vorjahr um 22,55 Mio. Euro auf nun 18,80 Mio. Euro.

1.4 Ergebnisse der Prüfung des konsolidierten Jahresab-

schlusses 2022

1.4.1 Aufstellung des konsolidierten Jahresabschlusses

Der konsolidierte Jahresabschluss ist gemäß Art. 102 Abs. 2 GO innerhalb von zehn Monaten nach Abschluss des Haushaltsjahres und damit spätestens bis zum 31.10. des Folgejahres aufzustellen und sodann dem Gemeinderat vorzulegen. Für die Stadt Nürnberg hätte der konsolidierte Jahresabschluss 2022 demnach bis spätestens 31. Oktober 2023 aufgestellt und dem Stadtrat vorgelegt werden müssen. Diese Frist konnte nicht eingehalten werden. Der konsolidierte Jahresabschluss der Stadt Nürnberg wurde am 17.07.2024 mit all seinen relevanten Bestandteilen im Stadtrat vorgelegt. Formal fertiggestellt war er jedoch erst am 22.07.2024 mit der Unterzeichnung durch den Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg.

Der konsolidierte Jahresabschluss wurde durch die Stadtkämmerei der Stadt Nürnberg erstellt. Beim konsolidierten Jahresabschluss handelt es sich nicht um ein eigenständiges, aus einer Buchhaltung abgeleitetes Rechenwerk, sondern um eine Zusammenfassung des Jahresabschlusses der Stadt sowie der Einzel- und Teilkonzernabschlüsse der einbezogenen verselbständigten Aufgabenträger.

Für den konsolidierten Jahresabschluss sind eine Vielzahl an Informationen für die Kommune und jeden nachgeordneten Aufgabenträger erforderlich. Hierzu empfiehlt der Bayerische Konsolidierungsleitfaden grundlegende Informationen, zum Beispiel zu Höhe und Art der Beteili-

gung, Gesellschaftsorgane etc., in Form eines „Erhebungsbogen(s) Basisdaten“ zusammenzustellen.1 Da es sich bei dem „Erhebungsbogen Basisdaten“ um ein Hilfsmittel handelt, der nicht zwingend auszufüllen ist, wurde von Seiten der Stadt Nürnberg wie bereits für die Jahre 2018 bis 2021 auch für 2022 darauf verzichtet. Sofern sich jedoch wesentliche Änderungen ergeben, zum Beispiel eine Änderung der Beteiligungsverhältnisse oder neue Gesellschaften gegründet werden, sollte der „Erhebungsbogen Basisdaten“ aktualisiert bzw. erstmalig angelegt werden.

Für die Erstellung des konsolidierten Jahresabschlusses waren umfangreiche Informationen sowohl aus den Buchführungssystemen der Stadt Nürnberg als auch der nachgeordneten Tochtergesellschaften erforderlich. Die Daten für die Stadt Nürnberg konnten unmittelbar aus dem städtischen Buchhaltungssystem SAP entnommen werden. Für die Daten der Tochtergesellschaften war die Mitwirkung der Mitarbeitenden vor Ort erforderlich, da seitens der Stadt Nürnberg grundsätzlich kein Zugriff auf deren Systeme möglich ist. Die hierzu erforderlichen Meldungen sind auf Microsoft Excel-Basis erfolgt. Die von den Tochtergesellschaften gemeldeten Daten mussten mitunter korrigiert bzw. ergänzt werden. Im Rahmen der Durchführung der Vollkonsolidierung, bestehend aus Kapitalkonsolidierung, Schuldenkonsolidierung, Aufwands- und Ertragskonsolidierung sowie Zwischenergebniseliminierung, waren diverse Einzelsachverhalte und Problemstellungen zu klären. Das waren zum Beispiel zeitversetzte Buchungen und Abgrenzungen sowie konzerninterne Sachverhalte wie die Übertragung von Grundstücken bzw. die Veräußerung der wbg-Anteile.

Die für die Prüfung notwendigen Unterlagen waren nicht in Papierform vorhanden. Vielmehr hatte das Rechnungsprüfungsamt Zugriff auf die im Rahmen der Erstellung des konsolidierten Jahresabschlusses entwickelten internen Dateien der Stadtkämmerei. Diese Dateien waren überwiegend auf Microsoft Excel-Basis erstellt worden.

1.4.2 Feststellungen und Erläuterungen zum Konsolidierungs-

kreis

Der Konsolidierungskreis legt fest, welche nachgeordneten Aufgabenträger nach Art. 102a Abs. 1 Satz 1 GO in welcher Konsolidierungsform in die Aufstellung des Jahresabschlusses einbezogen werden. Dies hängt neben der Rechtsform vor allem vom Grad der Einflussnahme der Stadt auf die Aufgabenträger ab.

So ist im Falle eines beherrschenden Einflusses der Stadt über einen nachgeordneten Aufgabenträger zwingend eine Vollkonsolidierung durchzuführen (siehe hierzu die Ausführungen im Anhang zum konsolidierten Jahresabschluss 2022 sowie die Tz 26 ff. im Konsolidierungsleitfaden Bayern).

Nachgeordnete Aufgabenträger, die einem beherrschenden Einfluss der Stadt unterliegen, brauchen in den konsolidierten Jahresabschluss nicht einbezogen werden, wenn sie für die Vermittlung eines den tatsächlichen Verhältnissen entsprechenden Bildes der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Konzerns von untergeordneter Bedeutung sind (vgl. Tz 34 Konsolidierungsleitfaden Bayern). Zur Bestimmung einer untergeordneten Bedeutung dient das vom Bayerischen Staatsministerium des Inneren (BayStMI) veröffentlichte „Ermittlungsschema für Aufgabenträger von untergeordneter Bedeutung“. Als von untergeordneter Bedeutung können nachgeordnete Aufgabenträger dann eingeschätzt werden, wenn jeweils die Summe der einzelnen nach der Beteiligungsquote der Kommune gewichteten Positionen insgesamt höchstens jeweils 5 % der nach der Beteiligungsquote der Kommune gewichteten Summe der Positionen aller dem Grunde nach (Art. 102a Abs. 1 GO) in den konsolidierten

1 Vgl. Konsolidierungsleitfaden Bayern Tz 25.

Jahresabschluss einzubeziehenden nachgeordneten Aufgabenträger und der Kommune selbst repräsentieren (vgl. Tz 36 Konsolidierungsleitfaden Bayern). Nicht von untergeordneter Bedeutung und somit zwingend konsolidierungspflichtig sind folglich alle nachgeordneten Aufgabenträger, welche zusammen einen Wert bis 95 % des gewichteten Wesentlichkeitskriteriums aufweisen.

Eine Konsolidierung „At-Equity“ erfolgt bei einer Minderheitsbeteiligung der Stadt Nürnberg von 20 % bis 50 % am sogenannten assoziierten Unternehmen und Ausübung eines maßgeblichen Einflusses. Dies ist zum Beispiel der Fall, wenn ihr direkt oder indirekt mindestens ein Fünftel der Stimmrechte der Gesellschafter zustehen (vgl. Tz 29/30 Konsolidierungsleitfaden Bayern). Der maßgebliche Einfluss muss im Gegensatz zum beherrschenden Einfluss bei der Vollkonsolidierung tatsächlich ausgeübt werden.

Unter Zugrundelegung des oben genannten Ermittlungsschemas für Aufgabenträger von untergeordneter Bedeutung und durch Festlegung auf das Kriterium Bilanzsumme werden folgende Gesellschaften als vollkonsolidierungspflichtig in den konsolidierten Jahresabschluss der Stadt Nürnberg einbezogen. Dabei handelt es sich um alle nachgeordneten Aufgabenträger, welche zusammen einen Wert bis 95 % der einzelnen Wesentlichkeitskriterien aufweisen. Des Weiteren sind noch die sogenannten „At-Equity“ in den konsolidierten Jahresabschluss aufzunehmenden Gesellschaften (NürnbergMesse und Flughafen Nürnberg) aufgeführt.

Für eine umfassende Abbildung des Rechtsträgers Stadt Nürnberg wurden in den Konsolidierungskreis allerdings auch noch folgende Aufgabenträger freiwillig miteinbezogen, die gemäß dem oben dargestellten Berechnungsschema dem Grunde nach nur von untergeordneter Bedeutung wären. Dabei handelt es sich um die Eigenbetriebe Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR), NürnbergBad (NüBad), Frankenstadion Nürnberg (FSN) und NürnbergStift (NüSt) sowie die Beteiligungen noris inklusion gGmbH (NOI) und Noris-Arbeit gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft mbH der Stadt Nürnberg (NOA). Darüber hinaus wurde Noris inklusion kommunal gGmbH (NIK) als 100 %-Tochterunternehmen der NOI in den Konsolidierungskreis mit einbezogen. Mangels eines Teilkonzernabschlusses der NOI werden die beiden Gesellschaften NOI und NIK anhand ihrer Einzelabschlüsse vollkonsolidiert.

1.4.3 Ordnungsmäßigkeit der in den konsolidierten Jahresab-

schluss einbezogenen Abschlüsse und Meldedaten

1.4.3.1 Prüfung der Jahres- und Teilkonzernabschlüsse der einbezoge-

nen Aufgabenträger

Für Zwecke des konsolidierten Jahresabschlusses wird der Jahresabschluss der Kommune mit den Jahresabschlüssen der nachgeordneten Aufgabenträger zu einem Gesamtabschluss verbunden. Analog § 317 Abs. 3 Handelsgesetzbuch (HGB) sind im Rahmen der Prüfung des Gesamtabschlusses auch die im konsolidierten Jahresabschluss zusammengefassten Jahresabschlüsse, insbesondere die konsolidierungsbedingten Anpassungen in entsprechender Anwendung des § 317 Abs. 1 HGB zu prüfen.

Der Jahresabschluss der Kernverwaltung zum 31.12.2022 wurde vom Rechnungsprüfungsamt der Stadt Nürnberg geprüft. Als Ergebnis der Prüfung war festgestellt worden, dass die für die Wirtschaftsführung geltenden Vorschriften und Grundsätze insgesamt gesehen eingehalten wurden.

Die Jahresabschlüsse der konsolidierten Aufgabenträger wurden von Wirtschaftsprüfern, dem BKPV oder im Fall von NüSt durch Rpr geprüft und jeweils mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehen. Die Durchsicht der einzelnen Prüfungsberichte sowie der wesentlichen Feststellungen ergaben keine Anhaltspunkte für die Notwendigkeit einer weiteren Prüfung.

1.4.3.2 Abgleich von Meldedaten und Jahresabschlüssen

Zur Erstellung des konsolidierten Jahresabschlusses melden die in den Abschluss einbezogenen Aufgabenträger ihre konzerninternen Sachverhalte sowie ihre Summen- und Saldenlisten mittels standardisierter Berichtspakete (Reporting Package) an die Kämmerei der Stadt. Die Richtigkeit und Vollständigkeit der Daten des Berichtspaketes wird vom jeweiligen Abschlussprüfer im Rahmen einer prüferischen Durchsicht in analoger Anwendung des IDW Prüfungsstandards IDW PS 900 „Grundsätze für die prüferische Durchsicht von Abschlüssen“ geprüft und betätigt.

Im Rahmen der Konzernabschlussprüfung wurde die Übernahme der Einzelabschlüsse in den Konzernabschluss geprüft. Hierzu wurden die gemeldeten und in das Konsolidierungsprogramm Doppik al dente (Dad) übernommenen Daten mit den testierten Jahresabschlüssen abgestimmt.

Neben den üblichen Abweichungen aufgrund unterschiedlicher Gliederungsschemata ergaben sich, wie bereits in den Vorjahren, insbesondere Differenzen beim Abgleich der Meldedaten des Eigenbetriebs Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR). Die Differenzen sind wieder auf manuelle Umgliederungen von SÖR ohne tatsächliche Buchung in SAP zurückzuführen. Die Umgliederungen betreffen die Bereiche Forderungen und Verbindlichkeiten und lassen sich laut SÖR technisch nicht in SAP abbilden. Durch die fehlenden Buchungen in SAP enthält die übermittelte Summen- und Saldenliste regelmäßig die für den Jahresabschluss notwendigen Umgliederungen nicht. Um dem vorzubeugen, meldet SÖR neben der aus SAP nach Excel exportierten Summen- und Saldenliste eine weitere Liste mit den entsprechenden Umgliederungen. Die Liste mit den Umgliederungen wird dann in Doppik al dente zusätzlich verarbeitet.

Bei NüSt gibt es ebenfalls Umgliederungen, die nur in der Bilanz erfolgten und nicht in SAP nachgebucht wurden. Die Umgliederungen betreffen konzerninterne Forderungen und Verbindlichkeiten. Da diese Sachverhalte wieder herauskonsolidiert werden, haben die in der eingespielten Summen- und Saldenliste fehlenden Umgliederungen keine Auswirkungen auf die Konzernbilanz.

Darüber hinaus wurde ein neues Konto des Eigenbetriebs ASN im konsolidierten Jahresabschluss versehentlich den Rückstellungen anstatt dem Sonderposten zugeordnet. Der Ausweisfehler beläuft sich auf 871 TEuro.

1.4.4 Kapitalkonsolidierung

Nach der Erstkonsolidierung wird die Kapitalkonsolidierung in jedem nachfolgenden Jahr erneut durchgeführt. Bei der Folgekonsolidierung werden Veränderungen im Eigenkapital der einzelnen Aufgabenträger oder Veränderungen der Beteiligungsbuchwerte bei der Stadt Nürnberg durch entsprechende Kapitalkonsolidierungsbuchungen berücksichtigt.

Im Rahmen der Prüfung konnten die vorgenommenen Buchungen nachvollzogen werden. Hinweise auf eine fehlerhafte oder unvollständige Konsolidierung ergaben sich mit Ausnahme der Anteile an assoziierten Unternehmen nicht.

Betrachtet man die Veränderungen im Eigenkapital, stellt sich die Kapitalkonsolidierung für 2022 wie folgt dar:

At-Equity-

Konsolidierung

laufendes Jahr

Werte lt. Ein-

zel/Teil-Kon-

zernabschluss

Konzernbu-

chungen laufen-

des Jahr

Konsolidierungen

laufendes Jahr

Ausweis in

Konzernbilanz

2 Es handelt um Unterschiedsbeträge aus den Teilkonzernen Kh, StWN bzw. wbg.

Im Folgenden sollen die wesentlichen Vorgänge kurz erläutert werden.

a) vollkonsolidierte Aufgabenträger

Konzernbuchungen bzgl. Jahresergebnis:

Die Summe der Jahresergebnisse der vollkonsolidierten Tochtergesellschaften aus den Einzel- bzw. Teilkonzernabschlüssen beläuft sich auf 80,92 Mio. Euro. Um das Konzernjahresergebnis ermitteln zu können, mussten Buchungen auf Konzernebene durchgeführt werden. Dadurch minderte sich das Konzernergebnis um 23,48 Mio. Euro.

Die gebuchte Ergebniserhöhung um 31,00 Mio. Euro betrifft die Beziehung zwischen der Stadt Nürnberg und dem Teilkonzern wbg. Diese setzt sich aus einer fehlerhaften, ergebniserhöhenden Buchung in Höhe von 33 Mio. Euro (siehe auch 1.4.6.4) sowie aus der ordnungsgemäßen, ergebnisverringernden Zwischenergebniseliminierung in Höhe von 2 Mio. Euro zusammen. Somit ist das Konzernjahresergebnis um 33 Mio. Euro zu hoch ausgewiesen.

In 2022 veräußerte die StWN letztmals Anteile an der wbg an die Stadt Nürnberg. Im Teilkonzern-Abschluss der StWN war aus dem Anteilsverkauf ein Veräußerungsgewinn in Höhe von 61,44 Mio. Euro enthalten. Da konzerninterne Vorgänge für den Gesamtabschluss außer Betracht bleiben, war der erzielte Veräußerungsgewinn zu eliminieren. Dadurch minderte sich das Jahresergebnis um 61,44 Mio. Euro (siehe auch 1.4.6.1).

Weitere Konzernbuchungen betreffen u.a. die Eliminierung

• von konzerninternen Rückstellungen auf Ebene des Klinikums (+3,19 Mio. Euro) bzw.

der StWN (+1,44 Mio. Euro) sowie

• von Erträgen aus Verlustübernahmen bei der NOI (-780 TEuro).

Konzernbuchungen bzgl. Ergebnisvortrag

Durch Konzernbuchungen ergab sich eine Minderung um 1,87 Mio. Euro. Diese Minderung resultiert vorwiegend aus der Eliminierung von Zwischengewinnen aus Vorjahren.

In 2021 hatte die Stadt ein Grundstück in Fischbach auf den Eigenbetrieb NüBad übertragen, woraus ein Zwischengewinn von 1,20 Mio. Euro resultierte. Bei der Prüfung des Vorjahresabschlusses hatte Rpr festgestellt, dass dieser Zwischengewinn versehentlich nicht eliminiert worden war. Dies wurde in 2022 nachgeholt. Weitere 832 TEuro betreffen die Eliminierung von Zwischengewinnen der wbg aus Vorjahren.

b) Stadt Nürnberg

Konzernbuchungen bzgl. Jahresergebnis

Das Jahresergebnis aus dem Einzelabschluss der Stadt Nürnberg beträgt 142,75 Mio. Euro. Durch Buchungen im Konzern minderte sich dieses um 41,91 Mio. Euro.

Ein Großteil dieser Buchungen ist auf die Auflösung von Rückstellungen im Einzelabschluss der Stadt Nürnberg zurückzuführen. Soweit im Einzelabschluss Rückstellungen aufgrund konzerninterner Verpflichtungen gebildet oder aufgelöst werden, sind diese für Gesamtabschlusszwecke zu eliminieren.

In Vorjahren waren auf Ebene der Stadt Nürnberg Rückstellungen für zukünftige Verlustausgleiche bzw. Einlagen in die Flughafen Nürnberg GmbH bzw. NürnbergMesse GmbH aufwandswirksam gebildet worden. In 2022 wiederum wurden diese Rückstellungen in Höhe von 27,00 Mio. Euro bzw. 20,10 Mio. Euro ertragswirksam aufgelöst. Um das Jahresergebnis des Gesamtabschlusses zu ermitteln, wurde dieser Ertrag in Höhe von insgesamt 47,10 Mio. Euro eliminiert.

Weitere Rückstellungsauflösungen, die im Gesamtabschluss ertragswirksam zu korrigieren waren, betreffen die FSN (-580 TEuro), die NOA (-680 TEuro) die NOI (-3,30 Mio. Euro) sowie NüBad (-2,00 Mio. Euro).

Von der Stadt Nürnberg gezahlte Verlustausgleiche sind für Gesamtabschlusszwecke ebenfalls zu eliminieren. Auf Ebene des Gesamtabschlusses resultiert daraus ein Ertrag. In 2022 wurden u.a. Verlustausgleiche für die FSN bzw. NüBad entrichtet. Die damit zusammenhängenden Aufwendungen in Höhe von 10,77 Mio. Euro wurden im Rahmen des Gesamtabschlusses ergebniserhöhend berücksichtigt.

At-Equity-Konsolidierte Gesellschaften

Die Flughafen Nürnberg GmbH sowie die NürnbergMesse GmbH werden At-Equity in den Gesamtabschluss der Stadt Nürnberg einbezogen.

Im Rahmen der At-Equity-Konsolidierung wurden die Beteiligungen an der Flughafen Nürnberg GmbH sowie der NürnbergMesse GmbH um die anteiligen Jahresergebnisse 2022 (- 4,69 Mio. Euro) fortgeschrieben. Die Veränderung der Rücklagen betrifft die erfolgsneutralen Veränderungen, insbesondere aus der Währungsumrechnung (-133 TEuro).

Betrachtung der Veränderungen der Beteiligungsbuchwerte

Zwischen-

Summe

Werte lt. Einzel-

abschluss Stadt

Nürnberg

Werte vollkon-

solidierte Auf-

gabenträger

Ausweis in

Konzernbilanz

Sondervermögen

Das Sondervermögen enthält die Eigenbetriebe der Stadt Nürnberg, die alle vollkonsolidiert werden. Die Konsolidierung des laufenden Jahres betrifft die Einlage eines Grundstücks in der Raudtener Straße durch die Stadt Nürnberg in den Eigenbetrieb NüSt in Höhe 733 TEuro. Im Einzelabschluss der Stadt Nürnberg hatte sich durch diese Einlage der Wertansatz der Finanzanlagen erhöht. Da die Eigenbetriebe aber vollkonsolidiert werden, war die Werterhöhung für Gesamtabschlusszwecke rückgängig zu machen.

Anteile an verbundenen Unternehmen

Durch den Kauf der wbg-Anteile durch die Stadt Nürnberg haben sich die Anteile an verbundenen Unternehmen im Einzelabschluss der Stadt Nürnberg um 81,17 Mio. Euro erhöht. Durch die Kapitalkonsolidierung wird diese Werterhöhung rückgängig gemacht, da konzerninterne Veräußerung aus Sicht des Gesamtabschlusses unbeachtlich sind.

Anteile an assoziierten Unternehmen

Die Anteile an assoziierten Unternehmen der Stadt Nürnberg – Flughafen Nürnberg GmbH sowie NürnbergMesse GmbH – haben sich im Rahmen der At-Equity-Konsolidierung um 21,68 Mio. Euro erhöht. Im Rahmen der Prüfung wurde festgestellt, dass die im Einzelabschluss der Stadt Nürnberg vorgenommene Teilwert-Abschreibung auf die Anteile an der NürnbergMesse GmbH für Gesamtabschlusszwecke nicht korrigiert worden war, so dass die Anteile um 10,00 Mio. Euro zu niedrig ausgewiesen sind. Zu Einzelheiten wird auf Punkt 1.4.7.2 verwiesen.

1.4.5 Schuldenkonsolidierung

1.4.5.1 Allgemeine Ausführungen zur Schuldenkonsolidierung

Aus konzerninternen Leistungsbeziehungen resultieren Forderungen und Verbindlichkeiten zwischen Stadt und nachgeordneten Aufgabenträgern (vollkonsolidierte Tochtergesellschaften) bzw. zwischen nachgeordneten Aufgabenträgern untereinander. Bei Betrachtung der Stadt und ihrer Tochtergesellschaften als Einheit (sog. „Einheitsfiktion“) wären die aus diesen internen Geschäftsvorfällen stammenden Forderungen und Verbindlichkeiten nicht entstanden. Somit werden sie, wie in Tz 86 Konsolidierungsleitfaden Bayern gefordert, bei der Aufstellung des konsolidierten Jahresabschlusses miteinander aufgerechnet beziehungsweise eliminiert. In der konsolidierten Vermögensrechnung sollen somit nur die Forderungen und Verbindlichkeiten verbleiben, die aus Geschäftsvorfällen mit Externen, d.h. nicht in den konsolidierten Jahresabschluss einbezogenen Dritten, stammen.

Im Rahmen der Eliminierung werden zuerst konzerninterne Vorgänge, die unter der Einheitsfiktion nicht gebucht worden wären, durch Buchung auf Gesamtabschlussebene rückgängig gemacht. Das wären zum Beispiel konzerninterne Veräußerungen. Danach werden die durch Konzernbuchungen angepassten Forderungen und Verbindlichkeiten im Rahmen eines Klärungsdialoges gegenüberstellt. Sofern sich die Soll- und Habenbeträge aus den gegenseitigen Forderungen und Verbindlichkeiten entsprechen, werden diese mittels Aufrechnung eliminiert.

Stehen sich die zu konsolidierenden Forderungen und Verbindlichkeiten in unterschiedlicher Höhe gegenüber, können im Rahmen der Schuldenkonsolidierung sogenannte Aufrechnungsdifferenzen entstehen. Hierbei kommt jedoch eine Toleranzgrenze in Höhe von 100 TEuro pro Konzernbeziehung zum Tragen. Diesen Wert übersteigende Abweichungen sind aufzuklären

und durch Konsolidierungsbuchungen zu bereinigen, bis der Wesentlichkeitsbetrag unterschritten ist. Die verbleibenden, nicht mehr aufklärbaren Differenzen werden unter dem entsprechenden Bilanzposten „Differenzen aus der Schuldenkonsolidierung“ ausgewiesen. Je nach Vorzeichen werden sie den „sonstigen Vermögensgegenständen“ bzw. den „sonstigen Verbindlichkeiten“ zugeordnet.

Eine Übersicht zu den wesentlichen, herauskonsolidierten Geschäftsvorfällen bei allen Positionen der Vermögensrechnung findet sich im Konsolidierungsbericht des konsolidierten Jahresabschlusses 2022 (S. 55 ff.).

Die Schuldenkonsolidierung wurde für das Geschäftsjahr 2022 einer stichprobenartigen Prüfung in den Bereichen immaterielle Vermögensgegenstände und Zuwendungen sowie Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände unterzogen. Dazu wurden die wesentlichen Buchungen auf Gesamtabschlussebene sowie die Durchführung des Klärungsdialogs im Konsolidierungsprogramm in Stichproben analysiert. Die Toleranzgrenze wurde in den geprüften Fällen eingehalten. Die Prüfung hat keine Auffälligkeiten ergeben.

1.4.5.2 Immaterielle Vermögensgegenstände und Zuwendungen

Im konsolidierten Jahresabschluss 2022 werden zum Bilanzstichtag immaterielle Vermögensgegenstände aus geleisteten Zuwendungen für Investitionen in Höhe von 200,37 Mio. Euro ausgewiesen. Hiervon entfallen Posten in Höhe von 36,26 Mio. Euro auf Zuwendungen, die die Stadt Nürnberg an unterschiedliche Tochterunternehmen ausgereicht hat. Nach den Festlegungen zur Erstellung des konsolidierten Jahresabschlusses sind aktuelle Zuwendungen, das heißt Investitionszuschüsse zu konsolidieren.

Die wesentlichen Posten betreffen mit 28,24 Mio. Euro das Klinikum Nürnberg und mit 7,09 Mio. Euro die wbg. Des Weiteren sind noch Posten gegenüber FSN (167 TEuro) sowie NOI (758 TEuro) enthalten. Diese internen Zuwendungen wurden im konsolidierten Jahresabschluss 2022 herauskonsolidiert, so dass das immaterielle Vermögen aus geleisteten Zuwendungen in Summe um 36,26 Mio. Euro sank.

1.4.5.3 Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände

Die konsolidierte Vermögensrechnung für das Jahr 2022 enthält unter anderem Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände in Summe von 1,25 Mrd. Euro. Hiervon werden aufgrund konzerninterner Leistungsbeziehungen im Rahmen der Konsolidierung insgesamt 312,62 Mio. Euro eliminiert beziehungsweise ausgebucht. Die größten Anteile entfallen dabei auf die Kernstadt (64,65 Mio. Euro), auf StWN (166,48 Mio. Euro) und auf SÖR (35,98 Mio. Euro). Weitere nennenswerte Konsolidierungsbeträge finden sich bei ASN (23,35 Mio. Euro), NOI (3,72 Mio. Euro), NüBad (2,22 Mio. Euro), FSN (1,34 Mio. Euro) sowie bei der wbg (12,68 Mio. Euro).

Bei den die Kernstadt betreffenden Geschäftsvorfällen ist unter anderem ein konsolidierter Teilbetrag in Höhe von 6,70 Mio. Euro enthalten. Dabei handelt es sich um ein von der Stadt an SÖR ausgereichtes Trägerdarlehen. Die im Zusammenhang mit der wbg eliminierten Vorgänge (12,68 Mio. Euro) resultieren hauptsächlich aus Rechnungen der wbg gegenüber der Kernstadt (11,60 Mio. Euro). Betragsmäßig nach wie vor sehr bedeutsam ist die Konsolidierung des Freistellungsanspruches der Stadt Nürnberg gegenüber dem Klinikum aus passivierten Pensions- und Beihilferückstellungen für ans Klinikum ausgeliehene Mitarbeiter. Im Rahmen dieses im Jahr 2015 begründeten und seitdem jährlich angepassten Freistellungsanspruches wurden im Konsolidierungsprogramm mit Wirkung zum 31.12.2022 mittlerweile insgesamt bereits 38,23 Mio. Euro eliminiert.

Der größte Anteil im Rahmen der Schuldenkonsolidierung entfällt auf StWN mit einer Gesamtsumme von 166,48 Mio. Euro. Der Großteil dieses zum 31.12.2022 konsolidierten Betrages stammt aus dem Anteilsrückkauf der wbg von der StWN durch die Stadt Nürnberg in Höhe von 157,14 Mio. Euro. Davon entfallen 81,14 Mio. Euro auf die offene Kaufpreisrate aus 2022.

Die beim Eigenbetrieb SÖR im Rahmen der Schuldenkonsolidierung berücksichtigten Geschäftsvorfälle summieren sich für das Jahr 2022 auf 35,98 Mio. Euro. Der hierbei wesentlichste Posten betrifft das Betriebsmittelkonto von SÖR, das zum 31.12.2022 einen Bestand von 27,86 Mio. Euro aufweist. Dieses Betriebsmittelkonto wird bei der Stadtkasse der Stadt Nürnberg geführt. Die Kontobewegungen hierbei sind somit konzerninterne Vorgänge und somit beim konsolidierten Jahresabschluss korrekterweise zu eliminieren.

Die Konsolidierung bei ASN in Höhe von insgesamt 23,35 Mio. Euro entfällt weitestgehend auf den Bestand auf dem Betriebsmittelkonto von ASN Ende 2022 (22,79 Mio. Euro). Wie auch bei SÖR war dieses im Rahmen der Aufstellung des konsolidierten Jahresabschlusses zu eliminieren.

