Sitzungsunterlagen
Sitzung des Werkausschusses
NürnbergStift (NüSt)
- direkt im Anschluss an den
Sozialausschuss -
03.07.2025
Inhaltsverzeichnis
Sitzungsdokumente Tagesordnung -öffentlich- 3 Vorlagendokumente TOP Ö 1 Bericht zur finanzielle Situation NürnbergStift (01-04/25) mit Prognose Berichtvorlage NüSt/015/2025 4 1-1_Zwischenbericht NüSt/015/2025 7 TISCHVORLAGE_Antrag CSU Finanzsituation NüSt 14 TOP Ö 2 Bericht zu aktuellen Bauvorhaben Berichtvorlage NüSt/016/2025 16 2_1 TISCHVORLAGE GWM Sachstand 19 2_2 TISCHVORLAGE Küche NüSt 40 TOP Ö 3 Geschäftsanweisung für das NürnbergStift (GA-NüSt); hier: Änderung aufgrund geänderter Übertragungen von Personalbefugnissen sowie Anpassung an die Doppelspitze in der Werkleitung Sitzungsvorlage NüSt/017/2025 50 2025-05-13_GA-NüSt NüSt/017/2025 54
TAGESORDNUNG
Sitzung
Sitzung des Werkausschusses NürnbergStift (NüSt)
- direkt im Anschluss an den Sozialausschuss -
Sitzungszeit
Donnerstag, 03.07.2025, 11:00 Uhr
Sitzungsort
Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal
TAGESORDNUNG
Öffentliche Sitzung
1. Bericht zur finanzielle Situation NürnbergStift (01-04/25) mit Bericht
Prognose NüSt/015/2025
Ries, Elisabeth TISCHVORLAGE
2. Bericht zu aktuellen Bauvorhaben Bericht
Ries, Elisabeth TISCHVORLAGE
3. Geschäftsanweisung für das NürnbergStift (GA-NüSt); hier: Beschluss
Änderung aufgrund geänderter Übertragungen von NüSt/017/2025
Personalbefugnissen sowie Anpassung an die Doppelspitze in der
Werkleitung
Ries, Elisabeth
- Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.04.2025,
öffentlicher Teil
Berichtsvorlage
Beratung Datum Behandlung Ziel
Werkausschuss NürnbergStift (NüSt) 03.07.2025 öffentlich Bericht
Betreff:
Bericht zur finanzielle Situation NürnbergStift (01-04/25) mit Prognose
Anlagen: 1-1_Zwischenbericht
Bericht:
Gemäß § 5 Abs. 7 der Betriebssatzung (NüSt) legt das NürnbergStift einen Zwischenbericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie der Vermögens- und Finanzlage für den Zeitraum 01.01.2025 bis 30.04.2025 vor.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Aufgabe des NüSt ist es, älteren, pflegebedürftigen Nürnbergerinnen und Nürnbergern eine gute Pflege und Lebensqualität im Alter entsprechend ihrer unterschiedlichen Lebensituationen bieten zu können.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
TOP: _____ 1.1
zur Sitzung des Werkausschusses (NüSt) vom 03.07.2025
Zwischenbericht zur wirtschaftlichen und organisationalen Entwicklung des
NürnbergStift
Sachverhalt
1 Vorbemerkungen
Gemäß § 5 Abs. 7 der Betriebssatzung legt das NürnbergStift (NüSt) regelmäßig im Juli des Jahres einen schriftlichen Zwischenbericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie der Vermögens- und Finanzlage vor. Aus gegebenem Anlass wird ein Zwischenbericht vorgelegt, der zentrale Aspekte der wirtschaftlichen Situation im Zusammenhang mit organisatorischen Herausforderungen und Maßnahmen darstellt. Im Zuge der für den Herbst des Jahres geplante Vorlage des Geschäftsberichts und des Wirtschaftsplans wird auch über die weitere Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie der Vermögens- und Finanzlage im Jahresverlauf 2025 berichtet.
2 Ausgangslage
2.1 Leistungen und Marktumfeld
Im NüSt sind die städtischen Senioren-Pflege- und Versorgungsangebote für ambulante, teil- und vollstationäre Dienstleistungen, Betreutes Wohnen sowie der Geriatrischen Rehabilitation zusammengefasst. An den Standorten Pflegezentrum Sebastianspital, August-Meier-Haus, Platnersberg, St. Johannis, Heilig Geist Spital, Geriatrische Reha und Ambulante Dienste werden täglich ca. 930 pflege- und hilfsbedürftige Menschen versorgt. Ergänzt und unterstützt wird das Angebot des NüSt durch die Facility-Leistungen, Essensangebote durch die anliegende Großküche sowie Reinigung der gesamten Liegenschaften des NürnbergStift durch die NürnbergStift Service gGmbH. Nachfolgend sind die Leistungsangebote aufgrund der abgeschlossenen Versorgungsverträge zum 1. Juli 2025 dargestellt. Zusätzlich zu dieser stationären und teilstationären Pflege werden im ambulanten Dienst aktuell 117 Klienten betreut.
Die Pflegebranche befindet sich in einem herausfordernden Umfeld. Der zunehmende Mangel an Fachkräften bringt Einrichtungen an ihre Kapazitätsgrenzen. Pflegekräfte sehen sich einem hohen Arbeitsdruck ausgesetzt, was zu Erschöpfung und vermehrten Krankheitstagen führt. Diese Problematik wird durch den demografischen Wandel weiter verschärft: Mit dem bevorstehenden Ausscheiden der geburtenstarken Jahrgänge aus dem Erwerbsleben nimmt die Zahl verfügbarer Arbeitskräfte weiter ab, während der Bedarf an Pflegeleistungen deutlich steigt. Gleichzeitig geraten viele Pflegeeinrichtungen wirtschaftlich zunehmend unter Druck. Die stetig wachsenden Eigenanteile belasten Pflegebedürftige und ihre Angehörigen erheblich. Einrichtungen kämpfen zunehmend damit, wirtschaftlich tragfähig zu bleiben – nicht zuletzt aufgrund des Personalmangels. Die Zunahme von Insolvenzen und Betriebsschließungen verdeutlicht die prekäre Lage. Hinzu kommt die Unsicherheit über die politische Weiterentwicklung der Pflege, die für zusätzliche Verunsicherung innerhalb der Branche sorgt.
