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← Sitzung des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit (02.07.2025)

Berichtvorlage

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Berichtsvorlage Ref.VII/013/2025

Beratung Datum Behandlung Ziel

Ausschuss für Recht, Wirtschaft und 02.07.2025 öffentlich Bericht

Arbeit

Betreff: Zwischennutzung Kaufhof - Prüfung einer temporären Zwischennutzung des ehemaligen

Kaufhofgebäudes in Form einer E-Mobilitäts-Galerie (Erdgeschoss)

- Antrag der Freien Demokraten vom 09.10.2024

Anlagen: Antrag der Freien Demokraten vom 09.10.2024

Bericht:

Die Stadt Nürnberg hat mit Kaufvertrag vom 26. Juli 2024 das ehemalige Kaufhofgebäude in der Königstraße 42–52 erworben. Auf Antrag der FDP-Fraktion wurde die Verwaltung beauftragt, zu prüfen ob das Erdgeschoss des Gebäudes für eine temporäre E-Mobilitäts- Galerie genutzt werden kann. Die Realisierung der Vorschlags wurde im Rahmen mehrerer Gespräche – auch vor Ort – mit Vertreterinnen und Vertretern verschiedener E-Mobilitäts-Herstellerunternehmen intensiv beleuchtet. Dabei standen insbesondere die baurechtlichen Rahmenbedingungen, technischen Anforderungen sowie das potenzielle Marktumfeld im Fokus.

Die baulichen Rahmenbedingungen sowie die Ergebnisse der aktuellen Marktrecherche lassen jedoch eine Realisierung der vorgeschlagenen Nutzung als eher unrealistisch erscheinen. Der derzeitige Zustand der technischen Gebäudeausstattung erlaubt keine Nutzung ohne umfassende Ertüchtigung. Zudem war das Interesse der angesprochenen Fahrzeughersteller verhalten. Die Rückmeldungen deuten darauf hin, dass interne Marketingstrategien, Zeitplanung und Ressourcenbindung eine kurzfristige Umsetzung erschweren. Bislang liegen weder konkrete Beteiligungszusagen oder tragfähige Betriebskonzepte vor.

Der Zwischennutzungsvorschlag wird daher zurückgestellt und aus Kosten- und Kapaziätsgründen zunächst nicht weiterverfolgt.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Es bestehen keine Anhaltspunkte, dass diese Maßnahme bestimmte Personengruppen bevor- oder benachteiligt.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

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