1.4.6 Wesentliche konzerninterne Vorgänge

1.4.6.1 Konzerninterne Veräußerung der wbg-Anteile

Die Stadt Nürnberg ist an der wbg Nürnberg GmbH (wbg) zu 100 % beteiligt. Sie hält 80,9 % der Anteile unmittelbar. Die verbleibenden Anteile hält die wbg mittelbar selbst.

Mit Vertrag vom 19. Dezember 2022 hatte die StWN ihre verbleibenden Anteile an der wbg – 10,01 % – an die Stadt Nürnberg für 81,14 Mio. Euro veräußert und ist künftig nicht mehr an der wbg beteiligt. Aus dieser Transaktion erzielte die StWN einen konzerninternen Veräußerungsgewinn. Dieser belief sich im Teilkonzernabschluss der StWN auf 61,44 Mio. Euro und war für Zwecke des Gesamtabschlusses zu eliminieren. Dies ist im Rahmen der Zwischenergebniseliminierung zutreffend erfolgt. Da die Anteile an der wbg im Teilkonzernabschluss der StWN At-Equity bewertet und um jährliche Gewinne fortgeschrieben werden, ist der Veräußerungsgewinn im Konzern damit um 9,28 Mio. Euro geringer als im Einzelabschluss.3

1.4.6.2 Konzerninterne Einlagen bzw. Übertragungen von Grundstü-

cken

Im Jahr 2022 brachte die Stadt Nürnberg ein Gewerbegrundstück an der Raudtener Straße zum aktuellen Wert (733 TEuro) in die Kapitalrücklage des Eigenbetrieb NüSt ein. Die Stadt erhöhte im Einzelabschluss den Beteiligungsbuchwert von NüSt um diesen Wert. Da der aktuelle Wert des Grundstücks unter dem Buchwert lag, erzielte die Stadt aus dem Vorgang einen Verlust in Höhe von 12 TEuro. Für Zwecke des Gesamtabschlusses wurde die Erhöhung der Finanzanlagen bei der Stadt gegen das Eigenkapital von NüSt konsolidiert. Zudem wurde der Zwischenverlust in Höhe von 12 TEuro eliminiert.

Zwischen dem Eigenbetrieb NüBad und der Stadt Nürnberg erfolgten im Jahr 2021 zwei Grundstücksübertragungen. Dabei wurde ein Grundstück der Gemarkung Fischbach von NüBad an die Stadt Nürnberg und ein Grundstück der Gemarkung Gostenhof von der Stadt Nürnberg an NüBad übertragen. Das Grundstück in Gostenhof wurde zu einem Verkehrswert in Höhe von 7,09 Mio. Euro bei einem Buchwert von 893 TEuro übertragen. Der entstandene

3 Im Einzelabschluss der StWN war aus der Veräußerung der wbg-Anteile ein Gewinn in Höhe von 70,71 Mio. Euro ausgewiesen.

Zwischengewinn in Höhe von 5,75 Mio. Euro wurde ordnungsgemäß eliminiert. Bei der Übertragung des Grundstücks in Fischbach (Buchwert: 74 TEuro, Verkehrswert: 1,28 Mio. Euro) hingegen war der Zwischengewinn in Höhe von 1,20 Mio. Euro im Vorjahr nicht konsolidiert worden, so dass das Anlagevermögen und die sonstigen ordentlichen Erträge bzw. der Jahresüberschuss im konsolidierten Jahresabschluss 2021 um 1,20 Mio. Euro zu hoch dargestellt worden waren. Dies wurde in 2022 korrigiert.

1.4.6.3 Konzerninterne Rückstellungen

In den Einzelabschlüssen bzw. Teilkonzernabschlüssen der einzelnen Aufgabenträger sind konzerninterne Rückstellungen enthalten, welche nicht durch die Schulden- bzw. Aufwandsund Ertragskonsolidierung erfasst werden, sondern separat und manuell konsolidiert werden müssen. Die konzerninternen Rückstellungen werden im Rahmen des Reporting Packages abgefragt und von den einzelnen Aufgabenträgern gemeldet.

Im Jahr 2022 wurden Rückstellungen in Höhe von 3,20 Mrd. Euro gemeldet, wovon 202,13 Mio. Euro konsolidiert wurden. Davon betreffen 274,75 Mio. Euro Vorjahrsbuchungen. Hierbei handelt es sich vorwiegend um Rückstellungen, die in den Einzelabschlüssen bereits in Vorjahren gebildet worden waren und für Gesamtabschlusszwecke eliminiert wurden. Im laufenden Jahr hingegen wurden in den Einzelabschlüssen, insbesondere bei der Stadt Nürnberg, vorwiegend Rückstellungen verbraucht bzw. aufgelöst. Im Rahmen der Gesamtabschlusserstellung wurde diese Auflösung von Rückstellungen durch Zurechnung wieder rückgängig gemacht, so dass sich eine Zurechnung in Höhe von 46,16 Mio. Euro ergibt. Diese betreffen vor allem Rückstellungen, die im Zusammenhang mit Einlagen in die Flughafen Nürnberg GmbH bzw. die NürnbergMesse GmbH gebildet worden waren und nun in 2022 aufgelöst wurden (47,10 Mio. Euro).

Des Weiteren wurden im Einzelabschluss der Stadt Nürnberg Einlagen in diese assoziierten Unternehmen erbracht, für die bereits in Vorjahren Rückstellungen gebildet worden waren (36,5 Mio. Euro). Die damals gebildeten Rückstellungen wurden im Einzelabschluss der Stadt entsprechend aufgelöst. Auch diese Rückstellungsauflösung musste für Gesamtabschlusszwecke eliminiert werden. In gleichem Umfang erhöhten sich die Anteile an den assoziierten Unternehmen. Festzustellen bleibt jedoch, dass im vorliegenden Gesamtabschluss nur 26,5 Mio. Euro rückstellungserhöhend berücksichtigt wurden. Im Ergebnis sind daher die Rückstellungen – analog zu den Anteilen an den assoziierten Unternehmen – um 10,00 Mio. Euro zu niedrig ausgewiesen.

1.4.6.4 Fertige und unfertige Erzeugnisse

Hinsichtlich der ordnungsgemäßen Erfassung der fertigen und unfertigen Erzeugnisse im konsolidierten Jahresabschluss wurde im Berichtsjahr die Beziehung der Stadt Nürnberg zur WBG KOMMUNAL GmbH (WBGK) geprüft. Die WBG KOMMUNAL gehört zum Teilkonzern wbg und erbringt ausschließlich Dienstleistungen für die Stadt Nürnberg. Auf Ebene des konsolidierten Jahresabschlusses stellen die Erzeugnisse der WBGK keine Vorräte, sondern Anlagen im Bau, sprich Sachanlagevermögen dar. Demzufolge sind entsprechende Umgliederungen in Bilanz und Ergebnisrechnung vorzunehmen sowie die Zwischenergebnisse zu eliminieren. Im Rahmen der Prüfung dieser Konsolidierungsbuchungen wurde festgestellt, dass die aktivierten Eigenleistungen sowie die geleisteten Anzahlungen und Anlagen im Bau um rund 33 Mio. Euro zu hoch ausgewiesen sind. Der Fehler wirkt sich auf das Jahresergebnis aus, welches um ca. 33 Mio. Euro zu hoch ausgewiesen wird. Dies wird von Stk im Folgeabschluss korrigiert.

1.4.7 At-Equity-Konsolidierung

1.4.7.1 Grundlagen

Bei den sogenannten assoziierten Aufgabenträgern, bei denen die Stadt Nürnberg einen maßgeblichen Einfluss, zum Beispiel aufgrund eines Anteils der Stimmrechte von mindestens 20 % bis maximal 50 % ausübt, kommt die At-Equity-Methode zur Anwendung.

Im Gegensatz zur Vollkonsolidierung werden bei der At-Equity-Methode nicht die einzelnen Vermögensgegenstände, Schulden, Rechnungsabgrenzungsposten, Sonderposten, Erträge und Aufwendungen aus den Jahresabschlüssen der Aufgabenträger in den konsolidierten Jahresabschluss übernommen. Stattdessen wird nur die Beteiligung der Stadt Nürnberg an den assoziierten Aufgabenträgern in der konsolidierten Vermögensrechnung unter einem besonderen Posten „Anteile an assoziierten Unternehmen“ unter den Finanzanlagen ausgewiesen. Der für den konsolidierten Jahresabschluss maßgebliche Wert der Beteiligung ist gemäß § 312 Abs. 1 HGB der Buchwert, das heißt üblicherweise die Anschaffungskosten der Beteiligung.

Bei der Erstkonsolidierung wird der Buchwert der Beteiligung gegen das anteilige Eigenkapital des Aufgabenträgers aufgerechnet. Ein sich aus dieser Aufrechnung ergebender Unterschiedsbetrag ist im Konsolidierungsbericht anzugeben und anschließend wie ein Unterschiedsbetrag aus der Vollkonsolidierung zu behandeln. Die erstmalige Anwendung der At- Equity-Methode ist damit erfolgsneutral.

In den Folgejahren werden die Anschaffungskosten der Beteiligung nach Maßgabe der Entwicklung des anteiligen Eigenkapitals des assoziierten Aufgabenträgers im Equity-Wert fortgeschrieben.

1.4.7.2 Folgekonsolidierung

Die Erstkonsolidierung für die Beteiligungen NürnbergMesse GmbH und Flughafen Nürnberg GmbH4 wurde zum 01.01.2016 vorgenommen. Jeweils zum 31.12. wurde die Folgekonsolidierung durchgeführt.

Im Gesamtabschluss 2022 entfallen auf die Beteiligungen NürnbergMesse GmbH und Flughafen Nürnberg GmbH 136,74 Mio. Euro. Nach Prüfung durch Rpr ergibt sich ein Wertansatz in Höhe von 146,74 Mio. Euro, so dass die Anteile an assoziierten Unternehmen im Gesamtabschluss um 10,00 Mio. Euro zu niedrig ausgewiesen sind. Im Einzelabschluss der Stadt Nürnberg war in 2022 auf die Anteile an der NürnbergMesse eine Teilwertabschreibung in Höhe von 10,00 Mio. Euro vorgenommen worden. Diese hätte für Zwecke des Gesamtabschlusses werterhöhend korrigiert werden müssen, da im Gesamtabschluss die Anteile an der NürnbergMesse at-Equity bewertet werden, so dass sich deren Verluste – anders als im Einzelabschluss der Stadt – bereits wertmindernd ausgewirkt haben. Die Zurechnung der Teilwertabschreibung ist im Gesamtabschluss 2022 versehentlich unterblieben, wird aber nach Rücksprache mit Stk im Folgejahr nachgeholt.

Das Ergebnis des Gesamtabschlusses wird dadurch nicht beeinflusst. Zwar sind die bilanziellen Abschreibungen um 10,00 Mio. Euro zu hoch. Gleichzeitig sind die sonstigen ordentlichen Aufwendungen um 10,00 Mio. Euro zu niedrig, da auch die im Zusammenhang mit der Messe

4 Grundlage für die Einbeziehung at Equity sind jeweils die Teilkonzernabschlüsse der NürnbergMesse bzw. des Flughafens Nürnberg. Mit der Bezeichnung NürnbergMesse GmbH bzw. Flughafen Nürnberg GmbH sind damit nicht die Einzelunternehmen, sondern die jeweiligen Konzernunternehmen gemeint.

in Vorjahren gebildeten und in 2022 aufgelösten Rückstellungen nicht entsprechend korrigiert wurden.

Zum 31.12.2022 stellt sich die Wertentwicklung wie folgt dar:

Lässt man die ergebnisneutralen Veränderungen außer Betracht, hat sich das Gesamtergebnis um 4,69 Mio. Euro verschlechtert (Vj.: - 28,44 Mio. Euro). Zu Beginn des Geschäftsjahres 2022 war der Flughafen noch durch die massiven Einschränkungen des Flugverkehrs aufgrund der Corona-Pandemie geprägt. Nach Lockerung der Maßnahmen kam es ab April 2022 zu einem starken Anstieg des Flugverkehrs. Auch die NürnbergMesse war, insbesondere zu Beginn des Wirtschaftsjahres, noch von den Auswirkungen der Corona-Pandemie betroffen, da im ersten Quartal nahezu keine Messen stattfinden konnten.

Die Stadt Nürnberg hat in 2022 20,00 Mio. Euro in die NürnbergMesse GmbH eingelegt. Grundlage ist der Konsortialvertrag aus 2017. Aufgrund der schwierigen Situation der NürnbergMesse in Zusammenhang mit der Corona-Pandemie wurde in 2022 die Einlage aus 2027 vorgezogen. Des Weiteren hat die Stadt Nürnberg in 2022 6,50 Mio. Euro in die Flughafen Nürnberg GmbH eingelegt, um dort das Eigenkapital zu stärken. Grundlage ist der in 2022 geschlossene Konsortialvertrag.

1.4.8 Kapitalflussrechnung

Der konsolidierte Jahresabschluss war um eine Kapitalflussrechnung zu ergänzen (§ 88 Satz 2 KommHV-Doppik). Die Kapitalflussrechnung ist seit dem Jahr 2017 Bestandteil des konsolidierten Jahresabschlusses. Für die Erstellung der Kapitalflussrechnung findet der Deutsche Rechnungslegungsstandard DRS 21 (Kapitalflussrechnung) Anwendung (§§ 88, 89 Satz 2 KommHV-Doppik i. V. m. Tz 110 Konsolidierungsleitfaden Bayern).

In der Kapitalflussrechnung sind die Zahlungsströme nach den Cashflows für die Bereiche der laufenden Geschäftstätigkeit, der Investitions- und der Finanzierungstätigkeit gesondert darzustellen. Ausgangspunkt der Kapitalflussrechnung ist der Finanzmittelfonds zu Beginn der Periode. Er setzt sich ausschließlich aus den Zahlungsmitteln und Zahlungsmitteläquivalenten zusammen. Der Cashflow aus der laufenden Geschäftstätigkeit wird nach der indirekten Methode ermittelt. Danach wird der rechnerische Finanzmittelbestand, der sogenannte Finanzmittelfonds zum Bilanzstichtag ausgehend vom Ergebnis der konsolidierten Ergebnisrechnung berechnet, indem nicht zahlungswirksame Ergebnisbestandteile bereinigt und nicht erfolgswirksame Zahlungsströme ergänzt werden. Für die Bereiche der Investitions- und der Finanzierungstätigkeit erfolgt die Darstellung der Zahlungsströme dagegen ausschließlich nach der direkten Methode.

Die auch oft als „Cashflow-Rechnung“ bezeichnete Auflistung zeigt die Veränderung des Finanzmittelfonds (insbesondere Kassen- und Bankbestände) gegenüber dem Vorjahr auf und unterstützt die Beurteilung des konsolidierten Jahresabschlusses hinsichtlich der dauernden Leistungsfähigkeit. Die finanzwirtschaftliche Beurteilung basiert auf der Gegenüberstellung der im Konzern erwirtschafteten Finanzmittel aus laufender Geschäftstätigkeit und der Verwendung für zahlungswirksame Investitions- bzw. Finanzierungstätigkeit.

Die Summe der Cashflows aus laufender Geschäfts-/ Investitions- und Finanzierungstätigkeit ergibt in Zeile 44 im Gegensatz zum Vorjahr für 2022 eine Zunahme der Finanzmittel aus allen zahlungswirksamen Geschäftsvorgängen um 263,53 Mio. Euro (Vorjahr: Abnahme um 101,43 Mio. Euro). Der Finanzmittelfonds stieg zum 31.12.2022 somit von 330,21 Mio. Euro auf 593,74 Mio. Euro und beinhaltet rechnerisch sämtliche Bestände an Zahlungsmitteln des Konzerns Stadt (Kasse, Bankkonten). Im Vergleich zum 31.12.2021 erhöhte er sich um 79,81 %.

Veränderung

Euro

Veränderung

Euro

Veränderung

Euro

Der Cashflow aus der laufenden Geschäftstätigkeit stieg im Vergleich zum Vorjahr (+14,38 Mio. Euro) in 2022 sogar noch stärker in Summe um 238,04 Mio. Euro auf nunmehr 621,25 Mio. Euro. Innerhalb dieses Aktivitätsformates gab es analog zu den Vorjahren bei einzelnen Positionen teils bedeutsame Veränderungen. Im Gegensatz zum Vorjahr reduzierte sich der Saldo aus Ab- und Zuschreibungen auf Gegenstände des Anlagevermögens wieder um 102,01 Mio. Euro auf 350,72 Mio. Euro. Ebenfalls gegenläufig zur Vorperiode entwickelte sich der Saldo aus Zu- und Abnahme der Vorräte und Forderungen aus Lieferungen und Leistungen. Er weist mit 121,15 Mio. Euro nun sogar den relativ stärksten Zuwachs aus. Ende 2022 beläuft sich dieser Saldo auf -192,99 Mio. Euro. Bezüglich der Zu- und Abnahme der Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen ist nach dem bedeutsamen Zuwachs des Vorjahres (+150,19 Mio. Euro) auch für 2022 ein Anstieg um 78,86 Mio. Euro auf mittlerweile 240,88 Mio. Euro zu verzeichnen. Der Saldo aus Zu- und Abnahme der Rückstellungen erhöhte sich nun wieder um 36,31 Mio. Euro auf 104,37 Mio. Euro. Diese zuvor abgezogenen Salden mussten dem Periodenergebnis wieder hinzugerechnet werden, um eine korrekte Darstellung des Zahlungsfonds zu gewährleisten. Der Konzernjahresüberschuss des Vorjahres (117,99 Mio. Euro) stieg Ende 2022 um 57,49 Mio. Euro auf 175,49 Mio. Euro an.

Im Cashflow aus der Investitionstätigkeit (-591,37 Mio. Euro) sind wie schon in den Vorjahren die Auszahlungen für Investitionen ins Sachanlagevermögen die bestimmende Größe. Diese stiegen von 690,94 Mio. Euro um 149,83 Mio. Euro auf nunmehr 840,77 Mio. Euro. Dem stehen unter anderem Einzahlungen aus dem Abgang von Gegenständen des Sachanlagevermögens (78,31 Mio. Euro) sowie aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition (Sonderposten aus Zuwendungen) von insgesamt 127,17 Mio. Euro gegenüber. Auch erhaltene Dividenden von immerhin noch 34,69 Mio. Euro (Gewinnanteile von verbundenen Unternehmen und Beteiligungen) stellen hier eine bedeutsame Einflussgröße dar. Der Cashflow aus der Investitionstätigkeit stieg im Gegensatz zum Vorjahr wieder in Summe um 67,79 Mio. Euro, was hauptsächlich an den Auszahlungen für Investitionen ins Sachanlagevermögen (+149,83 Mio. Euro) lag. Der bedeutsame Anstieg des Auszahlungsüberschusses beim Cashflow aus der Investitionstätigkeit wird teilweise kompensiert durch um 72,90 Mio. Euro gesunkene Auszahlungen für Investitionen ins Finanzanlagevermögen. Die Veränderungen bei den Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des Finanzanlagevermögens (-30,53 Mio. Euro) sowie bei den Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition (-37,59 Mio. Euro) gleichen sich betragsmäßig größtenteils aus.

Der Cashflow aus der Finanzierungstätigkeit wird analog zu den Vorjahren größtenteils von den Einzahlungen aus der Begebung von Anleihen und der Aufnahme von (Finanz-) Krediten (311,77 Mio. Euro) geprägt. Hier ist ein starker Zuwachs um 172,03 Mio. Euro gegenüber dem Vorjahr festzustellen. Des Weiteren sind Auszahlungen für Zinsen (-69,89 Mio. Euro) und Dividenden (-30,63 Mio. Euro) bestimmende Größen. Dieser Finanzmittelfonds weist wie schon in den Vorjahren auch für 2022 einen Einzahlungsüberschuss aus. Im Berichtszeitraum beläuft er sich auf 233,66 Mio. Euro und ist somit um 194,71 Mio. Euro höher als in der Vorperiode.

Wie auch schon in den Vorjahren waren auch für 2022 bei den drei Aktivitätsformaten (laufende Geschäftstätigkeit, Investition, Finanzierung) im Rahmen der Erstellung der Kapitalflussrechnung noch Anpassungen erforderlich. Es mussten wieder einige manuelle Umbuchungen vorgenommen werden, um im Ausweis eine korrekte Zuordnung der betreffenden Geschäftsvorfälle zu den jeweiligen Cashflow-Positionen zu ermöglichen. So wurden unter anderem 62,73 Mio. Euro vom Periodenergebnis auf die Zinsaufwendungen (laufende Geschäftstätigkeit) umgegliedert. Dabei handelt es sich um den Saldo aus den Zinseinzahlungen von 7,16 Mio. Euro, die dem Cashflow aus Investitionstätigkeit zugeordnet wurden, und den Zinsauszahlungen von 69,88 Mio. Euro, die sachlich dem Cashflow aus Finanzierungstätigkeit zuzurechnen sind.

Weitere Umbuchungen erfolgten unter anderem ähnlich wie schon im Vorjahr von den Ertragssteuerzahlungen in Höhe von 10,0 Mio. Euro hin zu den sonstigen zahlungsunwirksamen Erträgen. Diese aus der Auflösung der Verlustausgleichsrückstellungen der NürnbergMesse GmbH sowie der Flughafen Nürnberg GmbH resultierenden Posten stellen keine zahlungswirksamen Vorgänge dar. Dadurch waren damit korrespondierende Umgliederungen vorzunehmen. Zahlungsunwirksame Geschäftsvorfälle, die ebenfalls entsprechende Umgliederungen erforderten, umfassen unter anderem die Umbuchung eines weiteren Restbuchwerts der wbg-Anteile der StWN von 10,43 Mio. Euro. Diese resultieren analog zu den Vorjahren aus Grundstücksübertragungen von der StWN auf die Stadt Nürnberg.

Darüber hinaus waren bei den Einzahlungen aus Eigenkapitalzuführungen von Gesellschaftern des Mutterunternehmens noch Geschäftsvorfälle im Zusammenhang mit Grundstückseinbringungen ausgewiesen. Da auch diese nicht zahlungswirksam sind, mussten sie zu den sonstigen zahlungsunwirksamen Erträgen umgebucht werden. Das betrifft die Eigenbetriebe NürnbergBad (1,28 Mio. Euro) und NürnbergStift (0,73 Mio. Euro). Zudem wird bei der Kernstadt auch eine Verminderung von Stiftungsvermögen durch Umschichtungen in Höhe von 4,05 Mio. Euro als zahlungsunwirksam umgebucht.

Im Gegensatz dazu sind die Erträge bei den Sonderposten in Summe von 127,17 Mio. Euro zahlungswirksam. Sie mussten somit zu den Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition umgegliedert werden. Bei der StWN waren noch die Anteile der Thüga in den Meldungen und Buchungen bei den Einzahlungen aus Eigenkapitalzuführungen von Gesellschaftern des Mutterunternehmens enthalten. Folglich waren wie schon im Vorjahr die betreffenden Meldungen der Ausgleichsposten für Anteile anderer Gesellschafter als Kapitalerhöhung auf die Einzahlungen aus Eigenkapitalzuführungen von anderen Gesellschaftern in Höhe von 21,81 Mio. Euro umzubuchen, um die Ergebnisverwendung zurückzudrehen.

Die Daten für die Kapitalflussrechnung basieren seit dem Jahr 2018 auf einem Konzern-Anlagenspiegel, der jedoch kein gesetzlich geforderter Bestandteil des konsolidierten Jahresabschlusses ist. Der Konzern-Anlagenspiegel dient als interne Nebenrechnung zur Kapitalflussrechnung und erleichtert somit die Erstellung und erhöht zudem die Aussagekraft dieses Rechenwerkes. Durch das System werden die Veränderungen der Vermögenspositionen und somit die einzelnen Zahlungsströme transparenter in der Kapitalflussrechnung dargestellt. Es erfolgt eine detaillierte Aufgliederung der Vermögensänderung in Veränderungen der Anschaffungs- und Herstellungskosten sowie der Abschreibungen gegenüber dem Ende des Vorjahres, Vermögenszugänge/-abgänge sowie Zuschreibungen des laufenden Jahres gemäß Musteraufbau der Kapitalflussrechnung.

1.4.9 Konsolidierungsbericht

Darüber hinaus wurde geprüft, ob der Konsolidierungsbericht die wesentlichen Erläuterungen, die durch gesetzliche Regelungen (§90 KommHV-Doppik) oder den Konsolidierungsleitfaden Bayern vorgegeben sind, enthält. Die Prüfung ergab, dass im Konsolidierungsbericht sämtliche Pflichtangaben enthalten sind. So wird unter anderem die wirtschaftliche und finanzielle Lage, die ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Gesamtbild unter dem Gesichtspunkt der stetigen Erfüllung der Aufgaben vermittelt, dargestellt. Zudem sind Angaben über den Stand der Erfüllung des öffentlichen Zwecks der konsolidierten Organisationseinheiten sowie den angewandten Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden aufgeführt. Des Weiteren erfolgte eine Bewertung des konsolidierten Jahresabschlusses unter dem Gesichtspunkt der dauernden Leistungsfähigkeit. Weitreichende Aussagen zu den in den konsolidierten Jahresabschluss einbezogenen Unternehmen werden im Beteiligungsbericht des Jahres 2022 der Stadt Nürnberg getroffen. Der Konsolidierungsbericht enthält darüber hinaus Erläuterungen

zur Abgrenzung des Konsolidierungskreises, zu den angewandten Konsolidierungsmethoden und zu einzelnen Positionen sowie deren Zusammensetzung. Ergänzend wird die künftige Entwicklung wesentlicher Rahmenbedingungen in Form von finanziellen und wirtschaftlichen Perspektiven und Risiken sowie der wesentlichen Ziele und Strategien dargestellt.

Des Weiteren wurde geprüft, ob im Konsolidierungsbericht die Angaben zu den Bestandteilen wie auch zu den Veränderungen der einzelnen Positionen in der konsolidierten Vermögenssowie in der Ergebnisrechnung korrekt dargestellt sind. Hierbei war festzustellen, dass die wesentlichen Geschäftsvorfälle und Einflussfaktoren der jeweiligen Positionen differenziert nach den betreffenden in die Konsolidierung einbezogenen Gesellschaften nachvollziehbar wiedergegeben wurden. Die Veränderungen der jeweiligen Werte der Gesellschaften gegenüber dem Vorjahr wurden in absoluten und teilweise auch in prozentualen Werten angegeben. Hierbei konnte die rechnerische Richtigkeit mit Ausnahme von zwei betragsmäßig allerdings unwesentlichen Einzelwerten ebenfalls bestätigt werden. Die im Konsolidierungsbericht erwähnten Geschäftsvorfälle und wertmäßigen Veränderungen bei einzelnen Positionen der Kernstadt wurden hierbei vollumfänglich im städtischen Rechnungslegungsprogramm SAP geprüft. Hier waren im Rahmen der Prüfung Angaben zu einzelnen Teilbeträgen anfangs nicht vollumfänglich nachvollziehbar. Die im Rahmen der Prüfung aufgetretenen Fragen zu einzelnen Geschäftsvorfällen konnten mit der Stadtkämmerei jedoch geklärt werden.

Zudem sind in den Erläuterungen des Konsolidierungsberichtes die im Rahmen der Konsolidierung eliminierten Posten beziehungsweise deren Summen bei den betreffenden Positionen und teilweise differenziert nach Gesellschaften dargestellt. Diese Werte wurden rechnerisch überprüft. Die Analyse der eliminierten Posten umfasste alle systemseitig berücksichtigten Beträge wie auch alle manuell ausgebuchten Geschäftsvorfälle. Hierbei war festzustellen, dass bei sämtlichen Positionen alle relevanten Werte in die Ermittlung der jeweiligen Summen an eliminierten Posten einbezogen wurden. Dabei handelt es sich grundsätzlich neben den vom System automatisch erzeugten Buchungen auch um manuell erfasste Werte bei der Ermittlung der als „eliminiert“ ausgewiesen Posten. Sowohl im Konsolidierungsbericht wie auch im System werden die aus dieser Erfassungsmethode resultierenden Konsolidierungen in übereinstimmender Form wiedergegeben. Die Vorgehensweise ist hierbei einheitlich und somit auch nachvollziehbar. Somit kann für alle geprüften Positionen die Art der Eliminierungen als konsistent betrachtet werden. Die Eliminierungen der jeweiligen Positionen von Vermögens- und Ergebnisrechnung werden im Konsolidierungsbericht zudem gebündelt in Form einer tabellarischen Übersicht strukturiert aufbereitet. Dadurch wird eine umfassendere, kompaktere und transparentere Wiedergabe dieser Sachverhalte ermöglicht.

Der Konsolidierungsbericht enthält unter anderem noch Aussagen zu ertragswirtschaftlichen Kennzahlen, wie den Aufwandsdeckungsgrad, die Steuerquote, die Personalintensität und die Zinslastquote. Diese im Bericht dargestellten Kennzahlen für die Jahre 2021 und 2022 wurden geprüft. Dabei konnte die rechnerische Korrektheit festgestellt werden.

2 Zusammenfassung der Prüfungsfeststellungen

Nachfolgend werden die wesentlichen Prüfungsergebnisse in zusammengefasster Form wiedergegeben:

• Der konsolidierte Jahresabschluss 2022 wurde am 17. Juli 2024 im Stadtrat vorgelegt und

am 22.07.2024 vom Oberbürgermeister unterschrieben. Damit wurde die Frist zur Aufstellung und Vorlage (31. Oktober 2023) nicht eingehalten.