Zusammenfassend ist der deutsche Pflegemarkt weiter durch folgende komplexe Herausforde-
rungen determiniert: Mangel an qualifizierten Pflegekräften, Steigende Kosten für Personal, er-
höhter Wettbewerb um Pflegekräfte, finanzielle Belastung für pflegebedürftige Menschen, Sicher-
stellung qualitätsorientierter Pflegeleistungen.
Davon ist auch das NüSt nicht verschont und muss sich in einem hart umkämpften Pflegemarkt
behaupten.
2.2 Wirtschaftliche Situation NüSt
Das Marktumfeld bestimmt auch die wirtschaftliche Situation des NüSt und ist auch aus den Finanzberichten der letzten Jahre herauszulesen, wonach das Betriebsergebnis des NüSt in den vergangenen Jahren negativ war und wiederholt Nachtragswirtschaftspläne erforderlich waren. Auch die ersten Monate des Jahres 2025 und die Prognose des weiteren Jahresverlaufs weisen leider erneut eine defizitäre Entwicklung auf.
Für 2025 kann in einem Zwischenfazit festgehalten werden:
Das geplante Geschäftsjahresergebnis 2025 ist ein Jahresfehlbetrag von -1,606 Mio. EUR. Im Zeitraum 01-04/2025 liegt bereits ein Defizit von 1,369 Mio. EUR vor. Dies stellt eine erhebliche Verschlechterung des geplanten Fehlbetrages in den ersten vier Monaten des Jahres 2025 um ca. 834.000 Euro dar. Die Daten für eine aussagekräftige Hochrechnung, die mit Unterstützung des externen Controllings erarbeitet wird, liegen erst nach Fristende für die Sitzung des WerkA am 03.07.2025 vor. Unter der Annahme, dass sich die Entwicklung der Erlöse, Sachkosten
und Personalkosten der ersten vier Monate des Jahres 2025 für den restlichen Jahresverlauf 2025 fortsetzt und ohne die Wirkung von Gegenmaßnahmen, wäre zum Jahresende 2025 ein voraussichtlicher Verlust in Höhe von gut 4,3 Mio. Euro zu erwarten.
Hinter den prognostizierten Daten für die weitere Entwicklung des Jahresverlaufs 2025 ( vorletzte Spalte der vorstehenden Tabelle) stehen folgende Annahmen:
Die Erträge und die Umsatzerlöse nach § 27 HGB wurden hochgerechnet unter der Annahme der gleichbleibenden Entwicklung der Belegung. Im Personalaufwand sind geplante 220 TEUR für die Erhöhung der Pensionsrückstellung zum 31.12.2025 enthalten. Der höhere Instandhaltungs- und Abschreibungsaufwand entspricht den geplanten Maßnahmen der Bauabteilung aufgrund unvorhergesehenen Ereignissen in den alten Bestandsbauten. Bei den Positionen Steuern, Abgaben, Versicherungen und den sonstigen betrieblichen Aufwendungen wurde berücksichtigt, dass im Aufwand der ersten vier Monate Jahresrechnungen enthalten sind. Bei allen anderen Positionen wurde der Ansatz aus dem WPL 2025 angesetzt
Zusammengefasst ist festzuhalten: Das Betriebsergebnis des NüSt ist seit Jahren negativ. In den letzten Jahren war jeweils ein Nachtragswirtschaftsplan notwendig. Verschiedene Maßnahmen wurden in den letzten Jahren eingeleitet. Die zweite Hochrechnung des Jahres 2024 hat dennoch eine weitere Verschlechterung des Ergebnisses auch gegenüber dem bereits verschlechterten Nachtragswirtschaftsplan gezeigt. Das genaue Ausmaß auf das Betriebsergebnis wird sich im Zuge der Erstellung des Jahresergebnisses 2024 noch zeigen. Die zweite Hochrechnung hatte ein zu erwartendes Defizit in Höhe von ca. 3,9 Mio. Euro prognostiziert. Das tatsächliche Defizit für 2024 wird deutlich darunterliegen, da zum 31.12.2024 Rückstellungen in Höhe von 3.099.294 Euro aufgelöst wurden. Davon betreffen: 2.600 TEUR die Rückstellung für den Baulandbeschluss aufgrund der verkauften Liegenschaft in Johannis an die WBG im Jahr 2018 407 TEUR für die Auflösung von Pensionsrückstellungen 89 TEUR für die Auflösung der Corona Rückstellung für Verpflegung Auch das Jahr 2025 wird mit einem Defizit enden.
Zur Erklärung des wirtschaftlichen Defizits sind verschiedene Erklärungsfaktoren heranzuziehen. Zum einen gibt es verschiedene extern induzierte Risiken und Herausforderungen: Unterfinanzierung der Fixkosten und Inflationsrisiko: Aufgrund der Diskrepanz zwischen geplanten und tatsächlichen Auslastungsgraden/einrichtungsindividuellem Pflegegrad- Mix bleiben unterfinanzierte Fixkosten im Unternehmen als Defizit stehen. Das führt zu einem Verzehr von vorhandenen Reserven und dazu, dass keine Rücklagen für notwendige Investitionen gebildet werden können. Die Bayerische Landespflegesatzkommission (LPSK) hat ab November 2024 die Absicherung des Deckungsbeitrages zur Deckung der Fixkosten eingeführt. Im Fall einer Auslastung unter aktuell geforderten 96,2% die sich durch einen Mangel am Pflegepersonal begründet, kann die Einrichtung mit den Pflegesatzanträgen eine nachgewiesene Minderauslastung beantragen.
