Beschlussvorlage LA/021/2025
Beratung Datum Behandlung Ziel
Ausschuss für Recht, Wirtschaft und 02.07.2025 öffentlich Gutachten
Arbeit
Stadtrat 16.07.2025 öffentlich Beschluss-Auflage
Betreff:
Umbaumaßnahmen Obstmarkt und Umfeld in den Jahren 2025 bis 2029
hier: Entlastung der Gewerbetreibenden durch Verzicht auf Sondernutzungsgebühren
Anlagen: Entscheidungsvorlage Übersichtskarte zum von Baumaßnahmen betroffenen Gebiet
Sachverhalt (kurz):
Die Gewerbetreibenden am Obstmarkt und in den umliegenden Gebieten (Hauptmarkt- Ostseite, Spitalgasse, Fünferplatz), die von den Baumaßnahmen in den Jahren 2025 bis 2029 massiv beeinträchtigt werden, sollen durch Verzicht auf Sondernutzungsgebühren entlastet und unterstützt werden.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 136.000 € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage LA/021/2025
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Es handelt sich um geschätzte Mindereinnahmen von rund 34.000 EUR p.a., aufgrund reduzierter Gebühren.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Stk
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage LA/021/2025
Gutachtenvorschlag:
Der Ausschuss für Recht, Wirtschaft und Arbeit empfiehlt nach Begutachtung dem Stadtrat zu beschließen, in diesem Einzelfall während der Baumaßnahmen auf die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen am Obstmarkt und Umfeld (Hauptmarkt - Ostseite, Spitalgasse, Fünferplatz) zu verzichten.
Beschlussvorschlag:
Gemäß dem Gutachten des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit vom 02.07.2025 wird beschlossen, in diesem Einzelfall während der Baumaßnahmen auf die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen am Obstmarkt und Umfeld (Hauptmarkt - Ostseite, Spitalgasse, Fünferplatz) zu verzichten.