• Im Rahmen der Prüfung der Vorräte wurde festgestellt, dass die Zwischenergebnisse der

WBG KOMMUNAL GmbH zwar ordnungsgemäß heraus konsolidiert wurden, die geleisteten Anzahlungen und Anlagen im Bau sowie die aktivierten Eigenleistungen jedoch um rund 33 Mio. Euro zu hoch ausgewiesen werden. Das Jahresergebnis ist demzufolge um 33 Mio. Euro zu hoch dargestellt. Infolgedessen beläuft sich der Gesamtbilanzüberschuss nach Auffassung von Rpr nur auf 121 Mio. Euro statt auf 154 Mio. Euro.

• Beim Abgleich der Daten des Einzelabschlusses von ASN und der ins Konsolidierungs-

programm DaD übernommenen Daten wurde festgestellt, dass ein Konto der von ASN vorgelegte Summen- und Saldenliste nicht der richtigen Bilanzposition zugeordnet wurde. Dadurch sind die Rückstellungen um 872 TEuro zu hoch und der Sonderposten entsprechend zu niedrig dargestellt.

• Bei Prüfung der Kapitalkonsolidierung der vollkonsolidierten Aufgabenträger ergaben sich

keine Hinweise auf fehlerhafte oder unvollständige Buchungen. In 2022 erhöhten sich im Einzelabschluss der Stadt Nürnberg die Anteile an verbundenen Unternehmen bzw. Sondervermögen um 81,90 Mio. Euro aufgrund von konzerninternen Anteilsveräußerungen bzw. Grundstückseinbringungen. Diese Erhöhung wurde für Gesamtabschlusszwecke rückgängig gemacht.

• In 2022 wurde von der Stadt Nürnberg ein Grundstück an der Raudtener Straße in den

Eigenbetrieb NüSt eingelegt. Aufgrund der stillen Lasten auf dem Grundstück kam es bei Einlage zu einem Verlust in Höhe von 12 TEuro, der für Zwecke des Gesamtabschlusses eliminiert wurde.

• Im Vorjahr war bei Übertragung eines Grundstücks von NüBad an die Stadt Nürnberg ein

Zwischengewinn in Höhe von 1,20 Mio. Euro nicht konsolidiert worden. Dies wurde in 2022 ordnungsgemäß nachgeholt.

• Im Rahmen der Schuldenkonsolidierung wurden im Bereich immaterielle Vermögensge-

genstände und Zuwendungen unter anderem Investitionszuschüsse ans Klinikum Nürnberg in Höhe von 28,24 Mio. Euro und an die wbg von 7,09 Mio. Euro eliminiert.

• Im Zusammenhang mit konzerninternen Leistungsbeziehungen wurden Forderungen und

sonstige Vermögensgegenstände von insgesamt 312,62 Mio. Euro konsolidiert. Dies beinhaltet insbesondere den Anteilsrückkauf der wbg von der StWN durch die Stadt Nürnberg in Höhe von 157,14 Mio. Euro sowie den Freistellungsanspruch der Stadt Nürnberg gegenüber dem Klinikum aus passivierten Pensions- und Beihilferückstellungen für ans Klinikum ausgeliehene Mitarbeiter (38,23 Mio. Euro).

• Weitere betragsmäßig bedeutsame Eliminierungen im Zuge der Schuldenkonsolidierung

umfassen die Bestände der Betriebsmittelkonten von SÖR (27,86 Mio. Euro) sowie von ASN (22,79 Mio. Euro).

Zusammenfassung der Prüfungsfeststellungen Seite 33 von 35

• Im Rahmen der Zwischenergebniseliminierung wurden aus der konzerninternen Veräuße-

rung der wbg-Anteile Gewinne in Höhe von rd. 61 Mio. Euro eliminiert.

• Die Beteiligungen NürnbergMesse und Flughafen Nürnberg werden at-Equity in den kon-

solidierten Jahresabschluss einbezogen. Ihr Wertansatz hat sich lt. Gesamtabschluss in 2022 um 11,68 Mio. Euro erhöht und beläuft sich zum 31.12.2022 auf 136,74 Mio. Euro. Im Rahmen der Prüfung wurde festgestellt, dass der Wertansatz der assoziierten Unternehmen um 10,00 Mio. Euro zu niedrig ausgewiesen ist. Deren Wert beläuft sich nicht auf 136,74 Mio. Euro, sondern auf 146,74 Mio. Euro. Ursächlich ist eine im Einzelabschluss der Stadt vorgenommene Teilwert-Abschreibung auf die Anteile an der NürnbergMesse, die für Zwecke des Gesamtabschlusses hätte korrigiert werden müssen. Im Gegenzug sind die Rückstellungen im Konzern um 10,00 Mio. Euro zu niedrig ausgewiesen. Eine Auswirkung auf das Gesamtabschlussergebnis ist damit nicht verbunden. Nach Rücksprache mit Stk erfolgt die Korrektur im Folgejahr.

• Die Kapitalflussrechnung wurde gemäß Deutschem Rechnungslegungsstandard DRS 21

erstellt. Bei den drei Aktivitätsformaten (laufende Geschäftstätigkeit, Investition, Finanzierung) waren wie in den Vorjahren noch mehrere Anpassungen erforderlich, um im Ausweis eine korrekte Zuordnung der betreffenden Positionen zu den jeweiligen Cashflow- Positionen zu ermöglichen. Der Konzern-Anlagespiegel erleichtert als interne Nebenrechnung zur Kapitalflussrechnung deren Erstellung und erhöht zudem die Aussagekraft dieses Rechenwerkes.

• Im Konsolidierungsbericht sind die Angaben zu den Bestandteilen wie auch zu den Ver-

änderungen der einzelnen Positionen in der konsolidierten Vermögens- sowie in der Ergebnisrechnung korrekt dargestellt. Die wesentlichen Geschäftsvorfälle und Einflussfaktoren der jeweiligen Positionen werden differenziert nach den betreffenden in die Konsolidierung einbezogenen Gesellschaften nachvollziehbar wiedergegeben.

• Im Rahmen der Konsolidierung ist die Art der Eliminierungen innerhalb der betreffenden

Positionen konsistent. Sowohl im Konsolidierungsbericht wie auch im System sind bei den betreffenden Positionen identische Summen aus systembedingten und manuellen Buchungen vorzufinden. Die Konsolidierungen sind einheitlich und somit auch nachvollziehbar. Sie werden seit dem Jahr 2021 in Form von strukturiert aufbereiteten tabellarischen Übersichten dargestellt, wodurch eine umfassendere, kompaktere und transparentere Wiedergabe dieser Sachverhalte ermöglicht wird.

• Bislang wurde noch keine Gesamtabschlussrichtlinie erstellt. Das Rechnungsprüfungsamt

empfiehlt weiterhin deren Einführung.

Seite 34 von 35 Zusammenfassung der Prüfungsfeststellungen

Die Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses 2022 wurde gemäß Art. 103 GO durchgeführt. Die Prüfung erstreckte sich dabei insbesondere auf die Abgrenzung des Konsolidierungskreises, die Übernahme der Einzelabschlüsse in den Konzernabschluss, die Kapitalkonsolidierung, die Schuldenkonsolidierung, wesentliche konzerninterne Vorgänge, die At-Equity- Konsolidierung, die Kapitalflussrechnung sowie den Konsolidierungsbericht.

Die wesentlichen Prüfungsfeststellungen wurden unter Punkt 2 zusammengefasst. Unter Berücksichtigung dieser Feststellungen kommt das Rechnungsprüfungsamt zu folgendem Prüfungsergebnis:

Der konsolidierte Jahresabschluss 2022 der Stadt Nürnberg entspricht im Wesentlichen den gesetzlichen Vorschriften. Die Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung werden beachtet. Er vermittelt insgesamt ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens- und Finanzlage des Konzerns „Stadt Nürnberg“. Bezüglich der Ertragslage kommen wir zu dem Ergebnis, dass der aufgestellte Jahresabschluss nicht gänzlich ein zutreffendes Bild der Ertragslage gibt. Die aktivierten Eigenleistungen und dadurch auch das Jahresergebnis sind aufgrund von nicht ordnungsgemäßen Konsolidierungsbuchungen im Rahmen der Eliminierung der Zwischenergebnisse der WBGK um rund 33 Mio. Euro zu hoch ausgewiesen. Vielmehr hätten die geleisteten Anzahlungen und Anlagen im Bau um diesen Betrag verringert werden müssen. Daher empfehlen wir unter diesen Umständen dem Rechnungsprüfungsausschuss bzw. Stadtrat, die Feststellung des Jahresabschlusses 2022 mit der Auflage zu verbinden, die erforderlichen Korrekturen im Jahresabschluss 2023 vorzunehmen.

Der Konsolidierungsbericht steht im Einklang mit dem konsolidierten Jahresabschluss, vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage der Stadt und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung der Stadt Nürnberg zutreffend dar.

Das Rechnungsprüfungsamt empfiehlt dem Stadtrat, den konsolidierten Jahresabschluss 2022 nach Behandlung im Rechnungsprüfungsausschuss unter Beachtung der oben aufgeführten Auflage festzustellen und Entlastung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO zu erteilen.

Nürnberg, 29.04.2025

gez. Berschneider (59 63) (Unterschrift liegt elektronisch vor)

Zusammengefasstes Prüfungsergebnis Seite 35 von 35

Beratung Datum Behandlung Ziel

Rechnungsprüfungsausschuss 04.07.2025 öffentlich Gutachten

Stadtrat 23.07.2025 öffentlich Beschluss

Betreff:

Entlastung für den konsolidierten Jahresabschluss 2022 der Stadt Nürnberg

Sachverhalt (kurz):

Die örtliche Prüfung ist seit der Änderung der GO zum 01.08.2004 auch Grundlage für die Entlastung (Art. 102 Abs. 3 GO).

Nach Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung empfiehlt der Rechnungsprüfungsausschuss dem Stadtrat, für den konsolidierten Jahresabschluss 2022 der Stadt Nürnberg die Entlastung zu erteilen.

Nach erfolgter Begutachtung durch den Rechnungsprüfungsausschuss ist für die Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO der Stadtrat zuständig.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Das Rechnungsprüfungsamt als Sachverständiger wird nicht operativ tätig.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Nach Durchführung der örtlichen Prüfung empfiehlt der Rechnungsprüfungsausschuss dem Stadtrat die Entlastung für den konsolidierten Jahresabschluss 2022 der Stadt Nürnberg gem. Art. 102 Abs. 3 GO.

Beschlussvorschlag (StR Ö 23.07.2024):

Der Stadtrat erteilt für den mit Stadtratsbeschluss vom 23.07.2025 festgestellten konsolidierten Jahresabschluss 2022 der Stadt Nürnberg gem. Art. 102 Abs. 3 GO die Entlastung.

Beratung Datum Behandlung Ziel

Rechnungsprüfungsausschuss 04.07.2025 öffentlich Gutachten

Stadtrat 23.07.2025 öffentlich Beschluss

Betreff:

Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der Stadt Nürnberg

Anlagen: Bericht Prüfung Jahresabschluss 2023 Stadt Nürnberg

Sachverhalt (kurz):

Der Jahresabschluss 2023 der Stadt Nürnberg wurde gem. Art. 103 ff. GO durch das Rechnungsprüfungsamt geprüft. Die Prüfung ergab, dass der Abschluss insgesamt ordnungsgemäß aufgestellt wurde, die Feststellung wird empfohlen.

Im Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2023 der Stadt Nürnberg vom 03.06.2025 wurden die Ergebnisse des Rechnungsprüfungsamtes zusammengefasst und hiermit dem Rechnungsprüfungsausschuss zur Begutachtung des Abschlusses 2023 vorgelegt.

Nach erfolgter Begutachtung durch den Rechnungsprüfungsausschuss ist gem. Art. 102 Abs. 3 GO für die Feststellung der Stadtrat zuständig.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Das Rechnungsprüfungsamt als Sachverständiger wird nicht operativ tätig.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Der Rechnungsprüfungsausschuss stimmt der örtlichen Prüfung des Jahresabschlusses 2023 der Stadt Nürnberg zu. Die Prüfungsergebnisse werden vom Rechnungsprüfungsausschuss übernommen.

Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der Stadt Nürnberg gemäß Art. 102 Abs. 3 GO.

Die Bilanzsumme zum 31.12.2023 beträgt 6.504.331.489,17 Euro.

Das positive Jahresergebnis beläuft sich auf 123.032.736,62 Euro und wird behandelt entsprechend der Schlussbilanz zum 31.12.2023 nach Ergebnisverwendung.

Beschlussvorschlag (StR Ö 23.07.2025):

Entsprechend des Gutachtens des Rechnungsprüfungsausschusses vom 04.07.2025 wird gem. Art. 102 Abs. 3 GO der Jahresabschluss der Stadt Nürnberg zum 31.12.2023 festgestellt.

140-14.20.00-10/2/3

Bericht

für den

Rechnungsprüfungsausschuss am 04.07.2025

öffentlich

über die Prüfung des

Jahresabschlusses 2023

der Stadt Nürnberg

Juni 2025

1 JAHRESABSCHLUSS 2023 DER STADT NÜRNBERG 3

1.1 Prüfungsgrundlagen und -durchführung 3

1.2 Haushaltssatzung 2023 und Planung 3

1.3 Ergebnisse der Prüfung des Jahresabschlusses 2023 5

1.3.1 Formelle Feststellungen 5 1.3.2 Vermögensrechnung (Bilanz) 6 1.3.3 Ergebnisrechnung 48 1.3.4 Finanzrechnung 66 1.3.5 Verpflichtungsermächtigungen 71 1.3.6 Bürgschaften 72 1.3.7 Bildung der Haushalts-/Budgetreste 2023 73 1.3.8 Anhang 74 1.3.9 Rechenschaftsbericht 74

1.4 Anlagen zum Jahresabschluss 2023 der Stadt Nürberg 74

1.4.1 Prüfungen im Haushalts- und Wirtschaftsjahr 2023 74 1.4.2 Schlussbilanz zum 31.12.2023 (nach Ergebnisverwendung) 77 1.4.3 Ergebnisrechnung zum 31.12.2023 79 1.4.4 Finanzrechnung zum 31.12.2023 80 1.4.5 Forderungsspiegel zum 31.12.2023 81 1.4.6 Verbindlichkeitenspiegel zum 31.12.2023 82 1.4.7 Anlagenspiegel zum 31.12.2023 83 1.4.8 Rücklagen- und Rückstellungsübersicht zum 31.12.2023 84

2 ZUSAMMENGEFASSTES PRÜFUNGSERGEBNIS 85

1 Jahresabschluss 2023 der Stadt Nürnberg

1.1 Prüfungsgrundlagen und -durchführung

Die rechtlichen Grundlagen zur Prüfung und Feststellung der Jahresabschlüsse und zur Entlastung sind in Art. 102 ff. der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) festgehalten. Für die Prüfung ist danach der Rechnungsprüfungsausschuss zuständig, das Rechnungsprüfungsamt ist dabei als umfassender Sachverständiger heranzuziehen. Feststellung und Entlastung obliegen dem Stadtrat, nach durchgeführter örtlicher Prüfung.

Die Jahresabschlüsse 2023 der Eigenbetriebe Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg, Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg, NürnbergStift, Franken-Stadion Nürnberg, NürnbergBad sowie des Servicebetriebs Öffentlicher Raum Nürnberg wurden bereits im Rechnungsprüfungsausschuss am 06.12.2024 begutachtet und vom Stadtrat am 11.12.2024 festgestellt. Dazu hatte das Rechnungsprüfungsamt auch den Bericht über die Prüfung des Haushalts- und Wirtschaftsjahres 2023 vorgelegt. Darin wurden u.a. die Einzelprüfungen – im Wesentlichen in den Dienststellen und Unternehmen der Stadt sowie die Auftragsprüfungen bezogen auf das Haushaltsjahr 2023 – dargestellt, die Behandlung fand ebenfalls im Rechnungsprüfungsausschuss am 06.12.2024 statt. Unter 1.4.1 des vorliegenden Berichts sind diese Prüfungen nochmals aufgeführt.

Unter Nr. 1.4 sind die geprüften Jahresabschlüsse beigefügt.

Die Prüfungsergebnisse zum Jahresabschluss 2023 der Stadt Nürnberg werden im vorliegenden Bericht dargestellt. Aufgrund der Größenordnung des städtischen Jahresabschlusses wendet das Rechnungsprüfungsamt einen risikoorientierten Prüfungsansatz an.

Der vorliegende Bericht dient somit der Prüfung des doppischen Jahresabschlusses 2023 der Stadt Nürnberg zwecks abschließender Feststellung dieser Jahresabschlüsse und Entlastung.

Abschnitt 2 beinhaltet schließlich die Zusammenfassung des Prüfungsergebnisses mit der Empfehlung zur Feststellung und Entlastung.

1.2 Haushaltssatzung 2023 und Planung

Als Grundlage für die Haushaltswirtschaft des Jahres 2023 hat die Stadt Nürnberg eine Haushaltssatzung erlassen.

Die in der Sitzung am 17.11.2022 vom Stadtrat beschlossene Haushaltssatzung, der Haushaltsplan sowie die zugrundeliegenden Stadtratsbeschlüsse wurden der Regierung von Mittelfranken mit Schreiben vom 08.12.2022 vorgelegt. Mit Schreiben vom 12.01.2023 wurde der zweite Band des Haushaltsplanes, in welchem die Teilhaushalte mit den zugehörigen Dienststellen und Produkten dargestellt werden, nachgereicht. Weiter waren der Wirtschaftsplan und der Jahresabschluss der NürnbergStift Service GmbH (Bestandteil dritter Band) beigefügt. Das Finanzreferat führte weiter aus, dass der Wirtschaftsplan der noris inklusion gGmbH nachgereicht wird. In diesem Schreiben wurde außerdem auf die Auswirkungen der um ca. 22,8 Mio. Euro zu hoch eingeplanten Schlüsselzuweisungen hingewiesen. Das Finanzreferat führte aus, dass der Ausfall dieser Mittel durch Rücklagen aus den überplanmäßigen Steuermehreinnahmen (insbesondere Gewerbesteuer) des Jahres 2022 kompensiert werden kann.

Ebenso wurden Maßnahmen zur Begrenzung und die Höhe der noch notwendigen Kreditermächtigungen erläutert.

Gemäß Art. 65 Abs. 2 GO war die Haushaltssatzung spätestens einen Monat vor Beginn des Haushaltsjahres der Rechtsaufsicht vorzulegen. Inhalt und Form entsprechen den Erfordernissen aus Art. 63 Abs. 1 und 2 GO. Die Vorlage für die Haushaltssatzung erfolgte im Haushaltsjahr 2022, die Frist wurde aber um mindestens 8 Tage überschritten.

Die Regierung von Mittelfranken hat mit Bescheid vom 24.03.2023 die für den Haushalt 2023 nach der Gemeindeordnung erforderlichen Genehmigungen zu den in der Haushaltssatzung vorgesehenen Kreditaufnahmen und Verpflichtungsermächtigungen erteilt. Die Genehmigung enthielt keine Nebenbestimmungen.

Die Bekanntmachung der Haushaltssatzung erfolgte im Amtsblatt Nr. 8 vom 12.04.2023. Damit wurde die Frist zur unverzüglichen Veröffentlichung nach Genehmigung durch die Rechtsaufsicht aus Art. 65 Abs. 3 Satz 1 GO eingehalten.

In ihrer rechtsaufsichtlichen Würdigung zum Haushalt 2023 führt die Regierung folgende wesentliche Punkte aus:

Die Regierung von Mittelfranken vertritt die Auffassung, dass ausweislich der Finanzplanung bis 2026 die liquiden Mittel der Stadt vollständig aufgebraucht werden und sich hieraus erwartbar dramatische Folgen für die Leistungsfähigkeit ergeben werden. Aus diesem Grund hält sie es für dringend erforderlich, dass ihre Hinweise bei künftigen Haushaltsplanaufstellungen berücksichtigt werden müssen.

Bei den Pflichtaufgaben fordert die Rechtsaufsicht, dass der Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit eingehalten wird. Die anwendbaren Baustandards wären in der Zukunft mehr als bisher an die angespannten Haushaltsbedingungen anzupassen.

Die Übertragung von Haushaltsresten durch die Stadtverwaltung sollte kritisch auf Realisierbarkeit und Erforderlichkeit überprüft werden.

Projekte mit staatlicher Förderung bedingen als Voraussetzung von Zuschüssen die rechtzeitige Verfügbarkeit der zu erbringenden Eigenanteile. Dies muss mit den Fördermittelgebern transparent abgestimmt werden.

Die von der Stadt durchgeführten ÖPP- bzw. PPP Projekte initiieren Belastungen für künftige Haushalte, welche außerhalb der in der Finanzplanung abgebildeten Haushaltsperioden liegen. Die Rechtsaufsicht fordert hier von der Stadt ihr Augenmerk „in besonderer Weise“ auf diese Zeiträume zu richten. Die dauernde Leistungsfähigkeit muss auch in diesen Haushaltsjahren gewährleistet werden.

Die Regierung von Mittelfranken erkennt die Bemühungen der Stadt im Zuge des Sparpaketes, die Personalausgaben auf ein unbedingt erforderliches Maß zu beschränken und Mehrungen lediglich bei unabweisbaren Bedarfen zuzulassen an. Dies sollte ihrer Auffassung nach auch künftig Richtschnur des städtischen Handelns bleiben.

Damit die bis 2026 auflaufende Schuldenlast die verbliebenen Handlungsspielräume nicht zunichtemacht, werden nach Auffassungen der Rechtsaufsicht auch Einsparungen und Verschiebungen im Investitionshaushalt erforderlich werden.

Mit Sitzung des Stadtrates vom 25.10.2023 wurde eine Nachtragshaushaltssatzung erlassen.

Der Nachtragshaushalt betrifft den Finanzhaushalt. Er enthält neue Ansätze für bereits genehmigte nachtragshaushaltspflichtige Baumaßnahmen und den Erwerb beweglichen Sachvermögens. Insgesamt sind diese Veränderungen saldoneutral veranschlagt. Veränderungen bei den vorgesehenen Kreditaufnahmen und Verpflichtungsermächtigungen werden nicht erforderlich.

Die Nachtragshaushaltssatzung wurde der Regierung von Mittelfranken mit Schreiben vom 26.10.2023 vorgelegt. Durch die Rechtsaufsicht wurden keine Einwände gegen die Nachtragshaushaltssatzung erhoben.

Die Veröffentlichung der Nachtragshaushaltssatzung erfolgte im Amtsblatt Nr. 25 vom 06.12.2023.

1.3 Ergebnisse der Prüfung des Jahresabschlusses 2023

1.3.1 Formelle Feststellungen

Der von der Stadt Nürnberg verwendete Kontenrahmen entspricht allerdings nicht dem kommunalen Kontenrahmen Bayern (KommKR) und steht insofern im Widerspruch zu der seit 01.01.2007 geltenen Kommunalhaushaltsverdordnung-Doppik (KommHV-Doppik). Die Stadt Nürnberg beantragte folglich mit Schreiben vom 28.09.2010 eine dauerhafte Ausnahmegenehmigung nach § 99 Abs. 2 KommHV-Doppik für ihren Kontenrahmen. Der Stadt Nürnberg wurde eine dauerhafte Ausnahmegenehmigung nach § 99 Ab s. 2 KommHV-Doppik hinsichtlich der Haushaltsführung der Gemeinden und Gemeindeverbände nach den Grundsätzen der doppelten kommunalen Buchführung nach VVKommH-Syst-Doppik für ihren abweichenden Kontenplan mit Schreiben der Regierung vom 31.10.2011 rechtsaufsichtlich erteilt.

Bereits im Rahmen der überörtlichen Prüfung 2003 – 2009 kritisierte der Bayerische Kommunale Prüfungsverband (BKPV) im Bereich des Kassenwesens u. a., dass Buchungen zum Teil nicht belegt sind und das von der Stadt gewählte (durch SAP vorgegebene chronologische) Belegablagesystem nicht geeignet ist.

Die ebenfalls vom Rechnungsprüfungsamt in Vorjahresprüfungen geforderte vollständige, einheitliche und lückenlose Belegdokumentation will die Stadt künftig über die Einführung der elektronischen Rechnungsbearbeitung i.V.m. der Ablage im Dokumentenmanagementsystem (DMS) erreichen.

1.3.2 Vermögensrechnung (Bilanz)

1.3.2.1 Bilanzaufbau

Die Entwicklung der Bilanz 2023 wird nachfolgend in komprimierter Form wiedergegeben.

V e rä n d e ru

n

g

3 1 .1

2 .2 0

3 1 .1

2 .2 0

E

u ro

E

u ro

a

b s o lu t

in %

A K T IV A

A

n la g e v e rm ö g e n

.7 0 8

.6 0 6

.0 9

,9

.5 9 8

.5 5 1

.2 5

,6

0 .0 5 4 .8 4 0 ,2

,0

2 4 4

.8 5 0

.8 3

,0

2 4 3

.0 9 8

.0 5

,0

1 .7 5 2 .7 7 6 ,0

,7

Im m a te rie lle V e rm ö g e n s g e g e n s tä  

n

.5 2 4

.4 2 7

.1 4

,3

.4 0 0

.7 9 0

.0 9

,8

3 .6 3 7 .0 4 7 ,4

,8

S a c h a n la g e n  

9 3 9

.3 2 8

.1 1

,5

9 5 4

.6 6 3

.1 0

,8

-1

5 .3 3 4 .9 8 3 ,2

-1

,6

F in a n z a n la g e n  

U

m la u fv e rm ö g e n

7 5 4

.4 0 7

.1 5

,7

6 6 6

.6 2 4

.6 7

,9

7 .7 8 2 .4 8 0 ,7

,2

.7 2 3

.5 7

,1

.3 0 9

.7 5

,2

2 .4 1 3 .8 1 2 ,8

,7

V o rrä te  

2 5 0

.7 6 0

.0 9

,2

2 7 2

.4 0 1

.8 7

,6

-2

1 .6 4 1 .7 7 7 ,3

-7

,9

F o rd e ru n g e n u n d s o n s t. V e rm ö g e  

n d

s e

g e g e n s tä n d e

4 6 9

.9 2 3

.4 8

,3

3 6 2

.9 1 3

.0 4

,0

7 .0 1 0 .4 4 5 ,2

,5

L iq u id e M itte l  

A

k tiv e R e c h n u n g s a b g re n z u n g

.3 1 8

.2 4

,5

.4 7 1

.8 6

,0

8 4 6 .3 7 8 ,5

,1

S

u m m e - A k tiv a -

.5 0 4

.3 3 1

.4 8

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Im Berichtsjahr erhöhte sich die Bilanzsumme um 198,68 Mio. Euro oder 3,2 % auf 6,50 Mrd. Euro, dabei stieg das Anlagevermögen gegenüber dem Vorjahr um 110,05 Mio. Euro auf 5,71 Mrd. Euro. Das Umlaufvermögen stieg um 87,78 Mio. Euro auf 754,41 Mio. Euro. Das Anlagevermögen einschließlich der Finanzanlagen prägt aufgabengemäß die Aktivseite.

Die Passivseite wird dominiert von langfristigen Bilanzposten. Dies sind überwiegend Rückstellungen für Pensionsverpflichtungen und Darlehensverbindlichkeiten sowie Sonderposten (v.a. Investitionszuschüsse) und das Eigenkapital.

Die Eigenkapitalausstattung der Stadt Nürnberg liegt bei 18,3 % der Bilanzsumme (im Vorjahr 16,9 %). Dabei stieg das Eigenkapital 2023 gegenüber dem Vorjahr um 11,7 % auf 1,193 Mrd. Euro. Zukünftig kann eine Verbesserung der Eigenkapitalausstattung im Wesentlichen nur über positive GuV-Ergebnisse erreicht werden, was in der Regel gleichzeitig die notwendige investive Eigenfinanzierung (ohne Schulden) der Stadt ausbauen würde.

1.3.2.2 Aktivseite

A. Anlagevermögen

Die immateriellen Vermögensgegenstände erhöhten sich im Berichtsjahr um 1,75 Mio. Euro bzw. 0,7 %. Hierbei stehen den Zugängen in Höhe von 13,93 Mio. Euro und den Umbuchungen aus den Anlagen im Bau in Höhe von 4,53 Mio. Euro Wertminderungen durch Abgänge und Abschreibungen in Höhe von 16,70 Mio. Euro gegenüber.

Die Unterposition EDV-Software und Filme hat sich um 3,93 Mio. Euro auf 10,33 Mio. Euro erhöht. Die Zugänge und Umbuchungen in Höhe von 5,85 Mio. Euro entfallen zum größten Teil auf die Einführung von SAP S/4 HANA (4,76 Mio. Euro). Darüber hinaus wurden u.a. Aufwendungen zur Erneuerung der Datensicherungssoftware, Lizenzen und Software Upgrades aktiviert.

Der Bestand des immateriellen Vermögens aus geleisteten Zuwendungen hat sich um 2,17 Mio. Euro auf 234,45 Mio. Euro verringert. Dabei stehen den Zugängen und Umbuchungen in Höhe von 12,61 Mio. Euro Wertberichtigungen durch Abschreibungen in Höhe von 14,78 Mio. Euro gegenüber. Die Zugänge und Umbuchungen betreffen größtenteils Investitionszuschüsse an freigemeinnützige Träger von Kindertageseinrichtungen (u.a. Montessori Förderkreis Nürnberg e.V. in Höhe von 2,58 Mio. Euro, KiTa Brunner Hauptstraße in Höhe von 1,94 Mio. Euro und Die Villa e.V. Tafelfeldstr. 41 in Höhe von 1,13 Mio. Euro).

Weitere Zugänge und Umbuchungen der geleisteten Zuwendungen betreffen mit 471 TEuro ausgereichte Zuschüsse über das Bayerische Breitbandförderprogramm, mit 622 TEuro Investitionszuschüsse zur Eigentumsförderung und mit 1,18 Mio. Euro die Investitionsumlage für die Stadt-Umland-Bahn.