Zahlungsmoral der Kostenträger und fehlende Anerkennung des Unternehmerrisikos: Verzögerte Bezahlungen von bereits erbrachten Leistungen, Zeitverzug in den Pflegesatzverhandlungen, die verspätete Kostenübernahme der Sozialhilfeträger sowie Verzögerungen beim Abschluss von neuen Versorgungsverträgen sind einige Beispiele, wie Kostenträger agieren und damit Kosten senken. Hingegen bleiben die Leistungserbringer auf ihren Kosten sitzen und sind in ihrer Liquidität gefährdet. Im Jahr 2025 ist bisher leider keine Verbesserung hinsichtlich der Modalitäten bei Kostenübernahmen seitens der Kostenträger festzustellen. Kostensenkung durch Gesetzgebung, PSG II, neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff: Durch die Einführung des Pflegebedürftigkeitsbegriffes (PSG II, und Pflegegrade im Jahr 2017) wurde die Finanzierung von sog. Rüstigen-Plätzen ausgehebelt. Die neuen Richtlinien zur Einschätzung der Pflegebedürftigkeit gehen stark zu Lasten der höheren Pflegegrade. Fachkräftemangel und Steigerung der Personalkosten: Gute Arbeitsbedingungen, gute Qualifikation des Pflegepersonals und Attraktivität des Pflegeberufes erfordern hohe Investitionen. Der Mangel an qualifizierten Pflegekräften macht sich auch im NüSt zunehmend bemerkbar und fordert die Kompensation von offenen Stellen bzw. von Krankenständen auch durch den Einkauf von kostenintensiven Zeitarbeitskräften. Zu diesen Maßnahmen wird zurückgegriffen auch um die vereinbarten Personalschlüssel sowie den Fachkraft-Anteil abzudecken. Insbesondere dann, wenn es um die Sicherstellung der Dienstplanung sowie die Vermeidung der Rückzahlungsaufforderung seitens der Pflegekassen geht. Die externe Perspektive reicht jedoch zur Erklärung nicht aus. Ebenso notwendig ist ein Blick auf interne Erklärungsfaktoren, die sich in der Regel zusammensetzten aus 1) der strategischen Steuerung, 2) der operativen Steuerung und 3) strukturellen Faktoren. Aus den bis hierher in aller Kürze beschriebenen Entwicklungen wurden bzw. werden verschiedene grundsätzliche Schlussfolgerungen gezogen: Vor dem Hintergrund der unerwarteten Verschlechterung der zweiten Hochrechnung für 2024 hat die 1. Werkleitung des NüSt in Abstimmung mit dem Finanzreferenten und der 2. Werkleitung des NüSt eine externe Beratungsfirma mit der Durchführung eines „Quick- Check Stationäre Pflege“ beauftragt, der im Januar und Februar 2025 durchgeführt wurde. Der Quick-Check ist folgenden Fragen nachgegangen: Wie ist die wirtschaftliche Gesamtsituation im NüSt zu bewerten? Was sind die (Haupt-)Defizitursachen der Pflegeheime? Welche Defizitursachen sind strukturell bedingt? Wie kann die operative Steuerung verbessert werden? Welche Schritte sind notwendig, um eine erfolgreiche Sanierung einzuleiten? Der Quick-Check war bewusst nicht als umfassende und längerfristige Organisationsuntersuchung angelegt. Vielmehr sollten in relativ kurzer Zeit mit externer Unterstützung Anhaltspunkte und Empfehlungen vorliegen, um die ohnehin laufenden Diskussionen und Arbeiten zur Gegensteuerung fundiert zu ergänzen. Dazu wurden vom externen Beratungsunternehmen Interviews mit Leitungskräften geführt und verschiedene Daten analysiert. Bereits eingeleitete Maßnahmen zur Gegensteuerung wurden und werden in Absprache mit Ref. V, Ref. I/II und DiP kritisch überprüft, weiterentwickelt und durch weitere Maßnahmen ergänzt. Die empirische Diskussions- und Entscheidungsgrundlage wird weiterentwickelt. Ab dem kommenden Jahr soll wieder im Juli mit einem detaillierten Bericht zur wirtschaftlichen Situation des NüSt berichtet werden, der auch ausführlicher als bisher verschiedene Prognose-Szenarien darstellt und – ein zentraler Punkt – den erwarteten monetären Effekt von Gegenmaßnahmen verdeutlicht.
3 Zentrale Befunde und Maßnahmen zur Gegensteuerung
Aus dem Quick-Check und zahlreichen internen Gesprächen und Analysen ergibt sich ein Bündel an Gründen für die wirtschaftliche Situation. In der folgenden Tabelle werden zentrale Befunde und Maßnahmen zur Gegensteuerung dargestellt.
