Freianlagenbauprogramm

Planungs- und Bauprogramm Planung und Bau Grün an öffentlichen Einrichtungen

Bericht über die Planung und den Bau von öffentlichen Freianlagen an KiTas, Horten,

Schulen und Freisportanlagen an Schulen sowie städtischen Einrichtungen

Haushaltsjahre 2022 - 2028

Außenanlage Kindergarten Fenitzerplatz, Bestand und Sanierung 2024

Sachverhalt

Anlass und Verfahren

Mit diesem vorliegenden Bericht wird über das Planungs- und Bauprogramm des Außenanlagenneubaus bzw. -sanierung an öffentlichen Einrichtungen durch den SÖR für den aktuellen MIP Zeitraum berichtet. Bei den Maßnahmen handelt es sich um Einzel- und Pauschalvorhaben, die keinen laufenden Bauunterhalt darstellen und vor der Realisierung einen baufachlichen Planungsprozess durchlaufen haben.

Die jährliche Meldung und Priorisierung sowie die Festlegung der Auswahlkriterien für freianlagenplanerische Maßnahmen wird durch die bedarfstragenden Dienststellen (Ref. IV, SpS, J, Fw, NüSt, KuF, KuM, Frh, SUN, Tg) sowie dem Stadtverband der Kleingärtner vorgenommen. Auf Basis dieser Meldungen erfolgt eine Abstimmung über vorhandene Kapazitäten in den Baudienststellen H und SÖR bzw. SÖR- intern sowie übergreifend mit der Aufnahme in das mittelfristige Planungs- und Bauprogramm. Ein Großteil des Bauprogramms für die Außenanlagen wird durch H gemeldet. Durch ihre Komplexität benötigen diese Maßnahmen in der Regel eine längere Vorlaufzeit für die Erarbeitung der konkreten Aufgabenbeschreibung, der Bedarfsformulierung, des Raumprogramms sowie der Grundlagenermittlung, die durch die federführende Baudienststelle H koordiniert und über eine Vor-BIC-Liste schließlich zur BIC-Anmeldung überführt wird. Eine Klärung, inwieweit die SÖR-Grünplanung in den einzelnen Maßnahmen zu involvieren ist, erfolgt direkt zwischen H und SÖR. Vereinbart wurde hier eine frühzeitige Beteiligung von SÖR bereits bei dem Orientierungsgespräch oder den Machbarkeitsstudien und Baukörperstudien. Daher sind die Zeiträume von Planungsbeginn, d.h. der Einbindung des SÖR in die Grundlagenermittlung bis zur tatsächlichen baulichen Umsetzung meist erst ganz am Ende des Bauprojektes, bei Großprojekten sehr lang.

Die Aufstellung des Bauprogramms für Maßnahmen ohne Beteiligung des Hochbauamtes erfolgt in verschiedenen SÖR-internen und dienststellenübergreifenden Arbeitsgruppen mit den bedarfstragenden Dienststellen und Geschäftsbereichen (Jugendamt, Ref. IV / SpS oder dem Stadtverband der Kleingärtner).

Ausblick

Außenanlagen an öffentlichen Einrichtungen müssen heute mehr denn je die vielfältigsten Aufgaben erfüllen und sich den geänderten Rahmenbedingungen anpassen. Auch in der Planung und Bau von Freianlagen besteht die Aufgabe, diese nach dem Klimafahrplan der Stadt Nürnberg nachhaltig klimaverträglich zu gestalten, unter anderem mit hitze- und trockenheitsverträglichen, schattenspenden Baumarten, wasserdurchlässigen Belägen und einem funktionierenden Regenwassermanagement. Die zunehmend gewerkeübergreifenden Bedarfe zur Umsetzung von Schwammstadt-Prinzipien erfordern eine gezielte Projektentwicklung und Koordinierung aller Beteiligten.