Das Sachanlagevermögen erhöhte sich insgesamt um 125,39 Mio. Euro. Die Erhöhung ist im Wesentlichen auf umfangreiche Bautätigkeiten zurückzuführen. Diese Bautätigkeiten betreffen sowohl den Gebäudebestand (insbesondere Schulen und Kindertageseinrichtungen sowie Verwaltungsgebäude) als auch das Infrastrukturvermögen (insbesondere U-Bahn- und Straßenbau).

Gemäß Nr. 5.4.5.1 der Allgemeinen Finanzwirtschaftsbestimmungen der Stadt Nürnberg (AFB) soll für alle Vermögensgegenstände des Sachanlagevermögens spätestens nach acht Jahren eine körperliche Bestandsaufnahme durchgeführt werden. Bereits in den Vorjahren wurden von der Stadtkämmerei (Rechnungswesen) vorbereitende Maßnahmen zur Erstellung eines Konzepts durchgeführt, welches zukünftig eine ordnungsgemäße Inventur (körperliche Bestandsaufnahme) in regelmäßigen Abständen gewährleisten soll. In diesem Zusammenhang wurde eine Inventurrichtlinie erstellt, die in der Sitzung des Ältestenrates und Finanzausschuss vom 20.03.2019 beschlossen wurde. Die Inventuren wurden im Jahr 2019 begonnen und im Jahr 2021 abgeschlossen.

Im Berichtsjahr wurden Vermögensgegenstände mit einem Buchwert in Höhe von 375 TEuro (Vj.: 1,32 Mio. Euro) im Rahmen der Inventur ausgebucht, da diese nicht mehr auffindbar waren. Die ursprünglichen Anschaffungs- und Herstellkosten dieser Vermögensgegenstände betragen in Summe 9,14 Mio. Euro (Vj.: 6,34 Mio. Euro). Bei der Prüfung wurde festgestellt, dass vereinzelt Gegenstände zu Unrecht ausgebucht wurden. Stk wurde von Rpr darauf aufmerksam gemacht, Inventurabgänge weiterhin kritisch zu betrachten und ggf. bei den jeweiligen Dienststellen nachzufragen, falls sich Auffälligkeiten ergeben. Der relativ hohe Bestand an Inventurabgängen ist laut Stk insbesondere auf fehlende Abgangsmeldungen der Dienststellen zurückzuführen.

Die Zusammensetzung des gesamten Sachanlagevermögens und die Veränderungen sind aus den nachfolgend beschriebenen Unterpositionen ersichtlich.

Zu 1. Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte

Der Bestand an unbebauten Grundstücken und grundstücksgleichen Rechten erhöhte sich insgesamt um 993 TEuro. Hierbei stehen den Zugängen (4,68 Mio. Euro) Wertminderungen durch Umbuchungen (2,14 Mio. Euro), Abgänge (1,09 Mio. Euro) und Abschreibungen (464 TEuro) gegenüber. Bei den Umbuchungen handelt es sich größtenteils um Umbuchungen von unbebauten Grundstücken in das Umlaufvermögen zur Vermarktung.

Im Rahmen der Prüfung wurde festgestellt, dass die Zugänge und die Abschreibungen der unbebauten Grundstücke im Anlagenspiegel um 461 TEuro zu hoch dargestellt sind. Ursächlich sind Hilfsbuchungen, die in der handelsrechtlichen Anlagenbuchhaltung durchgeführt wurden, um den Wert für die Steuerbilanz zu generieren.

Die wesentlichen Zugänge des Berichtsjahres betreffen überwiegend Ackerland (3,29 Mio. Euro), insbesondere die Grundstücke Sandäcker (1,98 Mio. Euro), An der Wiesbadener Straße (422 TEuro) und Nähe Mühlweg (285 TEuro).

Zu 2. Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte

Der Bestand der bebauten Grundstücke und grundstücksgleichen Rechte erhöhte sich im Berichtsjahr um 26,15 Mio. Euro bzw. 1,7 %. Hierbei stehen den Zugängen und Umbuchungen aus den Anlagen im Bau in Höhe von 68,94 Mio. Euro Wertminderungen durch Abgänge (9,68 Mio. Euro) und Abschreibungen (33,10 Mio. Euro) gegenüber.

Im Berichtsjahr waren Zugänge und Umbuchungen in den verschiedenen Anlagenklassen aufgrund der Fertigstellung von Baumaßnahmen und der Inbetriebnahme der entsprechenden Gebäude in Höhe von 68,94 Mio. Euro zu verzeichnen. Die wesentlichen Vorgänge entfallen

mit 22,13 Mio. Euro auf Kindertageseinrichtungen und Schulen, mit 6,89 Mio. Euro auf Wohnbauten, mit 36,02 Mio. Euro auf sonstige Bauten und mit 6,59 Mio. Euro auf die bebauten Grundstücke.

Die wesentlichen Zugänge inkl. Umbuchungen im Bereich der Kindertageseinrichtungen (insgesamt 1,67 Mio. Euro) entfallen auf den Kinderhort in der Wandererstraße 170 (750 TEuro) und den Kinderhort in der Striegauer Straße 9 (436 TEuro).

Innerhalb der Anlagenklasse „Schulen“ waren im Berichtsjahr Zugänge inkl. Umbuchungen in Höhe von 20,46 Mio. Euro zu verzeichnen. Diese entfallen im Wesentlichen auf die Volksschule Insel Schütt (7,77 Mio. Euro) und die Max-Beckmann-Schule (6,87 Mio. Euro).

Zugänge und Umbuchungen im Bereich der Wohnbauten entfallen im Wesentlichen auf das Studentenwohnheim Palmenhof in Höhe von 5,34 Mio. Euro sowie auf die Witschelstraße 83 (939 TEuro) und die Grolandstraße 23 (358 TEuro).

Der große Anstieg im Bereich der sonstigen Bauten ist im Wesentlichen auf die Sporthalle 1 sowie Kfz- und Fahrradabstellplätze des Schulzentrums Südwest in Höhe von 12,17 Mio. Euro zurückzuführen. Darüber hinaus ist die Umbuchung der Gaststätte am Kartäusertor 1 („Tucherbräu am Opernhaus“) in Höhe von 5,34 Mio. Euro zu erwähnen. Das Gebäude diente bei Erwerb als Verwaltungsgebäude, mittlerweile wird das Gebäude jedoch nur noch für gastronomische Zwecke genutzt. Aufgrund dessen erfolgte eine Umbuchung von der Anlagenklasse Verwaltungsgebäude zu den sonstigen Gebäuden. Weitere wesentliche Zugänge betreffen die Erneuerung bzw. Sanierung der Gerätehäuser der Feuerwehren Gartenstadt (4,79 Mio. Euro), Eibach (4,03 Mio. Euro) und Worzeldorf (2,64 Mio. Euro).

Die bei den bebauten Grundstücken verzeichneten Zugänge beinhalten insbesondere den Erwerb von Grundstücken in der Breslauer Straße für die Neugründung des zukünftigen Bildungscampus auf dem ehemaligen Prinovis Gelände (5,44 Mio. Euro) sowie den Erwerb von Grundstücken für den Neubau der Feuerwache 3 am Kohlenhof (1,09 Mio. Euro). Darüber hinaus sind der Stadt Nürnberg die Grundstücke Sandrartstraße 36 - 40 in St. Johannis aus einem Nachlass zugegangen (2,02 Mio. Euro).

Im Rahmen der Prüfung wurde festgestellt, dass die Zugänge und die Abschreibungen der bebauten Grundstücke im Anlagenspiegel um 65 TEuro zu hoch dargestellt sind. Ursächlich sind Hilfsbuchungen, die in der handelsrechtlichen Anlagenbuchhaltung durchgeführt wurden, um den Wert für die Steuerbilanz zu generieren.

Die Abgänge des Berichtsjahres betreffen im Wesentlichen den Verkauf des Studentenwohnheims Palmenhof und den Verkauf der Sport-/Eventhalle in der Flughafenstraße.

Das Studentenwohnheim sowie Teilflächen des dazugehörigen Grundstücks und der Außenanlagen wurden an die wbg verkauft. Das Grundstück ist seit 2007 im Besitz der Stadt (Buchwert der verkauften Teilfäche: 181 TEuro), das Gebäude (AHK: 5,34 Mio. Euro) und die Außenanlagen (AHK: 358 TEuro) wurden im Jahr 2023 gebaut und fertiggestellt. Der Ausweis des Gebäudes und der Außenanlagen im Anlagenspiegel als Zugang und Abgang ist nicht ordnungsgemäß, da es sich nicht um langfristiges Vermögen, sondern um Vermögen zum Weiterverkauf handelt. Der Sachverhalt hätte daher buchhalterisch als Verkauf von fertigen Erzeugnissen dargestellt werden müssen. Die Zugänge und Abgänge im Anlagenspiegel sind demnach um 5,70 Mio. Euro zu hoch dargestellt. In der GuV kommt es zu entsprechenden Verschiebungen zwischen den sonstigen betrieblichen Erträgen und der privatrechtlichen Leistungsentgelte in Höhe des Verkaufspreises des Gebäudes und der Außenanlage von 3,51 Mio. Euro. Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen sowie der Personalaufwand sind in Summe um 5,70 Mio. Euro zu niedrig, während die sonstigen ordentlichen Aufwendungen um 5,70 Mio. Euro zu hoch sind. Darüber hinaus

sind sowohl die Erträge als auch die Aufwendungen aus der Bestandsveränderung um 5,70 Mio. Euro zu niedrig angesetzt.

Die ordnungsgemäße buchhalterische Erfassung solcher Sachverhalte ist bei der Stadt nicht praktikabel, da u.a. kein korrektes Baukostencontrolling mehr gewährleistet werden könnte. Nach Aussage von Stk sind solche Sachverhalte, bei denen die Stadt Nürnberg mit vorher bekannter Verkaufsabsicht etwas für einen Dritten herstellt sehr selten.

Aufgrund der relativ geringen Bedeutung für das Gesamtbild der Vermögens- und Ertragslage erfolgt in Absprache mit Rpr keine Anpassung seitens Stk.

Die gesamte Transaktion Palmenhof (Gebäude, Grundstück und Außenanlagen) beinhaltet einen Buchwertabgang in Höhe von 5,88 Mio. Euro bei einem Verkaufspreis von 3,64 Mio. Euro und verursacht somit einen Verlust in Höhe von 2,24 Mio. Euro. Zu erwähnen sei an dieser Stelle, dass durch den Verkauf neben dem Wohnheim auch eine Kindertageseinrichtung geschaffen wurde und der Verkauf somit mit der städtischen Aufgabenerfüllung in Bezug auf Kinderbetreuuung korrespondiert.

Die Sport-/Eventhalle in der Flughafenstraße wurde für 40 TEuro netto an einen Autohändler verkauft. Der Restbuchwert betrug zum Verkaufszeitpunkt 1,48 Mio. Euro. Aus dem Verkauf resultiert daher ein Verlust in Höhe von 1,44 Mio. Euro. Rpr hat bereits in seinem Bericht vom 12.08.2022 darauf hingewiesen, dass nach Art. 75 Abs. 1 GO Vermögensgegenstände in der Regel nur zu ihrem vollen Wert veräußert werden dürfen.

Die bereits im Vorjahr festgestellte Bewertungsproblematik hinsichtlich der Folgebewertung (Abschreibungen) wurde nun erstmals im Jahresabschluss 2023 teilweise bereinigt. Die Abschreibungsdauer für bebaute Grundstücke liegt grundsätzlich bei 58 Jahren und 10 Monaten. Bisher wurde nicht die gesamte Anlage über diese Nutzungsdauer abgeschrieben, sondern jede einzelne Unternummer bzw. Baumaßnahme an der Anlage, beginnend im jeweiligen Aktivierungsjahr. Seit dem Jahresabschluss 2023 werden nachträgliche Anschaffungs- und Herstellungskosten entweder über die Restnutzungsdauer des Bestandsgebäudes abgeschrieben oder bei Baumaßnahmen, die die Nutzungsdauer des Gebäudes verlängern, über eine neu geschätzte Nutzungsdauer, die dann auch für den Restbuchwert gilt.

Hinsichtlich der Höhe der verwendeten Nutzungsdauer ist an dieser Stelle Folgendes anzumerken. Die Nutzungsdauer von 58 Jahren und 10 Monaten entspricht einem Abschreibungssatz von ca. 1,7 %. Laut Steuerrecht (§ 7 Abs. 4 EStG) sind je nach Datum der Fertigstellung Abschreibungssätze von 3,0 %, 2,0 % oder 2,5 % zu verwenden.

Die KommHV-Doppik lässt eine höhere als in den steuerlichen AfA-Tabellen angegebene Nutzungsdauer nur in begründeten Ausnahmefällen (6.8.2 Bewertungsrichtlinie) zu. Diese Begründung für den Ansatz eines Abschreibungssatzes von 1,7 % bei der Stadt Nürnberg liegt allerdings nicht vor. Dieser stammt noch aus der kameralen Vermögensrechnung, eine Ermittlungs- bzw. Berechnungsgrundlage hierzu kann nicht mehr nachvollzogen werden.

In Anbetracht der steuerlichen Abschreibungssätze ist es zumindest fraglich, ob die angesetzte Nutzungsdauer in Höhe von 58 Jahren und 10 Monaten bei Gebäuden der Stadt noch sachgerecht ist.

Zu 3. Infrastrukturvermögen und Sachanlagen im Gemeingebrauch

Das Infrastrukturvermögen und die Sachanlagen im Gemeingebrauch verringerten sich insgesamt um 2,50 Mio. Euro. Die Entwicklung ergab sich wie folgt:

Die Zugänge des Berichtsjahres und Umbuchungen von bereits in den Vorjahren begonnenen Baumaßnahmen in Höhe von 22,74 Mio. Euro entfallen größtenteils auf die Anlagenklassen „sonstige Bauten“ (14,31 Mio. Euro), „Brücken“ (13,72 Mio. Euro), „Straßen, Wege, Plätze und Verkehrslenkungsanlagen“ (9,05 Mio. Euro) und „Grund Infrastrukturvermögen“ (7,33 Mio. Euro).

Die größten Zugänge und Umbuchungen betreffen die Brücke Münchener Straße über die Eisenbahn (13,93 Mio. Euro), die Fuß- und Radwegbrücke Gleißhammerstraße (4,30 Mio. Euro) sowie den Helmut-Herold-Platz in der Südstadt (1,60 Mio. Euro).

Die Abschreibungen des gesamten Infrastrukturvermögens bewegen sich mit 50,72 Mio. Euro auf dem Vorjahresniveau.

Zu 4. Bauten auf fremdem Grund und Boden

Der Bestand der Bauten auf fremdem Grund und Boden verringerte sich um 253 TEuro und ist im Wesentlichen auf die planmäßige Abschreibung zurückzuführen.

Zu 5. Kunstgegenstände und Baudenkmäler

Die Kunstgegenstände und Baudenkmäler haben sich um 296 TEuro auf 395,49 Mio. Euro erhöht. Die Veränderung ist allein auf Zugänge (238 TEuro) und Umbuchungen (57 TEuro) zurückzuführen. Die größten Zugänge und Umbuchungen betreffen eine dem Museum für Industriekultur geschenkte Motorradsammlung im Wert von 87 TEuro sowie ein Kunstobjekt des Künstlerhauses (90 TEuro).

Zu 6. Fahrzeuge

Der Bilanzposten Fahrzeuge erhöhte sich im Berichtsjahr um 2,33 Mio. Euro bzw. 35,2 %. Hierbei stehen den Zugängen und Umbuchungen in Höhe von 3,95 Mio. Euro Wertminderungen durch Abschreibungen in Höhe von 1,61 Mio. Euro und Abgänge in Höhe von 16 TEuro gegenüber.

Die Zugänge inkl. Umbuchungen entfallen mit 3,34 Mio. Euro auf Spezialfahrzeuge, mit 334 TEuro auf PKW, mit 62 TEuro auf LKW und mit 212 TEuro auf sonstige Fahrzeuge.

Die größten Zugänge und Umbuchungen waren ein Kran (1,38 Mio. Euro), ein Rüstwagen (501 TEuro) und ein Gerätewagen der Feuerwehr (492 TEuro).

Zu 7. Maschinen, technische Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung (BGA)

Die unter der Position Maschinen, technische Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung ausgewiesenen Vermögensgegenstände erhöhten sich im Berichtsjahr um 2,85 Mio. Euro auf 101,16 Mio. Euro.

Die wesentlichen Zugänge des Berichtsjahres entfallen auf Betriebsvorichtungen (4,76 Mio. Euro), Betriebs- und Geschäftsausstattungen (4,21 Mio. Euro), Maschinen und Geräte (4,08 Mio. Euro), Datenverarbeitungsgeräte (3,91 Mio. Euro) sowie umfangreiche Beschaffungen von Einrichtungs- und Ausstattungsgegenständen (2,17 Mio. Euro).

Geringwertige Wirtschaftsgüter (GWG) werden nun keine mehr ausgewiesen (Vorjahr: 3 TEuro), da diese nun vollständig abgeschrieben sind und es keine Zugänge mehr gab. Hintergrund ist die Gesetzesänderung bzgl. GWG, nach der die Aktivierung von beweglichem und immateriellem Anlagevermögen bei Anschaffungskosten unter 800 Euro (vorher: 410 Euro) netto seit dem 01.01.2019 entfallen kann.

Zu 8. Anlagen im Bau

Der Bilanzposten Anlagen im Bau erhöhte sich um 93,77 Mio. Euro. Hierbei stehen den Zugängen des Berichtsjahres in Höhe von 174,09 Mio. Euro Umbuchungen fertiggestellter Baumaßnahmen in Höhe von 80,32 Mio. Euro gegenüber.

Die Zugänge des Berichtsjahres entfallen u.a. mit 15,73 Mio. Euro auf den Neubau der Grundschule in der Forchheimer Straße, mit 14,16 Mio. Euro auf die Erweiterung der U-Bahnlinie 3, Bauabschnitt 2.2 im Südwesten von Kleinreuth bei Schweinau bis Gebersdorf, mit 10,85 Mio. Euro auf den Brückenbau Hafenstraße und mit 9,97 Mio. Euro auf den Neubau der Grundschule mit Kombiplätzen und Kinderhort im Fürreuthweg 95. Des Weiteren gehen 6,33 Mio. Euro auf die Kongresshalle (u.a. grundsätzliche Nutzbarmachung, Interimsbau) und 5,05 Mio. Euro auf den Neubau des Martin-Behaim-Gymnasiums zurück.

Die nach Fertigstellung der jeweiligen Investitionsmaßnahmen im Berichtsjahr in die entsprechenden Anlagenklassen umgebuchten Vermögenswerte sind analog zu den Vorjahren im Wesentlichen wieder auf die Bereiche Schulen und Brücken sowie auf sonstige Bauten des Infrastrukturvermögens und der bebauten Grundstücke zurückzuführen.

Der hohe Bestand in der Unterposition „Anlagen im Bau“ verdeutlicht das hohe Investitionsvolumen der Stadt Nürnberg. Neben Baukosten für Schulen und Kindertageseinrichtungen entfallen wesentliche Posten im Bestand zum 31.12.2023 mit 144,49,14 Mio. Euro auf die U- Bahninfrastruktur und mit 123,73 Mio. Euro auf Verkehrsflächen und Straßen.

Zu 1. Verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen

Verbundene Unternehmen

Der Beteiligungsbuchwert bei den verbundenen Unternehmen verminderte sich in 2023 um 26,29 Mio. Euro. Aufgrund dauernder Wertminderung wurde eine Teilwertabschreibung in Höhe von 26,27 Mio. Euro auf die Finanzanlage Kommunalunternehmen Klinikum vorgenommen. Zudem beendete die Stadt Nürnberg in 2023 ihre Beteiligung am IGZ Innovations- und Gründerzentrum Nürnberg-Fürth-Erlangen GmbH.

Das Kommunalunternehmen Klinikum ist zum 31.12.2023 mit 101,45 Mio. Euro in der Bilanz der Stadt Nürnberg ausgewiesen. Nach wie vor ungeklärt ist, inwieweit die Einbringung des Sondervermögens in 2010 sowie weitere Einlagen in nachfolgenden Jahren den Beteiligungsbuchwert erhöhen durften. Aufgrund unterschiedlicher Auffassungen zwischen dem BKPV und der Stadt Nürnberg wurde die Angelegenheit der Rechtsaufsichtsbehörde zur Entscheidung vorgelegt. Diese Entscheidung steht noch aus. Aufgrund des Vorsichtsprinzips wurde in der Vergangenheit eine Rückstellung in Höhe von 111,75 Mio. Euro gebildet. Aufgrund der Teilwertabschreibung auf die Finanzanlage wurde diese Rückstellung in gleicher Höhe – 26,27 Mio. Euro – aufgelöst. Unter Berücksichtigung der verbleibenden Rückstellung beläuft sich der Bilanzansatz des Klinikums zum 31.12.2023 wie im Vorjahr auf 16,00 Mio. Euro. Aufgrund der korrespondierenden Rückstellungsauflösung bleibt die Teilwertabschreibung ohne Auswirkung auf das Jahresergebnis.

Beteiligungen

Die Beteiligungen erhöhten sich um 10,01 Mio. Euro. Werterhöhend wirkten sich die Einlage von 10,00 Mio. Euro in die NürnbergMesse GmbH sowie die Gründung der Landesgartenschau Nürnberg 2030 GmbH aus.

Sondervermögen

Das Sondervermögen beinhaltet die Eigenbetriebe Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg (ASN), NürnbergBad (NüBad), NürnbergStift (NüSt), Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR)

sowie Stadtentwässerung und Umweltanalytik (SUN). Gegenüber dem Vorjahr haben sich hier keine Änderungen ergeben.

Zu 2. Wertpapiere

Der Bilanzposten erfasst die den nichtrechtsfähigen Stiftungen zuordenbaren und überwiegend in festverzinslichen Wertpapieren investierten Finanzanlagen.

Zu 3. Versorgungsrücklage

Die nach Art. 2 Abs. 4 des Gesetzes über die Bildung von Versorgungsrücklagen im Freistaat Bayern (BayVersRücklG) zu bildende Versorgungsrücklage wird in Anteilen am „Bayerischen Pensionsfonds“ des Bayerischen Versorgungsverbandes angelegt. Es handelt sich um einen thesaurierenden Spezialfonds.

Seit dem 01.01.2018 beseht keine gesetzliche Verpflichtung zur Anlage mehr. Die Versorgungsrücklage ist seitdem unverändert mit den Anschaffungskosten in Höhe von 34,96 Mio. Euro bilanziert. Der Kurswert des Depots zum 31.12.2023 betrug 48,09 Mio. Euro.

Zu 4. Ausleihungen

Ausleihungen sind überwiegend Darlehen, die die Stadt Nürnberg an Dritte vergibt. Dabei handelt es sich vor allem um Wohnungsbaudarlehen sowie übrige Darlehen an städtische Eigenbetriebe oder Beteiligungsgesellschaften.

Die Ausleihung an verbundene Unternehmen betrifft das Klinikum Nürnberg und resultiert aus der Auflösung des Sondervermögens im Jahr 2010.

Zur Erweiterung des zum 01.01.2009 gegründeten Eigenbetriebs Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg wurden Vermögensgegenstände auf diesen übertragen. Daraus resultierte eine Nettoforderung der Stadt Nürnberg an den Eigenbetrieb, die später in ein Trägerdarlehen umgeschuldet wurde. Aufgrund planmäßiger Tilgungen verringert sich dessen Wert regelmäßig um 900 TEuro jährlich. Der Ausweis des Darlehens erfolgt unter Ausleihungen an Sondervermögen.

Des Weiteren werden Wohnungsbaudarlehen, verkaufte bzw. sonstige vergebene Darlehensforderungen aufgrund ihres langfristigen Charakters unter den Ausleihungen ausgewiesen.

Bei den im Jahr 1996 an eine Bank verkauften Darlehen handelt es sich um zinsverbilligte Darlehensforderungen des sozialen Wohnungsbaus. Die Verwaltung der Darlehen läuft weiterhin über die Stadt Nürnberg. Zum 31.12.2023 beläuft sich der Bestand an verkauften Darlehensforderungen auf 61 TEuro. Er reduzierte sich gegenüber dem Vorjahr um die von den Darlehensnehmern gezahlten Tilgungen in Höhe von 153 TEuro. Da die Stadt nur die Verwaltung der Darlehen übernimmt, besteht in gleicher Höhe (61 TEuro) eine entsprechende Verbindlichkeit.

Die Wohnungsbaudarlehen haben sich in 2023 aufgrund erbrachter Tilgungsleistungen reduziert. Neu ausgereicht wurde in 2023 ein Darlehen in Höhe von 800 TEuro. Die entsprechenden Unterlagen wurden im Rahmen der Prüfung vorgelegt. Zum 31.12.2023 belaufen sich die Wohnungsbaudarlehen in Summe auf 9,61 Mio. Euro.

Die Forderungen aus sonstigen Darlehen bestehen vor allem gegenüber Genossenschaften, Stiftungen sowie privaten Unternehmen. Sie sind zum 31.12.2023 mit 5,11 Mio. Euro in der Bilanz ausgewiesen. Darin enthalten ist ein zinsloses Darlehen über 2,50 Mio. Euro, das über 25 Jahre mit jährlich 100 TEuro zu tilgen ist und bei Ausreichung für Zwecke der Bilanzierung abgezinst wurde. Aus der jährlichen Aufzinsung resultiert in 2023 ein Ertrag von 78 TEuro.

B. Umlaufvermögen

Der Bilanzposten Vorräte enthält unter anderem Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe in Höhe von insgesamt 140 TEuro. Im Gegensatz zu den Vorjahren setzen sich diese zum 31.12.2023 nur aus Lagerbeständen des Hochbauamtes (Rohstoffe) und der Feuerwehr (Betriebsstoffe) zusammen. Für die normalerweise bei den Zentralen Diensten vorhandenen Dienstfahrscheine (Hilfsstoffe) wird Ende 2023 jedoch ein Nullsaldo ausgewiesen.

Bei den fertigen Erzeugnissen und Waren in Höhe von insgesamt 429 TEuro handelt es sich zum großen Teil (363 TEuro) um Druckschriften, Kataloge und Videos aus den Bereichen des Stadtarchivs, der Museen der Stadt und des KunstKulturQuartiers. Die Bestände des Kunst- KulturQuartiers beinhalten die Vorräte der Kunsthalle, der Kunstvilla und seit 2018 auch die Artikel des Kunsthauses. Hauptsächlich aufgrund des Abgangs von Beständen der städtischen Museen reduzierte sich der Bilanzwert der Handelswaren bis Ende 2023 in Summe um 4 TEuro. Die bei dieser Bilanzposition ebenfalls ausgewiesenen Bestände der Friedhofsverwaltung belaufen sich für 2023 auf 67 TEuro. Dabei handelt es sich um Särge, Urnen und Sargwäsche. Die Bestandsführung der Friedhofsverwaltung wird unter anderem über das SAP Modul MM (Materialwirtschaft) abgebildet. Die Zählbestände waren hier in Summe niedriger als die Buchbestände, wodurch letztlich eine Inventurdifferenz von 3 TEuro resultierte. Diesbezüglich wurden Korrekurbuchungen vorgenommen.

Im Gegensatz zum Vorjahr war bei den Vorräten in 2023 in Summe nun wieder ein Anstieg um 2,41 Mio. Euro auf 33,72 Mio. Euro festzustellen. Dies ist wie schon in den Vorjahren hauptsächlich auf die Erfassung von Grundstücken im Umlaufvermögen zurückzuführen. Diese Grundstücke sollen nicht dauerhaft im Vermögen der Stadt Nürnberg verbleiben, sondern sind zur Weiterveräußerung als Gewerbe- oder auch Wohnbauflächen bestimmt. Hier resultiert für 2023 insgesamt eine Zunahme von 2,43 Mio. Euro. Diese stammt größtenteils aus Umbuchungen von Grundstücken aus dem Anlagevermögen.

In den städtischen Bewertungsrichtlinien existieren Wertgrenzen für Lagerbildungen von 5 TEuro für Verwaltungs-, Büro- und Präsentations- sowie Reinigungsmaterial und von 10 TEuro für Labormaterial und vergleichbare Materialien wie auch für Werkstatt- und Baumaterial. Diese Regelungen wurden vom Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband im Rahmen seiner überörtlichen Prüfung der Jahresabschlüsse 2005 bis 2009 bei der Stadt Nürnberg kritisiert. Die Stadt Nürnberg erwiderte in der Stellungnahme hierzu, dass weder KommHV- Doppik noch BewertR eine Definition des Begriffs „Lager“ enthalten, so dass die Stadt Nürnberg diesen Begriff selbst zu interpretieren und festzulegen hat. Daher ist die Definition von Wertgrenzen sinnvoll und auch üblich. Durch die genannten Wertgrenzen werden niedrige wertmäßige Lagerbestände nicht erfasst.

Die Inventur wurde mittels vor- bzw. nachgelagerter Stichtagsinventur durchgeführt. Eine schriftliche Inventuranweisung sowie größtenteils zweifach unterschriebene Inventurprotokolle liegen vor.