| Bereich | Erläuterung & Maßnahmen (X = in Bearbeitung, P = in Vorbereitung) |
|---|---|
| Operative Steuerung | Bisher noch zu starre belegungsunabhängige Personalsteuerung, dadurch Einsatz von Leiharbeit trotz Personalüberhängen in der Pflege Hoher Krankenstand in allen Häusern Mitunter ungünstiger Pflegegradmix (hoher „Rüstigen-Anteil“ & Pflegegrad 1) und ausbaufähiges Pflegegradmanagement Die Belegung der Pflegeheime ist über weite Strecken gut. Dennoch kommt es auch hier immer wieder zu Auslastungsschwankungen und Minderbelegungen. Problema- tisch sind die Kurzzeitpflege und vor allem die teilstationäre Auslastung (Tages- und Nachtpflege in AHS und AMH). Das interne Berichts- und Steuerungswesen stößt an Grenzen und muss auf die ver- änderten Steuerungsbedarfe angepasst werden. Maßnahmen: Flächendeckende Umsetzung einer nettobasierten Personalsteuerung. Ein Personal- steuerungstool wird in jeder Einrichtung eingesetzt. Hier erfolgt ein einrichtungsindivi- dueller Personal Soll-Ist-Abgleich auf Grundlage der Nettoarbeitszeit. Ziel ist die punktgenaue Personaleinsatzplanung anhand von Personalschlüsseln und Pflege- graden. (X) Umsetzungsforcierung Personalbemessung nach § 113c SGB XI (PeBeM) (X) Überarbeitung/Neustrukturierung des Stellenplans (X) Neukonzipierung der Monatsberichte auf Kostenstellenebene (X) Überarbeitung und Standardisierung des Aufnahmeprozesses zur verbesserten Be- legungssteuerung. Ziel ist es, bei Auslastungseinbrüchen eine zügige Nachbelegung zu organisieren und damit den dezentralen Aufnahmeprozess zu unterstützen. (X) Pflegegradmanagement: Der MD-Bayern wird das Verfahren der Graduierung digital abbilden, um die Begutachtungszeiten zu minimieren und damit die zusätzliche Be- lastung der Pflegekräfte in den Einrichtungen zu vermeiden. Mit der Einführung der E-Akte soll sichergestellt werden, dass der MD direkten Zugriff auf die nötigen Infor- mationen aus der Pflegedokumentation erlangt. (X) Prozessüberarbeitung zum Einsatz von Zeitarbeit (X) |
| Verwaltung | Offene Abrechnungsposten, v.a. gegenüber Privatzahlern Strukturell bedingte Mehrkosten, die dem Overhead zugeordnet werden (z. B. Altbau AMH, Leerstände) Im Branchenvergleich überhöhte zentrale Overheadkosten Maßnahmen: Zentralisierung und Überarbeitung des Abrechnungsprozesses (P) Mittelfristige Reorganisation der zentralen Verwaltung zur Verbesserung der Pro- zess- und Aufgabeneffizienz und damit – perspektivisch – Reduktion der Personalka- pazitäten (P) Verbesserung der Schnittstellen zur Zentrale (P) Abbau von strukturell bedingten Mehrkosten (P) Anmerkungen: Die Analyse und Reorganisation der zentralen Verwaltung erfordert ein größeres und längerfristiges Projekt, das mit Unterstützung der Querschnittsverwaltung und der Betei- ligung des örtlichen Personalrats aufzusetzen ist. |
| Bereich | Erläuterung & Maßnahmen (X = in Bearbeitung, P = in Vorbereitung) |
|---|---|
| Pflegesatz- strategie | Pflegesätze sind die zentrale Einnahmequelle. Ergebnisse von Verhandlungsstrategien müssen kritisch reflektiert werden und bei veränderter Lage auch angepasst werden. Maßnahmen: Überarbeitung des Ausarbeitungs- und Abstimmungsprozesses zur Entwicklung der Pflegesatzstrategie (X) |
| Personal- gewinnung/ -bindung | NüSt engagiert sich seit Langem in verschiedener Hinsicht um eine erfolgreiche Perso- nalgewinnung und -bindung. Sei es die eigene Ausbildung, die städtischen Vorteile (wie z. B. betriebliche Altersvorsorge, Deutschlandticket Job, Gesundheitsangebote, Jahres- sonderzahlung, Mitarbeitenden Rabatte, tariforientierte Bezahlung, Weiterbildungen, uvm.) oder Imagekampagnen. In einem weiterhin und zunehmend angespannten Bewerbermarkt und vor dem Hinter- grund bspw. hoher Krankenstände ist das Themenfeld Personalgewinnung und -bindung ebenfalls kritisch zu reflektieren und weiterzuentwickeln. Eine konkrete Maßnahmenplanung soll im zweiten Halbjahr 2025 einsetzen (P). |
| Immobilien | AHS, AHJ, AHP sind ältere Gebäude mit z. T. hohen Doppelzimmerquoten, die mitunter weniger leicht zu vermarkten sind. Lange Wege in älteren Gebäuden führen bei der Er- bringung der Pflege zu Ineffizienzen. Maßnahmen: Planung Ersatzneubauten (X) Klärung Zukunft Fritz-Hintermayr-Haus (X) |
| Stärkung Projektcon- trolling | Die oben genannten eingeleiteten und geplanten Maßnahmen machen deutlich, dass es eine Vielzahl, anspruchsvoller Entwicklungsthemen auf verschiedenen Ebenen gibt, die – das darf dabei nicht vergessen werden – parallel zu einem ebenso anspruchsvollen Tagesgeschäft zu planen und umzusetzen ist. Damit dies gelingt, ist ein mehrdimensio- nales Planungs- und Umsetzungscontrolling nötig. Maßnahmen: Einführung einer internen Projektstruktur (X) Bezogen auf die hier genannten Maßnahmen: Regelmäßige Controllinggespräche zwischen NüSt und Ref. V und mit der Querschnittsverwaltung (P) |
(X = in Bearbeitung, P = in Vorbereitung)
Die in der Tabelle aufgeführten Maßnahmen bilden die aktuell zentralen Maßnahmenbündel ab. Es liegt in der Natur der Sache, dass sich in der dynamischen Situation Maßnahmen noch ändern können und auch weitere Schritte hinzukommen. Bei allen Planungen gilt darüber hinaus, Effizienz- und Effektivitätspotenziale auch und vor allem durch eine fortschreitende Digitalisierung zu nutzen. Einige Beispiele: Sprachassistenz, mobile und digitale Dokumentation und Mahlzeitenbestellungen (ab Juni 2025) sind durch die neu eingeführten Tablets möglich. NüSt hat im Langzeitpflegebereich erfolgreich als erster Träger in der Metropolregion die Telematik (TI) umgesetzt. Arztbriefe können nun digital eingesehen werden. Der ambulante Dienst folgt im 2. Halbjahr. Reinigungsroboter werden ab Mitte 2025 das August-Meier-Haus unterstützen. Die höchste Umsetzungsdringlichkeit liegt bei der abschließenden Implementierung einer nettobasierten Personalsteuerung und der Umsetzung von PeBeM. Das Ziel muss eine wirtschaftliche stabile Situation des NüSt sein. In der Kombination der genannten Maßnahmen ist bei konsequenter Umsetzung eine spürbare Stabilisierung der wirtschaftlichen Situation des NüSt zu erwarten. Zum jetzigen Zeitpunkt kann jedoch noch nicht beziffert werden, bis wann welche Maßnahmen mit welchem wirtschaftlichen Effekt greifen werden. Dies herauszuarbeiten und zu prognostizieren ist eine Aufgabe, der NüSt in den kommenden Wochen und Monaten nachkommen wird.