Generell umfassen die Planungs- und Bauaufgaben von SÖR-Grün in diesem Bereich:

 Sanierung und Neubau der Freianlagen/Pausenhöfen an Schulen (Baupauschale und BIC- Maßnahmen)  Sanierung und Neubau der Freianlagen von KiTas und Horten (Baupauschale und BIC- Maßnahmen)  Sanierung und Neubau von öffentl. Schulspielhöfen (Baupauschale)  Sanierung und Neubau der Freianlagen von öffentlichen Gebäuden der Kultur, Bildung und öffentl. Daseinsvorsorge / Kritische Infrastruktur  Sanierung von Schulfreisportanlagen (Pauschale und BIC-Maßnahmen)  Behebung Sanierungsstau und Erweiterung von Kapazitäten, Nachverdichtung  Nutzung von Synergien zwischen Bauvorhaben anderer Bedarfsträger (z.B. derzeit bei Nachverdichtung auf Schulhöfen mittels Hortneubauten und / oder angegliederten, öffentlichen Schulspielhöfen praktiziert)  Neubau von Kleingärten sowie Sanierung und Neubau in bestehenden Kleingartenanlagen  Anträge aus politischen Gremien  Erprobung und Anwendung der Prinzipen Schwammstadt, Regenwassermanagement, Gebäudebegrünung sowie klimaneutrales Bauen (gem. geltender Stadtratsbeschlüsse)

Rahmenbedingungen

Die Maßnahmen werden über verschiedene Mittel finanziert, überwiegend aus den städtischen Haushaltsmitteln:  MIP 77 Bau / Generalsanierung von KiTas und Horten  MIP 76 Bau / Generalsanierung von Freisportanlagen an Schulen  MIP 58 Bau / Generalsanierung von Schulspielhöfen  MIP 60 Bau / Generalsanierung von Kleingärten  MIP-Einzelansätze, die den BIC- Prozess durchlaufen (Anmeldung durch SÖR)  MIP-Einzelansätze, die den BIC- Prozess durchlaufen (Anmeldung durch H)

sowie über die Finanzierung Dritter:  u.a. Zuschüsse über Zuweisungsrichtlinie des Freistaates Bayern FAZR.

Das Jahresprogramm der Kita-Pauschale beinhaltet Vorhaben in einem Kostenbereich ab ca. 150.000 Euro bis 425.000 Euro. Das aufgestellte Jahresprogramm wird in der Regel innerhalb eines Zeitraums von zwei Jahren geplant und realisiert. Aufgrund der langen Lieferzeiten der Spielgerätehersteller wurde es in den letzten Jahren jedoch zunehmend erschwert, den Mittelabfluss innerhalb des Haushaltsjahres sicher erfolgen zu lassen.

Einige der dringend zu sanierenden Anlagen liegen in einer finanziellen Größenordnung, die nicht im Rahmen des pauschalen MIP-Ansatzes zu bewältigen sind. Ab einer Größenordnung von 750.000 Euro (bis 2023: 500.000 Euro) werden diese zum BIC angemeldet, um als Einzelmaßnahme in den MIP aufgenommen werden zu können. Einzelvorhaben sind alle Bauvorhaben, die im Mittelfristigen Investitionsplan (MIP) einzeln veranschlagt und das vorangestellte Verfahren zum Bauinvestitionscontrolling (BIC) durchlaufen haben. Bei KiTa-Sanierungen, welche die Pauschale eines Jahres deutlich überschreiten, ergeben sich derzeit somit Überschneidungen in den Personalbedarfen hinsichtlich der Baumaßnahmen mit dem Hochbauamt, welche ausschließlich mittels MIP-Einzelansatz für die Generalsanierung / Neubau von KiTas und Horten realisiert werden. Aufgrund dessen ist durch J eine übergreifende Priorisierung aller Maßnahmen erforderlich geworden. Dies führt zudem dazu, dass die Pauschale nicht oder nicht vollständig abgerufen werden kann.

Die oben beschriebenen Erschwernisse kommen auch bei der Umsetzung der Freisportanlagen- Pauschale zum Tragen. Im Schulsportbereich gibt es seit Jahren einen langen Sanierungsstau mit gleichzeitig hohem Bedarf an weiteren Anlagen für den Schulsport und für die öffentliche Nutzung. Die seitens Ref. IV und SpS gemeldeten Maßnahmen ergeben aktuell und auf lange Sicht höhere Finanzierungs- und Personalbedarfe, als sich dies durch die Ausstattung mit jährlich 230.000 Euro und einem schrumpfenden Personalbestand bewältigen ließe.