Die Forderungen und sonstigen Vermögensgegenstände wurden mit dem Nominalwert angesetzt. Im Gegensatz zum Vorjahr reduzierten sie sich in Summe wieder um 21,64 Mio. Euro. Gemäß dem städtischen Wertberichtigungskonzept wurden wie in den Vorjahren auch für 2023 Einzel- und Pauschalwertberichtigungen zweifelhafter Forderungen vorgenommen. Die Summe aus Einzel- und Pauschalwertberichtigungen der zweifelhaften Forderungen bewegte sich zum 31.12.2023 mit insgesamt 54,88 Mio. Euro im Vergleich zum Vorjahr (54,90 Mio. Euro) auf einem nahezu identischen Niveau. Davon entfiel der weitaus größte Anteil in Höhe von 51,93 Mio. Euro wie in den Vorjahren auf die Wertberichtigung der Abgabenforderungen. Zudem mussten im Berichtsjahr uneinbringliche Forderungen in Höhe von 3,43 Mio. Euro abgeschrieben werden (Vorjahr: 1,51 Mio. Euro).

Die Abgabenforderungen beinhalten Forderungen aus Gebühren (9,10 Mio. Euro), Beiträgen (3,30 Mio. Euro), Steuern (76,04 Mio. Euro) sowie sonstigen öffentlich-rechtlichen Forderungen (2,41 Mio. Euro). Die Abgabenforderungen nahmen in 2023 im Vergleich zum Vorjahr moderat um 0,77 Mio. Euro zu. Innerhalb dieser Forderungskategorie waren teilweise große Veränderungen festzustellen, die sich jedoch weitgehend miteinander saldieren. Am deutlichsten zeigt es sich am Rückgang der Gebührenforderungen (-13,96 Mio. Euro) sowie an der Zunahme der Steuerforderungen um 13,85 Mio. Euro. Leichte Zunahmen waren hingegen bei den Beitragsforderungen (+0,76 Mio. Euro) sowie den sonstigen öffentlich-rechtlichen Forderungen (+0,13 Mio. Euro) zu verzeicnen. Die stark gesunkenen Gebührenforderungen resultieren größtenteils aus dem Ausgleich von bislang offenen Posten im Zusammenhang mit den Gebühren für städtische Kindertageseinrichtungen (-14,07 Mio. Euro). Hier hatte sich in den Vorjahren ein hoher Forderungsbestand aufsummiert. Der bedeutsame Anstieg der Steuerforderungen geht einher mit dem Anstieg der Steuereinnahmen. Neben den Wertberichtigungen der Steuerforderungen zum Bilanzstichtag in Höhe von 48,24 Mio. Euro erlangten die Zweifelhaftstellungen bei diesen Forderungen in 2023 eine Gesamthöhe von 66,71 Mio. Euro.

Die privatrechtlichen Forderungen aus Lieferungen und Leistungen (hauptsächlich aus Vermietung, Verpachtung, Erbbaurecht, Bestattungsgebühren usw.) hatten zum 31.12.2023 einen Gesamtsaldo von insgesamt 5,78 Mio. Euro und damit um 1,27 Mio. Euro mehr als im Vorjahr. Der Forderungsbestand musste wie in den Vorjahren kumuliert um 0,90 Mio. Euro wertberichtigt werden. Zweifelhaft gestellt wurden Forderungen in Höhe von 0,48 Mio. Euro.

Bei den Forderungen gegen verbundene Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen und rechtsfähige Stiftungen sind wie in den Vorjahren als bedeutsamste Posten die Kon-

tokorrentkonten der verbundenen Unternehmen, Beteiligungen und Eigenbetriebe enthalten. Deren Bestand erhöhte sich im Vergleich zum Vorjahr (20,24 Mio. Euro) um weitere 9,72 Mio. Euro auf nunmehr 29,96 Mio. Euro. Der Anstieg gegenüber dem Vorjahr resultiert hauptsächlich aus den Zuwächsen auf den Konten der Eigenbetriebe SUN (+11,91 Mio. Euro) und NürnbergStift (+0,35 Mio. Euro) sowie bei den Konten der noris inklusion gGmbH (+4,04 Mio. Euro) und der NürnbergStift Service GmbH (+0,25 Mio. Euro). Bestandsminderungen hingegen finden sich bei den Konten des Eigenbetriebes NürnbergBad (-6,05 Mio. Euro) und der Noris-Arbeit gGmbH (-0,95 Mio. Euro). Seit dem Jahr 2023 wird hier auch das Konto der Urbanen Gartenschau (0,20 Mio. Euro) ausgewiesen. Die Zunahme der gesamten Forderungen gegen verbundene Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen und rechtsfähige Stiftungen in 2023 um insgesamt 10,34 Mio. Euro gegenüber dem Vorjahr ist somit größtenteils auf die in Summe größere Inanspruchnahme der Kontokorrentkonten zurückzuführen. Nennenswerte Anstiege waren hier bei den Forderungen gegenüber den Eigenbetrieben aus Beihilfeerstattungen in Summe von 0,32 Mio. Euro sowie speziell gegenüber ASN aus zusätzlichen Verwaltungskostenerstattungen (+0,48 Mio. Euro) gegeben. Letztgenannte Posten summieren sich Ende 2023 auf mittlerweile 3,12 Mio. Euro.

Die Forderungen gegenüber dem öffentlichen Bereich und aus Transferleistungen reduzierten sich im Gegensatz zum Vorjahr nun wieder um insgesamt 17,27 Mio. Euro. Hierbei nahmen die Forderungen gegenüber dem Bund größtenteils aus der Erstattung der Leistungen der Grundsicherung im Alter nach SGB XII sowie im Rahmen von Hartz IV allerdings um 2,42 Mio. Euro auf insgesamt 20,69 Mio. Euro zu. Die Forderungen gegen das Land sanken im Gegensatz zu den Vorjahren nun wieder deutlich um 29,24 Mio. Euro. Dies resultiert hauptsächlich aus dem zwischenzeitlichen Ausgleich von zuvor massiv gestiegenen Erstattungsansprüchen im Rahmen des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG). Zum 31.12.2023 belaufen sie sich auf 15,40 Mio. Euro. Bei den Forderungen gegen Gemeinden und Gemeindeverbände im Rahmen der Abrechnung von Gastschulbeiträgen und der Kosten von Heimschülern war wie schon im Vorjahr ein Anstieg (+8,74 Mio. Euro) zu verzeichnen. Die Forderungen gegen Zweckverbände nahmen im Vergleich zum Vorjahr um 0,33 Mio. Euro zu. Dies lag größtenteils an den von der Stadt Nürnberg für den Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachtung im Großraum Nürnberg erbrachten Leistungen im Rahmen des Vollstreckungswesens. Die Forderungen gegen übrige Bereiche aus Transferleistungen verzeichnen analog zu den Vorjahren einen kontinuierlichen Anstieg. Er beträgt für das Jahr 2023 in Summe 0,48 Mio. Euro, wodurch der Bestand bis zum Bilanzstichtag auf 7,32 Mio. Euro angewachsen ist. Dieser resultiert größtenteils aus Rückforderungen von Sozial- und Jugendhilfeleistungen. Bei den Forderungen gegen den öffentlichen Bereich und für Transferforderungen werden auch Wertkorrekturen gemäß dem städtischen Wertberichtigungskonzept vorgenommen. Diese Wertminderungen belaufen sich Ende des Jahres 2023 auf 0,96 Mio. Euro. Bei den Transferforderungen gegen private Unternehmen und übrige Bereiche erfolgten zudem Zweifelhaftstellungen in Höhe von insgesamt 1,30 Mio. Euro.

Die Abstimmung zwischen Hauptbuch (SAP FI) und Nebenbuch (SAP PSCD) war für das Jahr 2023 in der Mehrzahl der Fälle möglich. Lediglich bei den Gebührenforderungen, Steuerforderungen sowie Forderungen aus (sonstigen) Leistungen mussten Abweichungen festgestellt werden. Diese waren allerdings nur geringfügig und somit unwesentlich. Auch bei den im Nebenbuch (SAP Debitoren) ermittelten kreditorischen Debitoren wurden im Gegensatz zum Vorjahr für 2023 im Hauptbuch (SAP FI) wieder zwei Abweichungen festgestellt. Diese betreffen die Gebührenforderungen sowie die Beitragsforderungen.

Die sonstigen Vermögensgegenstände setzen sich wie folgt zusammen:

Die Forderungen gegen Mitarbeitende resultieren zum weit überwiegenden Teil aus Vorschusszahlungen. Im Vergleich zum Vorjahr stieg der Saldo dieser Position um 4 TEuro auf 67 TEuro.

Die anderen sonstigen Vermögensgegenstände setzen sich größtenteils aus Forderungen aus der antizipativen Rechnungsabgrenzung zusammen. Hierbei handelt es sich um Abgrenzungsbuchungen für Erträge, die dem Berichtsjahr zuzuordnen sind, allerdings erst im Folgejahr zahlungswirksam zugehen. Im Gegensatz zum Vorjahr reduzierten sich diese Posten in 2023 wieder deutlich um 17,86 Mio. Euro auf 49,04 Mio. Euro zu. Während in 2022 noch Erträge aus dem Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer, Einkommensteuer sowie Gewerbesteuerumlage in Summe von 15,24 Mio. Euro abgegrenzt wurden, so sind entsprechende Abgrenzungen für das Jahr 2023 nicht mehr vorhanden, wodurch die genannte Abnahme hauptsächlich resultiert.

Ende 2023 ist in dieser Bilanzposition zudem wie schon für die Vorjahre die anteilige Anpassung des Freistellungsanspruchs für 2023 gegenüber dem Klinikum Nürnberg enthalten. Der bereits seit 2015 vorhandene Freistellungsanspruch der Stadt Nürnberg gegenüber dem Klinikum Nürnberg bezieht sich auf die in der städtischen Bilanz passivierten Pensions- und Beihilferückstellungen für aktive Mitarbeiter und Versorgungsempfänger, für die beim Kommunalunternehmen Klinikum aufgrund der dort abgeleisteten Dienstzeiten ebenfalls entsprechende Rückstellungen gebildet werden. Für die Versorgungsleistungen wurden 1,54 Mio. Euro zugeschrieben. Für die Beihilfeleistungen mussten im Gegensatz zu den Vorjahren nun jedoch 659 TEuro abgeschrieben werden.

Bei den zum 31.12.2023 abgegrenzten Posten sind unter anderem Erträge aus einer Grundstücksübertragung an NüSt (2,22 Mio. Euro) vorhanden. Zudem wurden Verwaltungsgebühren im Rahmen von bauordnungsrechtlichen Verfahren (845 TEuro) sowie Erstattungen von Krankenkassen gemäß §264 SGBV in Höhe von 587 TEuro abgegrenzt. Weitere bedeutsame Posten entfallen auf Erträge aus Gebühren, Eintrittsgeldern, Kostenerstattungen sowie Zinsen. Darüber hinaus werden in den anderen sonstigen Vermögensgegenständen analog zu den Vorjahren der konstante Vorschuss für das Beihilfecenter Erlangen (310 TEuro) sowie Kautionen (1 TEuro) und seit dem Jahr 2021 im Sozialhilfebereich vereinnahmte Kautionen für Übergangswohnungen von nunmehr 179 TEuro ausgewiesen.

Die Forderungen aus der Umsatzsteuer reduzierten sich hauptsächlich aufgrund einer geringeren Vorsteuer um 401 TEuro auf insgesamt 2,14 Mio. Euro. In dieser Bilanzposition sind Buchungen aus der Umsatzsteuerveranlagung für November und Dezember des Berichtsjahres enthalten, die erst im Januar beziehungsweise Februar des Folgejahres fällig sind.

Die durchlaufenden Gelder enthielten viele Jahre lang hauptsächlich Altforderungen von Dienststellen, welche zwischenzeitlich in den Eigenbetrieb Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg ausgelagert wurden. Im Gegensatz zum Vorjahr ist der debitorische Bestand (14 TEuro) zum 31.12.2023 vollständig ausgeglichen. Lediglich ein kreditorischer Posten in geringfügiger Höhe (365 Euro) ist noch vorhanden.

Die für das Jahr 2023 hier ausgewiesenen Verrechnungskonten setzen sich aus debitorischen Verrechnungskonten zusammen.

Die Verrechnungskonten bilden eine Vielzahl unterschiedlichster Sachverhalte ab, die teilweise bereits mehrere Jahre andauern. In einigen Fällen müssen nach Abwicklung dieser Geschäftsvorfälle die damit korrespondierenden Verrechnungskonten geschlossen werden. Die betragsmäßig bedeutsamsten Verrechnungskonten beinhalten wie schon in den Vorjahren unter anderem die offenen Posten im Rahmen der Kinder- und Jugendhilfe mit mittlerweile insgesamt 4,02 Mio. Euro (Vorjahr: 2,12 Mio. Euro). Deren Anstieg war ein wesentlicher Grund für die Zunahme des Gesamtsaldos der debitorischen Verrechnungskonten um 2,72 Mio. Euro im Vergleich zum Vorjahr. Die Zunahme der Verrechnung im Zusammenhang mit der einkommensorientierten Förderung von Wohnraum um 1,12 Mio. Euro auf 1,59 Mio. Euro stellt eine weitere bedeutsame Ursache für den Anstieg des Gesamtsaldos dar. Auch die Verrechnungen mit der Staatsoberkasse im Rahmen der Ausbildungsförderung von 416 TEuro trugen hierzu bei. Die Verrechnungskonten im Zusammenhang mit der Umsatzsteuer der Eigenbetriebe ASN und NürnbergBad hingegen verringerten sich insgesamt um 817 TEuro. Als weitere bedeutsame Sachverhalte sind die durchlaufenden Posten der Friedhofsverwaltung von 214 TEuro zu nennen. In 2023 neu hinzugekommen sind die Verrechnungskonten im Rahmen von Heizkostenzuschüssen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAFöG; 151 TEuro) sowie nach dem Gesetz zur Förderung der beruflichen Aufstiegsfortbildung (AFBG; 161 TEuro).

Basis der zum 31.12.2023 ausgewiesenen Beträge waren die zum letzten Kassenabschluss des Berichtsjahres am 29.12.2023 nachgewiesenen Werte.

Im Kassenbestand ist der Barbestand mit rd. 422,6 TEuro enthalten. Die Handvorschüsse wurden mit 253,7 TEuro und die Bestände der Zahlstellen mit 265,1 TEuro bilanziert. Darüber hinaus wies der Saldo des Verrechnungskontos der Rücklastschriften für die Zahlstellen 1,2 TEuro aus. Das Verrechnungskonto der Barkasse war mit einem geringen Betrag von 0,2 TEuro noch nicht ausgeglichen. An eingenommenen, aber bei KaSt noch nicht eingelieferten Barzahlungen des Gesundheitsamtes, waren 1,7 TEuro aufgeführt.

Der Bilanzposten Bankguthaben enthält die Fest- und Tagesgeldanlagen von insgesamt 385,6 Mio. Euro. Die Abschlusssalden der Geschäftskonten konnten inklusive des unter den Sparkassenkonten subsumierten SAP-Sammelkontos „Bezahlkarten Asyl, Mietkautionen, Stiftungen“ rechnerisch mit einem Betrag von 83,3 Mio. Euro abgestimmt werden. Allerdings sind in diesem Saldo die Zahlungsvorgänge für Bezahlkarten der Asylbewerber enthalten. Diese werden über kein Bankkonto bei der Sparkasse Nürnberg, sondern über ein anderes Kreditinstitut abgewickelt. Die Stadtkasse wird hier für die Zukunft eine Korrektur vornehmen.

Die Clearingkonten wurden mit einem Betrag in Höhe von 116.038,56 TEuro ausgewiesen.

C. Aktive Rechnungsabgrenzung

Für die Bildung von Rechnungsabgrenzungsposten wurde gemäß Nr. 3.3.8 Abs. 3 AFB eine Geringfügigkeitsgrenze von 3.000 Euro für geringfügige, regelmäßig wiederkehrende Posten festgesetzt. Auf eine Aktivierung kann demnach verzichtet werden, wenn der abzugrenzende Einzelbetrag diese Grenze nicht übersteigt und das Jahresergebnis dadurch nicht wesentlich beeinflusst wird.

Der Anstieg der aktiven Rechnungsabgrenzungsposten um rund 1,13 Mio. Euro ist insbesondere auf den Anstieg der vorschüssig gezahlten Sozialhilfeleistungen nach SGB XII (+992 TEuro) zurückzuführen.

Aus den vorschüssig gezahlten Beamtenbezügen und -versorgungsleistungen für Januar 2024 wurden die auf das Staatstheater, die Eigenbetriebe sowie die verbundenen Unternehmen (Sportservice, Klinikum, N-ERGIE, Verkehrs-Aktiengesellschaft Nürnberg) entfallenden Anteile jeweils als Forderungen in die Bilanz eingestellt. Diese Anteile sind damit nicht in der aktiven Rechnungsabgrenzung enthalten.

Die aktive Rechnungsabgrenzung enthält zudem die Sozialhilfeleistungen nach dem SGB XII, die im Dezember 2023 (PROSOZ-Läufe vom 20.12., 21.12. und 28.12.2023) im Voraus für den Monat Januar 2024 ausbezahlt wurden. Ursache für die höhere Abgrenzung waren die im Vergleich zum Vorjahr gestiegenen Sozialleistungen.

Die abgegrenzten Leistungen nach dem SGB II (Grundsicherung für Arbeitssuchende) betreffen die von der „Arbeitsgemeinschaft zur Arbeitsmarktintegration Nürnberg“ mit den täglichen Einzelnachweisen angeforderten Mittel für Januar 2024. Da hier inzwischen eine periodengerechte Abrechnung erfolgt, sind Abgrenzungen nicht mehr erforderlich.

Bei den sonstigen aktiven Rechnungsabgrenzungsposten sind neben zahlreichen kleineren Posten insbesondere nachstehende in Folgeperioden erfolgswirksam zuzuordnende Beträge enthalten:

SGB II Kosten der Unterkunft Januar 2024 rd. 9,87 Mio. Euro

Zweckverbandsumlage Stadt-Umland-Bahn für Investitionen 2024 rd. 0,37 Mio. Euro

Mitgliedsbeitrag 2024 Bayerischer Städtetag rd. 0,25 Mio. Euro

Buchungsbelege lagen vor. Die im Vorjahr für Aufwendungen des Jahres 2023 gebildeten ak-

tiven Rechnungsabgrenzungsposten wurden vollständig aufgelöst.

1.3.2.3 Passivseite

A. Eigenkapital

Im Einzelnen ergibt sich folgende Zusammensetzung:

Zu 1. Basiskapital Stadt

Das Basiskapital Stadt blieb gegenüber dem Vorjahr unverändert. Wie schon in den Vorjahren mussten zum 31.12.2023 keine erfolgsneutralen Korrekturbuchungen durchgeführt werden.

Zu 2. Kapitalzuschuss zur Versorgungsrücklage

Als Kapitalzuschuss zur Versorgungsrücklage werden die anteiligen Zahlungen der Eigenbetriebe, des Klinikums sowie der Stiftung Staatstheater Nürnberg ausgewiesen, da die Stadt auch für deren Beamte die Versorgungsrücklage bildet. Die Stadt Nürnberg ist nicht Mitglied im Bayerischen Versorgungsverband und verwaltet daher ihre Versorgungsrücklage selbst.

Seit dem 01.01.2018 besteht keine gesetzliche Verpflichtung zur Anlage in die Versorgungsrücklage mehr. Da infolgedessen im Berichtsjahr keine Zuführung vorgenommen wurde, wurden auch keine Erstattungen von den Töchtern eingefordert.

Zu 3. Grundstockvermögen der nichtrechtsfähigen Stiftungen

Durch die Überführung des Grundstockvermögens der neu gegründeten nichtrechtsfähigen Peter H. Richter Stiftung in das Eigenkapital der Stadt ergab sich ein Zugang in Höhe von 400.000,00 Euro. Weitere Veränderungen ergaben sich für den Bilanzposten im Jahr 2023 nicht.

Zu 4. Zustiftungen ab 01.01.2005 bei den nichtrechtsfähigen Stiftungen

Der Bilanzposten erhöhte sich um 163.000,00 Euro auf 6.941.670,20 Euro. Diese Veränderung resultierte aus einem Nachlass zu Gunsten der Altstadtfreunde Nürnberg Stiftung. Die Erblasserin vermachte hier eine Eigentumswohnung, deren Wert anhand einer Verkehrswertermittlung durch die kommunale Bewertungsstelle ermittelt wurde.

Zu 5. Zuführung aus der Ergebnisrücklage der nichtrechtsfähigen Stiftungen

Der Bilanzposten erhöhte sich um 124.099,20 Euro auf 2.936.715,19 Euro.

Die Stiftungsverwaltung führte aus der Kapitalerhaltungsrücklage angesparte Mittel bei Erwerb von Anlagevermögen in gleicher Höhe dem Basiskapital zu.

Die Zuführung von Mitteln in das Basiskapital aus den Rücklagenanteilen der einzelnen Stiftungen stellt sich wie folgt dar:

Zu 6. Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen der nichtrechtsfähigen Stiftungen

Insgesamt erhöhte sich das Basiskapital der nichtrechtsfähigen Stiftungen um 1.254.573,68 Euro auf -1.009.960,97 Euro. Dieser immer noch negative Saldo resultiert aus den in der Vorperiode hohen nicht ergebniswirksam und direkt gegen das Grundstockvermögen gebuchten Abwertungen auf den Wertpapierbestand. Im Berichtsjahr konnten auf Grund der Wertaufholungen der vorgehaltenen Wertpapiere wieder Aufwertungen für nicht realisierte Kursgewinne vorgenommen werden. Entsprechend des abgestimmten Buchungsschemas werden diese im Gegensatz zu den tatsächlich realisierten Kursgewinnen ebenfalls nicht ergebniswirksam, sondern direkt gegen das Basiskapital gebucht.

Bei diesen Wertpapieren handelt es sich überwiegend um festverzinsliche Anleihen der Landesbanken. Die Stiftungsverwaltung hält diese Anlagen im Regelfall bis zum Fälligkeitstermin vor, so dass dann der volle Nominal- und damit weitgehend auch der Anschaffungswert wieder realisiert wird. Insoweit die Stiftungsverwaltung diese Anlagestrategie beibehält ist mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass spätestens zum Ende des Fälligkeitstermins die Anschaffungskosten wieder aufgeholt werden. Hinsichtlich seiner Aussagekraft ist der negative Saldo dieses Eigenkapitalpostens also relativiert zu betrachten.

Zu 1. Ergebnisrücklage

Die Ergebnisrücklage verändert sich nach Behandlung des Jahresüberschusses 2023 auf einen Stand von 505,96 Mio. Euro. Der Anstieg um 123,13 Mio. Euro entspricht dem positiven Ergebnis, das dem Kernhaushalt (inklusive der Ergebnisse der sogenannten Betriebe gewerblicher Art „U-Bahn“, „Ordnungsamt-Kennzeichenverkauf“, „Telekommunikationsnetz“ sowie dem Energiesparfonds in 2023 in Höhe von 123,13 Mio. Euro zuzuordnen ist, ohne die Ergebnisse der nichtrechtsfähigen Stiftungen (+363 TEuro), der Kostendecker Marktamt (-376 TEuro) und Friedhofsverwaltung (+69 TEuro).

Zu 2. Sonderrücklage Energiesparfonds

Im Jahr 2022 wurde die Sonderrücklage Energiesparfonds in Höhe von 5,0 Mio. Euro neu gebildet. Nach Nr. 7.3.1.4 Bewertungsrichtlinie Bayern (BewR) werden hier Mittel zur Finanzierung der gemäß Stadtratsbeschluss am 28.09.2022 beschlossenen kurz- und mittelfristigen Energieeinsparmaßnahmen bei Gas, Fernwärme und Strom thesauriert. In 2023 wurden 151 TEuro dieser Mittel verwendet, z. B. für die LED-Umrüstung von Flutlichtanlagen auf Sportplätzen, wodurch sich die Sonderrücklage entsprechend verringert hat.

Zu 3. Rücklage für Gebührenausgleich externer Kostendecker (Friedhofsverwaltung)

Diese Sonderrücklage wurde im Jahr 2016 für die Zahngolderlöse der Friedhofsverwaltung gebildet. Die hierbei in den Vorjahren realisierten und noch nicht verbrauchten Mittel wurden aus dem Verlustvortrag der Friedhofsverwaltung umgebucht, da die Zahngolderlöse einer satzungsmäßigen Zweckbindung unterliegen. In 2023 nahmen diese Mittel um 23 TEuro auf 1,82 Mio. Euro zu.

Zu 4. Kapitalerhaltungsrücklage der nichtrechtsfähigen Stiftungen

Der Bilanzposten erhöhte sich um 128.017,73 Euro auf 806.631,80 Euro.

Zur Sicherstellung des Kapitalerhalts wurden aus den Jahresteilergebnissen die steuerlich unschädlich höchstmöglichen Einstellungen (höchstmögliche Einstellungen) in die Kapitalerhaltungsrücklage vorgenommen. Insgesamt wurden so 252,1 TEuro eingestellt. Aus Mitteln der Kapitalerhaltungsrücklage wurden 124,1 TEuro für den Erwerb von Anlagevermögen verwendet. Hinsichtlich der Übertragungen in das Grundstockvermögen der nichtrechtsfähigen Stiftungen wird auf die Ausführungen unter Nr. 5 zum Basiskapital verwiesen.

Auf Grund der höchstmöglichen Einstellungen in die Kapitalerhaltungsrücklage konnte im Jahr 2023 für 33 der 36 nichtrechtsfähigen Stiftungen der Kapitalerhalt als erwirtschaftet angenommen werden.

Für die Pocket-Opera-Company Stiftung wurden Aufwendungen zur Übertragung von Stiftungsvermögen (Bankspesen/Kosten Geldverkehr für Auslandsscheck) im Aufwand gebucht. Diese hätten jedoch bei der Passivierung des Grundstockvermögens berücksichtigt werden müssen. Durch die ergebniswirksame Erfassung reduzierte sich die berechnete Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage und wurde damit zu niedrig ausgewiesen. In der Folgeperiode wären entsprechende Korrekturbuchungen durchzuführen.

Zusätzlich konnte für die Dr. Ing. Eduard Kurz-Stiftung, die Marie-Hack-Stiftung, die Leonhard Wagner Stiftung, die Erich und Grete Berwind Stiftung, die Ernst- und Berta Wurzer Stiftung sowie die Mathilde-Gottschalk-Stiftung die jeweils nicht vollständig erreichte höchstmögliche Einstellung der Vorperiode vollständig nachgeholt werden. Damit konnte für diese sechs Stiftungen der Kapitalerhalt auch für diesen Zeitraum als erwirtschaftet angesehen werden.

Für die Altstadtfreunde Nürnberg Stiftung konnte aus dem Rechnungsergebnis keine Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage vorgenommen werden.

Für die erst im Jahr 2023 neu begründete Hanne-und-Rudolf-Mittermeier-Stiftung wurde keine Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage vorgenommen, da das Stiftungsvermögen noch nicht zur Bewirtschaftung zur Verfügung stand.

Der „Verlustvortrag nichtrechtsfähige Stiftung“ in Höhe von 10.778,59 Euro resultiert daraus, dass der Nachlass der in 2023 gegründeten Hanne-und-Rudolf-Mittermeier-Stiftung noch nicht vollständig abgewickelt wurde. Allerdings bestanden bereits rechtliche Zahlungsverpflichtungen für die Instandhaltung der Immobilien. Der „Verlustvortrag externer Kostendecker Marktamt“ erhöhte sich aufgrund des Fehlbetrages in 2023 um 376 TEuro auf 4,40 Mio. Euro. Für das Jahr 2023 konnte für den externen Kostendecker Friedhofsverwaltung im Gegensatz zu den Vorjahren nun eine leichte Reduzierung des Verlustvortrages um 46 TEuro auf 12,80 Mio. Euro ausgewiesen werden. Diese Abnahme ergibt sich aus dem Überschuss von Frh für 2023 nach Ergebnisverwendung (69 TEuro) abzüglich der Zuführung der zweckgebundenen Rücklage für Zahngolderlöse (23 TEuro).

B. Sonderposten

Die Sonderposten erhöhten sich im Berichtsjahr um insgesamt 15,32 Mio. Euro bzw. 1,4 %. Im Einzelnen beruht dies auf Zugängen in Höhe von 69,48 Mio. Euro, Auflösungen in Höhe von 52,31 Mio. Euro sowie Abgängen in Höhe von 1,84 Mio. Euro.

Der Anstieg der Sonderposten ist im Wesentlichen auf den gestiegenen Sonderposten aus Zuwendungen zurückzuführen. Darüber hinaus ist auch eine Erhöhung bei den Sonderposten aus Kostenerstattungen und bei den sonstigen Sonderposten zu verzeichnen. Lediglich beim Sonderposten aus Beiträgen ist ein Rückgang festzustellen.

Die Sonderposten aus Zuwendungen erhöhten sich um 10,79 Mio. Euro auf 933,37 Mio. Euro. Dabei stehen den Zugängen in Höhe von 58,07 Mio. Euro Auflösungen in Höhe von 45,50 Mio. Euro und Abgänge in Höhe von 1,78 Mio. Euro gegenüber. Innerhalb der Sonderposten aus Zuwendungen entfallen die wesentlichen Posten mit 667,04 Mio. Euro (Vj.: 656,52 Mio. Euro) auf Zuwendungen des Landes (Freistaat Bayern) und mit 124,87 Mio. Euro (Vj.: 125,14 Mio. Euro) auf Investitionszuschüsse des Bundes.

Im Bereich der Sonderposten aus Zuwendungen enthalten die Zugänge des Berichtsjahres im Wesentlichen Zuweisungen vom Land (50,09 Mio. Euro) bzw. vom Bund (5,25 Mio. Euro). Die Zuweisungen vom Land weisen u.a. Zuwendungen nach Art. 10 FAG (insbesondere für Schulen und Kindertageseinrichtungen) in Höhe von 29,13 Mio. Euro sowie die Investitionspauschale nach Art. 12 FAG in Höhe von 9,45 Mio. Euro aus.