Fraktion der
Christlich-Sozialen Union
im Stadtrat zu Nürnberg
CSU-Stadtratsfraktion Rathausplatz 2 90403 Nürnberg Wolff´scher Bau des Rathauses Zimmer 222 Herrn Oberbürgermeister Rathausplatz 2 Marcus König 90403 Nürnberg Rathausplatz 2 Telefon: 0911 231 – 2907 90403 Nürnberg Telefax: 0911 231 – 4051 E-Mail: csu@stadt.nuernberg.de www.csu-stadtratsfraktion.nuernberg.de
01.07.2025 Antragsteller: Heinemann, Seel, Kraus
Wirtschaftliche Entwicklung NüSt – Beurteilung durch das Finanzreferat
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
in der Vorlage für TOP 1 der Sitzung des Werkausschusses NürnbergStift am 03.07.2025 wird eine langjährig defizitäre Entwicklung des Eigenbetriebes NüSt dargestellt, die aus unserer Sicht nur als dramatisch beschrieben werden kann.
Die Betriebsergebnisse waren in den vergangenen Jahren deutlich negativ und wiederholt waren Nachtragswirtschaftspläne notwendig. Auch die ersten Monate des Jahres 2025 und die Prognose des weiteren Jahresverlaufs weisen leider erneut eine defizitäre Entwicklung auf. Nachdem bereits das geplante Geschäftsergebnis 2025 einen Fehlbetrag von 1,6 Mio. EUR auswies, ist nun dem Bericht zur Folge ein Verlust von 4,3 Mio. EUR zu erwarten. Eine Steigerung des Defizits im laufenden Jahr um 270 % und damit ein nur schwer zu kalkulierendes Risiko für den Haushalt der Stadt.
In den letzten Jahren wurden verschiedene Maßnahmen eingeleitet, dennoch verschlechterten sich die Ergebnisse weiter. Dem im Februar 2025 erfolgten, externen „QuickCheck“ zur Folge kann zum jetzigen Zeitpunkt nicht beziffert werden, bis wann welche Maßnahmen mit welchem wirtschaftlichen Effekt greifen werden.
In unserer Aufgabe als Aufsichtsgremium für den Eigenbetrieb verstehen wir diese Vorlage als eindeutiges Signal, die weitere wirtschaftliche Tragfähigkeit des NüSt in bestehender Form und Struktur zu hinterfragen und eine Prüfung durch Kämmerei bzw. Rechnungsprüfungsamt zu beauftragen.
Die CSU-Stadtratsfraktion stellt daher zur Behandlung im Werkausschuss NüSt am 03.07.2025 zur Behandlung unter TOP Ö1 folgenden
Antrag:
Die Werkleitung NürnbergStift beauftragt das Finanzreferat mit einer umgehenden und umfassenden Sonderprüfung der finanziellen Situation des Eigenbetriebes. Wirtschaftliche Entscheidungen, sofern sie nicht unmittelbar zur Aufrechterhaltung des laufenden Betriebs notwendig sind, werden bis zum Abschluss dieser Prüfung ausgesetzt.
A25070100 Finanzsituation NüSt.docx
Das Finanzreferat erstellt unter Beteiligung des Rechnungsprüfungsamtes bis zur nächsten Sitzung des Werkausschusses NüSt im Oktober einen Zwischenbericht zur weiteren Tragfähigkeit, auch unter dem Gesichtspunkt der Haushaltskonsolidierung. Ein abschließender Vorschlag zum weiteren Vorgehen und den Perspektiven für den Betrieb des NürnbergStift soll bis zu den Haushaltsberatungen für das Jahr 2026 zur Entscheidung vorliegen.
Mit freundlichen Grüßen
Andreas Krieglstein Fraktionsvorsitzender
A25070100 Finanzsituation NüSt.docx 15
Berichtsvorlage
Beratung Datum Behandlung Ziel
Werkausschuss NürnbergStift (NüSt) 03.07.2025 öffentlich Bericht
Betreff:
Bericht zu aktuellen Bauvorhaben
Sachbericht (kurz):
Der Neubau der Senioreneinrichtung in der Großweidenmühlstraße - Teilbauvorhaben durch die WBG Nürnberg Beteiligungs GmbH auf ihren Grundstücken in der Brücken-/Großweidenmühlstraße in St. Johannis schreitet voran. NürnbergStift ist als zukünftiger Mieter in die fachliche Konzeption laufend eingebunden. Es wird über den aktuellen Stand der Baumaßnahme berichtet.