Im Regelfall beinhaltet das Jahresprogramm der Spielhof-Pauschale Vorhaben in einem Kostenbereich ab ca. 100.000 Euro bis 290.000 Euro. Vermehrt wird bei den Schulspielhöfen über eine Nutzung von Synergieeffekten versucht, Maßnahmen zur Kanal-/ Asphaltsanierung durch das Hochbauamt oder den anstehenden Erweiterungs- und Generalsanierungsmaßnahmen an den Schulen dienststellenübergreifend zu koordinieren und das aufgestellte Jahresprogramm innerhalb eines Zeitraums von zwei Jahren zu planen und zu realisieren. Aufgrund der langen Lieferzeiten der Spielgerätehersteller und des Personalmangels wurde es in den letzten Jahren zunehmend erschwert, den Mittelabfluss innerhalb eines Haushaltsjahres durchführen zu können. Daher erfolgt in einem Haushaltsjahr die Planung über die Anmeldung von Planungsmittel und im Folgejahr der eigentliche Bau gem. genehmigten Objektplan.

Die Kleingärten-Pauschale wird jährlich in Höhe von 130.000 Euro für allgemeine Sanierungen und 20.000 Euro zweckgebunden zur Sanierung von Wasserleitungen in Abstimmung mit dem Stadtverband der Kleingärtner in den 44 Vereinen umgesetzt. Aufgrund der durch die N-ergie gemeldeten Anpassungen gem. der Trinkwasserverordnung von 06/2023, müssen in annähernd allen Kleingartenvereinen Schachtsanierungen durchgeführt werden. Dies erfolgt zusätzlich zum Bauprogramm durch eine deutlich angehobene Pauschale ab 2025 und ohne die Schaffung zusätzlicher Personalkapazitäten.

Ausblick

Die Verwaltung wird in den Folgejahren im Rahmen dieses jährlichen Berichtes weiterhin darstellen, welche Maßnahmen aufgrund des Konzepts zur Personalkosteneinsparung nicht wie geplant durchgeführt werden konnten, sondern verschoben werden mussten.

Aktuell zeichnen sich in der Grünplanungsgruppe Kapazitätsengpässe durch Personaleinsparungen, Übergänge in den Ruhestand und Elternzeit sowie längere krankheitsbedingte Ausfälle ab. Diese haben dazu geführt, dass Baumaßnahmen nicht wie im geforderten Maße bearbeitet werden konnten. Hierzu zählen unter anderen die Maßnahmen Sanierung Hermann-Kolb-Str. 55a Ballspielhalle, Neubau Drehscheibenschule Antalyastraße (falls nicht von der wbg-k übernommen), Neubau Hort Regenbogenstraße 73, Sanierung Freianlagen KiTa Pillenreuther Straße 143-145, Neubau Hort Frankenstraße (falls dieser nicht von wbg-k übernommen), Sanierung GS Sperberschule 85.

Voraussichtlich nicht bedient werden können die Maßnahmen Neubau Mittelschule Ost sowie alle weiteren Maßnahmen, welche beim Hochbauamt zwar als Auftrag geführt werden bzw. vorgesehen wurden, jedoch aus unterschiedlichen Gründen noch nicht begonnen wurden. Diese Maßnahmen sind in der nachfolgenden Liste „Planungszeitraum und Investitionsprogramm ab 2025 (Ausblick)“ mit dem Vermerk „keine Kapazität“ aufgelistet. Dies ist eine mit dem derzeitig vorhandenen und aktuell planbaren Personalbestand getroffene Aussage (Stand: März 2025).

Planungszeitraum und Investitionsprogramm 2022 bis 2025 (Rückblick)

TYP

Sanierung

Neuanlage

Finanzierung

GA-Pauschale

MIP-Einzelansatz

Kosten in EURO

Außenanlagen

Planungszeitraum und Investitionsprogramm ab 2025 (Ausblick)

Projekt

GS…Grundschule

MS…Mittelschule

KiJh…Kinder-/Jugendhaus

TYP

Sanierung

Neuanlage

Finanzierung

GA-Pauschale

MIP-Einzelansatz

Kosten in EURO

(z.T. geschätzt)

Außenanlagen

Projekt

GS…Grundschule

MS…Mittelschule

KiJh…Kinder-/Jugendhaus

TYP

Sanierung

Neuanlage

Finanzierung

GA-Pauschale

MIP-Einzelansatz

Kosten in EURO

(z.T. geschätzt)