Die Sonderposten aus Beiträgen verringerten sich um 288 TEuro bzw. 0,3 % auf 101,47 Mio. Euro. Hierbei stehen sich Zugänge u.a. für passivierte Stellplatzgelder sowie Straßenausbau- und Erschließungsbeiträge in Höhe von 4,52 Mio. Euro und Auflösungen/Abgänge in Höhe von 4,81 Mio. Euro gegenüber.

Die Sonderposten aus Kostenerstattungen erhöhten sich im abgelaufenen Geschäftsjahr um 1,96 Mio. Euro auf 33,08 Mio. Euro. Hierbei stehen den Zugängen in Höhe von 3,96 Mio. Euro Auflösungen/Abgänge in Höhe von 2,00 Mio. Euro gegenüber. Der wesentliche Teil der Sonderposten aus Kostenerstattungen beruht auf Kostenbeteiligungen von privaten Unternehmen für Erschließungs- und Straßenbaumaßnahmen sowie Brücken aber auch auf Bauvorhaben an Schulen und Kindertageseinrichtungen.

Die „Sonstigen Sonderposten“ enthalten mit 296 TEuro Kostenbeteiligungen nach §§ 135a-c BauGB (Maßnahmen für den Naturschutz) und mit 24,74 Mio. Euro Sonderposten für nicht verwendete Mittel (ehemals kamerale Rücklagen). Diese enthalten u.a. zweckgebundene Gelder aus Stell- und Kinderspielplatzablösungen, Ablösungen für Öko-Ausgleichsflächen, Ausgleichszahlungen nach dem BayNatSchG und Gelder aus dem Verkauf von Sozialimmobilien.

Erhaltene Zuwendungen werden erst seit Einführung des kaufmännischen Rechnungswesens zum 01.01.2005 nach Zuschussgebern getrennt und den geförderten Vermögensgegenständen zugeordnet. Die Altbestände aus der Vermögensrechnung wurden zum Zeitpunkt der Eröffnungsbilanz nicht separat erfasst, es erfolgte lediglich eine pauschale Übernahme als sonstiger Sonderposten. Durch das Projekt zur Überprüfung des städtischen Grundvermögens konnten die Zuwendungen für Grund und Boden den einzelnen Maßnahmen/Vermögensgegenständen sachgerecht zugeordnet werden und der Bestand der sonstigen Sonderposten in den Vorjahren erheblich vermindert werden. Darüber hinaus konnte der Posten im Rahmen der bisherigen Inventuren und im Rahmen der im Vorjahr durchgeführten Berichtigung der aktivierten bzw. passivierten Werte aus der kameralen Vermögensrechnung bei den bebauten Grundstücken weiter bereinigt werden.

C. Rückstellungen

Die Rückstellungen haben sich gegenüber dem Vorjahr geringfügig erhöht. In Summe belaufen sich die Rückstellungen auf 1,91 Mrd. Euro und sind um 16,95 Mio. Euro höher als per Ende 2022. Dies entspricht einem Anstieg um 0,9 %. Damit machen die Rückstellungen 29,4 % der Bilanzsumme (im Vorjahr: 30,1 %) aus.

Die Pensions- und Beihilferückstellungen erhöhten sich in 2023 deutlich und zwar um 40,28 Mio. Euro bzw. 2,4 %. Ihr Anteil an den Rückstellungen beläuft sich damit auf 89,0 % der Rückstellungen (im Vorjahr: 87,7 %).

Der größte Rückgang erfolgte – wie bereits im Vorjahr – bei den sonstigen Rückstellungen nach § 74 Abs. 1 S. 2 KommHV-Doppik (-42,31 Mio. Euro bzw. -23,4 %). Damit sank ihr Anteil an der Summe der Rückstellungen auf 7,2 %. 2021 betrug ihr Anteil an den Rückstellungen noch 13,5 %. Dies ist im Wesentlichen auf die Auflösung von Rückstellungen im Zusammenhang mit dem Kommunalunternehmen Klinikum sowie der NürnbergMesse GmbH zurückzuführen.

Zu 1. Pensions- und Beihilferückstellungen

Die Pensions-/Versorgungsrückstellungen erhöhten sich in 2023 um 21,85 Mio. Euro bzw. um 1,5 %.

Die Rückstellungen umfassen die Versorgungsverpflichtungen gegenüber städtischen Beamten und die Verpflichtungen aus tarifvertraglichen Vereinbarungen (Zusatzversorgung). Zudem wurden die Verpflichtungen gegenüber Eigenbetriebsbeschäftigten aus Vordienstzeiten bei der Kernverwaltung ermittelt und berücksichtigt.

Soweit die Stadt Nürnberg gemäß Art. 107 b Beamtenversorgungsgesetz (BeamtVG) als frühere Dienstherrin für ehemalige Beamte verpflichtet ist, die Versorgungsbezüge im Versorgungsfall anteilig zu tragen, sind diese ebenfalls in den Pensionsrückstellungen enthalten. Dies ist der Fall, wenn Beamte von der Stadt Nürnberg versetzt oder nach vorheriger Zustimmung beider Dienstherren in den Dienst eines anderen Dienstherren übernommen wurden. Betroffen davon sind ehemalige städtische Polizisten sowie von der Stadt zum Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung im Großraum Nürnberg (ZV KVÜ) gewechselte Beamte. Des Weiteren sind Rückstellungen für Pensionsverpflichtungen gegenüber ehemaligen Klinikums-Mitarbeitern enthalten.

Im Einzelnen entfallen die Pensions-/Versorgungsrückstellungen wie folgt auf die einzelnen Gruppen:

Der Großteil der Pensionsrückstellungen entfällt auf städtische Mitarbeiter. Die Höhe dieser Rückstellungen wurde – wie in den Vorjahren auch – durch eine Berechnung mit Hilfe der zertifizierten Software „HPR Kommunal“ der Firma Haessler durchgeführt. Dabei wurde der

Barwert nach dem Teilwertverfahren unter Verwendung der von der Finanzverwaltung allgemein anerkannten Heubeck’schen Richttafeln (2018 G) ermittelt. Bei der Ermittlung wurde gem. Ziff. 6.6.2 BewertR ein Zinssatz von 6 % (entsprechend den Vorgaben des Einkommensteuergesetzes (EStG)) zugrunde gelegt.

Die Höhe der Rückstellungen für ehemalige städtische Polizisten sowie ehemalige Klinikums- Mitarbeiter wurde aus den geleisteten Erstattungszahlungen abgeleitet. Für die zum ZV KVÜ gewechselten Beamten wurden die Rückstellungswerte aus dem dort erstellten Pensionsgutachten zugrunde gelegt und entsprechend der Dienstzeiten aufgeteilt.

Des Weiteren werden seit Gründung des Kommunalunternehmens Klinikum immer wieder Mitarbeiter der Stadt Nürnberg zeitweise dorthin abgeordnet. Für diese Mitarbeiter ist die Stadt Nürnberg grundsätzlich verpflichtet, die Pensions- und Beihilfezahlungen zu übernehmen. Allerdings wurde vertraglich vereinbart, dass sich das Klinikum an diesen Zahlungen beteiligt. Bei der Stadt wurde insoweit in 2015 erstmalig ein entsprechender Freistellungsanspruch aktiviert und in den Folgejahren fortgeschrieben. Dieser beläuft sich zum 31.12.2023 auf 39,12 Mio. Euro.

Verpflichtungen aus der Zusatzversorgung von Arbeitnehmern sind nicht in der Bilanz ausgewiesen, da es sich nur um mittelbare Pensionsverpflichtungen handelt. Für diese wurden Angaben zur Art und Ausgestaltung der Versorgungszusagen, zur Höhe des Umlagesatzes sowie zur Summe der umlagepflichtigen Gehälter im Anhang gemacht.

Die Beihilferückstellungen werden als prozentualer Anteil der jeweiligen Pensions- bzw. Versorgungsrückstellungen berechnet. Die zugrundeliegenden Prozentsätze ermitteln sich aus dem Verhältnis der angefallenen Beihilfeaufwendungen für Versorgungsempfänger zu den Pensions- bzw. Versorgungszahlungen pro Beschäftigtengruppe (im Durchschnitt der letzten drei Jahre). In 2023 sind die Beihilferückstellungen erneut stark gestiegen. Der Anstieg beläuft sich auf 18,44 Mio. Euro bzw. 7,5%.

Die Rückstellung für Beihilfen Rentner in Höhe von 291 TEuro betrifft Mitarbeiter des Klinikums. In 2019 hatte die Stadt Nürnberg Teile der Pensions- und Beihilferückstellungen für Mitarbeiter des Klinikums übernommen.

Veränderung der Beihilferückstellungen im Zeitablauf:

Zu 2. Rückstellungen für Altersteilzeit

Die Rückstellungen wurden durch eigene Berechnungen mit Hilfe der versicherungsmathematischen Rechensoftware „Haessler Pensionsrückstellung HPR Kommunal“ ermittelt. Die für die Berechnung erforderlichen Daten wurden über eine Auswertung des SAP Moduls HCM erzeugt und über eine Schnittstelle in die Berechnungssoftware übernommen.

Nicht in die Berechnung einbezogen wurden bislang Rückstellungen im Rahmen von Sabbatvereinbarungen, obwohl diese in vielen Fällen bezüglich Laufzeit und Ausgestaltung mit den Altersteilzeitrückstellungen vergleichbar sind. Gem. § 74 Abs. 1 Nr. 2 KommHV-Doppik sind Rückstellungen für Lohn- und Gehaltszahlungen für Zeiten der Freistellung von der Arbeit im Rahmen von Altersteilzeit und ähnlichen Maßnahmen zu bilden, sofern diese wesentlich sind. Dies gilt nach Ansicht von Rpr auch für Sabbatvereinbarungen, da hier ebenfalls Arbeitszeit angespart wird. Nach Rücksprache mit Stk werden diese deshalb künftig bei der Rückstellungsberechnung berücksichtigt.

Zu 3. Rückstellungen für unterlassene Instandhaltungen

Die eingestellten Rückstellungen in Höhe von 17,61 Mio. Euro betreffen mit 6,18 Mio. Euro den Hoch- und mit 11,43 Mio. Euro den Tiefbaubereich. Die entsprechenden Meldungen der Dienststellen für die geplanten Maßnahmen und deren voraussichtlichen Kosten wurden vorgelegt. Die zugrundeliegenden Maßnahmen konnten gemäß den Angaben im Anhang infolge fehlender Finanzmittel und mangelnder Personalkapazität im Berichtsjahr nicht durchgeführt werden. Einzelne, bereits in den Vorjahren ausgeführte Maßnahmen wurden mit einer aktualisierten Kostenschätzung im Jahresabschluss 2023 fortgeführt. Der Rückgang der Rückstellungen um 720 TEuro ist sowohl auf die Verminderung der Hochbau-Baupauschale als auch auf eine geringere Rückstellung für Tiefbaumaßnahmen zurückzuführen.

Zu 4. Rückstellungen für Altlasten

Die Rückstellungen für die Sanierung von Altlasten erhöhten sich im Berichtsjahr um 123 TEuro auf 5,54 Mio. Euro. Der Anstieg ist im Wesentlichen auf eine neue Altlastenverdachtsfläche in der Gemarkung Gostenhof zurückzuführen. Beim Großteil der Sanierungsfälle ist der Status unverändert geblieben, es stehen weitere Untersuchungen und vorbereitende Maßnahmen an. Die Wertansätze der Rückstellungen wurden in diesen Fällen beibehalten.

Zu 5. Bezirksumlagerückstellungen

Die in 2021 gebildete Rückstellung für die Bezirksumlage 2023 in Höhe von 511 TEuro konnte in 2023 entsprechend ihrer Zweckbestimmung aufgelöst werden.

Da sich die Umlagekraft in Nürnberg 2025 erwartungsgemäß deutlich besser entwickelt als für Rest-Mittelfranken, ist mit einer Nachzahlung in Höhe von 15,90 Mio. Euro zu rechnen. In dieser Höhe wurde deshalb eine Rückstellung aufwandswirksam gebildet.

Zu 6. Steuerrückstellungen

Die Steuerrückstellungen belaufen sich auf 1,30 Mio. Euro. Sie entfallen zu 211 TEuro auf voraussichtliche Umsatzsteuernachholungen bei den Betrieben gewerblicher Art, vorwiegend aufgrund der Erkenntnisse der Betriebsprüfung.

Zum 31.12.2022 bestanden Ertragsteuerrückstellungen in Höhe von 1,43 Mio. Euro. Davon wurden in 2023 692 TEuro verbraucht. Weitere 255 TEuro konnten aufgelöst werden. Neu gebildet wurden 608 TEuro. Somit belaufen sich die Steuerrückstellungen für zu erwartende Ertragsteuerzahlungen auf 1,09 Mio. Euro zum 31.12.2023.

Davon betreffen 519 TEuro den laufenden Veranlagungszeitraum 2023; 575 TEuro entfallen auf das Vorjahr (2022).

Zu 7. Rückstellungen für Haftungs- und Prozessrisiken

Die Rückstellungen für Haftungs- und Prozessrisiken betreffen mit 3,96 Mio. Euro das Rechtsamt und mit 134 TEuro das Jugend- und das Sozialamt. Weitere 145 TEuro entfallen auf eine Rückstellung für drohende Haftungsrisiken aus einer Bürgschaft gegenüber einem Sportverein. Diese ist gegenüber dem Vorjahr unverändert.

Seitens des Rechtsamtes wurden die Prozessrisiken mittels einer Prozessliste für anhängige Verfahren ermittelt.

Gegenüber dem Vorjahr wurden 306 TEuro an Rückstellungen verbraucht. Davon entfallen 300 TEuro auf den Prozess um die Delfinlagune, der in 2023 durch Vergleich beigelegt werden konnte. Weitere 7 TEuro an Rückstellungen wurden aufgelöst.

Neu gebildet wurden Rückstellungen in Höhe von rd. 2,1 Mio. Euro. Davon entfallen 2,0 Mio. Euro auf ein Verfahren im Zusammenhang mit einem Beherbergungsvertrag für Asylbewerberleistungen.

Unter der Vermögensrechnung sind gem. § 75 KommHV-Doppik unter anderem auch Bürgschaften als Eventualverbindlichkeiten auszuweisen. Zum 31.12.2023 wurden unter der Bilanz Bürgschaften in Höhe von 403 Mio. Euro (+ 63 Mio. Euro) ausgewiesen.

Zu 8. Rückstellungen für Verlustausgleiche an verbundene Unternehmen

Die Rückstellungen enthalten die bei Aufstellung des städtischen Abschlusses voraussichtlichen Verlustausgleiche für folgende Unternehmen:

Die Rückstellungen für Verlustausgleiche wurden um 3,69 Mio. Euro erhöht. Sie betreffen überwiegend Verluste der Tochtergesellschaften aus 2023.

Zu 9. Rückstellung für Zweckausrichtungsverpflichtungen

Der Bestand an Zweckausrichtungsrückstellungen erhöhte sich im Vergleich zum Vorjahr um 191 TEuro auf 438 TEuro.

Die Ausreichungen der nichtrechtsfähigen Stiftungen erfolgten aus den erwirtschafteten Überschüssen des laufenden Wirtschaftsjahres sowie aus Mitteln der Vorjahre.

Insgesamt wurden bei 28 der insgesamt 36 nichtrechtsfähigen Stiftungen zum Jahresendbestand 2023 höhere Beträge an Zweckausrichtungsrückstellungen in Relation zum Anfangsbestand ausgewiesen und gleichzeitig wurden die vorhandenen Anfangsbestände vollständig ausgereicht. Bei drei dieser Stiftungen wurde kein oder nur ein geringer Anfangsbestand ausgewiesen.

Bei vier Stiftungen wurden die im Jahr 2022 gebildeten Zweckausrichtungsrückstellungen noch nicht ausgereicht. Bei drei dieser Stiftungen käme der Ausnahmetatbestand aus § 55 Abs. 1 Nr. 5 Satz 4 AO zur Geltung, wonach eine Ausrichtung bei Erträgen unter 45 TEuro auch außerhalb der 2 Jahresfrist steuerlich unschädlich wäre. Bei der Andreas-Winterbauer- Stiftung wurden Einnahmen über 45 TEuro erzielt. Für diese Stiftungen wären die im Jahr 2022 gebildeten Zweckausrichtungsrückstellungen (zum Erhalt der Gemeinnützigkeit) innerhalb des Jahres 2024 auszureichen.

Bei sieben Stiftungen lagen die Jahresendbestände der Zweckausrichtungsrückstellungen niedriger als die Anfangsbestände.

Bei der im Jahr 2023 errichteten Peter H. Richter Stiftung stand das Stiftungsvermögen im Berichtsjahr noch nicht zur Verfügung, so dass im Berichtszeitraum noch keine Mittel zur Zweckausrichtung erwirtschaftet werden konnten.

Damit lag für alle nichtrechtsfähigen. Stiftungen im Jahr 2023 eine zeitnahe Verwendung der Zweckausrichtungsmittel (bzw. Vorliegen des Ausnahmetatbestandes gemäß § 55 Abs. 1 Nr. 5 AO) vor.

Rpr prüfte in Stichproben, ob die Ausrichtungen in Übereinstimmung mit den in den Stiftungssatzungen getroffenen Regelungen hinsichtlich Ausrichtungsempfänger, Betragshöhe und Stiftungszweck vorgenommen wurden. Es ergaben sich hier keine Beanstandungen.

Zu 10. Rückstellungen für Urlaub

Die Urlaubsrückstellungen sind in 2023 um 423 TEuro bzw. 3,7 % gestiegen. Für die Ermittlung wurden 220 Arbeitstage zugrunde gelegt. Neben laufenden Zahlungen werden auch Einmalzahlungen wie Weihnachts- oder Urlaubsgeld sowie Zuführungen zu Pensionsrückstellungen berücksichtigt.

Zu 11. Rückstellungen für nicht ausgereichte Leistungsentgelte

Gem. § 18 TVÖD besteht die grundsätzliche Verpflichtung zur jährlichen Auszahlung des festgestellten Leistungsentgeltvolumens. Diese Verpflichtung besteht in analoger Anwendung auch für nicht ausgeschüttete Leistungsbezüge im Beamtenbereich. Für noch nicht vollständig ausgeschüttete Leistungsentgelte und -bezüge wurde in eine Rückstellung i.H.v. 187 TEuro gebildet.

Zu 12. Sonstige Rückstellungen nach § 74 Abs. 1 S. 2 KommHV-Doppik

In 2016 wurde das Trägerdarlehen SÖR in Höhe von 6,70 Mio. Euro durch die Stadt in Eigenkapital für SÖR umgewandelt. Zwischen der Stadt und dem BKPV besteht Uneinigkeit darüber, ob der Betrag zu aktivieren oder als Aufwand zu behandeln ist. Da eine abschließende Klärung noch aussteht, wurde aufgrund des Vorsichtsprinzips in Vorjahren eine entsprechende Rückstellung gebildet. Diese besteht unverändert fort.

Inwieweit die Einbringung des Sondervermögens Klinikum Nürnberg und die darauffolgende Erhöhung des Beteiligungsbuchwerts in 2010 zutreffend war, ist ebenfalls offen. Im Rahmen der überörtlichen Prüfung des BKPV für die Jahre 2010 bis 2016 vertritt dieser abweichend zur Stadt Nürnberg die Auffassung, dass die Erhöhung des Beteiligungsbuchwerts unzutreffend war, da sich der Ertragswert des Klinikums nicht erhöht habe. Da die abschließende Klärung durch die Rechtsaufsichtsbehörde aussteht, wurde in der Vergangenheit eine Rückstellung für ungewisse Verbindlichkeiten in Höhe von 63,25 Mio. Euro gebildet. Diese Rückstellung wurden in den vergangenen Jahren aufgrund weiterer Einlagen der Stadt Nürnberg auf 111,75 Mio. Euro erhöht. Eine abschließende Klärung ist bis zum Bilanzstichtag nicht erfolgt. Die Rückstellung besteht daher grundsätzlich fort. Allerdings wurde in 2023 aufgrund anhaltender Verluste des Klinikums eine Teilwertabschreibung auf die Finanzanlage in Höhe von 26,27 Mio. Euro vorgenommen. Im Gegenzug war die Rückstellung entsprechend aufzulösen. Somit beläuft sich diese zum 31.12.2024 auf 85,48 Mio. Euro.

Des Weiteren hatte die Stadt Nürnberg in 2021 Grundstücke in die Eigenbetriebe NüBad und NüSt eingebracht und diese werterhöhend bei den Einlagen berücksichtigt. Da unterschiedliche Auffassungen der Stadt Nürnberg und des BKPV bzgl. der Werthaltigkeit von Einlagen in strukturelle Verlustbetriebe bestehen und die abschließende Klärung durch die Rechtsaufsichtsbehörde noch offen ist, wurde aus Vorsichtsgründen eine Rückstellung gebildet. Diese besteht weiter. Im Rahmen der Vorjahresprüfung war festgestellt worden, dass die Bewertung um 60 TEuro zu niedrig ist. Dies wurde in 2023 korrigiert.

Zugleich wurde die Rückstellung in 2023 um weitere 957 TEuro erhöht. Hintergrund ist die Übertragung eines Grundstücks in der Veilhofstraße durch die Stadt an NüSt. Da die korrespondierende Aktivierung der Finanzanlage in 2023 versehentlich unterblieben ist, ist die Rückstellung zum 31.12.2023 nicht begründet und der Rückstellungsbestand insoweit für 2023 zu hoch.

Zum 31.12.2022 bestanden Rückstellungen in Höhe von 16,91 Mio. Euro, die die Nürnberg- Messe GmbH bzw. die Flughafen Nürnberg GmbH betrafen. In 2023 wurden diese verbraucht (7,00 Mio. Euro) bzw. ertragswirksam aufgelöst (9,90 Mio. Euro).

Zum 31.12.2022 belief sich die Rückstellung für die drohende Rückzahlung von Vorschusszahlungen im Bereich Asyl auf 7,83 Mio. Euro. Da die Rückzahlung noch nicht erfolgt ist, bleibt sie zum 31.12.2023 bestehen. Allerdings war im Vorjahr im Rahmen der Rechnungsprüfung festgestellt worden, dass Erstattungen einzelner Quartale nicht gegengerechnet worden waren, so dass die Rückstellung zu hoch ausgewiesen ist. Die erforderliche Korrektur ist zum 31.12.2023 unterblieben.

In 2023 wurde die Rückstellung um weitere 4,94 Mio. Euro erhöht. Diese Erhöhung betrifft die drohende Rückzahlung von Vorschusszahlungen für das Jahr 2023.

Die drohende Ausgleichszahlung aus dem U-Bahn-Pachtvertrag betrifft Zahlungen an die Stadt Fürth für U-Bahnleistungen. Die Rückstellung für 2022 in Höhe von 3,70 Mio. Euro wurde in 2023 verbraucht. Neu gebildet wurde eine Rückstellung in Höhe von 3,01 Mio. Euro für 2023.

In der Position „Sonstiges“ sind unter anderem Rückstellungen für die überörtliche Prüfung in Höhe von 920 TEuro sowie für mögliche Rückzahlungen für Coronahilfen in Höhe von 1,07 Mio. Euro enthalten.

D. Verbindlichkeiten

Zur Umschuldung und zur Finanzierung von Investitionen wurde am 08.05.2013 zusammen mit der Stadt Würzburg eine Anleihe über 100 Millionen Euro erfolgreich am Kapitalmarkt platziert. Der Anteil der Stadt Nürnberg betrug 80 Mio. Euro. Mit Ablauf der Laufzeit von 10 Jahren wurde der städtische Anteil dieser endfälligen Anleihe im Kalenderjahr 2023 vollständig zurückgezahlt.

Die Verbindlichkeiten aus Krediten vom Land wurden im Berichtsjahr vollständig getilgt. Neue Kredite beim Land wurden nicht aufgenommen.

Die Verbindlichkeiten aus Krediten von Kreditinstituten sind im Berichtsjahr aufgrund von neuen Kreditaufnahmen um rd. 208,50 Mio. Euro auf nunmehr 1,30 Mrd. Euro angestiegen. Diese Verbindlichkeiten betreffen Darlehen verschiedener Kreditinstitute. Der Gesamtbetrag ist anhand von Saldenmitteilungen/-bestätigungen nachgewiesen.

Im Bereich der sonstigen inländischen Investitionskredite verringerte sich das Kreditvolumen um rd. 9,60 Mio. Euro auf nunmehr 211,10 Mio. Euro. Bei dem dort ausgewiesenen Kreditvolumen handelt es sich um arrangierte Schuldscheindarlehen gegenüber Versicherungen. Diese Darlehen sind durch Saldenmitteilungen bzw. Tilgungspläne nachgewiesen.

Im Bereich der sonstigen ausländischen Investitionskredite verringerte sich tilgungsbedingt das Kreditvolumen um 1,08 Mio. Euro auf nunmehr 32,96 Mio. Euro. Hierbei handelt es sich um Schuldscheindarlehen für Investitionen bei ausländischen Lebensversicherungen. Diese Darlehen sind durch Saldenmitteilungen bzw. Tilgungspläne nachgewiesen.

Aufgrund der guten Liquidität der Stadtkasse in 2023 wurden keine Kassenkredite in Anspruch genommen.

Die Position „Kontokorrentkonten“ beinhaltet die Bankenverrechnungskonten, die zum Stichtag einen kreditorischen Saldo aufweisen. Nachgewiesen sind die Salden dieser Konten mittels Kontoauszüge.

Der Posten Kontokorrentkonten der verbundenen Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen und rechtsfähige Stiftungen weist in Höhe von 104,16 Mio. Euro die Betriebsmittelkonten der verbundenen Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen sowie die Guthaben der rechtsfähigen Stiftungen aus. Der Bestand der Kontokorrentkonten wird durch das Kassenund Steueramt (KaSt/3) monatlich an die verbundenen Unternehmen, Eigenbetriebe und Stiftungen gemeldet. Der Bestand zum 31.12.2023 ist mittels Rückmeldungen der verbundenen Unternehmen bestätigt.

Auch die Überprüfung der Bestände der rechtsfähigen Stiftungen ergab Übereinstimmung mit den von den Stiftungen geführten Konten „liquide Mittel Stadtkasse“.

Kreditwirtschaft

Die folgende Tabelle zeigt die Entwicklung der Verschuldung der Stadt Nürnberg im Kernhaushalt und ohne ÖPP-Verbindlichkeiten lt. Schuldenstatistik seit 2011:

Veränderung

in %

Im Vergleich zum Vorjahr hat sich die Verschuldung lt. o. g. Schuldenstatistik im Kernhaushalt um 117,9 Mio. Euro erhöht. Unter Berücksichtigung der ÖPP-Verbindlichkeiten beträgt die Verschuldung im Kernhaushalt 1.764,1 Mio. Euro. Aufgrund der weiterhin hohen Investitionstätigkeit ist auch für die kommenden Jahre mit einem weiteren Anstieg der Verschuldung zu rechnen.

Aufgrund der immer weiter fortschreitenden Verschuldung fordert die Aufsichtsbehörde die Stadt Nürnberg auf, die Bemühungen, den Anstieg der Schuldenlast endlich zu stoppen bzw. mittelfristig zu reduzieren, deutlich zu intensivieren. Als Maßnahmen rät sie zur Ausgabenbegrenzung durch eine verstärkte Konzentration auf kommunale Pflichtaufgaben. U. E. sind das wirksame Priorisieren der außerordentlich hohen Investitionsplanungen im Hinblick auf künftige Haushaltsgenehmigungen, nach kommunalen Pflichtaufgaben und freiwilligen Leistungen, unabdingbar. Andernfalls ist die „dauernde Leistungsfähigkeit“ bzw. „dauernde Zahlungsfähigkeit“, aus Sicht der Aufsichtsbehörde, immer mehr in Frage zu stellen.

Wie in den Vorjahren wurde ein Kommunalschulden-Vergleich deutscher Großstädte aufgestellt. Die Vergleichsdaten wurden dabei der Veröffentlichungen der deutschen Landesämter für Statistik entnommen, ab 2023 aus der Zusammenführung durch das Bundesamt für Statistik. Grundlage für den folgenden Auszug ist dabei die Verschuldung der jeweiligen Kernhaushalte (ohne Eigenbetriebe).

Schulden

2021

Schulden

2022

Schulden

2023

Im Vergleich zu den bayerischen Großstädten schneidet Nürnberg weiterhin schlecht ab und hat hier die mit Abstand höchste Verschuldung pro Einwohner zu verzeichnen. Die Pro-Kopf- Verschuldung der Stadt Nürnberg liegt um 1.128 Euro über dem Durchschnitt der vergleichbaren Städte Bayerns. Obwohl sich die Verschuldung der Stadt München im Berichtsjahr um

1,4 Mrd. erhöht hat, ist die städtische pro Kopf Verschuldung in Nürnberg immer noch höher als in München und mehr als doppelt so hoch wie in Augsburg.

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes betrugen die Schulden der kreisfreien Gemeinden bundesweit 54,86 Mrd. Euro, was zum 31.12.2023 einer Verschuldung von 2.435 Euro je Einwohner entspricht. Gegenüber dem Vorjahr hat sich damit die durchschnittliche Pro-Kopf- Verschuldung der kreisfreien Städte um 696 Euro erhöht. In Nürnberg ist die Verschuldung pro Einwohner um 193 Euro auf nunmehr 3.370 Euro pro Einwohner unterdurchschnittlich angestiegen. Dennoch gehört Nürnberg auch im bundesweiten Ranking damit weiterhin zu den überdurchschnittlich hoch verschuldeten kreisfreien Städten.

