Entscheidungsvorlage zur Anmeldung vom 30.05.2025 zur Sitzung des Ausschusses
für Recht, Wirtschaft und Arbeit (Sitzungsdatum: 02.07.2025)
Betreff: Freiwillige Feuerwehr Nürnberg – Kornburg hier: Bestätigung des Kommandanten und des stellvertretenden Kommandanten
Der Kommandant und der stellvertretende Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Nürnberg – Kornburg wurden zuletzt am 24.05.2019 gewählt. Ihre sechsjährige Wahlperiode begann am 24.05.2019 und endete mit Ablauf des 23.05.2025.
Seitens der Stadt Nürnberg waren daher für diese Funktionen Neuwahlen anzuberaumen.
In einer Dienstversammlung am 30.04.2025 wurden Herr Oliver H a r t m a n n zum
Kommandanten und Herr Martin K l a u s e n zum stellvertretenden Kommandanten
der Freiwilligen Feuerwehr Nürnberg – Kornburg erneut gewählt. Die Gewählten haben die Wahl angenommen. Ihre sechsjährige Wahlperiode läuft ab dem 24.05.2025.
Nach Art. 8 Abs. 2 des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG) wird der Feuerwehrkommandant von den Feuerwehrdienstleistenden Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehr aus ihrer Mitte auf sechs Jahre gewählt. Feuerwehrkommandant kann nur werden, wer die Voraussetzungen nach Art. 8 Abs. 3 und Abs. 4 Satz 2 BayFwG erfüllt. Gleichfalls bedarf der Gewählte gemäß Art. 8 Abs. 4 Satz 1 BayFwG der Bestätigung durch die Gemeinde im Benehmen mit dem Kreisbrandrat.
§ 7 Abs. 1 der Ausführungsverordnung zum BayFwG (AVBayFwG) konkretisiert unter anderem die an den Kommandanten zu stellenden fachlichen Voraussetzungen (erfolgreicher Lehrgangsbesuch).
Die Gewählten erfüllen die Voraussetzungen nach Art. 8 Abs. 3 und 4 BayFwG und sind nach Auffassung von FW auch aufgrund ihrer sonstigen Kenntnisse und Erfahrungen sowie ihrer Persönlichkeit zur Wahrnehmung der ihnen durch Wahl verliehenen Führungsfunktionen geeignet.
FW schlägt daher vor, dem Kommandanten und dem stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Nürnberg – Kornburg die für ihre Amtsführung notwendige Bestätigung ab 24.05.2025 zu erteilen.