Außenanlagen

Projekt

GS…Grundschule

MS…Mittelschule

KiJh…Kinder-/Jugendhaus

TYP

Sanierung

Neuanlage

Finanzierung

GA-Pauschale

MIP-Einzelansatz

Kosten in EURO

(z.T. geschätzt)

Außenanlagen

Projekt

GS…Grundschule

MS…Mittelschule

KiJh…Kinder-/Jugendhaus

TYP

Sanierung

Neuanlage

Finanzierung

GA-Pauschale

MIP-Einzelansatz

Kosten in EURO

(z.T. geschätzt)

Außenanlagen

Planungszeitraum und Investitionsprogramm MIP 2025-2028

Die Maßnahmen der Pauschalen aus den Jahren 2025 und 2026, 2027 werden nach aktuellem Stand aufgrund der Vielzahl von Maßnahmen und den nicht ausreichend zur Verfügung stehenden personellen Ressourcen zugunsten der MIP-Maßnahmen nachrangig priorisiert werden. Seitens J liegt aktuell keine Priorisierung der Maßnahmen vor, so dass keine Aufstellung aller Maßnahmen aus den MIP-Einzelansätzen (H) und der Pauschalen (SÖR bzw. J) möglich ist.

Maßnahmen KiTa-Pauschale

Die Pauschale wird durch das Jugendamt betreut bzw. deren Bedarfe gemeldet. Sie wurden bisher bis 2028 unverändert in Höhe von 425.000 bzw. 500.000 Euro fortgeschrieben. 2025/2026 bis voraussichtlich 2028 wird ein vollständiger Mittelabfluss jedoch voraussichtlich nicht zu erreichen sein, aufgrund der hohen Anzahl an Maßnahmen mit MIP-Einzelansätzen des Hochbauamtes (u.a. für den Bedarfsträger J).

Maßnahmen Freisportanlagen-Pauschale

Die Pauschale wurde für 2026 auf 100.000 Euro reduziert angemeldet und für 2027 und 2028 auf 350.000 Euro kurzzeitig erhöht angemeldet, da die kommenden beiden Sanierungsmaßnahmen mittels MIP-Einzelansätzen finanziert werden müssen und somit von der Pauschale nicht gedeckt werden können.

Mit Blick auf die gemeldeten Bedarfe in den kommenden Jahren lässt sich festhalten, dass aufgrund der gestiegenen Bau- und Materialkosten, sowie des allgemein schlechten Zustandes der zu sanierenden Schulsportanlagen, die Pauschale auch weiterhin finanziell zu gering ausgestattet sein wird. Hierzu liegt eine Rückmeldung seitens SpS bzw. StK vom 08.05.2024 vor, dass die Mittel zum MIP 2026-2029 entsprechend angepasst werden könnten, wenn die Planungskapazitäten bei SÖR vorhanden sind. Dies kann aber mit den Haushaltskonsolidierungsvorgaben derzeit nicht in Aussicht gestellt werden.

Maßnahmen Schulspielhöfe-Pauschale

Die Pauschale wurde bis 2028 unverändert in Höhe von 290.000 Euro fortgeschrieben. Aufgrund fehlender Personalkapazitäten wird versucht, Spielhof-Projekte im Rahmen von H-Maßnahmen begleitend mit um zu setzen, so dass nur eine Projektleitung erforderlich ist. Im Planungsprozess ist zudem ein Beteiligungsprozess der Kinder und Jugendlichen eingebettet, welcher durch J vorzeitig mit den Schulen eingetaktet und durchgeführt werden muss, was im Rahmen der größeren H- Maßnahmen durchgeführt werden kann.

Maßnahmen Kleingärten-Pauschale

Die Pauschale wurde bis 2028 unverändert in Höhe von 130.000 Euro zzgl. 20.000 Euro mit Zweckbindung Wasserleitungssanierungen fortgeschrieben. Zur Durchführung der Schachtsanierungen (Meldungen Bedarfe und Umfang erfolgt fortlaufend durch N-ergie), wird ein Sonderbudget in wechselnder Höhe bereitgestellt: Geplant sind derzeit Mittel in Höhe von gesamt 250.000 Euro für 2025, 260.000 Euro für 2026, 350.000 Euro für 2027.