Die Konzeptentwicklung zum Neubau einer dringend benötigten Großküche für das NürnbergStift wurde, nach erfolgloser Suche einer anmietbaren Großküche im Raum Nürnberg, fortgesetzt. Es wird über den Plausibilitätsabgleich, Entscheidung über die zukünftige Produktionsform und den aktuellen Projektstand berichtet.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Aufgabe des NüSt ist es, älteren, pflegebedürftigen Nürnbergerinnen und Nürnbergern eine gute Pflege und Lebensqualität im Alter entsprechend ihrer unterschiedlichen Lebensituationen bieten zu können.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Stand 07/N2ü0S2t5 Sachstand Neubau- Mietobjekt Pflegeheim Großweidenmühle 2027 2030 August- Elisabeth- GWM Platnersberg Zentralküche
Meier-Haus Bach-Haus 2022 2030/31 ??? 19
Schwerpunkte
Hausgemeinschafts
Angebot für
modell - Kurzzeitpflege-
jüngere
familienähnliche plätze
Pflegebedürftige
Strukturen
Öffnung ins Wohnbereiche -
Tagespflege-
Quartier inkl. Spezialisierung
plätze
Quartiersmanager Demenz
122 stationäre
25 Plätze KZPF
Pflegeplätze in 9
Hausgemeinschaften
Kontingente
15 Tages- gesamt 137 Plätze
für pflegebedürftige
pflegeplätze
Personen
Bild: (2023) Köppen/Rumetsch: Farbkonzept Pflegheim-GWM
Grundstück
Grafik: Stadt Nürnberg, Bau-und Planungsreferat: Grundstück Pflegheim-GWM 4
Einbettung in das Grundstück
EG: Eingang –Foyer/ Tagespflege - Quartiersmanagement
– Café- Verwaltung - Personalzimmer
Grafik: (2025) Köppen/Rumetsch: Pflegheim-GWM 5
1. OG - 4. OG
Wohnbereiche
Grafik: (2025) Köppen/Rumetsch: Pflegheim-GWM
4. OG mit Haus Süd Dachterasse –
Bereich Demenz
Grafik: (2025) Köppen/Rumetsch: Pflegheim-GWM 7
Pestgräber Teil 1
Pestgräber Teil 2
Historische Funde
Bilder, historische Funde (2025) Köppen/Rumetsch: Pflegheim-GWM 10
EG Eingang Foyer
(oben im Bild erkennt man die 9 Oberlichter im mittleren Mehrzweckraum)
07/2025 1. OG Blick aus den Aufenthaltsräumen Haus Nord
Richtung Süd
(dort später die 7,5 m breite Loggia erkennbar - durch die
braune Bewehrung am Boden, Blick in den halboffenen Hof Richtung Wohngebäude
Süd)
Bewohnerzimmer
Blick in den Innenhof Haus Ost
(kleinen) (3. OG)
(Man sieht das breite Fenster, hinter dem der umlaufende Gang liegt.
Das Fenster ist 4-seitig, an alle Innenhofseiten befindet sich eines dergleichen Größe.)
Farbkonzept
Bild: (2023) Köppen/Rumetsch: Farbkonzept Pflegheim-GWM
Bild: (2023) Köppen/Rumetsch: Farbkonzept Pflegheim-GWM
Aktuelle Arbeiten – 2025/2026
(Schnittstellen NüSt-wbg)
Mietverhandlungen wbg – NüSt, Prüfung Refinanzierbarkeit investiver Mietkosten
(PflegeSonah-Förderung für wbg)
Prüfung, Benennung und Änderung ordnungsrechtlicher Vorgaben, Abstimmung
Genehmigungsprozesse (FQA)
Sonderbaumaßnahmen für Mitarbeiter – und Bewohner
(eZylinder, Licht am Bett, W-Lan..) Kostenermittlung
Gemeinsame Planung nicht-pflegebedürftiger Mieter (50 Personen)
Umzugsmanagement Pflege (Vergaben – Ausstattung, Projektorganisation,
Mitarbeiterkoordination, Bewohner- und Angehörigenkoordination,....)
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Melanie Miermeister
NürnbergStift
Regensburger Str. 388
+49 (0)9 11 / 2 31- 800
90480 Nürnberg
melanie.miermeister@stadt.nuernberg.de
http://www.nuest.nuernberg.de
Bildquelle (2025): iStock
Küche NNüüStSt Zentralküche NüSt Planungen – Status Quo 2027 2030 August- Elisabeth- GWM Platnersberg Zentralküche
Meier-Haus Bach-Haus 2022 2030/31 ??? 40
Ausgangslage
66 Mitarbeiter - Umsatz NürnbergStift Küche Service gGmbH Küche 2. Verlängerung und Betriebsdienst: Betriebsdienst 4,5 Mio €
Interimsküche bis
31.12.2028
Produktionsgröße:
extremer
238.000 BKT
Sanierungsstau
Belieferung anderer städt. Stakeholder: Sozialamt: Flüchtlingsunterkunft/ Haus für Frauen/Männer GWM Umweltbelastend: 2. Aufrechterhaltung des
größter Gasverbraucher –
Küchenbetriebs mit erhebl. Nürnberg (2023) Instandhaltungskosten
Skalierbarkeit =
NüSt Historie
•Beschluss Neubau einer neuen Küche auf dem August-Meier-Gelände als Generalsanierungsvorhaben des
2012 Gesamtgeländes.
•Architektenwettbewerb > Unwirtschaftlichkeit des Vorhabens
2015 •Trennung der weiteren Entwicklung des Standortes August-Meier-Häuser und Neubau Zentralküche
•Beauftragung PD für Machbarkeitsstudie ÖPP-Projekt Neubau Sebastianspital und Küchen-Neubau
2021 (Vertragsverlängerung 2023)
•Innerhalb der organisatorischen Weiterentwicklungsstrategie – NüSt 2030 – wurde die Notwendigkeit einer
2022 neuen Zentralküche bestätigt.