Da für die Folgejahre mit einer weiteren Ausweitung der städtischen Verschuldung geplant wird (Hafenbrücken, Ersatzspielstätte Opernhaus, Frankenschnellweg, Stadionneubau), ist davon auszugehen, dass Nürnberg im bayernweiten Vergleich auf Dauer die kreisfreie Stadt mit der höchsten Pro-Kopf-Verschuldung bleiben wird. Auch im bundesweiten Vergleich kann mit einer Verbesserung im Ranking nicht gerechnet werden.

Bei den verkauften Darlehen handelt es sich um zinsverbilligte Darlehensforderungen des sozialen Wohnungsbaus, welche im Jahr 1996 an eine Bank verkauft wurden. Da vertraglich vereinbart wurde, dass die Stadt die Darlehen weiterhin verwaltet, wurde für jedes Darlehen eine Forderung sowie eine Verbindlichkeit in gleicher Höhe erfasst. Tilgungsbedingt sind die Verbindlichkeiten aus verkauften Darlehen um rd. 153 TEuro zurückgegangen, der Stand zum 31.12.2023 ist durch Saldenmitteilung nachgewiesen.

Die Leibrentenverpflichtung zum Bilanzstichtag resultiert aus einem Grundstückskauf der Stadt. Die Bewertung erfolgte gemäß Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen vom 14.11.2022 zum Kapitalwert, entsprechend der vom Statistischen Bundesamt am 26.07.2022 veröffentlichten Vervielfältiger für Bewertungsstichtage ab 01.01.2023.

Die Position der sonstigen kreditähnlichen Rechtsgeschäfte wird maßgeblich durch 18 kreditähnliche Rechtsgeschäfte aus der Forfaitierung mit Einredeverzicht im Rahmen von Public- Private-Partnership (PPP bzw. ÖPP) -Projekten im Schulbereich geprägt. Die erforderlichen rechtsaufsichtlichen Genehmigungen liegen für alle Einzelprojekte vor. Die Verbindlichkeiten aus Public-Private-Partnership-Projekten verringerten sich tilgungsbedingt um rund 14,14 Mio. Euro auf 222,47 Mio. Euro.

Daneben werden unter sonstigen kreditähnlichen Rechtsgeschäften noch Verbindlichkeiten ausgewiesen, die daraus entstehen, dass Mieter städtischer Gebäude Reparaturen und Instandhaltungsmaßnahmen an den Mietobjekten auf eigene Kosten wahrnehmen und dafür im Gegenzug über einen vorgegebenen Zeitraum mietfrei wohnen dürfen (39 TEuro).

Die Bestände zum 31.12.2023 geben die offenen Posten bei den jeweiligen Kreditoren wieder. Der Gesamtsaldo der Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen ist im Gegensatz zu den Vorjahren nun wieder deutlich gesunken. Die Abnahme beläuft sich Ende 2023 auf 47,84 Mio. Euro. Dies ist auf den Rückgang um 51,91 Mio. Euro bei den Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen zurückzuführen. Demgegenüber erhöhten sich die Verbindlichkeiten gegenüber inländischen Kreditoren um 2,55 Mio. Euro und gegenüber Sondervermögen um 1,52 Mio. Euro. Die Zahlungsverpflichtungen gegenüber ausländischen Kreditoren blieben im Vergleich zum Vorjahr mit 123 TEuro konstant. Zum Prüfungszeitpunkt Ende März 2025 waren die zum 31.12.2023 vorhandenen und fälligen Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen zu 99,97 % ausgeglichen.

Zu 1. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen gegenüber inländischen Kreditoren

In diesem Posten werden zum 31.12.2023 insgesamt knapp 6.000 Kreditoren ausgewiesen. Der Gesamtsaldo der Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen gegenüber inländischen Kreditoren beläuft sich Ende 2023 auf 49,04 Mio. Euro (Vorjahr: 46,48 Mio. Euro). Die hier verbuchten Zahlungsverpflichtungen für Hoch- und Tiefbaumaßnahmen (inklusive U- Bahninfrastruktur) summieren sich auf 11,90 Mio. Euro und liegen damit 2,45 Mio. Euro unter dem Niveau des Vorjahres (14,35 Mio. Euro). In dieser Bilanzposition werden zum 31.12.2023 des Weiteren Verbindlichkeiten im Zusammenhang mit dem Erwerb von SAP- Lizenzen (4,46 Mio. Euro) ausgewiesen. Zudem sind Beteiligungsbeträge für das vierte Quartal 2023 (3,78 Mio. Euro) sowie Zahlungsverpflichtungen aus dem Kauf eines Krans für die Feuerwehr (1,36 Mio. Euro) verbucht. Weitere hier vorhandene Verbindlichkeiten resultieren unter anderem aus dem Bereich der Jugendhilfe. Diese belaufen sich Ende 2023 auf 1,75 Mio. Euro. Für den Schulbereich sind zum 31.12.2023 Zahlungsverpflichtungen von 3,39 Mio. Euro enthalten. Im Rahmen des U-Bahnbaus belaufen sich Ende 2023 die Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen gegenüber inländischen Kreditoren insgesamt auf 0,91 Mio. Euro. Im Vergleich zum Vorjahr (2,38 Mio. Euro) hat die Summe der hier im Zusammenhang mit der U-Bahn verbuchten Zahlungsverpflichtungen um 1,47 Mio. Euro abgenommen. Beim Abgleich der debitorischen Kreditoren im Haupt- und im Nebenbuch musste im Gegensatz zum Vorjahr nach entsprechender Korrektur durch die Stadtkämmerei nun keine Abweichung mehr festgestellt werden.

Zu 2. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen gegenüber verbundenen Unternehmen

Dieser Bilanzposten reduzierte sich im Gegensatz zum Vorjahr bis zum 31.12.2023 in Summe wieder deutlich um 51,91 Mio. Euro auf insgesamt 113,43 Mio. Euro. Der Hauptgrund hierfür liegt in der Tilgung einer weiteren Rate in Höhe von 50,0 Mio. Euro aus den Anteilsrückkäufen der Wohnungsbaugesellschaft wbg von den Stadtwerken Nürnberg. Zudem sanken die Zahlungsverpflichtungen gegenüber der WBG KOMMUNAL GmbH aus für die Stadt Nürnberg durchgeführte Baumaßnahmen von Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen im Gegensatz zum Vorjahr nun wieder um 873 TEuro auf 3,15 Mio. Euro. Die Verbindlichkeiten gegenüber der N-ERGIE AG aus Energielieferungen sanken um 743 TEuro auf 168 TEuro. Auch bei der noris inklusion gGmbH reduzierten sich die offenen Posten zum Bilanzstichtag 31.12.2023 um 761 TEuro auf 33 TEuro. Demgegenüber erhöhten sich allerdings die Zahlungsverpflichtungen gegenüber der Verkehrs-Aktiengesellschaft VAG wieder um 526 TEuro auf 1,92 Mio. Euro. Die Steigerung resultiert zum einen aus den Leistungen des U-Bahnbaus (+216 TEuro) sowie auf eine zum Bilanzstichtag 2023 noch nicht an die VAG weitergereichte Zuweisung des Freistaates Bayern im Rahmen des Deutschlandtickets (381 TEuro). Die in den Vorjahren hier ebenfalls regelmäßig ausgewiesenen Verbindlichkeiten im Zusammenhang mit dem noch nicht geleisteten Betriebsmittelzuschuss an das Staatstheater Nürnberg für den Zeitraum November und Dezember des jeweiligen Jahres (3,52 Mio. Euro) sind Ende 2023 nicht mehr vorhanden. Diese Zahlungen wurden bereits unterjährig geleistet.

Zu 3. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen gegenüber Beteiligungen

Ende 2023 sind keine Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen gegenüber Beteiligungen ausgewiesen.

Zu 4. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen gegenüber Sondervermögen

Im Gegensatz zum Vorjahr erhöhte sich dieser Bilanzposten um 1,52 Mio. Euro auf 4,47 Mio. Euro. Hier sind ähnlich wie auch in den Vorjahren größtenteils Verbindlichkeiten gegenüber den Eigenbetrieben NürnbergBad und Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg vorhanden. Die zum Bilanzstichtag 2023 insgesamt ausgewiesenen Zahlungsverpflichtungen gegenüber SÖR in Höhe von 1,91 Mio. Euro resultieren unter anderem aus der Erstattung für den Stadtanteil an der Straßenreinigung im zweiten Halbjahr 2023 in Höhe von knapp 880 TEuro sowie aus der Abrechnung für die Bewirtschaftung der Bedürfnisanstalten im Jahr 2023 (675 TEuro). Die Verbindlichkeiten gegenüber NürnbergBad (2,30 Mio. Euro) stammen hauptsächlich aus zum Bilanzstichtag noch nicht geleisteten Zuschüssen des Sportservice Nürnberg für die Nutzung der städtischen Bäder durch Vereine im Jahr 2023 (329 TEuro) sowie aus der Abrechnung des Schulschwimmens für 2023 (insgesamt 1,95 Mio. Euro).

Zu 5. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen gegenüber ausländischen Kreditoren

In diesem Bilanzposten sind zum 31.12.2023 unter anderem Zahlungsverpflichtungen im Zusammenhang mit der medizinischen Behandlung eines Delphins des Tiergartens (11 TEuro), mit Zuschüssen für die Partnerstadt San Carlos (21 TEuro) sowie mit der Beschaffung von Schulmöbeln (11 TEuro) verbucht.

Die unter dem Bilanzposten Verbindlichkeiten aus Transferleistungen ausgewiesenen Sachverhalte enthalten Zahlungsverpflichtungen für konsumtive, weitgehend soziale Zwecke. Dabei handelt es sich unter anderem um Leistungen verschiedener sozialer Einrichtungen wie z.B. dem Caritasverband Nürnberg e.V., dem Institut für soziale und kulturelle Arbeit gemeinnützige GmbH, der Heilsarmee Sozialwerk Nürnberg und der Stadtmission Nürnberg. Der betragsmäßig größte Posten resultiert wie schon im Vorjahr aus einer zum Bilanzstichtag noch zu leistenden Erstattung an das Jobcenter Nürnberg-Stadt (246 TEuro). Die Verbindlichkeiten aus Transferleistungen nahmen im Gegensatz zum Vorjahr nun wieder um 138 TEuro zu.

Unter den Sonstigen Verbindlichkeiten werden Verrechnungskonten mit kreditorischem Saldo ausgewiesen. Die Posten mit einem debitorischen Saldo werden auf der Aktivseite der Bilanz unter B.II.5. „Sonstige Vermögensgegenstände“ gezeigt.

Zu 1. Verbindlichkeiten aus Förderung von Bund und Land

Unter den Verbindlichkeiten aus Förderung von Bund und Land werden Zuwendungen und Zuschüsse für investive Zwecke ausgewiesen, die nach Fertigstellung der jeweiligen Baumaßnahmen den entsprechenden Sonderposten zugeordnet werden. Der zum 31.12.2023 ausgewiesene Saldo in Höhe von 134,43 Mio. Euro (Vorjahr: 101,36 Mio. Euro) entfällt mit 19,42 Mio. Euro (Vorjahr: 15,61 Mio. Euro) auf Verbindlichkeiten gegenüber dem Bund und mit 115,01 Mio. Euro (Vorjahr: 85,75 Mio. Euro) auf Verbindlichkeiten gegenüber dem Land.

Die Verbindlichkeiten aus Förderung gegen den Bund nahmen um 3,80 Mio. Euro zu und betragen zum 31.12.2023 rund 19,42 Mio. Euro. Die größten Positionen entfallen dabei auf Zuwendungen nach dem GVFG für die Generalsanierung des U-Bahnhofs Muggenhof (6,80 Mio. Euro), für das Dokumentationszentrum am Reichsparteitagsgelände (4,96 Mio. Euro) und für die Sanierung des Künstlerhauses in der Altstadt Süd (2,85 Mio. Euro). Neu hinzu kamen in 2023 u.a. Zuwendungen für die Umgestaltung der Luitpoldstraße (616 TEuro) und des Nelson-Mandela-Platzes (653 TEuro).

Die Verbindlichkeiten aus Förderung gegenüber dem Land haben sich im Vergleich zum Vorjahr um 29,26 Mio. Euro auf 115,01 Mio. Euro erhöht. Dies ist im Wesentlichen auf Zuschüsse für den Bauabschnitt 2.2 (Großreuth bei Schweinau) der U-Bahn-Linie 3 und auf Zuwendungen nach dem Art. 10 des Bayerisches Finanzausgleichsgesetz (BayFAG) für Baumaßnahmen an Schulen und Kindergärten zurückzuführen.

Die Fördermittel des Landes beinhalten unter anderem mit 13,21 Mio. Euro (Vorjahr: 4,19 Mio. Euro) Fördermittel nach Art. 10 BayFAG (insbesondere für Kindertageseinrichtungen und Schulen) sowie mit 18,17 Mio. Euro (Vorjahr: 16,11 Mio. Euro) Zuwendungen für den öffentlichen Personennahverkehr. Der größte Posten besteht nach wie vor aus Zuschüssen nach dem Gesetz über Finanzhilfen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden (GVFG) in Höhe von 66,16 Mio. Euro (Vorjahr: 55,19 Mio. Euro).

Zu 2. Verbindlichkeiten aus Sozialversicherung und Lohnsteuer

Diese Position enthält analog zu den Vorjahren größtenteils Lohn- und Kirchensteuer von Angestellten und Arbeitern für Dezember 2023 (3,36 Mio. Euro). Die Verbindlichkeiten gegenüber Sozialversicherungsträgern reduzierten sich auf lediglich 103 TEuro, da hier im Gegensatz zu den Vorjahren Ende 2023 keine offenen Beiträge zur Kommunalen Unfallversicherung Bayern für das erste Quartal des Folgejahres mehr enthalten sind. Dadurch sank der Gesamtsaldo dieses Bilanzpostens zum Bilanzstichtag um 1,55 Mio. Euro auf 3,59 Mio. Euro.

Zu 3. Sonstige Verbindlichkeiten gegen Mitarbeitende

Wie in den Vorjahren werden in diesem Bilanzposten zu einem bedeutenden Teil Reise- und Fahrtkosten ausgewiesen, die von Mitarbeitenden verauslagt wurden und deswegen an sie zu erstatten sind.

Zu 4. Durchlaufende Gelder

Die Verbindlichkeiten aus durchlaufenden Geldern stellen zum Bilanzstichtag nicht zuordenbare Zahlungseingänge dar, deren Klärung und Zuordnung zum relevanten Konto noch aussteht. Sie werden über spezielle Abstimmkonten in sog. „Durchlaufdebitoren“ erfasst. Dabei handelt es sich um ehemalige kamerale Verwahrgeldkonten sowie Spendenkonten.

Der Gesamtsaldo der Durchlaufdebitoren setzt sich zum 31.12.2023 größtenteils aus Verwahrgeldern und darüber hinaus aus Projektmitteln und Spenden zusammen. Im Gegensatz zum Vorjahr sank er Ende 2023 wieder deutlich um 8,41 Mio. Euro auf 12,31 Mio. Euro. Der Rückgang bis zum Bilanzstichtag 31.12.2023 ist hauptsächlich auf die nun wieder gesunkenen Einzahlungen bei den Verwahrgeldkonten des Schul- (-5,78 Mio. Euro) sowie des Sozialbereichs (-5,02 Mio. Euro) zurückzuführen. Dem stehen zum Teil höhere Einzahlungen unter anderem aus dem Verkauf von Strom an die N-Ergie (+1,07 Mio. Euro) entgegen. Hierbei wird der überschüssige Strom, der durch auf städtischen Schulhausdächern befindlichen Photovoltaikanlagen erzeugt wird, ins Stromnetz eingespeist. Der oben genannte Rückgang wird zum Teil auch durch Zuweisungen vom Freistaat Bayern im Zusammenhang mit Straßenausbaupauschalen (+1,75 Mio. Euro) kompensiert. Des Weiteren sind gesunkene Einzahlungen im Rahmen der

Liegenschaftsverwaltung (-0,79 Mio. Euro) verbucht. Bei den vorgenannten Sachverhalten wurden die offenen Posten auf den betreffenden Durchlaufdebitoren Anfang 2024 durch Zuordnung auf die entsprechenden Debitoren ausgeglichen. Allerdings wurde beim Abgleich der Summe der offenen Posten im Nebenbuch (PSCD) mit dem Saldo des Hauptbuchkontos eine Abweichung von 2 TEuro festgestellt, weswegen die Abstimmung im Gegensatz zu den Vorjahren hier nicht vollständig möglich war.

Zu 5. Sicherheitseinbehalte

Wie auch in den Vorjahren bestehen die Verbindlichkeiten aus Sicherheitseinbehalten zu einem wesentlichen Teil aus einbehaltenen Beträgen im Zusammenhang mit Erweiterungs- und Unterhaltsmaßnahmen hauptsächlich von Schul- und auch von Verwaltungsgebäuden. Zudem sind Sicherheitseinbehalte für die Erhaltung der Anlagen der U-Bahn vorhanden.

Zu 6. Antizipative Rechnungsabgrenzungsposten

In diesem Bilanzposten werden zum 31.12.2023 insgesamt rund 24.000 Aufwandspositionen (Vorjahr: 21.000) periodisch abgegrenzt, die erst nach dem Bilanzstichtag zahlungswirksam werden. Der Saldo der antizipativen Rechnungsabgrenzung nahm für 2023 im Gegensatz zum Vorjahr wieder deutlich um 32,30 Mio. Euro auf insgesamt 24,42 Mio. Euro ab. Die im Vorjahr hier noch abgegrenzten Erstattungen vom Land für die Aufwendungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) in Höhe von 34,96 Mio. Euro sind Ende 2023 nicht mehr vorhanden.

Der Bestand zum Bilanzstichtag 2023 resultiert zum einen aus den Abgrenzungen von Kosten der Unterkunft für Asylbewerber von insgesamt 1,77 Mio. Euro sowie von Honorarzahlungen an SÖR in Summe von 2,20 Mio. Euro. Dabei handelt es sich um von SÖR im Jahr 2023 erbrachte Leistungen im Zusammenhang mit öffentlichen Verkehrsflächen und Grünanlagen (416 TEuro), um Bauherrenaufgaben und Planungsleistungen für den Ausbau des Frankenschnellweges (986 TEuro) sowie für die Erneuerung der Hafenbrücken (798 TEuro). Ferner enthielten die Abgrenzungen Posten im Zusammenhang mit dem Verkauf von Sozialtickets für Dezember 2023 (899 TEuro) sowie aus der Erstattung vom Bezirk Mittelfranken im Rahmen des Art. 109 des Bayerischen Beamtenversorgungsgesetztes (BayBeamtVG) (Versorgungslastenteilung bei vergangenen Dienstherrenwechseln ohne laufende Erstattung; 654 TEuro). Eine weitere Abgrenzung betrifft die Rohbauarbeiten für die Grundschule am Fürreuthweg (611 TEuro). Bei den hier abgegrenzten Vorgängen ist zudem der Verlustausgleich des Jahres 2022 der Noris Arbeit gGmbH (NOA) in Höhe von 512 TEuro zu finden.

Wie in den Vorjahren sind in dieser Position zudem abgegrenzte Zinsaufwendungen für Darlehen und Derivate in Höhe von 8,55 Mio. Euro enthalten. Diese Summe ist um 3,29 Mio. Euro höher als noch im Jahr 2022 (5,26 Mio. Euro).

Zu 7. Verbindlichkeiten aus Förderung von sonstigen Bereichen

Die Verbindlichkeiten aus investiven Fördermitteln sonstiger Zuschussgeber (unter anderem Zweckverbände, kommunale Sonderrechnungen, EU, private Unternehmen etc.) erhöhten sich im Berichtsjahr um 425 TEuro auf 8,63 Mio. Euro.

Analog zu den Vorjahren beinhalten die Verbindlichkeiten mit 2,78 Mio. Euro im Wesentlichen erhaltene Zuwendungen beziehungsweise Kostenbeteiligungen von privaten Unternehmen für Straßenumbau- und Erschließungsmaßnahmen. Darüber hinaus sind im Berichtsjahr Zuwendungen für einen Baumwipfelpfad im Tiergarten (2,30 Mio. Euro) sowie Zuwendungen zur Neugestaltung der Dauerausstellung des Stadtmuseums im Fembo-Haus (1,00 Mio. Euro) enthalten.

Zu 8. Verbindlichkeiten aus zweckgebundenen Spenden und Zuweisungen

Die bis zum Bilanzstichtag 2023 zugeführten Gelder sind wie auch in Vorjahren hauptsächlich für schulische, soziale und kulturelle Zwecke vorgesehen. Der Bestand der zweckgebundenen Spenden ist im Gegensatz zum Vorjahr nun wieder leicht um 95 TEuro auf 8,78 Mio. Euro gestiegen. Bei den bislang vereinnahmten Mitteln sind nennenswerte Spenden für den Tiergarten von 3,79 Mio. Euro enthalten.

Die zugeflossenen Spenden und Zuweisungen werden gemäß der im Spendenkonzept der Stadt Nürnberg geregelten Buchungslogik erst nach zweckentsprechender Verwendung erfolgswirksam in der Ergebnisrechnung erfasst. Dies kann unter Umständen erst in späteren Haushaltsjahren der Fall sein.

Zu 9. Verbindlichkeiten aus Sonderposten

Enthalten sind in den sonstigen Verbindlichkeiten auch verschiedene „Verbindlichkeiten aus Sonderposten“. Größtenteils entfallen diese mit 1,65 Mio. Euro auf Einzahlungen aus der Einräumung von grundstücksgleichen Rechten auf städtischen Grundstücken.

Zu 10. Verbindlichkeiten aus Darlehen für Stellplatzgelder

Bereits vor dem 01.01.2005 wurden an Dritte Darlehen für den Bau von Tiefgaragen ausgereicht. Diese in der Bilanz unter dem Punkt A.III.4 „Ausleihungen“ als Forderungen ausgewiesenen Mittel belaufen sich zum Bilanzstichtag 31.12.2023 auf insgesamt rund 4,28 Mio. Euro. Die Finanzierung der Darlehen erfolgte jedoch aus Stellplatzablösen, welche nach der Bayerischen Bauordnung zweckgebunden sind für den Bau von Stellplätzen. Somit musste den genannten Forderungen als Korrektur zur Eröffnungsbilanz eine Verbindlichkeit in gleicher Höhe gegenübergestellt werden. Die rückfließenden Tilgungen müssen für den Bau von Stellplätzen verwendet werden. Die Höhe der Verbindlichkeiten aus Darlehen für Stellplatzgelder beträgt für 2023 jedoch 4,28 Mio. Euro. Die Tilgung der Darlehen beläuft sich für das Jahr 2023 auf 101 TEuro, bei den Verbindlichkeiten in 2023 jedoch nur auf 94 TEuro. Zusammen mit der aus dem Vorjahr noch nachzuholenden Tilgungsrate beträgt die Summe der noch nicht berücksichtigten Tilgungen bei den Verbindlichkeiten rund 18 TEuro. Dies wäre im Folgejahr nachzuholen. Im Jahr 2020 wurde hier auf Wunsch des Schuldners auf Lastschrifteinzug umgestellt. Der seitdem existierende Schiefstand zwischen Forderungs- und Verbindlichkeitskonto resultiert daraus, dass die jeweils zum 31.12. fälligen Raten erst Anfang des Folgejahres abgebucht werden können.

Zu 11. Verrechnungskonten

Die zahlreichen über Verrechnungskonten abgebildeten Geschäftsvorfälle beinhalten in vielen Fällen lediglich die Weiterleitung bestimmter Gelder. Diese Posten sind somit ergebnisneutral. Unter dem Bilanzposten Passiva D.6. „Sonstige Verbindlichkeiten“ sind die Verrechnungskonten mit kreditorischem Saldo zu finden. Deren Gesamtsaldo erhöhte sich zum 31.12.2023 nur leicht um 24 TEuro auf insgesamt 19,96 Mio. Euro.

Die betragsmäßig bedeutsamsten Posten stellen wie im Vorjahr auch zum Bilanzstichtag 31.12.2023 die Verrechnungen im Rahmen des Monitorings bei städtebaulichen Verträgen dar. Deren Konto weist Ende 2023 einen Saldo von 15,35 Mio. Euro aus und beinhaltet zu diesem Zeitpunkt noch die aus 2018 stammende Verrechnung in Höhe von 12,88 Mio. Euro für das Monitoring beim städtebaulichen Vertrag Lichtenreuth. Stand März 2025 ist dieser Possten jedoch ausgeglichen. Im Bestand dieses Kontos wird nun hauptsächlich die Verrechnung

der Posten aus dem städtebaulichen Vertrag zum Regensburger Viertel (2,54 Mio. Euro) ausgewiesen. Zum Bilanzstichtag 31.12.2023 sind diese Sachverhalte somit noch prägend für den Gesamtsaldo der Verrechnungskonten.

Betragsmäßig ebenfalls bedeutsam sind die offenen Posten der Friedhofsverwaltung zur Sterbevorsorge und Grabpflege. Für das Jahr 2023 wurden hier von der Friedhofsverwaltung zumindest die ersten Buchungen zur Kontenbereinigung von Zins-Ausgleichsposten aus Vorjahren in Summe von 679 TEuro vorgenommen. Hauptsächlich dadurch reduzierte sich der Bestand des Verrechnungskontos von 1,68 Mio. Euro im Vorjahr auf 937 TEuro zum Bilanzstichtag 2023. Des Weiteren werden die neu hinzukommenden Sterbefälle nun nicht mehr über das Verrechnungskonto, sondern über das SAP-Modul PSCD verrechnet. Die Neukonzipierung von Abläufen und der Buchungslogik bei der Friedhofsverwaltung im Rahmen der Sterbevorsorge sollte nun auch zeitnah bei der Grabpflege umgesetzt werden. Hiermit sollte der Bestand auf dem bisherigen Verrechnungskonto letztlich bereinigt werden können und künftig eine transparentere Erfassung im System erfolgen.

Auch die Verrechnungskonten des Jugendamtes hinsichtlich wirtschaftlicher Jugendhilfe (112 TEuro) und Unterhaltsvorschussleistungen (949 TEuro) stellen noch eine bedeutsame Größe dar. Zum 31.12.2023 sind hier auch noch nicht beglichene Posten im Zusammenhang mit der Ausbildungsförderung BAföG (757 TEuro) enthalten. Des Weiteren wäre hier das Verrechnungskonto für Girokonten von Schulen und Stiftungen, die außerhalb von SAP geführt werden (264 TEuro), zu nennen. Hervorzuheben wären auch noch die Verrechnungen für die Instandhaltungsrücklage (229 TEuro). Im Jahr 2023 sind die Verrechnungen im Zusammenhang mit den Verpflichtungserklärungen im Bereich Ausländerwesen (331 TEuro) neu hinzugekommen.

Eine Vielzahl von Buchungsvorgängen auf den Verrechnungskonten ist bezüglich ihrer Sachkontenzuordnung weiterhin zu klären, ggf. sind die entsprechenden Sachverhalte sachgerechter auf anderen Bilanz-/Ergebnisrechnungskonten abzubilden. In einigen Fällen (vor allem im Jugendhilfebereich) stammen Sachverhalte noch aus Zeiten der Kameralistik (vor 2005).

Zusammenfassend ist festzustellen, dass bei mehreren, auch betragsmäßig bedeutsamen Verrechnungskonten ein Ausgleich von offenen Posten nach wie vor nicht stattfindet. Dies ist selbst dann der Fall, wenn beispielsweise die betreffenden Debitoren bzw. Kreditoren bereits ausgeglichen sind. Die Bestände an offenen Posten auf den Verrechnungskonten nehmen infolgedessen im Laufe der Zeit immer weiter zu. Dies führt dazu, dass diese Konten keine Transparenz und Kontrolle über die jeweiligen Sachverhalte mehr gewährleisten können. Hierzu wäre beispielsweise der Jugendhilfebereich (Verrechnungskonten Mündelgelder mit über 309.000 verbuchten Posten und wirtschaftliche Jugendhilfe mit über 185.000 verbuchten Posten, Stand März 2025) hervorzuheben.

Neben den genannten Strukturanpassungen sollten zudem die bei einigen Verrechnungskonten bereits seit vielen Jahren vorhandenen, nennenswerten kameralen Altbestände in den Fokus einbezogen werden. Der Großteil hierbei sind kreditorische Posten. In den meisten Fällen dürfte u.E. keine Zahlungsverpflichtung mehr bestehen, weswegen eine konsequente und zeitnahe Bereinigung der Posten notwendig erscheint. Die ersten Ausbuchungen dieser Bestände erfolgten mit Wirkung zum 31.12.2022. Weitere diesbezügliche Kontenbereinigungen sollten zeitnah vorgenommen werden.

Zu 12. Verbindlichkeiten aus Nachlässen

Die Einzahlungen aus Nachlässen werden bis zu deren vollständigen Abwicklung auf entsprechenden Konten verbucht. Etliche Nachlässe sind bereits seit vielen Jahren auf diesen Konten vorhanden. Im Jahr 2023 wurden wieder einzelne Nachlässe ihrer testamentarisch festgelegten Zweckbindung zugeführt. Dennoch hat sich der Gesamtsaldo der Nachlässe im Vergleich zum Vorjahr um 364 TEuro auf 6,35 Mio. Euro erhöht.

Zu 13. Verbindlichkeiten aus Kautionen

Hier werden wie schon in den Vorjahren Sicherheitsleistungen für unterschiedliche, hauptsächlich vom Eigenbetrieb Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg veranlasste Baumaßnahmen (207 TEuro) ausgewiesen. Seit dem Jahr 2021 sind nun auch Kautionen aus der Vermietung städtischer Liegenschaften (69 TEuro) sowie im Rahmen der Vermietung von Übergangswohnungen im Sozialbereich (179 TEuro) enthalten. Der Gesamtsaldo sank im Berichtsjahr insgesamt um 163 TEuro auf 454 TEuro.