•Grundstücksübertragung des Gewerbegrundstück Flurnr. 193/154;
2022 •Größe: 9.612 qm Raudtener Straße, Gemarkung Langwasser --Küchenplanung Fa. Leicher 2023
•Suche nach Alternativen: Küche zur Miete/ Kaufoption im Raum Nürnberg – Parallel Planungen Neubau
•Plausibilitätsprüfung Küchenkonzept Produktionssystem Neubau – Neubau August-Meier-Haus,
2024 Großweidenmühle
•Interessenbekundung und Küchencheck Hallerwiesen Küche, gemeinsam mit dem Klinikum
•2025 Inanspruchnahme des offenen Beratungsmandats PD für Planungen Neubau
NüSt Plausibilisierung - Anpassung des
ursprünglichen Planungskonzepts
Aktualisierung auf
ursprüngliche
Produktionsmenge: 1.000 Essen
1.700 Essen Plausibilitätsprüfung: NüST- (800 Essen + Reserve)
Anforderungen: Hausgemeinschaftskonzept
ø
NüSt, kompetenzorientiert, nachhaltig,
Wäscherei Wäscherei
skalierbar, modular- agil, Berücksichtigung
Gemeinnützigkeit, Kosten
Produktions-system Produktionssystem
Cook & Chill Cook & Hold
Schöpfsystem Schöpfsystem
Fazit, RGP: „Das Produktionssystem soll aus energetischen und kostentechnischen Gründen von Cook & Chillauf Cook & Hold umgeändert werden..“
NüSt Flurstück Zentralküche – Betriebsstätte Betriebsdienst
NürnbergStift Service gGmbH
Standort
Gemeinsamer Raumprogramm
Entwurf- NüSt-Architekten/ Küchenchef NüSt-Service
gGmbH
Grafik: Erdgeschoss Zentralküche Quelle: (2025) Tchamko, Abteilung NüSt/Bau
Gemeinsamer Raumprogramm
Entwurf- NüSt-Architekten/ Küchenchef NüSt-Service
gGmbH
- OG Zentralküche – Betriebsstätte Betriebsdienst NürnbergStift Service gGmbH, Quelle: (2025) Tchamko, Abteilung NüSt/Bau
Die nächsten Planungsschritte 2025
Entscheidung
im WerkA 2025
Prüfung ÖPP-Eignung
Wirtschaftlichkeitsvergleich
Investitionskosten-
ermittlung
nach DIN 276
(Kostenrahmen)
zwischenzeitliche
Planungsschritte & Quick – Wins
Gemeinsames Essen
am Tisch
Essen nach
tagesaktuellem
Befinden
2024+ Pilotstation Demenzstation Sebastianspital: Testung und Umstellung
auf das Schöpfsystem
Umrüstung Transporttechnik (1. Haus 2025 – Johannis; 2. Haus 2026
Platnersberg, usw. )
Vorbereitung der dezentralen Wohnbereichsküche auf Schöpfsystem
(Stellplatzmöglichkeiten)
Anpassung des Leistungsumfangs (von 3 Menüs >> Auswahlkomponenten)
Prozessvorbereitungen (Bestellwesen, Lieferketten und -wege)
Software – Upgrade 2025 (Bestellung Tablet - Bewohner möglich)
NüSt Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
NürnbergStift Melanie Miermeister Regensburger Str. 388 90480 Nürnberg +49 (0)9 11 / 2 31- 800 melanie.miermeister@stadt.nuernberg.de http://www.nuest.nuernberg.de 49
Beschlussvorlage
Beratung Datum Behandlung Ziel
Werkausschuss NürnbergStift (NüSt) 03.07.2025 öffentlich Beschluss
Betreff: Geschäftsanweisung für das NürnbergStift (GA-NüSt); hier: Änderung aufgrund geänderter
Übertragungen von Personalbefugnissen sowie Anpassung an die Doppelspitze in der
Werkleitung
Anlagen: 2025-05-13_GA-NüSt
Sachverhalt (kurz):
Die Geschäftsanweisung für das NürnbergStift legt die organisatorischen und administrativen Richtlinien für die Leitung des Eigenbetriebs NürnbergStift fest. Sie regelt Entscheidungsbefugnisse, Aufgabenverteilung und betriebliche Abläufe.
Mit Beschluss des Stadtrats vom 11.05.2020 wurde die Übertragung von Personalbefugnissen nach Art. 88 Abs. 3 Satz 4 i.V. m. Art. 43 Abs. 1 Satz 3 Halbsatz 1 und Abs. 2 Satz 1 Gemeindeordnung (GO) jeweils mit Zustimmung des Herrn OBM auf die Werkleitungen (Delegation) sowie das Verfahren bei Stellenplanänderungen neu geregelt. Für die Übertragung auf die Werkleitungen ist ein Beschluss des Werkausschusses erforderlich. Die Geschäftsanweisung NürnbergStift ist in Bezug auf die Übertragung von Personalbefugnissen anzupassen.
Zudem ist bedingt durch die am 10.02.2022 durch den WerkA beschlossene Doppelspitze von zwei 2. Werkleitungen eine diesbezügliche Anpassung der Geschäftsanweisung für das NürnbergStift erforderlich. Die Doppelspitze in der 2. Werkleitung ist auf Beschlussfassung des Stadtrats in eine Organisatorisch-Technische und eine Fachlich-Kaufmännische Werkleitungsfunktion aufgeteilt.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: In Teilen Wiederholungsplanungen von Architekten und Fachplanern erforderlich
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Aufgabe des NüSt ist es, älteren, pflegebedürftigen Nürnbergerinnen und Nürnbergern eine gute Pflege und Lebensqualität im Alter entsprechend ihrer unterschiedlichen Lebensituationen bieten zu können.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
PA
Beschlussvorschlag:
Der Werkausschuss NüSt beschließt die beiliegende neue Geschäftsanweisung für die Werkleitung des NürnbergStift (NüSt).
Geschäftsanweisung
für die Leitung des NürnbergStift (NüSt)
Der Werkausschuss „NürnbergStift“ erlässt nach § 6 Abs. 3 Nr. 1 der Betriebssatzung für das NürnbergStift vom 07.10.1998 zuletzt geändert durch Satzung vom 16. Dezember 2024 (Amtsblatt Nr. 26/18. Dezember 2024, Seite 466) folgende Geschäftsanweisung:
§ 1 Zusammensetzung der Werkleitung
Nach § 5 Abs. 1 NüStS setzt sich die Werkleitung aus
-
der/dem Referenten/in für Jugend, Familie und Soziales als 1. Werkleiter/in und
-
(bis zu) zwei 2. Werkleitern/innen
zusammen.
Für den Verhinderungsfall des/der 1. Werkleiter/in gilt die Vertretungsregelung für berufsmäßige Stadträte/innen. Die beiden 2. Werkleiter/innen vertreten sich im Verhinderungsfall gegenseitig vollumfänglich. Die interne Vertretung des/der beiden 2. Werkleiters/innen wird im Rahmen der internen Geschäftsverteilung festgelegt.