Zu 14. Andere sonstige Verbindlichkeiten

Diese Position enthält wie schon in den Vorjahren hauptsächlich Verrechnungen im Zusammenhang mit Pfändungen.

E. Passive Rechnungsabgrenzung

Unter dem passiven Rechnungsabgrenzungsposten sind Einnahmen vor dem Bilanzstichtag erfasst, soweit sie einen Ertrag für eine bestimmte Zeit nach diesem Tag darstellen.

Die Summe der passiven Rechnungsabgrenzungsposten verringerte sich im Vergleich zum Vorjahr um 15,10 Mio. Euro. Maßgebend für diesen Rückgang ist vor allem die Auflösung der im Vorjahr abgegrenzten Erträge aus Kita-Gebühren und Kita-Verpflegungsentgelten und die Tatsache, dass ab dem Berichtsjahr diese Erträge periodengerecht vereinnahmt werden.

Bei den neuen Abgrenzungsposten handelt es sich insbesondere um Gewerbesteuervorauszahlungen (19,49 Mio. Euro) von Unternehmen, die ein vom Kalenderjahr abweichendes Geschäftsjahr besitzen.

Die im Vorjahr gebildeten passiven Rechnungsabgrenzungsposten wurden, soweit sie das Haushaltsjahr 2023 betrafen, ertragswirksam aufgelöst.

1.3.3 Ergebnisrechnung

V e rä n d

e

ru n g

2 0 2 2

G e s a m te rg e b n is re c h n u n g

E

u

ro

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S

te u e rn u n d ä h n lic h e A b g a b e n

.2 3

.1 6

.2

,6

.1 1 6 .2

.1

,7

1 1 5 .9 1 2 .1

2 ,8 8

,4

Z

u w e n d u n g e n u n d a llg e m e in e U m la g e n

.0 4

.8

,2

5 9 3 .5

.7

,5

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0 ,3 7

-4

,6

S

o n s tig e T ra n s fe re rträ g e

.6 5

.7

,3

8 .9

.4

,0

-2 .2 9 2 .6

6 ,6 8

-2 5

,6

Ö

ffe n tlic h -re c h tlic h e L e is tu n g s e n tg e lte

.6 5

.0

,3

9 2 .6

.5

,5

3 .0 0 9 .4

1 ,8 8

,2

A

u flö s u n g v o n S o n d e rp o s te n

.1 4

.0

,5

5 3 .2

.5

,7

8 6 1 .4

8 ,7 8

,6

P

riv a tre c h tlic h e L e is tu n g s e n tg e lte

.1 9

.3

,1

4 2 .2

.9

,4

5 .9 5 9 .3

3 ,6 6

,1

K

o s te n e rs ta ttu n g e n u n d K o s te n u m la g e n

.4 5

.7

,5

3 0 3 .9

.1

,7

5 8 .5 3 8 .6

9 ,8 6

,3

S

o n s tig e o rd e n tlic h e E rträ g e

.4 0

.1

,4

1 3 2 .6

.0

,7

-1 3 .2 5 1 .8

6 ,2 8

-1 0

,0

A

k tiv ie rte E ig e n le is tu n g e n

.0 8

.6

,4

6 .5

.7

,2

-1 .4 9 0 .0

2 ,8 5

-2 2

,7

B

e s ta n d s v e rä n d e ru n g e n

.1

,4

1 .2

.4

,5

-1 .1 5 8 .2

9 ,1 2

-9 2

,1

O

rd e n tlic h e E rträ g e

.4 8

.9 1

.0

,1

.3 5 1 .3

.8

,4

1 3 8 .6 1 2 .2

1 ,7 6

,9

P

e rs o n a la u fw e n d u n g e n

.5 6

.3

,6

6 2 5 .2

.5

,0

1 9 .2 7 4 .8

6 ,5 8

,1

V

e rs o rg u n g s a u fw e n d u n g e n

.1 1

.8

,8

8 9 .3

.7

,2

3 3 .7 6 4 .0

7 ,6 0

,8

A

u fw e n d u n g e n fü r S a c h - u n d D ie n s tle is tu n g

e

n

.6 5

.5

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2 9 5 .5

.0

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4 0 .0 5 8 .4

0 ,6 4

,6

P

la n m ä ß ig e A b s c h re ib u n g e n

.2 0

.6

,9

1 2 4 .0

.3

,7

2 4 .1 8 6 .2

0 ,2 9

,5

T

ra n s fe ra u fw e n d u n g e n

.1 8

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,7

8 9 1 .4

.6

,4

8 7 .7 7 1 .7

3 ,2 4

,8

S

o n s tig e o rd e n tlic h e A u fw e n d u n g e n

.1 6

.9

,1

1 5 7 .5

.4

,5

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3 ,3 7

-9

,1

O

rd e n tlic h e A u fw e n d u n g e n

.3 7

.8 8

.7

,2

.1 8 3 .1

.7

,2

1 9 0 .7 1 5 .9

4 ,9 8

,7

E

rg e b n is d e r la u fe n d e n V e rw a ltu n g s tä tig

k

e it

.0 2

.3

,9

1 6 8 .1

.0

,1

-5 2 .1 0 3 .7

3 ,2 2

-3 1

,0

F

in a n z e rträ g e

.3 4

.3

,8

3 .4

.1

,3

6 .9 1 5 .2

7 ,4 5

> 1 0 0

,0

Z

in s e n u n d s o n s tig e F in a n z a u fw e n d u n g e n

.1 6

.5

,4

2 3 .4

.6

,3

1 7 .6 6 9 .9

5 ,1 8

,2

F

in a n z e rg e b n is

-3

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,9

-1 0 .7 5 4 .7

7 ,7 3

-5 3

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O

rd e n tlic h e s J a h re s e rg e b n is

.2 0

.1

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,1

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0 ,9 5

-4 2

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A

u ß e ro rd e n tlic h e E rträ g e

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.7

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4 1 .2 1 0 .5

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> 1 0 0

,0

A

u ß e ro rd e n tlic h e A u fw e n d u n g e n

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,0

1 2 .0

.8

,6

-1 .9 2 9 .1

0 ,6 0

-1 6

,1

A

u ß e ro rd e n tlic h e s E rg e b n is

.8 2

.6

,4

-5 .3

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,6

4 3 .1 3 9 .6

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> 1 0 0

,0

J

a h re s e rg e b n is

.0 3

.7

,6

1 4 2 .7

.5

,4

-1 9 .7 1 8 .7

8 ,8 7

-1 3

,8

Die Ergebnisrechnung 2023 schließt mit einem Jahresüberschuss von 123,03 Mio. Euro. Im Vergleich zum Vorjahr verschlechterte sich das Ergebnis damit um rund 19,72 Mio. Euro. Ursache hierfür waren insbesondere Mehraufwendungen bei den Transfer-, Personal- und Versorgungsaufwendungen sowie eine Verschlechterung beim Finanzergebnis.

Das Ergebnis aus der laufenden Verwaltungstätigkeit verminderte sich im Berichtsjahr um 52,10 Mio. Euro. Dabei konnte zwar ein Anstieg der ordentlichen Erträge von 138,61 Mio. Euro festgestellt werden, doch die ordentlichen Aufwendungen stiegen sogar noch stärker an (+190,72 Mio. Euro).

Der Anstieg der ordentlichen Erträge war insbesondere auf höhere Steuererträge (+115,91 Mio. Euro) zurückzuführen, wofür insbesondere ein erneuter Anstieg beim Gewerbesteueraufkommen (+113,26 Mio. Euro) verantwortlich war. Nennenswerte Mehrerträge waren zudem bei den Kostenerstattungen und Kostenumlagen (+58,54 Mio. Euro) zu verzeichnen.

Die gestiegenen ordentlichen Aufwendungen beruhen maßgeblich auf höheren Transferaufwendungen (+87,77 Mio. Euro), gestiegenen Abschreibungen (+24,19 Mio. Euro) sowie Mehraufwendungen bei den Personal- (+19,27 Mio. Euro) und Versorgungsaufwendungen (+33,76 Mio. Euro).

Das städtische Finanzergebnis (-30,82 Mio. Euro) ist aufgrund des hohen Schuldenstandes grundsätzlich negativ. Die Verschlechterung gegenüber dem Vorjahr (-10,75 Mio. Euro) ist auf höhere Zinsaufwendungen (+17,67 Mio. Euro) zurückzuführen. Verantwortlich für diese Mehraufwendungen war der weitere Anstieg der städtischen Verschuldung sowie die im Laufe des Jahres erfolgten Leitzinserhöhungen.

Der Saldo des außerordentlichen Jahresergebnisses 2023 ergab einen Überschuss von 37,83 Mio. Euro. Dies entspricht gegenüber dem Vorjahr einer Verbesserung von 43,14 Mio. Euro.

Wie bereits in den Vorjahren sind die Teilergebnisrechnungen für die Geschäftsbereiche der Stadt Nürnberg auch im Rahmen des Jahresabschlusses für 2023 ausgewiesen. Die Summe der Teilergebnisse der jeweiligen Teilhaushalte ergibt für 2023 den gesamten Jahresüberschuss von 123,03 Mio. Euro (Vorjahr: 142,75 Mio. Euro), wie in nachfolgender Übersicht zu sehen ist:

Die Ist- und auch die Plan-Daten zu den Erträgen und Aufwendungen sowie jeweiligen Ergebnissen der oben aufgeführten Teilhaushalte wurden mit den entsprechenden Posten der Gesamtergebnisrechnung und den betreffenden Buchungsdaten im SAP abgeglichen. Hierbei wurde für das Jahr 2023 Übereinstimmung festgestellt.

Hinsichtlich der obigen Teilergebnisse wäre anzumerken, dass sämtliche Steuererträge (für 2023: 1.232,16 Mio. Euro) sowie ein bedeutender Teil der Erträge aus Zuwendungen und allgemeinen Umlagen (für 2023: 54,68 % von 566,05 Mio. Euro) beim Teilhaushalt „Allgemeines/ Geschäftsbereichsübergreifendes“ ausgewiesen werden.

Im Folgenden werden die Ertrags- und Aufwandsposten der Ergebnisrechnung für das Jahr 2023 näher beleuchtet.

1.3.3.1 Ordentliche Erträge

Die Ertragslage der Stadt wird maßgeblich vom Steueraufkommen geprägt, welches in der Regel rund die Hälfte der städtischen Erträge umfasst. Mit Abstand folgen die Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen (hierin: Schlüsselzuweisungen), die Kostenerstattungen und -umlagen (u.a. Erstattungen Grundsicherung und Asylbewerberleistungen) sowie die Leistungsentgelte.

Ordentliche Erträge

7,45%

1,94% 14,56%

Steuern und ähnliche Abgaben 3,84% 49,49% Zuweisungen und allgemeine Umlagen Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 22,73%

31.12.2023

Euro

31.12.2022

Euro

Die maßgeblichen Steuererträge stammen aus der Gewerbesteuer sowie aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer, welche zusammen 82,8 % der städtischen Steuererträge ergeben. Insbesondere aufgrund der Aufholung der während der Corona-Pandemie herabgesetzten Vorauszahlungen von Unternehmen erhöhten sich die städtischen Gewerbesteuererträge 2023 um 113,26 Mio. Euro auf 670,43 Mio. Euro. Der bestehende Rückstand zum Pro- Kopf-Steueraufkommen vergleichbarer bayerischer Städte beträgt im Berichtsjahr 552 Euro und hat sich damit um 29 Euro erhöht.

Die Entwicklung bei den Steuererträgen aus den Grundsteuern, der Einkommensteuer, der Umsatzsteuer und der Hundesteuer entspricht weitestgehend der landesweiten Entwicklung in den bayerischen kreisfreien Städten. Bei der Gewerbesteuer konnte durch erhebliche Mehrerträge ein Anstieg pro Einwohner von +109,14 Euro verzeichnet werden. Bei den vergleichbaren bayerischen kreisfreien Städten ergab sich dagegen ein Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen pro Einwohner (-9,77 Euro). Der Rückstand wurde deshalb erheblich verringert.

Das Gewerbesteueraufkommen 2023 ist im Berichtsjahr um 113,26 Mio. Euro angestiegen. Für 2024 kann erfreulicherweise mit weiter ansteigenden Erträgen aus der Gewerbesteuer gerechnet werden. So sind zum Buchungsstand 27.02.2025 Erträge von 676,47 Mio. Euro (+6,04 Mio. Euro) in der Ergebnisrechnung 2024 ausgewiesen, was erneut einen Rekord bei den städtischen Gewerbesteuererträgen bedeutet.

Bei den Erträgen pro Einwohner liegen 2023 die Nürnberger Kennzahlen lediglich bei den Grundsteuern über dem Landesdurchschnitt. Während bei den sonstigen Steuern in etwa der landesweite Durchschnitt erreicht wird, liegen die maßgeblichen Erträge aus der Gewerbesteuer und der Anteile an der Einkommensteuer sowie Umsatzsteuer weiterhin unter dem Landesdurchschnitt.

1 Landesdurchschnitt der bayerischen kreisfreien Gemeinden ab 100.000 Einw., Ergebnisse der Jahresrechnungsstatistik

Bei der Realsteuerkraft der Stadt Nürnberg ist im Vergleich zum Vorjahr um 35,51 Euro pro

Einwohner angestiegen. Da beim Landesdurchschnitt der Realsteuerkraft ein geringerer An-

stieg zu verzeichnen war (+24,20 Euro), konnte der Rückstand zu diesem um 11,31 Euro pro

Einwohner auf 88,55 Euro verringert werden.

Auch bei der Finanzkraft, in der neben der Realsteuerkraft auch die Einkommensteuer- und die Umsatzsteuerbeteiligung, die Schlüsselzuweisungen, die Bezirksumlage, die Krankenhausumlage und die bereinigte Solidarumlage berücksichtigt werden, ist aufgrund der überdurchschnittlichen Finanzkraft der Städte München (1.947) und Erlangen (1.682) ein Rückstand zum Landesdurchschnitt zu verzeichnen. Dieser Rückstand bei der Finanzkraft erhöhte sich im Berichtsjahr um 105 Punkte auf nunmehr 192 Punkte.

Die städtischen Realsteuerhebesätze blieben im Berichtsjahr unverändert. Damit liegt der Hebesatz für die Grundsteuer B weiterhin über dem Landesdurchschnitt der bayerischen Städte mit mehr als 100.000 Einwohnern. Bei der Gewerbesteuer konnte durch die Hebesatzerhöhung zum 01.01.2018 der Landesdurchschnitt der vergleichbaren Städte nahezu erreicht werden.

2 Ergebnisse der Finanzrechnung 3 Ergebnisse der Finanzrechnung 4 Ergebnisse der Jahresrechnungsstatistik 5 Grundbeträge in Euro je Einwohner 6 in Euro je Einwohner 7 in v. H.

Die Zuweisungen und allgemeinen Umlagen verringerten sich um 27,48 Mio. Euro. Ursache hierfür war insbesondere der Rückgang bei den Schlüsselzuweisungen und der Grunderwerbsteuer. Daneben ergaben sich noch Mindererträge bei den Zuweisungen für Grunderwerbsteuer, dem Familienlastenausgleich sowie den sonstigen Zuweisungen und Zuschüssen (- 13,85 Mio. Euro). Mehrerträge konnten dagegen bei den Zuschüssen für Lehr-/Kinderbetreuungspersonal (+16,70 Mio. Euro) verzeichnet werden.

Der Rückgang der Schlüsselzuweisungen um 16,19 Mio. Euro auf 229,75 Mio. Euro ist insbesondere auf einen Rückgang des prozentualen Anteils der Stadt Nürnberg am Gesamtvolumen zurückzuführen. Ausschlaggebend hierfür war die im bayernweiten Vergleich überdurchschnittliche Steuerentwicklung in Nürnberg.

Die Zuweisungen aus der Grunderwerbsteuer sind im Vergleich zum Vorjahr um 19,14 Mio. Euro zurückgegangen. Die Erträge haben sich damit um rund 42,9 % vermindert, was auf die starken Umsatzrückgänge auf dem Immobilienmarkt zurückzuführen ist. Auch beim sogenannten Familienleistungsausgleich waren Mindererträge von 1,95 Mio. Euro zu verzeichnen. Ursächlich hierfür war ein geringerer auf die Stadt Nürnberg entfallender Umsatzsteueranteil.

Die Mehrerträge bei den Zuschüssen für Lehr-/Kinderbetreuungspersonal von 16,70 Mio. Euro sind auch darauf zurückzuführen, dass im Vorjahr nicht alle Lehrpersonalzuschüsse für das Kalenderjahr 2022 gebucht wurden. So wurden im Berichtsjahr Zuschüsse verbucht, die eigentlich im Vorjahr hätten berücksichtigt werden müssen.

Der Rückgang bei den sonstigen Zuweisungen und Zuschüssen um 13,85 Mio. Euro war insbesondere auf die geringeren Zuweisungen des Landes für den Ausbau der digitalen Bildungsinfrastruktur an bayerischen Schulen (Digital Pakt Schule) zurückzuführen. Während hier im Vorjahr Zuweisungen von 7,78 Mio. Euro gewährt wurden, waren im Berichtjahr lediglich noch Zuweisungen von 1,00 Mio. Euro zu verzeichnen.

Die sonstigen Transfererträge betreffen Erstattungen im Sozialleistungsbereich (Sozialamt, Jobcenter und Jugendamt). Die Transfererträge lagen im Jahr 2023 rund 2,29 Mio. Euro unter dem Vorjahreswert. Verantwortlich hierfür war insbesondere die in 2022 hohe Erstattung für die Unterbringung von Asylbewerbern infolge des Beginns des Ukrainekrieges. Zwischenzeitlich ist durch anderweitige Unterbringung dieses Personenkreises die Erstattung wieder entsprechend gesunken, was zu einem Rückgang von 2,01 Mio. Euro bei den Transfererträgen innerhalb von Einrichtungen führte.

Die öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelte haben sich im Vergleich zum Vorjahr um 3,01 Mio. Euro erhöht. Verantwortlich hierfür waren insbesondere Ertragssteigerungen bei den Gebühren für öffentlich-rechtliche Nutzungen sowie den Wohn- und/oder Verpflegungsgebühren.

Die Gebühren für öffentliche-rechtliche Nutzungen erhöhten sich um 1,62 Mio. Euro. Verantwortlich für diese Mehrerträge waren insbesondere um 1,40 Mio. Euro höhere Kita-Gebühren. So führte die zum 01.09.2023 beschlossene Erhöhung der Kitagebühren sowie eine verbesserte Auslastung der Betreuungseinrichtungen zu einem entsprechenden Anstieg der Gebühren.

Ursache für den Anstieg um 1,41 Mio. Euro bei den Wohn- und/oder Verpflegungsgebühren waren insbesondere Mehrerträge bei der Jugendschutzstelle (+0,87 Mio. Euro). Aufgrund erhöhter Fallzahlen bei den unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen stiegen die Erstattungen der Regierung von Mittelfranken entsprechend an. Daneben ergaben sich noch Mehrerträge bei den heilpädagogischen Gruppen (+0,44 Mio. Euro).

Die Auflösung der Sonderposten erfolgte entsprechend der Abschreibung der jeweiligen Anlagengüter.

Im Vergleich zum Vorjahr erhöhten sich die Erträge aus privatrechtlichen Leistungsentgelten

um 5,96 Mio. Euro. Mehrerträge waren dabei bei allen Ertragspositionen zu verzeichnen, wo-

bei insbesondere allein bei den Miet- und Pachterträgen eine Ertragssteigerung von 3,56 Mio.

Euro festzustellen war.

Erwähnenswert sind dabei noch die Ertragsteigerungen bei den Ersatzleistungen (+0,68 Mio.

Euro). Diese resultieren vor allem aus Mehrerträgen bei der Stromweiterverrechnung vom Per-

sonenschifffahrtshafen an Dritte (+0,31 Mio. Euro).

Die Erträge aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen sind um 58,54 Mio. Euro auf 362,46 Mio. Euro angestiegen. Diese Mehrerträge beruhen hauptsächlich auf höheren Erstattungen des Bundes für die Kosten der Unterkunft sowie gestiegene Erstattungen des Landes im Zusammenhang mit der Einführung des Deutschlandtickets. Daneben konnten auch bei den Erstattungen vom Bezirk und den anderen Erträgen höhere Erstattungen realisiert werden. Mindererträge waren dagegen bei den Erstattungen für Sozialleistungen für Asylbewerber sowie den Erstattungen des Klinikums und aus Sonderrechnung zu verzeichnen.

Die Erstattungen des Bundes sind um 32,99 Mio. Euro auf nunmehr 169,70 Mio. Euro angestiegen. Die Mehrerträge beruhen dabei insbesondere auf höheren Erstattungen bei den Kosten der Unterkunft im SGB II (+21,50 Mio. Euro) sowie der Grundsicherung im Alter (+9,93 Mio. Euro).

Die Erstattungen des Landes erhöhten sich im Vergleich zum Vorjahr um 25,42 Mio. Euro auf nunmehr 91,62 Mio. Euro. Verantwortlich hierfür war insbesondere die Erstattung der Kosten durch die Einführung des Deutschlandtickets (25,81 Mio. Euro) sowie Erstattungen im Zusammenhang mit dem ÖPNV-Rettungsschirm (3,95 Mio. Euro). Die Erstattungen für Asylbewerber sind dagegen erneut gesunken (-9,17 Mio. Euro) und betrugen im Berichtsjahr 48,00 Mio. Euro.

Dagegen waren bei den Erstattungen aus Sonderrechnung (-4,97 Mio. Euro) Mindererträge zu verzeichnen. Ursache hierfür war insbesondere der Wegfall der Erstattungen für den Betrieb von Corona-Testzentren. Eine Nachzahlung der KVB für deren Betrieb im 3. und 4. Quartal 2022 führte allerdings zu Mehrerträgen bei den anderen Erträgen aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen (+3,61 Mio. Euro).

Die sonstigen ordentlichen Erträge sind um 13,25 Mio. Euro zurückgegangen. Dies ist insbesondere auf Mindererträge aus der Auflösung/Herabsetzung von Rückstellungen und bei den anderen sonstigen ordentlichen Erträgen zurückzuführen. Dem stehen Mehrerträge von 3,56 Mio. Euro bei den Erträgen aus dem Abgang von Vermögensgegenständen gegenüber.

Der Rückgang bei den Erträgen aus der Auflösung/Herabsetzung von Rückstellungen resultiert insbesondere aus der im Vorjahr erfolgten Auflösung diverser “Corona Verlustrückstellungen“. Bei den anderen sonstigen Erträgen ergaben sich insbesondere bei den Nachaktivierungen Mindererträge von 8,23 Mio. Euro. Maßgeblich hierfür waren die im Vorjahr bei den Kunstgegenständen enorm hohen Nachaktivierungen. Im Berichtsjahr waren nur noch Nachaktivierungen von 219 TEuro erforderlich.

Die Erträge aus dem Abgang von Vermögen stiegen insbesondere aufgrund von um 3,41 Mio. Euro höherer Erträge aus dem Verkauf unbebauter Grundstücke auf 11,02 Mio. Euro.

Die aktivierten Eigenleistungen unterliegen großen jährlichen Schwankungen, aus diesem Grund hat ein Vergleich mit Vorjahreswerten generell wenig Aussagekraft.

Der Rückgang der Bestandsveränderungen im Vergleich zum Vorjahr beruht insbesondere auf einer beachtlichen Bestandserhöhung bei den Schulbüchern im Vorjahr.

1.3.3.2 Ordentliche Aufwendungen

Die ordentlichen Aufwendungen sind geprägt durch die Transfer- sowie die Personal- und Versorgungsaufwendungen. Diese beiden Positionen umfassen zusammen rd. 73,6 % der gesamten ordentlichen Aufwendungen. Die ordentlichen Aufwendungen haben sich im Vergleich zum Vorjahr um rd. 190,72 Mio. Euro erhöht. Verursacht haben diesen Anstieg insbesondere um 87,77 Mio. Euro höhere Transferaufwendungen sowie Mehraufwendungen bei den Personal- und Versorgungsaufwendungen von 53,04 Mio. Euro.

OrdentlichelAufwendungen

Personal- und Versorgungsaufwendungen 6,03% Aufwendungen f. Sach- u. Dienstleistungen 32,34% Abschreibungen

41,25% Transferaufwendungen

14,14% Sonstige ordentliche 6,24% Aufwendungen

Die Personalaufwendungen sind um rund 19,28 Mio. Euro auf nunmehr 644,56 Mio. Euro angestiegen. Ursache für diese Mehraufwendungen waren insbesondere die steuerfreien Einmalbeträge im Tarifbereich sowie die zum 01.12.2022 erfolgte Besoldungserhöhung.

Der Anstieg der Versorgungsaufwendungen um 33,76 Mio. Euro auf 123,11 Mio. Euro ist ins-

besondere auf deutlich höhere Pensionsrückstellungen (+24,70 Mio. Euro) zurückzuführen.

Ursache hierfür war die Besoldungserhöhung zum 01.12.2022. Die Beihilferückstellungen für

Versorgungsempfänger sind ebenfalls merklich angestiegen (+9,06 Mio. Euro).

Im Zeitraum vom 30.06.2022 bis 30.06.2023 hat sich die Zahl der tatsächlich besetzten Vollkraftstellen (VK) um 42,97 Stellen erhöht. Der Stellenplan 2023 weist inkl. der dem Klinikum und dem Staatstheater zugewiesenen Beamten nunmehr 11.865,91 VK aus und hat sich damit im Vergleich zum Vorjahr durch vom Stadtrat beschlossene Stellenschaffungen um 343,94 VK ausgeweitet. Nennenswerte Stellenschaffungen erfolgten in den Bereichen Bau- und Planungsdienststellen (+50 VK), Kinderbetreuung (+39 VK), Digitalisierungsbedarfe (+32 VK) sowie im Zuge des Mobilitätspaktes/Klimaneutralität (+23,50 VK). Weitere Stellenmehrungen erfolgten aufgrund der durch die veränderte Stadtgesellschaft gestiegenen Fallzahlen (33 VK), insbesondere bei den Bürgerämtern.

Da die Anzahl der städtischen Vollkraftstellen weiter angestiegen ist und Tariferhöhungen erfolgten, haben sich die städtischen Personalausgaben je Einwohner 2023 um 59 Euro weiter erhöht. Die städtischen Personalausgaben je Einwohner sind damit um 4,43 % auf 1.392 Euro pro Einwohner angestiegen.

Auch bayernweit haben sich die Personalkosten je Einwohner in den kreisfreien Städten mit über 100.000 Einwohnern erhöht. Hier fiel der Anstieg mit 110 Euro pro Kopf (+7,55 %) sogar höher aus. Die städtischen Personalkosten liegen auch 2023 unter dem bayerischen Landesdurchschnitt. Der Abstand zum Landesdurchschnitt ist um 51 Euro angewachsen und beträgt nun 175 Euro pro Einwohner bzw. 11,17 %.

(+2,43 Mio. Euro).

Die Aufwendungen für Energie, Wasser, Abwasser sind im Berichtsjahr um rund 4,72 Mio. Euro angestiegen, was insbesondere auf Mehraufwendungen von 4,28 Mio. Euro für Betriebsstrom zurückzuführen ist. Maßgebliche Ursache für diese Steigerung waren deutlich gestiegene Stromkosten und Aufwendungen für Fernwärme.

Bei den schulischen Aufwendungen waren Mehraufwendungen von 2,43 Mio. Euro zu verzeichnen, Dieser Anstieg beruht insbesondere auf Mehraufwendungen bei den Schülerbeförderungskosten (+1,12 Mio. Euro), daneben ergaben sich noch bei der Mittagsbetreuung erwähnenswerte Mehraufwendungen von 972 TEuro.

8 Durchschnittliche Personalausgaben der bayerischen kreisfreien Städte über 100.000 Einw. gemäß Veröffentlichung des Bayerischen Landesamtes für Statistik und Datenverarbeitung

Der Anstieg der Aufwendungen für Kostenerstattungen (+29,42 Mio. Euro) beruht insbesondere auf den erstmals in 2023 angefallenen Erstattungen an die VAG für das Deutschlandticket

Die Aufwendungen aus Abschreibungen sind insbesondere aufgrund eines Anstiegs der Abschreibungen auf Finanzanlagen von 16,27 Mio. Euro auf 26,27 Mio. Euro um 24,19 Mio. Euro auf 148,21 Mio. Euro angestiegen. So musste 2023 eine außerplanmäßige Abschreibung von 26,27 Mio. Euro bei der Finanzanlage Klinikum Nürnberg verbucht werden. Da im Gegenzug die bestehende Rückstellung in gleicher Höhe ertragswirksam aufgelöst wurde (siehe sonstige ordentliche Erträge), hatte dies jedoch keine Auswirkungen auf das Jahresergebnis.

Neben dem Anstieg der Abschreibungen auf Finanzanlagen sind im Berichtsjahr auch Mehraufwendungen von 1,93 Mio. Euro bei den Abschreibungen auf Forderungen zu verzeichnen. Ursache hierfür waren insbesondere Niederschlagungen von Alt-Forderungen (vor 2010) welche nicht mehr durchsetzbar sind. Aufgrund des hohen Investitionsniveaus waren zudem bei den Abschreibungen auf Grundstücke, Gebäude und Gebäudeeinrichtungen Mehraufwendungen von 6,56 Mio. Euro zu verzeichnen. Im Gegenzug waren im Berichtsjahr keine außerplanmäßigen Abschreibungen auf Gebäude erforderlich.