§ 2 Aufgaben und Befugnisse der Werkleitung
- Die Leitung des NürnbergStift obliegt der Werkleitung; sie trägt hierfür die Gesamtverantwortung. 2. Der Werkleitung obliegen die laufenden Geschäfte im Sinne von § 5 Abs. 2 NüStS; sie entscheidet in allen Angelegenheiten, die gesetzlich, satzungsrechtlich oder nach sonstigen, stadtinternen Regelungen nicht anderen Entscheidungsträgern vorbehalten sind. 3. Im Rahmen des Aufgabenvollzuges sind die allgemein geltenden Regelungen (z. B. Datenschutz, Gleichstellung der Frauen) zu beachten. 4. Der Stadtrat hat eine fachlich-kaufmännische und eine organisatorisch-technische Werkleitung bestellt. Die Entscheidungs- und Verantwortungsbereiche einschließlich der Zeichnungsbefugnisse der beiden 2. Werkleiter/innen werden in einer internen Geschäftsverteilung vereinbart.
Davon unbenommen obliegen
- dem/der 1. Werkleiter/in die Aufgaben einer/eines berufsmäßigen
Stadtrats/Stadträtin mit dem Antrags- und Vortragsrecht im Stadtrat und im Werkausschuss
- den beiden 2. Werkleiter/innen die Aufgaben eines/einer Dienststellenleiters/in.
Letztentscheidungen des/der 1. Werkleiters/in werden mit den unterschiedlichen Entscheidungsgründen dokumentiert. Für den Fall einer Behandlung im Stadtrat oder im Werkausschuss werden diese bekanntgegeben.
- Die beiden 2. Werkleiter/innen vollziehen die Beschlüsse des Stadtrates, des Werkausschusses sowie Entscheidungen von Herrn/Frau OBM und des/der 1. Werkleiters/in. 6. Für die Personalbefugnisse wird folgende Aufteilung festgelegt:
| Auszubildende Anwärter Referendare Praktikanten | BGr. A2 - A9 (Z) EGr E1 - E9c EGr. S2 - S14 EGr P5 - P16 | BGr. A10 - A12 EGr. E10 - E12 EGr. S15 - S18 | BGr. A13 - A14 (Z) EGr. E13 - E14 (Z) | ab BGr. A15 ab EGr. E15 | Werkleiter/ innen | ||
|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ernennung/ Einstellung (befristet) | fachl.-kaufm. WL | fachl.-kaufm. WL | fachl.-kaufm. WL | fachl.-kaufm. WL | WerkA | StR | |
| Ernennung/ Einstellung (unbefristet) | fachl.-kaufm. WL | 1. WL | WerkA | WerkA | StR | ||
| Beförderung Höhergruppierung | fachl.-kaufm. | 1. WL | WerkA | WerkA | StR | ||
| WL | |||||||
| Abordnung Versetzung Zuweisung Personalgestellung (Tarifbereich) | fachl.-kaufm. WL | fachl.-kaufm. WL | fachl.-kaufm. | 1. WL | WerkA | WerkA | StR |
| WL | |||||||
| Ruhestands- versetzung (Beamte) | fachl.-kaufm. WL | 1. WL | WerkA | WerkA | StR | ||
| Entlassung (Kündigung) | 1. WL | 1. WL | 1. WL | 1. WL | WerkA | StR | |
| Stellenbesetz- ungen | fachl.-kaufm. | 1. WL | WerkA | WerkA | StR | ||
| WL | |||||||
| Dringliche Anordnung | 1. WL | OBM | OBM | ||||
| Urkunde (Unterschriften) | fachl.-kaufm. WL | fachl.-kaufm. WL | fachl.-kaufm. WL | 1. WL | OBM | OBM |
fachl.-kaufm.
WL
fachl.-kaufm.
WL
fachl.-kaufm.
WL
fachl.-kaufm.
WL
fachl.-kaufm.
WL
fachl.-kaufm.
WL
Verwaltung (ohne WerkA)
Verwaltung (nachrichtlich Information des WerkA)
Beschlussfassung im WerkA (Auflagenliste bzw. Tagesordnungspunkt)
Im Verhinderungsfall gilt a) für die/den erste/n Werkleiter/-in die Vertretungsregelung der Bürgermeister/innen und der berufsmäßigen Stadtratsmitglieder in der jeweils gültigen Fassung; b) für die/den fachl.-kaufmännische/n Werkleiter/-in und die/den organisatorisch-technische/n Werkleiter/-in, dass sie sich zunächst gegenseitig vertreten.
§ 3 Geschäftsgang
Der/Die 1. Werkleiter/in und die beiden 2. Werkleiter/innen arbeiten im Sinne der Unternehmens- und Konzernziele kooperativ und vertrauensvoll zusammen. Dazu gehört die gegenseitige Information in allen finanz- und organisationserheblichen Angelegenheiten, das sind insbesondere solche Vorgänge, die zu Entscheidungen durch den Stadtrat oder den Werkausschuss führen oder von erheblicher unternehmenspolitischer Bedeutung sind.
§ 4 Zeichnungsbefugnisse
Die beiden 2. Werkleiter/innen zeichnen jeweils für ihren Verantwortungsbereich. Eine Übertragung der Zeichnungsbefugnis – sie schließt die entsprechende Entscheidungsbefugnis mit ein – ist möglich.
§ 5 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
- Die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit obliegt der/dem 1. Werkleiter/in, bei dessen/deren Abwesenheit bzw. in dessen/deren Auftrag den beiden 2. Werkleiter/innen. Davon unabhängig sind die beiden 2. Werkleiter/innen berechtigt, über laufende Geschäfte im eigenen Verantwortungsbereich zu informieren. Hiervon ist der/die 1. Werkleiter/in unverzüglich, möglichst vorher, zu informieren. 2. In bedeutsamen Angelegenheiten mit z. B. besonderer kommunalpolitischer und öffentlichkeitswirksamer Bedeutung stimmt sich die 1. Werkleitung mit dem Oberbürgermeister ab.
§ 6 Generalklausel
Soweit in die Zuständigkeit der Werkleitung fallende Aufgaben in der internen Geschäftsverteilung nicht erfasst sind, fallen diese unter die gemeinsame Verantwortung der Werkleitung.
§ 7 Inkrafttreten
Die Geschäftsanweisung tritt am 01.08.2025 in Kraft.